Aktuelles

Ein Gastbeitrag von Dieter Janecek, Mitglied des Bundestages Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Ich sitze seit geraumer Zeit in einem Rundfunkrat. Wir wundern uns – als Gesellschaft und als Rundfunkräte – wieso öffentlich rechtliches Programm nicht (mehr?!) alle Menschen der Gesellschaft erreicht. Film und Medien könnten es leisten, normative Vorbilder zu skizzieren, statt normative Klischees zu zementieren. Eine Notiz zur Diversität.

Sicher wisst Ihr, dass ich Filmemacherin bin. Momentan ist gerade wenig Zeit dafür, aber 25 Jahre Filme Machen – das bleibt. Als Filmemacherin ist man an der Filmhochschule von vielen Kolleginnen umgeben. Frauen stellen knapp über die Hälfte der Studierenden. Dann, bis zum 2. oder 3. Film, ist man entweder selber weg, oder die Kolleginnen […]

Wieder im Teil-Shutdown, haben viele Orte verständlicherweise ihre Nachtkultur Termine mit uns Landtags-Grünen verschoben. Die Probleme sind deswegen aber nicht weg. Im Gegenteil. Es gilt jetzt dringend die Nöte der Veranstaltungsbranche zu hören und über den Erhalt der Infrastruktur und Perspektiven für die Nachtkultur zu sprechen. Ein Besuch im Rocket Club in Landshut.

Auch in Corona-Zeiten unterstützen Menschen im Praktikum das #TeamSanne. Unsere aktuelle Praktikantin hat nicht nur viel zur Social-Media-Arbeit und beigetragen und unsere Initiativen für Nachtkultur weitergebracht, sie schreibt auch für uns. Heute in eigener Sache:

Der Hofgarten München ist ein öffentlicher Park. Dass die CSU Parks und Gärten vor allem fürs Marketing liebt, sah man schon bei der Kür des Alten Botanischen Gartens zur „Fanzone“ für die EM 2021. „ein bisschen Musik und viele Dixiklos“ titelte die SZ. – Weiter geht’s mit Gaudi à la CSU im Hofgarten. dort wurde zwar die Nutzung durch die Internationale Automobil Ausstellung IAA erlaubt, aber eine kleine Lesung örtlicher Künstler*innen verboten. Meine Anfrage zu der Posse.

Endlich Mitsprache und Unterstützung für Solo-Selbständige! Knapp 150 Einzelpersonen, Institutionen und Verbände haben ihn unterzeichnet, den von Katrin Göring-Eckardt initiierten gemeinsamen Appell für Soloselbständige. Teilt ihn laut! Füllt Wäschekörbe mit Post! Kanzleramt und Bayerische Staatskanzlei sollen ertrinken in Mails! #DurchDieKriseNurGemeinsam – Appell zum Download und Nachlesen hier im Post.

Endlich, hat auch die CSU-FW-Staatsregierung vernommen: Kultur braucht Hilfe, um die Pandemie zu überleben. Kulturschaffende und Solo-Selbständige, die Kultur ermöglichen, brauchen Hilfe. Unbürokratisch. Schnell. Würdevoll. – Damit es nicht wieder so geht wie im Mai, als der Ministerpräsident üppige Hilfe versprach und die Realität komplett anders aussah, haben wir noch während der live im Netz übertragenen Pressekonferenz ein kleines Drama für Euch geschrieben. Wenn auch Du Dich hier wieder findest, gerne teilen!

Frauen in Führung. Frauen in Medien. Dass man darüber im 21. Jahrhundert noch diskutieren muss, ist bitter, das 50/50 eine Ewigkeit entfernt. Weil Geduld nicht meine Stärke ist, habe ich mich im Sommer dran gemacht und über 60 hochqualifizierte Medienfrauen recherchiert, mit 20 davon telefoniert, 6 davon mit meinen Grünen Kolleg*innen getroffen und 1 davon als neue Intendantin des BR vorgeschlagen. Auch das Frauennetzwerk des BR und das Rundfunkrats-Kollegium schob kräftig mit an. Am Ende standen zwei Männer und eine Frau am Start im Rennen um die Intendanz des BR. Wie’s lief und was in der Sitzung entscheidend war, lest Ihr hier.

Mitglieder der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag besuchten stellvertretend für die vielen, vielen Kinos in der Krise gemeinsam das Münchner Cincinnati-Kino. Vor dem Filmabend sprachen wir mit dem Betreiber Thomas Wilhelm über die derzeit schwierige Situation für Kinos und deren Hygiene-Maßnahmen, die jeden Kinobesuch sicher machen.

Baden-Württemberg hat sie, NRW hat sie, und sogar das kleine Schleswig-Holstein lässt sich nicht lumpen: Hilfen für Solo-Selbständige, die von der GroKo in der Corona-Krise bisher komplett allein gelassen wurden, gibt es inzwischen überall in der Republik. Nur in Bayern schauen die Betroffenen weiterhin mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

Unsere kulturelle Infrastruktur und unsere kulturelle Vielfalt sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Menschen, die Kultur machen, Kultur veranstalten, von Kultur leben mit dem Rücken zur Wand. Robert Habeck und Erhard Grundl haben einen Grünen 10-Punkte-Rettungs-Plan entworfen. Mit diesen Ideen wollen wir Grüne verhindern, dass unsere kulturelle Infrastruktur stirbt. Wir wollen damit dafür sorgen, dass die Branche und die vielen Soloselbständigen darin die Krise überleben.

Der Bayerische Landtag verrichtet einen Großteil seiner Arbeit in Ausschüssen. Diese sind, wie die Plenarsitzungen, öffentlich. Besonders spannend ist das, wenn ein Ministerium berichtet, oder wie diesen Mittwoch gleich der Minister persönlich. Schlimm, wenn dann die Öffentlichkeit rechtswidrig fast komplett ausgeschlossen wird. Ein Lagebericht zu Demokratie und Transparenz in Bayern.

Pandemie-Herbst. Die Temperaturen sinken, und das Leben verlagert sich wieder zunehmend in Innenräume. „Zuhause mit der Partnerin tanzen“ ist eine weltfremde Idee für die Nachtkultur. In Innenräumen illegal feiern wie auf dem Foto geht mitten in der Pandemie aber na klar auch nicht. Was tun? Wir hätten da eine Idee!

Clubs, Szene-Treffs, Live-Musikspielstätten: Wo vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie das Leben pulsierte, herrscht nun Totenstille. Das Nachtleben macht unterdessen keine Corona-Pause. Gefeiert und getanzt wird nun in Parks, auf öffentlichen Plätzen und in Privaträumen. Vorschriften und Verbote greifen hier kaum, eine konsequente Kontrolle ist nicht möglich. Der düstere Ausblick ist für uns Grüne nicht Anlass zum Abgesang, sondern Ansporn zum Suchen von Lösungen in der Krise.

Verheißungsvoll der Antragstitel „Mit Mut, Visionen und Zuversicht – Kulturbeirat der Koalitionsvereinbarung zeitnah umsetzen“. Und genau so stellen wir uns die Arbeit des demokratischen Mitbestimmungs-Gremiums Kulturbeirat auch vor. Wie man ihn findet und wie er zusammen gesetzt sein soll, der Kulturbeirat? Einige Ideen hier!

„Kultur in der Krise“ – unter diesem Titel hatten die Kulturmanagerin Katrin Neoral und die Sängerin Anamica Lindig von Jour Fix München e.V. Politiker*innen und Kulturschaffende auf dem Podium des Münchner Volkstheaters versammelt. Die mittlerweile dramatische Lage der Betroffenen ließ sich auch vom anwesenden Kunstminister nicht kleinreden.

Regionaler Wirtschaftsfaktor, Identitätsstifter, Treffpunkt für jung und alt, Kulturgut: unsere Märkte und Feste leisten uns einen Dienst, der eng verwoben ist mit unserem Leben. Viele Volksfeste und Märkte blicken dabei auf Jahrtausende alte Traditionen und wahren Bräuche, die so Jahrhunderte überdauern konnten. Die Menschen, die unsere Märkte und Volksfeste am Laufen halten, sind die Marktkaufleute, Schaustellerinnen und Schausteller Bayerns. Retten wir sie über die Krise, retten wir das Kulturgut Volksfest über die Krise!

Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Runden Tisch einzuberufen mit Vertreterinnen und Vertretern von staatlichen und kommunalen Gesundheitsämtern und Vertreterinnen und Vertretern der bayerischen Nachtkultur, insbesondere der Veranstaltungsbranche, der Clubs und der Live-Musikspielstätten, und dem Ziel, Öffnungsperspektiven mit Infektionsketten-Nachverfolgung und Infektionsketten-Unterbrechung für die noch bestehende Nachtkultur in Bayern zu erarbeiten. Hier geht’s […]

Sanne Kurz fordert fiktiven Unternehmenslohn von 1.180 Euro monatlich Die Landtags-Grünen fordern eine schnelle und positive Entscheidung der Söder-Regierung für die Verlängerung der zum Monatsende auslaufenden Künstlerhilfen. Dabei müssen laut der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion, Sanne Kurz, „neben den Künstlerinnen und Künstlern auch diejenigen endlich angemessen unterstützt werden, die Konzerte und Veranstaltungen erst möglich machen: Licht-, […]

Die Staatsregierung wird angesichts der dramatischen Lage vieler Solo-Selbständiger dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die Überbrückungshilfen nachzubessern, so dass Kosten aus Werk- und Honorarverträgen vollumfänglich förderfähig werden. Zum Antrag geht’s hier: Solo-Selbständigen wieder Arbeit geben: Kosten aus Werk- und Honorarverträgen förderfähig machen

Der Landtag wolle beschließen: Um verlängerten Überbrückungshilfen des Bundes in Bayern ebenso lückenlos auszugestalten wie andernorts, erhalten Einzelunternehmerinnen und -unternehmer, die ihre Geschäftstätigkeit aufgrund der Corona-Maßnahmen wie den Veranstaltungsverboten einstellen oder einschränken mussten und die in ihrer Existenz bedroht sind, monatlich einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums von 1180 Euro, um ihren Lebensunterhalt […]

Die Staatsregierung wird angesichts des laufenden Notbetriebs und der weiter bestehenden Einschränkungen bei Veranstaltungen aufgefordert, folgende Maßnahmen unverzüglich zu ergreifen, um Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmer und Familienbetriebe zu unterstützen und deren Existenz zu sichern. Zum Antrag geht’s hier: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

Ein Jahr Volksbegehren „Rettet die Bienen“ – Durchwachsene Zwischenbilanz für Artenvielfalt: dürftige Taten, aber große Worte der frisch ergrünten CSU-FW-Staatsregierung.

Party-Hopping verhindern, Nachtkultur Perspektive geben.

Als Filmemacherin und Absolventin der Hochschule für Fernsehen und Film München denke ich bei „Hawks“ anders als andere GRÜNE nicht nur an Habichte und bei „Weiden“ nicht nur an Pionierpflanzen. Nein, ich denke an Vantage Film GmbH in der Oberpfalz. Wo ich während meines Studiums schon reinschnuppern durfte, kam ich jetzt mit als Abgeordnete vorbei.

Mini-München ist der Ort, an dem man arbeiten, studieren, heiraten und regieren kann. Als Kind oder jugendliche Person und ohne Einmischung Erwachsener. Auch Steuern zahlen muss man, um Dinge wie Müllabfuhr, städtische Zuschüsse oder Rathaus zu finanzieren. Warum ich eine Stadt für Kinder unterstütze, lest Ihr hier.

Heute fahre ich mit den Kindern in die Ferien. Zelten bei Oma im Garten. Wer weiß, ob wir uns Weihnachten sehen können. Mein Mail-Berg ist trotz langer Arbeitstage und verkürzter Ferien nicht geschrumpft. Die Lage trotz lauten Protests immer noch desaströs, an vielen Fronten dramatisch. Es gibt Menschen, in Bayern, die haben kein Geld, um Miete, Essen, Strom zu zahlen. Ein Plädoyer.

Die bittere Lage der vielen Kleinunternehmen und Solo-Selbstständigen kenne ich aus eigener Erfahrung nur zu gut. Immer wieder werde ich gefragt, warum mein Protest gegen die Grundsicherung so vehement ist. Rede ich da eine supergute Sache schlecht? Ich sitze dann Stunde um Stunde und erkläre, warum ALGII für Solo-Selbständige einfach nicht passt. Hier Argumente für alle, die auch erklären müssen, warum HartzIV keine Lösung ist.

Sanne Kurz: „Zeit für ein weibliches Gesicht in der Galerie der Intendanten des BR“ Am 31. Januar 2021 endet die Amtszeit des derzeitigen BR-Intendanten Ulrich Wilhelm. In der Sitzung des Rundfunkrats am 16. Juli kündigte er an, dass er zehn Jahre als Intendant des Bayerischen Rundfunks als ausreichend empfindet und es Zeit sei für eine […]

Öffentliche Mittel für alle Teile der Gesellschaft ausgeben – das sollte eigentlich selbstverständlich sein! Was mit geschlechtergerechter Mittelvergabe/Gender-Budgeting in vielen EU-Staaten für Frauen und Männer längst Realität ist, wird in etlichen angelsächsischen Ländern auch für ethnische Minderheiten bereits konsequent umgesetzt: öffentliche Mittel für alle Teile der Bevölkerung, Diversität bei Zielgruppe, Inhalt, Sichtbarkeit von Personen und bei denen, die Mittel beantragen. Erstaunlich, dass man das in Zeiten von Black Lives Matter (BLM) in Bayern immer noch nicht auf dem Radar hat. Traurige Realität: Hier kennt man nicht mal die Zahlen zur Diversität. Wir wollen das ändern.

Tausende Menschen sind in Bayern im Bereich der Kulturellen Bildung aktiv: Museen, Kitas, Schulen, Theater, Musik, Bildende Kunst u.v.a. mehr. – Sind?! – Waren! Denn all das liegt brach, findet sporadisch digital statt und meist: nicht. Hilfen? Ideen? Perspektiven? – Fehlanzeige. Ein Fachgespräch auf Einladung der Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V. /// LKB:BY

Sanne Kurz kritisiert fehlende Unterstützung für ethnische und andere Minderheiten in der bayerischen Kultur- und Filmförderung. Studie zum Thema startet Mitte Juli.

Draußen treffen, essen, trinken, Musik hören oder einfach nur chillen. Ohne Konsumzwang. Frei. Auch in Zeiten von Corona. Wenn es Herbst wird, werden viele Menschen aber nicht einfach heim gehen und, wie von MP Söder vorgeschlagen „zu Hause mit ihrer Partnerin tanzen“. Findige Leute werden Innenräume finden, die Donau- und Isarufer ersetzen werden. Trotz Corona. Eine kontrollierte Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle –
statt des Hin und Her von Söder & Co – kann hier allen helfen.

Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt. Es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.

NRW, BaWü und etliche andere machen es vor: die dramatische Lage für viele Solo-Selbständige ist lösbar. Man muss nur wollen. Darum haben wir Landtags-Grüne in einem Dringlichlichkeits-Antrag bayerische Hilfen erneut angemahnt. Hier meine Rede vom 9. Juli 2020.

Eigentlich sollte im Schlosshof der Kultursommer stattfinden. Stattdessen schwebt die Frage, wie Kultur und Menschen zusammenkommen können, über einer Diskussionsrunde mit Kulturschaffenden, Politik & Presse über dem Schloss im schwäbischen Burgau.

Seit Mitte März tragen wir an die CSU/FW-Regierung unsere Ideen und Forderungen heran. Erst höflich mit Briefen, zuletzt auch mit lautem Protest. Dass dieser wirkt beweist das Spielstättenprogramm. Etliche unserer Forderungen von fiktivem Unternehmerlohn bis zur Förderfähigkeit von Kosten aus Werk- und Honorarverträgen stecken hier drin. – Unsere einzige Sorge: wie lange reichen 30 Millionen??

„Besonders unfair ist es für Biergärten und Kulturschaffende. Auf der einen Seite dürfen hier eine Menge Leute sitzen, essen, reden, sogar singen. Aber Live-Musik dabei hören, das soll verboten sein!?“ – Pressemitteilung der Landtags-Grünen zu unseren Forderungen für Großveranstaltungen sowie für Kultur in Bayerns Gastro.

Wieviele Menschen sind zusammen eine „Großveranstaltung“? Die Antwort auf diese Frage ist wichtig, wenn „Großveranstaltungen“ verboten, Messen aber erlaubt sind. Wir fordern Klarheit und Rechtssicherheit!

Heute haben wir für eine Petition zu den Künstlerhilfen die höchsten Weihen erkämpft: Würdigung. Was das bayerische Petitionsrecht ist, wer Petitionen wozu stellen kann und wie sie erfolgreich sind – hier zum Nachlesen.

Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“.

Notbetrieb braucht Nothilfen. Erste Betroffene wenden sich mit Petitionen an den Bayerischen Landtag. Auch wir kämpfen weiter und fordern, für den Notbetrieb staatliche Räume und Flächen zu aktivieren. Mietfrei.

#LockdownLearning – eine Sendung von Kulturschaffenden für Kulturschaffende zur Corona-Kultur-Krise. Von Münchner Kulturschaffenden selbstorganisiertes wöchentliches interaktives Online Video-Talk-Format. Mit Akteur*innen, Künstler*innen, Produzent*innen. Mit Verwaltung und Politik. Mit guten Fragen, Lösungsideen und Erklärungsansätzen. Hier alle sechs Folgen zum Nach-Schauen.

11.000 Deutsche werden wie die Ölsardinen gepackt in Richtung Ballermann und wieder heim gekarrt. Infektionsnachverfolgung?! zweifelhaft. 500 Leute dürfen draußen und mit Abstand keine Musik hören, sobald sie von einer Bühne kommt. Infektionsnachverfolgung?! – Möglich! Aber Kultur ist in Bayern nur für wenige erlaubt. Und noch viel weniger Leuten wichtig. Was bei Flugreisen und in Gastro erlaubt ist, muss auch der Kultur möglich sein! Der Deckel muss weg! – Ein Plädoyer.

So lautete der Titel der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Freien-Wähler-Fraktion. Eine Steilvorlage für uns Landtags-Grüne, auch den Stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger daran zu erinnern, dass Bayern Kulturstaat ist. Hier meine Rede vom 28.05.2020.

„Politik in Zeiten von Corona – Hilfen aus der Krise und Wege in die Zukunft“ – so heißt unsere Live-Talk Reihe von Grüne Bayern. Am Mittwoch, 20. Mai, ab 18 Uhr diskutiere ich mit Luise Kinseher & Till Hofmann, Moderation: Eike Halitzky. – Anmeldung hier.

Bestimmt habt Ihr schon längst gesehen, wer neu in den Münchner Stadtrat gewählt wurde. Vielleicht kennt Ihr auch schon einige der neuen Grünen-Gesichter. Jetzt steht fest, welche Ansprechpersonen für Dein Anliegen zuständig sind. Eine Übersicht. Grün, grün, grün sind… unsere Stadträte und BA-Mitglieder im Münchner Osten. Das Münchner Kindl über dem Münchner Rathaus wacht über […]

Eine Prise Klarheit für die Kultur, das war es, was am 26.05. die Kulturszene Bayerns erhielt. Nach monatelangen Forderungen an die Söder-Regierung, doch bitte deutlich zu werden, doch bitte endlich Rechtssicherheit zu schaffen und – auch wenn es schmerzt – zu klären, was die (verbotene) Großveranstaltung ist, kam zumindest diese eine Info: „A bisserl was geht immer“.

„Krise meistern – Zukunft sichern!“ – Noch immer gibt es für erlassene Verbote keine Entschädigung. Dabei sind Veranstaltungsverbote Tätigkeitsverbote – und zu entschädigen! – Meine Rede zum Thema hier.

Bestimmt habt Ihr Euch auch so gefreut wie ich, als endlich nach langem, langem Warten der Antrag für die bayerischen „Künstlerhilfen“ online ging. Lange genug hat es ja gedauert. Dann: Ernüchterung. Wenn Du in Deiner Not schon Soforthilfe oder ALG II beantragt hast, bist Du nicht antragsberechtigt. Auch, wenn Dein Hilfe-Gesuch abgelehnt wurde. – So geht das nicht! Wir haben Protest eingelegt.

Sanne Kurz fordert Söder-Regierung auf, Solo-Selbständige aus der Kultur- und Kreativszene nicht im Regen stehen zu lassen

Hallo, alle die Ihr nach dem langen Warten noch wach seid! Es geht los! Unsere Grünen Forderungen wurden zumindest teilweise umgesetzt: „KSK Plus“ heißt das Modell, das eben anlief und auch Nicht-KSK-Mitglieder aus dem Kulturbereich unterstützen soll. Wer nun wirklich mitgemeint ist, wird die Antragsbearbeitung zeigen. – hier geht’s zum Online-Antrag „KSK Plus Corona Soforthilfe Bayern für Künstler*innen“!

Was wohl die ominöse, bis Ende August verbotene „Großveranstaltung“ ist?! – Wir haben für Euch bei der Söder-Regierung mal nachgefragt. Leider zeigt die Antwort, dass die CSU/FW-Koalition Verantwortung scheut und immer noch nicht verstanden hat, was es noch dringender als Lockerungen braucht: klare Worte und Rechtssicherheit.

Was wir Grüne seit Wochen betonen, kommt tröpfchenweise in den Köpfen der Söder-Regierung an: Autos, Biergärten und Fußball sind schön, aber ohne Kultur bleiben Herzen und Hirne kalt und leer. Jetzt wurden Hilfen und Öffnungskonzepte vorgestellt. Dabei denkt die CSU/FW-Regierung aber leider nur an die Sommersaison der sogenannten Hochkultur. – Ich fordere weiter Planungssicherheit für die gesamte Kulturszene.

Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen. In der bayerischen Filmlandschaft wirken die Maßnahmen von Bund und Ländern sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gewerke, Filmschaffenden und Dienstleistungen, sind meist unzureichend oder kommen gar nicht erst an. der Filmproduktion. Unser Antrag fordert klare Richtlinien, Planungs- und Rechtssicherheit.

Sanne Kurz fordert Planungssicherheit für Veranstaltungen

Gut gehütetes Geheimnis: Die Freie Szene bekommt von der Kulturstiftung des Bundes in den Sparten Musik und Darstellende Kunst Hilfe. Die Hilfe erhält aber nur, wer ganz besonders schnell ist: vom 11.-25. Mai tickt die Uhr und man kann sich bewerben. Wer zu spät kommt, hat Pech gehabt.

Wir Landtags-Grünen fordern heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags mit unserem Dringlichkeitsantrag endlich Unterstützung von Solo-Selbstständigen in Bayern – 1.180€ pro Monat als Unternehmer-Lohn für den Lebensunterhalt und Übernahme des Modells Baden-Württemberg.

Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen fordert Unterstützung von Solo-Selbstständigen – 1.180 Euro pro Monat für Lebensunterhalt Vom Fitnesstrainer über die freie Journalistin bis zur Fremdenführerin gibt es in Bayern ein Heer von Solo-Selbstständigen. Sie alle leiden wie andere Unternehmerinnen und Unternehmer unter den coronabedingten Einschränkungen bei der Berufsausübung. Wenn es um staatliche Soforthilfen geht, fallen sie allerdings […]

Zur sozialen Lage der Kulturschaffenden und ihren Perspektiven im Isar Valley bin ich am 13.05., 20:30 in die Glockenbachwerkstatt eingeladen. Lockdown Learning ist ein von Münchner Kulturschaffenden selbstorganisiertes wöchentliches, interaktives Online
Video-Talk-Format, live aus der Glockenbachwerkstatt.

Dank Rasenmäherpolitik ist in Bayern auch eine Lesung im Park vor 10 weit auseinander sitzenden Personen verboten. Wo CSU/FW-Politik versagt, nehmen Kreative jetzt die Kultur wieder selbst in die Hand. Die Wissenschaft gibt ihnen recht.

Es war Markus Söders große Kultur-Minute: „Ganz ehrlich. Ich finde, dass es nicht richtig ist, da nur Hartz-IV als Alternative anzubieten.“ Mit diesen Worten hat der CSU-Ministerpräsident am 20.04. die Hilfe in Form einer Unterstützung von 1000€ im Monat befristet auf drei Monate für in der Künstlersozialversicherung (KSK) versicherten Künstler*innen in Bayern angekündigt. Genau 60 Sekunden brauchte Söder für seine Ausführungen. Geschehen seither: nichts.

Cast und Crew bei Filmen: sie sind kurzfristig oder unständig Beschäftigt und verdienen sich in sehr wenigen Tagen sehr harter Arbeit ihren Lebensunterhalt. Sie zahlen alle abhängig vom Lohn in die Arbeitslosenversicherung ein. Anspruch auf Kurzarbeitergeld (KUG) haben sie trotzdem meist nicht. Das ist 1. unfair und 2. hätten wir Grüne da eine Lösung parat.

Sanne Kurz fordert Stufenplan, wann Veranstaltungen welcher Größe und unter welchen Bedingungen bis Ende des Jahres stattfinden dürfen Die Landtags-Grünen fordern Planungssicherheit für die Veranstaltungsbranche. Bis Ende August sind aufgrund der Corona-Krise Großveranstaltungen in Bayern verboten, darüber hinaus aber gibt es noch keine Vorgaben. „Veranstaltungen schüttelt man nicht einfach aus dem Ärmel. Das gilt schon […]

Sie wurden als Erstes gestrichen und werden als Letztes wieder erlaubt: Veranstaltungen. Auch Vorgaben, was in der Freiluft-Saison erlaubt sein könnte und mit Infektionsschutz gut zusammen ginge, fehlen komplett. Rasenmäherpolitik statt Planungssicherheit für die Veranstaltungsbranche. Wir Grüne fordern Abhilfe!

Es wird noch mehr brauchen, als denen, die die Wände unserer Kulturinstitutionen wieder mit Leben füllen sollen, ein Überleben in der Krise zu sichern. Aber mit Hilfen zum Lebensunterhalt, die bei allen Betroffenen ankommen, muss es beginnen. Dazu haben wir Grünen einen Antrag gestellt, denn: Künstlersozialversicherung darf kein Kriterium für Hilfe sein.

Dass auch in der Corona-Krise Demokratie und Transparenz gewahrt bleiben, ist mir sehr wichtig. Darum freue ich mich, dass jetzt auch alle Ausschusssitzungen des Bayerischen Landtags live gestreamt werden.

Offenbar hatte der Ministerpräsident unseren Offenen Brief gelesen. Wir horchten auf, als er in seiner Regierungserklärung in einer „Kultur-Minute“ exakt 60 Sekunden lang Hilfe für Künstler*innen versprach. Leider hapert es bei der Umsetzung.

Sanne Kurz: „Klassische Konzerte gibt es leider nicht zum Mitnehmen“ „Bayern ist ein Kulturstaat. So steht es in der Verfassung. Wir müssen also unsere Kultur- und Kreativwirtschaft die nötige Unterstützung zukommen lassen“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Umso schockierter bin ich, dass die Söder-Regierung aus dem bayerischen Corona-Soforthilfe-Programm für Solo-Selbstständige und Unternehmen […]

Bayern ist Kulturstaat. Damit das auch die CSU-FW-Staatsregierung endlich versteht und Kulturschaffende nicht mehr im Regen stehen lässt, haben wir einen Offenen Brief an die Ministerien verfasst. Lest den gesamten Brief mit unseren klaren Forderungen hier im Post.

Bayern ist Kulturstaat. Was so in der Verfassung steht, muss nun auf den Prüfstand:
Drehverbote, Veranstaltungsverbote. Bis heute gab es nicht einmal ein Nachdenken über eine Entschädigung für dieses „Tätigkeitsverbot“ einer ganzen Branche. Kultur lebt von Gemeinschaft, Gästen, Publikum. Jedes Exit-Szenario stellt Veranstaltungen ganz hinten an: Sind Impfungen für alle verfügbar, kann man über Veranstaltungen nachdenken.

Nachdem sich die Staatsregierung Ende März aus dem Soforthilfeprogramm für Freie, Solo-Selbstständige und Unternehmen bis 10 Angestellte verabschiedet hat und es bei den LfA und KfW Krediten noch immer hakt, wird offen auf die Jobcenter verwiesen. – Ein Webinar mit Gespräch zur Lage und unseren Forderungen.

Die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich bringen ein Verschmelzen von Privatem und Beruflichem mit sich. Freie, die mit sich und einem Rechner tätig sind, erwirtschaften so nicht nur ihren Lebensunterhalt, sondern auch eine beispiellose Kulturszene und Bruttowertschöpfung. Dass es auch für diese Menschen möglich ist, passende Soforthilfe-Programme anzubieten zeigt Baden-Württemberg. Bayern ist Kulturstaat. Es wäre dringend geboten, dass der Freistaat sich an der erfolgreichen Arbeit des Südschiene-Nachbarlandes orientiert.

Mit dem Veranstaltungsverbot vom 11. März gab es ein Quasi-Tätigkeitsverbot für hunderttausende Kulturschaffende. Bayern und der Bund betonen, die Soforthilfen seien auch für Künstler*innen bestimmt. Gerettet werden soll jedoch die Existenz des Unternehmens, nicht die eigene, persönliche Existenz. Keine Betriebskosten, keine Knete. Existenzminumum? Es gibt ja ALGII. – Das Problem: Leider hat die Regierung weder in Bayern noch Bund begriffen: in der Kunst *ist* die Person das Unternehmen. Darum braucht es Unternehmens-Lohn. Auch für Freie.

März 2020: Chronologie vom Beginn einer anderen Zeit. – Ende Februar kam ich aus Israel einen Tag, bevor dort ein Einreiseverbot für Deutsche verhängt wurde. Wir waren Risikogebiet für die Welt geworden. Das ist mein Blog aus diesem März 2020 mit dem ich versucht habe, so vielen wie möglich so schnell wir möglich zu helfen.

Immer mehr kleine und mittlere Unternehmen kommen enttäuscht zurück vom Termin bei der Hausbank. Sie sollen mit ihrem gesamten Privatvermögen haften oder: bekommen keinen Kredit. Warum es diese Wahl zwischen Pest und Cholera gibt erkläre ich hie mit Unterstützung meinen Grünen Kolleginnen für Wirtschaftspolitik, Barbara Fuchs, und Start-Ups, Stephanie Schuhknecht.

Nach zahlreichen Protesten und Hinweisen kam heute die Klarstellung: es gibt mehr Geld, die Beantragung wird einfacher. Doch es gibt einen Haken. – Hier die Infos zu den Soforthilfen Bund und Bayern, Links zum Online-Antrag und: der Haken.

Die erste große Welle der Hilfen und Nachbesserungen ebbt ab. Was bleibt, wenn sich der Nebel lichtet, findet ihr hier: verschiedene relevante Infos – insbesondere für Kunst-, Kultur, Kreativ- und Filmbereich, egal ob Honorarkraft, Festanstellung, frei, Einzelunternehmen, Solo-Selbstständig, Verein oder GmbH & Co.

Nachdem die Bewerberflut letztes Jahr tendenziell ausblieb, geht es jetzt beim Bayerischen Atelierförderprogramm für bildende Künstlerinnen und Künstler in eine neue Runde: Bis zum 31. Juli 2020 kann man sich noch bewerben und mit etwas Glück einen monatlichen Zuschuss von 230 Euro zu den Atelierkosten (Miet- oder Finanzierungskosten) erhalten – und das zwei Jahre lang.

Wo wann was über mich geschrieben wurde, wie unsere Grünen Positionen in welchen Publikationen Wiederhall fanden, wer mich zitiert hat.

Kulturschaffen wird oft im Ehrenamt geleistet. Ob Laientheater oder Filmfestival, ob Soziokulturelle Zentren oder Musikfestival. Wo Verbote Existenznot bringen, brauchen gemeinnützige Vereine Hilfe.

Kulturpolitik. Ideen und Lösungen für Theater, Clubs, Kinos, Buchhandel, soziokulturelle Zentren, Kulturschaffende: Am Samstag fand ein Austausch der Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur mit Grünen aus Bund, Ländern und Kommunen dazu statt.

Bereits genehmigte und im Haushalt eingestellte Fördermittel weiter auszahlen: alternative Zuwendungs-Zwecke anerkennen! – Viele Kreative verlagern ihre Kulturangebote ins Netz. Damit hier auch weiter die zugesagten Fördermittel fließen, habe ich eine Anfrage gestellt.

Du bist Filmcrew? Schauspielerin oder Schauspieler? Hast eine kleine oder junge oder große Firma? Du hast einen Rental oder lebst sonst irgendwie vom Film? Die Kinos sind geschlossen. Drehs verboten. Eine solche Welt war für mich nie vorstellbar. Hier habe ich Infos mit Hilfen für Filmschaffende gesammelt. Damit wir alle den Tag nach der Krise gut erreichen werden.

Historische Sitzung – so hieß es in den Medien, denn überall musste Abstand gewahrt werden, und wir tagten nur mit 20% der Abgeordneten. Das mit dem Abstand ist dann leichter – und sollte jemand infiziert sein und Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, stehen so noch ausreichend Gesunde bereit. „Die Demokratie steht auch in der Corona-Krise nicht […]

Ich glaube, wir müssen alle zusammen halten, uns gut vernetzen und absprechen. Was jetzt zählt ist Solidarität! Darum habe ich mich entschlossen, Briefe zu schreiben und die Solidaritäts-Aktionen gezielt zu verbreiten und Nachahmung einzufordern.

Soforthilfen für bayerische Unternehmen und Freie jetzt abrufbar: Ausfüllhilfen, FAQ, Links zu Antragsverfahren, Formularen, Informationen und Ausfall-Dokumentation findet Ihr hier.

Post in German and English – Wer plante, in München nur kurze Zeit zu arbeiten, sitzt jetzt oft fest. Personen, die zu Besuch waren, sitzen mit ablaufenden Visa in München. Aber auch Menschen, die länger hier mit befristetem Aufenthalt leben, stecken in der Klemme. Die Behörden sind geschlossen oder nicht zu erreichen. Wir von der Grünen Fraktion Bayern haben für Euch nachgefragt.

Kinos, Theater, Läden und Cafès haben zu, sie sind aber nicht weg. Im Netz keimt eine ungeahnte Welle digitaler Kulturangebote. Es ist an uns, diese Angebote zu nutzen und Kultur zu supporten, damit Kinos, Buchläden, Clubs, Theater und mehr nach dem Shut-Down noch da sind. Die Liste mit #KulturVonHier hat Euch Johannes Schuderer zusammengestellt, dessen Praktikum bei mir im Abgeordneten-Büro diese Woche zu Ende geht.

Ist die Kultur erst einmal weg, werden alle merken, dass man zum Klimpern von Geld nicht tanzen kann: warum die bisher versprochenen Hilfen für die Kulturszene nur bedingt greifen.

In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Vieles in der Kreativ-Szene wird nicht per Vertrag geregelt, sondern mit Handschlag besiegelt. Das staatliche Verbot von Veranstaltungen kommt einer Enteignung gleich. Darum muss hier auch wie bei Enteignungen kompensiert und entschädigt werden – unbürokratisch.

Seit 11.03. greifen Veranstaltungsverbote. Was hier auf Kinos, Theater, Clubs und andere zukommen wird, ist gewaltig. Ich habe Anträge gestellt, um die schweren Folgen abzumindern.

Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen haben sich einvernehmlich auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in der Coronakrise aufrechterhalten werden kann. Auf Initiative von Landtagspräsidentin Ilse Aigner wurde eine Art „Task Force“ aus den Fraktionsspitzen gebildet, die es ermöglicht, schnelle Entscheidungen in Telefonkonferenzen zu treffen.

Am 13.03.2020 tagt die Kulturminister-Konferenz in Berlin. Den Vorsitz hat unser bayerischer Staatsminister Sibler. Drei Grüne Länder-Kulturstaatsminister*innen sind mit an Bord. Als Politikerin, die über 25 Jahre in Film und Kultur tätig war, habe ich mich mit den dringendsten Forderungen, die mich von Akteur*innen und Verbänden zur Corona-Problematik erreicht haben, an die vier und die Konferenz gewandt.

KUNST TRIFFT GRÜN – damit zeigen wir Grüne im Bayerischen Landtag seit vielen Jahren unsere Wertschätzung für Kunst und Kultur in Bayern. In der Vergangenheit wurde KUNST TRIFFT GRÜN so zum festen Termin im Kalender der Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat: Mit Gelegenheit zum Austausch, direktem Draht in die Kulturpolitik und Wiedersehen von alten und neuen Gesichtern der bayerischen Kreativszene.
Kulturpolitik von innen gedacht. Mit diesem Ansatz haben wir auch KUNST TRIFFT GRÜN auf eine neue Stufe gehoben: Im November luden wir erstmals zur ZUKUNFTSWERKSTATT. Was würden uns die Gäste aus ganz Bayern, alles selbst Aktive im Kunst- und Kulturbetrieb, mitgeben?

Am 10. März wurde der 2. Bayerische Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht vorgestellt. Der zuständige FW-Minister, Wirtschaftsminister Aiwanger, glänzte durch Abwesenheit. Sanne Kurz fordert Verbesserung der Einkommenssituation der Kulturschaffenden

Ob Club oder Kino: Kulturorte in der Fläche Bayerns sind oft schon tot. Ein Millionenprogramm kann Tote nicht zum Leben erwecken.
Wir hätten da aber ein paar Tipps, wie es gehen könnte!

Wir haben ein Terror-Problem in unserem Land, und es ist rechts!

Bilder lesen und verstehen können. In Zeiten von Fake News und Manipulations-Versuchen ganzer Wahlen Grundpfeiler der Demokratie.