Aktuelles

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München – Grüne Erfolge: Sozialer Zusammenhalt

Eine Gesellschaft ist so stark und so resilient wie ihr Zusammenhalt. Deshalb gilt es insbesondere auch, vulnerable Mitglieder dieser Gesellschaft ohne starke Stimme wie auch frisch Hinzugezogene, die am neuen Wohnort erst noch ihren Platz finden müssen, zu unterstützen. Gerade in krisenbeladenen, herausfordernden Zeiten braucht es umso mehr ein soziales Miteinander sowie Orte, die Schutz […]

Medientour 2024 – unterwegs in Niederbayern

So geht Erfolg vor Ort – das habe ich bei Niederbayern TV gelernt: nah dran an den Leuten! Mit Standorten in Passau auch für Freyung-Grafenau und Rottal-Inn, in Deggendorf-Straubing auch für Regen und Bogen sowie in Landshut auch für Dingolfing, Landau und Kelheim ist Niederbayern TV in der Region breit aufgestellt. Das hält Fahrtwege kurz […]

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München – Grüne Erfolge: Bezahlbares Wohnen

Damit ein Dach über dem Kopf, das man sich in München auch dann leisten kann, wenn man nicht zur betuchten Oberschicht zählt, kein Sechster im Lotto ist, ist einiges an Maßnahmen gefragt. Denn die bayerische Landeshauptstadt ist nicht nur ein florierender Wirtschaftsstandort, sondern auch aus vielen weiteren Gründen eine lebenswerte, attraktive Metropole. Und wo viele […]

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Pressemitteilung: Sommeraktion „Rent-a-Abgeordnete“ – Politikerin zu mieten

Die Landtagsabgeordnete Sanne Kurz beim AKA e.V. Einfach mal einen Schwung Alltagsarbeit an eine Politikerin abgeben? Dinge, die immer liegenbleiben, ständig anfallen oder aber Aufgaben, die man schon ewig vor sich hergeschoben hat: Die grüne Landtagsabgeordnete Sanne Kurz bietet sich heuer, im 75-Jahre-Demokratiesommer anlässlich des Grundgesetz-Jubiläums, noch bis zum 15. September als kostenlose Hilfskraft an. Vereine, Läden, Feuerwehren, NGOs, Kitas, Ehrenamtliche, Firmen – […]

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Meine Rede im Bayerischen Landtag zum Dringlichkeitsantrag der AfD „Gegen Verbote und Zensur von Medien – Nie wieder ist jetzt!“

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich würde gerne noch meinem Vorredner Herrn Baumann zurufen: Was linksextrem ist, entscheidet hier in Bayern immer noch der Verfassungsschutz und garantiert nicht Sie. (Lachen bei der AfD) Im Antrag der AfD geht es – ich zitiere – um „eine Einschränkung dieser Meinungsfreiheit“. Genau das […]

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München – Grüne Erfolge: Mobilität, Verkehrswende, Autos, Fahrrad, Straßen

„Weniger Autos“ antworteten viele auf meine Instagram-Umfrage dazu, wie unser München noch liebenswerter wird. „Weniger Autos“ helfen denen, die fahren müssen, auch dabei, schneller durch die Stadt zu kommen: Handwerksbetriebe, Lieferfahrzeuge, Krankentransporte stehen weniger im Stau, wenn alle Menschen exzellente ÖPNV Angebote, U-Bahn rund um die Uhr, prima Bus-Takt und schnellen Tram-Anschluss haben. Auch jede […]

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Engagement der Staatsregierung für Klangkörper des BR und den Filmstandort Bayern“

Ich frage die Staatsregierung: Plant die Staatsregierung, sich im Zuge der Verhandlungen in der Rundfunkkommission der Länder zum Reformstaatsvertrag der Öffentlich-Rechtlichen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit der Akquise von Drittmitteln für und durch die Klangkörper der Öffentlich-Rechtlichen, wie z.B. Chor, Rundfunkorchester und BRSO des Bayerischen Rundfunks vereinfacht bzw. ermöglicht wird (bitte begründen), plant die Staatsregierung […]

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Mit dem RE und Kaffee die Fragen der Medienbranche lösen

Wo Medien-Infrastruktur weg ist und wo lokale Inhalte nur noch über Facebook, TikTok & Co in unsere Wohnzimmer und Unternehmen kommen, breiten sich “News-Wüsten” aus. In Zeiten von Desinformation und einem sich verschärfenden politischen Klima ist es darum umso wichtiger, Vertrauen in seriöse Lokal-Berichterstattung zu stärken und regionale Qualitätsmedien zu fördern. Als Abgeordnete des Bayerischen […]

Digital Services Act_Medienänderungsstaatsvertarg_Rede_Sanne Kurz_Bayerischer Landtag_Grüne

Meine Rede im Bayerischen Landtag zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag)

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorredner Mang von der AfD hat leider bewiesen, dass auch Juristen sehr viel Meinung haben können, für leider null Ahnung. (Beifall bei den GRÜNEN sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER und der SPD) Auch wenn es der AfD nicht passt: Wir leben in einem Rechtsstaat. Dabei steht das […]

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Meine Rede im Bayerischen Landtag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge

Sehr verehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon sehr interessant, dass hier auf Zensur, auf angebliche Zensur, hingewiesen wird. Ich glaube, sehr geehrter Redner von der AfD – jetzt unterhält er sich und kann gar nicht zuhören. Aber es ist ja auch wurscht. – Jedenfalls für diejenigen, die hier zuhören und die hier […]

Tag der Solidarität mit Juden und Israel 2024 – Zeichen setzen, mitmachen!

Wir sind als Landtags-Grüne mit dabei beim „Tag der Solidarität mit Juden und Israel“ 2024. Warum am 10. Juli? – Am 10. Juli 1945 fand in Dresden die erste Theateraufführung nach dem Krieg statt: Lessings „Nathan der Weise“ stand auf dem Programm und warb für Toleranz, Aufklärung und den Aufbruch in eine neue, friedliche, rechtsstaatliche, […]

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Frau Kanibers mögliche Einflussnahme auf ein Ausstellungsexponat im Nawareum Straubing“

Bezugnehmend auf den Bericht der PNP zur Entfernung eines Objekts aus einem Museum vom 28.06.2024, in dem es hieß, der Träger des Museums, das Technologie- und Förderzentrum im Kompetenzzentrum für nachwachsende Rohstoffe in Straubing, finanziert durch das Landwirtschafts- und das Wirtschaftsministerium und insbesondere die fachliche Führung des Landwirtschaftsministeriums habe eingeräumt, den „Abbau des Exponats veranlasst […]

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„Kleine Anfrage“- AzP „Kulturcontainer“

Meine Kollegin, unsere Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze fragt die Staatsregierung: Anhand welcher Kriterien wurde festgestellt, dass ein einziger Notfall-Container für Kulturgüter ausreichend für alle Museen in Bayern ist, mit welchen Mitteln (über den Notfall-Container hinaus) die Staatsregierung den neuen Notfallverbund für Kulturgüter unterstützt und ob Erkenntnisse darüber vorliegen, an welchen Standorten Kulturgüter eventuell von Hochwasserereignissen bedroht […]

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Zuständige Unternehmen für die Planung Neues Konzerthaus“

Ich frage die Staatsregierung: Welche Unternehmen und/oder Einzelunternehmer*innen waren bisher für die Planung des Konzerthauses München zuständig (bitte Anzahl jeweils für die Jahre 2019, 2020, 2021, 2022, 2023 und 2024 und wenn datenschutzrechtlich möglich die Namen der einzelnen Unternehmen angeben), wie stellt die Staatsregierung sicher, dass nach bereits angefallenen Kosten von rund 28 Millionen Euro […]

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Hochwasserschäden an bayerischen Kulturinstitutionen“

Mein Kollege Benjamin Adjei fragt die Staatsregierung: Welche Hochwasserschäden verzeichnen Kultureinrichtungen an Gebäuden, Kunst- und Kulturgegenständen in Bayern (bitte aufschlüsseln nach Institution unter Einbeziehung staatlicher und soweit bekannt nichtstaatlicher Institutionen), welche Schutzmaßnahmen wurden vor der Flut umgesetzt (bitte mit Angabe der jeweiligen Jahresangaben, Maßnahmen und Summen), welche sind vor dem Hintergrund entstandener und zukünftig erwartbarer […]

Radio_Rundfunkbeitrag_Rede_Plenum_Sanne Kurz_Grüne Bayerischer Landtag

Meine Rede im Bayerischen Landtag zum AfD-Antrag „Bürger vor Zahlungen des Rundfunkbeitrags schützen: Meldebehörden zur Aufklärung über Möglichkeiten zur Vermeidung der Beitragspflicht anhalten“

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Antrag schon im Ausschuss diskutiert, und eigentlich wurden dort auch schon alle Meinungen zwischen den Fraktionen der CSU, der Freien Wähler, der Grünen und der SPD wirklich sehr sachlich ausgetauscht. Wir alle sind uns einig, dass es natürlich Reformen braucht, und wir alle sind uns […]

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Geplanter Rückzug der LfA aus der Kulturförderung“

Meine Kollegin Stephanie Schuknecht fragt die Staatsregierung: Welche Summe wurde seit dem Jahr 2016 durch die LfA Förderbank Bayern insgesamt für Kulturförderung verausgabt, wie ist der in der Kunstszene besorgt aufgenommene Rückzug der LfA aus der Kulturförderung, insbesondere aus der Mikroförderung von Zuschüssen bis 2500 Euro, begründet, welches Alternativprogramm bietet die Staatsregierung denjenigen Menschen, die […]

Rent-A-MdL: diesen Sommer eine Abgeordnete mieten!

Sie haben ein Unternehmen, sind ein Verein, besitzen einen Laden, sind eine Schule, eine Kita, ein Elternbeirat, Ehrenamtliche oder eine NGO; wollen eine Wiese mähen, den Laden umräumen, den Hof umgraben, mit Kindern singen, jäten, putzen, ernten, Waren verpacken, Marmelade abfüllen, oder einen Bauwagen streichen? – Mieten Sie Sanne Kurz für einen Arbeitseinsatz bei sich vor Ort! Spielregeln hier.

Haushalt 2024_Einzelplan 15_Kulturpolitik_Sanne Kurz_Rede_Grüne_Bayerischer Landtag

Meine Rede zum Haushaltsplan 2024 – Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass es in der Staatsregierung, verehrter Herr Vorsitzender Piazolo, noch Leute gibt, die die Kultur hochhalten und dazu auffordern, die Kulturveranstaltungen zu besuchen, und betonen, wie wichtig das ist. Auch der Denkmalschutz ist wichtig, nicht nur wegen der großen Denkmäler in staatlicher Hand, sondern auch wegen […]

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Projekte zu Teilhabe und Inklusion in Kulturinstitutionen“

Ich frage die Staatsregierung: Wieviele Projekte oder Institutionen, die explizit zur Teilhabe ärmerer Menschen am Kulturbetrieb arbeiten, wie beispielsweise Kulturraum München, unterstützte die Staatsregierung in den vergangenen 5 Jahren (bitte mit Angabe Name, Ort, Fördersumme, ggf. erreichte Personenzahl), wieviele Projekte oder Institutionen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen oder sozio-ökonomischen Zugangshürden durch Begleitung, beispielsweise Malteser […]