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„Kunst und Kultur sind die nachhaltigsten Nachwachsenden Rohstoffe.“

Max Dorner, du wunderbarer, feiner, kluger Mensch. Wie groß ist die Leerstelle, die du hinterlässt. Wir vermissen Dich, sehr. Der Versuch eines Nachrufs, den ich Dir hinterher rufe. Zu Dir, in den Wind, auf Deiner Reise.

Max,

da ist es noch, Dein freundliches Gesicht mit Brille und gewitzten Augen, die hinter die Fassade von Menschen, Dingen und Systemen blicken. Da bist du auf Instagram vor einem der vielen wunderbaren Cafès in Deinem Haidhausen und guckst mich an.

Ich weiß nicht mehr, ob es eine der Künstlerfreundinnen war, die uns vorgestellt haben, oder ein Grüner Parteifreund. Oder ob es ein zufälliges Treffen war, an einer Ampel oder eine Gelegenheit wie ein GRÜNEN Stadtparteitag. Du warst langjähriges Mitglied, ich 2017 erst frisch dabei. Dein mit viel Witz kommunizierter Sinn für Gerechtigkeit, dein kulturpolitisches Gespür, dein Einsatz für Inklusion und der Blick auf Barrieren als Chance für Neues machten dich für mich zum Wegweiser. Meine Homepage beginnt mit einem Satz, den du mal gesagt hast. Ich habe ihn aus der Erinnerung zitiert: „Kunst und Kultur sind die nachhaltigsten Nachwachsenden Rohstoffe.“

„Kunst und Kultur sind die nachhaltigsten Nachwachsenden Rohstoffe.“

Diese Kraft, die aus diesem Satz wächst, ist deine Kraft. Und ich werde sie nie vergessen. Ich glaube, du hast diesen Satz gesagt bei der Versammlung zur Aufstellung unserer Grünen Stadtrats-Liste. Du hattest dir mit dem Satz Listenplatz 16 erkämpft, eigentlich ein guter Platz. Irgendwer gab dir dann den Rat, „Verwaltungsfachangestellter“ als Beruf unter Deinen Namen zu schreiben. Das war weniger hilfreich.

Schriftsteller, Künstler Aktivist, Fahrradfahrer, so kannte ich dich, so kennen wir dich. Auch auf Deiner Homepage schauen diese vielen Gesichter uns entgegen. Mit einem Zwinkern hast du ein Foto von beieinander liegenden Portrait-Fotos als Bild zur Selbstvorstellung gewählt:

„Max Dorner wurde 1973 in München geboren, wo er auch lebt. Als Stipendiat der Studienstiftung studierte er Dramaturgie an der Bayerischen Theaterakademie. Danach arbeitete er als Literaturlektor, Journalist und Regisseur. Seit 2021 verantwortet er im Münchner Kulturreferat die Stabsstelle “Diversität und Inklusion” in der Referatsleitung. Inzwischen hat Max Dorner neun Bücher veröffentlicht, für seinen Debütroman erhielt er den Bayerischen Kunstförderpreis. Am zehnten arbeitet er gerade …“

Gerade erst hattest du mir erzählt, von deinem zehnten Buch. Bei einem unserer vielen zufälligen Treffen (die wenigen geplanten waren über die Jahre kostbar wie ein Schatz): eine Sandschaufel und ein Minister hatten es Dir angetan (was ich schwer verstehen konnte und was mich so neugierig machte, auf deine Geschichte und dein Buch).

Dieses zehnte Buch wird für immer in deinem Kopf und deinem Herz bleiben.

„Käptn Wheelchair und sein Freund Serafino“, eine Kurzgeschichte die du in der Städtischen Galerie Lothringer 13 gelesen hast, die bleibt in meinem Kopf und meinem Herzen. Denn „Der Rollstuhl scheppert eindeutig – aber nur bei extremen Geschwindigkeiten“, sagt dieser Käptn. Und öffnet dabei ein Universum an „Behinderung ist Rebellion“, dass du auch in deiner politischen Arbeit vorangebracht hast:

Sei es mit der NGO „Impulsion e.V.“ („Impulsion – Netzwerk inklusiver Kunst & Kultur e.V. Metzstr. 31, 81667 München. vertreten durch den Vorstand: Max Dorner, Autor und Kulturveranstalter.“ steht in der Google Zusammenfassung. „Die Website weist technische Schwierigkeiten auf.“ steht auf der Seite, wenn man sie aufruft. Sieht er so aus, der Tod im Netz? Ich gehe schnell wieder zu dir auf deine Homepage zurück, wo du Kusshände ins Publikum wirfst.).

Oder sei es in der Mobilität oder beim Klimaschutz, urgrünen Anliegen (unvergessen der durch Haidhausen rasende Rolli-Radler Max mit seinem Einhäng-Hand-Bike, der „Wheelchairs for Future“ Gründer Max, „weil der Klimawandel die Schwachen am stärksten treffen wird“).

Oder in der Kulturpolitik und Teilhabe, wo der GRÜNE AK Kulturinitiative München von deiner Erfahrung profitierte, wo etliche Bühnen, Venues und Podien Barrierefreiheit besser denken mussten, weil Max da war. Als Moderator, als Gast, als Mensch. Präsent, höflich, klug, sich nicht in den Vordergrund drängen aber gerade darum so präsent.

In München hast du mit deiner Stabsstelle “Diversität und Inklusion“ im Kulturreferat unglaublich viel bewegt. Auch dank dir hat München da einzigartiges geschaffen. Menschen mit Behinderungen in ganz normalen Jobs. Auf Bühnen. Im Film. In Ausbildung. Es war nicht immer leicht und es ist nicht immer leicht. Aber es geht. Das hast du durch deine sanfte, aber sehr kontinuierliche Beharrlichkeit gezeigt.

„Kaputte Lifte verbinden unser Streben nach dem Höheren mit der Realität des Faktischen“

„Kaputte Lifte verbinden unser Streben nach dem Höheren mit der Realität des Faktischen“ hast du zu deiner Fotoserie „Islands of Silence“ gesagt (wenn man sie komplett ausstellen wolle, alle kaputten Lifte, bräuchte man die Theresienwiese, schrieb die Süddeutsche Zeitung). Diese Realität des Faktischen hat dein Geist immer wieder überwunden. Du hast uns unten dann von diesem Blick über den Horizont des Faktischen hinaus Ausblicke mitgebracht. Bilder, Visionen, Geschichten. Du wirst uns sehr fehlen, lieber Max. Oben über dem Horizont des Faktischen. Unten in unseren Herzen werden wir dich behalten. Danke dafür.

Jetzt hab‘ eine gute Reise, Max. Vielleicht im Herzen mit Serafino, Käptn Wheelchairs Freund im der Erzählung. Und mit vielen Abenteuern und Geschichten. Das wünsche ich dir.

Mach’s gut, Max!

Wo Max Dorner weiter lebt und sein Esprit weiter wirkt

Wenn Ihr den wunderbarne Mensch Max Dorner ein wenig kennen lernen wollt, empfehle ich Euch seine Seite https://www.maxdorner.de/, wo er zu seinen Büchern schreibt und wo seine Podcasts zum Nachhören zu finden sind.

Sanne-Kurz-Gruene-Bayerischer-Landtag-Buendnis-90-die-Gruenen-Landtag-Bayern

Landtagswahl 2023 – Bewerbung für Platz 13 der Oberbayern-Liste

Die 13 und ich sind ein gutes Gespann. Schon bei der letzten Landtagswahl bin ich auf Platz 13 der oberbayerischen Liste in den Landtag gekommen. Deshalb habe ich mich entschlossen, mich bei der oberbayerischen Listenaufstellung am kommenden Wochenende in Ingolstadt erneut auf meinen Glückszahlplatz 13 zu bewerben. Daumen drücken darf man natürlich trotzdem!

Samstag, 4. Februar, wird die Liste für den Bezirkstag gewählt. Sonntag, 5. Februar, die Liste für den Landtag. Ich kandidiere Sonntag für Platz 13. Hier geht’s zum Livestream.

Hier könnt Ihr in meine Bewerbung rein schnuppern oder unten die gesamte PDF runterladen:

Von Kino bis Konzerthaus, von Stadtbibliothek bis Straßenfest, von Tanz-Nächte bis Theater: Kultur schafft Orte, an denen wir uns als Gesellschaft begegnen von Mensch zu Mensch. Mitzuhelfen, diese Orte zu bewahren ist mir eine große Ehre. Energiekrise und ökologische Nachhaltigkeit zur Bewältigung der Klimakrise sind die nächsten großen Baustellen, die es anzupacken gilt, ohne dabei die soziale Nachhaltigkeit hintenanzustellen. Auf die Frage: Für wen geben wir öffentliche Mittel aus, wer darf teilha- ben, dabei ein lautes „alle“ rufen zu können: Dafür will ich kämpfen!

Ja, zur Demokratie gehört Wandel, bewahren heißt ins Heute mitnehmen, auch hier in Bayern braucht es auf die Fragen von Morgen keine Antworten von Vorgestern mehr!

Wer mehr wissen möchte, wofür ich stehe, wofür ich kämpfe und warum man mich unterstützen soll, kann hier meine komplette Bewerbung nachlesen:

Bewerbung Oberbayern-Liste für die Landtagswahl 2023
Geburtshilfe Neuperlach erhalten Grüne

Geburtshilfe Neuperlach erhalten

Gestern wurde der Antrag von Grüne Jugend München, OV Ramersdorf-Perlach und mir beim. Stadtparteitag Grüne München angenommen. Das freut mich besonders, weil mich eine sehr persönliche Geschichte mit der Klinik verbindet.

Der Antrag Geburtshilfe Neuperlach erhalten hier.

Großen Einsatz zeigten die Hebammen, die mit dem Soli-Komitee vor Ort beim Grünen Parteitag waren und die Lage in Neuperlach schilderten: Rund 130.000 Menschen sind wir hier, so viele wie in ganz Ingolstadt. Wir sind das Jüngste Stadtviertel mit den meisten jungen Menschen, weshalb uns ein Wachstum von 30% prognostiziert ist. Und wir sind das ärmste Stadtviertel, mit den meisten Menschen, die laut Armutsbericht der LH München im ALG II Bezug stecken.

Für die Frauen vor Ort wäre eine Schließung des Geburtshilfe-Standorts Neuperlach fatal. Für die Frauen in ganz München würde ein wichtiger Ort der Geburtshilfe rechts der Isar, der mit nur 15% Kaiserschnitt Quote eine sehr besondere Arbeit leistet, weg fallen.

Geburt ist sehr persönlich und sehr individuell. Für jede Frau ist ihr Weg der richtige. Den Ort und die Umstände einer Geburt frei wählen können, das ist darum für uns Frauen ein wichtiges Recht. So ist für mich Geburtshilfe auch ein feministisches Thema.

Grüne München Geburtshilfe Neuperlach erhalten
2023-01-20_Vernetzungs Treffen Grüne Rundfunkrat Omid Nouripour Erhard Grundl Tabea Rößner Sanne Kurz

Grüne Rundfunkrats Mitglieder: Vernetzungstreffen

Rundfunkräte kontrollieren die Landes-Rundfunk-Anstalten, die in der ARD zusammen arbeiten. In den Rundfunkrat des BR entsenden Vereine, Verbände, Kirchen, Gewerkschaften, die Kommunen, der Landtag uvam insgesamt 50 Personen. Wir Grüne sind zu zweit im Rundfunkrat. Nun gab es erstmals in dieser Legislatur ein Treffen von Parteispitze und Grünen Rundfunkrats-Mitgliedern per Videoschalte.

Länder entscheiden.

Dabei sind längst nicht in allen Rundfunkräten die gleichen Gruppen vertreten: Ein Landes-Gesetz regelt jeweils, wer wen entsenden darf. Für den BR-Rundfunkrat beschließt also der Bayerische Landtag die Entsende-Regeln. Wir Landtags-Grüne Bayern finden, je eine Person von Migrations- und Behindertenverbänden entsandt, das ist zu wenig. Außerdem haben in Bayern Gruppen wie Muslime, queere Menschen oder die anerkannte nationale Minderheit der Sinti*zze und Roma*nja keinen Sitz. Auch dass ich (Jahrgang 1974) die Dritt-Jüngste bin und niemand unserer Kolleginnen und Kollegen im Rundfunkrat unter 30 ist, halten wir Landtags-Grüne für ein Problem. Auch die Rolle eines Regierungsmitglieds im Gremium lässt sich diskutieren. Auch ist der BR-Rundfunkrat immer noch nicht paritätisch besertzt, obwohl das sogenannte „ZDF-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts (nachzulesen hier) dies ausdrücklich fordert.

Kontrollgremien garantieren für Unabhängigkeit von Märkten und Interessen.

Trotzdem ist der Rundfunkrat – neben dem Verwaltungsrat eines von zwei Kontrollgremien mit breiter öffentlicher Beteiligung – von immenser Wichtigkeit für die Unabhängigkeit des BR.

Der Rundfunkrat tagt öffentlich. In der Pandemie haben wir Grüne das Livestreaming der Sitzungen angeregt und nach Ende der Videokonferenzen für die Beibehaltung des Streams gekämpft. Seither können alle Bürgerinnen und Bürger erstmals von zuhause aus mitverfolgen, was zu ihrem Rundfunk besprochen wird. Transparenz und Öffentlichkeit sorgen für Nachvollziehbarkeit von Prozessen, Verständnis der Kontrollarbeit und Akzeptanz des staatsfernen Systems unserer Öffentlich-Rechtlichen.

Damit unsere Öffentlich-Rechtlichen fit für die Zukunft werden, braucht es Reformen.

Im dringend notwendigen Reformprozess der Öffentlich-Rechtlichen spielen die Kontrollgremien aus Grüner Sicht eine zentrale Rolle. Ihre Transparenz mit öffentlichen Livestreams der Sitzungen in allen Rundfunk Anstalten streben wir ebenso an wie ihre realitätsnahe Zusammensetzung unter Teilhabe auch jüngerer Personen und marginalisierter Gruppen. Regelmäßige Evaluation und unbedingte Parität mit gleicher Macht für Frauen wie für Männer fordern wir ein.

2023-01-20_Vernetzungs Treffen Grüne Rundfunkrat Omid Nouripour Erhard Grundl Tabea Rößner Sanne Kurz_mit Text

Die Grünen, die heute in Kontrollgremien der Öffentlich-Rechtlichen sitzen, trafen sich Ende Januar 2023 auf Initiative von Erhard Grundl, MdB und Sprecher für Medienpolitik der Bundestagsfraktion, mit unserem Parteivorsitzenden Omid Nouripour. An Bord auch Tabea Rößner, MdB und Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Digitales.

Wo ich in der Vergangenheit die Grünen Rundfunkratsmitglieder zur Vernetzung in Sachfragen einlud, ist unser Ziel nun, den Reformprozess der Öffentlich-Rechtlichen konstruktiv-kritisch zu begleiten und zu unterstützen. Welche Reformen braucht es? Was sind die Stärken des öffentlich-rechtlichen Systems? Was die Schwächen? Wie wirken sich Reformen auf die gesamte Medienlandschaft und die Märkte aus? Was ist neben Bildung, Kultur und Information mit Unterhaltung? Und last not least: was ist mit den Menschen, die für unseren Öffentlich-Rechtlichen täglich arbeiten und oft genug den Kopf hinhalten?

Für uns Grüne ist klar: Es braucht starke Öffentlich-Rechtliche

Wer von „Verschlankung“ spricht, meint leider allzu oft die Schwindsucht. Diesem von rechts außen geriebenen Populismus rennen wir nicht hinterher. Stattdessen setzen wir auf offenen Diskurs, Benennen der Probleme und konstruktiv-kritische Begleitung notwendiger Reformen. Es freut mich sehr, dass der hochkarätige Austausch zu Reformideen und Reformbedarfen jetzt noch mal Fahrt aufnimmt.

Für mich braucht es neben Transparenz (zB Live Streams der Sitzungen der Kontrollgremien) klare Compliance Regeln aller Sender, verbindliche Mindestqualifikation für Mitglieder der Verwaltungsräte, jährliche Weiterbildung von uns Rundfunkrats-Mitgliedern und solide Ausstattung von deutlich und sichtbar von den Sendern getrennten Gremienbüros.

Die Inhalte sind der Schatz unserer Öffentlich-Rechtlichen.

Einer bessere Nutzung der reichen Archive stehen oft Lizenzfragen entgegen. Hier kann zB ein Ampelsystem helfen besser zu zeigen, wie schwierig Rechte neu zu verhandeln wären oder wo Rechte frei sind. Ein Vier-Augen Prinzip hilft, willkürliche Einordnung zu vermeiden. Es ist klar, dass Archive pflegen und nutzbar machen eine Mammutaifgabr ist und bleiben wird. Profitieren könnten vom Schatz der Archive auch neue Kooperationen beispielsweise mit Museen oder zivilgesellschaftlichen Initiativen.

Starke Content Netzwerke

Starke Content Netzwerke helfen, auf einem globalen, dynamischen Medienmarkt zu bestehen. Audio und Video Angebote unserer Öffentlich-Rechtlichen sollten die gemeinsame Stärke nutzen. Die gemeinsame Durchsuchbarkeit der Mediatheken war hier ein erster guter Schritt. Ziel sollte ein Content Netzwerk mit einer gemeinsamen Plattform als Portal unabhängiger Sender sein, das aus der Vielfalt der Sender mit ihren jeweils eigenen Profilen gespeist wird. Die Dachmarke Öffentlich-Rechtliche mit ihren vielfältigen Angeboten kann so gegen globale Plattformen besser bestehen.

Unterhaltung und Sport

Unterhaltung und Sport im Inhalte Portfolio helfen neben Kultur und exzellentem Journalismus, relevant und attraktiv zu bleiben. Der Auftrag zu bilden, zu informieren und mit Kultur zu versorgen als Maxime öffentlich-rechtlicher Inhalte kann Unterhaltung und Sport hier noch besser aufstellen.

Menschen machen Medien

Gute Arbeit kostet gutes Geld. Wo Vergütungen nicht mehr adäquat sind und Inhalte kaputtgespart werden, schadet sich der Öffentlich-Rechtlichen selbst. Identifikation und Abbau von Doppelstrukturen bei Inhalten, Verwaltung und IT können besser helfen, Kosten zu sparen, als Dumping-Preise zu etablieren.

Duales Rundfunksystem stärken

Last not least sollten wir anerkennen, dass die wahre Gefahr für den deutschsprachigen Rundfunk Markt in der globalen Medienplattform-Ökonomie liegt. Das bedeutet dort, wo es Sinn macht, kann, darf und sollte auch engere Kooperation mit den Privaten möglich sein.

Mir hat der Austausch riesig Spaß gemacht. Wer mag, kann nochmal der BR Intendantin Dr. Katja Wildermuth und dem Pro7/Sat1 Senderchef Daniel Rosemann lauschen, die an unserem Grünen Abend zum Dualen Rundfunk u.a. mit der Filmproduzentin Regina Ziegler diskutiert haben, warum es das Duale Rundfunksystem mit starken Öffentlich-Rechtlichen braucht. Außerdem lohnt ein Blick in das Papier der MdBs rund um den Medienpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Erhard Grundl.

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Rede zum AfD-Antrag „Umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sofort einleiten!“

Es ist leider traurig. Man will schon gar keine Reden mehr schreiben, weil man hier erst einmal Fortbildungsunterricht leisten und erklären muss, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk überhaupt strukturiert ist und was dessen gesetzliche Grundlagen sind. Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat die Rechtsaufsicht über den BR. Die Staatskanzlei mit dem Medienminister Florian Herrmann verhandelt die Medienstaatsverträge, die dafür zuständig sind, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk strukturiert ist, wie die Landesrundfunkanstalten funktionieren usw.

Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal einen CSU-Minister verteidigen muss, aber er ist tatsächlich ehrenamtlich unter anderem im Rundfunkrat, in dem auch ein Kollege der AfD sitzt. Wenn man sich in der Fraktion ein bisschen besser verstehen würde, dann könnte man dort auch einmal weitersagen, dass ein ehrenamtlich aktiver CSU-Minister sich sehr wohl auch für Belange der Öffentlich-Rechtlichen engagiert, was man – jetzt wird es leider wieder bitter, liebe CSU; der Minister wehrt auch schon ab – von dem Minister leider nicht immer behaupten kann. Noch in diesem Sommer hat er einen Tweet von Julian Reichelt retweetet, in dem es hieß – ich zitiere: Der öffentlich- rechtliche Rundfunk hätte „[…] den einzigen Talk-Moderator […], der nicht linksextrem und nicht Propagandist ist […]“ abgesetzt. – Ich fand es schon ziemlich harten Tobak, dass ein Minister, der hier Medienstaatsverträge verhandelt, ausgerechnet solche Tweets von Julian Reichelt retweetet und damit dessen propagandistischen YouTube- Kanal befördert.

(Zuruf des Abgeordneten Andreas Winhart (AfD))

Auch aus anderer Ecke ist die CSU-Fraktion nicht gerade als große Unterstützer der Öffentlich-Rechtlichen bekannt. Um den Landtag herum wurden wir mit Plakaten vom rechten Flügel der CSU beglückt,

(Heiterkeit bei der AfD)

die vielleicht der AfD nacheifern wollen. „Mangelnde Meinungsvielfalt, Umerziehung und Verschwendung – brauchen wir noch ARD und ZDF?“, hieß es. Ich habe mich wirklich fremdgeschämt, dass in einer Stadt wie München von Umerziehung die Rede ist, wohin so viele Menschen aus den uigurischen Gebieten Chinas geflüchtet sind, die wissen, was Umerziehung bedeutet und welche Konsequenzen sie hat. – Das soll es mit meinen Bemerkungen zur Medienpolitik der CSU aber auch gewesen sein.

Auf der Seite der AfD ist unter „zeitgemäße Medienpolitik“ Folgendes zu finden: „Die Zwangsfinanzierung des öffentlichen Rundfunks ist umgehend abzuschaffen und in ein Bezahlfernsehen umzuwandeln.“ – Das ist das Zitat des einzigen Satzes der bayerischen AfD zur Medien- und Rundfunkpolitik.

(Unruhe)

An dem von Ingo Hahn Eingebrachten sieht man, dass die AfD nicht einmal weiß, wie Rundfunk funktioniert, kontrolliert wird und strukturiert ist. Wenn ich dann davon lese, dass man das Ganze eigentlich in ein Bezahlfernsehen umwidmen will, sodass es also viel mehr kosten soll als jetzt, und zum anderen in diesem Antrag „Verschlankung“ lese, dann muss ich sagen: Wer hier von Verschlankung spricht, der meint in Wirklichkeit die Schwindsucht, und das werden wir nicht zulassen, liebe Kolleginnen und Kollegen!

(Beifall bei den GRÜNEN)

Bei der Sicherung der Attraktivität des öffentlich-rechtlichen Fernsehens müssten wir in der Tat an die Struktur des Öffentlich-Rechtlichen herangehen.

(Glocke des Präsidenten)

Hier sind aber wir in der Politik gefordert, weil wir nämlich den Auftrag gemeinsam mit der Rundfunkkommission der Länder verhandeln. Dieser Auftrag muss finanziert werden; das bestimmt die Höhe der Gebühren.

Die Sicherung der Attraktivität für junge Menschen bezieht sich übrigens nicht nur auf das Fernsehen. Für Menschen mit anderen Muttersprachen gab es jetzt in der Ukraine-Krise und Corona-Krise zum ersten Mal Angebote, die nicht in deutscher Sprache waren. Es braucht die Sicherung der Attraktivität für marginalisierte Gruppen, die bisher im Öffentlich-Rechtlichen zu kurz kommen. Eine gehörlose Besucherin war beispielsweise bei unserer grünen Landtagsveranstaltung zur Zukunft des dualen Systems, wo unter anderem Daniel Rosemann von ProSieben/Sat.1 sowie die Intendantin des Bayerischen Rundfunks da waren, aber mit Regina Ziegler auch die Filmwirtschaft vertreten war. Eine Wegrationalisierung von Unterhaltung würde auch bedeuten, dass eine wichtige Finanzierungssäule der bayerischen Filmbranche wegbricht.

(Unruhe)

Diese gehörlose Besucherin hat darauf hingewiesen, sie sei darauf angewiesen, dass es noch mehr und noch bessere barrierefreie Angebote gebe und dass diese auch gut zu finden sein müssten. Die Mediatheken des BR seien zwar im Augenblick quer durchsuchbar, aber nur von oben nach unten; dort brauche es noch mehr und bessere Vernetzung sowie mehr Angebote, weil hier die Attraktivität steigen müsse.

Das bedeutet: Es ist unsere Aufgabe als Politik, bei der Definition der Aufgaben und des Auftrags genau hinzuschauen. Es liegt in der Macht dieses Bayerischen Landtags, die Kontrollgremien zu stärken, festzulegen, wie dieses Kontrollgremium ausgestattet ist, wer dahin entsendet wird, welche Gruppen darin vertreten sind. Es ist auch eine grüne Forderung, dieses Kontrollgremium paritätisch zur Hälfte mit Frauen auszustatten und dafür zu sorgen, dass die Zusammensetzung regelmäßig evaluiert wird.

(Alexander König (CSU): Ich dachte, es gibt mehr Frauen als Männer im Land!)

Es sind nicht mehr Frauen als Männer, lieber Herr König. Es sind jetzt sogar weniger Frauen als in der letzten Legislaturperiode des Rundfunkrates. Vielleicht schauen Sie einmal rein. Ich dachte, die CSU wüsste da ein bisschen mehr.

(Alexander König (CSU): Sie haben mich falsch verstanden. Ich habe gesagt: Es gibt im Land mehr Frauen als Männer!)

Dann müssten ja noch mehr weibliche Menschen im Rundfunkrat vertreten sein. Es freut mich sehr, dass Sie sich auch für Parität engagieren. Ich hoffe dann, von der CSU ein Gesetz zur Neubesetzung des Rundfunkrats zu bekommen, wo es um mehr Parität geht. Wir GRÜNE würden uns freuen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Dass wir den Schmarrn ablehnen, dürfte wohl klar sein.

Redeprotokoll zu Antrag Reform öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Bedarfe der Menschen beim Bahnausbau München-Ost hören! – Podiumsdiskussion in Trudering 

Unterschiedliche Perspektiven aufnehmen, Interessen abgleichen, den Menschen vor Ort Gehör und eine Stimme schenken – das war das Ziel der Podiumsdiskussion zum Bahnausbau München-Ost, zu dem die Grünen Ortsverbände aus meinem Stimmkreis geladen hatten. Dass wir einen konsequenten Bahnausbau brauchen, steht für uns Grüne nicht zu Debatte. Eine gute Verkehrsplanung muss dabei die Bedürfnisse der Menschen vor Ort berücksichtigen!

Der verkehrspolitische Scherbenhaufen der geballten CSU-„Kompetenz“ aus Dobrindt, Scheuer & Co liegt vor uns. Mit dabei: ein nahezu bahnfreies Oberbayern zum einen und ein Brenner-Nordzulauf, der sich wie ein gewaltiger Lindwurm in eine Millionenstadt rein- und wieder rauswälzen soll. Ich war bereits kurz nach meiner Wahl in den Bayerischen Landtag 2018 vor Ort. Damals noch recht naiv – „toll, dass die Bahn da einen Dialog macht“. Wie der „Dialog“ aussieht, zeigte sich leider erst scheibchenweise.

Wenn Strecken so nah an Wohnhäusern sind, dass man den Passagieren vom Balkon aus die Hand reichen könnte, da schluckt man doch. Besonders wichtig ist jetzt, alle Alternativen durchzuplanen. Sich auf Scheuers fehlgeleitete Beauftragung zurückzuziehen, reicht leider nicht. Es war gut, an dem Grünen Abend im Kulturzentrum Trudering gemeinsam mit allen Grünen Ortsverbänden im Münchner Osten und Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Total wichtig war es, unseren Grünen Verkehrsexperten aus dem Bundestag, Matthias Gastel, an Bord zu haben. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Markus Büchler konnten wir so gezielt Bedarfe aufnehmen und deutlich machen, was dem Bundestag in seinen weiteren Beratungen zum Thema Bahn in München wichtig sein wird.

Ich finde, die zweite, von der betroffenen Öffentlichkeit vorgeschlagene Streckenführung sollte ausdrücklich auch auf Vor- und Nachteile abgeklopft und weitergeplant werden. Selbstverständlich muss die Bahn gesetzliche Vorgaben wie Biotop-Schutz oder Emissions-Schutz einhalten, aber auch Belange von Fußverkehr, Spielplatz-Situation und Hachinger Bach/Hüllgraben ernsthaft und engagiert in den Blick nehmen. Sie muss zeigen, dass sie sich kümmert und wirklich offen wie auch verständnisvoll für andere Perspektiven ist.


? Es war gut, die Situation vor Ort so direkt kennenlernen zu dürfen. Jetzt heißt es, konstruktiv weiterbegleiten.

Fotocredit: Anja Mörk

Nie wieder!

Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft nichts verloren. Weder in Herzen, noch in Hirnen – und schon gar nicht mit Schmierereien mitten in München. Darum setzten Grüne Bogenhausen ein Zeichen gegen Antisemitismus im Prinz-Eugen-Park. Ich war als Betreuungs-Abgeordnete gerne dabei.

Ich wünsche mir, dass Jüdinnen und Juden hier leben können, wie alle anderen Menschen auch, ohne dass jemand ihre Autos beschmiert und Security jüdische Schulen und Gotteshäuser schützen muss. Ich will, dass hier Freitag Abend Menschen zum Essen zusammen kommen können, ohne sich Gedanken machen zu müssen, ob man auf der Straße Kippa tragen kann. Ich sage laut nein zu Antisemitismus und hoffe, dass wir gemeinsam ein Tosen werden: nie wieder!

Antisemitismus in Europa wurzelt tief, ist alt. Das macht die Fratze dieses Menschen verachtenden Hasses keinen Deut besser. Schamlos wurden antisemitische Ressentiments über Jahrhunderte immer dann genutzt, wenn es opportun war. Frei erdachte Verschwörungs-Mythen sind keine Erfindung der Corona-Debatte. Es gab sie schon mit Kindsmarter- und Hostienraub-Lügen, oft waren Verfolgung und Tod nicht weit, wo Antisemitismus schwärte, lange vor der Shoa, dem Holocaust.

Für mich ist es unbegreiflich, wie Menschen beginnen können, andere Menschen zu verachten. Mit Niedwrtracht und Hass zu belegen, ihnen Menschen-feindlich gegenüber zu treten. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.

Darum war ich gerne dabei, als der Grüne OV Bogenhausen im Prinz Eugen Park im Münchner Osten ein Zeichen setzte: gegen Antisemitismus. Für ein #nie wieder.

Zuvor waren antisemitische Schmierereien aufgefallen. Die Presse hatte berichtet. Antisemitismus – das ist nichts, was wir Grüne hinnehmen werden.

Viele Menschen waren spontan gekommen und zeigten sich mit uns Grünen solidarisch gegen Antisemitismus. Ihnen gilt mein Dank und unser Hoffen. Damit nie wieder ein für alle Mal nie wieder bleibt.

In Bogenhausen schlug in der Nachkriegszeit das Herz des jüdischen Lebens in München: um die Bogenhausener Möhlstraße gab es hunderte kleine jüdische Geschäfte, nach Jahren der Verfolgung, Ermordung und Angst endlich wieder Freiheit und als Zeichen dieser Freiheit Schokolade, Seife, Zigaretten, Kaffee oder Nylonstrümpfe. Raum für freies, jüdisches Leben. Eine koschere Metzgerei, Restaurants, Cafés, eine Apotheke, ein Krankenhaus, eine Synagoge, einen jüdischen Kindergarten, eine jüdische Schule. Der Grüne Ortsverein Bogenhausen sagt:

Unser Stadtbezirk ist ein freundlicher und offener Ort. Hier sollen sich alle Menschen willkommen, sicher und zu Hause fühlen. Wofür hier absolut kein Platz ist: Antisemitische Schmierereien an der Baustelle des künftigen jüdischen Seniorenheims im Prinz-Eugen-Park. Wir verurteilen diese menschenverachtende und feige Tat zutiefst! Was uns glücklich macht ist die Tatsache, dass sich auf unsere Grüne Initiative hin so viele Menschen spontan zusammengefunden haben, um vor Ort das wahre Gesicht Bogenhausens zu zeigen und ein Zeichen zu setzen. Für Toleranz, für ein friedliches Miteinander und Nächstenliebe! ?? Vielen Dank für die persönliche Unterstützung von Charlotte Knobloch und der Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern K.d.Ö.R.

Grüner Ortsverband Bogenhausen via https://www.facebook.com/gruenebogenhausen

Mein Dank geht an den Vorstand Grüne Bogenhausen für die Organisation und an Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die uns in unserem Protest-Vorhaben bestärkt und beraten hat.

Wer auch ein Zeichen setzen möchte, teilt die Posts von Instagram und Facebook oder zeigt im Fenster – online oder in Echt – #niewieder.

Besonders Kreative können sich auch am jährlichen Videowettbewerb der Lichterkette München beteiligen. Beim #ZeigDeinNein Filmwettbewerb gegen Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kann man nicht nur ein Zeichen setzen und die Botschaft weiter tragen, obendrein gibt es auch noch Preise zu gewinnen.

Hier die Fotos von #niewieder Bogenhausen:

Bitte auf das jeweilige Foto klicken, um es in groß zu sehen.
Mentoring_FFP_Sanne Kurz

Mehr Frauen in die (Kultur-)Politik!

Wir Grüne sind eine feministische Partei. „Mehr Frauen in Machtpositionen!“ ist ein Ziel des bayerischen Landesverbands, der deshalb jedes Jahr ein Förderprogramm für Frauen (FFP), die ihr politisches Engagement ausbauen wollen, anbietet. Teil des FFP ist – neben Workshops und Vernetzungsangeboten – auch eine Mentoring-Programm. In bin beim FFP als Mentorin am Start. Hier ein Bericht von meiner Mentee Florina Vilgertshofer:

Politisches Engagement ist für mich seit meinem Parteieintritt bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN selbstverständlich. Als Vorsitzende des Unterausschusses Kultur im Bezirksausschuss der Maxvorstadt in München setze ich mich für die künstlerische und kreative Vielfalt meines Viertels ein. Da ich selbst in der Kulturbranche tätig bin, ist es mir ein großes Anliegen, die Interessen von Künstler*innen und Kreativen auch auf politischer Ebene zu vertreten. Dass mir beim Frauenförderprogramm der Grünen Bayern (FFP) ausgerechnet Sanne Kurz, die Kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag, als Mentorin zugeteilt wurde, finde ich deshalb natürlich ausgezeichnet! 

Mein erstes Treffen mit Sanne im Sommer. Es ist Juli, Restaurants sind wieder geöffnet und auch ein paar Open-Air-Konzerte finden statt. Unser Treffen aber dennoch: online. Ich kenne Sanne bereits durch meine Arbeit für das Münchner DOK.fest, doch im Rahmen des Mentoringprogramms entspinnt sich ein persönlicheres Gespräch. Mich interessiert natürlich brennend, wie die ehemalige Kamerafrau zur Grünen Politik und dann in den Landtag gekommen ist. All das und noch viel mehr erfahre ich in dem eineinhalbstündigen Videocall. Mir sitzt eine unglaublich engagierte Frau gegenüber. Eine Frau, die versteht wie die Kulturszene tickt, die sie vertritt. Außerdem versteht sie, wie die Politik tickt und noch viel wichtiger: wie sie vom einen ins andere vermitteln kann.

Sechs Monate exklusive Einblicke hinter die Kulissen

Die kommenden sechs Monate gewährt mir Sanne Einblick in die Arbeit einer Landtagsabgeordneten. Ich habe die Möglichkeit, bei Sitzungen der Fraktion dabei zu sein, bin in die Kommunikation des Teams eingebunden und bekomme eine Führung durch den Landtag. Am spannendsten ist es für mich allerdings, die Diskussion um kulturpolitische Themen auf Landesebene mitzuerleben: den Fair Green Cultural Deal, der die Weichen für eine nachhaltige Entwicklung der Kulturbranche stellt, die Debatte um die Novellierung des Feiertagsgesetz und die damit einhergehende Diskussion zum Tanzverbot an stillen Tagen. Im Herbst stehen unvermeidlich die strenger werdenden Coronamaßnahmen im Fokus – die Absage der Weihnachtsmärkte, die Ungleichbehandlung von Kulturbetrieben versus Handel und Gastronomie und natürlich die Corona-Hilfszahlungen. 

Dieser Einblick bestärkt mich in meiner politischen Arbeit und vor allem in meiner Themensetzung: Denn Kulturpolitik ist nicht nur für Kulturschaffende, Künstler*innen und Kreative relevant. Wir alle profitierten als gesamte Gesellschaft von einer vielfältigen und lebendigen Kulturszene, die es nur geben kann, wenn die notwendigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt werden. Dafür braucht die Szene starke und versierte Stimmen in unseren Parlamenten – so wie Sanne Kurz im Bayerischen Landtag. 

Mitmachen beim Frauenförderprogramm Grüne Bayern hat sich für mich gelohnt

Auch wenn das FFP natürlich viel zur kurz war, habe ich aus diesen sechs Monaten sehr viel mitgenommen – auch dank meiner unglaublich engagierten und offenen Mentorin Sanne Kurz. Jeder Grünen Frau, die sich weiterbilden, vernetzen und politisch aktiv(er) werden will, aber nicht ganz genau weiß, wie oder auf welcher Ebene, kann ich deshalb nur empfehlen: bewirb dich für das Frauenförderprogramm – es lohnt sich! 

Claudia Roth_Kulturstaatsministerin_Bundesregierung_Foto Kristian Schuller

Die Kulturparteiische: Ein Hoch auf unsere neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wagt auch im Kulturbereich einiges an Fortschritt. Allein der Satz „Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform, von Klassik bis Comic, von Plattdeutsch bis Plattenladen.“ lässt mein Herz um einiges höher hüpfen. Und dann haben wir mit Claudia Roth, einer unserer profiliertesten Grünen Politiker*innen, nun auch eine großartige branchenkundige Streiterin für die Belange von Kunst und Kultur im Amt der Kulturstaatsministerin.

Habt Ihr den Koalitionsvertrag unserer Rot-Grün-Gelben Bundesregierung schon in Ruhe durchgelesen? Und das Kapitel zu „Kultur- und Medienpolitik“ alle hoffnungsvoll stimmenden Änderungen dick unterstrichen?

Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität,
Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein.

Mehr Fortschritt wagen. Koalitionsvertrag der Rot-Grün-Gelben Ampel-Koalition im Bund für 2021-2025

Freut Ihr Euch auch so wie ich? Denn einiges, wofür auch ich hier in Bayern und unsere Grünen Abgeordneten im Bund und in den anderen Ländern lange gestritten und gekämpft haben, steht da jetzt endlich schwarz auf weiß. Vom Bekenntnis zu Mindesthonoraren und -gagen bei Kulturschaffenden und in der Kreativwirtschaft Tätigen über Investitionsverpflichtungen für On-Demand-Dienste bis hin zu einer besseren Absicherung von soloselbstständig und hybrid beschäftigten Kreativen. – Um nur ein paar Punkte herauszugreifen.

Die Zeilen des Koalitionsvertrags, die sich der Kulturpolitik widmen, atmen tatsächlich den Geist von Fortschritt – hin zu Diversität, Vielfalt, Green Culture, Kooperation mit Ländern und Kommunen, aber auch weg von den so weit verbreiteten prekären Arbeitsbedingungen so vieler Kulturschaffender. Und wenn man sich den Grünen Programmentwurf zur Bundestagswahl anschaut, dann ist beim Koalitionsvertrag nicht nur im Kulturkapitel unsere Grüne Handschrift kaum zu übersehen. Auch positiv im Sinne einer Grünen Politik des Aufarbeitens und Erinnerns: ein Lern- und Erinnerungsort Kolonialismus soll geschaffen werden. 

Mit Claudia Roth auf zu neuen Ufern in der Kulturpolitik

Natürlich wird es hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung Diskussionen geben. Aber inhaltliche Diskussion ist mir deutlich lieber, als wenn Leute den Feudalismus neu erfinden und mit der Förder-Gießkanne durchs Land rennen, die Kreativen um sich scharend, und als Zeichen der Großherzigkeit mal hier, mal dort was in den Hut einer buckelnden Kulturschaffenden hinein werfen. – Kulturpolitik ist übrigens in meinen Augen viel mehr als nur Förderpolitik und als Sahnehäubchen alle fünf Jahre eine Intendanz benennen.

Viele Baustellen sind seit 16 Jahren unbeackert

Wie gehen wir um mit Raubkunst und solcher aus kolonialen Kontexten, die Privatpersonen gehört? In den USA wurde gerade erst der Antiken-Sammler Michael Steinhardt mit einem lebenslangen Kaufverbot belegt. Seine Sammlung muss er zurück geben. Hier bei uns, wie machen wir das hier?! Sogar bei nachgewiesenem Erwerb als Nazi-Raubkunst oder Raubgut aus kolonialen Kontexten gab es für Privatpersonen und ihre Sammlungen und Besitztümer bisher in der BRD weitgehend keinerlei Konsequenzen. Dass da einige Bewegung reinkommen könnte, ist absehbar. Erst diese Woche äußerte sich Claudia Roth beim Besuch des Pariser Musée du quai Branly mit dem wegweisenden Satz:

„Für mich ist die Frage der Auseinandersetzung mit den Folgen des Kolonialismus eine Zukunftsfrage.“

Claudia Roth, Kulturstaatsministerin

Und diese Zukunft beginnt jetzt – zum Glück – endlich.

Viel zu lange haben wir gewartet! Oder wundert es nur mich, dass in der The Metropolitan Opera New York im Herbst 2021 erstmals – erstmals! – in ihrer Geschichte ein Stück eines schwarzen Komponisten gespielt wurde – 138 Jahre und 0 afroamerikanische Präsenz, bis eben zu Terence Blanchard. Oder in Bayern: Bayreuther Festspiele – Bayreuth Festival – 145 Jahre, 1 Frau, die dirigiert. – Mich wundert sowas. Und ich bin mir sicher, dass sich auch hier eine Menge in Richtung Diversität und Geschlechtergerechtigkeit tun wird. Um nochmals unsere neue Kulturstaatsministerin zu zitieren:

„Die Würde des Menschen gilt nicht nur für den weißen, männlichen, heterosexuellen oder den gesunden Menschen, sondern sie gilt für alle Menschen gleichermaßen.“

Claudia Roth, Kulturstaatsministerin

Wer sich für Grüne Kulturpolitik interessiert, dem sei auch der Artikel in DIE ZEIT empfohlen, vom frisch gewählten Sprecher für Kultur und Medien Erhard Grundl, MdB und Claudia Roth höchstpersönlich verfasst.

Fotocredit: Kristian Schuller

Workshop Jugend und Kultur mit Sanne Kurz Kommunalkongress_Grüne_Jugend_Bayern_14.11.21_Passau

Grüne Jugend Bayern: Workshop „Jugend und Kultur“ beim Kommunalkongress

„Was wünsche ich mir für eine bessere Kulturpolitik in Bayern?“ – Am 14.11.21 fand in Passau der Kommunalkongress der GJ Bayern statt, wo sich die Kommunalpolitiker*innen über ihre jeweiligen Wünsche, Vorschläge, Anträge und Erfolge austauschten. Auch ich durfte als Referentin meine Ideen und Erfahrungen in der Kulturpolitik in einem Workshop mit den interessierten Kommunalis teilen. Wir sprachen über die Herausforderungen, die bei der Umsetzung von Vorhaben und Ideen auftreten und wie man diesen – beispielsweise nach dem Vorbild der Academy Awards – entgegentreten kann.

Allein im Jahr 2021 wurden 6,8 Millionen Euro des Bayerischen Kulturfonds für die Förderung kultureller Projekte ausgegeben. Trotz dieser hohen Summe ist das Angebot an Kultur für die Jugend, besonders im ländlichen Raum, noch sehr ausbaufähig. Zusammen mit den kulturinteressierten Kommunalis der GJ sammelten wir Input, wie die Kulturpolitik in Bayern auf kommunaler Ebene verbessert werden kann und berieten uns über Diversität, Niedrigschwelligkeit, demokratische Strukturen und vieles mehr.

Intransparente Verteilungsverfahren von Fördergeldern

Der bayerische Kulturfonds dient zur Unterstützung von Kultur sowie Künstler*innen, die auf finanzielle Hilfe bei der Umsetzung ihrer Projekte angewiesen sind. Jedoch sind die Verteilungsmechanismen intransparent und unflexibel, wodurch beispielsweise Poetry Slam Wettbewerbe, performative Video-Walks oder andere zeitgenössische Projekte oftmals als „nicht förderfähig“ abgelehnt werden. Dies schlägt sich auch im mangelnden und wenig abwechslungsreichen Kulturangebot nieder, vor allem in ländlichen Gebieten. Gemeinsam stellten wir während des Workshops fest, dass zwar viele Ideen und Potenziale vorhanden sind, die Umsetzung aber oft schon daran scheitert, dass Kulturpolitik in den Kommunen vernachlässigt und aufgeschoben wird.

Um dem entgegenzuwirken, tauschten wir uns über die Möglichkeiten aus, dem Kulturangebot auf kommunaler Ebene bessere Perspektiven, mehr Vielfältigkeit und Diversität zu verleihen.

Kulturpolitik nach dem Vorbild der Academy Awards

Ein Beispiel, wie man mehr Diversität und Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen in der Kulturpolitik verwirklichen kann, sind die Acadamy Awards. Bei der Oscar-Preisverleihung müssen ab 2024 vorgegebene Punktzahlen in verschiedenen Diversitätskategorien erreicht werden, um einen Oscar für den besten Film gewinnen zu können. Dieses System wäre auch auf kleineren Ebenen anwendbar und kann für einen Fortschritt hinsichtlich der Vielfältigkeit sorgen, ohne dabei die Kunstfreiheit zu gefährden. Auch bereits vorhandene Strukturen könnte man nach diesem Prinzip ausbauen, beispielsweise indem man ein Queer Film Festival zu sich in die Kommune einlädt oder ein Gastspiel anfragt.

Link zu den „representation and inclusion standards for Oscars® eligibility“
Artikel zu den neuen Standards auf der Homapage der Oscars®

Nicht alles läuft schlecht

Am Ende des Workshops berichteten die Kommunalpolitiker*innen der Grünen Jugend Bayern auch über Erfolge, die sie in letzter Zeit in ihren Kommunen hinsichtlich der Kulturpolitik verzeichnen konnten. Dank ihres großen Engagements wurden viele tolle Projekte realisiert, etwa die Renovierung eines Skaterparks, bei deren Gestaltung und Umsetzung die Jugendlichen selbst beteiligt waren.

Ich bedanke mich für die Einladung sowie den spannenden und produktiven Austausch mit der GJ Bayern und freue mich auf eine weitergehende Zusammenarbeit!

Homepage der Grüne Jugend Bayern

Weiter lesen:

https://www.sanne-kurz.de/wp-content/uploads/2021/10/211031_Die-Fesseln-sprengen-Sechs-Gruene-Antworten-fuer-den-Aufbruch-auf-dem-Land_Ludwig-Hartmann_Manuela-Rottmann

„Sechs Grüne Antworten für den Aufbruch auf dem Land“ von Ludwig Hartmann und Manuela Rottmann

Ich komme aus einer kleinen Stadt. Kino, Bücherei zwei Clubs: ja. – Theater, Hochschule, Trambahnen: nein. Ich liebte es, dort fußläufig zu Wald und Weinbergen zu leben. Ich liebte es, alle zu kennen und in fünf Minuten Samstags auf dem Markt zu sein. Ich liebte aber auch den Zug zu Programmkino und Open-Air Festival in die nächst größere Stadt. Spätestens, wenn die Schule fertig ist, fragen sich in meiner Heimatstadt noch heute junge Leute, wohin.

Für mich war damals keine Perspektive erkennbar. Weggehen schien die einzige Lösung mit den Alternativen Weinkönigin, Lehrerin oder Bankkauffrau. Auch gute Berufe, aber nicht so meins. So kam ich nach München an die Filmhochschule. Landflucht löst aber kein einziges Problem. Zukunftsperspektiven für strukturelle Probleme zu finden ist Aufgabe von Politik. Darum freut es mich besonders, dass unser Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann gemeinsam mit unserer Grünen Kollegin aus dem Bundestag, Dr. Manuela Rottmann, mit dem Papier „Sechs Grüne Antworten für den Aufbruch auf dem Land“ eine wirklich wichtige und dringliche Debatte angestoßen hat.

Herzstück: Forderung nach Regionalbudget

Für mich liegt das Herzstück des Papiers in der Forderung nach einem Regionalbudget. Statt von oben herab ein undurchsichtiges Netz bürokratiebewehrter, kleinteiliger Förderprogramme über Menschen und ihre Orte zu stülpen, und sie so in oft unpassende Zwangsjacken gut gemeinter Einzelmaßnahmen zu pressen, in denen sich die Leute dann ab und an im Kampf um höchstmögliche Förderung gegenseitig zerfleischen, können finanzielle Freiheiten für regional selbst gestaltete Entwicklung und Sanierung Raum zum Atmen schaffen. Raum für Sport, Kultur, Bildung, Soziales und viel mehr, was unter „freiwillig“ subsummiert wird, aber für Lust auf Heimat unverzichtbar ist.

Ich hab das Papier super gerne gelesen. Hier könnt Ihr auch reinschauen:

„Die Fesseln sprengen – Sechs Grüne Antworten für den Aufbruch auf dem Land“
von Ludwig Hartmann und Manuela Rottmann

Wer wenig Zeit hat schaut sich die gute Zusammenfassung der SZ hier an: „Die Grünen zieht es ins Grüne“ zum Positionspapier „Die Fesseln sprengen – Sechs Grüne Antworten für den Aufbruch auf dem Land“ von Ludwig Hartmann und Manuela Rottmann.

Du hast Lust, Dich auch einzubringen in die Gestaltung unseres Landes und unserer gemeinsamen Zukunft hier? Alle zum Thema Mitmachen bei den Grünen hier.

Blick ins Ungewisse: Neustart für unsere Jugend nach der Pandemie!

„Lost in der Pandemie“ – Dialog zu psychischer Gesundheit

Auch dieses Jahr nahm die Grüne Fraktion Bayern den Welttag der psychischen Gesundheit am 10. Oktober als Anlass zum Fachaustausch. Diesmal besprachen wir mit Fachleuten Belastungen von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie. Ich durfte dabei sein und mit Fraktionskolleginnen, Expert*innen und Publikum eingeladen von meiner Kollegin Kerstin Celina in einen offenen Dialog treten.

Jede*r siebte Jugendliche zwischen zehn und 19 Jahren lebt laut einer aktuellen UNICEF-Studie mit einer diagnostizierten psychischen Störung. Weltweit kommt es in dieser Altersgruppe jährlich zu 46.000 Suiziden. Die Zahlen zeigen einen besorgniserregenden Zustand auf, der durch die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie nur verschärft wurde.

Während bis zu 80% der Beschäftigten täglich ganz normal zur Arbeit gingen, machten wir bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen dicht. Dass mit geschlossenen Unis, Schulen und Kitas, aber auch mit ausfallenden Freizeitmöglichkeiten von Chor bis Club, von Sportverein bis Gemeinschaftsraum im Studi-Wohnheim große Belastungen verbunden sind, erlebte ich täglich hautnah bei meinen vier Kindern:

Mama muss zur Arbeit, ich muss zu Hause bleiben.

Geburtstag mit einem einzigen Gast – und trotz Novemberwetter nur draußen, bitte, studieren mit 500 Leuten – aber man kennt in der neuen Stadt nur Kacheln am Bildschirm, Berufsschule zu aber im Betrieb täglicher Kontakt mit einer dreistelligen Anzahl von Personen, oder erst drei und keine Erinnerung mehr an Feste in der Kita mit den Eltern, an Zoo, Schwimmbad oder „echte“ Geburtstagsparties. – Puh. Und mein Leben ist noch ziemlich privilegiert! Ich war auch schon alleinerziehend und lebte mit der kompletten Family auf aller engstem Raum – was, wenn es uns damals getroffen hätte? Wie geht es den vielen Familien, die heute so leben?

Höchste Zeit also für einen Neustart! Wir müssen für unsere Jugend spätestens aus dieser belastenden Pandemiezeit die richtigen Lehren ziehen! Einen ersten Schritt wollten wir Landtags-Grüne mit einem inklusiven Fachaustausch anlässlich des Welttags für psychische Gesundheit machen. Dieser Dialog wird seit drei Jahren von unserer Sprecherin für Sozialpolitik Kerstin Celina organisiert und steht diesmal ganz im Zeichen von Kindern, Jugendliche und Jungen Erwachsenen – von denen auch einige in den Landtag gekommen sind. Auf dem Podium waren neben mir und unserer Gastgeberin unsere schulpolitische Sprecherin Anna Schwamberger, Univ.-Prof. Dr. med. Marcel Romanos vom Universitätsklinikum Würzburg und Ilona Schuhmacher, Vizepräsidentin des Bayerischen Jugendrings (BJR).

Anna Schwamberger, Marcel Romanos, Kerstin Celina, Ilona Schumacher und ich mit grüner Schleife unter den Arkaden

Vielen Heranwachsenden fehlten in der Pandemiezeit der soziale Kontakt, der Raum zur Selbstentfaltung und die Interaktion mit Gleichgesinnten massiv: ob in der Schule, im Sportverein oder beim Musizieren. Das Neueingliedern in diesen vergangenen Alltag löst bei vielen Selbstzweifel und Zukunftsängste aus. Die Fachleute sind sich einig, es dürfe nicht nur darum gehen, verpassten Schulstoff nachzuholen, sondern Kindern und Jugendlichen Zeit zu geben und sie emotional aufzufangen.

Für mich persönlich ist es wichtig, Räume zu schaffen, in denen Kinder und Jugendliche ohne Druck und Fremdeinwirkung einfach unter sich sein können. Sei das im Club oder am See.

Redebeitrag beim Dialog zu psychischer Gesundheit

Wichtig ist es, unseren Kindern und Jugendlichen auch ungestörte Teilnahme am digitalen Alltag zu ermöglichen. Wir brauchen mehr Aufklärung und Sensibilisierung sowie eine ethische Verpflichtung der großen Digitalkonzerne, um in diesen digitalen Orten – z.B. in den Sozialen Medien – in Zukunft keine schädlichen, unrealistischen Ideale mehr zu vermitteln und Mobbing wie Hass und Herabsetzung nicht mehr von Algorithmen gesteuert auch noch zu „belohnen“.

Eine Zuschauerin beklagte, das Thema häusliche Gewalt erfahre nicht genug Sichtbarkeit. Ja, es gibt da nichts zu beschönigen: hier müssen wir uns noch stärker für politische Lösungen engagieren, um Betroffene in Zukunft besser schützen zu können. Gerade deshalb ist es enorm wichtig, die Netzwerke zwischen den verschiedenen Institutionen und Ansprechpartner*innen zu vertiefen, um gezielt und effizient auf die Probleme der Betroffenen eingehen zu können.

Freiräume nötig, Auffangen geboten: Rückstände aus der Pandemie sind nicht vorrangig schulische

An dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an meine Fraktionskollegin Kerstin Celina für die Organisation des Fachtags ebenso wie an alle Gäste für die Kooperation und den Dialog! Ich freue mich, dass auch im nächsten Jahr wieder ein Fachtag zu diesem Thema stattfindet, der der Stigmatisierung psychischer Krankheiten entgegenwirken kann und als Plattform für ehrlichen Austausch dient.

Zu einer detaillierten Dokumentation des Dialogs Psychische Gesundheit mit Statements von Anna Schwamberger, Kerstin Celina und unseren Sachverständigen geht es hier.

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Sanne Kurz Grüne Bayern Landtag Schausteller Volksfeste Oktoberfest Marktkaufleute

2. Kleiner Volksfestgipfel der Landtags-Grünen

Durch die Corona-Einschränkungen fiel dieses Jahr nicht nur zum zweiten Mal in Folge das Oktoberfest aus. Auch viele kleinere Volksfeste wurden abgesagt. Auf dem 2. Kleinen Volksfestgipfel der Landtags-Grünen sprach ich mit Vertretern der Verbände der Schausteller und Marktkaufleute aus ganz Bayern über die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung der Volksfeste, die finanzielle Notlage der vielen Familienbetriebe, den dramatischen Personalmangel und die Notwendigkeit klarer Perspektiven für die Branche.

Volksfeste haben in Bayern große Tradition. Sie prägen sowohl die Kultur des Freistaates als auch lokale Identitäten und sind oft aus familiären Strukturen und örtlicher Kulturtradition entstanden. So entfaltete die diesjährige Absage des weltweit größten Volksfests, dem Münchner Oktoberfest, auch eine Signalwirkung für die vielen wichtigen kleineren Veranstaltungen in ganz Bayern. Für die Familienbetriebe, das Personal und auch die Menschen vor Ort, die „ihr“ Fest lieben und denen in der Pandemie viel abverlangt wurde, sind solche Absagen immer ein herber Schlag.

Es braucht langfristige Perspektiven

Aus diesem Grund hielten wir es in der Fraktion für notwendig, einen 2. Volksfestgipfel zu veranstalten. Besonders freut mich, dass unsere Grüne Wiesnstadträtin Anja Berger auch Zeit fand, in den Bayerischen Landtag zu kommen, wo wir gemeinsam mit den Vertretern der Branche in einen guten Dialog treten konnten.

Vor allem fehlt der Branche ein Ausblick auf 2022. Obwohl wir alle gelernt haben, dass die Pandemie im Sommer Pause macht und alles, was außen stattfindet, sicherer ist als Aufenthalte im Innenbereich, gibt es keinerlei Signale der Staatsregierung in Richtung Frühjahr/Sommer 2022. Wenzel Bradac und Jürgen Wild vom Bayerischen Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. fordern klare staatliche Richtlinien auch für 2022, anstatt des im Sommer 2021 bestehenden Flickenteppichs innerhalb Bayerns. Im Moment entscheidet jede Stadt eigenständig über Genehmigungen, klare Leitplanken für Kommunen gibt es für Frühjahr/Sommer nicht. Auch Ludwig „Wiggerl“ Hagn, Vertreter der Bayerischen Festwirte und ehemaliger DEHOGA-Bayern Präsident, betont, dass Planungssicherheit notwendig sei. Spätestens Ende des Jahres müssten Personal, Baufirmen und Waren für die Feste im Frühjahr stehen. Der Markt für Personal sei leergefegt. Festwirte könnten ihre Zelte selbstverständlich wie ortsfeste Gastro-Betriebe mit Eingangskontrollen ausstatten – wenn man sie denn ließe.

Festzelt?! – Ja logisch geht das auch in sicher

Gleiche Rechte für alle sind Grüne DNA. Wir Landtags-Grüne fordern denn auch in unserem Antrag nicht nur mit Blick auf Weihnachtsmärkte, sondern mit langfristigem Blick auf unsere Märkte und Feste eine Gleichstellung der Branche. Wo sich bei einer Internationalen Automobilausstellung IAA dichtgedrängte Publikumsmassen durch die Münchner Innenstadt schieben dürfen, wo bei den dort anwesenden 400.000 internationalen Gästen niemand den Kopf schüttelt, da ist es mehr als überfällig, auch unsere Volks- und Heimatkultur in den Blick zu nehmen und den Märkten und Festen Bayerns wieder Luft zum Atmen zu geben!

Auch die fehlende finanzielle Entschädigung wird in der Runde kritisiert. Große Teile des Branchenpersonals sind Saisonkräfte, für die kein spezieller Hilfsfond angelegt wurde. Saisonkräfte profitieren auch nicht von Kurzarbeit und fielen meist durch alle Raster. Das rächt sich jetzt beim Restart. Josef Diebold vom Schwäbischen Schaustellerverband e.V. beklagt, dass die Überbrückungshilfen und zurückzuzahlenden Darlehen nicht die Fixkosten des Alltags decken.

Fiktiver Unternehmerlohn oder Existenzgeld: Kühlschrank füllen soll jeder können

Wir Grüne kennen das Problem gut: bereits im Frühjahr 2020 haben wir gefordert, Lebenshaltungskosten in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums zu decken – unsere wiederholten Anträge und Dringlichkeitsanträge zur Einführung dieses „fiktiven Unternehmerlohns“ wurden samt und sonders von FW und CSU abgelehnt. Wir haben bis heute nicht aufgegeben und die Forderung mit in unser Wahlprogramm aufgenommen. Dort verhandeln wir Grüne gerade, dieses „Existenzgeld“ für künftige Krisen zu sichern.

Erfahrenes Personal sei abgewandert oder habe sich umschulen lassen. Durch den entstandenen Personalmangel gebe es massive Probleme, die Betriebe wieder hochzufahren. Auf diese Probleme haben die politisch Verantwortlichen von CSU und FW bis heute keine Antwort. Sogar kleinste Hürden würden nicht beseitigt. Beispiel Geflüchtete: man habe da sehr gute Erfahrungen gemacht, Geflüchtete hätten sich nicht nur als gutes Personal erwiesen, sondern würden dank Familienanschluss in der Schaustellerbranche oft auch besonders gut integriert. Auch Inklusion wird groß geschrieben – Beschäftigten mit Behinderungen trete man offen gegenüber. Sie haben eigene Aufgabenbereiche und können im familiären Volksfestbetrieb oft sehr selbstbestimmt leben.

Lösungen für Personalmangel dringend nötig

Anders als Geflüchtete habe die Arbeit für sie auch Perspektive. Denn für Geflüchtete sei wegen der Residenzpflicht die Einsatzmöglichkeit oft extrem eingeschränkt – sie dürfen nicht mitreisen und können so oft nur an einem einzigen Fest zum Einsatz kommen. Wir Grüne finden: wo Menschen fleißig sind und gute Arbeit leisten, muss man sie das auch tun lassen! Wenn eine Branche Arbeitskräfte beschäftigt, die mobil sein müssen und wie zu Volksfesten von Ort zu Ort mitreisen, dann muss man das auch Geflüchteten ermöglichen!

Volksfeste sind Orte, die den gesellschaftlichen Zentrifugalkräften entgegen wirken. Sie können helfen, Impfzweifel auszuräumen und die Pandemie zu bekämpfen: so finanzierte das Grün mitregierte Augsburg beim Familienplärrer eine Volksfest-Impfaktion mit Impfbus – 2700 Geimpfte an einem Wochenende sprechen eine deutliche Sprache und sollten allen Kommunen Vorbild sein!

Der Familienplärrer war wie das NürBärLand ein Alternativangebot das zeigte, wie kreativ die Branche auf die Krise reagiert hat. Peter Bausch vom Münchner Schausteller-Verein e.V. berichtet von weiteren Alternativ-Angeboten der bayerischen Kommunen: der diesjährige „Sommer in der Stadt“ gezeigt, dass Volksfest-ähnliche Veranstaltungen gefahrlos möglich sind. Bekannte Corona-Fälle habe es keine gegeben. Kinder und jugendliche würden zudem täglich in der Schule getestet. Wir Grüne hatten lange erfolglos eine Testpflicht am Arbeitsplatz gefordert, um die Last der Pandemie nicht permanent einseitig auf den Schultern weniger auszutragen, sondern Infektionen rasch zu erkennen. Auch getestete Büroangestellte hätten Volksfeste sicher gemacht.

Volksfeste als Partner begreifen: Märkte und Feste mit Impfaktionen jetzt planen

Es braucht einen wertschätzenden Umgang mit der Schaustellerbranche und klare, positive Signale für die Saison 2022. Die Staatsregierung muss Leitplanken für die Kommunen setzen und diese einander angleichen. Unsere Grüne Wiesenstadträtin Anja Berger betont, dass die Sicherheits-Maßnahmen für ein Mega-Event wie das Oktoberfest als Standards für kleinere Dorffeste sicher nicht taugen. Trotzdem wird sie sich für eine frühzeitige Bekanntgabe zur Durchführung des Oktoberfests einsetzen.

Das Signal für die Weihnachtsmärkte ist da. Für manche Kommunen kam es bereits zu spät und Märkte wurden abgesagt. Das darf mit Blick auf Frühjahr/Sommer 2022 nicht wieder passieren.

Download: Grüner Volksfestgipfel – Schausteller als Partner begreifen

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Verkehrswende Berg am Laim_Gruene_OV Berg am Laim Trudering Messestadt Riem_Sanne Kurz

Verkehrswende in Berg am Laim

Für Sicherheit im Verkehr und ein klimafreundliches München: Wir GRÜNE haben uns im Bezirksausschuss Berg am Laim mit einem Antrag zu einer weitgehenden Vereinheitlichung des Tempolimits durchgesetzt. Die Etablierung von Tempo 30 in der Stadt ist ein wichtiger Schritt zu einer Verkehrswende, die nun auch der Bund vorantreiben muss.

Paris tut es, ganz Spanien tut es, sieben deutsche Großstädte wollen es: Tempo 30 in der Stadt.

Berg am Laim ist schon ganz nah dran, denn hier sind 75 % der Straßenkilometer bereits auf die niedrigere Geschwindigkeit ausgewiesen, teils als Tempo 30-Zone, teils mit zeitlicher Begrenzung wegen Kindergarten oder Altenheim.

Wenn bereits in 75% die 30 gelten, dann sollte der Schritt zu 100% eigentlich nicht so weit sein. Das ist der Grundgedanke des Antrags, den die GRÜNEN im Bezirksausschuss 14 Berg am Laim einbrachten. Die Geschwindigkeiten im Straßennetz sollen vereinheitlicht werden. Ausgenommen sind ausdrücklich alle vierspurigen Straßen wie die Berg-am-Laim-Straße, die Ampfingstraße oder die Bad-Schachener-Straße, die als Ausfallstraßen weiterhin mit Tempo 50 funktionieren sollen.

Die Vorteile von Tempo 30 liegen auf der Hand:

  • Verkehrssicherheit: Der Anhalteweg halbiert sich etwa bei 30 km/h gegenüber 50 km/h. Die Wucht eines Aufpralls ist geringer. Unfälle werden seltener und sind weniger heftig.
  • Verkehrsfluss: Die regelmäßigen und in kurzen Abständen wechselnden Höchstgeschwindigkeiten in Kombination mit Ampeln führen zu vielen Beschleunigungs- und Abbremsmanövern, was zu einem Ziehharmonika-Effekt und Staubildung führt. In einer Stadt wie München, wo sich fließender Autoverkehr, Parksuchverkehr sowie Radfahrer*innen oft den gleichen Straßenraum teilen, harmonisiert Tempo 30 den Verkehrsfluss.
  • Verkehrslärm: Die unter „Verkehrsfluss“ beschriebenen regelmäßigen Beschleunigungen und Bremsmanöver erzeugen im innerstädtischen Bereich die meisten Lärmemissionen.
  • Luftqualität und Klima: Wenn sich aus den unter „Verkehrsfluss“ genannten Gründen der Verkehrsfluss verbessert und v.a. das Bremsen und Beschleunigen abnimmt, entstehen weniger Abgase, Aufwirbelungen, Reifen- und Bremsabriebe. Auch werden die Straßenbeläge weniger beansprucht. Insgesamt sinken vor allem die Schadstoffe Stickstoffdioxid (NO2), Feinstaub (PM10) und elementarer Kohlenstoff (EC).
  • Verständlichkeit und Akzeptanz: Eine weitgehend durchgängige Regelgeschwindigkeit von Tempo 30 ist deutlich verständlicher für Verkehrsteilnehmende und leichter umzusetzen als der derzeitige Schilderwald und Flickenteppich je nach Straßenhöhe, Straßenseite und Uhrzeit. Dies stört und irritiert viele Autofahrer*innen, ebenso führt es zu mangelnder Geschwindigkeitsanpassung und Kontrolle der Tempo-30-Beschränkungen.
  • Fahrradsicherheit: In Tempo-30-Zonen gibt es keine Radweg-Benutzungspflicht. Nachdem es in den genannten Straßen entweder gar keine Radwege gibt oder die Benutzungspflicht bereits aufgehoben wurde oder wird (siehe Neumarkter Straße, St.-Michael-Straße), ändert sich diesbezüglich nur wenig. Bestehende bauliche Radwege bleiben zunächst bestehen und können benutzt werden, wie in der Josephsburgstraße oder Sonnwendjochstraße zu sehen ist.

Nach einer emotionalen Debatte, die unter anderem angefahrene Schulkinder, ausgebremste Rettungswagen und Millionen Euro Mehrkosten für die Busse als Gegenargument beschwor, nahm der Bezirksausschuss den Antrag mit knapper Mehrheit an.

Straßenverkehrsordnung muss angepasst werden

Eigentlich ist jedoch die Straßenverkehrsordnung selbst die größte Hürde auf dem Weg hin zu einer menschengerechten Stadt. Sie wird im Bund beschlossen, und wir hoffen sehr, dass wir demnächst eine progressive Regierung und jemanden mit Kompetenz und Gestaltungswillen im Verkehrsministerium bekommen, die oder der sich des Themas annimmt. Und dass wir dann ein Berg am Laim bekommen, in dem die Geschwindigkeit zu 99% sicher und klimafreundlich ist.

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Pressemitteilung: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren statt Scheindiskussionen um Finanzierung

Sanne Kurz kommentiert Urteil von Bundesverfassungsgericht zu Anhebung von Rundfunkbeitrag

München (05.08.21/fsa) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anhebung des Rundfunkbeitrags sagt Sanne Kurz, Rundfunkrätin und kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: 

„Wir Grüne setzen uns für einen unabhängigen und attraktiven öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Dieser muss seinem Auftrag entsprechend angemessen finanziell ausgestattet sein. Die Diskussion um die Zukunft der Rundfunkanstalten wird mit dem heutigen Urteil allerdings kein Ende finden. Deshalb fordern wir Landtags-Grüne endlich eine öffentliche und transparente Debatte. Es müssen Antworten auf die Frage gefunden werden, wie wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft machen. Das bedarf einer grundlegenden Reform, die Politik und Sender gemeinsam gestalten müssen und die am Ende auch finanziert werden muss.“

Download Pressemitteilung „Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren statt Scheindiskussionen um Finanzierung“
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Pressemitteilung: Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!

Anhörung zu Zukunft von Kultur in Bayern: Sanne Kurz fordert frühzeitige und
langfristige Konzepte

München (6.7.21/fsa) „Die Kultur musste Schließungen länger als jeder andere Sektor verkraften. Noch immer sind im Bereich der Nachtkultur und der großen Musikfestivals in Bayern keine Lösungen in Sicht. Viele Kulturschaffende haben aber schon Angst vorm nächsten Corona-Winter, nicht nur wegen klammer Kassen der Kommunen!“, warnt Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin. Auf einen Grünen Antrag hin, findet deshalb morgen (Mittwoch, 7.7., ab 10.30 Uhr), eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema: „Zukunft der Kultur in Bayern – Gemeinsam mit Betroffenen, Expertinnen und Experten den richtigen Weg in der Corona-Pandemie finden“, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst statt. Sanne Kurz: „Entscheidend ist jetzt die Weichen zu stellen, damit die Kultur im kommenden Pandemie-Winter und darüber hinaus überleben kann. Kultur ist nicht das Problem, sondern die Partnerin der Pandemiebekämpfung. Ich erwarte hier aktives Handeln der Staatsregierung!“

Den Fokus bei der Anhörung möchten die Landtags-Grünen unter anderem auf die Frage legen, wie die Digitalisierung das kulturelle Leben in Pandemiezeiten bereichern kann und wie die schwarz-orange Regierung die Monetarisierung digitaler Angebote unterstützen will. Ein weiterer wichtiger Aspekt wird das Thema Stärkung der Kulturarbeit insbesondere im ländlichen Raum sein. „Gute Ansätze für einen Betrieb trotz wieder steigender Corona-Zahlen gibt es. Bereits im vergangenen Sommer haben wir Grüne beispielsweise Pilot-Projekte zur Schachbrett Sitzordnung gefordert – die gibt es in Bayern bis heute nicht. Dabei könnte gerade die Kultur mit kontrollierten Angeboten und dank Betrieb nach 3G-Regel Menschen zum Impfen ermutigen. Eine „Win-win“-Strategie, die die Söder-Regierung offensichtlich noch nicht erkennen will!“, so Sanne Kurz. Einen sendefähigen Audio O-Ton von Sanne Kurz dazu finden Sie unter: Audio | Presse | Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Bayern (gruene-fraktion-bayern.de).

Download Pressemitteilung „Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!“

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Pressemitteilung: Kinos in Bayern: Kein Happy-End in Sicht

Sanne Kurz und Expert*innen aus der Filmbranche kritisieren mangelnde
Unterstützung für den Restart der Kinos.

Kinos waren die Ersten, die schließen mussten und sind mit die Letzten, die wieder öffnen dürfen. Die Vorgaben mit der 1,50 Meter-Regelung sind allerdings so dramatisch schlecht, dass sich für viele eine Öffnung bisher schlicht nicht gerechnet hat.

Die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz ist irritiert über die fehlende Kenntnis der Ministerin Gerlach über die Branche: „Statt von „fehlenden Filmen“ zu fabulieren, sollte die Ministerin lieber ihre Hausaufgaben machen und daran arbeiten, wie sich Erkenntnisse gewinnen lassen, die den Kinobetrieb wieder normalisieren. Seit Wochen dürften die Kinos öffnen – und taten es oft nicht, weil es sich nicht rechnet.“ Hinzu komme, dass die von der Ministerin gefeierten Kino-Programm-Prämien voll auf die Corona-Hilfen angerechnet werden. „Die Fleißigsten ihrer Zunft jetzt für gute Kinoprogramme zu bestrafen, indem man die Kinoprogrammprämien von den bereits ausgezahlten Corona-Hilfen abzieht, halte ich nach alle dem, was die Kinos mitgemacht haben, für eine Frechheit. Kino-Programmpreise belohnen gute Arbeit, sie waren nie zur Sicherung der Existenz gedacht.“, kritisiert Sanne Kurz.


Andrea Hailer, von der Kino & Film- Marketingagentur soulkino berichtet, dass ausreichend Filme, die gezeigt werden wollen, vorhanden sind: „Der Filmstau ist Realität, es wird viel untergehen, wir wissen nicht mehr, wo uns der Kopf steht, wir sind ja keine Maschinen. Und unser Publikum auch nicht.“ Die Landtags-Grünen erneuern ihre Forderung aus dem vergangenen Sommer, die Pilotprojekte zur Schachbrettmuster-Sitzordnung, schnellstmöglich umzusetzen. Sanne Kurz: „Wir wollen schließlich alle ein Happy End für die Kinos in Bayern und keinen weiteren Horrorfilm.“ Der Grüne Berichtsantrag zur Lage der Kinos wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst angenommen und findet sich als pdf im Anhang. Den Antrag zur Schachbrett-Sitzordnung befindet sich ebenfalls im Anhang.

Download Pressemitteilung „Kinos in Bayern“
Download Berichtsantrag: „Lage der Kinos“
Download Antrag: „Schachbrett-Sitzordnung“

Nachhaltigkeitskongress Nachhaltigkeit Grüne Bayern Landtag Workshop Sanne Kurz

Digitale Bayerische Nachhaltigkeitskonferenz – Packen wir es an!

Das Ziel ist klar: Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise muss endlich enkelgerecht werden – lokal und global betrachtet. Doch wie lässt sich das in die Praxis umsetzen? Wo ist bereits heute mehr Nachhaltigkeit möglich und an welchen Stellen ist die Politik gefordert? Um diese und viele weiteren Fragen geht es auf unserer Grünen Nachhaltigkeitskonferenz am 17. und 18. Juni – seid dabei!

Auch mehr als fünf Jahre nach Verabschiedung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals – SDGs) sind noch viele Fragen offen: Wie werden die SDGs für alle greifbar und was bedeuten sie konkret für unseren Alltag? Wie können unsere Städte und Gemeinden nachhaltiger werden? Wie wird nachhaltiges Wirtschaften zur Chance für alle? Wie reduzieren wir Armut und soziale Schieflagen – auch hier, in Bayern? Wie bekämpfen wir sowohl die Klimakrise als auch die wachsende Ungleichheit? Und wie schaffen wir endlich wirkliche Gleichberechtigung der Geschlechter? 

Die Grüne Landtagsfraktion packt diese und weitere Fragen an – zusammen mit Euch! Denn: Echter Wandel kann nur gemeinsam gelingen! Deshalb bringen wir Bürger*innen, Initiativen, Kultur, Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kommunen mit Landespolitiker*innen zusammen.

Was erwartet Euch?

  • eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung
  • 20 spannende und vielfältige Workshops zu den Themenbereichen nachhaltige Städte und Gemeinden, nachhaltige Wirtschaft, soziale und kulturelle Nachhaltigkeit sowie Umwelt und Klima – natürlich auch ein Workshop von mir zu Fair Green Culture.
  • eine Nachhaltigkeitsmesse mit über zehn innovativen und nachhaltigen Projekten, Initiativen und Unternehmen
  • eine Abschlussrunde, bei der ich auch dabei sein darf!

Auch der Kunst- und Kulturbereich steht vor der Herausforderung, seinen Beitrag zur sozial-ökologischen Nachhaltigkeit zu leisten. Wie begeistert man Publikum, Kulturschaffende und Politik von ökologischer Nachhaltigkeit im Kulturbereich? Braucht es zunächst faire, soziale Mindeststandards in den Künsten, bevor wir in den ökologischen Deal einsteigen können? Was kann jede*r einzelne tun? Müssten wir nicht gemeinsam einen “Fair Green Cultural Deal”, einen sozial-ökologischen Nachhaltigkeits-Pakt für Kultur, vereinbaren und wenn ja, wie könnte dieser Deal aussehen?

Mein Workshop für Euch beim Nachhaltigkeitskongress

Am Freitag, dem 18. Juni von 11:15 bis 12:30 Uhr diskutiere ich mit der Kunst- und Medienwissenschaftlerin Dr. Ann-Katrin Harfensteller-Rufenach, die u.a. am Lenbachhaus arbeitet und aktuelle Einblicke in das Pilotprojekt „Klimabilanzen in Kulturinstitutionen“ gibt, über einen „Fair Green Cultural Deal“. – Ein Zukunftsworkshop für Eure Ideen!

Alle Infos rund um die Nachhaltigkeitskonferenz gibt’s hier.

Interessiert? Hier anmelden!
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Sanne, warum bist du eigentlich Politikerin geworden?

Meine Praktikant*innen dürfen am Ende ihres Praktikums immer ein kleines Abschlussprojekt auf die Beine stellen. Natalie Weise, die drei Monate in unserem Team war, hat sich für ein Interview mit mir entschieden. Das Ziel? Junge Menschen, die sich auch für ein Praktikum bei mir interessieren, sollen ihre zukünftige „Chefin“ besser kennenlernen.

Wieso hast du angefangen, Politik hauptberuflich zu machen?

Weil ich gewählt wurde. Dass Grüne in meinem Stimmkreis es in den Landtag schaffen, war eher ungewöhnlich. Wir hatten bei der Landtagswahl 2013 nur knapp über 8%. Gesucht war also eher jemand, den es nicht stört, wenn sein Gesicht überall drei Monate lang in der Gegend rumklebt. Dann kam Listenplatz 13. Ein Wackelplatz. Mit dem bayerischen Landtagswahlsystem im Rücken, bei dem man eine einzelne Person ankreuzen kann, ähnlich wie bei einer Kommunalwahl, war dann schnell klar: Ich will kämpfen und dafür sorgen, dass kein Mensch, der mir seine Stimme geschenkt hat, das Kreuz umsonst bei mir gemacht hat. Ich habe also losgelegt und gekämpft. Hat geklappt.

Was hast du beruflich gemacht, bevor du Politikerin warst?

Ich bin Filmemacherin und freie Künstlerin. In dem Bereich jongliert man oft mehrere Jobs: Ich habe unterrichtet an Schulen und Universitäten, eine halbe Stelle hatte ich an der Filmhochschule, außerdem habe ich natürlich gedreht und freie Arbeiten alleine und in Kunstkollektiven gemacht. Mein Schwerpunkt war der Film.

Warum hast du dich für die Grünen entschieden?

Beste Partei.

Was würdest du gerne für junge Menschen in Bayern umsetzen?

Wahlrecht ab 16!

Was empfiehlst du jungen Menschen, die auch politisch aktiv werden wollen?

Politik wird auf der Straße gemacht. Ganz wichtig finde ich also reden, schreiben, informieren, publizieren, demonstrieren. Weiter kommt man dann, wenn man bereit ist, Ideen mitzuentwickeln. Das passiert bei uns in Parteien. Die meisten Parteien haben Jugendverbände, und man kann auch oft ohne Mitgliedschaft mitmachen. Bei uns Grünen geht das sogar ohne deutschen Pass und ohne Altersgrenze. Die Welt, in der Du lebst, mit Deinen Ideen mitgestalten – aber auch Verantwortung für die Konsequenzen des gemeinsamen Handelns übernehmen oder im Wettbewerb um die besten Ideen mitstreiten – das macht Riesenspaß und ist irre befriedigend.

Sanne wird Ministerpräsidentin. Was ist deine erste Amtshandlung?

Ministerpräsidentin von Bayern ist ja nicht Königin von Deutschland. Meine erste Amtshandlung wäre also vermutlich ein Dank an das Parlament, das mir sein Vertrauen geschenkt hat und die Ernennung einer Grünen Regierung mit unseren fantastischen Fachleuten für Finanzen, Inneres, Wohnen, Mobilität, Soziales, Gesundheit und Pflege, Bildung u.v.a.m.

Was sind deine Lieblingsorte in München bzw. Bayern?

In Bayern liebe ich das nördliche Franken, weil es mich an meine Heimat, die schöne Pfalz am Rhein, erinnert. In München sind Lieblingsorte überall da, wo ich meine Finger in die Erde stecken und garteln darf.

Was machst du als Erstes, wenn „Corona endlich vorbei“ ist?

Menschen umarmen, meine Eltern sehen, Kino, Schwimmbad und nie mehr nachdenken, was ich „nach Corona“ machen werde!

Wer ist deine Lieblingsband?

Radiohead.

Wer ist dein*e Lieblingskünstler*in?

Ich nehme mal Promis. Dann muss niemand googeln.
Eine Frau: Marina Abramović
Ein Mann: Tino Sehgal

Was ist dein Lieblingsessen?

Ein sehr frisches Brot mit eiskalter, frischer Butter.

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Warum ein Kopftuch Neutralität nicht in Frage stellt

Am Freitag, dem 07.05.2021, hat der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, das das Erscheinungsbild von Menschen im Staatsdienst regelt. Schaut man auf die Fälle von rechtsextremen Tattoos im Staatsdienst, scheint das erst mal eine gute Idee. Allerdings kann das Gesetz auch Auswirkungen auf das Tragen von religiösen Symbolen haben – wie Kopftuch, Kippa und Co. Und das ist ein riesengroßes Problem.

Eine befreundete Mama aus der Kita meiner Jüngsten ist IT-lerin. Ich habe sie mal gefragt, ob sie als Frau im Bereich IT genauso leicht Jobs findet wie Männer, oder ob sie da schon Diskriminierung kennen gelernt hat. Sie meinte: „Weißt Du, ich heiße Hacer mit Vornamen. Alle Deutschen denken, ich bin ein Mann. Ein Foto kann ich eh nicht mit schicken!“ – sagte sie, lachte und zeigte auch ihr Kopftuch. Das das ein Problem ist, dass sie das nicht kann, zeigt ein absurdes und unnötiges Gesetz, das gerade durch den Bundesrat ging.

Wir brauchen Vielfalt im Staatsdienst

Beamtinnen und Beamte sollen die Pluralität unser demokratischen Gesellschaft abbilden. Dazu zählen zum Beispiel verschiedene Sexualitäten, Religionen und Nationalitäten. Von echter Vielfalt im Staatsdienst können wir derzeit allerdings nicht sprechen: Nur 14,8% der Beamt*innen in Deutschland haben zum Beispiel einen Migrationshintergrund. In meinem Stimmkreis Ramersdorf-Perlach gibt es eine große Vielfalt an Nationalitäten. Von 118.260 Menschen im Viertel hat jede dritte Person einen einen ausländischen Pass. Die Menschen im Stadtbezirk fühlen sich verschiedenen Konfessionen zugehörig – oder auch keiner! Ich bin der Meinung, dass, ob und was jemand glaubt, keine Einschränkung bei der Berufswahl haben darf! Umso unfassbarer erscheint mir das Gesetz, dass am vergangenen Freitag den Bundesrat passiert hat.

Das „Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ wurde am 21.04.21 im Bundestag beschlossen und nun vom Bundesrat gebilligt. Um was geht’s genau? Durch das neue Gesetze soll das äußerliche Erscheinungsbild von Beamtinnen und Beamten durch Verbote reglementiert werden.

Es geht um viel mehr als um Tattoos – Darum lehnen wir Grüne das Gesetz ab

Wir Grüne haben uns im Bundesrat enthalten und deutlich Kritik am Gesetz geäußert. Warum? Definitiven Handlungsbedarf sehen wir hinsichtlich Tattoos, wenn diese das Vertrauen in eine neutrale Amtsführung von Beamt*innen beeinträchtigen. Ein Beispiel: Fast 10 Jahre lang lieferten sich ein ehemaliger Berliner Polizeibeamter und das Land Berlin einen Rechtsstreit, ob der Mann wegen seiner rechtsextremen Tattoos aus dem Dienst entlassen werden dürfe. An diesem Tattoo-Fall zeigt sich, dass eine bundesweite Regelung sinnvoll ist.

Das Problem am neuen Gesetz ist jedoch, dass es weit über die Tattoo-Frage hinausgeht. Denn es bezieht sich auch auf Kleidungsstücke mit weltanschaulichem oder religiösen Hintergrund. Das Tragen von religiös konnotierter Kleidung kann verboten werden, wenn es gegen die Neutralität verstößt. Demnach können, je nach Wertung, auch Kopftuch- und Kippaverbote gestützt werden – und laut Begründung scheint auch genau das vom Bundesinnenministerium intendiert zu sein. Zwar kann das Gesetz durch Rechtsverordnung oder Landesrecht noch konkretisiert werden, aber es ist als allgemein geltende Verhaltenspflicht formuliert.

Warum dieses Gesetz dem Bundesverfassungsgericht widerspricht

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem vergangen Urteil bereits 2015 klargestellt, dass ein Kopftuch allein kein Indiz für eine Distanzierung von den Werten der Verfassung ist. Nur dann, wenn noch andere Faktoren eine Rolle spielen, kann man hier von fehlender Neutralität der Beamt*innen sprechen. Damit verstößt das Gesetz klar gegen die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit.

Besonders kritisch ist auch, dass eine Regelung mit einer solchen verfassungsrechtlichen Tragweite ohne breite vorherige Diskussion und durch einen sehr kurzfristig von CDU/CSU und SPD präsentierten Änderungsantrag vorgelegt wurde. Im Bundestag gab es dazu keine Debatte und keinen einzigen Redebeitrag. Dabei wäre eine breite gesellschaftliche Diskussion auf jeden Fall nötig gewesen – schließlich können mit diesem Gesetz zahlreiche Menschen – vor allem muslimischen Glaubens – vom Staatsdienst ausgeschlossen werden. Und so kann sich jetzt einmal mehr das Kopftuchverbots-Gespenst in die öffentliche Debatte schleichen.

Widerstand gegen das Gesetz gab es auch im Netz

Die Frankfurter Jurastudentin Rabia Küçüksahin hatte eine Online-Petition gegen die Verabschiedung des Gesetzes gestartet. Ziel der Petition war es, den Bundesrat dazu zu bringen, seine Zustimmung zu verweigern und so das Gesetz zu stoppen. Zudem fordert die Petition mehr Vielfalt in der Beamtenschaft. Mittlerweile haben schon über 170.000 Menschen unterschrieben. Das Ziel ist so klar wie gut: Um rechtsextreme Tattoos zu verbieten, darf die Beschneidung von Diversität im Staatsdienst nicht der Preis sein!

Schlagwortarchiv für: Bündnis 90 / Die Grünen

230514_Cem_Truderinger-Festwoche_Sanne Kurz_Grüne_Bayerischer Landtag

Truderinger Festwoche mit Cem Özdemir

Merkt euch diesen denkwürdigen Termin vor: Am Sonntag, dem 14.05. werden wir ab 17:30 Uhr zum ersten Mal das Zelt der Truderinger Festwoche für uns haben. Es wird sehr viel Grüne Prominenz anwesend sein, u.a.:

Für ordentlich Stimmung sorgen auch baierisch-irischer Balkan-Ska von Treibauf sowie die Schwuhplattler.

Bringt Familie, Freund*innen, Arbeitskolleg*innen und Nachbar*innen mit und rockt mit uns das Zelt!

Poster zu "Vilefalt im Film!"

Vielfalt im Film! Warum Diversität unsere Filmlandschaft reicher macht.

In Film & TV finden sich bei uns immer noch viele Stereotype und wenig Inklusives und Diverses. Das sagen Menschen, die sich schon lange für mehr Diversität einsetzen. Das zeigen aber auch Studien, wie die von den bayerischen Landtags-Grünen mitfinanzierte Untersuchung „Vielfalt im Film“. Den Oscar® für den Hauptpreis „Bester Film“ bei den Academy Awards gibt es ab 2024 nur noch mit Diversität als Standard. Wie kommen wir – vor und hinter der Kamera, bei Publikum und Inhalten – zu einer echten Vielfalt? Eine Diskussion mit Förderinstitutionen, Sendern und Kreativen.

Keynote: Deborah Williams
Science Summary: Prof. Dr. Elizabeth Prommer
Panel:

  • Helge Albers (Filmförderung MOIN).
  • Dorothee Erpenstein (FilmFernsehFond Bayern).
  • Karin Hanczewski (Schauspielerin, #ActOut).
  • Wolfgang Janßen (Plattform „Rollenfang“).
  • Björn Wilhelm (Programmdirektion Kultur, BR).

Moderation: Sanne Kurz

Ein öffentlicher, barrierefreier Zugang ist gewährleistet. Die Veranstaltung wird begleitet von einer Gebärdenübersetzung und einer Simultan-Übersetzung Englisch-Deutsch.

Anmeldung erbeten hier.