Bayern ist Kulturstaat, so steht es in Artikel 3 der bayerischen Verfassung. Unsere besondere Verantwortung für das umfangreiche und bedeutsame Kulturerbe, für die Kunst und Kultur unseres Landes, hat Verfassungsrang. Da verwundert es doch, dass die Menschen, die kreativen Köpfe in Bayern, die Kunst und Kultur in Bayern schaffen, mit Herz, Hirn und ihrer Hände Arbeit […]
Zum diesjährigen Equal Pay Day, der unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ steht, erklären Sanne Kurz, MdL (Sprecherin für Kulturpolitik und Film der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Erhard Grundl, MdB (Kulturpolitischer Sprecher und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
„Die Kunst der gleichen Bezahlung“ ist das Motto des Equal Pay Days, der 2023 auf den 7. März fällt. Gäbe es einen Equal Pay Day Kunst und Kultur, fiele der seit 2014 schon jedes Jahr auf den 21. April. So lange müssten Künstlerinnen ohne Einkommen arbeiten, um am Ende des Jahres bei gleicher Bezahlung gleich viel Geld zu haben wie Künstler. 30% Lohnlücke in den Künsten – fast doppelt so viel wie in allen anderen Bereichen. Wir finden: das geht zu weit!
Reichlich spät, aber immerhin: In wenigen Wochen, Ende März, wird der bayerische Staatshaushalt für das Jahr 2023 vom Landtag beschlossen werden. Auch diesmal sind im Staatshaushalt wieder viele Millionen für die bayerische Kunst und Kultur vorgesehen – aber an einigen entscheidenden Stellen fehlt es. Wir haben deshalb über 20 Änderungsanträge gestellt, um die kulturelle Bildung, die […]
Die vielen Solo-Selbstständigen, die Kunst und Kultur in Bayern mit ihren Werken, ihren Ideen und ihrem Herzblut möglich machen und mit Leben füllen, sind in der Pandemie wohl erstmals in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Es wurde deutlich: Dieser Bereich ist massiv unterfinanziert, prekäre Lebensverhältnisse sind die Regel, nicht die Ausnahme. Das CSU-geführte Ministerium hatte […]
Die Förderung von Kunst und Kultur im Freistaat Bayern ist intransparent, eine Zielsetzung oder Vision ist nicht zu erkennen. Der verantwortungsvolle Umgang mit Steuergeldern setzt allerdings voraus, dass klar sein muss, welche Wirkung die verwendeten Gelder erzielen sollen – und die Institutionen auch an der Erreichung dieser Ziele gemessen werden. Die Enquete-Kommission Kultur hatte bereits […]
Mit 38,2 Mrd. Umsatz im Jahr steht die Kultur- und Kreativwirtschaft an dritter Stelle im Freistaat, gleich hinter der Automobilindustrie und dem Maschinenbau (Quelle: 2. Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht Bayern). Knapp 300.000 Menschen sind hier beschäftigt. 9 von 10 Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft sind Nano- oder Mikrounternehmen. Viele dieser Unternehmen haben nicht die notwendigen Ressourcen, um die […]
Max Dorner, du wunderbarer, feiner, kluger Mensch. Wie groß ist die Leerstelle, die du hinterlässt. Wir vermissen Dich, sehr. Der Versuch eines Nachrufs, den ich Dir hinterher rufe. Zu Dir, in den Wind, auf Deiner Reise.
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, ab 2023 jährlich jeweils zum Ende des dritten Quartals einen Kulturförderbericht zu den Förderaktivitäten der Staatsregierung zu den Bereichen Kunst, Kultur, kulturelle Bildung und Film vorzulegen. Dabei sind einzubeziehen In der Veröffentlichung, die allen Bürgerinnen und Bürgern in digitaler Form zur Verfügung stehen soll, sollen die Fördermaßnahmen […]
Zum Jahresende geht es wieder an die Steuer. Dabei haben wir nochmal die wichtige Frage nach steuerlicher Behandlung der Corona-Hilfen gestellt. Wichtigste Frage, die an mich immer wieder heran getragen wurde, war: Ist das Stipendium steuerfrei? Wir haben im BKM nachgefragt – und folgende Antwort erhalten, die ich natürlich gerne umgehend weitergebe: Bezüge aus dem […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Landtag über bereits beschlossene sowie notwendige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen bei den staatlichen Kultureinrichtungen zu berichten. Insbesondere soll der Bericht auf folgende Fragen eingehen: Begründung: Staatliche Kulturinstitutionen sind vielfach in einem desolaten Zustand, die notwendigen Sanierungen, um die Kulturinstitutionen weiterhin reibungslos betreiben zu können werden nicht immer […]
Hans-Georg Stocker, Backstage München, sieht Live-Kultur in GefahrSanne Kurz fordert Anpassung der Fördermittel, Energiekosten- undMietkostenzuschüsse – „Kunst und Kultur stehen mit dem Rücken zur Wand“ „Das Lebenselixier Live-Kultur steht mit dem Rücken zur Wand– nach zwei Jahren Pandemie mit kaum Einnahmemöglichkeiten sind die eh kargenRücklagen fast aufgebraucht“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Sanne Kurz. […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert Kunst- und Kulturschaffende, Kunst- und Kulturvereine, staatliche und nichtstaatliche Kulturinstitutionen sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft, die immer noch massiv unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, bei der Bewältigung der Härtenvon Inflation und Energiekrise zu unterstützen. Insbesondere sollen dabei folgende Maßnahmen geprüft und für folgende Bereiche Lösungen erarbeitet […]
Ich frage die Staatsregierung: Wie kam es dazu, dass die Staatsregierung nun die langjährige Forderung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgegriffen hat und im Einzelplan für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst einen Haushaltsvermerk aufgenommen hat, aus dem hervorgeht, dass die Universität München die Ausstellung- und Nebenflächen im Umfang von ca. 170 m² […]
Ein Gespräch zu Kulturgeschichte, künstlerischer Praxis und Antisemitismus, im Nachgang zur documenta fifteen und im Lichte eines dramatisch zunehmenden Antisemitismus.
Fragen 1.1 bis 1.3: 1.1 Wenn „sowohl der Öffentlichkeit als auch den Partnern wie Konzerthaus-Stiftung, dem Grundstücks-Eigentümer, dem BR bzw. dem BRSO (…) die Schätzkosten vorgetragen“ (Antwort zu Frage 1.2 der Anfrage von Sanne Kurz) wurden, wie wurden jeweils diese Partner über die „Denkpause“ informiert (Gespräche, schriftliche Unterrichtung etc.)? 1.2 Mit wem auf Seiten der Partner wurde gesprochen […]
1.1 In welchen Gremien benennt der Freistaat Gremienmitglieder (benennen in diesem Sinne ist das Berufen, Entsenden, Vorschlagen oder jede Einflussnahme auf die Gremienbesetzung in sonstiger Weise, bitte aufschlüsseln nach Gremium, Anzahl der Mitglieder insgesamt und Anzahl der durch den Freistaat entsendeten oder benannten Mitglieder)? 1.2 Wie viele von diesen Gremien haben ein Diversitätskonzept, eine Selbstverpflichtung […]
Vor dem Hintergrund des §1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), nach dem Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen sind, und bezugnehmend auf Art. 21 Bayerisches Gleichstellungsgesetz (BayGlG) frage ich die Staatsregierung: Frage 1 1.1 […]
Menschen für Kultur begeistern, für Kulturpolitik begeistern, für künstlerische Praxis und Lebenswelten Kulturschaffender begeistern – das ist mir wichtig. Darum habe ich schon vor langem beschlossen, zu einer Fahrt zur Documenta in Kassel einzuladen. Dann trat der Antisemitismus aus seiner Ecke heraus, trat zu uns an den Tisch und wollte sich setzen. In mir haben […]
Frage 1: 1.1 Welche konkreten Berechnungen haben Ministerpräsident Söder veranlasst, beim Konzerthaus im Werksviertel von Baukosten von über 1 Milliarde € zu sprechen, nachdem im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen am 8. Juli 2021 noch von 580 Millionen € die Rede war und die Differenz selbst mit den seither gestiegenen Baukosten nicht zu erklären ist? Antwort zu Frage […]
Der Anfrage ist folgender Vorspruch vorangestellt: „Der Bau des Konzerthauses im Münchner Werksviertel steht auf der Kippe. Ministerpräsident Söder verordnete dem Vorhaben in einem Interview Ende März mit der Süddeutschen Zeitung eine „Denkpause“. Frage 1: 1.1. Welche konkreten Berechnungen haben Ministerpräsident Söder veranlasst, beim Konzerthaus im Werksviertel von Baukosten von über 1 Milliarde € zu […]
Wir Grüne Bayern Landtag begreifen ökologisch soziale Nachhaltigkeit als Herzensthema. Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die der Bundestag als seine eigenen Ziele übernommen hat, sind mehr als „nur CO2 und Müll“. Sie sind eine breite Agenda für eine Zukunft, die Zukunft hat. Hier eine kleine Sammlung von Initiativen, die wir Landtags-Grüne für den Kulturbereich […]
Mit meiner Kollegin aus der Fraktion Dr. Sabine Weigand mache ich am Donnerstag, 14. Juli folgende Veranstaltung in München-Perlach. Wir freuen uns auf einen spannenden Vormittag mit euch. Was: Frühmittelalterliche Gräberfunde in München-Perlach Wann: 14. Juli 2022, 10 Uhr, Treffpunkt: Pfanzeltplatz am Geschichtsbrunnen Meine Kollegin Sabine Weigand schreibt: Mit meiner Münchner Kollegin Sanne Kurz lade ich herzlich ein, […]
Zugegeben, bei dem Wort Start-Ups denken die wenigsten sofort an Kunst. Doch auch Theater, Musik und Film bieten spannende Möglichkeiten für neue Ideen und innovative Geschäftsmodelle. Bisher wird Kunst und Kultur im Gründungsbereich allerdings meistens vergessen, ein Innovationsstau in der Branche ist die Folge. Darum hat Stephanie Schuhknecht gemeinsam mit mir kürzlich das Wavelab in […]
Ich frage die Staatsregierung:Welche Ansprechpersonen gibt es im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst für die Belange von Künstlerinnen und Künstlern mit Behinderung bzw. für Inklusion und Teilhabe im Kunst- und Kulturbereich für Kreative, Inhalte und Publikum im Allgemeinen, welche Aufgaben nehmen sie im Einzelnen wahr (bitte mit Angabe der Wochenarbeitsstunden der Beschäftigten und der Eingruppierungen […]
Auf Einladung des Interessenverbands Deutscher Schauspieler e.V. (IDS) war ich Teilnehmerin bei einer spannenden Diskussionsrunde im Rahmen des Münchner Filmfests. Frauen sind im Film deutlich unterrepräsentiert – besonders in den lukrativen Bereichen. Geschichten werden meist von Männern für Männer geschrieben, von diesen produziert und inszeniert. Dennoch setzen sich immer mehr Frauen durch und bereichern den […]
Sozial-ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbereich verankern! Der Fair Green Cultural Deal fördert ein sozial und ökologisch nachhaltiges Kulturleben. Er feiert ästhetische Nachhaltigkeit und hilft, Transformation zu ermöglichen – in den Strukturen und Abläufen, in der Verwaltung und in der Projektarbeit. Auch soll er Gedankenwelten öffnen, Utopien erlauben, mit denen wir eine tragfähige Zukunft gestalten können – […]
Dies ist der Artikel, den man am liebsten nicht schreiben will. Weil Text bleibt und sich so schlecht hinterher weg-erklären lässt. Die ist gleichzeitig der Artikel, den man schreiben muss. Weil Israel eben kein Apartheits-Staat ist und es deshalb auch klare Worte braucht. Ich habe diesen Post entworfen am Tag der Veröffentlichtung meines Angebots, zur documenta zu reisen. Ich hatte gehofft, ihn nie veröffentlichen zu müssen. Jetzt ist der Moment gekommen, zu sprechen.
Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, und Julia Post, Mitglied der Grünen Stadtratsfraktion, auf Tour durch Pasing, Laim und Aubing Der Kultur- und Kreativwirtschaftssektor ist nach zwei Jahren in einem lamentablen Zustand. Dabei kann gerade dieser in einer krisengebeutelten, auseinanderdriftenden Gesellschaft für Brücken und Zusammenhalt sorgen. Gemeinsam haben sich die Grüne Landtagsabgeordnete Sanne Kurz und […]
Die Documenta ist zurück – Sanne Kurz lädt ein!
Schnell anmelden und vom 28. bis 31. Juli zur weltweit größten Ausstellung für zeitgenössische Kunst nach Kassel mitfahren!
Am 13. Mai war ich im Rahmen des 15. Lichter Filmfest Frankfurt International Teil des Kongresses „Zukunft Deutscher Film“, der dem gemeinsamen Nachdenken und Debattieren über Themen wie Filmförderung, Finanzierung oder Filmbildung eine Plattform bietet. Es ging um Grüne Kulturpolitik, Claudia Roth als Kulturministerin und erfolgreiche Filmförderung. Die Filmförderung, wie sie über Jahrzehnte wachsen und […]
Die Idee, Kultur, Wirtschaft und Soziales zusammenzudenken, begleitet mich bei meiner Tour durch Bayern, bei der ich wie 2019 schon Kreative besuche. Ziel ist, Bedarfe und Anregungen für die politische Arbeit aufzunehmen und nah dran zu sein an dem, was es jetzt braucht. Begleitet wurde ich diesmal von Julia Post, die sich als Wirtschaftspolitikerin auch […]
Am 24. April habe ich das Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg besucht, um mit dessen Leiter Dr. Richard Loibl über das Thema „Migration im Museum“ zu reden. Wir Grüne setzen uns für mehr Sichtbarkeit und Repräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund und ihrer Geschichte ein. Kultur kann hier einen entscheidenden Beitrag leisten. Gemeinsam mit meinen […]
Ich frage die Staatsregierung, welche Maßnahmen im Einzelnen sie im Bereich der staatlichen Kultureinrichtungen ergriffen hat bzw. plant, um die in der Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder vom 21. Juli 2021 angekündigten Klimaziele zu erreichen, wie sie in diesem Bereich kurz- und mittelfristig die Abhängigkeit von russischen Gas- und Öllieferungen reduzieren will und wann sie vorhat, […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen sowie Proben und Auftritte der Laien- und Amateurkultur erlaubt sind, wenn Betriebe der Gastronomie offen sind. Dabei sollen die Regeln für Innenräume und Außenflächen der Gastronomie analog zu den Regelungen für Innenräume und […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Landtag bis Ende September 2022 ein Landesentwicklungskonzept Kultur vorzulegen. Dieses soll auf aktualisierten und dem Landtag vorzulegenden Leitlinien bayerischer Kulturpolitik basieren. Begründung: Ein Landesentwicklungskonzept Kultur mit klar umrissenen Prioritäten, Zielen und Aufgaben ist Voraussetzung für Transparenz und Verteilungsgerechtigkeit: Es ermöglicht langfristiges staatliches Planen und so eine […]
Ich frage die Staatsregierung:Wie ist der Stand der Digitalisierung und Veröffentlichung von für die Provenienzforschung relevanten Zugangsbüchern, Unterlagen, Akten, Briefen, et cetera aus der Zeit 1933-45 (bitte Aufschlüsse nach Institution, Art des digitalisierten Materials und ggf. Jahr der Veröffentlichung), wie ist die Einsicht für externe Stellen zu Unterlagen, Materialien, Daten etc. geregelt, die bisher nicht […]
You are an artist fleeing the the war in Ukraine or political suppression and prosecution in Belarus or Russia and seeking help? You work in the creative industry and want to help? You want to donate to projects supporting Ukrainian artists or support Ukrainian artists in another way? – Here are some resources, that might be helpful!
Die Staatsregierung wird aufgefordert, bis Ende 2022 einen Bericht zum Sachstand der Provenienzforschung an den staatlichen und nichtstaatlichen Museen und Wissenschaftseinrichtungen in Bayern zu NS-Raubkunst und zu Kulturgutentzug aus Enteignungen zur Zeit der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in den staatlichen und nichtstaatlichen Museen und Wissenschaftseinrichtungen in Bayern vorzulegen und darüber im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu berichten.
Die Staatsregierung wird aufgefordert, jene staatlichen und staatlich geförderten Museen und Ausstellungshäuser, die zum Schutz des durch Kampfhandlungen gefährdeten ukrainischen Kulturgutes beitragen wollen, zu unterstützen.
Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag stellt fest:Der russische Überfall auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf kulturelle Grundwerte in Europa. Auch die Freiheit in Belarus und Russland wird in diesen Tagen vom PutinRegime unter Beschuss genommen. Der Landtag solidarisiert sich mit Kunst- und Kulturschaffenden aus der Ukraine, Belarus und Russland und den vielen […]
Ich frage die Staatsregierung, welche Rahmenbedingungen für die von der Staatsregierung in Aussicht gestellte Ermöglichung von Märkten und Volksfesten in diesem Jahr gelten, ob die Aufhebung der bestehenden Kapazitätsgrenzen für Freizeitparks sowie die aktuelle Lockerung von 2G auf 3G in der Gastronomie für Märkte, Volksfeste und Festwirte übernommen wird und bis wann die Marktkaufleute, Schaustellerinnen […]
Obwohl Bayern in der Bayerischen Verfassung als Kulturstaat definiert ist, wird die Pandemiebekämpfung bis heute auf dem Rücken der Kultur ausgetragen. Kulturelle Einrichtungen wie Museen und Bibliotheken werden weiterhin systematisch bei allen pandemiepolitischen Entscheidungen schlechter gestellt als Einrichtungen des Einzelhandels oder der Gastronomie mit vergleichbarem Infektionsrisiko. Wir als Grüne Landtagsfraktion haben diese Woche deshalb Anträge zur Gleichstellung von Museen und Bibliotheken mit dem Handel eingereicht. Aber anscheinend schützt uns die FFP2 Maske nur beim Shoppen und nicht im Museum.
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Coronaregelungen für Museen mit denen für vergleichbare Lebensbereiche, insbesondere den Regeln des Einzelhandels, zu harmonisieren. Dabei sollen die aktuell gültigen Zugangsregelungen und Kapazitätsbeschränkungen des Einzelhandels analog für die Museen in Bayern Anwendung finden. Begründung: Die Kultur hat die Coronamaßnahmen seit Beginn der Pandemie und bis heute […]
Landtags-Grüne fordern Gleichstellung von Museen und Bibliotheken mit Einzelhandel
Ich frage die Staatsregierung, inwiefern die bayerischen Finanzämter das „NEUSTART-Kultur-Stipendium“ nach § 3 Nr. 44 EStG als von der Einkommenssteuer befreit behandeln, inwiefern Empfänger*innen des Stipendiums sozialversicherungspflichtig sind und inwiefern die Förderung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG umsatzsteuerpflichtig ist? Hier geht’s zur Antwort:
Ich frage die Staatsregierung: Ist die Schlechterstellung der Kunst und Kultur bei den Corona-Maßnahmen hinter Gastronomie, Bergbahnen und Einzelhandel eine politische Entscheidung, die trotz der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit und trotz des einstimmig beschlossenen 3-Stufen-Plans der Kulturminister*innen der Länder vom 05.02.2021 getroffen wurde, wenn nein, welche wissenschaftliche Erkenntnis liegt der Auflagen-Kombination für den Kulturbereich mit 25% […]
Kultur in der Pandemie endlich gleichstellen! Erhard Grundl, MdB, und Sanne Kurz, MdL, fordern ein Ende der Benachteiligung von Kulturveranstaltungen bei den Corona-Maßnahmen in Bayern.
Seit es den Kulturfonds in seiner jetzigen Form gibt, betonen wir Grüne, dass Fördermittel immer für alle Menschen in Bayern zugänglich sein sollten. Rund 2 Millionen Menschen in Bayern sind nämlich quasi komplett von der Beantragung ausgeschlossen. Mal heißt es „Gibt es da denn Bedarf?“, mal werden Ängste geschürt, die bösen Menschen aus Nürnberg und München könnten die guten bayerischen Euros alle weg saugen. Dabei haben andere Flächenländer gute Lösungen gefunden, Mittel gerecht zu verteilen – für alle. Auch in Bayern gibt es solche Lösungen, leider aber nicht bei der CSU, sondern nur im FW-geführten Bildungs-Ministerium unter Piazolo. Wichtig ist jetzt: Anträge stellen!
Am Ende ihres Praktikums haben alle Praktis die Möglichkeit, mit einem persönlichen Projekt eine „Duftnote“ in eigener Handschrift zu hinterlassen. Die Praktikantin Susanne Bergbauer hat als Abschluss ihres sechswöchigen Praktikums in ihrem Heimatdorf eine Umfrage zur Kulturpolitik auf dem Land erstellt – hier könnt ihr den von ihr geschriebenen Post dazu lesen. Super spannend fand ich, dass auch ich aus einer vom Tourismus geprägten Gegend komme – Stichwort Deutsche Weinstraße – und dass auch bei uns die Frage ist, wie man Tagestourismus nachhaltig für Kultur und Umwelt gestalten kann. Lest mal rein, ich fand Susanne Bergbauers Beitrag jedenfalls total interessant! Meine Frage zurück: wer organisiert jetzt ein Musikfestival dort? Bitte melden!
Axt angelegt an der Vielfalt der Kultur in Bayern: Ein offenes Wort zum Begleitausschuss im Zuge der dauerhaften Benachteiligung der Kultur in der Pandemie im Kulturstaat
Was verbindet Schleswig-Holstein und die Schweiz? Könnten unterschiedlicher nicht sein, oder? Berge und Meer und so? Ja, und doch haben sie eines gemeinsam: öffentliche Mittel bekommt nur, wer sich für Diversität stark macht.
Als es vergangenen Mittwoch mit 2G+ für Kulturinstitutionen los ging, war mir klar, dass wieder ein harter, langer Winter mit Salami-Taktik artigen Einschnitten folgen würde. Zäh wie Kaugummi. Wenig Einfluss auf die Infektionszahlen. So wie 2020, als die Shopping-Malls die Weihnachts-Wühltische weiter vollklatschen durften – Kultur aber komplett dicht gemacht wurde. Das Museum zu, der Museumsshop auf. So sollte es nicht wieder kommen. Darum bin ich erleichtert, dass wir am Mittwoch, 1. Dezember, mit einem Dringlichkeitsantrag Einschnitte für alle fordern. Denn nur durch gemeinsame Anstrengung aller kommen wir raus aus der vierten Welle und – viel wichtiger: raus aus dem ewigen auf und ab von Öffnung und Dichtmachen. Ein Plädoyer zum Handeln.
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wagt auch im Kulturbereich einiges an Fortschritt. Allein der Satz „Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein“ lässt mein Herz um einiges höher hüpfen. Und dann haben wir mit Claudia Roth, einer unserer profiliertesten Grünen Politikerinnen, nun auch eine großartige branchenkundige Streiterin für die Belange von Kunst und Kultur im Amt der Kulturstaatsministerin.
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, als Kompensation für die Absagen der bayerischen Weihnachtsmärkte einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums bei den Hilfen für Schaustellerinnen, Schausteller und Marktkaufleute zu ermöglichen. Begründung: Am 19.11. kündigte Markus Söder ein Überbrückungsgeld für Schausteller, Schaustellerinnen und Marktkaufleute an. Bayern hat bisher anders als andere Länder […]
Ich frage die Staatsregierung, wie wird begründet, dass Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren bis Ende des Jahres zwar ohne Impf- oder Genesenen-Nachweis sportliche und musikalische „Eigenaktivitäten“ gestattet sind und sie weiterhin an Theatergruppen teilnehmen dürfen, ihnen aber gleichzeitig der Besuch von „passiven“ Angeboten wie etwa Konzerten, Theaterstücken und Kinos etc. verwehrt bleibt, soweit sie […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, geimpften und genesenen Personen mittels 2G-Regel zu garantieren, im Sommer 2022 Open-Air-Kulturfestivals besuchen zu können. Diese Regelung wird außerhalb des vierwöchigen Verordnungsturnus bis Ende November 2021 auf den Weg gebracht. Begründung: Diese Minimalgarantie soll Veranstalterinnen und Veranstaltern Planungssicherheit geben, Veranstaltungen zumindest mit 2G durchführen zu dürfen. Eventuelle […]
29. Oktober 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, öffentliche Bibliotheken bei jeglichen Coronamaßnahmen und pandemiebedingten Zugangsbeschränkungen gegenüber den Buchhandlungen des Einzelhandels gleichzustellen. Begründung: Auch Menschen mit geringerem Einkommen ist dauerhaft der Zugang zu Literatur zu ermöglichen, Bibliotheken dürfen daher nicht schlechter gestellt sein als Buchhandlungen.Öffentliche Bibliotheken leisten einen wichtigen Beitrag beim Zugang […]
Im Rahmen des aktuellen Themenschwerpunkts unserer Fraktion war unser Fachgespräch am 25. Oktober ein erster, wichtiger Meilenstein zum Fair Green Cultural Deal. An welchen Stellschrauben muss man ansetzen, um eine ebenso soziale wie ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbereich zu verankern? Das wollte ich von den über 20 Sachverständigen und Führungspersönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen Kultursparten wissen, die meiner Einladung in den Landtag gefolgt waren. Das Ziel: Input zu sammeln, um daraus Handlungsanleitungen für unsere politische Arbeit zu ziehen.
Ich komme aus einer kleinen Stadt. Kino, Bücherei zwei Clubs: ja. – Theater, Hochschule, Trambahnen: nein. Ich liebte es, dort fußläufig zu Wald und Weinbergen zu leben. Ich liebte es, alle zu kennen und in fünf Minuten Samstags auf dem Markt zu sein. Ich liebte aber auch den Zug zu Programmkino und Open-Air Festival in die nächst größere Stadt. Spätestens, wenn die Schule fertig ist, fragen sich in meiner Heimatstadt noch heute junge Leute, wohin.
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, den dritten Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht zeitnah in Auftrag zu geben, sodass eine Fertigstellung bis Ende des Jahres 2022 gewährleistet ist. Begründung: Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien legte das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes am […]
Durch die Corona-Einschränkungen fiel dieses Jahr nicht nur zum zweiten Mal in Folge das Oktoberfest aus. Auch viele kleinere Volksfeste wurden abgesagt. Auf dem 2. Kleinen Volksfestgipfel der Landtags-Grünen sprach ich mit Vertretern der Verbände der Schausteller und Marktkaufleute aus ganz Bayern über die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung der Volksfeste, die finanzielle Notlage der vielen Familienbetriebe, den dramatischen Personalmangel und die Notwendigkeit klarer Perspektiven für die Branche.
Nachhaltigkeit in Künsten und Kulturleben Um unsere Klimaziele einzuhalten, muss jeder Bereich seinen Beitrag leiten. Artists for Future, Museums for Future Germany & Co beweisen: Der Kultursektor ist bereit, seinen Teil beizutragen. Ohne soziale Abfederung und entsprechende Mittel wird ein Wandel aber schwer leistbar sein. Unsere Idee für einen Fair Green Cultural Deal soll einen […]
„Lebensgrundlagen“ haben wir Landtags-Grünen uns als Themenschwerpunkt fürs zweite Halbjahr 2021 auf die Fahnen geschrieben. Um diese Grundlagen auf lange Sicht ökologisch wie sozial tragfähig zu gestalten, braucht es den Beitrag aller. Auch der Kulturbereich ist muss seinen Beitrag zu sozial-ökologischem Wandel leisten. – Es ist Zeit für einen Fair Green Cultural Deal!
Ich frage die Staatsregierung, wie viele Künstlerinnen und Künstler sich beim ersten Call für ein Stipendium im Rahmen des Stipendienprogramms beworben haben, wie vielen davon ein Stipendium von je 5.000 € gewährt wurde und ob die Staatsregierung mit Blick auf die eigene Zufriedenheit mit den bisherigen Bewerbungszahlen die Rahmenbedingungen des Stipendienprogramms wie z.B. Bewerbung und […]
In München sind die Bauarbeiten für den Interims Gasteig im vollen Gange. Urbanes Feeling mit lebendigem Herz, das gibt es in München, in der Isarphilharmonie. Ich durfte die Baustelle des Interims HP8 besichtigen.
Wir Grüne fordern schon seit Oktober 2020 Schachbrettmuster-Sitzordnung für Kulturveranstaltungen. Die Salzburger Festspiele haben mit 80.000 Menschen im Publikum und null Corona-Fällen gezeigt: Schachbrett ist sicher! Nun zieht die CSU-FW-Regierung ein Jahr später nach. Leider nur in Bayreuth und bei den Opernfestspielen. Warum?!
Das neue Konzerthaus für Bayern im Münchner Werksviertel ist schon lange Thema. Es soll lang ersehnte Heimat für das BRSO, die Symphoniker des BR, eines der Welt-Top Symphonie-Orchester werden. Planungsbeginn war 2016, mittlerweile haben sich die Kosten fast verdoppelt auf geschätzte 700 Millionen Euro, der Baubeginn wurde erneut verschoben. Fertigstellung: 2030. Ein zähes Dauerfiasko oder eine echte Chance?
Anhörung zu Zukunft von Kultur in Bayern: Sanne Kurz fordert frühzeitige undlangfristige Konzepte München (6.7.21/fsa) „Die Kultur musste Schließungen länger als jeder andere Sektor verkraften. Noch immer sind im Bereich der Nachtkultur und der großen Musikfestivals in Bayern keine Lösungen in Sicht. Viele Kulturschaffende haben aber schon Angst vorm nächsten Corona-Winter, nicht nur wegen klammer […]
Wahnsinnig viele Menschen, die Diskriminierung erfahren haben, in einem Bereich, in dem man so eng zusammenarbeitet wie beim Film – das bringt mich ernsthaft zum Nachdenken. Man bekommt ja auch Jobs oft wegen persönlicher Kontakte. Welche Perspektive haben da die, die Diskriminierung erfahren haben oder immer noch erfahren? Wie geht es ihnen und wie können sie arbeiten? Ein Einblick dank einer aktuellen Studie.
Kennt Ihr das? Alle reden, aber niemand hört zu? Mit dem „Tisch für ein Kunstgespräch. Die Kunst, aneinander vorbeizureden“ – schuf der Holzbildhauer Rudolf Wachter 1995 eine Tisch-Skulptur für eine Gesprächsreihe zu Fragen der Kunst, die das Thema des Aneinander-Vorbei-Redens aufgreift. Sechs Menschen haben Platz, können sich aber nur versetzt gegenübersitzen. Ein Platz bleibt jeweils frei für das Publikum. Finden wir zueinander?
Schon letzten Sommer gab es die leidige Debatte um Kultur in öffentlichen Außenraum. Draußen ist die Pandemie deutlich weniger gefährlich. Aber woher Flächen nehmen und nicht stehlen? Und wer bekommt die Flächen? Kultur, Nachtkultur, Schaustellerinnen und Schausteller, Caritatives – die Staatsregierung ist in der Pflicht, mit staatlichen Flächen die Knappheit zu mildern. Wie das letzten Sommer lief? Unsere kleine Anfrage spricht leider Bände.
Das Ziel ist klar: Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise muss endlich enkelgerecht werden – lokal und global betrachtet. Doch wie lässt sich das in die Praxis umsetzen? Wo ist bereits heute mehr Nachhaltigkeit möglich und an welchen Stellen ist die Politik gefordert? Um diese und viele weiteren Fragen geht es auf unserer Grünen Nachhaltigkeitskonferenz am 17. und 18. Juni – seid dabei!
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Förderprogramm zur Unterstützung von Theatergastspielaufführungen aufzulegen. Hierbei sind insbesondere folgende Punkte zu beachten: Herausragende Projekte der in Bayern ansässigen freien Tanz- und Theaterszene werden in ihrer Tätigkeit in der Fläche Bayerns angemessen unterstützt. Dies sind insbesondere Projekte, die sich durch künstlerische Qualität, Originalität und Modellcharakter auszeichnen […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Begründung: Es ist bisher pandemiebedingt nicht absehbar, wann wieder Kulturveranstaltungen stattfinden können. Selbst wenn ab Herbst 2021 Theater, Musik-, Kleinkunst- und Kabarettbühnen den Spielbetrieb wiederaufnehmen können, wird die Veranstaltungsbranche zumindest in den nächsten ein, zwei Jahren deutliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Der Planungsvorlauf ist lang. Wegen der nach […]
Am 9. Mai ist Europatag. Anlässlich dieses Datums lädt Henrike Hahn, Mitglied des Europäischen Parlaments, gemeinsam mit den bayerischen Grünen zur digitalen Europawoche ein. Dabei diskutieren wir auch, was Grüne Europapolitik zur Kulturförderung vor und nach Corona beitragen kann. Europa ist überall – auch in der Kultur Von Corona bis Klima, von Agrar bis Industrie, […]
Ich frage die Staatsregierung, wie hoch ist die Summe, die bisher seit Auflegung des Spielstätten- und Veranstalterprogramms an kulturelle Spielstätten und Kulturveranstalter ausgereicht wurde, wie vielen Anträgen wurde stattgegeben (bitte mit Angabe der Gesamtzahl und ihres Anteils an allen eingereichten Anträgen) und wie viele Anträge aus inhaltlichenGründen (bitte mit Nennung der Hauptgründe) bzw. aus formalen […]
Markus Söder in Person begann, die Debatte um den bereits vor einer kleinen Ewigkeit beschlossenen Bau des Konzerthauses München neu zu entfachen. Eine „Machbarkeitsstudie“ müsse her, verkündete er auf der Januar-Klausur 2020. Noch ganz ohne Corona im Nacken brachte er so alte, sicher geglaubte Beschlüsse ins Wanken: Kommt der Bau? Kommt er nicht? Was passiert mit dem kostbaren Grundstück bis zu dem Tag, an dem die CSU sich entschieden hat und die FW die CSU-Idee abnicken? Und wieviel kostet das Zaudern die Steuerzahler*innen? – Wir Landtags-Grünen erwarten klare Ansagen!
„Ein Netz, das trägt“ – so heißt der Titel der Webinare Reihe, in der wir Landtags-Grüne den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft beleuchten. Kultur leistet viel für unsere Gesellschaft. Verhallt der ruf nach all dem, was Kultur leisten kann, wenn Kulturschaffende nicht wissen, wie Miete zahlen?
Der Landtag wolle beschließen: Anträge auf Förderung durch den Kulturfonds sollen künftig digital eingereicht werden können. Begründung: Der Kulturfonds Bayern stellt ein wesentliches Instrument der Förderung des Freistaates Bayern in den Bereichen Kunst und Bildung dar, ein zeitgemäßes digitales Antragsverfahren ist bislang nicht implementiert.
Ich frage die Staatsregierung, welche Corona-Arbeitsschutzregelungen für die Beschäftigten der jeweiligen staatlichen Kultureinrichtungen gelten, insbesondere der Kultureinrichtungen mit Probebetrieb wie Theater, Tanzensembles und Orchester, mit jeweils welchen Maßnahmen (regelmäßige PCR- und/oder Schnelltests, Masken, Belüftungsanlagen oder CO2-Messung in Proberäumen etc.) die Betroffenen der einzelnen Einrichtungen vor COVID-19 geschützt werden (bitte mit Angabe proHaus) und wie sie […]
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Bayerischen Landtag bis Ende September 2022 ein Landesentwicklungskonzept Kultur vorzulegen. Dieses soll auf aktualisierten und dem Landtag vorzulegenden Leitlinien bayerischer Kulturpolitik basieren Begründung: Ein Landesentwicklungskonzept Kultur mit klar umrissenen Prioritäten, Zielen und Aufgaben ist Voraussetzung für Transparenz und Verteilungsgerechtigkeit: es ermöglicht langfristiges staatliches Planen und so […]
Wir Grüne denken nachhaltig. Das, was da ist, erhalten und fit für die Zukunft machen. Dort, wo Infrastruktur fehlt, investieren für die, die nach uns kommen. Das betrifft auch staatliche Kulturbauten. Denn wenn eins gerade in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt, ist es Raum für Kultur. Damit meine ich aber nicht nur […]
Unsere Zentren ächzen unter der Pandemie. Angesichts drohender Leerstände vergessen wir, dass sich Verödung auch schon vor Corona oft unbarmherzig durch unsere Städte und Dörfer fraß. Der Kommerz konnte dem vorrückenden Nichts erknnbar keinen Einhalt gebieten. Doch wir hätten da ein paar Ideen, wie es gehen könnte, Lebensräume im Herzen unserer Ortschaften wieder wachsen zu lassen.
Wir alle sehnen uns nach Kultur. Sobald es draußen aushaltbar warm wäre, ginge das auch. Seit Dezember fordern wir Grüne Planungen für den Sommer. Heute endlich kommt eine Idee – so perfide, dass es mir den Atem verschlägt. – Raum und Geld für Kultur?! Hier die bittere Pille:
Lockerungen. Öffnungen. Nach welchen Kriterien soll man vorgehen? Grundrechte wie Kunstfreiheit können Leitlinie sein. Jetzt machen in Bayern aber erst mal die Baumärkte wieder auf. Hier lest Ihr, warum:
Kultur geht nicht auf Knopfdruck. Doch wie planen, wenn die Zukunft vollkommen ungewiss ist? Normalerweise decken Versicherungen Risiken ab. Wo private Versicherungen den Rückzug angetreten haben, braucht es wie in Österreich einen staatlichen Ausfall-Fonds für pandemiebedingte Risiken. Von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits im Dezember angekündigt, fordern wir Grüne hier im Bund mehr Druck zu machen!
Da ist sie, die Quote! Es gibt sie nämlich schon. Es ist eine Männerquote: Die Kunst ist frei, vorausgesetzt sie ist männlich. Ich bin überzeugt: Wir sind es all den großartigen Frauen im Kulturbereich schuldig, uns für diese Chancengleichheit, für diese Quote einzusetzen. – Darum ging es auch heute bei meinen Grünen Kolleg*innen im Bundestag.
Ich frage die Staatsregierung:Vor dem Hintergrund der Prüfung der Versicherungspflicht von Neumitgliedern und der Angabe des Einkommens aus künstlerischer/publizistischer Tätigkeit bei Mitgliedern der KSK, deren Versicherungspflicht bereits festgestellt wurde, vor dem Hintergrund unterschiedlicher Formulierungen in den verschiedenen Hilfsprogrammen, in denen nicht klar von “Kompensation für Honorarausfall” gesprochen wird und somit die steuerliche Zuweisung der Hilfen […]
Ich frage die Staatsregierung: Hier geht’s zur Antwort der Staatregierung:
Ich sitze im Plenarsaal und lausche der Regierungserklärung. Plötzlich klingt Söder ganz Grün: was vorgestern im Ausschuss von CSU/FW noch angelehnt wurde, ist jetzt Regierungs-Haltung: Hilfen sollen bis Sommer verlängert werden, staatliche Flächen sollen für kulturelle Nutzung zur Verfügung gestellt werden.
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Kunst und Kulturvereinen, die durch die Corona-Pandemie unverschuldet in Not geraten sind und ihre Betriebskosten nicht mehr selbst tragen können, ab sofort sowie rückwirkend für das Jahr 2020 eine den Belastungen angemessene Entschädigung zu gewähren, sofern sie nicht durch andere Förderungen berücksichtigt wurden. Begründung: Kleinere Vereine aus […]
Vor dem Hintergrund des am 6. Februar in den Medien angekündigten Drei-Stufen-Plans der Länder (siehe https://www.tagesschau.de/inland/kultur-lockdown-101.html bzw. https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeslaender-museen-mit-einzelhandel-oeffnen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210206-99-327062) frage ich die Staatsregierung, welche Maßnahmen sie nach einem Ende des Corona-Lockdowns ergreift, um die analog zur Religions-, Presse- und Versammlungsfreiheit grundrechtlich geschützte Kunstfreiheit in Werk und Wirken wiederherzustellen, ob sie den 3-Stufen-Plan der Länder für den […]
Grüner Antrag im Kunstausschuss: Sanne Kurz fordert finanzielle Hilfen für alle Betroffenen bis zum Ende der Pandemie
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene nachdrücklich für einen Ausfallfonds Kultur einzusetzen. Über den Fonds sollen der Veranstaltungswirtschaft die nicht stornierbaren Kosten bei coronabedingten Absagen von Veranstaltungen in diesem Jahr erstattet werden. Der Ausfallfonds Kultur soll analog zum Ausfallfonds für Kino-und Fernsehproduktionen gemeinsam von Bund und Ländern getragen werden. Bayern […]
Andere Bundesländer erlauben kontaktlose Nutzung von Bibliotheken. In Bayern – Kulturstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit hat Verfassungsrang – können im Moment nur jene an Bücher kommen, die genug Geld haben, diese zu kaufen. Denn „Click & Collect“ ist Bibliotheken und Gemeindebüchereien verboten, dem (Buch-)Handel aber erlaubt.
Kulturschaffende stehen am Ende einer langen Kette von Regierenden, Parlamenten und Verwaltungen, die der Pandemie hinterher hecheln. Das muss sich ändern. Kein Kultur-Sommer, wenn wir nicht jetzt planen, kein Kultur-Frühling, wenn wir nicht jetzt handeln.
„Konzerthaus Dortmund kann bei vorhandenem Lüftungskonzept kein Superspreading-Event provozieren.“ So das Ergebnis einer aktuellen Studie des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts. In Bayern zeigen die Pilotprojekte Kultur in die gleiche Richtung. Darum braucht es jetzt einen Plan zum Publikum in Bayern! Damit wir nach dem Lock-Down nicht wieder mit sinnloser Deckelungen anfangen.
Die Staatsregierung wird aufgefordert, Kunst- und Kulturförderung im Jahr 2021 auch dort zu ermöglichen, wo es den geförderten wie auch antragstellenden Personen und Institutionen pandemiebedingt nicht möglich ist, Eigenmittel aufzubringen.
Feiertage. Zeit. Ins Theater, Museum oder Kino gehen, ein Konzert anhören oder wild tanzen im Club: Wunderbare Dinge wie diese tun wir normalerweise um den Jahreswechsel. Dieses Silvester wird stiller werden. – Damit Du es trotzdem krachen lassen kannst, hätten wir Grüne da eine Idee. Ins Theater, Museum oder Kino gehen, ein Konzert anhören oder […]