Tag Archives: Haushalt

Raum für Kultur: mit staatlichen Außenflächen Kultur in Kommunen entlasten

| 22. Juni 2021

Schon letzten Sommer gab es die leidige Debatte um Kultur in öffentlichen Außenraum. Draußen ist die Pandemie deutlich weniger gefährlich. Aber woher Flächen nehmen und nicht stehlen? Und wer bekommt die Flächen? Kultur, Nachtkultur, Schaustellerinnen und Schausteller, Caritatives – die Staatsregierung ist in der Pflicht, mit staatlichen Flächen die Knappheit zu mildern. Wie das letzten Sommer lief? Unsere kleine Anfrage spricht leider Bände.

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Sofortprogramm für mehr Lehrkräfte an Förder-, Grund- und Mittelschulen

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Auch an den zahlreichen Förder-, Grund- und Mittelschulen meines Stimmkreises fehlen akut Lehrkräfte. Deshalb habe ich mit meinen Fraktionskolleg*innen gefordert, ein „Sofortprogramm Lehrkräftegewinnung“ aufzulegen und für das Jahr 2020 mit 39,2 Mio. Euro auszustatten. Zum Antrag geht’s hier: Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Sofortprogramm für mehr Lehrkräfte an Förder-, Grund- und Mittelschulen

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Politische Bildung und Erhalt der KZ-Gedenkstätte Dachau statt Gratulations-schreiben

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll soll die Arbeit der Stiftung Bayerische Gedenkstätten gemäß dem Stiftungszweck, insbesondere die Unterstützung der historisch-politischen Bildungsarbeit der KZ-Gedenkstätte Dachau, zusätzlich gefördert werden. Zur Begründung geht’s hier: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Politische Bildung und Erhalt der KZ-Gedenkstätte Dachau statt Gratulations-schreiben Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Deutsches Museum sanieren – Kostenplan vorlegen

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushalt sollen die Mittel der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150 Mio. Euro für den 2. Sanierungsabschnitt des Deutschen Museums gesperrt bleiben, bis dem Landtag eine HU-Bau-fähige Vorlage für die weitere Sanierung des Deutschen Museums vorliegt. Zur Begründung geht’s hier: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Deutsches Museum sanieren –Kostenplan vorlegen

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan2019/2020: Ökologische Filmproduktion lehren und lernen – FilmeN mit Zukunft

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll ein neuer Tit. „Informationsveranstaltungen Ökologische Filmproduk-tion“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 0,1 Mio. Euro ausgestattet werden.Mit den zusätzlichen Mitteln soll die„Film Commission Bayern“ zur Veranstaltung vertiefender Workshops zu den einzelnen Filmgewerken wie Produktion, Licht, Kamera, Dekorationsbau, Transport oder Catering und der Auswahl von Drehorten, die die […]

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: „GrünFairFilm“-Preis beim Bayerischen Film-und Fernsehpreis –FilmeN mit Zukunft

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll die Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 um 0,035 Mio.Euro erhöht werden .Die zusätzlichen Mittel sollen für die Verleihung des Bayerischen Film- und Fernsehpreises in der neuen Kategorie „GrünFairFilm“ für ökologisch und sozial nachhaltig produzierte Filme zur Verfügung stehen. Zur Begründung geht’s hier: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: „GrünFairFilm“-Preis beim […]

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Ökologische Technik in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll ein neuer Tit. „Umweltfreundliche Technik in der Filmproduktion“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 0,5 Mio. Euro ausgestattet werden. Mit den Mitteln soll ein Fördermodell für bayerische Filmdienstleister finanziert werden, das wirksame Anreize für mittelständische Unternehmen schafft, umweltschädliche Technik durch umweltfreundliche Alternativen zu ersetzen. Hier geht’s zur […]

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Innovationsförderung in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

| 29. Januar 2020

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 wird ein neuer Titel „Entwicklung umweltfreundlicher Technik im Filmbe-reich“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 1 Mio.Euro ausgestattet.Mit den Mitteln soll die Entwicklung von Innovationen im Bereich umweltfreundlicher Technik im Filmbereich gefördert werden. Zur Begründung geht’s hier: Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Innovationsförderung in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds

| 25. September 2019

25. September 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mündlich und schriftlich über die staatliche Aufsichtstätigkeit beim Wittelsbacher Ausgleichsfonds (WAI) Bericht zu erstatten. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019/2020: Zuschüssen für die Berufsvertretung freischaffender Bildender Künstlerinnen und Künstler zur Förderung des Projekts „Kinder treffen Künstler“

| 21. März 2019

21. März 2019 Im Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 werden folgende Änderungen vorgenommen: Im Kapitel „Kulturelle Bildung“ wird ein neuer Titel „Zuschüsse für die Berufsvertretung freischaffender Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK)“ zur Förderung des Projekts „Kinder treffen Künstler“ eingefügt und in den Jahren 2019 und 2020 mitjeweils 0,15 Mio. Euro ausgestattet. Damit soll das Programm auf […]

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019/2020: 1 Stelle für Provenienzforschung außereuropäischer Kulturgüter im Museum Fünf Kontinente in München

| 20. März 2019

20. März 2019 Im Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 werden folgende Änderungen vorgenommen:In Kapitel 15 70 wird der Titel 428 01 im Jahr 2019 um 45,0 Tsd. Euro und im Jahr 2020 um 90,0 Tsd. Euro erhöht. Mit den Mitteln wird eine E13-Stelle für die Provenienzforschung zu außereuropäischen Kulturgütern im Museum Fünf Kontinente ausgebracht. Sie soll […]