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Pressemitteilung: Landesmittel auch für die Landeshauptstadt: Gemeinsame Verantwortung für die Freien Bühnen Münchens

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„Es brennt“ – mit diesen Worten ist der kürzlich veröffentlichte Hilferuf der acht Freien Bühnen Münchens überschrieben. Denn obwohl der Münchner Haushaltsausschuss bei den Mitteln für die Freie Szene nicht kürzte, sind Freie Theater in München von der Schließung bedroht. Der Grund: fehlende Finanzierung. 
Jedes freie Stadtteiltheater in München versorgt rechnerisch fast 190.000 Münchnerinnen und Münchner mit Kultur – das Umland ist da noch nicht mitgerechnet. Die Bühnen erfüllen damit den Kulturauftrag für mindestens 1,5 Millionen Menschen in Bayern. 

Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen sieht deshalb auch den Freistaat in der Pflicht: “Bayern ist Kulturstaat. Der Freistaat sollte stolz auf seine Hauptstadt und deren Kulturszene sein. Dazu gehört auch, sich nicht aus der Landesverantwortung für die freie Szene der Landeshauptstadt zu stehlen. Bei der Kulturförderung sind Land und Kommune jeweils gemeinsam verantwortlich. Nur für die freie Szene in München gilt das offenbar nicht. Denn hier ist von staatlichem Engagement keine Spur.“ 

Bühnen mit Sitz in München sind bei der Landesförderung der nichtstaatlichen Theater grundsätzlich nicht antragsberechtigt.[1] Und auch der Kulturfonds – an sich ein wertvolles Instrument der Kulturförderung – schließt München, und damit über anderthalb Millionen Menschen, kategorisch aus.[2] 

Sanne Kurz kritisiert diese Benachteiligung und erinnert an die langjährige Forderung der Landtagsgrünen nach einer gedeckelten Öffnung des Kulturfonds auch für München: “Über rote Teppiche laufen Markus Söder und Markus Blume gern. Aber wenn die freie Szene unserer Landeshauptstadt als wichtige Impulsgeberin, Innovationstreiberin und Talentschmiede für die gesamte bayerische Kultur am Abgrund steht, dann scheint das die Verantwortlichen in der CSU nicht zu jucken. Dabei könnte von der besonders hohen Dichte an Kunstschaffenden das ganze Land profitieren — eine Synergie, wie sie die bisherigen Richtlinien des Kulturfonds und der Förderung für nichtstaatliche Bühnen nicht geschaffen haben. Wir hatten hier Vorschläge geliefert, zum Beispiel eine Öffnung des Kulturfonds für München mit Deckelung analog zur Einwohnerzahl. Die Situation der freien Bühnen könnte damit maßgeblich verbessert werden und ganz Bayern davon profitieren.”

[1]https://www.stmwk.bayern.de/download/12025_frdergrundstze_nichtstaatliche_theater_neufassung_2015_nach_fm_und_orh.pdf

[2]  https://www.stmwk.bayern.de/ministerium/kulturfonds/kunst-und-kultur.html

Pressemitteilung: Grüne und Mittelstandsverband kritisieren punktuelle Verzinsung bei Rückzahlungsforderungen der Corona-Soforthilfen scharf

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Endlich faire und transparente Lösungen statt willkürlichem Bayern-Chaos für Unternehmen und Soloselbstständige – das fordern die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag und der Mittelstandsverband BVMW in Bayern.

Viele Soloselbstständige und Kleinunternehmer sind davon ausgegangen, dass die Hilfen, wie von Ministerpräsident Söder versprochen, nicht zurückgezahlt werden müssen. Etliche haben auch nur bayerische Hilfen erhalten, die zu Beginn ausgezahlt wurden. Seit Herbst letzten Jahres werden nun doch Rückzahlungsforderungen erhoben, die Frist und auch die Bedingungen für die Rückzahlungen wurden auf Grund von Protesten und vielen Fragezeichen bei den Betroffenen auf die Zeit nach der Bayern-Wahl verschoben. Trotzdem erhebt jetzt der Regierungsbezirk Unterfranken als erste bayerische Regierungsbehörde auch rückwirkend seit 2020 Zinsen auf Rückzahlungsforderungen, die mit einem Einspruch seitens der betroffenen Unternehmen beantwortet wurden.

Sanne Kurz von den Landtagsgrünen: „Jetzt ist es offiziell: Menschen aus Unterfranken, die Soforthilfe erhalten haben, müssen nun Zinsen auf zu viel erhaltene Hilfe zahlen. Die Menschen in Mittelfranken aber nicht. Dass es nun auch noch zu unterschiedlichen Regeln in den Bezirken kommt, wo es Bayern mit seinen Dauer-Sonderwegen nicht mal schafft, auf Länderebene gleiche Bedingungen für seine Soloselbstständigen herzustellen, das ist wirklich unfassbar. Wir Grüne haben die Staatsregierung schon im März aufgefordert, transparente Lösungen für die Rückforderungen der Corona-Soforthilfe zu erarbeiten, um vor allem Soloselbstständige nicht wieder mit einem Wirrwarr an Sonderwegen, Chaos und Unsicherheiten zu belasten. Passiert ist nichts! Auch die von uns geforderte und dann in Form der Härtefallkommission versprochene Beratung kam bis heute nicht.“

Achim von Michel, Politikbeauftragter im Verband Der Mittelstand.BVMW ergänzt: „Aktuell sind im Freistaat mehrere Klagen der Kanzlei Steinbock & Partner zur Rückzahlung von Corona-Soforthilfen anhängig. Die Regierung von Oberbayern hat aufgrund der Klage bereits eingeräumt, dass das Online-Rückmeldeverfahren nicht verpflichtend ist. Bis auch die übrige Rechtslage eindeutig geklärt ist, sollte die Staatsregierung von den Rückforderungen generell Abstand nehmen, um den Verwaltungsaufwand nicht ins Uferlose zu treiben.  Sonst verspielt sie das Vertrauen der Menschen in staatliche Institutionen endgültig. Jetzt punktuell und ohne generelle Abstimmung der Regierungsbehörden einfach rückwirkend Zinsen seit 2020 zu fordern, nur weil die betroffenen Unternehmer der Rückzahlung widersprochen haben, das geht gar nicht.“

PDF-Download Pressemitteilung „Grüne und Mittelstandsverband kritisieren punktuelle Verzinsung bei Rückzahlungsforderungen der Corona-Soforthilfen scharf“

Pressemitteilung: Kultur-Kahlschlag beim BR: Warum die Erklärung des BR nicht ausreicht

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Sanne Kurz: „Wenn die die CSU im Wahlprogramm ein „einfrieren“ von Rundfunkbeiträgen fordert, muss man sich über die Konsequenzen nicht wundern. Kultur-Kahlschlag ist allerdings keine dringend nötige Reform, sondern staatlich verordnete Schwindsucht und wird dem Kulturstaat Bayern massiv Schaden zufügen. Kosten für notwendige Investitionen in eine nonlineare Zukunft sollte man im KEF-Verfahren als Bedarf anmelden, statt in vorauseilendem Gehorsam die Schere im Kopf anzusetzen.“

In der Reformdebatte um den Öffentlich-Rechtlichen steht mit dem Entwurf des neuen Bayern-2-Programmschemas zuletzt die Kultur unter besonders heftigem Beschuss.  Einige erfolgreiche, renommierte Hörfunk-Angebote sucht man im Reformschema vergebens. Kultur soll es, den aktuell diskutierten Plänen zufolge, irgendwo zwischen Verbrauchertipps und Kalenderblatt geben – oder irgendwann zu später Stunde, wenn ein ARD-Mantelprogramm die „Abendstrecke“ für alle Sender übernimmt.20

In der Reaktion des Senders wird die Reform nach Kritik nun als lineare wie digitale „Transformation und Zukunftssicherung“ erklärt. Die Grüne Abgeordnete und Rundfunkrätin im BR-Rundfunkrat Sanne Kurz fordert vor diesem Hintergrund: „Wenn man die wunderbare Vielfalt unseres Kulturangebots auch weiterhin redaktionell begleiten und gerade auch jüngeren Menschen vermitteln will, dann müssen die BR-Verantwortlichen ohne Umschweife erklären, wo die gestrichenen Formate hinwandern und in welcher Form sie sich im nonlinearen Programm wiederfinden sollen. Denn die qualitativ hochwertigen Inhalte sind und bleiben der größte Schatz unserer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Wenn die Reform im Rundfunkrat offiziell vorgestellt wird, erwarte ich Auskunft über die Abdeckung der Inhalte an anderer Stelle. Kultur einfach wegfallen zu lassen wird dem Auftrag nicht gerecht.“

Die Grüne Kulturpolitikerin sieht die Pläne beim BR im Zusammenhang mit Forderungen von CDU/CSU nach de facto Kürzungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem Abschieben der Kürzungs-Verantwortung an die Sender. Sanne Kurz warnt: „Politischer Druck und Forderungen nach „Einfrieren“ der Finanzierung seitens der Union ist ein direkter Angriff auf die staatsferne Finanzierung unserer Öffentlich-Rechtlichen und verfassungswidrig. Wenn der BR dann die benötigten Kosten für Investitionen in eine starke Zukunft nicht mehr anmeldet, sondern sich, die Axt an die Kultur ansetzend, in vorauseilendem Gehorsam aus dem eigenen Fleisch schneidet, bedeutet das nicht Verschlankung. Nein, es ist eine verordnete Schwindsucht und höhlt den Wesenskern des BR aus. Gerade in Zeiten der Transformation braucht es Kultur – als Herzkammer unserer Demokratie – unabdingbar!“

PDF-Download Pressemitteilung „Kultur-Kahlschlag beim BR: Warum die Erklärung des BR nicht ausreicht“

Grüne fordern: auch in der Kunst gleiches Geld für gleiche Arbeit

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Zum diesjährigen Equal Pay Day, der unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ steht, erklären Sanne Kurz, MdL (Sprecherin für Kulturpolitik und Film der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Erhard Grundl, MdB (Kulturpolitischer Sprecher und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

„Kunst ist oft ihrer Zeit voraus, bricht mit traditionellen Sichtweisen und Mentalitäten und eröffnet so neue ungewohnte Blickwinkel. Wenn es um Geld geht, ist die Kunstszene allerdings alles andere als gesellschaftliche Avantgarde“, erklärt Erhard Grundl, MdB. 

„Auf 30 Prozent beläuft sich der Gender Pay Gap in Kunst und Kultur, im Vergleich zur gesamtgesellschaftlichen Lohnlücke von 18 Prozent – ein Skandal. Die Pandemie hat das noch verstärkt. Im zähen Wiederanlaufen des Kulturbetriebs der Nach-Corona-Zeit setzen viele Kunstproduktionen auf Altbewährtes, auf das, was vermeintlich sicher Geld einbringt – und damit auf männliche Protagonisten. Frauen gelten in diesem stereotypen Denken als Risiko, obwohl die Forschung zweifelsfrei belegt: Frauen in Entscheidungsgremien sind ein Schlüssel zum Erfolg.

Die Ampel-Koalition hat sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, mehr Gehaltstransparenz zu erreichen und die Gehaltslücke zu schließen. Das Ziel sind paritätisch und divers besetzte Entscheidungsgremien und Jurys sowie die Verbesserung der sozialen Sicherung für freischaffende Künstler*innen und Kreative insgesamt. Dazu gehören die Einführung von Mindesthonoraren in staatlich geförderten Einrichtungen, eine bessere Absicherung von Soloselbstständigen und hybrid Beschäftigen und ein Stärkung der KSK.“
 
Sanne Kurz, MdL erklärt für die Landtagsgrünen:

„Wir hatten schon in der vergangenen Legislaturperiode einen Landtagsbeschluss herbeigeführt, wonach regelmäßige Berichte zur sozialen Lage der Frau in Kulturberufen erfolgen müssen. Doch diese Legislatur geht im Oktober zu Ende, und von Berichten ist bisher keine Spur. Die CSU-geführte Staatsregierung hat im Bereich Einkommen von Frauen schlicht kein Interesse daran, den Fakten ins Auge zu sehen oder gar die Zustände zu verbessern.

Handeln ist überfällig. Die Grünen im Bayerischen Landtag wollen ein Anreizmodell für Projekte mit geschlechtergerechter Mittelverteilung einführen. Das tut niemandem weh, sondern bringt in einem ohnehin unterfinanzierten Sektor wie der Kunst auch noch Geld mit: Wenn ich Frauen gut und fair bezahle, erhalte ich einen Bonus. Ein sehr einfaches Modell, das andernorts in Europa bereits umgesetzt wird.

Bayern ist angeblich bundesweit Spitzenreiter in allem, wenn man Ministerpräsident Söder Glauben schenken möchte. Leider ist Bayern auch bundesweit Spitzenreiter bei der Altersarmut von Frauen. Zum einen liegt das an der – bundesweit höchsten – Teilzeitquote von Frauen: Über 80% aller Frauen mit zwei und mehr Kindern sind in Bayern in Teilzeit. Zum anderen liegt es natürlich daran, dass gerade in einem Land, in dem die Kultur- und Kreativwirtschaft so stark ist wie in Bayern, Frauen heute immer noch ein Drittel weniger Geld für die gleiche Arbeit bekommen als Männer. In einem Kulturstaat, der so viel Geld in Kunst und Kultur steckt, ist das ein Armutszeugnis!“

Pressemitteilung „Auch in der Kunst gleiches Geld
für gleiche Arbeit“ als PDF zum Download

Pressemitteilung „Yes, We Care! Grün packt an in sozialen Berufen“

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Rückgrat unserer Gesellschaft stärken, solidarischer organisieren und besser finanzieren – Sanne Kurz als Praktikantin bei MiA im shaere Neuperlach 

München (14.11.2022) Die Praktikums-Reihe „Grün packt an“ der Grünen Landtagsabgeordneten geht in die zweite Runde. Unterwegs in Bayern schnuppern die Politiker und Politikerinnen unter dem Motto „Yes, We Care!“ als Praktis in unterschiedliche Unternehmen im Sozialbereich.

Sanne Kurz, Grüne Landtagsabgeordnete im Münchner Osten, hat sich für ihren Praktikumstag die inklusive Berufsakademie MiA – Münchner inklusive Arbeitswelt e.V. – im Neuperlacher shaere ausgesucht. Der gemeinnützige Verein will Arbeitsplätze schaffen für junge Erwachsene mit Inklusionsbedarf im kognitiven Bereich. „Ich will ja eine Wohnung – da muss ich halt arbeiten.“ So einfach bringt es Vroni, eine der Teilnehmerinnen der MiA Akademie, auf den Punkt. Junge Erwachsene lernen hier nach der Schule erste Schritte in einem beruflichen Umfeld: Hotel, Küche, Service, Hauswirtschaft, Büro – Tätigkeiten werden theoretisch und praktisch ausführlich geübt, erprobt und wiederholt, bis sie sitzen. 

Danach gefragt, was sie aus dem Sozialpraktikum bei MiA mitgenommen habe, antwortet Sanne Kurz: „Niemand darf wegen seiner bzw. ihrer Behinderung benachteiligt werden. Was mit der UN-Behindertenrechts-Konvention geltendes Recht ist, ist auch für Menschen ohne Behinderung gut. Denn gemischte Teams sind resilient, und man hat jede Menge Spaß bei der Arbeit. Das Betriebsklima ist toll, und es tut gut, hautnah zu erleben, dass alle Menschen einen Arbeitsplatz wählen und sich sinnvoll einbringen können. Bei MiA haben sie ein ganz tolles Gespür dafür, was gute Orte für jede einzelne Person sind.“ 

Mit dem praxisbezogenen Fokus will die bayerische Grünen-Fraktion den Blick auf soziale Berufe lenken, indem die Abgeordneten in ganz unterschiedlichen Einrichtungen in ihren Stimmkreisen zuhören, anpacken und lernen. Das Ziel: besser verstehen, um Arbeitsbedingungen in sozialen Berufen zu verbessern und Care-Arbeit solidarischer und zukunftsfähig zu organisieren und zu finanzieren.

Download Pressemitteilung „Yes, We Care! Grün packt an in sozialen Berufen“

Pressemitteilung „Grüne wollen Kunst- und Kulturschaffende sicher durch den Winter bringen“

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Hans-Georg Stocker, Backstage München, sieht Live-Kultur in Gefahr
Sanne Kurz fordert Anpassung der Fördermittel, Energiekosten- und
Mietkostenzuschüsse – „Kunst und Kultur stehen mit dem Rücken zur Wand“

„Das Lebenselixier Live-Kultur steht mit dem Rücken zur Wand
– nach zwei Jahren Pandemie mit kaum Einnahmemöglichkeiten sind die eh kargen
Rücklagen fast aufgebraucht“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-
Grünen Sanne Kurz. „Ohne schnelle Hilfe steht der gesamte Kultursektor vor dem
Abgrund – wir müssen die Menschen, die Infrastruktur wie Vereine und Institutionen,
unsere kulturelle Vielfalt und kreative Innovationskraft und auch einen relevanten
Wirtschaftsfaktor schützen.“


Die Grüne Landtagsfraktion hatte im Oktober Institutionen, Künstlerinnen und
Künstler im Bayerischen Landtag nach ihrer Lage gefragt. Fazit: Noch einen Winter
steht die Kultur in Bayern nicht durch: Bandräume und Bühnen sind teurer geworden,
weniger Publikum nach der Pandemie, Vorverkäufe gehen gegen Null, von PA-
Anlagen, Nightlinern bis hin zum Toiletten-Häuschen – Mangel an wichtigen Dingen
für Live-Kultur überall. Sanne Kurz: „Bayern ist Kulturstaat, Kultur ist Ländersache.
Es ist beschämend, wie die CSU-FW-Regierung unter Ministerpräsident Söder Kultur
komplett ignoriert.“

Grüne Forderungen:

  • Kunst- und Kulturschaffende, Kunst- und Kulturvereine, staatliche und nichtstaatliche Kulturinstitutionen sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft, die immer noch massiv unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, müssen bei der Bewältigung der Härten von Inflation und Energiekrise unterstützt werden
  • Energiekosten- und Mietkostenzuschüsse für freie Bühnen, Konzertsäle, Clubs, Museen, Kinos und sonstige freie Spielstätten, Solo-Selbstständige, kommunale Kulturinstitutionen sowie Laienmusik, -theater und Kunstvereine
  • Kompensation von Einnahmeausfällen im Vergleich zu den Jahren vor 2020 von freien Spielstätten und Solo-Selbstständigen
  • Anpassung der staatlichen Fördermittel und Höchstfördersummen an die Inflation
  • Förderprogramm für die bauliche Instandsetzung und Sanierung freier und kommunaler Spielstätten, um die Energiekosten langfristig zu senken.

„Mega-Events wie im Sommer draußen in Riem werden überleben. Die örtliche Live-
Kultur von Theater über Kino, Konzert bis Festival macht mir große Sorgen. Etliche
Spielstätten sind in Gefahr“, so Sanne Kurz.
Das bestätigt Hans-Georg Stocker, Geschäftsführer des Backstage München: „Wir
konnten zweieinhalb Jahre keinen regulären Veranstaltungsbetrieb durchführen,
lange waren wir komplett geschlossen. Unser Personal ist ausgezehrt. Bei uns im
Veranstaltungs-Sektor liegt die Inflation bei ca. 30% – in Teilbereichen sogar bei 300
%! Viele Veranstaltungen und Tourneen müssen abgesagt werden, weil die
Vorverkäufe zusammenbrechen. Wir haben uns vor Corona trotz permanent widriger
Bedingungen seit über 30 Jahren ohne nennenswerte öffentliche Mittel
durchgekämpft. Wir sind auch wichtiger Standort-Faktor, ein diverser
gesellschaftlicher Begegnungs- und Knotenpunkt – darüber hinaus beschäftigen wir
über 90 Personen. Jetzt bricht uns die Dauer-Krise das Genick: Die Freie Kultur wird
es so bald nicht mehr geben. Wenige internationale Veranstaltungs-Großkonzerne,
die teilweise von äußerst fragwürdigen Finanzquellen massiv gestützt werden,
kaufen alles auf. Wenn wir sterben, stirbt wesentlich mehr als ein Stück Münchner
Kulturgeschichte.“


Sanne Kurz ergänzt: „Das Backstage stand schon oft vor dem Aus, immer wurde mit
viel Pioniergeist und Herzblut eine Lösung gefunden. Das beweist: wenn einer ein
Fighter ist, dann Hans-Georg Stocker. Die dramatische Bewertung der Lage durch
einen Veranstalter wie ihn zeigt, wie schlimm es schon jetzt wirklich um die Kultur
steht.“

Download Pressemitteilung „Grüne wollen
Kunst- und Kulturschaffende sicher durch den Winter bringen““


„Mega-Events wie im Sommer draußen in Riem werden überleben. Die örtliche Live-
Kultur von Theater über Kino, Konzert bis Festival macht mir große Sorgen. Etliche
Spielstätten sind in Gefahr.“, so Sanne Kurz.
Das bestätigt Hans-Georg Stocker, Geschäftsführer des Backstage München: „Wir
konnten zweieinhalb Jahre keinen regulären Veranstaltungsbetrieb durchführen,
lange waren wir komplett geschlossen. Unser Personal ist ausgezehrt. Bei uns im
Veranstaltungs-Sektor liegt die Inflation bei ca. 30% – in Teilbereichen sogar bei 300
%! Viele Veranstaltungen und Tourneen müssen abgesagt werden, weil die
Vorverkäufe zusammenbrechen. Wir haben uns vor Corona trotz permanent widriger
Bedingungen seit über 30 Jahren ohne nennenswerte öffentliche Mittel
durchgekämpft. Wir sind auch wichtiger Standort-Faktor, ein diverser
gesellschaftlicher Begegnungs- und Knotenpunkt – darüber hinaus beschäftigen wir
über 90 Personen. Jetzt bricht uns die Dauer-Krise das Genick: Die Freie Kultur wird
es so bald nicht mehr geben. Wenige internationale Veranstaltungs-Großkonzerne,
die teilweise von äußerst fragwürdigen Finanzquellen massiv gestützt werden,
kaufen alles auf. Wenn wir sterben, stirbt wesentlich mehr als ein Stück Münchner
Kulturgeschichte.“
Sanne Kurz ergänzt: „Das Backstage stand schon oft vor dem Aus, immer wurde mit
viel Pioniergeist und Herzblut eine Lösung gefunden. Das beweist: wenn einer ein
Fighter ist, dann Hans-Georg Stocker. Die dramatische Bewertung der Lage durch
einen Veranstalter wie ihn zeigt, wie schlimm es schon jetzt wirklich um die Kultur
steht.“

Pressemitteilung: Großes Kino in Penzing: HYPERBOWL auf dem Flugplatz

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Landtags-Grüne und Kreis-Grüne informieren sich über das Kreativstudio HYPERBOWL auf dem Penzinger Flugplatz

Auf Einladung von Frank Foerster (Geschäftsführer der Hyperbowl GmbH) haben die Grünen Landtagsabgeordneten Gabriele Triebel (Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Landsberg am Lech) und Sanne Kurz (Sprecherin der Landtagsfraktion für Kulturpolitik und Film) das virtuelle Produktionsstudio Hyperbowl auf dem Gelände des Penzinger Fliegerhorsts besucht. Begleitet wurden sie von ihren Kolleg*innen aus dem Landsberger Kreistag (Miriam Anton und Peter Satzger) und Prof. Jürgen Schopper von der Hochschule für Fernsehen und Film München.

Geschäftsführer Frank Foerster hat gegenüber den Politiker*innen gleich zu Beginn klargestellt, dass die Firma Hyperbowl sich auf dem Areal des Penzinger Fliegerhorsts pudelwohl fühlt. Die alte Helikopterhalle bietet der Firma nicht nur ausreichend Fläche für deren weitläufiges LED-Studio, sondern auch den besonderen Charme denkmalgeschützter Industriekultur. Die Grünen Politiker*innen sind begeistert von dem Tempo der Realisierung des Studios, der Kreativität der Zwischennutzung und von dem Pragmatismus der Unternehmer. Das Engagement der Film Commission Bayern trug hier Früchte. So hat die Firma Hyperbowl auf eigene Kosten ein Trafohaus errichtet, um kurzerhand die Stromversorgung des energieintensiven Produktionsstudios zu gewährleisten. 

Auch begrüßen die Abgeordneten die Zukunftsvision des Unternehmens. Gemeinsam mit weiteren namhaften Partnern aus der bayerischen Filmbranche sollen hier die Penzing Studios erweitert werden, ein innovatives Medienzentrum für Film- und Fernsehproduktionen. Gabriele Triebel zu den Plänen der Penzing Studios: „Ich bin immer noch erleichtert, dass es zu keiner exklusiven Ansiedlung von Intel auf dem Gelände des Fliegerhorsts gekommen ist. Auf diese Weise haben wir nun die Möglichkeit, gemeinsam mit regionalen Unternehmen und innovativen Köpfen ein Ökosystem für nachhaltiges und kreatives Wirtschaften im Landkreis Landsberg zu etablieren. Der geplante Kreativ-Campus der Penzing Studios passt meiner Meinung nach voll in dieses Konzept.“

Das Fazit der Filmemacherin und Landtagsabgeordneten Sanne Kurz fällt ebenfalls überschwänglich aus: „In den  aktuell noch zwischengenutzten Hallen des ehemaligen Fliegerhorstes können hoffentlich dauerhaft virtuelle Produktionen mit analogen Produktionen zusammengeführt werden. Die Penzing Studios mit Hyperbowl sind eine großartige Chance, den Fliegerhorst Penzing für die Kreativwirtschaft zu erschließen“. Da die Gewinnung von Fachkräften eine zentrale Herausforderung darstellen wird, hatte Sanne Kurz auch Prof. Prof. Jürgen Schopper von der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF) zu dem Termin eingeladen. Prof. Schopper bringt diese Art von Produktion heute schon seinen Studierenden näher und kann sich eine Kooperation mit Hyperbowl und den Penzing Studios bestens vorstellen. Bereits am alten temporären Standort in den Münchener Messehallen gab es Exkursionen der Studierenden in die HYPERBOWL. Diese Zusammenarbeit soll nun ausgebaut werden.

Download Pressemitteilung „Hyperbowl auf dem Penziger Flugplatz“

Pressemitteilung: Das Ohr an der Kultur- und Kreativwirtschaft im Münchner Westen

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Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, und Julia Post, Mitglied der Grünen Stadtratsfraktion, auf Tour durch Pasing, Laim und Aubing 

Der Kultur- und Kreativwirtschaftssektor ist nach zwei Jahren in einem lamentablen Zustand. Dabei kann gerade dieser in einer krisengebeutelten, auseinanderdriftenden Gesellschaft für Brücken und Zusammenhalt sorgen. Gemeinsam haben sich die Grüne Landtagsabgeordnete Sanne Kurz und die Grüne Münchner Stadträtin Julia Post aus Pasing auf eine Tour durch den Westen Münchens gemacht, um mit den Beschäftigten der Branche zu kommunizieren und ihre Situation besser zu verstehen.

Das Corona-Nachbeben in der Kultur

Stationen waren das Kulturzentrum „Ubo9“ in Aubing, die „Bayerische Philharmonie“, die „Pasinger Fabrik“, das Ebenböckhaus und das Kino „Neues Rex Filmtheater“. Trotz sehr unterschiedlicher Situationen gab es ein klares Muster in dem, was die beiden Politikerinnen zu hören bekamen. Mangelnde Förderung, oft zu spät und unpassend, ungerechte Maßnahmen seitens der Staatsregierung, die den Sektor benachteiligten, wie auch ein generelles Absprechen von Systemrelevanz haben bleibende Schäden hinterlassen. Jetzt fehlt Personal, Bewerbungen auf freie Stellen bleiben aus. Es bräuchte Geld für neue zukunftsfeste Investitionen, aber Rücklagen sind aufgebraucht. Kurz und Post kennen die Klagen nur zu gut: „Deshalb fordern wir Grüne schon jetzt für den kommenden Winter die unsinnige Ungleichbehandlung der Kultur nie mehr zuzulassen. Ein Uhren-Museum darf zum Beispiel in der Pandemie nicht schlechtergestellt sein als beispielsweise ein Uhren-Geschäft. Das sollte eigentlich allen mit gesundem Menschenverstand einleuchten“ so Sanne Kurz. 

Mindestgagen statt Gottes Lohn

Eine weitere Grüne Forderung, jenseits von coronabedingtem Ausnahmezustand, ist schon seit langem die nach Mindestgagen für Beschäftigte der Kultur- und Kreativwirtschaft. „Unsere Tour hat nochmals verdeutlicht, wie wichtig es ist, die Menschen, die mit einer riesigen Portion Herzblut in diesem Bereich arbeiten, angemessen zu entlohnen, um auf Dauer stabile Strukturen zu ermöglichen. Dafür muss sich natürlich die Finanzierung verbessern. Letztlich schafft jeder in Kultur investierte Euro Wertschöpfung bei uns vor Ort“, fasst Julia Post, deren Schwerpunkt die Wirtschaftspolitik ist, zusammen.

Projekte, die Mut machen und inspirieren

Mitnehmen konnten die beiden Politikerinnen bei ihrem Austausch mit den Leitungen der jeweiligen Institutionen aber auch einiges an Positivem. So erfuhren sie von partizipativen Projekten wie der vom „Ubo9“ organisierten Bürger*innenbühne oder dem künstlerisch-pädagogischen Projekt „Join the Music“ der Bayerischen Philharmonie. Erfolgsgeschichten wie das das Projekt zur Flüchtlingsintegration „Musik schafft Heimat“ sowie ein Ausflug in den prächtigen Garten des Pasinger Ebenböckhauses krönten die bereichernde Tour. 

Download Pressemitteilung „Das Ohr an der Kultur- und Kreativwirtschaft
im Münchner Westen“

Pressemitteilung: Aktionstage im Handwerk „Grün packt an“

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Schnupper-Praktikum von Sanne Kurz, MdL, in der Hopfenhäcker Brauerei Perlach

Tradition und Moderne kommen zusammen am neuen Standort der Hopfenhäcker Brauerei in den Räumlichkeiten der Forschungsbrauerei in München-Perlach. „Kreativ-Brauerei“ wird Hopfenhäcker oft genannt, denn hier wird noch heute neu kreiert und so über 20 Sorten feinste Craft-Biere erdacht und, einzigartig in München, in Handarbeit vor Ort frisch abgefüllt. Hier durfte die Münchner Landtagsabgeordnete Sanne Kurz im Rahmen der Handwerks-Aktionstage „Grün packt an“ der Landtags-Grünen mit anpacken und den handwerklichen Prozess des Bierbrauens in ihrem Stimmkreis selbst kennen lernen.

Für jedes Bier gibt es eine spezielle Mischung an unterschiedlichen Malzsorten, Karamell, Schoko, Sauer-Malz. Sanne Kurz‘ Erkenntnis: „Ich war überrascht, wie groß die Geschmacksunterschiede und Farben der Rohstoffe sind und wie sorgsam man arbeiten muss, damit das Malz nicht zu fein und nicht zu grob geschrotet wird.“

Dem Brauer und Besitzer der Hopfenhäcker Brauerei, Werner Schuegraf und seiner Frau Andrea Stemmer ist nicht zuletzt das Thema Nachhaltigkeit eine Herzensangelegenheit. Unter anderem deshalb werden die Biere in der Forschungsbrauerei direkt per Hand selbst abgefüllt, statt per LKW in eine industrielle Abfüllanlage gefahren zu werden. Eine Brauereiabfüllung bedeutet kurze Wege zum Konsumenten, wenn möglich liefert die Hopfenhäcker Brauerei ihr Bier auch mit ihrem Lastenfahrrad aus – der Umwelt zuliebe. 

Doch auch hier ist nicht alles eitel Sonnenschein: Wie allen Produktionsbetrieben machen der Hopfenhäcker Brauerei die gestiegenen Energiepreise zu schaffen. Was aber noch teurer für die Kreativ-Brauerei ist: das geringe Flaschenpfand. Da Hopfenhäcker als kleine Familien-Brauerei oft mit Neu-Glas arbeiten muss – der Raum für die riesigen Industrie-Waschanlagen fehlt, die hauseigene kleine bekommt böse Verschmutztes nicht sauber. Da gibt es eine große Diskrepanz zwischen dem Pfandgeld, das die Brauerei berechnen darf und den tatsächlichen Kosten. „Ein höheres Pfand würde vielleicht auch die Wertschätzung fürs Glas steigern, die Herstellung ist ein Energiefresser und wir alle hätten ein kleineres Müllproblem“, stellt Sanne Kurz fest. 

Probleme mit Nachwuchs hat man nicht, Lehrlinge werden noch immer gefunden, zum Teil kommen sie von weit her, um bei einer kleinen bayerischen Familien-Brauerei ihr Handwerk zu lernen.0

„Nach getaner Arbeit durfte ich noch ein paar Flaschen „Easy-Rider“, das Alkoholfreie und „Kill Bill“ mit nach Hause nehmen. Natürlich haben wir noch gemeinsam angestoßen, ich mag‘s ja gerne ganz frisch und im Braustüberl der Forschungsbrauerei gibt’s das Hopfenhäcker nicht nur frisch vom Fass, sondern auch in Bio-Qualität, was mich als Grüne natürlich besonders freut“ fasst Sanne Kurz den Erfolg ihres Praktikums-Tags zusammen. Sicher wird sie auch mit ihrer Familie jetzt öfter mal vorbeischauen.

Download Pressemitteilung „‚Grün packt an‘ – Aktionstage im Handwerk“
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In jeder Flasche steckt viel Handarbeit und Liebe

Pressemitteilung: Museen und Bibliotheken in der Pandemie mit dem Handel gleichstellen

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Landtags-Grüne fordern Gleichstellung von Museen und Bibliotheken mit Einzelhandel

Die gestern vom Kabinett beschlossenen Öffnungen zeigen erneut die Schieflage in der Bewertung der Wichtigkeit von Bildung und Kultur durch die CSU-FW-Staatsregierung. Während bayernweit im Einzelhandel Null-G gilt und sogar die Kapazitätsgrenze komplett fällt, bleiben Museen und Bibliotheken weiter eingeschränkt.

Dr. Mirjam Zadoff, Direktorin NS-Dokumentationszentrums München sagt hierzu:

„Coronaleugner auf dem Königsplatz, aber keine Schulklassen am Max-Mannheimerplatz? Die Pandemie trifft viele Menschen hart, aber Vergleiche mit den Verfolgten des NS-Regimes sind falsch und gefährlich – darüber braucht es jetzt Aufklärung auch durch Bildungsorte wie das NS-Dokuzentrum. Dass der Handel hier in Bayern für alle zugänglich ist, Museen aber nicht, ist für uns ein großes Problem.“

Dr. Mirjam Zadoff, Direktorin NS-Dokumentationszentrum München

Etliche bayerische Museen hatten sich Total- Schließung verordnet. Weiterhin gelten im Museums-Shop laxere Regeln als in der Ausstellung. Insbesondere mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter fordert die Grüne Landtagsfraktion daher eine Gleichstellung von Museen und Bibliotheken mit dem Einzelhandel bei den Corona-Maßnahmen.

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen:

„Es ist unerträglich zu sehen, wie Markus Söder Bildung und Kultur nicht im Blick hat. Museen sind Orte, die gerade jetztdringend gebraucht werden. Mit Blick auf die aktuellen Kabinettsbeschlüsse frage ich mich, wie erkläre ich meinen Kindern, dass sie mit der ungeimpften Mama der Freundin am Wochenende zwar zum Shoppen gehen dürfen, ins Deutsche Museum aber nicht? Für Museen und Bibliotheken als Kultur- und Bildungsorte ist das eine unhaltbare Situation.“

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin Grüne Bayern Landtag

Die Anträge werden am 16.02. im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten.

Antrag Museen mit Handel gleichstellen
Antrag Bibliotheken mit Buchhandel gleichstellen
Pressemitteilung Bibliotheken und Museen mit Handel gleichstellen als PDF

Abstimmungsergebnisse:

Bibliotheken mit Buchhandel gleichstellen
Zustimmung GRÜ, SPD, FDP, AfD
Ablehnung CSU, FW

Museen mit Handel gleichstellen
Zustimmung GRÜ, SPD, FDP, AfD
Ablehnung CSU, FW

Pressemitteilung: Kultur in Bayern: „Sterben mit Ansage“

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Kultur in der Pandemie endlich gleichstellen! Erhard Grundl, MdB, und Sanne Kurz, MdL, fordern ein Ende der Benachteiligung von Kulturveranstaltungen bei den Corona-Maßnahmen in Bayern.

„Die Bayerische Staatsregierung geht ihren Alleingang ins kulturpolitische Abseits weiter und ist dabei, die Infrastruktur gerade der unabhängigen Veranstaltungsbranche im Freistaat zu zerstören.“

so erklären unisono die kulturpolitische Sprecherin im Landtag, Sanne Kurz, und der kulturpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Erhard Grundl, aus Straubing. Die in Bayern gültige Regelung einer Auslastungsgrenze von höchstens 25 Prozent bei Kulturveranstaltungen stellt für die Grünen Politiker*innen eine nicht hinnehmbare und unsinnige Ungleichbehandlung von Kulturveranstaltungen gegenüber anderen Bereichen dar.

„Es ist offensichtlich, dass trotz zahlloser Runder Tische, Pressekonferenzen und Durchhalteparolen im 24-Stunden-Takt besonders die Kulturpolitiker*innen der CSU es nicht schaffen, sich Gehör in der Staatskanzlei zu verschaffen. Das geht mittlerweile an die Substanz der Kulturszene und der Veranstalter*innen.“

Sanne Kurz

Grundl und Kurz geben zu bedenken, dass es stringenter Entscheidungen bedarf, um die Akzeptanz für die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung gerade unter den Menschen in der Kulturbranche hoch zu halten. Eine Auslastungshöchstgrenze von 25 Prozent ist aus ihrer Sicht wirtschaftlich für die Veranstalter*innen nicht darstellbar.

„So, wie die bayerische Staatsregierung den Kulturbereich einseitig schlechterstellt als andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, ist es für die Veranstalter*innen von Konzerten ein Sterben mit Ansage“,

Erhard Grundl
Download Pressemitteilung Kultur in Bayern: „Sterben mit Ansage“

Pressemitteilung: Grüne fordern verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung

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Sanne Kurz zur Nachhaltigkeitsoffensive des Bayerischen Rundfunks – „Freistaat muss dringend nachziehen“

München (30.9.21 /lmo). Die Landtags-Grünen begrüßen die Nachhaltigkeitsoffensive des Bayerischen Rundfunks. „Immer wieder haben wir Grüne auf mehr ökologisch-soziale Nachhaltigkeit gedrängt und unsere Forderungen eingebracht. Ein erster Schritt ist getan, weitere müssen jetzt folgen“, erklärt Sanne Kurz, Grünes Mitglied des BR-Rundfunkrates und kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. Die Grüne Initiative GRÜN FAIR FILM von 2017 forderte ökologisch-soziale Nachhaltigkeit in Film- und Medienproduktionen. „Denn klar ist: ökologische Nachhaltigkeit kann nicht ohne soziale Nachhaltigkeit gedacht werden“, so Sanne Kurz. „Prekäre Beschäftigung ist in der Filmbranche leider keine Seltenheit. Der BR als einer der größten Partner der Kino-Koproduktion in Bayern spielt hier eine große Rolle.“

Auch die bayerische Filmbranche fordert ökologisch-soziale Nachhaltigkeit ein: „Für uns lässt sich die Frage, wie wir mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen umgehen möchten, nicht trennen von der Frage, wie wir miteinander arbeiten möchten“, so Oliver Zenglein, Geschäftsführer von Crew United*.

Sanne Kurz fordert die Staatsregierung auf, die BR-Nachhaltigkeitsoffensive zum Anlass zu nehmen und die Filmförderung des Freistaats konsequent nach den Kriterien der ökologisch-sozialen Nachhaltigkeit auszurichten: „Die Söder-Regierung hat hier nichts zu bieten. Wir brauchen verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung – im ökologischen wie im sozialen Bereich. Abgesehen von „Green Consultants“ sieht es mau aus. Filmproduktionen beispielsweise, die sich in Bayern vorbildlich auf eigene Initiative um Nachhaltigkeit bemühen und so dem Gemeinwohl dienen, bleiben auf den Mehrkosten sitzen. Der Freistaat muss hier dringend nachziehen. Den guten Weg, den der BR nun eingeschlagen hat, begleiten wir Grüne gerne konstruktiv.“

* Branchenplattform mit über 40.000 aktiven Mitgliedern, davon 6.300 aus Bayern

Download Pressemitteilung „Grüne fordern verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung“

Grüne Initiativen:

Drucksache 17/21611 (landtag.de)

Drucksache 17/20970 (landtag.de)

Drucksache 17/20968 (landtag.de)

Drucksache 18/6028 (landtag.de)

Pressemitteilung: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren statt Scheindiskussionen um Finanzierung

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Sanne Kurz kommentiert Urteil von Bundesverfassungsgericht zu Anhebung von Rundfunkbeitrag

München (05.08.21/fsa) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anhebung des Rundfunkbeitrags sagt Sanne Kurz, Rundfunkrätin und kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: 

„Wir Grüne setzen uns für einen unabhängigen und attraktiven öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Dieser muss seinem Auftrag entsprechend angemessen finanziell ausgestattet sein. Die Diskussion um die Zukunft der Rundfunkanstalten wird mit dem heutigen Urteil allerdings kein Ende finden. Deshalb fordern wir Landtags-Grüne endlich eine öffentliche und transparente Debatte. Es müssen Antworten auf die Frage gefunden werden, wie wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft machen. Das bedarf einer grundlegenden Reform, die Politik und Sender gemeinsam gestalten müssen und die am Ende auch finanziert werden muss.“

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Pressemitteilung: Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!

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Anhörung zu Zukunft von Kultur in Bayern: Sanne Kurz fordert frühzeitige und
langfristige Konzepte

München (6.7.21/fsa) „Die Kultur musste Schließungen länger als jeder andere Sektor verkraften. Noch immer sind im Bereich der Nachtkultur und der großen Musikfestivals in Bayern keine Lösungen in Sicht. Viele Kulturschaffende haben aber schon Angst vorm nächsten Corona-Winter, nicht nur wegen klammer Kassen der Kommunen!“, warnt Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin. Auf einen Grünen Antrag hin, findet deshalb morgen (Mittwoch, 7.7., ab 10.30 Uhr), eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema: „Zukunft der Kultur in Bayern – Gemeinsam mit Betroffenen, Expertinnen und Experten den richtigen Weg in der Corona-Pandemie finden“, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst statt. Sanne Kurz: „Entscheidend ist jetzt die Weichen zu stellen, damit die Kultur im kommenden Pandemie-Winter und darüber hinaus überleben kann. Kultur ist nicht das Problem, sondern die Partnerin der Pandemiebekämpfung. Ich erwarte hier aktives Handeln der Staatsregierung!“

Den Fokus bei der Anhörung möchten die Landtags-Grünen unter anderem auf die Frage legen, wie die Digitalisierung das kulturelle Leben in Pandemiezeiten bereichern kann und wie die schwarz-orange Regierung die Monetarisierung digitaler Angebote unterstützen will. Ein weiterer wichtiger Aspekt wird das Thema Stärkung der Kulturarbeit insbesondere im ländlichen Raum sein. „Gute Ansätze für einen Betrieb trotz wieder steigender Corona-Zahlen gibt es. Bereits im vergangenen Sommer haben wir Grüne beispielsweise Pilot-Projekte zur Schachbrett Sitzordnung gefordert – die gibt es in Bayern bis heute nicht. Dabei könnte gerade die Kultur mit kontrollierten Angeboten und dank Betrieb nach 3G-Regel Menschen zum Impfen ermutigen. Eine „Win-win“-Strategie, die die Söder-Regierung offensichtlich noch nicht erkennen will!“, so Sanne Kurz. Einen sendefähigen Audio O-Ton von Sanne Kurz dazu finden Sie unter: Audio | Presse | Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Bayern (gruene-fraktion-bayern.de).

Download Pressemitteilung „Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!“

Pressemitteilung: Kinos in Bayern: Kein Happy-End in Sicht

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Sanne Kurz und Expert*innen aus der Filmbranche kritisieren mangelnde
Unterstützung für den Restart der Kinos.

Kinos waren die Ersten, die schließen mussten und sind mit die Letzten, die wieder öffnen dürfen. Die Vorgaben mit der 1,50 Meter-Regelung sind allerdings so dramatisch schlecht, dass sich für viele eine Öffnung bisher schlicht nicht gerechnet hat.

Die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz ist irritiert über die fehlende Kenntnis der Ministerin Gerlach über die Branche: „Statt von „fehlenden Filmen“ zu fabulieren, sollte die Ministerin lieber ihre Hausaufgaben machen und daran arbeiten, wie sich Erkenntnisse gewinnen lassen, die den Kinobetrieb wieder normalisieren. Seit Wochen dürften die Kinos öffnen – und taten es oft nicht, weil es sich nicht rechnet.“ Hinzu komme, dass die von der Ministerin gefeierten Kino-Programm-Prämien voll auf die Corona-Hilfen angerechnet werden. „Die Fleißigsten ihrer Zunft jetzt für gute Kinoprogramme zu bestrafen, indem man die Kinoprogrammprämien von den bereits ausgezahlten Corona-Hilfen abzieht, halte ich nach alle dem, was die Kinos mitgemacht haben, für eine Frechheit. Kino-Programmpreise belohnen gute Arbeit, sie waren nie zur Sicherung der Existenz gedacht.“, kritisiert Sanne Kurz.


Andrea Hailer, von der Kino & Film- Marketingagentur soulkino berichtet, dass ausreichend Filme, die gezeigt werden wollen, vorhanden sind: „Der Filmstau ist Realität, es wird viel untergehen, wir wissen nicht mehr, wo uns der Kopf steht, wir sind ja keine Maschinen. Und unser Publikum auch nicht.“ Die Landtags-Grünen erneuern ihre Forderung aus dem vergangenen Sommer, die Pilotprojekte zur Schachbrettmuster-Sitzordnung, schnellstmöglich umzusetzen. Sanne Kurz: „Wir wollen schließlich alle ein Happy End für die Kinos in Bayern und keinen weiteren Horrorfilm.“ Der Grüne Berichtsantrag zur Lage der Kinos wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst angenommen und findet sich als pdf im Anhang. Den Antrag zur Schachbrett-Sitzordnung befindet sich ebenfalls im Anhang.

Download Pressemitteilung „Kinos in Bayern“
Download Berichtsantrag: „Lage der Kinos“
Download Antrag: „Schachbrett-Sitzordnung“

Queere Repräsentanz in Medienrat und BR Rundfunkrat!

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Wir Abgeordnete haben Fragerechte. Wenn als Antwort nur kommt „Weiß nicht“ ist das entweder Ignoranz oder Arbeitsverweigerung. In jedem Fall aber unerhört und die Rechte des Parlaments missachtend. eine Geschichte um die queere Menschen und ihre Vertretung in öffentlichen Gremien.

Die Antwort auf eine Anfrage zur Repräsentanz queerer Menschen im BR-Rundfunkrat gestellt von den Abgeordneten Tessa Ganserer, Sanne Kurz und Stephanie Schuhknecht (Grüne) bewertet Sanne Kurz, Mitglied des BR-Rundfunkrats, als schlichte Arbeitsverweigerung:

„Mehr Desinteresse kann man nicht zeigen. Die Antwort auf unsere Fragen gleicht einem Offenbarungs-Eid über den Stellenwert queerer Menschen in Bayern in den Augen der Staatsregierung.“

Mit der Schriftlichen Anfrage wollten die Abgeordneten in Erfahrung bringen, ob die Staatsregierung queere Menschen im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks und im Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien ausreichend repräsentiert sieht. Die Antwort von Staatsminister Florian Herrmann auf ein gutes Dutzend Fragen lässt sich einfach zusammenfassen: Er wisse nicht, wie viele queere Menschen es in Bayern gibt, daher könne er die Fragen nicht beantworten und sich auch keine Gedanken über eine Neubesetzung der Gremien machen. Herrmann ist selbst Mitglied des Rundfunkrats.

Beide Gremien sollen laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25.3.2014, dem sogenannten „ZDF-Urteil“, die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln. Mittlerweile haben ZDF, Deutschlandradio, Saarländischer Rundfunk, Radio Bremen und WDR einen ‚Queeren Sitz‘ in ihren Kontrollgremien. Dieses Jahr sollen MDR und RBB folgen. Damit hat noch in 2021 eine Mehrheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Repräsentanz queerer Menschen in den Kontrollgremien.

Die Zusammensetzung von Rundfunkrat und Medienrat in Bayern ist im Bayerischen Rundfunkgesetz geregelt. So sitzen dort neben 12 einfachen Landtagsabgeordneten und einer Vertretung der Staatsregierung zum Beispiel auch vier Vertreter*innen der christlichen Kirchen und zwei aus dem Bauernverband.

„Dass vermutlich zehn Prozent der Gesellschaft keine Vertretung in den beiden Kontrollgremien haben, ist nicht weiter akzeptabel“, so die queerpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Tessa Ganserer. Sie verweist auf das Manifest #actout vom März 2021, in dem über 180 LSBTIQ*-Schauspieler*innen und Regisseur*innen deutlich gemacht haben, wie schlecht es um Akzeptanz queerer Menschen in Film und Fernsehen bestellt ist.

„Es kann nicht sein, dass queere Personen immer noch nicht in wichtigen Gremien repräsentiert sind. Bayern ist bunt, auch wenn es der CSU-FW-Regierung nicht passt. Repräsentanz ist entscheidend, um gegen die immer noch bestehende Diskriminierung vorzugehen.“

Sanne Kurz, Mitglied BR-Rundfunkrat, Grüne Fraktion Bayern Landtag

Der Lesben- und Schwulenverband Bayern und die Queer Media Society haben im März eine Petition gestartet, die in beiden Bayerischen Gremien eine Queervertretung fordert. Jetzt unterzeichnen!

Weiterlesen: Queer.de: Söder-Regierung gegen LGBTI-Vertretung im Rundfunkrat

Pressemitteilung: BR-Rundfunkrat: Sitzung kann endlich live zuhause verfolgt werden

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Chillen und dabei Rundfunkrats-Sitzung schauen. Das geht jetzt: die Grüne Initiative von Rundfunkrätin Sanne Kurz MdL ist von Erfolg gekrönt. Öffentliche Sitzungen des BR Rundfunkrates können nun per Internet-Live-Stream verfolgt werden. Rundfunkrätin Sanne Kurz hatte diese Initiative für mehr Transparenz in den Kontrollgremien im Januar 2021 angestoßen.

Pressemitteilung
Grüner Erfolg: Live-Stream für mehr Transparenz im BR-Rundfunkrat

„Erstmals in der Geschichte des Bayerischen Rundfunks wird eine Vollversammlung des Rundfunkrats für alle Interessierten live im Internet übertragen“, jubelt das grüne Mitglied im BR-Rundfunkrat und Sprecherin für Kultur und Film der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, die mit einem Brief (Link) im Januar 2021 für einen öffentlichen Stream geworben hatte.

Der BR-Rundfunkrat tagt grundsätzlich öffentlich, während der Corona-Pandemie aber wurde diese Öffentlichkeit durch einen Stream in den Großen Saal des Münchner Funkhauses hergestellt.

„Interessierte mussten also dorthin kommen, um sich die Sitzung anzusehen. Das kann ja wirklich nicht sein, dass hier trotz Lockdown rumgereist werden muss, während wir Rundfunkratsmitglieder alle sicher im Home-Office an unseren Rechnern sitzen.“

Sanne Kurz, Mitglied BR-Rundfunkrat

Ein Live-Stream ins Netz ist – zum Gesundheitsschutz dazu – zu einer demokratischen Selbstverständlichkeit der Teilhabe-Gerechtigkeit aller Menschen in Bayern geworden.

„Gerade in diesen Zeiten mit Kämpfen gegen demokratiezersetzende, gefährliche Fake-News und der gärenden Debatte um die Finanzierung unseres Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks tut hier Transparenz gut. Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative endlich umgesetzt wird und der BR wie schon rbb, SWR und ZDF seinen Beitrag leistet zu mehr Transparenz in den Kontrollgremien.“

Sanne Kurz, Mitglied BR-Rundfunkrat

Für die Grüne Landtagsfraktion nehmen Sanne Kurz und Dr. Martin Runge an der Sitzung des BR-Rundfunkrats teil.

Die Sitzung erste Sitzung mit Live-Stream findet am Freitag, 16. April 2021, ab 13.30 Uhr statt. Mehr Infos: www.br.de/rundfunkrat

Pressemitteilung: „Überkompensation“ Soloselbstständigenprogramme: Helfen statt hinhalten!

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– Hilfen seit drei Monaten auf Halde
– „Überkompensation“? Eine Ohrfeige für die Betroffenen
– Pragmatische Entscheidungen – aber bitte für den gesamten Pandemiezeitraum!

Seit einem Jahr haben Kulturschaffende keine Einnahmen, die auch nur annähernd Existenzen sicher könnten. Nachdem die Landtags-Grünen monatelang den „fiktiven Unternehmerlohn“ als anerkennungsfähigen Teil der Betriebskosten für alle Soloselbständigen forderten, startete am 18.12.20 das bayerische Soloselbstständigen-programm zumindest für Kreative und kulturnahe Berufe. Rückwirkend zum 1.10.20 sind Hilfen in Höhe von maximal 1.180 Euro/Monat möglich.

„Die Kompensation der unverschuldeten Einkommensverluste lief skandalös schleppend an und kam weitgehend zu spät. Viele Hilfen greifen bis heute im sehr kleinteilige Kulturbereich nicht. Gelitten wird aber seit 12 Monaten überall: von Kulturfest bis Rockkonzert, von Technik bis Plakat-Design, von Schausteller bis Schauspielerin.“, kritisiert Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen.

Angekündigt von Markus Söder bereits im Oktober, sind bis heute erst 1.938 Anträge aus dem Programm bewilligt, dies entspricht nur rund 65%. Viele der dringend benötigten Hilfen liegen seit nunmehr drei Monaten wegen weiterer Prüfung auf Halde, wie die Anfragen von Stephanie Schuhknecht, Sprecherin für Start-Ups, und Sanne Kurz zeigten:

„Überkompensation“ lautet der Vorwurf, denn insgesamt wird aus der November-/Dezember-Hilfe des Bundes und den Landeshilfen, die explizit kumulierbar sind, nur das Existenzminimum von 1180€ gewährt. Sanne Kurz: „Ein Jahr kein Einkommen. Jetzt, bei oft nur marginalen Schieflagen, von ‚Überkompensation‘ zu sprechen, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Zumal die CSU-FW-Regierung sie über ein Jahr hinweg von Gottes Lohn hat leben lassen.“

Für Sanne Kurz ist es unverständlich, dass sich die Staatsregierung über Monate hinweg ihrer Verantwortung der drittgrößten Branche Bayerns gegenüber entzogen hat, statt für die Kreativwirtschaft den gesamten Pandemiezeitraum im Blick zu haben und entsprechend zu entschädigen. Sanne Kurz: „Es gäbe Lösungen, die eine ‚Überkompensation‘ verhindern. Niemand verbietet einen längeren Förderzeitraum. Wir fordern seit Pandemiebeginn Hilfe ab Pandemiebeginn. Wer wie Markus Söder von ‚pragmatischen Entscheidungen‘ redet, muss sie liefern! Wir reden hier ja nicht von Milliarden – sondern vom Existenzminimum.“

Download Pressemitteilung „Überkompensation“ Soloselbstständigenprogramme

Pressemitteilung: Bayerische Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken

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Grüner 10-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität „im zweiten Wohnzimmer im Freien“

Die Landtags-Grünen wollen mit einem 10-Punkte-Plan (Anhang) die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken und die Lebensqualität der bayerischen Bevölkerung erhöhen. Denn nicht erst seit der Corona-Krise kämpfen diese mit zahlreichen Herausforderungen. „Der öffentliche Raum in Städten wie in Dörfern ist keine reine Konsumstätte. Er hat mannigfaltige Funktionen und dient dem Austausch, dem Handel, dem Verweilen“, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Barbara Fuchs. „Er ist ein zweites Wohnzimmer im Freien.“

Der grüne 10-Punkte-Plan verbindet dabei den lokalen Einzelhandel, die regionale Gastronomie und die ortstypische Kultur und schafft ein attraktives Angebot für Einheimische, Zuziehende und Touristinnen und Touristen. Barbara Fuchs: „Zusammen sind Handel, Gastronomie und Kultur die zentralen Pfeiler unseres gesellschaftlichen Lebens und bringen Vielfalt und Leben in unsere Stadt- und Ortskerne.“

Im Bereich Einzelhandel fordert Barbara Fuchs kommunale Gebrauchtwaren-Kaufhäuser, finanziert durch Förderprogramme. „Täglich werden viele gebrauchsfähige Möbel, Elektronik und andere Alltagsgegenstände auf unseren Wertstoffhöfen abgegeben. Wieso dafür nicht ein Kaufhaus schaffen? So schonen wir Ressourcen, verringern das Müllaufkommen und bieten preiswerte Alternativen, für alle, die es brauchen können“, so Barbara Fuchs. „In Kombination mit einem Kleidertausch-Angebot und einer Plattform für gemeinsames Reparieren verknüpfen wir Umweltschutz und soziales Miteinander. Gleichzeitig schaffen wir so einen weiteren Anziehungspunkt für unsere Stadtkerne.“

Ohne verstärkte kulturelle Nutzung wird man den Wandel nicht erreichen. Darum schlägt die kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz kreative Zwischennutzungen für Leerstände und leerstehende Räume vor, die bereits das Erscheinungsbild vieler Städte wie Dörfer prägen. „Vielfalt ist mehr als Shopping. Der Klammergriff des Kommerzes hat die Verödung bisher nicht verhindert. Wir wollen darum Kommunen helfen, eine flexible Umnutzung innerstädtischer Immobilien in privatem und öffentlichem Besitz für kulturelle Zwecke zu erleichtern“, so Sanne Kurz. „Dafür braucht es frische Mittel vom Freistaat für frische Ideen der Zwischen- und Dauernutzung von Leerständen für Museen, Bibliotheken, Verkaufs-Ateliers, Kinos oder Clubs.“  

Als Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus sieht Christian Zwanziger dringenden Handlungsbereich im Bereich der Innenentwicklung. „Die Revitalisierung von leerstehenden Gebäuden und mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau machen das Wohnen in unseren Innenstädten und Dorfzentren attraktiv und bezahlbar“, so Christian Zwanziger. „Bei gleichzeitiger qualitativer Aufwertung der innerstädtischen Grünflächen kann so die Lebens- und Aufenthaltsqualität verbessert und die Funktionsvielfalt in unseren Zentren erhalten werden.“ Der regionalen Gastronomie wollen die Grünen auf ihrem Weg aus der Krise helfen. Der Tourismusexperte fordert schnelle und unbürokratische Hilfen, eine Förderung vor allem der Gastronomie im ländlichen Raum und der bio-regionalen Küche und ausgeweitete Freischankflächen.

Download Pressemitteilung Innenstädte und Dorfzentren

Pressemitteilung: Soloselbstständigen-Hilfen verlängern und öffnen!

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Grüner Antrag im Kunstausschuss: Sanne Kurz fordert finanzielle Hilfen für alle Betroffenen bis zum Ende der Pandemie

„Allen Soloselbstständigen muss bis zum Ende der Pandemie dauerhaft und nachhaltig geholfen werden“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Der Ärger um auslaufende Hilfsprogramme muss endlich ein Ende haben!“ Ein Antrag dazu ist am Mittwoch, 10.2.2021 Thema im Kunstausschuss.

Die bayerischen Hilfen für Soloselbstständige „kulturnaher Berufe“ galten nur bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres. „Die Kultur- und Kreativwirtschaft braucht aber dringend mehr Sicherheit“, mahnt Sanne Kurz. „Die Söder-Regierung muss die finanziellen Hilfen fortschreiben, bis der Lockdown für den Kulturbereich aufgehoben wird, und sie darüber hinaus für alle Soloselbständigen öffnen. Die Betroffenen nach Tätigkeitsfeldern aufzuspalten und auf eine Antragsodyssee zu schicken ist unsolidarisch und verletzt den Gleichheitsgrundsatz.“

Sanne Kurz weist zudem darauf hin, dass zahlreiche in der Kreativwirtschaft Tätige, wie etwa Schaustellerinnen und Schausteller oder Menschen in Minijobs, bisher gar keine Hilfen erhalten haben.

„Die schwarz-orange Regierung hat im Sommer viel verschlafen. Wir brauchen jetzt einen soliden Plan für dieses Jahr – ohne pauschale Deckelungen der Publikumsgröße und vor allem mit einem staatlichen Ausfallfonds, der pandemiebedingte Absagen absichert. Hier müssen Bayern und der Bund zusammenarbeiten. Es bringt den Betroffenen nichts, wenn der Kunstminister immer wieder mal Verständnis mimt. Ohne echte Hilfen geht Bayerns drittgrößte Branche vor die Hunde.“

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin, Landtags-Grüne

Der Grüne Antrag „Bayerisches Soloselbstständigen-Programm für Kulturschaffende bis zum Ende der Pandemie fortschreiben“ wird am Mittwoch, 10. Februar 2021, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags diskutiert.

Antrag „Soloselbstständigenprogramm für Kulturschaffende fortschreiben“ als PDF
Download Pressemitteilung Soloselbstständigen-Hilfen