Aktuelles

Über ein Jahr sind sie dicht: bayerische Live-Musikspielstätten. Letzten Sommer startete ein Hilfsprogramm, das in der gesamten Republik gelobt wurde und viele Grüne Forderungen enthielt, so z.B. die Förderfähigkeit von Personalkosten oder den fiktiven Unternehmerlohn. Obwohl niemand doppelt Hilfe erbeten oder erhalten hat, sollen jetzt Millionen zurück gezahlt werden. Wir fordern eine Abkehr von dieser unsäglichen Praxis! – Mein Brief an den Staatsminister.

Wir stecken mitten in der Klimakatastrophe. Ja, Kultur muss auch ihren Beitrag leisten. Und ja, die Pandemie hat uns hier zurück geworfen. Leider besteht aktuell aber immer noch kein gesellschaftlicher Konsens zum Erhalt unseres Planeten. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gesagt: wir dürfen nicht auf Kosten unserer Kinder leben. Annalena Baerbock hat unsere Grüne Position so zusammengefasst:

Am 9. Mai ist Europatag. Anlässlich dieses Datums lädt Henrike Hahn, Mitglied des Europäischen Parlaments, gemeinsam mit den bayerischen Grünen zur digitalen Europawoche ein. Dabei diskutieren wir auch, was Grüne Europapolitik zur Kulturförderung vor und nach Corona beitragen kann. Europa ist überall – auch in der Kultur Von Corona bis Klima, von Agrar bis Industrie, […]

Markus Söder in Person begann, die Debatte um den bereits vor einer kleinen Ewigkeit beschlossenen Bau des Konzerthauses München neu zu entfachen. Eine „Machbarkeitsstudie“ müsse her, verkündete er auf der Januar-Klausur 2020. Noch ganz ohne Corona im Nacken brachte er so alte, sicher geglaubte Beschlüsse ins Wanken: Kommt der Bau? Kommt er nicht? Was passiert mit dem kostbaren Grundstück bis zu dem Tag, an dem die CSU sich entschieden hat und die FW die CSU-Idee abnicken? Und wieviel kostet das Zaudern die Steuerzahler*innen? – Wir Landtags-Grünen erwarten klare Ansagen!

„Ein Netz, das trägt“ – so heißt der Titel der Webinare Reihe, in der wir Landtags-Grüne den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft beleuchten. Kultur leistet viel für unsere Gesellschaft. Verhallt der ruf nach all dem, was Kultur leisten kann, wenn Kulturschaffende nicht wissen, wie Miete zahlen?

Seit über einem Jahr inzwischen erzähle ich Menschen, die ein Praktikum im Bayerischen Landtag in meinem Grünen Abgeordneten-Büro machen wollen „Ja, wir bieten Praktika an. Aber: im Home-Office.“ – Wie das „Aber“ im Detail aussieht, lest Ihr hier von einem, der’s trotzdem gemacht hat. Und auch Vorteile sah.

Wir Grüne stellen Sachpolitik, Inhalte und Vertrauen in den Vordergrund – auch bei der Wahl unseres Personals. Männer-Schlammcatchen gibt’s drüben bei der Union. Ich jedenfalls freue mich riesig auf einen spannenden Wahlkampf mit unserer Grünen Kanzler-Kandidatin Annalena Baerbock – meiner Lieblings-Kanzlerin für unser Land!

Impfen und Testen in Schulen und Kitas in der Pandemie – Nach einer Ankündigung des Bayerischen Gesundheitsministers sollte es eigentlich ganz schnell gehen. Wo hakt’s? Ich habe bei Kitas und Schulen in meinem Stimmkreis München-Ost nachgefragt.

Wir Grüne denken nachhaltig. Das, was da ist, erhalten und fit für die Zukunft machen. Dort, wo Infrastruktur fehlt, investieren für die, die nach uns kommen. Das betrifft auch staatliche Kulturbauten. Denn wenn eins gerade in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt, ist es Raum für Kultur. Damit meine ich aber nicht nur […]

Unsere Zentren ächzen unter der Pandemie. Angesichts drohender Leerstände vergessen wir, dass sich Verödung auch schon vor Corona oft unbarmherzig durch unsere Städte und Dörfer fraß. Der Kommerz konnte dem vorrückenden Nichts erknnbar keinen Einhalt gebieten. Doch wir hätten da ein paar Ideen, wie es gehen könnte, Lebensräume im Herzen unserer Ortschaften wieder wachsen zu lassen.

mpfstoff ausliefern und zurückrufen, Ostern zumachen und aufmachen, verschärfen-lockern im gefühlten Stundentakt. Unsere Fraktionsvorsitzende der Bundestags-Grünen, Katrin Göring-Eckardt, kommentiert die Lage.

Am 19. März hat der Grüne Bundesvorstand den Entwurf für das Wahlprogramm 2021 vorgestellt – ein ebenso umfassender wie überzeugender Wurf, wie ich finde, der den Aufbruch in eine bessere gemeinsame Zukunft mit konkreten Plänen unterfüttert.

– Hilfen seit drei Monaten auf Halde – „Überkompensation“? Eine Ohrfeige für die Betroffenen – Pragmatische Entscheidungen – aber bitte für den gesamten Pandemiezeitraum! Seit einem Jahr haben Kulturschaffende keine Einnahmen, die auch nur annähernd Existenzen sicher könnten. Nachdem die Landtags-Grünen monatelang den „fiktiven Unternehmerlohn“ als anerkennungsfähigen Teil der Betriebskosten für alle Soloselbständigen forderten, startete […]

Wir alle sehnen uns nach Kultur. Sobald es draußen aushaltbar warm wäre, ginge das auch. Seit Dezember fordern wir Grüne Planungen für den Sommer. Heute endlich kommt eine Idee – so perfide, dass es mir den Atem verschlägt. – Raum und Geld für Kultur?! Hier die bittere Pille:

2021 sollte der Rundfunkrat alle gesellschaftlichen Gruppen repräsentieren – und niemanden bevorzugen. Derzeit erinnert die Zusammensetzung des Rates eher an ein Gremium der 1950er: Männer und Mauscheln – geht! Möglich wurde das durch die Aufweichung des bayerischen Rundfunk- und Mediengesetzes und eine Gesetzeslücke bei der Unvereinbarkeits-Regelung. Wir Landtags-Grüne wollen mit unserem Gesetzentwurf die Gremien gerechter machen.

Es war am Vorabend des ersten Lock-Downs, als in Abwesenheit des zuständigen Ministers der 2. Bayerische Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht vorgestellt wurde. Er sprach eine klare Sprache. Was hat sich seither getan? – eine Bilanz.

Kennt ihr den Witz? Sitzen drei Chemiker an einer Bar, einer davon ist schwanger. – Dieser Witz zeigt das Problem des generischen Maskulins auf. Also einer Sprache, die alle Geschlechter mit der maskulinen Bezeichnung mit erfassen will. – Wie Bundestag und Tagesschau mit dem Problem umgehen, lest Ihr hier.

Grüner 10-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität „im zweiten Wohnzimmer im Freien“ Die Landtags-Grünen wollen mit einem 10-Punkte-Plan (Anhang) die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken und die Lebensqualität der bayerischen Bevölkerung erhöhen. Denn nicht erst seit der Corona-Krise kämpfen diese mit zahlreichen Herausforderungen. „Der öffentliche Raum in Städten wie in Dörfern ist keine reine Konsumstätte. Er […]

Lockerungen. Öffnungen. Nach welchen Kriterien soll man vorgehen? Grundrechte wie Kunstfreiheit können Leitlinie sein. Jetzt machen in Bayern aber erst mal die Baumärkte wieder auf. Hier lest Ihr, warum:

Kultur geht nicht auf Knopfdruck. Doch wie planen, wenn die Zukunft vollkommen ungewiss ist? Normalerweise decken Versicherungen Risiken ab. Wo private Versicherungen den Rückzug angetreten haben, braucht es wie in Österreich einen staatlichen Ausfall-Fonds für pandemiebedingte Risiken. Von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits im Dezember angekündigt, fordern wir Grüne hier im Bund mehr Druck zu machen!

Da ist sie, die Quote! Es gibt sie nämlich schon. Es ist eine Männerquote: Die Kunst ist frei, vorausgesetzt sie ist männlich. Ich bin überzeugt: Wir sind es all den großartigen Frauen im Kulturbereich schuldig, uns für diese Chancengleichheit, für diese Quote einzusetzen. – Darum ging es auch heute bei meinen Grünen Kolleg*innen im Bundestag.

Ich frage die Staatsregierung:Vor dem Hintergrund der Prüfung der Versicherungspflicht von Neumitgliedern und der Angabe des Einkommens aus künstlerischer/publizistischer Tätigkeit bei Mitgliedern der KSK, deren Versicherungspflicht bereits festgestellt wurde, vor dem Hintergrund unterschiedlicher Formulierungen in den verschiedenen Hilfsprogrammen, in denen nicht klar von “Kompensation für Honorarausfall” gesprochen wird und somit die steuerliche Zuweisung der Hilfen […]

Ich sitze im Plenarsaal und lausche der Regierungserklärung. Plötzlich klingt Söder ganz Grün: was vorgestern im Ausschuss von CSU/FW noch angelehnt wurde, ist jetzt Regierungs-Haltung: Hilfen sollen bis Sommer verlängert werden, staatliche Flächen sollen für kulturelle Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Kunst und Kulturvereinen, die durch die Corona-Pandemie unverschuldet in Not geraten sind und ihre Betriebskosten nicht mehr selbst tragen können, ab sofort sowie rückwirkend für das Jahr 2020 eine den Belastungen angemessene Entschädigung zu gewähren, sofern sie nicht durch andere Förderungen berücksichtigt wurden. Begründung: Kleinere Vereine aus […]

Vor dem Hintergrund des am 6. Februar in den Medien angekündigten Drei-Stufen-Plans der Länder (siehe https://www.tagesschau.de/inland/kultur-lockdown-101.html bzw. https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeslaender-museen-mit-einzelhandel-oeffnen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210206-99-327062) frage ich die Staatsregierung, welche Maßnahmen sie nach einem Ende des Corona-Lockdowns ergreift, um die analog zur Religions-, Presse- und Versammlungsfreiheit grundrechtlich geschützte Kunstfreiheit in Werk und Wirken wiederherzustellen, ob sie den 3-Stufen-Plan der Länder für den […]

Grüner Antrag im Kunstausschuss: Sanne Kurz fordert finanzielle Hilfen für alle Betroffenen bis zum Ende der Pandemie

Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene nachdrücklich für einen Ausfallfonds Kultur einzusetzen. Über den Fonds sollen der Veranstaltungswirtschaft die nicht stornierbaren Kosten bei coronabedingten Absagen von Veranstaltungen in diesem Jahr erstattet werden. Der Ausfallfonds Kultur soll analog zum Ausfallfonds für Kino-und Fernsehproduktionen gemeinsam von Bund und Ländern getragen werden. Bayern […]

Eins meiner vier Kinder besucht seit September die erste Klasse. Lesen, Schreiben, neue Freunde: die Welt öffnet sich. Bis zum Lock-Down. Dann: gedrückte Stimmung, Eltern im Home-Office, Geschwister, die auch Bedürfnisse haben. Bei uns in München oft noch dazu mit wenig Platz, ohne Rückzugsort, nirgends Ruhe zum Lernen. Mitgehangen, mitgefangen die gesamte Schulfamilie: Lernende, Eltern, Lehrerkräfte, Schulleitungen. Zeit, um einander zuzuhören und miteinander ins Gespräch zu kommen.

An diese Worte wird man sich gewöhnen müssen, denn ab 1. Februar 2021 ist die Unternehmensspitze des BR mit einer Frau besetzt. Mit einer Frau, die Inhalte kann, die Programmstrukturen kann, die Führung kann, die Bayern kann. – Die aber auch weiß, was anderswo gut funktioniert und dass die Welt nördlich des Mains nicht aufhört. – Eine Notiz zu einem Neubeginn.

Ich frage die Staatsregierung, inwieweit das Ministerium für Digitales in Planung und Umsetzung von Projekten zur Entwicklung digitaler Lernmöglichkeiten an Bayerns Schulen eingebunden war, wie viele „digitale Klassenzimmer“ an Grundschulen bayernweit bisher eingerichtet sind (bitte nach Regierungsbezirk aufschlüsseln), ab welchem Zeitpunkt der Zugriff auf die Lernplattform „Mebis“ wieder allen Schulen zu allen Uhrzeiten zur Verfügung […]

Andere Bundesländer erlauben kontaktlose Nutzung von Bibliotheken. In Bayern – Kulturstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit hat Verfassungsrang – können im Moment nur jene an Bücher kommen, die genug Geld haben, diese zu kaufen. Denn „Click & Collect“ ist Bibliotheken und Gemeindebüchereien verboten, dem (Buch-)Handel aber erlaubt.

Kulturschaffende stehen am Ende einer langen Kette von Regierenden, Parlamenten und Verwaltungen, die der Pandemie hinterher hecheln. Das muss sich ändern. Kein Kultur-Sommer, wenn wir nicht jetzt planen, kein Kultur-Frühling, wenn wir nicht jetzt handeln.

„Konzerthaus Dortmund kann bei vorhandenem Lüftungskonzept kein Superspreading-Event provozieren.“ So das Ergebnis einer aktuellen Studie des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts. In Bayern zeigen die Pilotprojekte Kultur in die gleiche Richtung. Darum braucht es jetzt einen Plan zum Publikum in Bayern! Damit wir nach dem Lock-Down nicht wieder mit sinnloser Deckelungen anfangen.

Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, analog zum Mindestlohn umgehend für alle ausgezahlten Fördermittel eine Mindestgage bzw. ein Mindesthonorar für Künstlerinnen und Künstler von 50,00 Europro Stunde plus MwSt. verbindlich anzusetzen. Die Fördersummen sind in den Haushaltsansätzen analog zur Einführung des Mindestlohns entsprechend aufzustocken. Begründung: Prekariat und Geldnöte im Kunst-und Kulturbereich sind nicht […]

Jedes Jahr schreibe nutze ich die Zeit über den Jahreswechsel, um mit lieb gewordenen alten Bekannten wieder Kontakt aufzunehmen oder einfach nur Hallo zu sagen. Ich teile meist sehr persönliche Gedanken, die mir in der stillen Zeit kommen. Meine Karte im Januar 2021.

Feiertage. Zeit. Ins Theater, Museum oder Kino gehen, ein Konzert anhören oder wild tanzen im Club: Wunderbare Dinge wie diese tun wir normalerweise um den Jahreswechsel. Dieses Silvester wird stiller werden. – Damit Du es trotzdem krachen lassen kannst, hätten wir Grüne da eine Idee. Ins Theater, Museum oder Kino gehen, ein Konzert anhören oder […]

Am 19.11. hatten wir Landtags-Grüne einen Antrag gestellt: wir forderten eine Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Lage der Kultur. Denn der geht es schlecht. Während sich die CSU über drei Sitzungen hinweg stritt, in welchem Ausschuss unser Antrag denn nun auf die Tagesordnung müsse, organisierte ich die Anhörung derweil kurzerhand selbst. – Drei Tage später kamen dann endlich die Hilfen. Ein erster Erfolg!

Nicht nur bei mir im Team gibt es immer wieder Jobs, sondern auch in unserer Fraktion. Zeit, einen Post zu starten, der immer wieder Stellenausschreibungen mit aktuellem Datum enthält.

Neue Viren bedeuten neue Fragen. Vieles ist ungeklärt, weshalb seit Beginn der Pandemie geforscht wird, um Licht ins Dunkel zu bringen. Wichtig wäre, dass alle öffentlich finanzierten und mit Steuermitteln co-finanzierten Studien veröffentlicht werden, um neu erworbene Erkenntnisse allen Menschen zur Verfügung zu stellen. Transparenz hilft dem Publikum, den Kulturschaffenden, den Ehrenamtlichen im Kulturbetrieb und […]

Das Ende eines Jahres bietet Gelegenheit für eine kleine Zäsur. Kurz mal innehalten, zurückblicken, nach vorne schauen – und allen, die gerade in diesem für alle so schwierigen Jahr meinen Weg begleitet haben, danken.

Für den Förderzeitraum 10/2020 bis 12/2020 kann man in Bayern noch bis 31. März Förderanträge stellen. Gezahlt wird fiktiver Unternehmerlohn i.H.v. max. 1180€/Monat. Anträge sind alleine oder mit Hilfe von Steuerberatung oder Buchhaltung möglich, deren Kosten ebenfalls übernommen werden. – Stellt Anträge!

„Sitzen drei Chemiker in einer Bar. Einer davon ist schwanger.“ – Diesen Witz erzähle ich wahnsinnig gerne, um zu verdeutlichen, wie Sprache unser Denken bestimmt und dass „mit gemeint“ einfach nicht funktioniert. Jetzt hat der scheidende Intendant des BR in seinem Haus geschlechtergerechte Sprache verboten. – Ein Einblick in Top-Down Befehle par excellence.

Das sollte nicht nur normal sein, das fordert für die Gremien unserer öffentlich rechtlichen Rundfunk-Anstalten auch immer wieder unser oberstes Gericht. Gestern wurde dem Rundfunkrat der Gleichstsllungsbericht und erstmals ein Diversitätsbericht vorgelegt. „Dass der Rundfunkrat trotz gesetzlicher Paritätsauflage immer noch zu rund 70% männlich dominiert ist, ist das eine, dass sich das aufs Programm auswirkt, […]

Demokratische Oppositionsparteien geben Kunst- und Kulturbereich ein Forum Die Situation der Kulturschaffenden in Bayern ist aufgrund der Corona-Krise desolat – die Künstlerinnen und Künstler warten auf ihre Hilfszahlungen, viele sind bereits in die Grundsicherung gerutscht. Aus diesem Grund haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP eine Sachverständigenanhörung für den 15. Dezember um 10 Uhr […]

Landtags-Grüne fordern Ausräumen der Vorwürfe und Bericht im Landtag Mehrere Medien berichteten von fragwürdigen Umständen und Intransparenz bei der Vergabe der Kulturhauptstadt 2025. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz: „Jury-Verfahren sind immer hochkomplex, von ihren Entscheidungen hängt oft viel ab. Deshalb müssen diese Verfahren auch zu 100 Prozent transparent und nachvollziehbar für […]

Der winzige CDU Landesverband Sachsen-Anhalt hat seinen Ministerpräsidenten zum Einknicken gebracht. Der CDU-MP hat den alten Politik-Trick angewendet, Dinge einfach nicht auf die Tagesordnung zu setzen, und so demokratische Prozesse zu verhindern. Das blockiert nun die Anpassung des Rundfunkbeitrags für 80 Millionen Menschen.

Leider erst am 1. September rang sich die CSU-FW-Regierung dazu durch, es doch wenigsten mal zu prüfen: ob Kultur für das Publikum unter Beachtung der Hygienemaßnahmen gefährlich ist und wenn ja, wie sehr. Ein Pilotprojekt wurde gestartet u.a. am Gasteig und in der Staatsoper. Ziel: die pauschale Deckelung der Publikumsgröße überprüfen. Zuletzt waren 200 Personen erlaubt, egal ob kleine, private Kellerbühne, Gasteig mit High-Tech-Lüftung oder Olympiahalle. Hat es was gebracht?

Vor dem Hintergrund der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN und deren Umsetzung in der BRD sowie der Vorstellung des 1. ARD-Nachhaltigkeitsberichts in der Sitzung des Ausschusses für Grundsatzfragen und Medienpolitik des Rundfunkrates des BR vom 17.11.2020 frage ich die Staatsregierung: Darf der BR auf seinem Gelände […]

Kinos, Konzerte, Kulturveranstaltungen. Gefährlich oder leichte Beute bei Lock-Downs? Als erstes reflexartig geschlossen, mit pauschalen Publikumsdeckeln auch im Corona-Sommer der Maßnahmen-Lockerungen mehr gegängelt als jeder andere Bereich des täglichen Lebens. Es drängt sich der Verdacht auf, dass Filme schauen oder Musik hören in großen, gut belüfteten Räumen besonders gefährlich sei. Das Vertrauen beim Publikum haben Söder & Co längst zerstört. Kulturstaat ade?! Zeit für evidenzbasierte Politik! Sagen wir Grüne und fordern im Landtag ein Pilotprojekt, auch für Kinos.

Sanne Kurz: Mangelnde Unterstützung oft Ursache für Fehler in Anträgen – Zehn dezentrale Vollzeitstellen dringend benötigt Damit Kulturschaffende in der Corona-Pandemie bei der Beantragung von Hilfsgeldern besser zurechtkommen, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, in einem Antrag (Anhang) mehr Beratungsangebote: „Wir brauchen zehn dezentrale Vollzeitstellen, die Betroffene unterstützen und beraten und als Schnittstellen […]

Ich frage die Staatsregierung, in wie vielen der von ihr geleisteten coronabedingten Hilfszahlungen wurden Ermittlungen wegen Betrug aufgenommen, welche Schadensumme wird in Summe vermutet und wie steht diese im Verhältnis zu den Betrugsfällen, die im Zusammenhang mit der Firma Wirecard ermittelt wurden (bitte mit Angabe Fallzahl, betroffenem Hilfsprogramm und vermuteter Schadensumme)? Hier geht’s zur Antwort: […]

Bücher sind der Schlüssel zur Welt. Sie sind ein wunderbares Medium, um die Welt lesend zu weiten und auf Phantasiereise zu gehen. Darum lese ich liebend gerne vor. Toll, wenn es am bundesweiten Vorlesetag einen Anlass gibt, das mal nicht nur für die eigenen Kids zu tun.

Ein Gastbeitrag von Dieter Janecek, Mitglied des Bundestages Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Ich sitze seit geraumer Zeit in einem Rundfunkrat. Wir wundern uns – als Gesellschaft und als Rundfunkräte – wieso öffentlich rechtliches Programm nicht (mehr?!) alle Menschen der Gesellschaft erreicht. Film und Medien könnten es leisten, normative Vorbilder zu skizzieren, statt normative Klischees zu zementieren. Eine Notiz zur Diversität.

Sicher wisst Ihr, dass ich Filmemacherin bin. Momentan ist gerade wenig Zeit dafür, aber 25 Jahre Filme Machen – das bleibt. Als Filmemacherin ist man an der Filmhochschule von vielen Kolleginnen umgeben. Frauen stellen knapp über die Hälfte der Studierenden. Dann, bis zum 2. oder 3. Film, ist man entweder selber weg, oder die Kolleginnen […]

Wieder im Teil-Shutdown, haben viele Orte verständlicherweise ihre Nachtkultur Termine mit uns Landtags-Grünen verschoben. Die Probleme sind deswegen aber nicht weg. Im Gegenteil. Es gilt jetzt dringend die Nöte der Veranstaltungsbranche zu hören und über den Erhalt der Infrastruktur und Perspektiven für die Nachtkultur zu sprechen. Ein Besuch im Rocket Club in Landshut.

Auch in Corona-Zeiten unterstützen Menschen im Praktikum das #TeamSanne. Unsere aktuelle Praktikantin hat nicht nur viel zur Social-Media-Arbeit und beigetragen und unsere Initiativen für Nachtkultur weitergebracht, sie schreibt auch für uns. Heute in eigener Sache:

Der Hofgarten München ist ein öffentlicher Park. Dass die CSU Parks und Gärten vor allem fürs Marketing liebt, sah man schon bei der Kür des Alten Botanischen Gartens zur „Fanzone“ für die EM 2021. „ein bisschen Musik und viele Dixiklos“ titelte die SZ. – Weiter geht’s mit Gaudi à la CSU im Hofgarten. dort wurde zwar die Nutzung durch die Internationale Automobil Ausstellung IAA erlaubt, aber eine kleine Lesung örtlicher Künstler*innen verboten. Meine Anfrage zu der Posse.

Endlich Mitsprache und Unterstützung für Solo-Selbständige! Knapp 150 Einzelpersonen, Institutionen und Verbände haben ihn unterzeichnet, den von Katrin Göring-Eckardt initiierten gemeinsamen Appell für Soloselbständige. Teilt ihn laut! Füllt Wäschekörbe mit Post! Kanzleramt und Bayerische Staatskanzlei sollen ertrinken in Mails! #DurchDieKriseNurGemeinsam – Appell zum Download und Nachlesen hier im Post.

Wenn der Museumsshop auf hat, das Museum aber zu, ist es Zeit, an unsere Verfassung und die darin garantierte Kunstfreiheit zu erinnern. Bereits vor dem Lockdown Light galten für Kulturveranstaltungen deutlich härtere Einschränkungen als für andere Bereiche des täglichen Lebens. Wer von einem Kongress kam (10qm/Person), mittags schnell ein paar Kleinigkeiten einkaufte (10qm/Person), hernach mit […]

Da der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung ein Verbandstreffen in der Staatskanzlei am 20.10.2020, dem Vortag der Regierungserklärung, erwähnte, bei diesem Treffen Verbände der Heimatkultur, wie z. B. Schaustellerverbände, die zum Teil zum Weltkulturerbe gehörende Volksfeste bespielen, wohl nicht anwesend waren, frage ich die Staatsregierung, ob die geplanten Hilfen mit fiktivem Unternehmerlohn […]

Endlich, hat auch die CSU-FW-Staatsregierung vernommen: Kultur braucht Hilfe, um die Pandemie zu überleben. Kulturschaffende und Solo-Selbständige, die Kultur ermöglichen, brauchen Hilfe. Unbürokratisch. Schnell. Würdevoll. – Damit es nicht wieder so geht wie im Mai, als der Ministerpräsident üppige Hilfe versprach und die Realität komplett anders aussah, haben wir noch während der live im Netz übertragenen Pressekonferenz ein kleines Drama für Euch geschrieben. Wenn auch Du Dich hier wieder findest, gerne teilen!

Mit ungeheuer viel Kreativität und Verantwortungsbewusstsein versuchen Veranstalter*innen den Einschränkungen zu trotzen. Doch die Staatsregierung erkennt oft nicht, welche guten Ideen und Pandemie-Konzepte in diesem Bereich entwickelt werden – dagegen müssen wir Grüne etwas unternehmen. Sonst gilt für die Nachtkultur bald: Was einmal weg ist, ist mit einiger Wahrscheinlichkeit endgültig weg. Sieben Monate lang war […]

Frauen in Führung. Frauen in Medien. Dass man darüber im 21. Jahrhundert noch diskutieren muss, ist bitter, das 50/50 eine Ewigkeit entfernt. Weil Geduld nicht meine Stärke ist, habe ich mich im Sommer dran gemacht und über 60 hochqualifizierte Medienfrauen recherchiert, mit 20 davon telefoniert, 6 davon mit meinen Grünen Kolleg*innen getroffen und 1 davon als neue Intendantin des BR vorgeschlagen. Auch das Frauennetzwerk des BR und das Rundfunkrats-Kollegium schob kräftig mit an. Am Ende standen zwei Männer und eine Frau am Start im Rennen um die Intendanz des BR. Wie’s lief und was in der Sitzung entscheidend war, lest Ihr hier.

Die Staatsregierung wird aufgefordert, die pauschale Beschränkung der erlaubten Personenzahl für Kulturveranstaltungen aufzuheben und bei einem 7-Tage-Inzidenz-Wert von unter 50 eine Sitzordnung im Schachbrettmuster zu ermöglichen.

Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der Süddeutschen Zeitung vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung (IAA) „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, „und zwar im […]

Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, analog zum Mindestlohn umgehend für alle an Freiberuflerinnen und -berufler sowie Soloselbstständige der Kultur-und Kreativwirt-schaft direkt oder indirekt vergebenen Aufträge, welche nach Stundensatz, Tagessatz oder Wochengage abgerechnet werden, wie beispielsweise Aufträge an Fotografinnenund Fotografen, Grafikerinnen und Grafiker, Designerinnenund Designer, Texterinnen und Texter, Künstlerinnenund Künstler, Publizistinnen und Publizisten, […]

Die Staatsregierung wird aufgefordert, die pauschale Beschränkung der erlaubten Personenzahl für den Kino- und Filmfestivalbetrieb aufzuheben.
Durch Maßnahmen wie eine Sitzordnung im Schachbrettmuster ist ferner eine Anpassung der Sitzmöglichkeiten im Pandemie-Notbetrieb ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von unter 50 an die Gegebenheiten der Lichtspieltheater vorzunehmen. Diese Maßnahmen sind in Pilotprojekten zu testen.

Mitglieder der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag besuchten stellvertretend für die vielen, vielen Kinos in der Krise gemeinsam das Münchner Cincinnati-Kino. Vor dem Filmabend sprachen wir mit dem Betreiber Thomas Wilhelm über die derzeit schwierige Situation für Kinos und deren Hygiene-Maßnahmen, die jeden Kinobesuch sicher machen.

Ich frage die Staatsregierung, wie hoch sind die Kosten einer Verlegung der KFZ-Verwahrstelle des Polizeipräsidiums München, wie viel Zeit würde eine Verlegung der KFZ-Verwahrstelle ab dem Moment der Entscheidung für einen Alternativ-Standort in Anspruch nehmen und welche Anforderungen an einen Standort bringt die KFZ-Verwahrstelle mit sich (bitte mit Angabe zu erforderlicher maximaler Stellplatzfläche, Erreichbarkeit und […]

Baden-Württemberg hat sie, NRW hat sie, und sogar das kleine Schleswig-Holstein lässt sich nicht lumpen: Hilfen für Solo-Selbständige, die von der GroKo in der Corona-Krise bisher komplett allein gelassen wurden, gibt es inzwischen überall in der Republik. Nur in Bayern schauen die Betroffenen weiterhin mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

Unsere kulturelle Infrastruktur und unsere kulturelle Vielfalt sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Menschen, die Kultur machen, Kultur veranstalten, von Kultur leben mit dem Rücken zur Wand. Robert Habeck und Erhard Grundl haben einen Grünen 10-Punkte-Rettungs-Plan entworfen. Mit diesen Ideen wollen wir Grüne verhindern, dass unsere kulturelle Infrastruktur stirbt. Wir wollen damit dafür sorgen, dass die Branche und die vielen Soloselbständigen darin die Krise überleben.

Der Bayerische Landtag verrichtet einen Großteil seiner Arbeit in Ausschüssen. Diese sind, wie die Plenarsitzungen, öffentlich. Besonders spannend ist das, wenn ein Ministerium berichtet, oder wie diesen Mittwoch gleich der Minister persönlich. Schlimm, wenn dann die Öffentlichkeit rechtswidrig fast komplett ausgeschlossen wird. Ein Lagebericht zu Demokratie und Transparenz in Bayern.

Pandemie-Herbst. Die Temperaturen sinken, und das Leben verlagert sich wieder zunehmend in Innenräume. „Zuhause mit der Partnerin tanzen“ ist eine weltfremde Idee für die Nachtkultur. In Innenräumen illegal feiern wie auf dem Foto geht mitten in der Pandemie aber na klar auch nicht. Was tun? Wir hätten da eine Idee!

Clubs, Szene-Treffs, Live-Musikspielstätten: Wo vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie das Leben pulsierte, herrscht nun Totenstille. Das Nachtleben macht unterdessen keine Corona-Pause. Gefeiert und getanzt wird nun in Parks, auf öffentlichen Plätzen und in Privaträumen. Vorschriften und Verbote greifen hier kaum, eine konsequente Kontrolle ist nicht möglich. Der düstere Ausblick ist für uns Grüne nicht Anlass zum Abgesang, sondern Ansporn zum Suchen von Lösungen in der Krise.

Verheißungsvoll der Antragstitel „Mit Mut, Visionen und Zuversicht – Kulturbeirat der Koalitionsvereinbarung zeitnah umsetzen“. Und genau so stellen wir uns die Arbeit des demokratischen Mitbestimmungs-Gremiums Kulturbeirat auch vor. Wie man ihn findet und wie er zusammen gesetzt sein soll, der Kulturbeirat? Einige Ideen hier!

„Kultur in der Krise“ – unter diesem Titel hatten die Kulturmanagerin Katrin Neoral und die Sängerin Anamica Lindig von Jour Fix München e.V. Politiker*innen und Kulturschaffende auf dem Podium des Münchner Volkstheaters versammelt. Die mittlerweile dramatische Lage der Betroffenen ließ sich auch vom anwesenden Kunstminister nicht kleinreden.

Regionaler Wirtschaftsfaktor, Identitätsstifter, Treffpunkt für jung und alt, Kulturgut: unsere Märkte und Feste leisten uns einen Dienst, der eng verwoben ist mit unserem Leben. Viele Volksfeste und Märkte blicken dabei auf Jahrtausende alte Traditionen und wahren Bräuche, die so Jahrhunderte überdauern konnten. Die Menschen, die unsere Märkte und Volksfeste am Laufen halten, sind die Marktkaufleute, Schaustellerinnen und Schausteller Bayerns. Retten wir sie über die Krise, retten wir das Kulturgut Volksfest über die Krise!

Ich frage die Staatsregierung, wie viele Anträge wurden im Rahmen der Künstlerhilfen bislang gestellt, wie hoch ist die Gesamtsumme der bisher ausbezahlten Förderungen und wie viele gestellte Anträge wurden nicht bewilligt? Hier geht’s zur Antwort: AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Runden Tisch einzuberufen mit Vertreterinnen und Vertretern von staatlichen und kommunalen Gesundheitsämtern und Vertreterinnen und Vertretern der bayerischen Nachtkultur, insbesondere der Veranstaltungsbranche, der Clubs und der Live-Musikspielstätten, und dem Ziel, Öffnungsperspektiven mit Infektionsketten-Nachverfolgung und Infektionsketten-Unterbrechung für die noch bestehende Nachtkultur in Bayern zu erarbeiten. Hier geht’s […]

Sanne Kurz fordert fiktiven Unternehmenslohn von 1.180 Euro monatlich Die Landtags-Grünen fordern eine schnelle und positive Entscheidung der Söder-Regierung für die Verlängerung der zum Monatsende auslaufenden Künstlerhilfen. Dabei müssen laut der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion, Sanne Kurz, „neben den Künstlerinnen und Künstlern auch diejenigen endlich angemessen unterstützt werden, die Konzerte und Veranstaltungen erst möglich machen: Licht-, […]

Die Staatsregierung wird angesichts der dramatischen Lage vieler Solo-Selbständiger dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die Überbrückungshilfen nachzubessern, so dass Kosten aus Werk- und Honorarverträgen vollumfänglich förderfähig werden. Zum Antrag geht’s hier: Solo-Selbständigen wieder Arbeit geben: Kosten aus Werk- und Honorarverträgen förderfähig machen

Der Landtag wolle beschließen: Um verlängerten Überbrückungshilfen des Bundes in Bayern ebenso lückenlos auszugestalten wie andernorts, erhalten Einzelunternehmerinnen und -unternehmer, die ihre Geschäftstätigkeit aufgrund der Corona-Maßnahmen wie den Veranstaltungsverboten einstellen oder einschränken mussten und die in ihrer Existenz bedroht sind, monatlich einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums von 1180 Euro, um ihren Lebensunterhalt […]

Die Staatsregierung wird angesichts des laufenden Notbetriebs und der weiter bestehenden Einschränkungen bei Veranstaltungen aufgefordert, folgende Maßnahmen unverzüglich zu ergreifen, um Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmer und Familienbetriebe zu unterstützen und deren Existenz zu sichern. Zum Antrag geht’s hier: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

Ein Jahr Volksbegehren „Rettet die Bienen“ – Durchwachsene Zwischenbilanz für Artenvielfalt: dürftige Taten, aber große Worte der frisch ergrünten CSU-FW-Staatsregierung.

Party-Hopping verhindern, Nachtkultur Perspektive geben.

In manchen Wirtschaftsbereichen sind trotz der anhaltenden Coronapandemie mittlerweile deutliche Lockerungen spürbar, doch die Clubkultur wartet nach wie vor auf ein Signal, dass sie bald wieder ihre Türen öffnen kann.  Messen? Mit Massen-Publikum aus aller Welt? Gehen in den Augen von CSU und FW, aber man schafft es nicht, auf Club-Betreiber*innen zuzugehen und mit ihnen darüber zu reden, wie ein coronakonformer Restart gelingen kann. Welche Auswirkungen die nicht […]

Als Filmemacherin und Absolventin der Hochschule für Fernsehen und Film München denke ich bei „Hawks“ anders als andere GRÜNE nicht nur an Habichte und bei „Weiden“ nicht nur an Pionierpflanzen. Nein, ich denke an Vantage Film GmbH in der Oberpfalz. Wo ich während meines Studiums schon reinschnuppern durfte, kam ich jetzt mit als Abgeordnete vorbei.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler kündigten in einer Pressekonferenz am 14.05.2020 einen Rettungsschirm für Bayerns Kunst- und Kulturschaffende in Höhe von rund 200 Mio. Euro an. Er umfasst sechs Programme, von denen eines Hilfen für den Bereich der Laienmusik vorsieht. Ausgestattet ist es mit 10 Mio. Euro. […]

Mini-München ist der Ort, an dem man arbeiten, studieren, heiraten und regieren kann. Als Kind oder jugendliche Person und ohne Einmischung Erwachsener. Auch Steuern zahlen muss man, um Dinge wie Müllabfuhr, städtische Zuschüsse oder Rathaus zu finanzieren. Warum ich eine Stadt für Kinder unterstütze, lest Ihr hier.

Heute fahre ich mit den Kindern in die Ferien. Zelten bei Oma im Garten. Wer weiß, ob wir uns Weihnachten sehen können. Mein Mail-Berg ist trotz langer Arbeitstage und verkürzter Ferien nicht geschrumpft. Die Lage trotz lauten Protests immer noch desaströs, an vielen Fronten dramatisch. Es gibt Menschen, in Bayern, die haben kein Geld, um Miete, Essen, Strom zu zahlen. Ein Plädoyer.

Die bittere Lage der vielen Kleinunternehmen und Solo-Selbstständigen kenne ich aus eigener Erfahrung nur zu gut. Immer wieder werde ich gefragt, warum mein Protest gegen die Grundsicherung so vehement ist. Rede ich da eine supergute Sache schlecht? Ich sitze dann Stunde um Stunde und erkläre, warum ALGII für Solo-Selbständige einfach nicht passt. Hier Argumente für alle, die auch erklären müssen, warum HartzIV keine Lösung ist.

Sanne Kurz: „Zeit für ein weibliches Gesicht in der Galerie der Intendanten des BR“ Am 31. Januar 2021 endet die Amtszeit des derzeitigen BR-Intendanten Ulrich Wilhelm. In der Sitzung des Rundfunkrats am 16. Juli kündigte er an, dass er zehn Jahre als Intendant des Bayerischen Rundfunks als ausreichend empfindet und es Zeit sei für eine […]

Öffentliche Mittel für alle Teile der Gesellschaft ausgeben – das sollte eigentlich selbstverständlich sein! Was mit geschlechtergerechter Mittelvergabe/Gender-Budgeting in vielen EU-Staaten für Frauen und Männer längst Realität ist, wird in etlichen angelsächsischen Ländern auch für ethnische Minderheiten bereits konsequent umgesetzt: öffentliche Mittel für alle Teile der Bevölkerung, Diversität bei Zielgruppe, Inhalt, Sichtbarkeit von Personen und bei denen, die Mittel beantragen. Erstaunlich, dass man das in Zeiten von Black Lives Matter (BLM) in Bayern immer noch nicht auf dem Radar hat. Traurige Realität: Hier kennt man nicht mal die Zahlen zur Diversität. Wir wollen das ändern.

Tausende Menschen sind in Bayern im Bereich der Kulturellen Bildung aktiv: Museen, Kitas, Schulen, Theater, Musik, Bildende Kunst u.v.a. mehr. – Sind?! – Waren! Denn all das liegt brach, findet sporadisch digital statt und meist: nicht. Hilfen? Ideen? Perspektiven? – Fehlanzeige. Ein Fachgespräch auf Einladung der Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V. /// LKB:BY

Sanne Kurz kritisiert fehlende Unterstützung für ethnische und andere Minderheiten in der bayerischen Kultur- und Filmförderung. Studie zum Thema startet Mitte Juli.

Draußen treffen, essen, trinken, Musik hören oder einfach nur chillen. Ohne Konsumzwang. Frei. Auch in Zeiten von Corona. Wenn es Herbst wird, werden viele Menschen aber nicht einfach heim gehen und, wie von MP Söder vorgeschlagen „zu Hause mit ihrer Partnerin tanzen“. Findige Leute werden Innenräume finden, die Donau- und Isarufer ersetzen werden. Trotz Corona. Eine kontrollierte Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle –
statt des Hin und Her von Söder & Co – kann hier allen helfen.

Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt. Es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.

NRW, BaWü und etliche andere machen es vor: die dramatische Lage für viele Solo-Selbständige ist lösbar. Man muss nur wollen. Darum haben wir Landtags-Grüne in einem Dringlichlichkeits-Antrag bayerische Hilfen erneut angemahnt. Hier meine Rede vom 9. Juli 2020.

Ich frage die Staatsregierung:Welche Unterscheidungskriterien gibt die Staatsregierung Gastronomiebetrieben und Kulturschaffenden an die Hand, um rechtssicher entscheiden zu können, ob beim gleichzeitigen Angebot von Kultur, Speisen und Getränken in Biergärten und Wirtshäusern eine künstlerische Darbietung eine Ergänzung zum Verzehr von Speisen und Getränken darstellt (Hintergrundmusik) – also die Vorgaben aus §13 BayIfSMV gelten – oder […]