Tag Archives: Bündnis 90 / Die Grünen

Kunst trifft Verfassung

30. Juli 2021 Ausschreibung In einem vom Krieg gezeichneten, endlich von den Nazis befreitem, Land wurde 1946 die Bayerische Verfassung verhandelt, per Volksentscheid bestätigt und am 8. Dezember 1946 in Kraft gesetzt.Aus diesem neuen, demokratischen Staat leiten sich so die Rechte der Einzelperson und ein Gemeinschaftsleben ab, so schreibt der Rechtswissenschaftler Hans Nawiasky, der als […]

Pressemitteilung: Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!

6. Juli 2021 Anhörung zu Zukunft von Kultur in Bayern: Sanne Kurz fordert frühzeitige undlangfristige Konzepte München (6.7.21/fsa) „Die Kultur musste Schließungen länger als jeder andere Sektor verkraften. Noch immer sind im Bereich der Nachtkultur und der großen Musikfestivals in Bayern keine Lösungen in Sicht. Viele Kulturschaffende haben aber schon Angst vorm nächsten Corona-Winter, nicht […]

Pressemitteilung: Kinos in Bayern: Kein Happy-End in Sicht

5. Juli 2021 Sanne Kurz und Expert*innen aus der Filmbranche kritisieren mangelnde Unterstützung für den Restart der Kinos. Kinos waren die Ersten, die schließen mussten und sind mit die Letzten, die wieder öffnen dürfen. Die Vorgaben mit der 1,50 Meter-Regelung sind allerdings so dramatisch schlecht, dass sich für viele eine Öffnung bisher schlicht nicht gerechnet […]

Digitale Bayerische Nachhaltigkeitskonferenz – Packen wir es an!

Das Ziel ist klar: Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise muss endlich enkelgerecht werden – lokal und global betrachtet. Doch wie lässt sich das in die Praxis umsetzen? Wo ist bereits heute mehr Nachhaltigkeit möglich und an welchen Stellen ist die Politik gefordert? Um diese und viele weiteren Fragen geht es auf unserer Grünen Nachhaltigkeitskonferenz am 17. und 18. Juni – seid dabei!

Hochschulinnovationsgesetz Bayern – Kritik.

9. Juni 2021 Ein Gastbeitrag zur Bayerischen Hochschulrechtsreform von Verena Osgyan, unserer hochschulpolitischen Sprecherin im Landtag Seit die Pläne zur Hochschulreform die Hinterzimmer der Regierung und des Ministeriums verlassen haben und das verheerende Ausmaß der beabsichtigten Eingriffe in die Hochschullandschaft klar geworden ist, haben mich zahlreiche Betroffene angeschrieben. Natürlich haben wir Grünen einen Plan, wie […]

Sanne, warum bist du eigentlich Politikerin geworden?

4. Juni 2021 Meine Praktikant*innen dürfen am Ende ihres Praktikums immer ein kleines Abschlussprojekt auf die Beine stellen. Natalie Weise, die drei Monate in unserem Team war, hat sich für ein Interview mit mir entschieden. Das Ziel? Junge Menschen, die sich auch für ein Praktikum bei mir interessieren, sollen ihre zukünftige „Chefin“ besser kennenlernen. Wieso […]

Antrag: Mehr Sicherheit in zunehmend unsicheren Zeiten – Übernahme der Kosten zur personellen Sicherung von jüdischen Einrichtungen und Synagogen

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Israelitischen Kultusgemeinden sowie den liberalen und orthodoxen jüdischen Gemeinden in Bayern finanzielle Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung zu stellen, damit fortan insbesondere auch Investitionenin die personelle Sicherung jüdischer Einrichtungen und Synagogen vollumfänglich erstattet werden können. Der zusätzliche Finanzierungbedarf soll dabei in enger […]

Antrag: Muslimische Kinder und Jugendliche verdienen Gleichstellung – jetzt die Weichen für einen konfessionellen islamischen Religionsunterricht stellen!

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag bekräftigt, dass im Sinne einer Gleichstellung der Religionen die Einführung eines konfessionell gebundenen islamischen Religionsunterrichts nach Art. 7 Abs. 3 Grundgesetz (GG) das Ziel des Freistaates Bayern ist. Der aktuell vorliegende Gesetzentwurf der Staatsregierung (Drs. 18/15059), welcher auf eine Überführung desbisherigen Modellversuchs „Islamischer Unterricht“ in ein […]

Berichtsantrag: Status Quo und Perspektiven für die bayerische Kinokultur

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Unterstützung der bayerischen Kinokultur während und nach der Corona-Pandemie zu berichten. Dabei sind vor allem folgende Fragen zu berücksichtigen: Laut der aktuell geltenden 12. BayIfSMV darf Publikum in Landkreisen mit einer stabilen 7- Tage-Inzidenz zwischen 50 und […]

Antrag: Familienfreundliche Filmförderung in der Pandemie und danach: Elternzeiten bei den Fristen der Nachwuchsförderung anerkennen!

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Der Freistaat Bayern als Mehrheitsgesellschafter des FilmFernsehFonds Bayern GmbH veranlasst für mehr Familienfreundlichkeit während und nach der Corona-Pandemie eine Änderung der Richtlinien für die Bayerische Film- und Fernsehförderung (Vergaberichtlinien) dahingehend, dass im Bereich „Nachwuchsfilm“ Punkt 3.5.2 „Erstlingsfilme von Absolventen der HFF und der Macromedia können mit einem Gesamtbetrag […]

Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern – Projektförderung für Gastspiele

München kann sich glücklich schätzen: München hat einen Gastspielring von Kinder- und Jugendtheatern, die gemeinsam attraktive Angebote machen für Schulen, Kitas und andere Interessierte. Wer Theater will, bekommt es. Warum kann es sowas nicht für ganz Bayern geben? Warum gibt es keine Zuschüsse für Kommunen, Schulen, Kitas und andere, die qualitativ hochwertige Gastspiele bei sich vor Ort zeigen möchten? Und warum gibt es keine Projektförderung speziell für Gastspiele?

Schriftliche Anfrage zur LSBTIQ*-Vertretung in Rundfunkrat und Medienrat

14. Mai 2021 Rundfunk-, Hörfunk- und Medienrät*innen deutscher öffentlich-rechtlicher Sender und Landesmedienanstalten sollen in ihrer Zusammensetzung einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. So finden sich unter ihnen Vertreter*innen zum Beispiel aus den Bereichen Tourismus, Journalismus, aus Kirchen, Handwerk und Handel, aus den Bereichen Migration und aus Behindertenverbänden. Um dem gesetzlichen Anspruch der gesellschaftlichen Bandbreite gerecht zu […]

Warum ein Kopftuch Neutralität nicht in Frage stellt

Am Freitag, dem 07.05.2021, hat der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, das das Erscheinungsbild von Menschen im Staatsdienst regelt. Schaut man auf die Fälle von rechtsextremen Tattoos im Staatsdienst, scheint das erst mal eine gute Idee. Allerdings kann das Gesetz auch Auswirkungen auf das Tragen von religiösen Symbolen haben – wie Kopftuch, Kippa und Co. Und das ist ein riesengroßes Problem.

Klimaschutz – was es jetzt braucht

Wir stecken mitten in der Klimakatastrophe. Ja, Kultur muss auch ihren Beitrag leisten. Und ja, die Pandemie hat uns hier zurück geworfen. Leider besteht aktuell aber immer noch kein gesellschaftlicher Konsens zum Erhalt unseres Planeten. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gesagt: wir dürfen nicht auf Kosten unserer Kinder leben. Annalena Baerbock hat unsere Grüne Position so zusammengefasst:

Antrag: Infrastruktur für Kulturveranstaltungen: Existenz sichern -Spielstättenprogramm verlängern

6. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, das zum 30. Juni 2021 auslaufende Spielstätten- und Veranstalterprogramm um ein Jahr zu verlängern und die Zahl der für eine Förderung vorgesehenen mindestens 24 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr für Spielstätten und Kulturveranstalter zu reduzieren. Begründung: Es ist bisher pandemiebedingt nicht absehbar, wann wieder Kulturveranstaltungen […]

AzP „Spielstättenprogramm: Ausgaben und Rückforderungen“

3. Mai 2021 Ich frage die Staatsregierung, wie hoch ist die Summe, die bisher seit Auflegung des Spielstätten- und Veranstalterprogramms an kulturelle Spielstätten und Kulturveranstalter ausgereicht wurde, wie vielen Anträgen wurde stattgegeben (bitte mit Angabe der Gesamtzahl und ihres Anteils an allen eingereichten Anträgen) und wie viele Anträge aus inhaltlichenGründen (bitte mit Nennung der Hauptgründe) […]

schriftliche Anfrage: Inklusion in staatlichen und nichtstaatlichen Museen in Bayern

Art. 30 der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland und so auch Bayern dazu, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. Zur Verwirklichung dieses Rechts sind die Staaten in der Verantwortung, den Zugang zu kulturellen Formaten wie Film, Theater, aber auch Museen sicherzustellen.

Antrag: Digitalisierung bei Kulturförderung voranbringen

22. April 2021 Der Landtag wolle beschließen: Anträge auf Förderung durch den Kulturfonds sollen künftig digital eingereicht werden können. Begründung: Der Kulturfonds Bayern stellt ein wesentliches Instrument der Förderung des Freistaates Bayern in den Bereichen Kunst und Bildung dar, ein zeitgemäßes digitales Antragsverfahren ist bislang nicht implementiert.

Antrag: Migrantenorganisationen und -vereine müssen bei Corona-Hilfen berücksichtigt werden!

22. April 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Richtlinie zu Corona-Hilfen für Vereine vom 28.12.2020, die ausschließlich Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) begünstigt, auf Migrantenorganisationen und -vereine zu erweitern. Begründung: Die bislang beschlossenen Soforthilfeprogramme kommen den Migrantenorganisationen und -vereinen nicht zugute. Die zahlreichen migrantischen Vereine und Organisationen, die sich […]

Antrag: Chancengerechte Bildung – Brückenangebote umgehend komplett bis 2022 finanzieren

22. April 2021 Der Landtag wolle beschließen: Allen Schulen soll umgehend ein Sonderbudget bis zum Sommer 2022 zugewiesen werden, welches diese in Eigenverantwortung flexibel einsetzen können, um notwendiges Personal für gezielte Förder- und Brückenangebote zu gewinnen. Begründung: Alle Statistiken und Studien zeigen, dass die Folgen der coronabedingten Einschränkungen für Kinder und Jugendliche und ihren weiteren […]

AzP: Corona-Arbeitsschutzregelungen an staatlichen Kultureinrichtungen

19. April 2021 Ich frage die Staatsregierung, welche Corona-Arbeitsschutzregelungen für die Beschäftigten der jeweiligen staatlichen Kultureinrichtungen gelten, insbesondere der Kultureinrichtungen mit Probebetrieb wie Theater, Tanzensembles und Orchester, mit jeweils welchen Maßnahmen (regelmäßige PCR- und/oder Schnelltests, Masken, Belüftungsanlagen oder CO2-Messung in Proberäumen etc.) die Betroffenen der einzelnen Einrichtungen vor COVID-19 geschützt werden (bitte mit Angabe proHaus) […]

schriftliche Anfrage zum Ankauf und Anmietungen des Freistaates Bayern für Kultur- und Museumbauten

23. Februar 2021 Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Welche Kultur- und Museumsbauten wurden vom Freistaat Bayern in den letzten 20 Jahren gebaut (bitte inklusive genauer Beschreibung von Projekt und Projektumfang inklusive nutzbarer Fläche, ursprünglich avisierter Kosten, Beginn der Planungen, Abschluss der Bautätigkeit, letztendliche Baukosten)? 1.2 Falls für die jeweiligen Projekte ein Grundstück erworben wurde, wie […]

Lass Krachen für Kultur – Silvester-Aktion Bündnis 90/Die Grünen Bayern

29. Dezember 2020 Feiertage. Zeit. Ins Theater, Museum oder Kino gehen, ein Konzert anhören oder wild tanzen im Club: Wunderbare Dinge wie diese tun wir normalerweise um den Jahreswechsel. Dieses Silvester wird stiller werden. – Damit Du es trotzdem krachen lassen kannst, hätten wir Grüne da eine Idee. Ins Theater, Museum oder Kino gehen, ein […]

Praktikum im Bayerischen Landtag: 5 Dinge, die mich überrascht haben

Auch in Corona-Zeiten unterstützen Menschen im Praktikum das #TeamSanne. Unsere aktuelle Praktikantin hat nicht nur viel zur Social-Media-Arbeit und beigetragen und unsere Initiativen für Nachtkultur weitergebracht, sie schreibt auch für uns. Heute in eigener Sache:

Gemeinsamer Appell für Kreative und Solo-Selbstständige

Endlich Mitsprache und Unterstützung für Solo-Selbständige! Knapp 150 Einzelpersonen, Institutionen und Verbände haben ihn unterzeichnet, den von Katrin Göring-Eckardt initiierten gemeinsamen Appell für Soloselbständige. Teilt ihn laut! Füllt Wäschekörbe mit Post! Kanzleramt und Bayerische Staatskanzlei sollen ertrinken in Mails! #DurchDieKriseNurGemeinsam – Appell zum Download und Nachlesen hier im Post.

WANTED: Corona-Hilfen für Solo-Selbständige

Baden-Württemberg hat sie, NRW hat sie, und sogar das kleine Schleswig-Holstein lässt sich nicht lumpen: Hilfen für Solo-Selbständige, die von der GroKo in der Corona-Krise bisher komplett allein gelassen wurden, gibt es inzwischen überall in der Republik. Nur in Bayern schauen die Betroffenen weiterhin mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

Robert Habeck und Erhard Grundl: 10 Punkte zur Rettung der Veranstaltungsbranche

Unsere kulturelle Infrastruktur und unsere kulturelle Vielfalt sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Menschen, die Kultur machen, Kultur veranstalten, von Kultur leben mit dem Rücken zur Wand. Robert Habeck und Erhard Grundl haben einen Grünen 10-Punkte-Rettungs-Plan entworfen. Mit diesen Ideen wollen wir Grüne verhindern, dass unsere kulturelle Infrastruktur stirbt. Wir wollen damit dafür sorgen, dass die Branche und die vielen Soloselbständigen darin die Krise überleben.

Kulturbeirat in München: wer sucht, findet auch!

Verheißungsvoll der Antragstitel „Mit Mut, Visionen und Zuversicht – Kulturbeirat der Koalitionsvereinbarung zeitnah umsetzen“. Und genau so stellen wir uns die Arbeit des demokratischen Mitbestimmungs-Gremiums Kulturbeirat auch vor. Wie man ihn findet und wie er zusammen gesetzt sein soll, der Kulturbeirat? Einige Ideen hier!

Grünes Münchner Rathaus, Grünere Stadtparlamente im Münchner Osten

28. Mai 2020 Bestimmt habt Ihr schon längst gesehen, wer neu in den Münchner Stadtrat gewählt wurde. Vielleicht kennt Ihr auch schon einige der neuen Grünen-Gesichter. Jetzt steht fest, welche Ansprechpersonen für Dein Anliegen zuständig sind. Eine Übersicht. Grün, grün, grün sind… unsere Stadträte und BA-Mitglieder im Münchner Osten. Das Münchner Kindl über dem Münchner […]

Freie und der Unternehmens-Lohn

Mit dem Veranstaltungsverbot vom 11. März gab es ein Quasi-Tätigkeitsverbot für hunderttausende Kulturschaffende. Bayern und der Bund betonen, die Soforthilfen seien auch für Künstler*innen bestimmt. Gerettet werden soll jedoch die Existenz des Unternehmens, nicht die eigene, persönliche Existenz. Keine Betriebskosten, keine Knete. Existenzminumum? Es gibt ja ALGII. – Das Problem: Leider hat die Regierung weder in Bayern noch Bund begriffen: in der Kunst *ist* die Person das Unternehmen. Darum braucht es Unternehmens-Lohn. Auch für Freie.

Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur & beyond: Grüne Kulturpolitik ist vielschichtig

Kulturpolitik. Ideen und Lösungen für Theater, Clubs, Kinos, Buchhandel, soziokulturelle Zentren, Kulturschaffende: Am Samstag fand ein Austausch der Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur mit Grünen aus Bund, Ländern und Kommunen dazu statt.

Zukunftswerkstatt Kunst trifft Grün: Dokumentation jetzt verfügbar!

KUNST TRIFFT GRÜN – damit zeigen wir Grüne im Bayerischen Landtag seit vielen Jahren unsere Wertschätzung für Kunst und Kultur in Bayern. In der Vergangenheit wurde KUNST TRIFFT GRÜN so zum festen Termin im Kalender der Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat: Mit Gelegenheit zum Austausch, direktem Draht in die Kulturpolitik und Wiedersehen von alten und neuen Gesichtern der bayerischen Kreativszene.
Kulturpolitik von innen gedacht. Mit diesem Ansatz haben wir auch KUNST TRIFFT GRÜN auf eine neue Stufe gehoben: Im November luden wir erstmals zur ZUKUNFTSWERKSTATT. Was würden uns die Gäste aus ganz Bayern, alles selbst Aktive im Kunst- und Kulturbetrieb, mitgeben?

Jude. Jüdin. Oder?

Man sieht einem Menschen sein Jüdischsein nicht an. Nicht von hinten. Nicht von vorne. Warum spekuliert man dann über das Jüdischsein? Ist es wichtig, das Jüdischsein, um die Worte oder die Taten des einen, gleichen Menschen zu bewerten? Zählt nicht vielmehr der eine, eben dieser Mensch?

„Kunst trifft Grün“ oder: Zukunft trifft Landtag

28. November 2019 „Gemeinsam auf Augenhöhe arbeiten“ − unter diesem schönen Motto waren Kunst- und Kulturschaffende aus ganz Bayern am 18. November auf Einladung der Fraktion im Bayerischen Landtag. Und gearbeitet wurde in unserer (erstmals angebotenen) Zukunftswerkstatt − auf Augenhöhe, ohne Scheuklappen und mit enormem Engagement. Nach einer knappen Vorstellung meiner Arbeit als kultur- und […]

Pressemitteilung: Parking Day 2019 am 20.9.2019 in der Weißenburgerstraße

13. September 2019 Mit OB-Kandidatin Katrin Habenschaden, Bundestags-Fraktionsvorsitzender Katrin Göring-Eckardt, Landtags-Fraktionsvorsitzendem Ludwig Hartmann und Landtagsabgeordnete Sanne Kurz. Am Freitag, den 20.9.2019, findet wieder der Parking Day in Haidhausens Weißenburgerstraße statt. An diesem Tag gestalten Bürgerinnen und Bürger in Haidhausen Parkplätze seit 2007 in ihrem Sinne um: mehr Raum zum Flanieren, zum Spielen, zum Sitzen und […]

Gewerbemesse Manching

4. Mai 2019 Wahnsinnig wichtig ist mir das Dasein vor Ort. In München Ost lebe ich, darum ist es dort leicht, präsent zu sein. – Für die Region 10 und Ingolstadt arbeiten meine Büroleitung Simone Wittmann und meine Frau für Ingolstadt, Agnes Krumwiede, kontinuierlich, damit auch dort die Leute wissen: Wir Grüne sind da! Am […]

Pressemitteilung: Grünes Kino – „Back to the Fatherland“

25. Februar 2019 Was kommt heraus, wenn sich die Enkelin eines Holocaust-Überlebenden und die Enkelin eines Nazi-Offiziers treffen? Eine intensive Freundschaft und ein berührender Dokumentarfilm. „Back to the Fatherland“ heißt der Film über zwei junge Frauen, Israelis die eine, Österreicherin die andre, die beschließen im Land der Täter zu leben. Um zu verstehen. Gräben zu […]

„Asyl ist ein Thema, über das sich gut streiten lässt.“

19. Januar 2018 Letztes Wochenende war ich auf der LAG Integration, Flucht & Migration der Grünen in Bayern in Augsburg. LAGs – Landesarbeitsgemeinschaften – sind Arbeitsgruppen, die auf Landesebene inhaltlich bestimmte Themen beackern. Dieses Mal berichtete die Christine Kamm von der Grünen Landtagsfraktion und Beate Walter-Rosenheimer aus dem Bundestag: Vielen unbekannt war, dass bei den Sondierungen […]