Tag Archives: Anfrage

AzP „2 G-Regel für Jugendliche“

23. November 2021 Ich frage die Staatsregierung, wie wird begründet, dass Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren bis Ende des Jahres zwar ohne Impf- oder Genesenen-Nachweis sportliche und musikalische „Eigenaktivitäten“ gestattet sind und sie weiterhin an Theatergruppen teilnehmen dürfen, ihnen aber gleichzeitig der Besuch von „passiven“ Angeboten wie etwa Konzerten, Theaterstücken und Kinos etc. verwehrt […]

AzP „Stipendienprogramm“

22. Juli 2021 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Künstlerinnen und Künstler sich beim ersten Call für ein Stipendium im Rahmen des Stipendienprogramms beworben haben, wie vielen davon ein Stipendium von je 5.000 € gewährt wurde und ob die Staatsregierung mit Blick auf die eigene Zufriedenheit mit den bisherigen Bewerbungszahlen die Rahmenbedingungen des Stipendienprogramms wie […]

Raum für Kultur: mit staatlichen Außenflächen Kultur in Kommunen entlasten

Schon letzten Sommer gab es die leidige Debatte um Kultur in öffentlichen Außenraum. Draußen ist die Pandemie deutlich weniger gefährlich. Aber woher Flächen nehmen und nicht stehlen? Und wer bekommt die Flächen? Kultur, Nachtkultur, Schaustellerinnen und Schausteller, Caritatives – die Staatsregierung ist in der Pflicht, mit staatlichen Flächen die Knappheit zu mildern. Wie das letzten Sommer lief? Unsere kleine Anfrage spricht leider Bände.

Österreich und Mecklenburg- Vorpommern als Vorbild: Straßenkultur und Festivals ermöglichen!

9. Juni 2021 Meine Anfrage zum Plenum (AzP) am 8.6.2021 Ich frage die Staatsregierung, wie plant sie, kulturelle Aktivitäten an der frischen Luft mit geringerem Infektionsrisiko und kürzerer Verweildauer, z. B. zur Belebung der Innenstädte, insbesondere z. B. durch Straßenmusik oder Straßentheater, bei den aktuell niedrigen und weiter sinkenden Inzidenzwerten zu ermöglichen, insbesondere, wenn durch […]

AzP „Möglichkeiten für Musikfestivals“

8. Juni 2021 Ich frage die Staatsregierung: Wie plant die Staatsregierung, kulturelle Aktivitäten an der frischen Luft mit geringerem Infektionsrisiko und kürzerer Verweildauer, z.B. zur Belebung der Innenstädte, insbesondere z.B. durch Straßenmusik oder Straßentheater, bei den aktuell niedrigen und weiter sinkenden Inzidenzwerten zu ermöglichen, insbesondere, wenn durch geeignete Markierungen die Einhaltung der Abstände auch ohne […]

Antrag: Mehr Sicherheit in zunehmend unsicheren Zeiten – Übernahme der Kosten zur personellen Sicherung von jüdischen Einrichtungen und Synagogen

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Israelitischen Kultusgemeinden sowie den liberalen und orthodoxen jüdischen Gemeinden in Bayern finanzielle Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung zu stellen, damit fortan insbesondere auch Investitionenin die personelle Sicherung jüdischer Einrichtungen und Synagogen vollumfänglich erstattet werden können. Der zusätzliche Finanzierungbedarf soll dabei in enger […]

Schriftliche Anfrage zur LSBTIQ*-Vertretung in Rundfunkrat und Medienrat

14. Mai 2021 Rundfunk-, Hörfunk- und Medienrät*innen deutscher öffentlich-rechtlicher Sender und Landesmedienanstalten sollen in ihrer Zusammensetzung einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. So finden sich unter ihnen Vertreter*innen zum Beispiel aus den Bereichen Tourismus, Journalismus, aus Kirchen, Handwerk und Handel, aus den Bereichen Migration und aus Behindertenverbänden. Um dem gesetzlichen Anspruch der gesellschaftlichen Bandbreite gerecht zu […]

AzP „Spielstättenprogramm: Ausgaben und Rückforderungen“

3. Mai 2021 Ich frage die Staatsregierung, wie hoch ist die Summe, die bisher seit Auflegung des Spielstätten- und Veranstalterprogramms an kulturelle Spielstätten und Kulturveranstalter ausgereicht wurde, wie vielen Anträgen wurde stattgegeben (bitte mit Angabe der Gesamtzahl und ihres Anteils an allen eingereichten Anträgen) und wie viele Anträge aus inhaltlichenGründen (bitte mit Nennung der Hauptgründe) […]

AzP „Auslegung des Begriffs des ‚mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats'“

25. März 2021 Zur Klärung von Fragen politischen Engagements in Einklang mit Arbeitsverträgen der in Bayern im Mittelbau nach Wissenschafts-Zeitvertrags-Gesetz befristet angestellten Personen frage ich die Staatsregierung, wie sie sie den Satz „mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats“ i.S.v. § 2 Abs. 5 Nr. 5 WissZeitVG i. V. m. Art. 29 BayAbgG und Art. 2 […]

AzP „Einstufung finanzieller Hilfen für Kulturschaffende“

25. Februar 2021 Ich frage die Staatsregierung:Vor dem Hintergrund der Prüfung der Versicherungspflicht von Neumitgliedern und der Angabe des Einkommens aus künstlerischer/publizistischer Tätigkeit bei Mitgliedern der KSK, deren Versicherungspflicht bereits festgestellt wurde, vor dem Hintergrund unterschiedlicher Formulierungen in den verschiedenen Hilfsprogrammen, in denen nicht klar von “Kompensation für Honorarausfall” gesprochen wird und somit die steuerliche […]

schriftliche Anfrage zum Ankauf und Anmietungen des Freistaates Bayern für Kultur- und Museumbauten

23. Februar 2021 Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Welche Kultur- und Museumsbauten wurden vom Freistaat Bayern in den letzten 20 Jahren gebaut (bitte inklusive genauer Beschreibung von Projekt und Projektumfang inklusive nutzbarer Fläche, ursprünglich avisierter Kosten, Beginn der Planungen, Abschluss der Bautätigkeit, letztendliche Baukosten)? 1.2 Falls für die jeweiligen Projekte ein Grundstück erworben wurde, wie […]

Grüne Politik: Wirkt!

Ich sitze im Plenarsaal und lausche der Regierungserklärung. Plötzlich klingt Söder ganz Grün: was vorgestern im Ausschuss von CSU/FW noch angelehnt wurde, ist jetzt Regierungs-Haltung: Hilfen sollen bis Sommer verlängert werden, staatliche Flächen sollen für kulturelle Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

AzP „Wiederherstellung der Kunstfreiheit nach dem Lockdown“

12. Februar 2021 Vor dem Hintergrund des am 6. Februar in den Medien angekündigten Drei-Stufen-Plans der Länder (siehe https://www.tagesschau.de/inland/kultur-lockdown-101.html bzw. https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeslaender-museen-mit-einzelhandel-oeffnen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210206-99-327062) frage ich die Staatsregierung, welche Maßnahmen sie nach einem Ende des Corona-Lockdowns ergreift, um die analog zur Religions-, Presse- und Versammlungsfreiheit grundrechtlich geschützte Kunstfreiheit in Werk und Wirken wiederherzustellen, ob sie den 3-Stufen-Plan der […]

AzP „Digitalisierung an Grund- und Mittelschulen“

29. Januar 2021 Ich frage die Staatsregierung, inwieweit das Ministerium für Digitales in Planung und Umsetzung von Projekten zur Entwicklung digitaler Lernmöglichkeiten an Bayerns Schulen eingebunden war, wie viele „digitale Klassenzimmer“ an Grundschulen bayernweit bisher eingerichtet sind (bitte nach Regierungsbezirk aufschlüsseln), ab welchem Zeitpunkt der Zugriff auf die Lernplattform „Mebis“ wieder allen Schulen zu allen […]

AzP „ARD Nachhaltigkeitsbericht und BR“

3. Dezember 2020 Vor dem Hintergrund der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN und deren Umsetzung in der BRD sowie der Vorstellung des 1. ARD-Nachhaltigkeitsberichts in der Sitzung des Ausschusses für Grundsatzfragen und Medienpolitik des Rundfunkrates des BR vom 17.11.2020 frage ich die Staatsregierung: Darf der BR […]

AzP „Betrugsfälle bei Coronahilfszahlungen“

27. November 2020 Ich frage die Staatsregierung, in wie vielen der von ihr geleisteten coronabedingten Hilfszahlungen wurden Ermittlungen wegen Betrug aufgenommen, welche Schadensumme wird in Summe vermutet und wie steht diese im Verhältnis zu den Betrugsfällen, die im Zusammenhang mit der Firma Wirecard ermittelt wurden (bitte mit Angabe Fallzahl, betroffenem Hilfsprogramm und vermuteter Schadensumme)? Hier […]

AzP „Fiktiver Unternehmerlohn für die bayerische Heimatkultur?“

29. Oktober 2020 Da der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung ein Verbandstreffen in der Staatskanzlei am 20.10.2020, dem Vortag der Regierungserklärung, erwähnte, bei diesem Treffen Verbände der Heimatkultur, wie z. B. Schaustellerverbände, die zum Teil zum Weltkulturerbe gehörende Volksfeste bespielen, wohl nicht anwesend waren, frage ich die Staatsregierung, ob die geplanten Hilfen […]

AzP „Nutzung des Hofgartens durch die IAA“

22. Oktober 2020 Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der Süddeutschen Zeitung vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung (IAA) „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, […]

AzP „KFZ-Verwahrstelle der Münchener Polizei in der Thomas-Hauser-Straße 19“

15. Oktober 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie hoch sind die Kosten einer Verlegung der KFZ-Verwahrstelle des Polizeipräsidiums München, wie viel Zeit würde eine Verlegung der KFZ-Verwahrstelle ab dem Moment der Entscheidung für einen Alternativ-Standort in Anspruch nehmen und welche Anforderungen an einen Standort bringt die KFZ-Verwahrstelle mit sich (bitte mit Angabe zu erforderlicher maximaler […]

AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

24. September 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Anträge wurden im Rahmen der Künstlerhilfen bislang gestellt, wie hoch ist die Gesamtsumme der bisher ausbezahlten Förderungen und wie viele gestellte Anträge wurden nicht bewilligt? Hier geht’s zur Antwort: AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

Antrag: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

23. September 2020 Die Staatsregierung wird angesichts des laufenden Notbetriebs und der weiter bestehenden Einschränkungen bei Veranstaltungen aufgefordert, folgende Maßnahmen unverzüglich zu ergreifen, um Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmer und Familienbetriebe zu unterstützen und deren Existenz zu sichern. Zum Antrag geht’s hier: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

Schriftliche Anfrage „Corona-Hilfe für Laienmusik“

20. August 2020 Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler kündigten in einer Pressekonferenz am 14.05.2020 einen Rettungsschirm für Bayerns Kunst- und Kulturschaffende in Höhe von rund 200 Mio. Euro an. Er umfasst sechs Programme, von denen eines Hilfen für den Bereich der Laienmusik vorsieht. Ausgestattet ist es mit […]

AzP „Hintergrundmusik vs. Veranstaltung / Laienmusikprogramm“

10. Juli 2020 Ich frage die Staatsregierung:Welche Unterscheidungskriterien gibt die Staatsregierung Gastronomiebetrieben und Kulturschaffenden an die Hand, um rechtssicher entscheiden zu können, ob beim gleichzeitigen Angebot von Kultur, Speisen und Getränken in Biergärten und Wirtshäusern eine künstlerische Darbietung eine Ergänzung zum Verzehr von Speisen und Getränken darstellt (Hintergrundmusik) – also die Vorgaben aus §13 BayIfSMV […]

Schriftliche Anfrage „Theaterförderung“

24. Juni 2020 Bayern hat eine vielfältige Theaterlandschaft, für die sich der Freistaat verantwortlich fühlt. Anspruch der Staatsregierung ist es, zum einen für ein flächendeckendes Angebot zu sorgen, zum anderen alle Theater, ob staatliche, kommunale, private und freie Büh­nen, ausgewogen zu unterstützen. Die nichtstaatlichen Theater fördert der Freistaat mit etwa 80 Mio. Euro jährlich. Dennoch […]

Die Eine-Million-Euro-Frage: Was ist eine Großveranstaltung?

Was wohl die ominöse, bis Ende August verbotene „Großveranstaltung“ ist?! – Wir haben für Euch bei der Söder-Regierung mal nachgefragt. Leider zeigt die Antwort, dass die CSU/FW-Koalition Verantwortung scheut und immer noch nicht verstanden hat, was es noch dringender als Lockerungen braucht: klare Worte und Rechtssicherheit.

Anfrage: Alternativ-Angebote zulassen, bewilligte Fördermittel auszahlen!

Bereits genehmigte und im Haushalt eingestellte Fördermittel weiter auszahlen: alternative Zuwendungs-Zwecke anerkennen! – Viele Kreative verlagern ihre Kulturangebote ins Netz. Damit hier auch weiter die zugesagten Fördermittel fließen, habe ich eine Anfrage gestellt.

AzP „Nutzung der staatlichen Wohnungsbaugesellschaften durch Kultur- und Keativwirtschaft“

13. Februar 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Quadratmeter Gewerbeflächen die Wohnungsbaugesellschaften des Freistaates für die kultur- und kreativwirtschaftliche Nutzung vorhalten, wie die Staatsregierung die gegenwärtige Raumsituation bewertet und welche Maßnahmen in Planung sind? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:Die staatlichen Wohnungsbaugesellschaften Siedlungswerk Nürnberg GmbH, Stadibau GmbH und BayernHeim GmbH halten keine […]

AzP „Ansprechperson im Staatsministerium für Digitales zum Thema sozial-ökonomische Nachhaltigkeit“

23. Januar 2020 Ich frage die Staatsregierung, ob das Staatsministerium für Digitales eine Ansprechperson für die Belange der bayerischen Filmwirtschaft speziell zum Thema sozial-ökologische Transformation benannt hat, wenn ja, wie gestalten sich die Aufgabenfelder und Zuständigkeiten, wenn nein, ist es geplant, dass eine solche Ansprechperson benannt wird? Zur Antwort geht’s hier: Ansprechperson im Staatsministerium für […]

AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

12. Dezember 2019 Ich frage die Staatsregierung, ob Schülerinnen und Schüler indischer Abstammung anlässlich des Lichterfestes Diwali von der Schulpflicht befreit werden können, wenn nein, wie ist dies begründet und an welchen Feiertagen können Kinder der jeweiligen Religionsgemeinschaften befreit werden? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

AzP „Beratungsgespräche Kulturfonds“

28. November 2019  Ich frage die Staatsregierung, wie viele Beratungsgespräche (einschließlich telefonischer Beratung sowie per Mail, sofern erfasst) haben die für den Kulturfonds zuständigen Bezirksregierungen mit Interessenten jeweils in den letzten drei Jahren geführt, wie viele der Gespräche haben zu Anträgen geführt und wie viele Anträge mit spartenübergreifenden Inhalten bzw. neuen Formaten wie etwa Performance, […]

AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

14. November 2019 Ich frage die Staatsregierung, wie sie das unter anderem im BR, im Deutschlandfunk, in der „Süddeutschen Zeitung“ besprochene Vorwort der Festschrift zum 65.Geburtstag Siegfried Mausers bewertet, wie sie den durch die darin enthaltenen Formulierungen entstandenen Imageschaden für die Bayerische Akademie der Schönen Künste und die Hochschule für Musik und Theater München bewertet […]

AzP „Restitution eines Sekretärs der Familie Bernheimer“

24. Oktober 2019 Ich frage die Staatsregierung, warum sich die Rückgabe eines Sekretärs aus der Sammlung des vom NS-Regime enteigneten Kunsthändlers Otto Bernheimer trotz eindeutiger Faktenlage über lange Zeit hinzog und erst erfolgte, nachdem die Erben zur Klärung der Provenienz ein Gutachten erstellen ließen, woher die Gelder zum Erwerb des Sekretärs stammen und ob zurzeit […]

AzP „Duales Studium ‚Film‘ an der Hochschule Ansbach“

17. Oktober 2019 Ich frage die Staatsregierung, wie weit die Einrichtung des dualen Studiengangs Film an der Hochschule Ansbach vorangeschritten ist, an welchen Standorten die unterschiedlichen Lehrveranstaltungen angeboten werden und wie sich die Kostenentwicklung gestaltet? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Duales Studium „Film“ an der Hochschule Ansbach“

Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds

25. September 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mündlich und schriftlich über die staatliche Aufsichtstätigkeit beim Wittelsbacher Ausgleichsfonds (WAI) Bericht zu erstatten. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

AzP „Kunst am Bau-Museum der Bayerischen Geschichte“

6. Juni 2019 Ich frage die Staatsregierung, warum das Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg die vorgeschriebene Maßnahme, Kunst am Bau zu verwirklichen, nicht bereits umgesetzt hat, warum nicht früher auf Künstlerverbände zugegangen wurde und bis wann eine Fertigstellung der Fassade geplant ist? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Kunst am Bau- Museum der Bayerischen Geschichte“

AzP zur Biennale Bavaria

11. April 2019 Ich frage die Staatsregierung, ob sie das Heimatfilmfest Biennale Bavaria jeweils 2019 und 2020 fördert (bitte mit Angabe des betreffenden Staatsministeriums, der Höhe der Zuwendung sowie der Titelgruppen im Haushaltsplan), wenn ja, mit welcher Begründung und wenn nein, warum eine Förderung abgelehnt wurde? Zur Antwort gehts hier: AzP zur Biennale Bavaria

Schriftliche Anfrage zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft

9. April 2019 Viele Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sind mit der staatlichen Förderung und Unterstützung unzufrieden. Eine Initiative bayerischer Kreativnetzwerke bemängelte erst vor Kurzem, dass es in Bayern an „konkreter, sinnvoller und nachhaltiger Unterstützung“ fehle. Dem Bayerischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (BZKK Nürnberg) warf sie vor, dass die „top-down initiierten Angebote bereits erfolgreich […]

AzP zu den Zuständigkeiten in Staatsministerien

4. April 2019 Ich frage die Staatsregierung, inwiefern gedenkt das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) bei der Besetzung der Referatsleiterstelle im Referat 44 durch einen Beamten aus der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen bzw. Naturwissenschaft und Technik den Anforderungen der Kultur- und Kreativwirtschaft gerecht zu werden, wie ist die in der Antwort auf die […]

AzP zur Zukunft der bayerischen Akademie für Fernsehen und digitale Medien

14. März 2019 Ich frage die Staatsregierung, welche Möglichkeiten sie hat, die renommierte Bayerische Akademie für Fernsehen und Digitale Medien so zu unterstützen, dass gewährleistet ist, dass die Akademie auch nach ihrem Umzug im August 2019 ohne Abstriche in der Ausbildungsqualität und den Kapazitäten weiterbestehen kann und welchen zukünftigen Standort die Staatsregierung als geeignet einschätzt? […]

AzP zur Abschiebung an der Berufsschule Balanstraße

28. Februar 2019 Angesichts der Abschiebung eines gut integrierten Schülers an der Berufsschule zur Berufsintegration Balanstraße 288, München, nach Afghanistan, wenige Monate vor Erlangung seines Mittelschulabschlusses und Beginn der von ihm angestrebten handwerklichen Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker, frage ich die Staatsregierung, auf welcher Grundlage dieser Schüler dringend abgeschoben werden musste, wie die Staatsregierung die Ziele, Aufgaben […]

AzP zur Leitungsfindungskommission Haus der Kunst

14. Februar 2019 Ich frage die Staatsregierung, wie lautet das Eckpunktepapier des vom Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, im Haus der Kunst einberufenen Expertenrats, welche Aufgaben und Kompetenzen hat der Expertenrat, und wer gehört der Findungskommission bislang an? Zur Antwort gehts hier: AzP zur Leitungsfindungskommission Haus der Kunst

AzP zu den weiteren Auftritten von Sergei Polunin in der Staatsoper

7. Februar 2019 Nachdem der Tänzer Sergei Polunin trotz diverser provokativer Tattoos, mit denen er u. a. für rechtsextremistische Gruppierungen und für den russischen Präsidenten Wladimir Putin wirbt, und abfälliger Äußerungen über Homosexuelle und dicke Men-schen, die international auf heftige Kritik gestoßen sind und die Pariser Oper bewogen haben, die Zusammenarbeit mit ihm zu beenden, […]

AzP zu Förderprogrammen für Musik

24. Januar 2019 Ich frage die Staatsregierung, welche Programme und Fördermöglichkeiten es im Freistaat Bayern für die Förderung von Musikfestivals gibt, welchen Voraussetzungen jene erfüllen müssen und an welche Veranstaltungen bzw. Veranstalterinnen und Veranstalter diese in den vergangenen fünf Jahren Fördergelder vergeben haben? Zur Antwort gehts hier: AzP zu Förderprogrammen für Musik

AzP zur Zielvereinbarung mit Kunsthochschulen

13. Dezember 2018 Nachdem die Zielvereinbarungen mit den Kunsthochschulen Ende 2018 auslaufen, frage ich die Staatsregierung, ob die Zielvereinbarungen verlängert wurden bzw. werden, welche Hochschulen hinsichtlich der Frauenförderung und Gleichstellung die Ziele nicht erreicht haben und welche Maßnahmen die Staatsregierung zukünftig plant, um die Vorgaben erfüllen zu können? Zur Antwort gehts hier: AzP zur Zielvereinbarung […]