Tag Archives: Bundestag

Warum ein Kopftuch Neutralität nicht in Frage stellt

Am Freitag, dem 07.05.2021, hat der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, das das Erscheinungsbild von Menschen im Staatsdienst regelt. Schaut man auf die Fälle von rechtsextremen Tattoos im Staatsdienst, scheint das erst mal eine gute Idee. Allerdings kann das Gesetz auch Auswirkungen auf das Tragen von religiösen Symbolen haben – wie Kopftuch, Kippa und Co. Und das ist ein riesengroßes Problem.

Klimaschutz – was es jetzt braucht

Wir stecken mitten in der Klimakatastrophe. Ja, Kultur muss auch ihren Beitrag leisten. Und ja, die Pandemie hat uns hier zurück geworfen. Leider besteht aktuell aber immer noch kein gesellschaftlicher Konsens zum Erhalt unseres Planeten. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gesagt: wir dürfen nicht auf Kosten unserer Kinder leben. Annalena Baerbock hat unsere Grüne Position so zusammengefasst:

Digitaler Grüner Neujahrsempfang München Ost

4. Februar 2021 Liebe Freundinnen und liebe Freunde, liebe Engagierte, Auch im Jahr 2021 wollen wir mit unserem Neujahrsempfang, am 09. Februar um 19 Uhr, das politische Jahr einläuten – diesmal in digitaler Form, aber nicht weniger kommunikativ. Denn der inspirierende Austausch und das gemeinsame Gespräch sind wichtig, damit wir voller Hoffnung und Tatendrang zusammen ins Neue Jahr starten […]

Nachtkultur-Tour – Landshut: Live-Musik und Tanzen auch nach der Krise

Wieder im Teil-Shutdown, haben viele Orte verständlicherweise ihre Nachtkultur Termine mit uns Landtags-Grünen verschoben. Die Probleme sind deswegen aber nicht weg. Im Gegenteil. Es gilt jetzt dringend die Nöte der Veranstaltungsbranche zu hören und über den Erhalt der Infrastruktur und Perspektiven für die Nachtkultur zu sprechen. Ein Besuch im Rocket Club in Landshut.

Gemeinsamer Appell für Kreative und Solo-Selbstständige

Endlich Mitsprache und Unterstützung für Solo-Selbständige! Knapp 150 Einzelpersonen, Institutionen und Verbände haben ihn unterzeichnet, den von Katrin Göring-Eckardt initiierten gemeinsamen Appell für Soloselbständige. Teilt ihn laut! Füllt Wäschekörbe mit Post! Kanzleramt und Bayerische Staatskanzlei sollen ertrinken in Mails! #DurchDieKriseNurGemeinsam – Appell zum Download und Nachlesen hier im Post.

Robert Habeck und Erhard Grundl: 10 Punkte zur Rettung der Veranstaltungsbranche

Unsere kulturelle Infrastruktur und unsere kulturelle Vielfalt sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Menschen, die Kultur machen, Kultur veranstalten, von Kultur leben mit dem Rücken zur Wand. Robert Habeck und Erhard Grundl haben einen Grünen 10-Punkte-Rettungs-Plan entworfen. Mit diesen Ideen wollen wir Grüne verhindern, dass unsere kulturelle Infrastruktur stirbt. Wir wollen damit dafür sorgen, dass die Branche und die vielen Soloselbständigen darin die Krise überleben.

Was wir für kurzfristig Beschäftigte fordern

Cast und Crew bei Filmen: sie sind kurzfristig oder unständig Beschäftigt und verdienen sich in sehr wenigen Tagen sehr harter Arbeit ihren Lebensunterhalt. Sie zahlen alle abhängig vom Lohn in die Arbeitslosenversicherung ein. Anspruch auf Kurzarbeitergeld (KUG) haben sie trotzdem meist nicht. Das ist 1. unfair und 2. hätten wir Grüne da eine Lösung parat.

Offener Brief an die FW/CSU-Staatsregierung: Bayern ist Kulturstaat!

Bayern ist Kulturstaat. Damit das auch die CSU-FW-Staatsregierung endlich versteht und Kulturschaffende nicht mehr im Regen stehen lässt, haben wir einen Offenen Brief an die Ministerien verfasst. Lest den gesamten Brief mit unseren klaren Forderungen hier im Post.

Grünes Bund-Länder-Treffen im Miniformat: zu Gast bei MdB Tabea Rößner

19. April 2019 Tabea Rößner MdB ist Sprecherin für Netzpolitik, leitet die AG Digitalpolitik der Bundestagsfraktion, sitzt im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, im Ausschuss Digitale Agenda und im Kultur- und Medienausschuss. – Weil Ihre Themen viel mit meinen zu tun haben und weil es gerade beim Öffentlich Rechtlichen Rundfunk gut ist, über den Tellerrand […]

Cem Özdemirs Heimat

24. Februar 2018 In der Geheimnis-Ausstellung der Nemetschek Stiftung lagen sie ausgedruckt vor mir: alle Protokolle des Deutschen Bundestages eines Jahres. Ein Berg, so groß wie ein Kleinwagen. Ja, ich wußte auch vorher, dass alles in all unseren Parlamenten protokolliert wird, dass wir jedes Wort schwarz auf weiß nachlesen können. Aber wie viel das ist […]