Kontakt
Sanne Kurz
c/o Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Maximilianeum
81627 München
Tel: 089-4126-2662
sanne.kurz@gruene-fraktion-bayern.de
Schlagwörter
Anfrage
Antrag
Bau
Bayerischer Landtag
Bayerischer Rundfunk BR
Bayern
Bildende Kunst
Bundestag
Bündnis 90 / Die Grünen
Corona
Corona-Hilfen
Demokratie
Diversity
Film
Frauen! Gleichstellung
Förderung
Haushalt
Kinder
Kino
Klimaschutz
Kreativwirtschaft
Kultur
Kulturelle Bildung
Kulturpolitik
Kulturschaffende
Kulturstaat
Kulturveranstaltung
Kunst
Künstler*in
Künstlerhilfe
Medien
Museum
Musik
München
Nachhaltigkeit
Nachtkultur
Pressemitteilung
Provenienz & Restitution
Rede
Rundfunkrat
Schule
Solo-Selbstständige
Theater
Veranstaltungen
Wirtschaft und Energie
Bayerischer Raubkunst-Skandal, Teil II – Presse-Update
/in Allgemein, Kultur & FilmWer dachte, dass sich die Missstände hinsichtlich NS-Raubkunst und Restitution in Bayern bald in Luft auflösen würden, musste feststellen: Dem ist bei weitem nicht so. Kunstminister Markus Blume versucht weiterhin Verantwortung abzuschieben und hat den bisherigen Generaldirektor der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen Bernhard Maaz dazu gebracht, seinen Posten zu räumen. Das fortlaufende Mauern hinsichtlich der Rückgabe von […]
Kleine Anfrage – AzP „Sanierung der Sammlung Goetz“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, vor OrtIch frage die Staatsregierung: Welche konkreten Sanierungsmaßnahmen sind bis zur Wiedereröffnung der Sammlung Goetz in der Oberföhringer Straße 103 in München geplant, wie begründet die Staatsregierung die Verzögerung der Sanierung und die seit April 2023 andauernde Schließung, und wie gestaltet sich der Zeitplan bis zur Wiedereröffnung? Hier geht’s zur Antwort:
Leichen im Keller – 20 Texte zur Online-Veranstaltung „NS-Raubgut“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenFolgende Texte enthalten die von Michael Kranz bei der Veranstaltung „NS-Raubkunst – Was ist das?“ am 03.04.25 eingelesenen Textstücke. Alle Texte sind chronologisch geordnet und mit Quellenangaben versehen. 01Antrag Drucksache 16/6193 vom 27.10.2010. Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr u.a., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Keine Ausgleichszahlungen staatlicher Kultureinrichtungen bei Restitutionen Der Landtag wolle beschließen:Die Staatsregierung wird […]
[pop]award Bayern 2025 – meine Laudatio für das WUT Kollektiv
/in Allgemein, Kultur & Film, RedenMit dem Preis in der Kategorie „Soziale Nachhaltigkeit“ wurde 2025 beim Bayerischen Popkulturpreis, dem [pop]award Bayern, das queerfeministische WUT Kollektiv ausgezeichnet. 2018 gegründet, „schaffen und denken Münchner DJ*s sowie Kunst-, Musik-, Kulturschaffende, sog. Wütende*, gegen jegliche Formen von Diskriminierung und den Verlust von Subkultur“ (gemäß Selbstdarstellung auf ihrer Homepage). Die Preisverleihung fand am 31. März 2025 […]
Schriftliche Anfrage „Spitzenreiter Bayern? Die Rolle des Freistaats bei der Restitution von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut, insbesondere aus jüdischem Besitz“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenVorbemerkung Der Bayerische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 27.02.2025 auf Antrag der CSU und FW (Nachzieher zu 19/5199) und Antrag der SPD (19/5200) eine umfassende Berichterstattung durch die Bayerische Staatsregierung zum Thema Provenienzforschung und Restitutionspraxis beschlossen. Darüber hinaus hat Staatsminister Markus Blume im Bayerischen Landtag angekündigt, dass eine unabhängige Untersuchungskommission („Task Force“) eingerichtet wird. […]
Offener Brief an Markus Söder und Markus Blume zur nicht fristgerecht beantworteten schriftlichen Anfrage “Spitzenreiter Bayern? Die Rolle des Freistaats bei der Restitution von NS verfolgungsbedingtentzogenem Kulturgut, insbesondere aus jüdischem Besitz“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & FilmSehr geehrter Herr Ministerpräsident Söder,sehr geehrter Herr Staatsminister Blume, verehrter Markus, bezüglich der Beantwortung meiner schriftlichen Anfrage „Spitzenreiter Bayern? Die Rolle des Freistaats bei der Restitution von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut“, eingereicht am 23.12.2024, wende ich mich nun erneut an Sie beide, da bis heute weder mein Schreiben vom 27.02.25 in der Sache noch obige Anfrage […]
Dringlichkeitsantrag „Rechtsstaatlichkeit statt Machtspielchen – Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag unverzüglich dem Landtag zuleiten!“
/in Allgemein, im Landtag, Medien, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Landtag unverzüglich den von der Ministerpräsidentenkonferenz verabschiedeten Rundfunkfinanzierungsänderungs-staatsvertrag zuzuleiten, der gemeinsam mit der Novelle des Rundfunkstaatsvertrags die Leitplanken für eine notwendige und konsensuale Reform des öffentlich- rechtlichen Rundfunks legt. Begründung: Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder blockiert die Weiterleitung des Zustimmungsgesetz zum Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrags an den Landtag, solange […]
Grüner Verhandlungserfolg – oder: Was kümmert die Union ihr Geschwätz von gestern
/in Allgemein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, RedenImmer wieder hatten wir Grüne im Bundestag der Union die Hand ausgestreckt und jahrelang Ausnahmen von der Schuldenbremse gefordert. Aus staatspolitischer Verantwortung und um Deutschlands Zukunftsfähigkeit zu sichern. Doch Friedrich Merz waren politisches Kalkül und eigene Interessen wichtiger. Und so entdeckte er – natürlich ganz zufällig – in einem mehr als durchschaubaren Wendehalsmanöver die Notwendigkeit […]
Grüne Fragenoffensive zum bayerischen Raubkunst-Skandal
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenWie die Süddeutsche Zeitung Mitte Februar enthüllte täuscht die Staatsregierung offenbar seit Jahren die Nachkommen von Jüdinnen und Juden, die in der NS-Zeit vom Nazi-Regime beraubt wurden. Im Zuge dieser Enthüllungen hat die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag elf kleine Anfragen, sogenannte „Anfragen zum Plenum“ (AzPs), zum NS-Raubkunstskandal in den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen an die Bayerische […]
NS-Raubkunst: Best Practices
/in Allgemein, Kultur & FilmWas sind die Best Practices für die Washington Principles? Zum 25-jährigen Jubiläum der Washington Principles wurden im Jahre 2024 sogenannte Best Practices entwickelt, die die praktische Umsetzung der Prinzipien verbessern sollen. Die Best Practices sind rechtlich nicht bindend, aber von großer moralischer Bedeutung und wurden unter Berücksichtigung unterschiedlicher nationaler Rechtssysteme formuliert, so dass jedes Land […]
NS-Raubkunst: Handreichung
/in Allgemein, Kultur & FilmWas ist die Handreichung zu den Washington Principles? Mit der „Gemeinsamen Erklärung“ von Dezember 1999 verpflichteten sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände zur Umsetzung der Washingtoner Erklärung und ihrer Prinzipien. Die Handreichung dient als nicht-verbindliche Orientierungshilfe für die praktische Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung. Sie richtet sich vor allem an Verantwortliche in öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen […]
NS-Raubkunst: Washington Conference Principles
/in Allgemein, Kultur & FilmWas sind die Washington Conference und ihre Principles? Im Dezember 1998 wurde auf der „Washingtoner Konferenz über Vermögenswerte aus der Zeit des Holocaust“ die „Washingtoner Erklärung“ verabschiedet. An der Konferenz nahmen 44 Staaten, zwölf nichtstaatliche Organisationen, darunter insbesondere jüdische Opferverbände, sowie der Vatikan teil. Die Erklärung bestand aus elf Leitsätzen, in denen sich die Unterzeichner […]
Bayerischer Raubkunst-Skandal – das schreibt die Presse
/in Allgemein, Kultur & FilmWie die Süddeutsche Zeitung Mitte Februar enthüllt hat, täuscht die Staatsregierung offenbar seit Jahren die Nachkommen von zumeist Jüdinnen und Juden, die in der NS-Zeit vom Nazi-Regime beraubt wurden. An die 200 Werke in Besitz der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen sind laut Presseberichten gesichert als Raubkunst eingestuft – dennoch gab es von Seiten der Staatsregierung bisher keinerlei […]
Dringlichkeitsantrag „Geraubt, verschwiegen, verzögert – CSU-FW-Staatsregierung muss ihrer Verantwortung für NS-Raubkunst in den staatlichen Sammlungen endlich gerecht werden!“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, unverzüglich die Rückgabe von NS-Raubgut, insbesondere aus jüdischem Besitz, in die Wege zu leiten. Dazu werden sofort alle Punkte der Washingtoner Prinzipien umgesetzt: Begründung: Nach einer Recherche der Süddeutschen Zeitung vom vergangenen Donnerstag, 20. Februar 20251, verfügen die Bayerischen Staatsgemäldesammlungen seit 2020 über eine interne Liste, auf […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Atelierprogramm 2025“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: Wie hoch ist das Gesamtbudget pro Jahr für das neu ausgestaltete Atelierprogramm in Nachfolge des Atelierförderprogramms des STMWK, (bitte mit Angabe einer Begründung, falls vom ursprünglichen Plan, jährlich 240.000 Euro zu verausgaben, abgewichen wird) , wie viele Personen sollen mit ihren Ateliers jährlich insgesamt gefördert werden laut Plan, wann werden eventuelle […]
Antrag „Bayern trägt Verantwortung! – Transparenz und Digitalisierung in der Provenienzforschung vorantreiben“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, ihre Bemühungen um die Restitution von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut und Aufklärung von Herkünften zu verstärken und die folgenden Maßnahmen umzusetzen: Begründung: Im März 2024 wurde im Rahmen des kulturpolitischen Spitzengesprächs eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um die gemeinsame Verantwortung für die Umsetzung der „Washingtoner Prinzipien“, einer klaren […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Provenienzforschung III – Zuständigkeit des Schiedsgerichts“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: Ich frage die Staatsregierung, ob das in Frankfurt ansässige Schiedsgericht nach Kenntnis der Staatsregierung zur Klärung strittiger NS-Raubgut Fälle auch für solche Fälle zuständig sein wird, in denen Kulturgut nicht direkt von öffentlichen Stellen der NS-Diktatur geraubt wurde, sondern im Verdacht steht, nach 1938 unter Zwang – auch wirtschaftlichen Zwang – […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Provenienzforschung II – Stehendes Angebot“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMeine Kollegin Julia Post fragt die Staatsregierung: Wie will die Staatsregierung mit Blick auf die zukünftig einseitig mögliche Anrufbarkeit einer Schiedsgerichtsbarkeit für strittige Fällen von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut, insbesondere aus jüdischem Besitz, deren Errichtung von Bund und Ländern bei einem Spitzengespräch im Frühjahr 2024 beschlossen wurde und die ab 2025 faire und vor allem rechtssichere […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Provenienzforschung I – Werden Zwischenergebnisse auf LostArt gemeldet?“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMeine Kollegin Stephanie Schuhknecht fragt die Staatsregierung: Wurden bisher Zwischenergebnisse zur Klärung von Werken mit unbekannter Provenienz auf LostArt veröffentlicht (wenn ja bitte die konkreten Werke benennen, wenn nein, bitte begründen warum Zwischenergebnisse nicht öffentlich zugänglich gemacht werden), bei welchen Werken beziehungsweise bei welchen Bemühungen der Provenienzforschung erfolgte bislang keine Veröffentlichung von Zwischenergebnissen und welche […]
Zwischen Zeilen und Schlagzeilen: Auftanken – Neujahrsgruß 2025
/in AllgemeinIm vergangenen Jahr hätte ich öfter innehalten sollen, wenn die Welt zu laut, zu hektisch, zu reißerisch wurde. Kleine Pausen, wie die zwischen den Jahren, helfen oft, große Fragen zu stellen. Manchmal geben sie sogar Antworten. 2025 möchte ich lernen, noch besser hinzuhören – auf die leisen Stimmen in mir drin – und auf die […]