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Klimaschutz – was es jetzt braucht

8. Mai 2021

Wir stecken mitten in der Herausforderung zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Ja, Kultur muss auch ihren Beitrag leisten, muss Klimaschutz nach vorne stellen. Und ja, die Pandemie hat uns hier zurückgeworfen. Leider besteht aktuell aber immer noch kein gesellschaftlicher Konsens zum Erhalt unseres Planeten. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gesagt: Wir dürfen nicht auf Kosten unserer Kinder leben. Annalena Baerbock hat unsere Grüne Position so zusammengefasst:

„Gute Politik bemisst sich nicht an Papier und abstrakten Zielen, sondern an der Realität und konkreten Maßnahmen. Wir schlagen vor, einen CO2-Preis mit echter klimapolitischer Lenkungswirkung auf den Weg zu bringen, den Kohleausstieg bis 2030 umzusetzen und den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen. Denn ohne den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien sind Klimaziele nichts. Mit unseren Vorschlägen machen wir ein Angebot an alle, die Klimaschutz ernst meinen.“

Annalena Baerbock, Rede im Deutschen Bundestag

Die Botschaft steht auch auf Twitter – so könnt Ihr alle helfen, die Message weiterzutragen. Aber auch Oma, Opa, Eltern, Geschwistern, Nachbarschaft – weitertragen hilft, damit sich Wandel für Zukunft in den Köpfen manifestiert.

Es ist ein erster Schritt, dass die Bundesregierung im Kabinett in der kommenden Woche das Klimaschutzgesetz mit ambitionierteren Zielen nachschärfen möchte. Schlecht daran ist jedoch, dass im vorgelegten Entwurf die Maßnahmen fehlen, wie diese Ziele erreicht werden sollen.

Wer einen Wald verspricht, der muss auch Bäume pflanzen!

Unser Vorschlag ist es, jetzt ein Klimaschutz-Sofortprogramm auf den Weg zu bringen – mit:

  1. einem ambitionierteren Klimaziel, wonach der CO2-Ausstoß bis 2030 um 70% gesenkt werden muss
  2. einer deutlichen Beschleunigung des Erneuerbaren-Energien-Ausbaus
  3. dem Abbau umweltschädlicher Subventionen
  4. einem auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg
  5. der Maßgabe, dass ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden
  6. einem Klimapakt zum Umbau der Industrie

Es kommt jetzt auf jede Woche, auf jeden Monat und jedes Jahr an. Wenn wir jetzt nicht handeln, dann gibt es 2030 nicht mehr genug Spielraum.

Das ist die Botschaft des Bundesverfassungsgerichts.

Den Antrag der Bundestagsfraktion mit den konkreten Forderungen findet Ihr hier. Wie sich ein für Planet und Menschen fairer CO2-Preis auswirken könnte? Argumente zu Auswirkungen des CO2-Preises findest Du hier auf der Grünen Homepage.

Annalena Baerbocks Rede im Bundestag könnt Ihr hier sehen:

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https://www.youtube.com/watch?v=PNQr76P40J4