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240630_Filmfest München_Film in Zeiten des Rechtsrucks_Sanne Kurz_Grüne_Bayern_Landtag

Film in Zeiten des Rechtsrucks: Demokratie und Pluralität verteidigen!

Millionen Menschen engagieren sich gegen Angriffe von rechts auf unsere Demokratie, zivilgesellschaftliche Gruppen von Wirtschaft bis NGO zeigen klare Kante gegen antidemokratische Unterwanderung. Auch zahlreiche Film- und Medienschaffende haben sich im Netzwerk „Film & Demokratie“ zusammengeschlossen, um unsere wehrhafte Demokratie und die Freiheit von Medienkultur und Medieninhalten zu stärken. 

Wie tragen Netzwerk und Filmbranche zu dem breiten gesellschaftlichen Bündnis bei? Welche Hürden gibt es? Wie können durch den Film „Lagerfeuer“ geschaffen werden, an denen die Gesellschaft zusammenkommt? Was ist politisch notwendig, um die Branche vor Angriffen Rechtsextremer, die die Medienvielfalt und Kunstfreiheit, aber auch schlicht die finanzielle Förderung bedrohen, dauerhaft zu schützen? Anlässlich des Münchner Filmfests lädt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag zu einer Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen der Politik und des Netzwerks „Film & Demokratie“ ein. Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird die Veranstaltung mit einer Keynote eröffnen. 

Die Landtagsfraktion der bayerischen Grünen lädt zur alljährlichen Podiumsdiskussion und zum Austausch am Rande des Filmfest München ins Maximilianeum.  Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Und Sie alle sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen und von unserem offenen Stuhl auf dem Podium aus mitzudiskutieren.

Wann: Sonntag, 30. Juni 2024 | 15 Uhr
Wo: Bayerischer Landtag | Senatssaal | Maximilianeum | 81627 München 
 
Gäste:  

  • Kulturstaatsministerin Claudia Roth 
  • Michael Sacher, MdB, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien
  • Morgane Remter, Netzwerk „Film & Demokratie“, AG DOK 

Moderation: Sanne Kurz, Sprecherin für Kultur und Medien

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Pressemitteilung: Kommentar zur dpa-Meldung ‘Freistaat Bayern lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab’

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Rechtssprechung mehrfach eine auskömmliche Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen angemahnt. Zuletzt 2021 stellte es fest, dass der Gesetzgeber sicherzustellen hat, dass die Sender über “bedarfsgerechte Finanzierung ihren Funktionsauftrag erfüllen können”. Nur so wird die Rundfunkfreiheit gewahrt. Die Finanzierung muss also dem Auftrag folgen.

Wenn Herr Söder also meint, der Öffentlich-Rechtliche müsse mit dem Geld auskommen, das er zur Verfügung hat, dann ist das schlicht verfassungswidrig. Darüber hinaus spricht es dem unabhängigen Verfahren der KEF-Anmeldung und Prüfung Hohn. Wo man landet, wenn Finanzierung politisch wird, sieht man in Ungarn.

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Pressemitteilung: Kultur-Kahlschlag beim BR: Warum die Erklärung des BR nicht ausreicht

Sanne Kurz: „Wenn die die CSU im Wahlprogramm ein „einfrieren“ von Rundfunkbeiträgen fordert, muss man sich über die Konsequenzen nicht wundern. Kultur-Kahlschlag ist allerdings keine dringend nötige Reform, sondern staatlich verordnete Schwindsucht und wird dem Kulturstaat Bayern massiv Schaden zufügen. Kosten für notwendige Investitionen in eine nonlineare Zukunft sollte man im KEF-Verfahren als Bedarf anmelden, statt in vorauseilendem Gehorsam die Schere im Kopf anzusetzen.“

In der Reformdebatte um den Öffentlich-Rechtlichen steht mit dem Entwurf des neuen Bayern-2-Programmschemas zuletzt die Kultur unter besonders heftigem Beschuss.  Einige erfolgreiche, renommierte Hörfunk-Angebote sucht man im Reformschema vergebens. Kultur soll es, den aktuell diskutierten Plänen zufolge, irgendwo zwischen Verbrauchertipps und Kalenderblatt geben – oder irgendwann zu später Stunde, wenn ein ARD-Mantelprogramm die „Abendstrecke“ für alle Sender übernimmt.20

In der Reaktion des Senders wird die Reform nach Kritik nun als lineare wie digitale „Transformation und Zukunftssicherung“ erklärt. Die Grüne Abgeordnete und Rundfunkrätin im BR-Rundfunkrat Sanne Kurz fordert vor diesem Hintergrund: „Wenn man die wunderbare Vielfalt unseres Kulturangebots auch weiterhin redaktionell begleiten und gerade auch jüngeren Menschen vermitteln will, dann müssen die BR-Verantwortlichen ohne Umschweife erklären, wo die gestrichenen Formate hinwandern und in welcher Form sie sich im nonlinearen Programm wiederfinden sollen. Denn die qualitativ hochwertigen Inhalte sind und bleiben der größte Schatz unserer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Wenn die Reform im Rundfunkrat offiziell vorgestellt wird, erwarte ich Auskunft über die Abdeckung der Inhalte an anderer Stelle. Kultur einfach wegfallen zu lassen wird dem Auftrag nicht gerecht.“

Die Grüne Kulturpolitikerin sieht die Pläne beim BR im Zusammenhang mit Forderungen von CDU/CSU nach de facto Kürzungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem Abschieben der Kürzungs-Verantwortung an die Sender. Sanne Kurz warnt: „Politischer Druck und Forderungen nach „Einfrieren“ der Finanzierung seitens der Union ist ein direkter Angriff auf die staatsferne Finanzierung unserer Öffentlich-Rechtlichen und verfassungswidrig. Wenn der BR dann die benötigten Kosten für Investitionen in eine starke Zukunft nicht mehr anmeldet, sondern sich, die Axt an die Kultur ansetzend, in vorauseilendem Gehorsam aus dem eigenen Fleisch schneidet, bedeutet das nicht Verschlankung. Nein, es ist eine verordnete Schwindsucht und höhlt den Wesenskern des BR aus. Gerade in Zeiten der Transformation braucht es Kultur – als Herzkammer unserer Demokratie – unabdingbar!

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Kein Kultur-Kahlschlag bei BR und ARD!

„Die öffentlich-rechtlichen Angebo­te haben der Kultur, Bildung, Information und Beratung zu dienen.“, dem hat Bayern am 22.03.23 zugestimmt. Jetzt will die CSU die Rundfunkgebühren „auf dem jetzigen Niveau einfrieren“. Die CSU sagt nicht, an welchen Stellen die Axt angesetzt werden soll. Die Finanzierung des Auftrags ist bei uns, anders als z.B. in Ungarn, staatsfern, also ohne Politik geregelt. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach bestätigt: Finanzierung folgt Auftrag, ein „Einfrieren“ der Gebühren ohne Auftragskürzung ist verfassungswidrig.

  1. Politik bestellt, Sender machen, KEF prüft: so funktionieren ARD, ZDF, BR & Co
  2. Gleiche Inhalte, weniger Geld: CSU-Forderung „Rundfunkbeitrag einfrieren“
  3. Ist das Kunst oder kann das weg? – Warum populistische Forderungen der CSU Gift für den Kultur-Auftrag der Sender sind

1. So funktionieren ARD, ZDF, BR & Co

CSU: „Brauchen wir noch ARD & ZDF?“

Seit die CSU 2022 rund um den Landtag „Brauchen wir ARD und ZDF noch?“ plakatiert hatte, wissen wir, wes Geistes Kind die Union ist. Der einst geführte Kampf der CSU um einen starken Medienstandort Bayern scheint vergessen. Statt Zimmermannsarbeit und Aufbau jetzt Hackbeil und Axt. Dabei schreckt die CSU auch vor Verfassungskonflikten nicht zurück: Denn nicht die Politik hat über die Gebühren zu bestimmen, sondern die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). In diese „KEF“ senden die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder Fachleute. Zu den Sachverständigen gehören z.B. gleich mehrere Rechnungshofpräsidenten und -präsidentinnen, eine Professorin für Financial Accounting und Corporate Governance, Juristinnen und Juristen, Sachverständige für Wirtschaftsprüfung und Wirtschaftswissenschaften und viele andere mehr. Berichte und Mitglieder sind öffentlich einsehbar.

Die Ermittlung des Finanzbedarfs richtet sich am Auftrag aus. Den Auftrag definiert die Politik. So hat es das Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigt.

„Die Politik“ ist die Rundfunkkommission der Länder. Alle Staatskanzleien der 16 Länder erarbeiten gemeinsam einen Medienstaatsvertrag, der Entwurf steht – da haben wir GRÜNE lange gekämpft, dass das passiert – öffentlich bei der federführenden Staatskanzlei Rheinland-Pfalz online. Alle dürfen sich zum Entwurf äußern. Die Eingaben dieses Konsultationsverfahrens werden erfasst, sortiert und besprochen. Auch wir als Grüne Fraktion Bayern haben uns schon eingebracht. Hernach wird der überarbeitete Entwurf den Landesparlamenten zum Beschluss vorgelegt. Wir als Parlamente „bestellen“ also, wir beauftragen, wir geben einen Auftrag. In der Folge ergeben sich die Kosten, um diesen Auftrag zu erfüllen. Darüber hinaus können die Länder in eigenen Landesgesetzen Extras beauftragen. Das regelt in Bayern für den BR das Bayerische Rundfunkgesetz. Da steht z.B. in Art. 2 BayRuFuG: „Der Bayerische Rundfunk veranstaltet bis zu zehn terrestrisch verbreitete Hörfunkprogramme“. Gesetze sind was Supertolles! Wenn die CSU den Beitrag einfrieren will, kann sie dieses Gesetz ändern und sagen: Drei Programme genügen.

2. Gleiche Inhalte, weniger Geld: CSU-Forderung „Rundfunkbeitrag einfrieren“

Die CSU will nicht weniger Inhalt, die CSU will weniger für den Inhalt bezahlen. Das schadet der Qualität.

Ein einfaches Beispiel: Bestellt die CSU mit ihrer Mehrheit in einem Wirtshaus Vorspeise, Hauptgang, Nachtisch und dazu Wein, Bier und hernach noch einen Kaffee, dann kann die CSU die Rechnung nicht ohne den Wirt machen. Dann muss – so hat es das Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigt – die Rechnung (geprüft von der KEF und in der Höhe des Preises vorab angekündigt) auch gezahlt werden.

„Ist das Kunst, oder kann das weg?“ bzw. „Was soll denn weg? – das frage ich die CSU immer wieder. Und da wird man bei der Union ganz schnell ganz schmallippig, murmelt vage etwas von „klarem Profil“der Rundfunkanstalten.

„Medien“ kommen im Wahlprogramm der CSU zur Landtagswahl nicht vor.

Das Wort „Medien“ kommt im CSU-Wahlprogramm indes null – N U L L – mal vor. Stattdessen schlägt man lieber in die Gebührenkerbe, wie von politisch noch weiter rechts vorgebetet. Dabei wollte die CSU doch aus 2018 gelernt haben: Wer Forderungen der Rechtsextremen übernimmt, stärkt diese nur! Die Leute wählen lieber gleich das Original. Forderungen nach einer pauschalen Gebührendeckelung für immer und ewig unterminieren jedoch einen starken, staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf dramatische Weise. Und nicht nur das: Sie schaden massiv einem starken Medienstandort Bayern!

Medienstandort in akuter Gefahr – Kultur in der Schusslinie

Ja, es braucht Reformen, wenn wir auch in 30 Jahren noch ein starkes Duales System haben wollen. Manche Reformen sparen nach anfänglichen Investitionen vermutlich am Ende Geld: Archive, SAP, Verwaltung, Personalverwaltung, Umgang mit Pensionsansprüchen aus früheren Zeiten, die Frage, ob nicht eine am Einkommen orientierte Staffelung von Gebühren mehr Gerechtigkeitsempfinden erzeugen würde und eine Debatte, warum wir Befreiungen von der Gebühr aus den Gebühren finanzieren und nicht als Sozialleistung betrachten – all das sind sinnvolle Diskussionen. Andere Reformen kosten vermutlich auch etwas: z.B. mehr Dialogforen, aktive Partizipation der Menschen im Land, die moderiert werden will, gut moderierte Online-Präsenzen auf unterschiedlichen Plattformen, High-Class-Inhalte, wie etliche Menschen sie von Disney oder Netflix heutzutage gewohnt sind, aber auch Angebote in den größten in Deutschland gesprochenen Muttersprachen. Wo Zugewanderte bis in die 2. oder 3. Generation lieber BBC oder anderes hören, da läuft etwas schief, bei rund 4 Mio. russisch- und rund 4 Mio. türkischsprachigen Menschen in der BRD verwundert es doch, dass das „Angebot für alle“ nicht mal Nachrichten in diesen Muttersprachen hat, dass es keine Angebote in Sprachen der anerkannten nationalen Minderheiten Sinti/Roma gibt oder dass es nur eine einzige nativ gebärdensprachliche Nachrichtensendung in der ARD gibt – und die Kosten für Barrierefreiheit bisher von der KEF nicht anerkannt werden!

Angebote definieren, Auftrag geben und dann die Zeche nicht zahlen wollen, das ist verfassungswidrig. Auftrag gestalten – gerne mit Blick auf die heutigen und künftigen Kosten: Das steht in unserer Verantwortung als Politik, das bringt mehr als populistische Forderungen um de facto Kürzungen und ein Abschieben der Kürzungs-Verantwortung an die Sender, die zum gleichen Geld bei gestiegenen Kosten arbeiten sollen. Wer weniger zahlen will, muss weniger bestellen. Da die Politik den Auftrag definiert, ist auch die CSU hier in der Verantwortung, Tachles zu reden. Alles andere ist heuchlerisches sich aus der Verantwortung Stehlen.

3. Kultur-Kahlschlag

Gleich große Brötchen für weniger Geld backen kann nur, wer Sägemehl in den Teig kippt: Kultur stirbt zuerst

Im derzeit tobenden Kampf um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk steht die Kultur dabei ganz besonders unter Beschuss. Im Bayerischen Rundfunk plant man aktuell, ganze sieben Stunden Kultur pro Woche einfach zu streichen. Bzw. ich zitiere mal sinngemäß „in gestärkte neue Formate zu überführen“.

Erfolgreiche, renommierte Hörfunk-Angebote wie die „kulturWelt“, „Diwan, das Büchermagazin“, das „Kulturjournal“ oder die„radioTexte“ – sie alle sollen weichen. Kultur gibt’s dann irgendwo zwischen Verbrauchertipps und Kalenderblatt – oder irgendwann abends, wenn ein ARD-Mantelprogramm die Kulturberichterstattung für alle Sender übernimmt. Sogenannte „Kompetenzzentren“ sollen sich bei der ARD dem politischen Druck folgend künftig kümmern. Das ist keine „Verschlankung“, das ist politisch verordnete Schwindsucht und höhlt starke Öffentlich-Rechliche in ihrem Wesenskern aus!

Bei der Literatur beispielsweise könnte dann ein „Kompetenzzentrum“ alle Rezensionen übernehmen. Verkauft wird das auch im BR unter Schlagworten wie „Wir müssen künftig nicht mehr alles selber machen“, „Synergieeffekte“ und ähnliches. Was dabei aber unter den Tisch fällt, ist, dass eine zentrale Kulturredaktion alles Regionale, wenn überhaupt, nur streifen kann – und dann auch nur, wenn es sich um eine in Bayern stattfindende Veranstaltung oder Ausstellung handelt, für die man sich auch noch in Kiel interessiert. Dass einer CSU, in deren Wahlprogramm der Kulturteil keine 5cm lang ist, wenig an regionalen Kultur-Medien-Angeboten gelegen ist, überrascht wenig. So hat auch kein Vertreter und keine Vertreterin der CSU in der letzten öffentlichen Rundfunkrats-Sitzung für die Kultur beim BR gekämpft.

Aber zumindest um den Medienstandort Bayern, um den Kulturstandort Bayern, beides eng verflochten mit dem BR – und mit einem schwindsüchtigen BR kaum vorstellbar, zumindest darum sollte doch auch eine CSU kämpfen!

Vielfalt an Perspektiven und Meinungen essentiell für eine starke Demokratie

Ich verstehe unter „regionale Kultur“ Feuilleton und Kritiken zu Dingen, die sich in Bayern abspielen, Bands, Chöre und Ensembles, die hier wichtig sind, Experiment und Innovation von hier, aber auch Ehrenamt, Schriftstellerinnen oder Komponisten von hier, Subkultur, Filme von hier, Festivals  – von Filmfestival über Musik bis hin zu Literatur. Bildende Kunst von Atelier-Besuch bin hin zu Kulturpolitik, die über Atelierförderung in Bayern entscheidet, Stipendiensysteme festlegt u.v.a.m. – all das braucht eine mediale, staatsferne Begleitung. Bis hin zur katastrophalen Lage der kommunalen Kulturfinanzierung in Bayern. All das ist unsere Kultur, all das braucht Raum, all das ist unsere Vielfalt und sollte, um dem Auftrag gerecht zu werden, in linearen und nonlinearen Angeboten Platz haben – und entsprechend des Auftrags finanziert werden.

Bayern ist so viel mehr als Gebirgsschützen – und ja: auch die sind Kultur! Aber eben nur ein Teil davon. Wo soll all diese wunderbare Vielfalt ihren Platz finden? Und ist es nicht eine Bereicherung und grundsätzlich ein wichtiger Baustein unseres gesellschaftspolitischen Diskurses, wenn man z.B. zu einer literarischen Neuerscheinung unterschiedliche Einordnung und Kritiken bekommt? Da geht es nicht um Redundanz oder eine generelle Absage an Synergien, sondern um nicht weniger als die Umsetzung des gesetzlich verankerten Bildungs- und Kulturauftrags. Und um ein Gegenhalten zur zunehmend polarisierten gesellschaftlichen Debatte mittels Meinungsvielfalt. Gerade da braucht es Kultur – als Herzkammer unserer Demokratie – unbedingt!

Eine gesellschaftlich tragfähige Reform ist nicht für lau zu haben

Reform kommt vom lateinischen „reformare“ und findet sich bei Ovid mit der Bedeutung „umgestalten, umbilden, verwandeln„, bei Plinius gar mit der Bedeutung „verbessern„. Nirgends bedeutet „reformare“ jedoch „zerhacken, abbauen, zerstören“.

Reformieren und unseren Rundfunk zukunftsfest aufstellen, so dass auch Menschen unter 50, die nicht mehr notwendigerweise Fernsehgeräte besitzen oder morgens in der Küche Radio hören, sondern vor allem digitale Angebote nutzen, das geht nun mal nicht zum Nulltarif. Allein der digitale Wandel, das Streaming in Mediatheken und die Moderation der Angebote auf Drittplattformen kosten Geld.

Zentralisierung und Umgestaltung der Verwaltungsstrukturen finden natürlich alle gut. Die Axt ansetzen ans Programm wird aber irreparabel schaden, der Kulturinfrastruktur, dem Kulturstandort Bayern und nicht zuletzt dem Medienstandort.

Wenn wir als Land, wie eine CSU das fordert, Beiträge einfrieren wollen, dann kann das nicht die CSU entscheiden. Dann müssen wir als Land den Auftrag neu stricken. Müssen überlegen, was weg kann, soll oder gar muss. Dazu braucht es eine ehrliche, transparente Diskussion, was an Inhalten uns als Gesellschaft wichtig ist und über welche Kanäle diese das Publikum erreichen. Für mich ist klar: Kultur macht uns als Menschen aus, Kultur ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, Kulturangebot ist daher unverzichtbar. Auseinanderdividieren und der Kultur beim BR und in der ARD einzelne Glieder abhacken, das geht nicht.

Denn die qualitativ hochwertigen Inhalte sind der größte Schatz unserer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Wie Meinungsvielfalt und inhaltliche Qualität leiden, wenn man sich auch hierzulande auf das Niveau von Fox News, Berlusconis Mediaset-TV oder ungarischem Staatsrundfunk begäbe, möchte ich mir gar nicht ausmalen.

Kultur-Kahlschlag: Mögliche Konsequenzen ziehen weite Kreise

Abgesehen von der Informationsbeschneidung des Publikums würde ein Kahlschlag durch die Kulturredaktionen auch zig Menschen in der Verwertungskette betreffen – bei Büchern etwa neben den Autorinnen und Autoren auch Verlage und den Buchhandel, bei Filmen zahlreiche Verleihe, Vertriebe, Kinos – sowie den Wegfall von Jobs für als Freie zuarbeitende Kritik bedeuten. Sie alle zusammen schaffen, in ihrem jeweiligen Bereich, Kultur und tragen sie weiter.

Das Publikum bekommt weniger Orientierung und Inspiration, die Einordnung fehlt, in Zeiten wo selbst auf TikTok mit „BookTok“ Literatur wieder alle Rekorde bricht, soll ausgerechnet der Öffentlich-Rechliche einen Rückzieher machen?

Die möglichen Verheerungen dieser massiven Beschneidung erfassen am Ende uns alle, denen Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt am Herzen liegen.

Antenne_Medien_Medienänderungsstaatsvertrag_Plenum_Sanne Kurz_Grüne_Bayerischer Landtag

Mein Rede zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Präsidentin!

Der heute zu beratende Vierte Medienänderungsstaatsvertrag enthält vor allem zwei entscheidende Vokabeln: Transparenz und Compliance. Transparenz: die Einsehbarkeit und Durchsichtigkeit von Prozessen, Entscheidungen, Verfahren und Zielen; Compliance: das regelgerechte, vorschriftsgemäße und ethisch korrekte Verhalten. Die Ergänzung dieser Vokabeln im Medienänderungsstaatsvertrag war ein längst überfälliger Schritt. Man wünscht sich dieses Level an Transparenz überall dort, wo öffentliche Aufgaben erfüllt werden. Wir Grüne kämpfen seit Jahren für mehr Transparenz, nicht nur bei den Öffentlich-Rechtlichen. Dort konnten wir zum Beispiel erfolgreich den Livestream der öffentlichen Sitzungen des Rundfunkrates des Bayerischen Rundfunks durchsetzen, sodass die ganze Bevölkerung jetzt von zu Hause aus bequem zuschauen kann. Öffentlichkeit herstellen, zeitgemäß und modern, das ist ein Level an Transparenz, dem sich die Regierungsfraktionen hier im Bayerischen Landtag zum Beispiel bei den Ausschüssen bis zum heutigen Tag verschließen.

Gestärkt werden neben Compliance und Transparenz auch die Aufsichtsgremien. Das ist gut, richtig und wichtig. Neue Aufgaben, neue Kontrollrechte der Gremien bedeuten aber auch mehr Arbeit, mehr notwendige Gremienexpertise, Fortbildung, Weiterbildung und mehr Aufwand. Es gilt, wie überall dort, wo Reformen notwendig sind, dass neue Aufgaben nicht zum Nulltarif zu haben sind. Dies will ich insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der CSU-Fraktion ans Herz legen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, reformieren, neue Aufgaben geben, ein ganzes System in die Zukunft führen und für unsere Kinder fit machen, das geht nicht zum Nulltarif. Die Finanzierung folgt dem Auftrag! Es geht also auch nicht, wenn man beschließt, wie in Rostock geschehen, dass der Rundfunkbeitrag, der auch die Ausstattung und die finanziellen Möglichkeiten der Kontrollgremien zementiert, nie wieder steigen dürfe. Das wird das Bundesverfassungsgericht sicher anders sehen, denn wir haben schließlich die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs. Sie, und nicht die Vorsitzenden der Unionsfraktionen, schreibt den Rundfunkbeitrag vor.

Mehrfach hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht: Finanzierung folgt Auftrag und nicht der CSU. Wenn Sie also, wie im neuen Staatsvertag geschehen, wieder neue Aufgaben verteilen, nämlich an die Gremien, dann sagen Sie bitte endlich, was gekürzt werden soll, damit mit dem gleichen Geld all die neuen Aufgaben erfüllt werden können. Ich bin sehr gespannt auf die konkreten Vorschläge. Ich hoffe, sie kommen in der nächsten Legislatur. Wir stimmen dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag gerne zu.

Rede zum FDP-Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes

Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrtes Präsidium!

Starke und unabhängige freie Medien sind eine sehr wichtige Säule unserer Demokratie. Es ist sehr löblich, dass sich die FDP hier im Parlament mit ihren Ideen einbringt und Vorschläge unterbreitet, wie wir Grüne es unter anderem auch schon mit unserem Gesetzentwurf, der endlich auch in den Kontrollgremien des Bayerischen Rundfunks für Parität gesorgt hätte, getan haben. Einige Ideen der FDP sind gut, andere halten wir Grüne für problematisch, und manche würden aus unserer Sicht den Fortbestand eines starken, freien und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefährden.

Ziemlich lustig ist, dass Frau Kollegin Eiling-Hütig davon spricht, dass im Gesetzentwurf die Unterhaltung fehlt, weil sich ja die Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktionen der Länder gerade erst in Rostock zusammengefunden haben. Herr Kollege Kreuzer schwänzte an diesem Tag den Vorsitz des Ausschusses für Grundsatzfragen und Medienpolitik des Kontrollgremiums, den er hätte leiten sollen. Er ging lieber nach Rostock, um dort ein Eckpunktepapier zu beschließen, in dem die Unterhaltung überhaupt nicht mehr vorkommt! Insofern verwundert es mich, dass das jetzt hier kritisiert wird, weil die Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktionen, hier der Fraktionsvorsitzende der CSU, die Unterhaltung offenbar auch am liebsten absägen und dort die Axt ansetzen würden.

(Staatsminister Dr. Florian Herrmann: So, wie es halt im Gesetz steht!)

Das steht aber nicht im Eckpunktepapier. In dem Eckpunktepapier – ich habe es hier, ich kann es gerne vorlesen – steht – ich zitiere –: keine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab 2025. Da steht auch:“[…] Fokus auf Kernauftrag mit qualitativ hochwertiger Grundversorgung in den Bereichen Information, Bildung und Kultur“. Ich kann hier kein einziges Wort zur Unterhaltung finden.

Jetzt ist es aber nicht nur so, dass wir hier eine sehr starke Filmbranche haben und wir in Bayern ein sehr starker Medienstandort sind, der selbstverständlich auch Unterhaltung produziert – im Idealfall sehr hochwertige Unterhaltung, auf die wir auch sehr stolz sind –; sondern wir brauchen auch dringend Unterhaltung, um Menschen, die wir nicht erreichen, reinzuholen und an uns zu binden. Das ist das alte Prinzip von Brot und Spiele. Da hat man schon im alten Rom gewusst, die Leute kommen, und dann kann man sie natürlich erreichen. Deshalb muss da die Unterhaltung unserer Meinung nach auch mit drinstehen.

Wie gesagt, es ist gut, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, dass Sie nicht nur draußen durch die Lande ziehen, polemisieren und populistisch die Axt an die Öffentlich-Rechtlichen ansetzen, sondern sich auch hier zu Wort melden, hier, wo es unsere Pflicht ist – oder zumindest unsere Pflicht wäre –, die Verantwortung zu übernehmen. Dieses Verantwortungsbewusstsein wünsche ich mir auch von den Unionsfraktionen, dass sie nicht nur in Rostock populistisch herumagieren, sondern hier auch sagen, was sie wirklich wollen, damit die Bürgerinnen und Bürger erfahren können, was die CSU eigentlich mit ihrem Bayerischen Rundfunk plant.

Bei der Sache mit dem Verantwortungsbewusstsein frage ich mich schon so ein bisschen – wenn da AfD-Framings übernommen werden, wenn die Unionsfraktion hier plötzlich Umerziehung vorwirft und wenn in diesem Eckpunktepapier als großer Wurf für die Reform, die dann alles rettet, das Verbot der Gender-Sprache mit drinsteht –, wie wir eigentlich einen guten Öffentlich-Rechtlichen zusammen erhalten wollen.

Wir brauchen eine Reform. Wir müssen das diskutieren. Deshalb noch mal vielen Dank für den Vorschlag hier. Vielleicht hat die CSU noch nicht gemerkt, dass sie einen Medienminister hat, der auch in der Rundfunkkommission sitzt und sich dort auch einbringen könnte. Er sitzt auch im Rundfunkrat. Auch dort könnte er sich einbringen. Aber vielleicht ist es ja ein großes Glück, dass sie das noch nicht getan und gemerkt hat.

Zurück zur FDP: Hörfunkwellen – sieben Programme. Ich habe mal durchgezählt. Was soll denn da weg? Da wünsche ich mir ein bisschen mehr Verantwortungsbewusstsein und dann auch ruhig den Mut zu sagen: Okay, wir haben mehr als sieben. Dann soll BR24 Radio weg – ehemals B5 aktuell –, oder Bayern 3 soll weg, oder Bayern 1 soll weg, BR-Klassik soll weg oder vielleicht Bayern 2 oder BR Heimat oder BR Schlager. – Was würden Sie denn gerne kürzen, liebe FDP? Da wünsche ich mir konkrete Vorgaben.

Zu den Kontrollgremien komme ich gleich noch. Das ist eine riesengroße Baustelle, die wir wirklich dringend angehen müssen. Aber ich finde auch noch ganz wichtig, und das steht hier nicht drin: Es wäre ganz wichtig, dass wir in dem Bayerischen Rundfunkgesetz etwas implementieren, mit dem man einen Hinweis gibt, wie KEF-Anmeldungen funktionieren sollen. Mir ist klar, das muss über Medienstaatsverträge geregelt werden. Aber wir könnten zumindest eine Denkanregung in unser Gesetz aufnehmen, weil wir im Moment bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs eine Situation haben, wo der Beitrag unabhängig festgelegt wird. Wenn wir ehrlich sind: Der ganze Streit kommt ja vor allem wegen des Beitrags. Ich wünsche mir sehr, dass wir inhaltlich nach vorne denken, aber die meisten interessieren sich ja nur für den Beitrag. Da müsste man zum Beispiel wie jedem anderen Medienunternehmen auch erlauben, Investitionen zu tätigen, nach vorne zu denken, damit man den Rundfunk in eine gute Zukunft führen kann.

Ganz kurz zu den Gremien: Bei uns in den Gremien fehlt Parität. Es fehlen Frauen, und nein – jetzt ist die Kollegin Eiling-Hütig weg –, es sind nicht 30 %, es sind 32 % staatsnah im BR-Rundfunkrat. Inzwischen sind es, weil der DGB jetzt wieder statt einer Frau einen Mann geschickt hat, auch wieder nur 33 % Frauen; migrantische Personen – eine Person von 50; Menschen unter 40 – eine Person; Menschen mit Behinderung – eine Person.

Das sind alles Dinge, die ein großes Problem sind. Deshalb danke für die Vorschläge. Viele Probleme – ich freue mich auf die Diskussion in der nächsten Legislatur. Wir lehnen den Gesetzentwurf im Augenblick ab.

Meine Rede zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident!

Am 1. Juli 2023 tritt der Dritte Medienänderungsstaatsvertrag in Kraft. Sie haben das gerade schon sehr sachlich dargestellt. Diese Medienstaatsverträge regeln, wie unsere Öffentlich-Rechtlichen funktionieren. Diese Verträge zwischen den 16 Ländern bestimmen also über Strukturen, Aufgaben und Kontrolle von Öffentlich-Rechtlichen. Wir als Politik haben das Privileg, mit ihnen Strukturen, Aufgaben und Kontrolle von öffentlich-rechtlichem Radio und Fernsehen, Homepages und Internetangeboten der Öffentlich-Rechtlichen, die Live- und Vor-Ort-Angebote, die Mediatheken und Apps zu Öffentlich-Rechtlichen, aber auch sogenannte Drittplattformauftritte wie auf YouTube oder Instagram zu gestalten. Wir als Politik stellen also unter anderem die Weichen, auf welchem Weg Bildungs-, Kultur-, Unterhaltungs- und Beratungsprogramme und Informationsangebote zu uns kommen. Dort, wo Staatsverträge Gesetze der Länder betreffen, müssen die Landesgesetze natürlich an die neue, zwischenstaatlich vertraglich geregelte Rechtslage angepasst werden. Genau darum geht es hier – die Kollegin hat es schon ausgeführt –: um die notwendigen Änderungen im Bayerischen Rundfunkgesetz.

Der Dritte Medienänderungsstaatsvertrag schafft die Möglichkeiten, eigene Spartenkanäle der Landesrundfunkanstalten ganz oder teilweise in Onlineangebote zu überführen. Konkret bedeutet diese sogenannte Flexibilisierung für den Bayerischen Rundfunk, dass dann nicht mehr die Politik über eine Beauftragung entscheidet, sondern der BR entscheidet, welche Inhalte der vom BR betriebenen Spartenkanäle besser im klassischen Fernsehen oder als Onlineangebot aufgehoben sind. Die Landesrundfunkanstalten – die Kollegin hat es im Nebensatz kurz erwähnt – dürfen aber auch von ihnen 0betriebene Spartenkanäle ganz oder teilweise durch andere Programme ersetzen oder einstellen. Dort, wo ich also früher ARD alpha empfangen konnte, kommt dann nichts oder etwas anderes.

Wir alle, die wir heute hier sitzen, müssen uns bei allen Reformen, die wichtig und notwendig sind, über sämtliche Folgen unserer Reformschritte im Klaren sein. Wenn man wie die Herren hier ganz rechts außen, aber auch Teile der CSU, mit Vorwürfen wie „Meinungsmache“ oder „Umerziehung“ gegen öffentlich-rechtliche Strukturen hetzt, muss man wissen: Inhalte kosten Geld. Wenn Inhalte verschwinden, weil gespart oder flexibilisiert wird, ist das auch eine logische Folge der Hetzkampagnen, die am Ende jegliches Vertrauen in unsere öffentlich-rechtliche Medieninfrastruktur verspielen.

Für Bayern bedeutet die mit der Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes einhergehende Flexibilisierung ganz konkret, dass wir die dezidierte Beauftragung von ARD alpha durch die Flexibilisierung ersetzen, die Flexibilisierung hier erlauben.

Warum nenne ich das jetzt nicht Kaputtsparen, wenn ich ausdrücklich darauf hinweise, dass da Dinge wegfallen können? Warum stehen wir Grünen hinter der im Dritten Medienänderungsstaatsvertrag beschlossenen und nun in bayerisches Recht umzusetzenden Flexibilisierung? – Beauftragung qua Gesetz hat auch Probleme gebracht. Stehen Wahlen vor der Tür, wünscht man sich gerne mal einen bunten Blumenstrauß von Angeboten aus der Politik; die Rechnung dafür will hinterher aber niemand bezahlen. So kamen über die Jahre immer mehr übertragene Aufgaben und auch Kosten zusammen.

Die Vielfalt des Angebots ist wunderbar – auch ich liebe sie –, aber wir alle nutzen Medien nicht mehr so, wie wir es vor 10, 20 Jahren gemacht haben. Das „Lagerfeuer Fernsehapparat“, an dem die kleinbürgerliche Familie allabendlich vor der „Tagesschau“ zusammenkam, gibt es so nicht mehr. Hörfunk spielt immer noch eine große Rolle, aber viele Menschen nutzen schon Audiotheken oder andere Audioplattformen. Unser aller Leben ist ganz flexibel geworden. Diese Agilität und Dynamik bestimmt unsere Mediennutzung und unsere Gesellschaft. Meine Kinder, das Publikum von heute und von morgen: Die Über-Zwanzigjährigen besitzen kein Radio, kein TV-Gerät – gar keines. Die Kleinen schauen täglich „logo!“, und ich wünsche mir, dass auch sie in Zukunft starke öffentlich-rechtliche Angebote mit guten Inhalten finden, die für sie und für ihre Welt gemacht sind.

Was uns auch noch so wahnsinnig wichtig ist als Grüne – darum bin ich dankbar, dass wir mit einer Grünen Staatskanzlei, zumindest mit einer bisher, aktiv mitverhandeln dürfen und nicht nur Bürgerbeteiligungsverfahren nutzen oder Briefe an den Medienminister schreiben dürfen –: Der novellierte Medienstaatsvertrag stärkt endlich die Rolle der Kontrollgremien; sie bekommen neue Kompetenzen und wer- den beim BR für mehr Dinge zuständig sein. Das bedeutet aber auch: Wir alle müssen besser darauf achten, wie diese Kontrollgremien besetzt sind.

Wir stimmen dem Gesetzentwurf zu, aber die sich daraus ergebenden Fragen sollten wir gemeinsam zügig angehen. Größte Baustelle ist für uns aus Sicht der Grünen die Zusammensetzung der Kontrollgremien; sie sind auch in Bayern stark überaltert und nicht so besetzt, dass sie unsere heutige bunte bayerische Gesellschaft gut abbilden. Ich bin mit meinen heuer 49 Jahren die Zweitjüngste im Rundfunkrat. Migrantische Gruppen entsenden genau eine Person, genauso wie Behindertenverbände; die muslimische Gemeinschaft hat keinen Sitz, genauso wenig Queer-Verbände, Studierende oder Schülervertretungen. Last, but not least steht es meiner Meinung nach einem staatsfernen Kontrollgremium wie dem Rundfunkrat gar nicht gut zu Gesicht, wenn dort ein Mitglied der Staatsregierung drinsitzt. Hier müssen wir, gerade im Anschluss an die heutige Debatte und gerade wegen der Stärkung der Kontrollgremien, ganz dringend gemeinsam an eine Reform herangehen.

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Grüne fordern: auch in der Kunst gleiches Geld für gleiche Arbeit

Zum diesjährigen Equal Pay Day, der unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ steht, erklären Sanne Kurz, MdL (Sprecherin für Kulturpolitik und Film der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Erhard Grundl, MdB (Kulturpolitischer Sprecher und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

„Kunst ist oft ihrer Zeit voraus, bricht mit traditionellen Sichtweisen und Mentalitäten und eröffnet so neue ungewohnte Blickwinkel. Wenn es um Geld geht, ist die Kunstszene allerdings alles andere als gesellschaftliche Avantgarde“, erklärt Erhard Grundl, MdB

Auf 30 Prozent beläuft sich der Gender Pay Gap in Kunst und Kultur, im Vergleich zur gesamtgesellschaftlichen Lohnlücke von 18 Prozent – ein Skandal. Die Pandemie hat das noch verstärkt. Im zähen Wiederanlaufen des Kulturbetriebs der Nach-Corona-Zeit setzen viele Kunstproduktionen auf Altbewährtes, auf das, was vermeintlich sicher Geld einbringt – und damit auf männliche Protagonisten. Frauen gelten in diesem stereotypen Denken als Risiko, obwohl die Forschung zweifelsfrei belegt: Frauen in Entscheidungsgremien sind ein Schlüssel zum Erfolg.

Die Ampel-Koalition hat sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, mehr Gehaltstransparenz zu erreichen und die Gehaltslücke zu schließen. Das Ziel sind paritätisch und divers besetzte Entscheidungsgremien und Jurys sowie die Verbesserung der sozialen Sicherung für freischaffende Künstler*innen und Kreative insgesamt. Dazu gehören die Einführung von Mindesthonoraren in staatlich geförderten Einrichtungen, eine bessere Absicherung von Soloselbstständigen und hybrid Beschäftigen und ein Stärkung der KSK.“
 
Sanne Kurz, MdL erklärt für die Landtagsgrünen:

Wir hatten schon in der vergangenen Legislaturperiode einen Landtagsbeschluss herbeigeführt, wonach regelmäßige Berichte zur sozialen Lage der Frau in Kulturberufen erfolgen müssen. Doch diese Legislatur geht im Oktober zu Ende, und von Berichten ist bisher keine Spur. Die CSU-geführte Staatsregierung hat im Bereich Einkommen von Frauen schlicht kein Interesse daran, den Fakten ins Auge zu sehen oder gar die Zustände zu verbessern.

Handeln ist überfällig. Die Grünen im Bayerischen Landtag wollen ein Anreizmodell für Projekte mit geschlechtergerechter Mittelverteilung einführen. Das tut niemandem weh, sondern bringt in einem ohnehin unterfinanzierten Sektor wie der Kunst auch noch Geld mit: Wenn ich Frauen gut und fair bezahle, erhalte ich einen Bonus. Ein sehr einfaches Modell, das andernorts in Europa bereits umgesetzt wird.

Bayern ist angeblich bundesweit Spitzenreiter in allem, wenn man Ministerpräsident Söder Glauben schenken möchte. Leider ist Bayern auch bundesweit Spitzenreiter bei der Altersarmut von Frauen. Zum einen liegt das an der – bundesweit höchsten – Teilzeitquote von Frauen: Über 80% aller Frauen mit zwei und mehr Kindern sind in Bayern in Teilzeit. Zum anderen liegt es natürlich daran, dass gerade in einem Land, in dem die Kultur- und Kreativwirtschaft so stark ist wie in Bayern, Frauen heute immer noch ein Drittel weniger Geld für die gleiche Arbeit bekommen als Männer. In einem Kulturstaat, der so viel Geld in Kunst und Kultur steckt, ist das ein Armutszeugnis!

2023-01-20_Vernetzungs Treffen Grüne Rundfunkrat Omid Nouripour Erhard Grundl Tabea Rößner Sanne Kurz

Grüne Rundfunkrats Mitglieder: Vernetzungstreffen

Rundfunkräte kontrollieren die Landes-Rundfunk-Anstalten, die in der ARD zusammen arbeiten. In den Rundfunkrat des BR entsenden Vereine, Verbände, Kirchen, Gewerkschaften, die Kommunen, der Landtag uvam insgesamt 50 Personen. Wir Grüne sind zu zweit im Rundfunkrat. Nun gab es erstmals in dieser Legislatur ein Treffen von Parteispitze und Grünen Rundfunkrats-Mitgliedern per Videoschalte.

Länder entscheiden.

Dabei sind längst nicht in allen Rundfunkräten die gleichen Gruppen vertreten: Ein Landes-Gesetz regelt jeweils, wer wen entsenden darf. Für den BR-Rundfunkrat beschließt also der Bayerische Landtag die Entsende-Regeln. Wir Landtags-Grüne Bayern finden, je eine Person von Migrations- und Behindertenverbänden entsandt, das ist zu wenig. Außerdem haben in Bayern Gruppen wie Muslime, queere Menschen oder die anerkannte nationale Minderheit der Sinti*zze und Roma*nja keinen Sitz. Auch dass ich (Jahrgang 1974) die Dritt-Jüngste bin und niemand unserer Kolleginnen und Kollegen im Rundfunkrat unter 30 ist, halten wir Landtags-Grüne für ein Problem. Auch die Rolle eines Regierungsmitglieds im Gremium lässt sich diskutieren. Auch ist der BR-Rundfunkrat immer noch nicht paritätisch besertzt, obwohl das sogenannte „ZDF-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts (nachzulesen hier) dies ausdrücklich fordert.

Kontrollgremien garantieren für Unabhängigkeit von Märkten und Interessen.

Trotzdem ist der Rundfunkrat – neben dem Verwaltungsrat eines von zwei Kontrollgremien mit breiter öffentlicher Beteiligung – von immenser Wichtigkeit für die Unabhängigkeit des BR.

Der Rundfunkrat tagt öffentlich. In der Pandemie haben wir Grüne das Livestreaming der Sitzungen angeregt und nach Ende der Videokonferenzen für die Beibehaltung des Streams gekämpft. Seither können alle Bürgerinnen und Bürger erstmals von zuhause aus mitverfolgen, was zu ihrem Rundfunk besprochen wird. Transparenz und Öffentlichkeit sorgen für Nachvollziehbarkeit von Prozessen, Verständnis der Kontrollarbeit und Akzeptanz des staatsfernen Systems unserer Öffentlich-Rechtlichen.

Damit unsere Öffentlich-Rechtlichen fit für die Zukunft werden, braucht es Reformen.

Im dringend notwendigen Reformprozess der Öffentlich-Rechtlichen spielen die Kontrollgremien aus Grüner Sicht eine zentrale Rolle. Ihre Transparenz mit öffentlichen Livestreams der Sitzungen in allen Rundfunk Anstalten streben wir ebenso an wie ihre realitätsnahe Zusammensetzung unter Teilhabe auch jüngerer Personen und marginalisierter Gruppen. Regelmäßige Evaluation und unbedingte Parität mit gleicher Macht für Frauen wie für Männer fordern wir ein.

2023-01-20_Vernetzungs Treffen Grüne Rundfunkrat Omid Nouripour Erhard Grundl Tabea Rößner Sanne Kurz_mit Text

Die Grünen, die heute in Kontrollgremien der Öffentlich-Rechtlichen sitzen, trafen sich Ende Januar 2023 auf Initiative von Erhard Grundl, MdB und Sprecher für Medienpolitik der Bundestagsfraktion, mit unserem Parteivorsitzenden Omid Nouripour. An Bord auch Tabea Rößner, MdB und Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Digitales.

Wo ich in der Vergangenheit die Grünen Rundfunkratsmitglieder zur Vernetzung in Sachfragen einlud, ist unser Ziel nun, den Reformprozess der Öffentlich-Rechtlichen konstruktiv-kritisch zu begleiten und zu unterstützen. Welche Reformen braucht es? Was sind die Stärken des öffentlich-rechtlichen Systems? Was die Schwächen? Wie wirken sich Reformen auf die gesamte Medienlandschaft und die Märkte aus? Was ist neben Bildung, Kultur und Information mit Unterhaltung? Und last not least: was ist mit den Menschen, die für unseren Öffentlich-Rechtlichen täglich arbeiten und oft genug den Kopf hinhalten?

Für uns Grüne ist klar: Es braucht starke Öffentlich-Rechtliche

Wer von „Verschlankung“ spricht, meint leider allzu oft die Schwindsucht. Diesem von rechts außen geriebenen Populismus rennen wir nicht hinterher. Stattdessen setzen wir auf offenen Diskurs, Benennen der Probleme und konstruktiv-kritische Begleitung notwendiger Reformen. Es freut mich sehr, dass der hochkarätige Austausch zu Reformideen und Reformbedarfen jetzt noch mal Fahrt aufnimmt.

Für mich braucht es neben Transparenz (zB Live Streams der Sitzungen der Kontrollgremien) klare Compliance Regeln aller Sender, verbindliche Mindestqualifikation für Mitglieder der Verwaltungsräte, jährliche Weiterbildung von uns Rundfunkrats-Mitgliedern und solide Ausstattung von deutlich und sichtbar von den Sendern getrennten Gremienbüros.

Die Inhalte sind der Schatz unserer Öffentlich-Rechtlichen.

Einer bessere Nutzung der reichen Archive stehen oft Lizenzfragen entgegen. Hier kann zB ein Ampelsystem helfen besser zu zeigen, wie schwierig Rechte neu zu verhandeln wären oder wo Rechte frei sind. Ein Vier-Augen Prinzip hilft, willkürliche Einordnung zu vermeiden. Es ist klar, dass Archive pflegen und nutzbar machen eine Mammutaifgabr ist und bleiben wird. Profitieren könnten vom Schatz der Archive auch neue Kooperationen beispielsweise mit Museen oder zivilgesellschaftlichen Initiativen.

Starke Content Netzwerke

Starke Content Netzwerke helfen, auf einem globalen, dynamischen Medienmarkt zu bestehen. Audio und Video Angebote unserer Öffentlich-Rechtlichen sollten die gemeinsame Stärke nutzen. Die gemeinsame Durchsuchbarkeit der Mediatheken war hier ein erster guter Schritt. Ziel sollte ein Content Netzwerk mit einer gemeinsamen Plattform als Portal unabhängiger Sender sein, das aus der Vielfalt der Sender mit ihren jeweils eigenen Profilen gespeist wird. Die Dachmarke Öffentlich-Rechtliche mit ihren vielfältigen Angeboten kann so gegen globale Plattformen besser bestehen.

Unterhaltung und Sport

Unterhaltung und Sport im Inhalte Portfolio helfen neben Kultur und exzellentem Journalismus, relevant und attraktiv zu bleiben. Der Auftrag zu bilden, zu informieren und mit Kultur zu versorgen als Maxime öffentlich-rechtlicher Inhalte kann Unterhaltung und Sport hier noch besser aufstellen.

Menschen machen Medien

Gute Arbeit kostet gutes Geld. Wo Vergütungen nicht mehr adäquat sind und Inhalte kaputtgespart werden, schadet sich der Öffentlich-Rechtlichen selbst. Identifikation und Abbau von Doppelstrukturen bei Inhalten, Verwaltung und IT können besser helfen, Kosten zu sparen, als Dumping-Preise zu etablieren.

Duales Rundfunksystem stärken

Last not least sollten wir anerkennen, dass die wahre Gefahr für den deutschsprachigen Rundfunk Markt in der globalen Medienplattform-Ökonomie liegt. Das bedeutet dort, wo es Sinn macht, kann, darf und sollte auch engere Kooperation mit den Privaten möglich sein.

Mir hat der Austausch riesig Spaß gemacht. Wer mag, kann nochmal der BR Intendantin Dr. Katja Wildermuth und dem Pro7/Sat1 Senderchef Daniel Rosemann lauschen, die an unserem Grünen Abend zum Dualen Rundfunk u.a. mit der Filmproduzentin Regina Ziegler diskutiert haben, warum es das Duale Rundfunksystem mit starken Öffentlich-Rechtlichen braucht. Außerdem lohnt ein Blick in das Papier der MdBs rund um den Medienpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Erhard Grundl.

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ARD, ZDF, Pro7 & Co: Dokumentation des Grünen Abends zu unserem Dualen Rundfunksystem

Unser Duales Rundfunksystem mit Privaten auf der einen und Öffentlich-Rechtlichen auf der anderen Seite steckt in einer von rechts außen geriebenen Legitimations-Krise.

Wo andere populistisch nach „Verschlankung“ schreien und in Wahrheit Abschaffung meinen, bringen wir Perspektiven von Führungspersönlichkeiten beider Welten zusammen und suchen gemeinsam nach konstruktiven Lösungen. Auch mit Blick auf unsere heimische Filmindustrie, denn der Fernsehmarkt ist eine wichtige Finanzierungssäule für Dokumentar- und Spielfilmproduktionen. Mit Film auch ein breites Publikum zu erreichen macht zum einen das Kulturgut Film auch fernab von Kinos und Festivals bis in die kleinste Wohnstube verfügbar, zum anderen bringt es Inhalte zu Menschen, die vielleicht nicht täglich Polit-Magazine und Info-Angebote nutzen.

Abwarten, bis die Zeit unser Duales Rundfunksystem umkrempelt, ist für mich keine Lösung. Reformen und Wandel braucht jedes System, das überleben will. Denn eines ist klar: Unser Rundfunk von übermorgen kann nicht der von 1980 sein und unsere Antwort auf die Marktmacht der international agierenden, globalen Großkonzerne nicht ein weiter so. Für alle, die nicht dabei sein konnten, hier die Aufzeichnung unserer Veranstaltung „BR, ARD und ZDF – darum brauchen wir sie! Ein Grüner Abend zum Dualen System“

Play Video klicken um die Dokumentation des Abends zu sehen.

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Rede zum AfD-Antrag „Umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sofort einleiten!“

Es ist leider traurig. Man will schon gar keine Reden mehr schreiben, weil man hier erst einmal Fortbildungsunterricht leisten und erklären muss, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk überhaupt strukturiert ist und was dessen gesetzliche Grundlagen sind. Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat die Rechtsaufsicht über den BR. Die Staatskanzlei mit dem Medienminister Florian Herrmann verhandelt die Medienstaatsverträge, die dafür zuständig sind, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk strukturiert ist, wie die Landesrundfunkanstalten funktionieren usw.

Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal einen CSU-Minister verteidigen muss, aber er ist tatsächlich ehrenamtlich unter anderem im Rundfunkrat, in dem auch ein Kollege der AfD sitzt. Wenn man sich in der Fraktion ein bisschen besser verstehen würde, dann könnte man dort auch einmal weitersagen, dass ein ehrenamtlich aktiver CSU-Minister sich sehr wohl auch für Belange der Öffentlich-Rechtlichen engagiert, was man – jetzt wird es leider wieder bitter, liebe CSU; der Minister wehrt auch schon ab – von dem Minister leider nicht immer behaupten kann. Noch in diesem Sommer hat er einen Tweet von Julian Reichelt retweetet, in dem es hieß – ich zitiere: Der öffentlich- rechtliche Rundfunk hätte „[…] den einzigen Talk-Moderator […], der nicht linksextrem und nicht Propagandist ist […]“ abgesetzt. – Ich fand es schon ziemlich harten Tobak, dass ein Minister, der hier Medienstaatsverträge verhandelt, ausgerechnet solche Tweets von Julian Reichelt retweetet und damit dessen propagandistischen YouTube- Kanal befördert.

(Zuruf des Abgeordneten Andreas Winhart (AfD))

Auch aus anderer Ecke ist die CSU-Fraktion nicht gerade als große Unterstützer der Öffentlich-Rechtlichen bekannt. Um den Landtag herum wurden wir mit Plakaten vom rechten Flügel der CSU beglückt,

(Heiterkeit bei der AfD)

die vielleicht der AfD nacheifern wollen. „Mangelnde Meinungsvielfalt, Umerziehung und Verschwendung – brauchen wir noch ARD und ZDF?“, hieß es. Ich habe mich wirklich fremdgeschämt, dass in einer Stadt wie München von Umerziehung die Rede ist, wohin so viele Menschen aus den uigurischen Gebieten Chinas geflüchtet sind, die wissen, was Umerziehung bedeutet und welche Konsequenzen sie hat. – Das soll es mit meinen Bemerkungen zur Medienpolitik der CSU aber auch gewesen sein.

Auf der Seite der AfD ist unter „zeitgemäße Medienpolitik“ Folgendes zu finden: „Die Zwangsfinanzierung des öffentlichen Rundfunks ist umgehend abzuschaffen und in ein Bezahlfernsehen umzuwandeln.“ – Das ist das Zitat des einzigen Satzes der bayerischen AfD zur Medien- und Rundfunkpolitik.

(Unruhe)

An dem von Ingo Hahn Eingebrachten sieht man, dass die AfD nicht einmal weiß, wie Rundfunk funktioniert, kontrolliert wird und strukturiert ist. Wenn ich dann davon lese, dass man das Ganze eigentlich in ein Bezahlfernsehen umwidmen will, sodass es also viel mehr kosten soll als jetzt, und zum anderen in diesem Antrag „Verschlankung“ lese, dann muss ich sagen: Wer hier von Verschlankung spricht, der meint in Wirklichkeit die Schwindsucht, und das werden wir nicht zulassen, liebe Kolleginnen und Kollegen!

(Beifall bei den GRÜNEN)

Bei der Sicherung der Attraktivität des öffentlich-rechtlichen Fernsehens müssten wir in der Tat an die Struktur des Öffentlich-Rechtlichen herangehen.

(Glocke des Präsidenten)

Hier sind aber wir in der Politik gefordert, weil wir nämlich den Auftrag gemeinsam mit der Rundfunkkommission der Länder verhandeln. Dieser Auftrag muss finanziert werden; das bestimmt die Höhe der Gebühren.

Die Sicherung der Attraktivität für junge Menschen bezieht sich übrigens nicht nur auf das Fernsehen. Für Menschen mit anderen Muttersprachen gab es jetzt in der Ukraine-Krise und Corona-Krise zum ersten Mal Angebote, die nicht in deutscher Sprache waren. Es braucht die Sicherung der Attraktivität für marginalisierte Gruppen, die bisher im Öffentlich-Rechtlichen zu kurz kommen. Eine gehörlose Besucherin war beispielsweise bei unserer grünen Landtagsveranstaltung zur Zukunft des dualen Systems, wo unter anderem Daniel Rosemann von ProSieben/Sat.1 sowie die Intendantin des Bayerischen Rundfunks da waren, aber mit Regina Ziegler auch die Filmwirtschaft vertreten war. Eine Wegrationalisierung von Unterhaltung würde auch bedeuten, dass eine wichtige Finanzierungssäule der bayerischen Filmbranche wegbricht.

(Unruhe)

Diese gehörlose Besucherin hat darauf hingewiesen, sie sei darauf angewiesen, dass es noch mehr und noch bessere barrierefreie Angebote gebe und dass diese auch gut zu finden sein müssten. Die Mediatheken des BR seien zwar im Augenblick quer durchsuchbar, aber nur von oben nach unten; dort brauche es noch mehr und bessere Vernetzung sowie mehr Angebote, weil hier die Attraktivität steigen müsse.

Das bedeutet: Es ist unsere Aufgabe als Politik, bei der Definition der Aufgaben und des Auftrags genau hinzuschauen. Es liegt in der Macht dieses Bayerischen Landtags, die Kontrollgremien zu stärken, festzulegen, wie dieses Kontrollgremium ausgestattet ist, wer dahin entsendet wird, welche Gruppen darin vertreten sind. Es ist auch eine grüne Forderung, dieses Kontrollgremium paritätisch zur Hälfte mit Frauen auszustatten und dafür zu sorgen, dass die Zusammensetzung regelmäßig evaluiert wird.

(Alexander König (CSU): Ich dachte, es gibt mehr Frauen als Männer im Land!)

Es sind nicht mehr Frauen als Männer, lieber Herr König. Es sind jetzt sogar weniger Frauen als in der letzten Legislaturperiode des Rundfunkrates. Vielleicht schauen Sie einmal rein. Ich dachte, die CSU wüsste da ein bisschen mehr.

(Alexander König (CSU): Sie haben mich falsch verstanden. Ich habe gesagt: Es gibt im Land mehr Frauen als Männer!)

Dann müssten ja noch mehr weibliche Menschen im Rundfunkrat vertreten sein. Es freut mich sehr, dass Sie sich auch für Parität engagieren. Ich hoffe dann, von der CSU ein Gesetz zur Neubesetzung des Rundfunkrats zu bekommen, wo es um mehr Parität geht. Wir GRÜNE würden uns freuen.

(Beifall bei den GRÜNEN)


Dass wir den Schmarrn ablehnen, dürfte wohl klar sein.

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Schriftliche Anfrage „Medienminister Herrmann zu ,Linksextremen‘ und ,Propagandisten‘ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ – die Antwort der Bayerischen Staatskanzlei

Vorbemerkung:

Die Staatsministerien betreiben ihre Auftritte im Internet oder den Sozialen Medien in eigener Verantwortung. Das ist Ausdruck des in Art. 51 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Bayern verankerten Ressortprinzips. Darüber hinaus sind von den offiziellen Angeboten der Staatskanzlei und der einzelnen Staatsministerien grundsätzlich die Auftritte der handelnden Akteure zu unterscheiden. Durch Übernahme eines Regierungsamtes geben die jeweiligen Amtsinhaber ihre verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte nicht auf. Ihnen bleibt es weiterhin unbenommen, sich – gedeckt durch die Meinungsfreiheit – auch privat zu äußern und so weiter am politischen Meinungsaustausch teilzunehmen. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht bestätigt (BVerfGE 138, 102, 118ff). Alleine durch die bloße Nennung des Amtes in der jeweiligen Bezeichnung wird der Account des Amtsinhabers nicht automatisch zu einem offiziellen Angebot der Staatskanzlei oder des jeweiligen Ressorts – zumal die Nutzung von Twitter-Accounts nicht nur Inhabern von Regierungsämtern, sondern auch Angehörigen der sie tragenden politischen Parteien und der Opposition offen stehen.

Namentlich wird der Twitter-Account @fwhfreising nicht durch die Bayerische Staatsregierung betrieben. Die Einordnung des Accounts ergibt sich aus der Beschreibung des Accounts selbst.

Im Übrigen handelt es sich bei Twitter um ein schnelllebiges Medium, das angesichts der Beschränkung des Umfangs von Tweets generell von einer inhaltlichen Zuspitzung und Pointierung geprägt ist. Dies gilt nicht zuletzt auch für den politischen Meinungsaustausch. Zudem ist generell zwischen (eigenen) Tweets eines Nutzers und sogenannten Retweets, also dem Teilen eines Tweets eines anderen Nutzers mit den eigenen „Followern“ unter Angabe des Urhebers des ursprünglichen Tweets, zu differenzieren.

Dies vorausgeschickt beantworte ich die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Toni Schuberl, Susanne Kurz, Maximilian Deisenhofer wie folgt:

1.1 Sind nach Ansicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei fast alle Talk-Moderatoren der öffentlich-rechtlichen Medien „linksextrem“ und „Propagandisten“?
1.2 Welche Talk-Moderator*innen schätzt die Staatsregierung oder der Medienminister und Leiter der Staatskanzlei beispielhaft als „linksextrem“ oder als „Propagandisten“ ein?

1.3 Welche Mitarbeitenden der öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere des Bayerischen Rundfunks schätzt die Staatsregierung oder der Medienminister und Leiter der Staatskanzlei als „linksextrem“ oder als „Propagandisten“ ein?

2.1 Gibt es aus Sicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei Mitglieder im Kreise der gemeinsam mit dem Medienminister im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks Sitzenden, die „Linksextreme“ oder „Propagandisten“ im Programm des Bayerischen Rundfunks fördern?

2.2 Gibt es aus Sicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei Mitglieder im Verwaltungsrat des Bayerischen Rundfunks, die „Linksextreme“ oder „Propagandisten“ im Programm des Bayerischen Rundfunks fördern?
2.3 Gibt es aus Sicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei Mitarbeitende in der Geschäftsleitung 
des Bayerischen Rundfunks, die „Linksextreme“ oder „Propagandisten“ im Programm des Bayerischen Rundfunks fördern?

3.1 Entspricht die Einschätzung der öffentlich-rechtlichen Medien durch den Medienminister und Leiter der Staatskanzlei Florian Herrmann der offiziellen Haltung der Bayerischen Staatsregierung (bitte begründen)?

3.2 Wie schätzt die Bayerische Staatsregierung die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere des Bayerischen Rundfunks ein?
3.3 Plant die Staatsregierung Maßnahmen, um inhaltlich Einfluss auf die Berichterstattung und die Ausgestaltung von Talk-Shows in den öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere des Bayerischen Rundfunks, auszuüben?

4.1 Sieht die Staatsregierung Reformbedarf bei den Institutionen des Bayerischen Rundfunks?
4.2 Sieht die Staatsregierung Reformbedarf bei der Zusammensetzung des Rundfunkrats?

4.3 Sieht die Staatsregierung Reformbedarf bei der Zusammensetzung des Verwaltungsrats?

Die Fragen 1.1 bis 4.3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

In einer Demokratie sind die Bürger auf umfassende und ausgewogene Informationen angewiesen, um sich ein eigenständiges Bild über politische und gesellschaftliche Verhältnisse schaffen zu können. Die Akteure des dualen Rundfunksystems, der öffentlich-rechtliche und private Rundfunk, tragen zur freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Meinungsvielfalt maßgeblich bei. Dabei ist es Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ein umfassendes Meinungsbild darzustellen. Es obliegt der Bayerischen Staatsregierung dabei nicht, die politischen Auffassungen einzelner Akteure des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich zu bewerten. Ebenso obliegt es der Bayerischen Staatsregierung nicht, Äußerungen von Mitgliedern der Staatsregierung im Rahmen des politischen Meinungsaustausches mit einer „offiziellen Haltung“ zu bewerten.

Die Anforderungen des Staatsferngebots des Grundgesetzes gebieten es, keinen bestimmenden Einfluss auf den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk zu nehmen. Eine staatliche Dominanz muss bei Rundfunk- und Verwaltungsrat ebenso ausgeschlossen sein wie bei der Geschäftsleitung und sonstigen Programmverantwortlichen.

Ob dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Einhaltung der in § 26 Abs. 2 Medienstaatsvertrag festgeschriebenen Grundsätze der Objektivität und Neutralität gelingt, obliegt den Intendanten und Intendantinnen sowie den pluralistisch zusammengesetzten Rundfunkgremien.

Die bereits langjährigen Bemühungen rund um die Gestaltung einer positiven Ordnung, zuletzt durch eine weitere Stärkung der Gremien im 3. Medienänderungsstaatsvertrag, zeigen die herausgehobene Bedeutung des Themas für die Bayerische Staatsregierung. Im zuletzt am 13. Juli 2022 veröffentlichten Rechtsstaatlichkeitsbericht wurde für Deutschland festgestellt, dass die Unabhängigkeit der Medien in Deutschland hoch ist. Diese Auffassung teilt auch die Bayerische Staatsregierung.

Die Vorfälle im RBB und im NDR beschädigen das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die erhobenen Vorwürfe müssen restlos aufgeklärt werden und die erforderlichen Konsequenzen für alle Anstalten gezogen werden. Nur so kann die Akzeptanz der beitragszahlenden Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten werden, die zurecht einen effizienten und kostenbewussten öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwarten dürfen.

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Schriftliche Anfrage „Medienminister Herrmann zu ,Linksextremen‘ und ,Propagandisten‘ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ – die Fragen von Toni Schuberl, Maximilian Deisenhofer und mir

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Toni Schuberl, Susanne Kurz und Maximilian Deisenhofer:

1.1 Sind nach Ansicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei fast alle Talk-Moderatoren der öffentlich-rechtlichen Medien „linksextrem“ und „Propagandisten“?
1.2 Welche TalkModerator*innen schätzt die Staatsregierung oder der Medienminister und Leiter der Staatskanzlei beispielhaft als „linksextrem“ oder als „Propagandisten“ ein?
1.3 Welche Mitarbeitenden der öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere des Bayerischen Rundfunks schätzt die Staatsregierung oder der Medienminister und Leiter der Staatskanzlei als „linksextrem“ oder als „Propagandisten“ ein?

2.1 Gibt es aus Sicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei Mitglieder im Kreise der gemeinsam mit dem Medienminister im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks Sitzenden, die „Linksextreme“ oder „Propagandisten“ im Programm des Bayerischen Rundfunks fördern?
2.2 Gibt es aus Sicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei Mitglieder im Verwaltungsrat des Bayerischen Rundfunks, die „Linksextreme“ oder „Propagandisten“ im Programm des Bayerischen Rundfunks fördern?
2.3 Gibt es aus Sicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei Mitarbeitende in der Geschäftsleitung des Bayerischen Rundfunks, die „Linksextreme“ oder „Propagandisten“ im Programm des Bayerischen Rundfunks fördern?

3.1 Entspricht die Einschätzung der öffentlich-rechtlichen Medien durch den Medienminister und Leiter der Staatskanzlei Florian Herrmann der offiziellen Haltung der Bayerischen Staatsregierung (bitte begründen)?
3.2 Wie schätzt die Bayerische Staatsregierung die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere des Bayerischen Rundfunks ein?
3.3 Plant die Staatsregierung Maßnahmen, um inhaltlich Einfluss auf die Berichterstattung und die Ausgestaltung von Talk-Shows in den öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere des Bayerischen Rundfunks, auszuüben?

4.1 Sieht die Staatsregierung Reformbedarf bei den Institutionen des Bayerischen Rundfunks?
4.2 Sieht die Staatsregierung Reformbedarf bei der Zusammensetzung des Rundfunkrats?
4.3 Sieht die Staatsregierung Reformbedarf bei der Zusammensetzung des Verwaltungsrats?

Zur Antwort geht’s hier:

50 Jahre PKR_Interviews_Sanne Kurz

Jubiläumskampagne anlässlich des 50. Geburtstags der Pensionskasse Rundfunk

Dass man während seine Berufslebens Geld fürs Alter zurücklegen muss, wissen natürlich auch all die Freien in Film, Funk und Fernsehen. Doch aus eigener Kraft eine Rente zu stemmen, von der man halbwegs gut leben kann, ist bei weitem nicht allen möglich. Deshalb ist die Pensionskasse Rundfunk (PKR) – ein sog. „Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit“ mit rund 20.000 Mitgliedern – eine von mehreren wunderbaren Sachen zur Absicherung. Beim Öffentlich-Rechtlichen gibt es zwei Varianten der betrieblichen Altersvorsorge zur Wahl. Bei der Pensionskasse teilen sich die Einzahlungen (feste) Freie und Auftraggeber paritätisch, neben allen zwölf Rundfunkanstalten Deutschlands zählen auch über 450 freie Film- und Fernsehproduktionsunternehmen zu den Anstaltsmitgliedern der Pensionskasse.
Zum 50. Jubiläum der Pensionskasse ist unter dem Motto „Zukunft im Blick“ eine Publikation erschienen, für die auch ich als Mitglied interviewt worden bin. Hier der entsprechende Auszug:

Wie kam es zu Ihrer Berufswahl?
Als junge Frau habe ich begeistert Theater gemacht, wie viele junge Menschen. Irgendwann kam ich zu einem Praktikum in einem Theater und habe gesehen, dass dort lauter Leute sind – Anfang 40, Mitte 40 –, die immer noch in der WG wohnen, keinen Geschirrspüler haben und die Wäsche in den Waschsalon tragen. Da dachte ich mir: Hm, will ich das auch noch mit Mitte 40? Schauen wir mal beim Film! Es war mir damals natürlich nicht klar, dass es dort auch so gehen kann, und so kam es zu meiner Berufsentscheidung. Ich bewarb mich an diversen Filmhochschulen in Deutschland und der ganzen Welt, und nach einem Jahr hat es dann in München geklappt.

Würden Sie Ihren Beruf Ihren Kindern oder der nächsten Generation weiterempfehlen?
Mein Ältester ist 25, und ich hatte immer sehr große Hoffnung, dass er anderswo als in der Medienwelt sein Zuhause findet. Denn da weht ein harscher Wind. Er hat dann tatsächlich als große Arbeit für die Schule eine 45-minütige Sendung mit Wetterbericht, Talkshow-Teil und Koch-Teil selber produziert. Das war für ihn der abschreckende Effekt, vielleicht doch etwas anderes zu machen. Ich muss sagen, für mich ist es ein wunderschöner Beruf, Filme zu machen. Aber es ist auch oft so prekär in dem, wie man sein Leben gestalten muss, dass ich meinen Kindern nicht dazu raten würde. Ich würde sie aber auch nicht davon abhalten. Es ist wichtig, dass die nachfolgende Generation einfach ausprobiert, was gut passt. Ob sie dann Erzieher lernen, wie mein Ältester, oder IT studieren wie mein Zweitältester – das ist etwas, was sie wirklich selber für sich herausfinden müssen.

Was wollten Sie der PKR schon immer mal sagen?
Liebe PKR, macht euch bekannter bei den Leuten! Erklärt, was euer Angebot ist und schaut, dass Ihr auch an die junge Generation herankommt. Die Menschen sollen verstehen, dass man weiterkommt, wenn man gemeinsam ein Ziel verfolgt. Soziale Absicherung ist ein großes Problem für viele Menschen, gerade in freien Berufen. Viele wissen nicht, dass sie auch als Freie von der PKR profitieren können. Man erreicht auf den klassischen Wegen heutzutage nicht mehr so viele Menschen wie früher. Man muss sich da wirklich sehr, sehr viel einfallen lassen, um seine Informationen an den Mann und an die Frau zu kriegen.

Was erwarten Sie von Ihrer Altersvorsorge?
Ich glaube, man braucht in Deutschland ein viel besseres Wort als „Vorsorge“. Wenn ich an Vorsorge denke, denke ich an Krebsabstrich, an Zahnarzt und all so was. Das macht überhaupt keinen Spaß. Man braucht ein Framing, gerade hier in Deutschland, wo man an etwas Lustvolles betont, wo man an Sabbaticals denkt, an Zeit denkt, die einem auch geschenkt wird. Das ist etwas, was Lust darauf machen könnte, an die Zeit zu denken, die nicht jetzt ist.

Mit welchen Argumenten würden Sie Ihren Kolleg*innen raten, sich HEUTE um die Altersversorgung zu kümmern?
Das Allerwichtigste ist, dass es gar nicht nur um eine Altersvorsorge geht. Man weiß nie, wo das Leben einen hinträgt, wie lange man überhaupt noch planen kann. Deshalb ist es besser, man fängt heute an als erst in 20 Jahren. Das ist ganz ähnlich wie mit dem Rauchen: besser heute aufhören als morgen. Jeder Tag ist ein Gewinn.

Welchen aktuellen Programmtipp würden Sie gerne teilen – TV, Radio, Podcast …? 
Ich empfehle ganz dringend, ein analoges Medium in die Hand zu nehmen, weil wir so viel in Videokonferenzen sitzen, weil wir so viel streamen, weil wir so viel digital konsumieren. Es ist wahnsinnig wohltuend, mit einem Buch auf dem Stuhl zu sitzen, mit Blick aus dem Fenster, im Idealfall auf einen Baum oder eine begrünte Häuserwand. Da empfehle ich dringend die Bücher von Yuval Noah Harari. Mit welchem man anfangen möchte, ist relativ egal.

Wie sieht die Film- und Fernsehbranche in zehn Jahren aus?
Das hängt sehr davon ab, wie wir sie gemeinsam gestalten wollen. Es gibt zwei große, entgegengesetzte Strömungen. Die eine Strömung geht dahin, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gestärkt werden, indem zum Beispiel deren gemeinsame Online-Angebote vergrößert werden, um mit deren Inhalten den großen, privaten internationalen Global Playern etwas entgegenzusetzen. Wenn diese Strömung gewinnt, haben wir in zehn Jahren ein sehr reiches und vielfältiges Tableau, mit vielen neuen Ausspielwegen und Lizensierungsmodellen. Die Dystopie hingegen ist getrieben von Kräften, wo man davon ausgeht, dass alle nur für sich selbst sorgen, und dass das öffentlich-rechtliche Angebot zusammenschrumpfen wird. Ich frage mich, wie dann noch Menschen erreicht wollen, die an Bildungs-, an dokumentarischen oder journalistischen Angeboten gar kein Interesse haben. Ich glaube, wenn diese Dystopie sich durchsetzt, dann hat unsere Demokratie ein großes Problem.

Was wünschen Sie sich für die Zukunft?
Ich wünsche mir für die Zukunft eine sehr starke gesellschaftliche Verankerung unserer Öffentlich-Rechtlichen. Ich fände eine Ausdehnung ins Netz hinein gut. Ich glaube auch, dass öffentlich-rechtlich sogar noch größer gedacht werden kann und sollte, als nur Rundfunkanstalten und Deutschlandradio. Wir könnten öffentlich-rechtliche Angebote schaffen, die darüber hinausgehen. Das Öffentlich-Recht- liche ist ein sehr kostbares Gut, das es zu erhalten und für eine zukunftsfeste Aufstellung auszuweiten gilt. Diese Ausweitung, diese Investition in die Zukunft ist dringend nötig.

Die Verantwortung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist aus meiner Sicht ein ganz wichtiger Punkt, den ich noch nicht überall gut umgesetzt sehe. Das bedeutet für mich vor allem eine soziale und ökologische Nachhaltigkeit. Hier und da funktioniert es schon ganz gut. Aber wir müssen uns wirklich gut überlegen, was wir wollen. Wenn wir öffentliche Gelder ausgeben, stehen wir in der Verantwortung für eine soziale und ökologische Nachhaltigkeit. Das ist etwas, was mir total wichtig ist. Im Bereich ökologische Nachhaltigkeit tut sich etwas, allerdings nicht vorrangig von Seiten der Sender, sondern vor allem von Seiten der Filmförderung, z. B. in Baden-Württemberg oder Schleswig-Holstein. Die Öffentlich-Rechtlichen sind da leider ziemlich hinterher. Da gibt es keine verpflichtenden Standards, obwohl es dringend geboten wäre. Wir müssen wirklich schnell handeln, um die Nachhaltigkeitskriterien umzusetzen, die wir als Bundesrepublik Deutschland unterschrieben haben. Deren Ziele werden wir nicht erreichen, wenn wir nur ein bisschen Grün machen. Wir brauchen auch eine soziale Nachhaltigkeit und diese ist noch in keiner Länderförderung und noch in keinem Funkhaus implementiert.

Vielfalt im Film_Diversitätspanel_Grüne Fraktion_Sanne Kurz

Vielfalt im Film: „You got to get a bloody nose!“

Deborah Williams war unser Stargast bei „Vielfalt im Film“. Schon Tradition sind unsere Veranstaltungen beim Internationalen Filmfest München, mit denen wir Landtags-Grüne jährlich Impulse für Bayerns starke Filmbrache setzen möchten. – „Oscars nur noch mit Diversität!“, diese Aussicht hatte uns viele Neugierige in die Goldberg-Studios gebracht. Neben dem FilmFernsehFonds Bayern war auch der BR hochkarätig vertreten.

So viele Gäste! Hinten Menschen, die stehen. – Mit so viel Interesse hatte ich doch nicht gerechnet, obwohl das Thema ja brennt. Wer alles da war? Hier unter dem Post ist eine Bilder-Gallerie, wo man schön spitzeln und die tolle Stimmung nachfühlen kann, wie ich finde.

Die Fakten und Vorgänge sind bekannt, trotzdem machte der Video-Input von Prof. Dr. Elizabeth Prommer, die an der Universität Rostock das Institut für Medienforschung leitet und einstmals meine Dozentin an der HFF München war, nochmal deutlich, wie schlimm es eigentlich ist: sind Frauen und Männer in gleichen Maßen im deutschen Kino repräsentiert? Wen schauen wir da an auf der Leinwand? Wer bestimmt also unser Bild der Welt? Und, ja: Frauen verschwinden Ende 30, besonders divers ist es auch nicht im Kino, was wir vorgesetze bekommen ist also eher der immer gleiche „Schnitzel-Pommes“ Brei statt ein vielfältiges Buffet für alle. Was auch damit zu tun hat, wer Programme macht und Inhalte bestimmt.

Key-Note von Deborah Williams

Was dann auch der Kern der Key-Note Deborah Williams war: in ihrer beeindruckende und bewegenden Rede, in der sie den langen und steinigen Weg schilderte, den sie selbst in der Filmbranche und den die von ihr entwickelten Diversitätsstandards hinter sich haben.

Deborah Williams ist Schauspielerin, Theatermacherin und Autorin, sie berät die UN und UNICEF zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen im Kulturbereich. Sie schuf die Diversitäts-Standards des British Film Institute BFI, die seither von der Academy of Motion Pictures and Sciences – für die Oscars®, den BAFTA Film and Television awards, BBC film, Film4 und den British Independent Film Awards (BIFA) übernommen wurden. Deborah Williams (Twitter: @cdndebs) beriet u.a. die Academy of Motion Pictures and Sciences, das Dänische Film Institut, das Cannes Filmfestival, die Berlinale, Screen Australia und viele andere mit Blick auf diskriminierungs-freie und geschlechter-paritätische Verteilung öffentlicher Mittel.

Vor allem aber ist Deborah Williams Executive Director des Creative Diversity Network UK (CDN) mit dem starken Arm Diamond, einem gemeinsamen Online-System von BBC, ITV, Channel 4, Paramount, UKTV und Sky um dauerhaft Gleichstellungs- und Diversitäts-Daten über eigenen und Auftrags-Produktionen zu sammeln.

Debborahs Key-Note nahm uns alle mit auf ihre ganz persönliche Reise. Wie sie inzwischen schon „sehr viele Jahre“ für mehr Diversität im Film kämpft, angetrieben von vielen Rückschlägen, die sie schon als siebenjähriges Mädchen auf Grund ihrer Hautfarbe und ihres Geschlechts einstecken musste, als sie noch den Traum hegte, Schauspielerin zu werden. Auch eine Behinderung ist kein Booster auf dem Weg zum Publikum.

Über die Erfüllung von Träumen

Der Schriftsteller Paul Coelho schreibt über Träume, dass durch die Möglichkeit, dass sie wahr werden können, das Leben erst interessant wird. Dafür, dass diese Perspektive in Zukunft allen Menschen offensteht und nicht mehr durch Vorurteile und Stereotype eingeschränkt oder gar genommen wird, leistet Deborah Williams einen riesigen Beitrag. Als Grundlage für eine Veränderung sieht die Britin dabei die Erhebung zuverlässiger Daten, die die vorherrschende Ungleichheit vor und hinter der Kamera sowie bei Inhalten dokumentieren. Schlüsse und Handlungsfelder aus den Daten zu ziehen, das ist Aufgabe der Politik.

Ihren Vortrag schloss Deborah Williams mit einem emotionalen Appell, Träume zu verfolgen und dabei mutig und tapfer zu sein, auch wenn dabei Hindernisse und Risiken im Weg stehen.

Verschiedene Wege, ein Ziel

Anschließend erlebte das Publikum eine lebhafte Diskussion zwischen den Menschen auf dem Panel, deren Teilnahme, für die ich mich an dieser Stelle nochmal bedanken möchte, unsere Veranstaltung wirklich nochmals aufwertete.

Geladen waren neben Deborah Williams die Geschäftsführerin des FilmFernsehFonds Bayern (FFF) Dorothee Erpenstein, die Schauspielerin und Mitinitiatorin von #ActOut Karin Hanczewski, der Schauspieler und Verantwortliche bei Plattform Rollenfang Wolfgang Janßen, der BR-Programmdirektor Kultur Björn Wilhelm und der CEO der Filmförderung MOIN Hamburg und Schleswig-Holstein Helge Albers.

Dorothee Erpenstein unterstrich die Bedeutung von Diversität vor und hinter der Kamera für die Relevanz der Stoffe und schilderte den Support des FFF, um das Thema in Bayern voran zu bringen. Der FFF unterstützt Studien und Veranstaltungen, unter anderem eine mehrtätige Konferenz in Tutzing, und knüpft Kontakte zu anderen Filmförderungen auf nationaler und internationaler Ebene, denn es gibt ein großes Interesse, das Thema gemeinsam mit anderen Förderinstitutionen anzugehen.

Karin Hanczewski berichtete, dass mit #actout erst ein Anfang gemacht sei und das Thema LGTBIQ* mit dem Manifest #actout bei weitem noch nicht zufriedenstellend beackert ist. Sie erzählte, wie viele zum Teil sehr, sehr bekannte Menschen noch immer nicht bereit sind, den Schritt des öffentlichen Coming-Out zu gehen, zum Teil, weil die eigene Familie nichts von der Queerness weiß, zum Teil, weil Karriere-Einschnitte drohen, sowie zum Teil aus 1001 andere, oft sehr, sehr persönlichen Gründen. Ihre Aussage „Die Öffentlich-Rechtlichen haben die Pflicht, für Sichtbarkeit zu sorgen, wenn sie in Zukunft noch relevant sein wollen.“ löste einen langen, zustimmenden Applaus im Publikum aus.

Björn Wilhelm zückte just zu diesem Zeitpunkt einen DIN-A4 Zettel, denn es gibt sie, es gibt eine Diversitäts-Checkliste beim BR, ganz neu, aber als Versuch, die Gesellschaft zum einen besser in ihrer Vielfalt abzubilden, zum anderen Relevanz in allen gesellschaftlichen Gruppen (wieder) zu erreichen. Dass neben der Pflicht Vielfalt die schönste Kür der Welt ist, wurde auch hier deutlich. Was allerdings in der Gesamtheit den bereits lange sich zügelnden Wolfgang Janßen zum verbalen Kontern brachte:

Wolfgang Janßen begleitet mit Mentoring-Tandems ebenso wie mit Coaching, Awareness-Angeboten und Vertretung von Schauspieler*innen mit Behinderung den Weg von Menschen mit Behinderung vor die Kamera. Auch Profis haben es oft schwer; neben praktischen Überlegungen wie Betreuung (die viele gar nicht benötigen), Ausbildung (die zwischen Werkstätten und Kunsthochschulen oft weder angeboten, noch gefördert wird) und Broterwerb (Überraschung: auch Menschen mit Behinderung wollen von ihrem Job leben) fehlen Netzwerke (weil Festivals, Netzwerkveranstaltungen und Events oft nicht barrierefrei sind) und der feste Wille von Führungspersönlichkeiten, Menschehn mit Behinderung in Teams, PErsonal vor der Kamera und Inhalten zu integrieren. Warum spricht niemand die Tagesschau, der*die beispielsweise nur einen Arm hat? Warum können Rollen in Vorabendserien nicht diverser besetzt werden, auch wenn das inhaltlich keine Rolle spielt? Vielleicht wäre es ja sogar spannend, mehr starke Rollen wie die des Tyrion Lannister, und neben Peter Dinklage und ChrisTine Urspruch gibt es noch viele andere Schauspieler*innen, aber auch Crew-Member, deren Können nach Raum ruft.

Wir diskutierten gemeinsam intensiv, warum Diversität unsere Filmlandschaft bereichert, inwiefern Diversität bereits in dieser vorhanden ist und welche Herausforderungen die Teilnehmenden für die Zukunft sehen. Erste positive Erfahrungen hinsichtlich breiterer Repräsentanz, Inklusion und Sichtbarkeit, die neuen „Representation and Inclusion Standards“ der Academy und natürlich auch Ängste all jener, die Wandel und das noch Unbekannte fürchten, fanden Platz.

You got to get a bloody nose

Abschließend wurden Fragen aus dem Publikum gestellt, was die Diskussion um viele weitere Perspektiven bereicherte und auch klar machte, wie lange wie viele Menschen schon auf diese Sichtbarkeit warten! „Wir haben uns zu Beginn schon auch mal eine blutige Nase geholt….“ berichtete Helge Albers, worauf Deborah Williams Mut machte und Stärke einforderte und mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für Vielfalt mit einem „You got to get a bloody nose!“ schloss.

Abgerundet wurde der Abend schließlich durch Snacks und Getränke, was abschließende Gespräche bereicherte und so manch hitzig geführte Debatte schnell abkühlen ließ und im gemeinsamem Austausch nochmal deutlich machte, dass wir alle mit Vielfalt und Reichhaltigkeit gewinnen werden.

Oscar_Oscars_Academy Award_Diversität_Vielfalt_Representation_Inklusion_Standards_Sannt Kurz Grüne Landtag Bayern

Academy Awards nur noch mit Diversität

2024 ist es soweit: Antragsberechtigt für die Oscars® sind nur noch Filme, die die „Representation and Inclusion Standards“ der Academy erfüllen. Die Academy of Motion Picture Arts and Sciences als weltweit führende Institution, in der über 10.000 der angesehensten und erfolgreichsten Kreativen, Filmschaffenden und Produzierenden der Welt im Bereich Film als Mitglied aufgenommen wurden.

Heute darf ich unsere Grünen Anträge zur Diversität beim Bayerischen Filmpreis und für Diversitätskriterien beim FilmFernsehFonds Bayern im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Landtag einbringen. Sie sollen unsere Filmbranche hier in Bayern unterstützen und Incentives liefern, damit wir dauerhaft weltweit an der Spitze mitspielen können – und auch in Zukunft die Antragsberechtigung für die Oscars® erfüllen.

Wer die „Representation and Inclusion Standards for Oscars® Elegibility“ der Academy noch nicht kennt, kann sie hier im englischen Original nachlesen.

Oscars nur noch mit Diversität! Diversity-Standards der Academy auf Deutsch

Für alle, die lieber Deutsch lesen, habe ich als kleinen Service die Diversitäts-Standards der Academy auf Deutsch übersetzt – Obacht: nicht autorisiert, es soll wirklich nur eine kleine Hilfe sein, für „official use“ bitte Profi-Übersetzung anfragen!

Was Diversität für mich persönlich ausmacht und inwiefern die Kriterien für Vielfalt auch fluide sein und sich immer wieder ändern können, dazu habe ich vieles in dem Blog-Post „Diversität – warum öffentliche Mittel für alle Teile der Gesellschaft da sein sollten“ geschrieben.

Vielfalt macht unsere Filmlandschaft reicher

Das Thema Diversität ist für mich ein echtes Herzensthema. Niemand mag Einheitsbrei, und last not least sollten öffentliche Mittel doch für alle Teile der Gesellschaft ausgegeben werden, sollten doch alle Teile der Gesellschaft sichtbar sein! Darum haben wir Landtags-Grüne schon 2020 zu Diversität in den Medien gearbeitet, 2021 eine Studie zur Diversität im Film mitfinanziert, und 2022 für unsere Grüne Veranstalrtung zum Filmfest München „Vielfalt im Film! Warum Diversität unsere Filmlandschaft reicher macht“ Deborah Williams als eine der weltweit führenden Expertinnen nach München geholt.

Es geht da nicht um Chichi. Es geht darum, dass wir alle Steuern zahlen, dass wir diese Steuermittel gemeinsam gerecht verteilen müssen, dass alle ein Recht auf Schutz vor Diskriminierung haben und auf Sichtbarkeit und Teilhabe aller gesellschafltichen Gruppen. Es geht darum, dass Absenz von Stereotypen sehr gut tut und Vielfalt mit all ihren neuen Perspektiven schlicht auch super viel Spaß macht!

Mehr Vielfalt – den Weg gemeinsam gehen. Was können wir tun?

Ganz dringend müssen wir hier politisch handeln und uns gemeinsam auf Standards einigen und Incentives wie z.B. Diversitäts-Kriterien für Preise oder Förderungen auf den Weg bringen.

Ich persönlich habe total viel Lust auf neue, vielfältige Geschichten, bin neugierig auf Menschen, die ich nicht kenne und freue mich sehr auf mehr bunt. Ich verstehe aber auch die Ängste und die Fragezeichen, die es, wie bei jedem Wandel, gibt auf dem Weg, bis man merkt, hey, das Ziel ist total cool! Darum: Nehmt das Ziel in den Blick, und schaut, wie schön es ist! Wenn Ihr Verantwortung tragt, seid mutig, lasst Lust auf Vielfalt zu, gebt Unbekanntem Raum und gebt einen Job mal bewusst einer Person, die sehr anders ist als Ihr selbst!

Gib einen Job jemandem, der sehr anders ist als Du selbst!

In der Beratung unserer Grünen Anträge wurde die Umsetzung unserer Forderungen – Diversitätskriterien entwickeln – abgemildert von der Forderung in einen Bericht. Dem stimmten dann alle Fraktionen außer einer zu. Die Staatsregierung wird also dazu berichten, wie und ob Diversitätskriterien entwickelt werden. I’ll keep you posted!

Weiterlesen:

  • „Leidmedien“ – „an den Rollstuhl gefesselt“ statt „mit dem Rollstuhl unterwegs“ – umfangreiches Awareness-Coaching für Film, Funk, Print und TV zu Inhalten, Bildsprache, Publikum und Kreativen.
  • Neue deutsche Medienmacher*innen – Vermittlung von Sachverständigen und Diversity-Skills. „Für gute Berichterstattung und für vielfältiges Medienpersonal“
  • #actout – „Wir sind Schauspieler*innen. Wir müssen nicht sein, was wir spielen. Wir spielen, als wären wir es – das ist unser Beruf.“ – Manifest #actout
  • Queer Media Society – für mehr Sichtbarkeit queerer Menschen in den Medien
  • Pro Quote Film – Frauen sind keine marginalisierte Gruppe, sondern die Hälfte der Gesellschaft. Diese Hälfte ist auch sehr bunt und divers. Pro Quote arbeitet an der Hälfte von allem für die Hälfte der Gesellschaft: Sichtbarkeit, Führungspersonal, Geld und vieles andere mehr.
Logo Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

„Kleine Anfrage“ – AzP „Diversität in Film und Medien“

Ich frage die Staatsregierung, wie bewertet die Staatsregierung die Relevanz von Inklusion und Repräsentation marginalisierter Gruppen im Bereich Film und Medien insbesondere mit Blick auf die „Representation and Inclusion Standards“ für mehr Diversität der Academy Awards (Oscars), welche Haushaltsmittel sind dem Auf- und Ausbau von Ermöglichungsstrukturen direkt oder indirekt unter Berücksichtigung der fünf „Pʹs (Publikum, Personal, Programm, PR und Partner) zugeordnet (mit Ermöglichungsstrukturen sind alle Maßnahmen gemeint, die dem Zweck dienen, marginalisierten Gruppen einen Chancenausgleich zu verschaffen, bitte mit Angabe der jeweiligen Titelgruppe, Summe der Maßnahme, mit dem Thema befasste Stellen), und welche Maßnahmen plant die Staatsregierung derzeit, um die Sichtbarkeit und Repräsentation marginalisierter Gruppen in Film und Medien auf ein internationales Niveau zu bringen (bitte mit Angabe der aufwendeten Mittel pro Maßnahme)?

Hier geht’s zur Antwort:

Poster zu "Vilefalt im Film!"

Deborah Williams in München bei: Vielfalt im Film! Warum Diversität unsere Filmlandschaft reicher macht.

Die Academy Awards haben sich Diversitäts-Standards gegeben. Bei uns finden sich in Film & TV immer noch viele Stereotype und weniger Inklusives und Diverses. Das sagen Menschen, die sich schon lange für mehr Diversität einsetzen, das zeigen aber auch Studien, wie die von den bayerischen Landtags-Grünen mitfinanzierte Untersuchung „Vielfalt im Film“. Den Oscar® für den Hauptpreis „Bester Film“ bei den Academy Awards gibt es schon ab 2024 nur noch mit Diversität als Standard. Wie kommen wir – vor und hinter der Kamera, bei Publikum und Inhalten – zu einer echten Vielfalt? Eine Diskussion mit Förderinstitutionen, Sendern und Kreativen.

27. Juni 2022, 17:30 Uhr – 21:00 Uhr
Goldberg Studios (Müllerstr. 46 a, 80469 München)

Keynote: Deborah Williams (Executive Director Creative Diversity Network, London)
Science Summary: Prof.Dr. Elizabeth Prommer (Institut für Medienforschung, Universität Rostock)

Panel:

Ein öffentlicher, barrierefreier Zugang ist gewährleistet. Die Veranstaltung wird begleitet von Gebärdenübersetzung und einer Simultanübersetzung Englisch-Deutsch.

Ich freue mich sehr, durch den Abend zu führen und zu moderieren, auf eine spannende Diskussionsrunde, die uns allen neue Perspektiven zeigt und zur öffentlichen Debatte beisteuert, und vor allem: auf Euch!

Weiterlesen:

Heinrich Böll Stiftung: Podcast Böll.Fokus zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

Damit Rundfunk unabhängig und frei von Partikularinteressen und Quotendruck funktionieren kann, wurde in Deutschland nach 1945 ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem etabliert. Wir alle finanzieren es mit Gebühren. Gemeinsam stellen wir auch sicher, dass weder Staat noch Regierungen noch Parlamente oder Politik Einfluss auf unseren Öffentlich-Rechtlichen nehmen können: mit Kontrollgremien, die unseren Öffentlich-Rechtlichen kontrollieren. Der Podcast Böll.Fokus zum Thema.

Ich sitze seit 2019 im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks. Dorthin entsendete mich der Bayerische Landtag. Das tut er, weil so nicht nur gesellschaftliche Interessensgruppen, sondern auch von allen Wahlberechtigten in Bayern gewählte Personen im Kontrollgremium des BR sitzen.

Als Rundfunkrätin des BR und Medienpolitikerin war ich im Frühjahr 2022 von der Heinrich-Böll-Stiftung eingeladen worden, bei der Fachtagung Medienstaatsvertrag: Rundfunk- & Fernsehräte vor neuen Herausforderungen dabei zu sein.

Vor welchen Herausforderungen stehen die Rundfunk- und Fernsehräte? Was brauchen sie? Das waren nur einige der Fragen, denen sich der Fachtag der Heinrich-Böll-Stiftung widmete. Eine Zusammenfassung als Text kann man in diesem Interview „Medienstaatsvertrag: Rundfunk- & Fernsehräte vor neuen Herausforderungen lesen.

Am 14. Juni 2022 widmet sich darüber hinaus die neue Ausgabe des Podcasts Böll.Fokus dem Thema Kontrollgremien der Öffentlich-Rechtlichen. Hier könnt Ihr Böll.Fokus hören:

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist einzigartig. Er ist politisch unabhängig und staatsfern. Er hat einen Auftrag, nämlich ausgewogen und umfassend zu informieren und den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, ihre eigene Meinung zu bilden. Ob der Auftrag erfüllt wird, das kontrollieren die Rundfunk- und Fernsehräte.“ – So kündigt die Heinrich-Böll-Stiftung ihren aktuellen Podcast an.

Mit dabei:

  • Philipp Franke, Referatsleiter Medienpolitik Staatsministerium Baden-Württemberg
  • Sanne Kurz, Grüne Abgeordnete Bayern Landtag, Rundfunkrätin Bayerischer Rundfunk BR
  • Hermann Kuhn, Vorsitzender ARD-Programm-Beirat
  • Beate Bäumer, ZDF-Fernsehrätin, Leiterin Katholisches Instituts Erzbistum Hamburg
  • Oliver Passek, Dozent Hochschule für Medien Stuttgart, ehemals Mitglied ZDF-Fernsehrat
  • Christine Horz-Ishak, Kommunikationswissenschaftlerin, Professorin Universität Köln
  • Olaf Steenfadt, Initiative „Unsere Medien“
  • Normann Schuhmann, Initiative „Klima vor acht“

Entwurf des neuen Medienstaatsvertrags oder Weiterführende zum Thema Lesen? Links zum Thema und zum Podcast direkt auf der Böll.Fokus Seite!

Queere Repräsentanz in Film und Medien? – Zu Gast bei Radio Lora München

Wer kennt ihn nicht, den klischeehaft-schwulen Filmcharakter, der in Filmen aller Art den lustigen besten Freund der weiblichen Hauptperson darstellt. Queere Menschen werden in Film und Medien, wenn überhaupt, leider auch heute noch überwiegend in Klischeerollen abgebildet, oft kommen sie überhaupt nur dann vor, wenn das Queer-Sein problematisiert wird. Wieso sich das alles unbedingt ändern muss – darüber und vieles mehr habe ich diese Woche mit Constantin Jahn und Karin Uecker gesprochen. Ich war zu Gast bei QueerUferlos, dem Queeren Sender von Radio Lora 92,4 München.

Hier gibt es die Sendung zum Nachhören.

Es geht um Schubladendenken, um die fehlende Sichtbarkeit queerer Menschen in Film und Medien, die Ignoranz der Bayerischen Staatsregierung gegenüber queerem Leben in Bayern und darüber, wieso eine Queer-Vertretung im Bayerischen Rundfunkrat so wichtig wäre. Hört rein!

Ich habe mich sehr gefreut, Teil der Sendung sein zu dürfen. Radio Lora 92,4 ist immer einen Besuch wert und QueerUferlos sowie queere Sichtbarkeit in Film und Medien zu unterstützen sind mir zwei echte Herzensanliegen!

Wer sich für Queer-Politik und Diversität interessiert, kann hier alles zu meiner Arbeit im Bereich Diversity lesen.

Schlagwortarchiv für: Medien

230626_Kein Film ohne Können_Filmfest 2023

Kein Film ohne Können – Fachkräftemangel und Nachwuchssorgen in der Branche

Bayern ist Filmstandort: Hier sind die Bavaria Filmstudios, die Penzing Studios und viele große und kleine Filmproduktionen beheimatet. Doch der eklatante Fachkräftemangel, vor allem im „Mittelbau“ der Filmbranche, führt jetzt schon zu massiven Einschnitten bei 75% der Unternehmen. Drehs werden abgesagt, verschoben oder ins Ausland verlegt. Der Nachwuchsmangel in der hiesigen Filmbranche ist vielschichtig und ist sowohl auf die familienunfreundlichen und belastenden Arbeitsbedingungen wie auch auf das Fehlen institutionalisierter Ausbildungswege zurückzuführen.

Wir bayerischen Landtags-Grünen richten den Blick unserer alljährlichen Veranstaltung im Rahmen des Filmfest München auf die Ideen und Lösungsansätze, mit denen der Fachkräftemangel bekämpft werden kann.

Input: Uisenma Borchu (Regisseurin und Autorin)

Podiumsgäste:

  • Marie Kaub (stellvertretende Vorsitzende WDR-Rundfunkrat, Filmhochschul-Dozentin)
  • Joachim Kosack (Geschäftsführer UFA GmbH & UFA Serial Drama GmbH)
  • Anja Metzger (FFF/Film Commission Bayern)
  • Anna Schoeppe (Geschäftsführerin Hessen Film & Medien / STEP)
  • Oliver Zenglein (Mitgründer und Geschäftsführer Crew United)

Moderation: Sanne Kurz

Im Anschluss an die Diskussion freuen wir uns auf einen informellen Austausch mit Ihnen!

 

Um Anmeldung wird gebeten unter diesem Link. Wir bitten Sie, uns bei Bedarf einer Übersetzung in Gebärdensprache rechtzeitig zu benachrichtigen.

 

Böll Stiftung_ Rundfunk Panel_Rundfunkrat_Grüne_Bayern_Sanne Kurz

Öffentlich-Rechtliche: Wie die Reformblockaden lösen?

Online-Diskussion

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist derzeit in aller Munde. Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen ist es, eine Infrastruktur für die demokratische Öffentlichkeit zu sein. Wie kommen sie aus dem Reformstau?
Wir laden ein zum Austausch, entlang einiger Aspekte, die im Hause Böll über die Jahre Thema waren:

  • Welche Verantwortung hat die Medienpolitik?
  • Wie sehen starke Rundfunkräte aus?
  • Kann ein Runder Tisch oder ein Konzil die Kommunikation zwischen Anstalt und Publikum auf Dauer stellen?

Programm

16.00 -16.30  Medienpolitik: Wie raus aus dem Reformstau?

  • Steffen Grimberg – Deutscher Journalisten Verband Berlin – JVBB
  • Tabea Rößner MdB  – Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Oliver Schenk  –  Staatsminister für Medien und Chef der Staatskanzlei Sachsen
    im Gespräch mit Vera Linß – Medienjournalistin

16.30 -17.05 Rundfunkräte: Was macht sie handlungsfähig?

  • Beate Bäumer – Rundfunkrätin NDR
  • Sanne Kurz MdL – Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag

17:10-17:45  Konsultation als verlässlicher Prozess

17:45 Wie geht´s weiter? Kommentare

  • Dr. Susanne Pfab – ARD-Generalsekretärin
  • Erhard Grundl MdB – Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

18:00 Ende

Anmeldung hier 
221114_ARD_ZDF_BR_Gruene-Fraktion-Bayern-Landtag_Veranstaltung_MAx-Deisenhofer_Sanne-Kurz_Medienpolitik

BR, ARD und ZDF: Darum brauchen wir sie! – ein Abend zum Dualen Rundfunk

„Umerziehung“ und „Meinungsmache“: Laute Stimmen schießen mit populistischen Framings gegen ARD, ZDF & Co. – auch hier in Bayern und auch weit aus der politischen Mitte. Es kommt dabei zu kurz, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk Teil unseres Dualen Systems ist und neben hochkarätiger Information auch Kultur, Unterhaltung und Bildung zu seinen Angeboten und Aufgaben gehören.

Streaming, Radio, Fernsehen, Apps: Inhalt ist König. Und eigentlich sollte man meinen, eine Debatte um hochqualitative Inhalte und ein auch in Zukunft überlebensfähiges, starkes und attraktives System wären wichtiger als populistische Hetzjagden in immer tieferen Etagen. Denn vor Jahresende noch, so der Plan, sollen 16 Landesparlamente die Novelle des Medienstaatsvertrags beschließen und so den Auftrag und die Kontrolle der Öffentlich-Rechtlichen für die Zukunft neu definieren. Dieser neue Auftrag muss finanziert werden.

Pressefreiheit, Filterblasen, US-Plattformen, Qualität: Die Claims der Debatten um unser Duales System sind rasch abgesteckt. Im oftmals populistischen Hickhack geht es dann rasch um „Verschlankung“, ohne konkret weiterzudenken, was ein „Rumpf“ an öffentlich-rechtlichem Angebot beispielsweise für die deutsche Filmbranche bedeuten könnte – sofern die Politik nicht parallel zum Beitrags-Kahlschlag die Finanzierung fiktionaler Inhalte anderweitig absichern würde.

Wir möchten einen Beitrag leisten zu einer differenzierten Diskussion über nötigen Wandel. Welche Herausforderungen kommen noch auf unser Rundfunksystem zu, welche Hürden sind bereits genommen? Wo wird in vorauseilendem Gehorsam bereits die Schere im Kopf angesetzt? Was sind die Folgen welcher Veränderungen? Sind Private und Öffentlich-Rechtliche Partner im Bestehen auf dem Feld einer globalisierten Medienwelt – oder Konkurrenten? Was haben unsere Öffentlich-Rechtlichen mit Kino zu tun? Und was ist, last not least, mit den Menschen, die die Programme der Öffentlich-Rechtlichen und Privaten machen und den Wandel tragen müssten? Darüber wollen wir sprechen.

Sanne Kurz, Grüne Rundfunkrätin, und Max Deisenhofer, Medienpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, begrüßen auf dem Podium

  • die Intendantin des Bayerischen Rundfunks Dr. Katja Wildermuth
  • den Senderchef von ProSieben und Sat.1 Daniel Rosemann
  • die Filmproduzentin Prof. Regina Ziegler
  • den Medienpolitischen Sprecher der Grünen Fraktion im Bundestag Erhard Grundl
  • den Vorsitzenden der Fachgruppe Rundfunk im Bayerischen Journalistenverband (BJV), Harald Stocker

Moderiert wird die öffentliche Veranstaltung von Fabian Sauer.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Poster zu "Vilefalt im Film!"

Vielfalt im Film! Warum Diversität unsere Filmlandschaft reicher macht.

In Film & TV finden sich bei uns immer noch viele Stereotype und wenig Inklusives und Diverses. Das sagen Menschen, die sich schon lange für mehr Diversität einsetzen. Das zeigen aber auch Studien, wie die von den bayerischen Landtags-Grünen mitfinanzierte Untersuchung „Vielfalt im Film“. Den Oscar® für den Hauptpreis „Bester Film“ bei den Academy Awards gibt es ab 2024 nur noch mit Diversität als Standard. Wie kommen wir – vor und hinter der Kamera, bei Publikum und Inhalten – zu einer echten Vielfalt? Eine Diskussion mit Förderinstitutionen, Sendern und Kreativen.

Keynote: Deborah Williams
Science Summary: Prof. Dr. Elizabeth Prommer
Panel:

  • Helge Albers (Filmförderung MOIN).
  • Dorothee Erpenstein (FilmFernsehFond Bayern).
  • Karin Hanczewski (Schauspielerin, #ActOut).
  • Wolfgang Janßen (Plattform „Rollenfang“).
  • Björn Wilhelm (Programmdirektion Kultur, BR).

Moderation: Sanne Kurz

Ein öffentlicher, barrierefreier Zugang ist gewährleistet. Die Veranstaltung wird begleitet von einer Gebärdenübersetzung und einer Simultan-Übersetzung Englisch-Deutsch.

Anmeldung erbeten hier.