Tag Archives: Anfrage

AzP „Betrugsfälle bei Coronahilfszahlungen“

Ich frage die Staatsregierung, in wie vielen der von ihr geleisteten coronabedingten Hilfszahlungen wurden Ermittlungenwegen Betrug aufgenommen, welche Schadensumme wird inSumme vermutet und wie steht diese im Verhältnis zu den Betrugsfällen, die im Zusammenhang mit der Firma Wirecard ermittelt wurden (bitte mit Angabe Fallzahl, betroffenem Hilfsprogramm und vermuteter Schadensumme)? Hier geht’s zur Antwort: AzP „Betrugsfälle […]

AzP „Fiktiver Unternehmerlohn für die bayerische Heimatkultur?“

Da der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung ein Verbandstreffen in der Staatskanzlei am 20.10.2020, dem Vortag der Regierungserklärung, erwähnte, bei diesem Treffen Verbände der Heimatkultur, wie z. B. Schaustellerverbände, die zum Teil zum Weltkulturerbe gehörende Volksfeste bespielen, wohl nicht anwesend waren, frage ich die Staatsregierung, ob die geplanten Hilfen mit fiktivem Unternehmerlohn […]

AzP „Nutzung des Hofgartens durch die IAA“

Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der Süddeutschen Zeitung vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung (IAA) „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, „und zwar im […]

AzP „KFZ-Verwahrstelle der Münchener Polizei in der Thomas-Hauser-Straße 19“

Ich frage die Staatsregierung, wie hoch sind die Kosten einer Verlegung der KFZ-Verwahrstelle des Polizeipräsidiums München, wie viel Zeit würde eine Verlegung der KFZ-Verwahrstelle ab dem Moment der Entscheidung für einen Alternativ-Standort in Anspruch nehmen und welche Anforderungen an einen Standort bringt die KFZ-Verwahrstelle mit sich (bitte mit Angabe zu erforderlicher maximaler Stellplatzfläche, Erreichbarkeit und […]

AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

Ich frage die Staatsregierung, wie viele Anträge wurden im Rahmen der Künstlerhilfen bislang gestellt, wie hoch ist die Gesamtsumme der bisher ausbezahlten Förderungen und wie viele gestellte Anträge wurden nicht bewilligt? Hier geht’s zur Antwort: AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

Antrag: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

Die Staatsregierung wird angesichts des laufenden Notbetriebs und der weiter bestehenden Einschränkungen bei Veranstaltungen aufgefordert, folgende Maßnahmen unverzüglich zu ergreifen, um Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmer und Familienbetriebe zu unterstützen und deren Existenz zu sichern. Zum Antrag geht’s hier: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

Schriftliche Anfrage „Corona-Hilfe für Laienmusik“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler kündigten in einer Pressekonferenz am 14.05.2020 einen Rettungsschirm für Bayerns Kunst- und Kulturschaffende in Höhe von rund 200 Mio. Euro an. Er umfasst sechs Programme, von denen eines Hilfen für den Bereich der Laienmusik vorsieht. Ausgestattet ist es mit 10 Mio. Euro. […]

Schriftliche Anfrage „Theaterförderung“

Bayern hat eine vielfältige Theaterlandschaft, für die sich der Freistaat verantwortlich fühlt. Anspruch der Staatsregierung ist es, zum einen für ein flächendeckendes Angebot zu sorgen, zum anderen alle Theater, ob staatliche, kommunale, private und freie Büh­nen, ausgewogen zu unterstützen. Die nichtstaatlichen Theater fördert der Freistaat mit etwa 80 Mio. Euro jährlich. Dennoch gibt es v. […]

Die Eine-Million-Euro-Frage: Was ist eine Großveranstaltung?

Was wohl die ominöse, bis Ende August verbotene „Großveranstaltung“ ist?! – Wir haben für Euch bei der Söder-Regierung mal nachgefragt. Leider zeigt die Antwort, dass die CSU/FW-Koalition Verantwortung scheut und immer noch nicht verstanden hat, was es noch dringender als Lockerungen braucht: klare Worte und Rechtssicherheit.

Anfrage: Alternativ-Angebote zulassen, bewilligte Fördermittel auszahlen!

Bereits genehmigte und im Haushalt eingestellte Fördermittel weiter auszahlen: alternative Zuwendungs-Zwecke anerkennen! – Viele Kreative verlagern ihre Kulturangebote ins Netz. Damit hier auch weiter die zugesagten Fördermittel fließen, habe ich eine Anfrage gestellt.

AzP „Nutzung der staatlichen Wohnungsbaugesellschaften durch Kultur- und Keativwirtschaft“

Ich frage die Staatsregierung, wie viele Quadratmeter Gewerbeflächen die Wohnungsbaugesellschaften des Freistaates für die kultur- und kreativwirtschaftliche Nutzung vorhalten, wie die Staatsregierung die gegenwärtige Raumsituation bewertet und welche Maßnahmen in Planung sind? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:Die staatlichen Wohnungsbaugesellschaften Siedlungswerk Nürnberg GmbH, Stadibau GmbH und BayernHeim GmbH halten keine Gewerbeflächen explizit für […]

AzP „Ansprechperson im Staatsministerium für Digitales zum Thema sozial-ökonomishe Nachhaltigkeit“

Ich frage die Staatsregierung, ob das Staatsministerium für Digitales eine Ansprechperson für die Belange der bayerischen Filmwirtschaft speziell zum Thema sozial-ökologische Transformation benannt hat, wenn ja, wie gestalten sich die Aufgabenfelder und Zuständigkeiten, wenn nein, ist es geplant, dass eine solche Ansprechperson benannt wird? Zur Antwort geht’s hier: Ansprechperson im Staatsministerium für Digitales zum Thema […]

AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

Ich frage die Staatsregierung, ob Schülerinnen und Schüler indischer Abstammung anlässlich des Lichterfestes Diwali von der Schulpflicht befreit werden können, wenn nein, wie ist dies begründet und an welchen Feiertagen können Kinder der jeweiligen Religionsgemeinschaften befreit werden? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

AzP „Beratungsgespräche Kulturfonds“

 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Beratungsgespräche (einschließlich telefonischer Beratung sowie per Mail, sofern erfasst) haben die für den Kulturfonds zuständigen Bezirksregierungen mit Interessenten jeweils in den letzten drei Jahren geführt, wie viele der Gespräche haben zu Anträgen geführt und wie viele Anträge mit spartenübergreifenden Inhalten bzw. neuen Formaten wie etwa Performance, zeitgenössischer Tanz etc. […]

AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

Ich frage die Staatsregierung, wie sie das unter anderem im BR, im Deutschlandfunk, in der „Süddeutschen Zeitung“ besprochene Vorwort der Festschrift zum 65.Geburtstag Siegfried Mausers bewertet, wie sie den durch die darin enthaltenen Formulierungen entstandenen Imageschaden für die Bayerische Akademie der Schönen Künste und die Hochschule für Musik und Theater München bewertet und welche konkreten […]

AzP „Restitution eines Sekretärs der Familie Bernheimer“

Ich frage die Staatsregierung, warum sich die Rückgabe eines Sekretärs aus der Sammlung des vom NS-Regime enteigneten Kunsthändlers Otto Bernheimer trotz eindeutiger Faktenlage über lange Zeit hinzog und erst erfolgte, nachdem die Erben zur Klärung der Provenienz ein Gutachten erstellen ließen, woher die Gelder zum Erwerb des Sekretärs stammen und ob zurzeit weitere Restitutionsforderungen gegenüber […]

AzP „Duales Studium ‚Film‘ an der Hochschule Ansbach“

Ich frage die Staatsregierung, wie weit die Einrichtung des dualen Studiengangs Film an der Hochschule Ansbach vorangeschritten ist, an welchen Standorten die unterschiedlichen Lehrveranstaltungen angeboten werden und wie sich die Kostenentwicklung gestaltet? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Duales Studium „Film“ an der Hochschule Ansbach“

Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds

Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mündlich und schriftlich über die staatliche Aufsichtstätigkeit beim Wittelsbacher Ausgleichsfonds (WAI) Bericht zu erstatten. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

AzP „Kunst am Bau-Museum der Bayerischen Geschichte“

Ich frage die Staatsregierung, warum das Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg die vorgeschriebene Maßnahme, Kunst am Bau zu verwirklichen, nicht bereits umgesetzt hat, warum nicht früher auf Künstlerverbände zugegangen wurde und bis wann eine Fertigstellung der Fassade geplant ist? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Kunst am Bau- Museum der Bayerischen Geschichte“

AzP zur Biennale Bavaria

Ich frage die Staatsregierung, ob sie das Heimatfilmfest Biennale Bavaria jeweils 2019 und 2020 fördert (bitte mit Angabe des betreffenden Staatsministeriums, der Höhe der Zuwendung sowie der Titelgruppen im Haushaltsplan), wenn ja, mit welcher Begründung und wenn nein, warum eine Förderung abgelehnt wurde? Zur Antwort gehts hier: AzP zur Biennale Bavaria

Schriftliche Anfrage zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft

Viele Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sind mit der staatlichen Förderung und Unterstützung unzufrieden. Eine Initiative bayerischer Kreativnetzwerke bemängelte erst vor Kurzem, dass es in Bayern an „konkreter, sinnvoller und nachhaltiger Unterstützung“ fehle. Dem Bayerischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (BZKK) warf sie vor, dass die „top-down initiierten Angebote bereits erfolgreich agierende Akteure der Kreativwirtschaft […]

AzP zu den Zuständigkeiten in Staatsministerien

Ich frage die Staatsregierung, inwiefern gedenkt das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) bei der Besetzung der Referatsleiterstelle im Referat 44 durch einen Beamten aus der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen bzw. Naturwissenschaft und Technik den Anforderungen der Kultur- und Kreativwirtschaft gerecht zu werden, wie ist die in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage der […]

AzP zur Zukunft der bayerischen Akademie für Fernsehen und digitale Medien

Ich frage die Staatsregierung, welche Möglichkeiten sie hat, die renommierte Bayerische Akademie für Fernsehen und Digitale Medien so zu unterstützen, dass gewährleistet ist, dass die Akademie auch nach ihrem Umzug im August 2019 ohne Abstriche in der Ausbildungsqualität und den Kapazitäten weiterbestehen kann und welchen zukünftigen Standort die Staatsregierung als geeignet einschätzt? Zur Antwort gehts […]

AzP zur Abschiebung an der Berufsschule Balanstraße

Angesichts der Abschiebung eines gut integrierten Schülers an der Berufsschule zur Berufsintegration Balanstraße 288, München, nach Afghanistan, wenige Monate vor Erlangung seines Mittelschulabschlusses und Beginn der von ihm angestrebten handwerklichen Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker, frage ich die Staatsregierung, auf welcher Grundlage dieser Schüler dringend abgeschoben werden musste, wie die Staatsregierung die Ziele, Aufgaben und integrative Leistung […]

AzP zur Leitungsfindungskommission Haus der Kunst

Ich frage die Staatsregierung, wie lautet das Eckpunktepapier des vom Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, im Haus der Kunst einberufenen Expertenrats, welche Aufgaben und Kompetenzen hat der Expertenrat, und wer gehört der Findungskommission bislang an? Zur Antwort gehts hier: AzP zur Leitungsfindungskommission Haus der Kunst

AzP zu den weiteren Auftritten von Sergei Polunin in der Staatsoper

Nachdem der Tänzer Sergei Polunin trotz diverser provokativer Tattoos, mit denen er u. a. für rechtsextremistische Gruppierungen und für den russischen Präsidenten Wladimir Putin wirbt, und abfälliger Äußerungen über Homosexuelle und dicke Men-schen, die international auf heftige Kritik gestoßen sind und die Pariser Oper bewogen haben, die Zusammenarbeit mit ihm zu beenden, weil unvereinbar mit […]

AzP zu Förderprogrammen für Musik

Ich frage die Staatsregierung, welche Programme und Fördermöglichkeiten es im Freistaat Bayern für die Förderung von Musikfestivals gibt, welchen Voraussetzungen jene erfüllen müssen und an welche Veranstaltungen bzw. Veranstalterinnen und Veranstalter diese in den vergangenen fünf Jahren Fördergelder vergeben haben? Zur Antwort gehts hier: AzP zu Förderprogrammen für Musik

AzP zur Zielvereinbarung mit Kunsthochschulen

Nachdem die Zielvereinbarungen mit den Kunsthochschulen Ende 2018 auslaufen, frage ich die Staatsregierung, ob die Zielvereinbarungen verlängert wurden bzw. werden, welche Hochschulen hinsichtlich der Frauenförderung und Gleichstellung die Ziele nicht erreicht haben und welche Maßnahmen die Staatsregierung zukünftig plant, um die Vorgaben erfüllen zu können? Zur Antwort gehts hier: AzP zur Zielvereinbarung mit Kunsthochschulen