im Landtag

Bayerisches Lobbyregister

Im Land des Schwarzen Filzes und der Maskendeals haben wir Grüne lange für ein Lobbyregister gekämpft. Jetzt kommt es zum 1. Januar 2022. Es ist sehr umfassend. Gut möglich, dass es auch Dich betrifft! Lies hier nach, was du tun musst, damit keine Geldbuße von bis zu – obacht – 50.000€ auf Dich zukommt. Genau. Fünfzig. Tausend. *schluck* – Für den Kulturbereich exorbitant viel. Für Millionen jonglierende Maskendealer*innen wohl eher Peanuts. Im Post erkläre ich alles.

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Geschützt: Kunstwettbewerb „75 Jahre Verfassung – Kunst trifft Verfassung“: Preisgekrönte Werke

Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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Jetzt handeln!

Als es vergangenen Mittwoch mit 2G+ für Kulturinstitutionen los ging, war mir klar, dass wieder ein harter, langer Winter mit Salami-Taktik artigen Einschnitten folgen würde. Zäh wie Kaugummi. Wenig Einfluss auf die Infektionszahlen. So wie 2020, als die Shopping-Malls die Weihnachts-Wühltische weiter vollklatschen durften – Kultur aber komplett dicht gemacht wurde. Das Museum zu, der Museumsshop auf. So sollte es nicht wieder kommen. Darum bin ich erleichtert, dass wir am Mittwoch, 1. Dezember, mit einem Dringlichkeitsantrag Einschnitte für alle fordern. Denn nur durch gemeinsame Anstrengung aller kommen wir raus aus der vierten Welle und – viel wichtiger: raus aus dem ewigen auf und ab von Öffnung und Dichtmachen. Ein Plädoyer zum Handeln.

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Antrag: Weihnachtsmarkt- Absagen abfedern II – fiktiven Unternehmerlohn für die Familienbetriebe

26. November 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, als Kompensation für die Absagen der bayerischen Weihnachtsmärkte einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums bei den Hilfen für Schaustellerinnen, Schausteller und Marktkaufleute zu ermöglichen. Begründung: Am 19.11. kündigte Markus Söder ein Überbrückungsgeld für Schausteller, Schaustellerinnen und Marktkaufleute an. Bayern hat bisher anders […]

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Rede zur Ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Feiertagsgesetzes

22. November 2021 Sehr geehrtes Präsidium, Frau Präsidentin, verehrtes Kollegium, wir wollen hier heute über eine Neuregelung für die neun stillen Tage in Bayern sprechen, über die von uns vorgeschlagene Novelle des bayerischen Feiertagsgesetzes. Es ist nicht die erste Veränderung an diesem Gesetz. Darum will ich präzisieren, worum es uns hier geht: Es geht uns […]

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NSU: Wir brauchen einen 2. Untersuchungsausschuss. Ein Gastbeitrag von Cemal Bozoğlu.

4. November 2021 Jeden Tag radle ich an dem Ort vorbei, an dem Habil Kılıç in seinem Laden ermordet wurde. Den Laden gibt es noch. Auch die Polizeistation, in Sichtweite. Nur wenige Schritte die Bad-Schachener-Straße runter. Jeden Sommer im August kommen Menschen an der Gedenktafel zusammen und andere wundern sich, was das Grüppchen da tut. […]

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75 Jahre Bayerische Verfassung. Ein Wettbewerb.

Eine Verfassung regelt, wie wir miteinander leben möchten, wie wir Konsens und Dissens klären, wie wir Gemeinschaft und Werte leben. Bayern hat eine eigene Verfassung, die uns Richtschnur und Wegweiser sein kann. Aber Wegweiser wohin? Was zeichnet unsere Verfassung aus? Und ist es nicht unsere Aufgabe als Politik, unser gemeinsames Regelwerk in angemessenen Abständen zu prüfen?

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Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit herstellen, Impfungen vor dem Winter unterstützen: 2G-Öffnung für die Kultur-Festival-Sommersaison 2022 jetzt auf den Weg bringen

2. November 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, geimpften und genesenen Personen mittels 2G-Regel zu garantieren, im Sommer 2022 Open-Air-Kulturfestivals besuchen zu können. Diese Regelung wird außerhalb des vierwöchigen Verordnungsturnus bis Ende November 2021 auf den Weg gebracht. Begründung: Diese Minimalgarantie soll Veranstalterinnen und Veranstaltern Planungssicherheit geben, Veranstaltungen zumindest mit 2G durchführen […]

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Antrag: Zugang zu Kultur nicht vom Einkommen abhängig machen: Öffentliche Bibliotheken nicht schlechter stellen

2. November 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, öffentliche Bibliotheken bei jeglichen Coronamaßnahmen und pandemiebedingten Zugangsbeschränkungen gegenüber den Buchhandlungen des Einzelhandels gleichzustellen. Begründung: Auch Menschen mit geringerem Einkommen ist dauerhaft der Zugang zu Literatur zu ermöglichen, Bibliotheken dürfen daher nicht schlechter gestellt sein als Buchhandlungen. Öffentliche Bibliotheken leisten einen wichtigen Beitrag beim […]

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Fachgespräch „Fair Green Cultural Deal“ – ein erstes Fazit

Im Rahmen des aktuellen Themenschwerpunkts unserer Fraktion war unser Fachgespräch am 25. Oktober ein erster, wichtiger Meilenstein zum Fair Green Cultural Deal. An welchen Stellschrauben muss man ansetzen, um eine ebenso soziale wie ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbereich zu verankern? Das wollte ich von den über 20 Sachverständigen und Führungspersönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen Kultursparten wissen, die meiner Einladung in den Landtag gefolgt waren. Das Ziel: Input zu sammeln, um daraus Handlungsanleitungen für unsere politische Arbeit zu ziehen.

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Tanzverbot abschaffen

Obwohl Tanz schon seit Jahrhunderten als „sündig“ unter Dauerverdacht steht, ist es die im Grundgesetz erhalten gebliebene Weimarer Reichsverfassung, die uns bis heute Tanzverbote beschert. Bayern, Spitzenreiter in fast allem, spielt auch beim Tanzverbot selbstverständlich gleich ganz vorne an der Weltspitze mit. Was Deutschland in der Niederländischen Wikipedia unter den Schlagwort „Tanzverbot“ sogar die fragwürdige Alleinlistung mit dem Iran und Afghanistan eingebracht hat. Warum Tanz schlechter stellen als Sport? – Ein Plädoyer für die Bewegung!

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Antrag: Dritten bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht jetzt beauftragen!

25. Oktober 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, den dritten Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht zeitnah in Auftrag zu geben, sodass eine Fertigstellung bis Ende des Jahres 2022 gewährleistet ist. Begründung: Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien legte das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft […]

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„Lost in der Pandemie“ – Dialog zu psychischer Gesundheit

Auch dieses Jahr nahm die Grüne Fraktion Bayern den Welttag der psychischen Gesundheit am 10. Oktober als Anlass zum Fachaustausch. Diesmal besprachen wir mit Fachleuten Belastungen von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie. Ich durfte dabei sein und mit Fraktionskolleginnen, Expert*innen und Publikum eingeladen von meiner Kollegin Kerstin Celina in einen offenen Dialog treten.

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2. Kleiner Volksfestgipfel der Landtags-Grünen

Durch die Corona-Einschränkungen fiel dieses Jahr nicht nur zum zweiten Mal in Folge das Oktoberfest aus. Auch viele kleinere Volksfeste wurden abgesagt. Auf dem 2. Kleinen Volksfestgipfel der Landtags-Grünen sprach ich mit Vertretern der Verbände der Schausteller und Marktkaufleute aus ganz Bayern über die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung der Volksfeste, die finanzielle Notlage der vielen Familienbetriebe, den dramatischen Personalmangel und die Notwendigkeit klarer Perspektiven für die Branche.

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Pressemitteilung: Grüne fordern verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung

30. September 2021 Sanne Kurz zur Nachhaltigkeitsoffensive des Bayerischen Rundfunks – „Freistaat muss dringend nachziehen“ München (30.9.21 /lmo). Die Landtags-Grünen begrüßen die Nachhaltigkeitsoffensive des Bayerischen Rundfunks. „Immer wieder haben wir Grüne auf mehr ökologisch-soziale Nachhaltigkeit gedrängt und unsere Forderungen eingebracht. Ein erster Schritt ist getan, weitere müssen jetzt folgen“, erklärt Sanne Kurz, Grünes Mitglied des BR-Rundfunkrates und […]

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Mit einem Fair Green Cultural Deal in die Zukunft

„Lebensgrundlagen“ haben wir Landtags-Grünen uns als Themenschwerpunkt fürs zweite Halbjahr 2021 auf die Fahnen geschrieben. Um diese Grundlagen auf lange Sicht ökologisch wie sozial tragfähig zu gestalten, braucht es den Beitrag aller. Auch der Kulturbereich ist muss seinen Beitrag zu sozial-ökologischem Wandel leisten. – Es ist Zeit für einen Fair Green Cultural Deal!

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Kunst trifft Verfassung – Wettbewerb

Verfassungsjodeln – das machte ich vor meiner Zeit im Bayerischen Landtag. Gemeinsam mit meiner Kollegin, der Münchner Künstlerin Christiane Huber, die damals zu Heimat und Kommunikation arbeitete erarbeiteten wir in unseren kostbaren Ruffinihaus-Zwischennutzungs-Monaten eine performative Arbeit zur Bayerischen Verfassung, die hernach u.a. im Ruffinihaus auf Balkonen des Innenhofes bei einem politischen „Dreikönigs-Frühschoppen“ und im Lovelace bei der „Langen Nacht der Demokratie“ präsentiert wurde. Seither bin ich noch größerer Verfassungs-Fan als zuvor – I ❤️ Verfassung. Yeah. Als mein Kollege Toni Schuberl die Idee zu einem „Verfassungs-Wettbewerb“ hatte, war ich na logo sofort Feuer und Flamme. Lest hier, wie Ihr mitmachen könnt. 10x 1.500€ Vergütung winken.

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AzP „Stipendienprogramm“

22. Juli 2021 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Künstlerinnen und Künstler sich beim ersten Call für ein Stipendium im Rahmen des Stipendienprogramms beworben haben, wie vielen davon ein Stipendium von je 5.000 € gewährt wurde und ob die Staatsregierung mit Blick auf die eigene Zufriedenheit mit den bisherigen Bewerbungszahlen die Rahmenbedingungen des Stipendienprogramms wie […]

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Schachbrettmuster-Sitzordnung

Wir Grüne fordern schon seit Oktober 2020 Schachbrettmuster-Sitzordnung für Kulturveranstaltungen. Die Salzburger Festspiele haben mit 80.000 Menschen im Publikum und null Corona-Fällen gezeigt: Schachbrett ist sicher! Nun zieht die CSU-FW-Regierung ein Jahr später nach. Leider nur in Bayreuth und bei den Opernfestspielen. Warum?!

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Ein Konzerthaus für Bayern

Das neue Konzerthaus für Bayern im Münchner Werksviertel ist schon lange Thema. Es soll lang ersehnte Heimat für das BRSO, die Symphoniker des BR, eines der Welt-Top Symphonie-Orchester werden. Planungsbeginn war 2016, mittlerweile haben sich die Kosten fast verdoppelt auf geschätzte 700 Millionen Euro, der Baubeginn wurde erneut verschoben. Fertigstellung: 2030. Ein zähes Dauerfiasko oder eine echte Chance?

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Pressemitteilung: Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!

6. Juli 2021 Anhörung zu Zukunft von Kultur in Bayern: Sanne Kurz fordert frühzeitige undlangfristige Konzepte München (6.7.21/fsa) „Die Kultur musste Schließungen länger als jeder andere Sektor verkraften. Noch immer sind im Bereich der Nachtkultur und der großen Musikfestivals in Bayern keine Lösungen in Sicht. Viele Kulturschaffende haben aber schon Angst vorm nächsten Corona-Winter, nicht […]

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Pressemitteilung: Kinos in Bayern: Kein Happy-End in Sicht

5. Juli 2021 Sanne Kurz und Expert*innen aus der Filmbranche kritisieren mangelnde Unterstützung für den Restart der Kinos. Kinos waren die Ersten, die schließen mussten und sind mit die Letzten, die wieder öffnen dürfen. Die Vorgaben mit der 1,50 Meter-Regelung sind allerdings so dramatisch schlecht, dass sich für viele eine Öffnung bisher schlicht nicht gerechnet […]

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Dringlichkeitsantrag: „Jugend und Subkultur nicht in die Illegalität drängen“

Markus Söders „zuhause mit der Partnerin tanzen“ zeugt von eklatantem Realitätsverlust. Mit unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir Grüne Bayern Landtag, Nachtkultur endlich als Teil der Lösung zu begreifen und nicht als Teil des Problems.
Ja, wer mit 3G Clubs öffnet, hilft mit bei der Pandemie-Bekämpfung!

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Nachtkultur: Clubs sind Teil der Lösung!

„Hot town, summer in the city“ textete Joe Cocker und wir alle kennen es: den flirrenden Asphalt, die Nacht, in der es dich durch die Straßen treibt, die Musik, die leise aus den Clubs wummert, die Straßen, die von Lachen widerhallen und die Haut, die nach einem langen Tag am Wasser immer noch glüht. – Im Sommer 2021 wird all das unterteilt in Kästchen: „darf ich / darf ich nicht“. Die Grenzen der Kästchen sind wenig nachvollziehbar. Die Schlüsselfrage ist, ob Kulturgenuss in der Pandemie nur sicher ist, wenn man auf Stühlen sitzt. Hier unsere Grünen Ideen zum Thema!

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Filmförderung: Erziehungszeiten anerkennen!

Elternschaft ist meist etwas Beglückendes. Für viele Frauen bedeutet sie allerdings in beruflicher Hinsicht einen gewaltigen Schritt zurück oder gar das Aus. Das gilt nicht zuletzt auch für die Filmbranche, in der das Geschlechterverhältnis an den Filmhochschulen noch ungefähr ausgewogen ist. Nach Ende des Studiums geht es mit der Frauen-Repräsentanz in der Branche allerdings nach wie vor bergab – auch weil Erziehungszeiten nicht adäquat anerkannt werden. Höchste Zeit, das zu ändern.

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Anhörung Novelle Bayerisches Hochschulgesetz

Bei einer Landtagsanhörung kommen Sachverständige zusammen, um den Abgeordneten mit ihrer Expertise Input zu geben. Anhörungen werden protokolliert und sind öffentlich. Damit ist die Anhörung ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit. Was hier so trocken klingt, hat beim Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz, dem neuen Frame der Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes, durchaus Sprengkraft.

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Digitale Bayerische Nachhaltigkeitskonferenz – Packen wir es an!

Das Ziel ist klar: Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise muss endlich enkelgerecht werden – lokal und global betrachtet. Doch wie lässt sich das in die Praxis umsetzen? Wo ist bereits heute mehr Nachhaltigkeit möglich und an welchen Stellen ist die Politik gefordert? Um diese und viele weiteren Fragen geht es auf unserer Grünen Nachhaltigkeitskonferenz am 17. und 18. Juni – seid dabei!

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Österreich und Mecklenburg- Vorpommern als Vorbild: Straßenkultur und Festivals ermöglichen!

9. Juni 2021 Meine Anfrage zum Plenum (AzP) am 8.6.2021 Ich frage die Staatsregierung, wie plant sie, kulturelle Aktivitäten an der frischen Luft mit geringerem Infektionsrisiko und kürzerer Verweildauer, z. B. zur Belebung der Innenstädte, insbesondere z. B. durch Straßenmusik oder Straßentheater, bei den aktuell niedrigen und weiter sinkenden Inzidenzwerten zu ermöglichen, insbesondere, wenn durch […]

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Hochschulinnovationsgesetz Bayern – Kritik.

9. Juni 2021 Ein Gastbeitrag zur Bayerischen Hochschulrechtsreform von Verena Osgyan, unserer hochschulpolitischen Sprecherin im Landtag Seit die Pläne zur Hochschulreform die Hinterzimmer der Regierung und des Ministeriums verlassen haben und das verheerende Ausmaß der beabsichtigten Eingriffe in die Hochschullandschaft klar geworden ist, haben mich zahlreiche Betroffene angeschrieben. Natürlich haben wir Grünen einen Plan, wie […]

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AzP „Möglichkeiten für Musikfestivals“

8. Juni 2021 Ich frage die Staatsregierung: Wie plant die Staatsregierung, kulturelle Aktivitäten an der frischen Luft mit geringerem Infektionsrisiko und kürzerer Verweildauer, z.B. zur Belebung der Innenstädte, insbesondere z.B. durch Straßenmusik oder Straßentheater, bei den aktuell niedrigen und weiter sinkenden Inzidenzwerten zu ermöglichen, insbesondere, wenn durch geeignete Markierungen die Einhaltung der Abstände auch ohne […]

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Welche Kinos wollen wir für unsere Zukunft?

Am 1. Juni sollen bundesweit die Kinos wieder öffnen. In Konkurrenz mit Streamingdiensten, mit Filmstau und Schließungen aufgrund der Pandemie „gesegnet“ – den Kinos in Deutschland geht es schlecht. Um unsere Kinokultur zu erhalten, brauchen wir innovative Ideen und neue Konzepte.

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Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern: Projekte für Kinder, Jugendliche, junge und ältere Erwachsene und Senioren angemessen fördern

24. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Förderprogramm zur Unterstützung der Herstellung von Theatergastspielen der Freien Szene aufzulegen, um die in Bayern ansässige freie Tanz- und Theaterszene so bei ihrer Tätigkeit in der Fläche Bayerns angemessen zu unterstützen. Hierbei sind insbesondere folgende Punkte zu beachten: Herausragende Projekte für Kinder, Jugendliche, […]

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Antrag: Familienfreundliche Filmförderung in der Pandemie und danach: Elternzeiten bei den Fristen für Nachwuchsförderung anerkennen!

21. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Vor dem Hintergrund, dass der Freistaat Bayern Mehrheitsgesellschafter der FilmFernsehFonds Bayern GmbH (FFF Bayern) ist, wird die Staatsregierung aufgefordert, für mehr Familienfreundlichkeit während und nach der Coronapandemie eine Änderung der Richtlinien für die Bayerische Film- und Fernsehförderung (Vergaberichtlinien) dahingehend zu veranlassen, dass im Bereich „Nachwuchsfilm“ Punkt 3.5.2 „Erstlingsfilme von […]

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Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern: Einführung einer Gastspielförderung in Bayern, diesmal richtig

21. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Förderprogramm zur Unterstützung von Theatergastspielaufführungen aufzulegen. Hierbei sind insbesondere folgende Punkte zu beachten: Herausragende Projekte der in Bayern ansässigen freien Tanz- und Theaterszene werden in ihrer Tätigkeit in der Fläche Bayerns angemessen unterstützt. Dies sind insbesondere Projekte, die sich durch künstlerische Qualität, Originalität […]

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Kultur für alle: Wir fordern eine Gastspiel-Förderung!

Ich komme aus einer Kleinstadt. Unser „Theater“ hieß „Saalbau“. Ohne Gastspiele wäre das Licht im Saalbau nur selten mal angeknipst worden. Gastspiele haben mir Theater in meine Stadt und mein Herz gebracht. Ich bin überzeugt, dass Kulturschaffende aus ganz Bayern helfen können, Kultur in alle kleinen Städte Bayerns zu tragen.

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Antrag: Die Vergessenen der Pandemie: Schaustellerinnen, Schausteller und Marktkaufleute brauchen Perspektive

Wir Grüne kämpfen für ein Überleben der Kulturszene Bayerns. Für uns gehört da Brauchtumskultur dazu. Etliche Straßen- und Volksfeste pflegen zum Teil jahrhundertealte Traditionen. Manch ein Fest hat es auf die UNESCO-Weltkulturerbe Liste geschafft. Seit Pandemiebeginn finden Feste nicht statt. Die, die sie bespielen, haben mit ihren Familien kein Einkommen. Speziell auf ihre Bedarfe abgestimmte Hilfen gibt es bis heute keine. Das muss sich ändern.

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Rede zur Aktuellen Stunde: Debattenkultur braucht Vielfalt

20. Mai 2021 Sehr verehrte Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Die inhaltliche Auseinandersetzung ist Grundnahrungsmittel einer lebendigen Demokratie. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Meinungsfreiheit aber ist keine Rechtfertigung für Ausgrenzung und Beleidigung. Wer die Würde anderer Menschen infrage stellt, äußert keine Meinung und will sich nicht inhaltlich auseinandersetzen, sondern betreibt geistige Brandstiftung. Widerspruch und klare […]

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Antrag: Mehr Sicherheit in zunehmend unsicheren Zeiten – Übernahme der Kosten zur personellen Sicherung von jüdischen Einrichtungen und Synagogen

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Israelitischen Kultusgemeinden sowie den liberalen und orthodoxen jüdischen Gemeinden in Bayern finanzielle Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung zu stellen, damit fortan insbesondere auch Investitionenin die personelle Sicherung jüdischer Einrichtungen und Synagogen vollumfänglich erstattet werden können. Der zusätzliche Finanzierungbedarf soll dabei in enger […]

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Berichtsantrag: Status Quo und Perspektiven für die bayerische Kinokultur

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Unterstützung der bayerischen Kinokultur während und nach der Corona-Pandemie zu berichten. Dabei sind vor allem folgende Fragen zu berücksichtigen: Laut der aktuell geltenden 12. BayIfSMV darf Publikum in Landkreisen mit einer stabilen 7- Tage-Inzidenz zwischen 50 und […]

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Antrag: Familienfreundliche Filmförderung in der Pandemie und danach: Elternzeiten bei den Fristen der Nachwuchsförderung anerkennen!

20. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Der Freistaat Bayern als Mehrheitsgesellschafter des FilmFernsehFonds Bayern GmbH veranlasst für mehr Familienfreundlichkeit während und nach der Corona-Pandemie eine Änderung der Richtlinien für die Bayerische Film- und Fernsehförderung (Vergaberichtlinien) dahingehend, dass im Bereich „Nachwuchsfilm“ Punkt 3.5.2 „Erstlingsfilme von Absolventen der HFF und der Macromedia können mit einem Gesamtbetrag […]

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Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern – Projektförderung für Gastspiele

München kann sich glücklich schätzen: München hat einen Gastspielring von Kinder- und Jugendtheatern, die gemeinsam attraktive Angebote machen für Schulen, Kitas und andere Interessierte. Wer Theater will, bekommt es. Warum kann es sowas nicht für ganz Bayern geben? Warum gibt es keine Zuschüsse für Kommunen, Schulen, Kitas und andere, die qualitativ hochwertige Gastspiele bei sich vor Ort zeigen möchten? Und warum gibt es keine Projektförderung speziell für Gastspiele?

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Spielstätten: Corona Hilfe ad absurdum geführt

Über ein Jahr sind sie dicht: bayerische Live-Musikspielstätten. Letzten Sommer startete ein Hilfsprogramm, das in der gesamten Republik gelobt wurde und viele Grüne Forderungen enthielt, so z.B. die Förderfähigkeit von Personalkosten oder den fiktiven Unternehmerlohn. Obwohl niemand doppelt Hilfe erbeten oder erhalten hat, sollen jetzt Millionen zurück gezahlt werden. Wir fordern eine Abkehr von dieser unsäglichen Praxis! – Mein Brief an den Staatsminister.

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Queere Repräsentanz in Medienrat und BR Rundfunkrat!

Wir Abgeordnete haben Fragerechte. Wenn als Antwort nur kommt „Weiß nicht“ ist das entweder Ignoranz oder Arbeitsverweigerung. In jedem Fall aber unerhört und die Rechte des Parlaments missachtend. eine Geschichte um die queere Menschen und ihre Vertretung in öffentlichen Gremien.

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Schriftliche Anfrage zur LSBTIQ*-Vertretung in Rundfunkrat und Medienrat

14. Mai 2021 Rundfunk-, Hörfunk- und Medienrät*innen deutscher öffentlich-rechtlicher Sender und Landesmedienanstalten sollen in ihrer Zusammensetzung einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. So finden sich unter ihnen Vertreter*innen zum Beispiel aus den Bereichen Tourismus, Journalismus, aus Kirchen, Handwerk und Handel, aus den Bereichen Migration und aus Behindertenverbänden. Um dem gesetzlichen Anspruch der gesellschaftlichen Bandbreite gerecht zu […]

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Quo vadis, Konzerthaus?

Markus Söder in Person begann, die Debatte um den bereits vor einer kleinen Ewigkeit beschlossenen Bau des Konzerthauses München neu zu entfachen. Eine „Machbarkeitsstudie“ müsse her, verkündete er auf der Januar-Klausur 2020. Noch ganz ohne Corona im Nacken brachte er so alte, sicher geglaubte Beschlüsse ins Wanken: Kommt der Bau? Kommt er nicht? Was passiert mit dem kostbaren Grundstück bis zu dem Tag, an dem die CSU sich entschieden hat und die FW die CSU-Idee abnicken? Und wieviel kostet das Zaudern die Steuerzahler*innen? – Wir Landtags-Grünen erwarten klare Ansagen!

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Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral – Warum Kultur Mehrwert ist

„Ein Netz, das trägt“ – so heißt der Titel der Webinare Reihe, in der wir Landtags-Grüne den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft beleuchten. Kultur leistet viel für unsere Gesellschaft. Verhallt der ruf nach all dem, was Kultur leisten kann, wenn Kulturschaffende nicht wissen, wie Miete zahlen?

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Kitas und Schulen in der Pandemie: Wann kommt der angekündigte Impfturbo?

Impfen und Testen in Schulen und Kitas in der Pandemie – Nach einer Ankündigung des Bayerischen Gesundheitsministers sollte es eigentlich ganz schnell gehen. Wo hakt’s? Ich habe bei Kitas und Schulen in meinem Stimmkreis München-Ost nachgefragt.

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Rede zur Haushaltsdebatte 2021: Nachhaltig in Kultur investieren statt aufschieben

25. März 2021 Wir Grüne denken nachhaltig. Das, was da ist, erhalten und fit für die Zukunft machen. Dort, wo Infrastruktur fehlt, investieren für die, die nach uns kommen. Das betrifft auch staatliche Kulturbauten. Denn wenn eins gerade in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt, ist es Raum für Kultur. Damit meine ich […]

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AzP „Auslegung des Begriffs des ‚mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats'“

25. März 2021 Zur Klärung von Fragen politischen Engagements in Einklang mit Arbeitsverträgen der in Bayern im Mittelbau nach Wissenschafts-Zeitvertrags-Gesetz befristet angestellten Personen frage ich die Staatsregierung, wie sie sie den Satz „mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats“ i.S.v. § 2 Abs. 5 Nr. 5 WissZeitVG i. V. m. Art. 29 BayAbgG und Art. 2 […]

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10-Punkte-Plan: Wie wir bayerische Innenstädte und Zentren stärken wollen

Unsere Zentren ächzen unter der Pandemie. Angesichts drohender Leerstände vergessen wir, dass sich Verödung auch schon vor Corona oft unbarmherzig durch unsere Städte und Dörfer fraß. Der Kommerz konnte dem vorrückenden Nichts erknnbar keinen Einhalt gebieten. Doch wir hätten da ein paar Ideen, wie es gehen könnte, Lebensräume im Herzen unserer Ortschaften wieder wachsen zu lassen.

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Pressemitteilung: „Überkompensation“ Soloselbstständigenprogramme: Helfen statt hinhalten!

19. März 2021 – Hilfen seit drei Monaten auf Halde – „Überkompensation“? Eine Ohrfeige für die Betroffenen – Pragmatische Entscheidungen – aber bitte für den gesamten Pandemiezeitraum! Seit einem Jahr haben Kulturschaffende keine Einnahmen, die auch nur annähernd Existenzen sicher könnten. Nachdem die Landtags-Grünen monatelang den „fiktiven Unternehmerlohn“ als anerkennungsfähigen Teil der Betriebskosten für alle […]

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Antrag: „Arbeit bezahlen statt Stillstand – Stipendienprogramm für alle ausweiten“

19. März 2021 Der Landtag wolle beschließen:Der Kreis der Antragsberechtigten des Stipendienprogramms zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern wird ausgeweitet auf alle professionell künstlerisch tätigen Künstlerinnen und Künstler in Bayern. Im Sinne des lebenslangen Lernens und Wachsens sollen so insbesondere auch Eltern nach der Familienphase noch einen Zugang zu den Projektstipendien gewährt werden. Zum kompletten […]

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Im Rahmen vorhandener Mittel – Wie CSU/FW Kulturschaffende zur Selbstbeweihräucherung missbrauchen möchten

Wir alle sehnen uns nach Kultur. Sobald es draußen aushaltbar warm wäre, ginge das auch. Seit Dezember fordern wir Grüne Planungen für den Sommer. Heute endlich kommt eine Idee – so perfide, dass es mir den Atem verschlägt. – Raum und Geld für Kultur?! Hier die bittere Pille:

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Grüner Erfolg! Solo-Selbstständigenprogramm geht in die Verlängerung

Dranbleiben hilft! In seiner Regierungserklärung vom 12. Februar verkündete Markus Söder, dass das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe bis zum 30. Juni 2021 verlängert wird. Am 10. Februar hatten die CSU-FW-Landtagsfraktionen genau diese Forderung von uns noch abgelehnt. Vom Bohren dicker Bretter.

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Gesetzentwurf: Novelle Bayerisches Rundfunk- und Mediengesetz

2021 sollte der Rundfunkrat alle gesellschaftlichen Gruppen repräsentieren – und niemanden bevorzugen. Derzeit erinnert die Zusammensetzung des Rates eher an ein Gremium der 1950er: Männer und Mauscheln – geht! Möglich wurde das durch die Aufweichung des bayerischen Rundfunk- und Mediengesetzes und eine Gesetzeslücke bei der Unvereinbarkeits-Regelung. Wir Landtags-Grüne wollen mit unserem Gesetzentwurf die Gremien gerechter machen.

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Pressemitteilung: Bayerische Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken

3. März 2021 Grüner 10-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität „im zweiten Wohnzimmer im Freien“ Die Landtags-Grünen wollen mit einem 10-Punkte-Plan (Anhang) die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken und die Lebensqualität der bayerischen Bevölkerung erhöhen. Denn nicht erst seit der Corona-Krise kämpfen diese mit zahlreichen Herausforderungen. „Der öffentliche Raum in Städten wie in Dörfern ist keine […]

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Die Kunst ist frei – wenn sie im Baumarkt stattfindet.

Lockerungen. Öffnungen. Nach welchen Kriterien soll man vorgehen? Grundrechte wie Kunstfreiheit können Leitlinie sein. Jetzt machen in Bayern aber erst mal die Baumärkte wieder auf. Hier lest Ihr, warum:

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Ausfallfonds Kultur

Kultur geht nicht auf Knopfdruck. Doch wie planen, wenn die Zukunft vollkommen ungewiss ist? Normalerweise decken Versicherungen Risiken ab. Wo private Versicherungen den Rückzug angetreten haben, braucht es wie in Österreich einen staatlichen Ausfall-Fonds für pandemiebedingte Risiken. Von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits im Dezember angekündigt, fordern wir Grüne hier im Bund mehr Druck zu machen!

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AzP „Einstufung finanzieller Hilfen für Kulturschaffende“

25. Februar 2021 Ich frage die Staatsregierung:Vor dem Hintergrund der Prüfung der Versicherungspflicht von Neumitgliedern und der Angabe des Einkommens aus künstlerischer/publizistischer Tätigkeit bei Mitgliedern der KSK, deren Versicherungspflicht bereits festgestellt wurde, vor dem Hintergrund unterschiedlicher Formulierungen in den verschiedenen Hilfsprogrammen, in denen nicht klar von “Kompensation für Honorarausfall” gesprochen wird und somit die steuerliche […]

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Grüne Politik: Wirkt!

Ich sitze im Plenarsaal und lausche der Regierungserklärung. Plötzlich klingt Söder ganz Grün: was vorgestern im Ausschuss von CSU/FW noch angelehnt wurde, ist jetzt Regierungs-Haltung: Hilfen sollen bis Sommer verlängert werden, staatliche Flächen sollen für kulturelle Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

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Antrag: Brauchtumskultur erhalten – Ehrenamt schützen: Allen Vereinen helfen

12. Februar 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Kunst und Kulturvereinen, die durch die Corona-Pandemie unverschuldet in Not geraten sind und ihre Betriebskosten nicht mehr selbst tragen können, ab sofort sowie rückwirkend für das Jahr 2020 eine den Belastungen angemessene Entschädigung zu gewähren, sofern sie nicht durch andere Förderungen berücksichtigt wurden. Begründung: […]

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AzP „Wiederherstellung der Kunstfreiheit nach dem Lockdown“

12. Februar 2021 Vor dem Hintergrund des am 6. Februar in den Medien angekündigten Drei-Stufen-Plans der Länder (siehe https://www.tagesschau.de/inland/kultur-lockdown-101.html bzw. https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeslaender-museen-mit-einzelhandel-oeffnen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210206-99-327062) frage ich die Staatsregierung, welche Maßnahmen sie nach einem Ende des Corona-Lockdowns ergreift, um die analog zur Religions-, Presse- und Versammlungsfreiheit grundrechtlich geschützte Kunstfreiheit in Werk und Wirken wiederherzustellen, ob sie den 3-Stufen-Plan der […]

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Pressemitteilung: Soloselbstständigen-Hilfen verlängern und öffnen!

Grüner Antrag im Kunstausschuss: Sanne Kurz fordert finanzielle Hilfen für alle Betroffenen bis zum Ende der Pandemie

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Antrag: Veranstaltungsbranche: Überleben sichern – Kosten für pandemiebedingte Absagen übernehmen

6. Februar 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene nachdrücklich für einen Ausfallfonds Kultur einzusetzen. Über den Fonds sollen der Veranstaltungswirtschaft die nicht stornierbaren Kosten bei coronabedingten Absagen von Veranstaltungen in diesem Jahr erstattet werden. Der Ausfallfonds Kultur soll analog zum Ausfallfonds für Kino-und Fernsehproduktionen gemeinsam von Bund und Ländern […]

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Runder Tisch „Grundschule und Pandemie“

Eins meiner vier Kinder besucht seit September die erste Klasse. Lesen, Schreiben, neue Freunde: die Welt öffnet sich. Bis zum Lock-Down. Dann: gedrückte Stimmung, Eltern im Home-Office, Geschwister, die auch Bedürfnisse haben. Bei uns in München oft noch dazu mit wenig Platz, ohne Rückzugsort, nirgends Ruhe zum Lernen. Mitgehangen, mitgefangen die gesamte Schulfamilie: Lernende, Eltern, Lehrerkräfte, Schulleitungen. Zeit, um einander zuzuhören und miteinander ins Gespräch zu kommen.

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Click & Collect für Bibliotheken auch in Bayern

Andere Bundesländer erlauben kontaktlose Nutzung von Bibliotheken. In Bayern – Kulturstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit hat Verfassungsrang – können im Moment nur jene an Bücher kommen, die genug Geld haben, diese zu kaufen. Denn „Click & Collect“ ist Bibliotheken und Gemeindebüchereien verboten, dem (Buch-)Handel aber erlaubt.

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6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene

Kulturschaffende stehen am Ende einer langen Kette von Regierenden, Parlamenten und Verwaltungen, die der Pandemie hinterher hecheln. Das muss sich ändern. Kein Kultur-Sommer, wenn wir nicht jetzt planen, kein Kultur-Frühling, wenn wir nicht jetzt handeln.

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Antrag: FairArt-Funding

11. Januar 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, analog zum Mindestlohn umgehend für alle ausgezahlten Fördermittel eine Mindestgage bzw. ein Mindesthonorar für Künstlerinnen und Künstler von 50,00 Europro Stunde plus MwSt. verbindlich anzusetzen. Die Fördersummen sind in den Haushaltsansätzen analog zur Einführung des Mindestlohns entsprechend aufzustocken. Begründung: Prekariat und Geldnöte im Kunst-und […]

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Als ich ein Kind war, hatte ich Angst – Neujahrsgruß 2021

Jedes Jahr schreibe nutze ich die Zeit über den Jahreswechsel, um mit lieb gewordenen alten Bekannten wieder Kontakt aufzunehmen oder einfach nur Hallo zu sagen. Ich teile meist sehr persönliche Gedanken, die mir in der stillen Zeit kommen. Meine Karte im Januar 2021.

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VFX an der HFF München – Story mit Happy End?

Schriftliche Anfrage zu VFX an der HFF – Wenn wir heute einen Film anschauen, sind fast immer Teile davon digital verändert. Visuelle Effekte oder kurz VFX nennt man diese Veränderungen die von kleinen Retuschen bis zur Schöpfung neuer Welten reichen und auch Dokumentarfilme längst erobert haben. Eine künstlerische Ausbildung von Führungskräften, sogenannten Heads of Departments, im Bereich VFX gab es in Bayern lange nicht. Unsere Arbeit für mehr Fachkräfte am Standort soll das nachhaltig ändern.

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Sachverständigen-Anhörung zur Lage der Kultur

Am 19.11. hatten wir Landtags-Grüne einen Antrag gestellt: wir forderten eine Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Lage der Kultur. Denn der geht es schlecht. Während sich die CSU über drei Sitzungen hinweg stritt, in welchem Ausschuss unser Antrag denn nun auf die Tagesordnung müsse, organisierte ich die Anhörung derweil kurzerhand selbst. – Drei Tage später kamen dann endlich die Hilfen. Ein erster Erfolg!

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Captain Marvel und die Katze – VFX/Digitale Bildgestaltung langfristig an der HFF München verankern

17. Dezember 2020 Wenn Captain Marvel eine Katzen-Allergie hat, eine der Hauptfiguren des gleichnamigen Films aber nun mal eine Katze ist, dann braucht man VFX – Visual Effects. Das, und nicht nur das, erfuhren wir diese Woche im Fachgespräch zum Thema VFX im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Auf meine Anregung hin waren Expert*innen von […]

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Sachverständigenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden

14. Dezember 2020 Demokratische Oppositionsparteien geben Kunst- und Kulturbereich ein Forum Die Situation der Kulturschaffenden in Bayern ist aufgrund der Corona-Krise desolat – die Künstlerinnen und Künstler warten auf ihre Hilfszahlungen, viele sind bereits in die Grundsicherung gerutscht. Aus diesem Grund haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP eine Sachverständigenanhörung für den 15. Dezember […]

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Vergabe Kulturhauptstadt 2025: Transparenz herstellen

9. Dezember 2020 Landtags-Grüne fordern Ausräumen der Vorwürfe und Bericht im Landtag Mehrere Medien berichteten von fragwürdigen Umständen und Intransparenz bei der Vergabe der Kulturhauptstadt 2025. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz: „Jury-Verfahren sind immer hochkomplex, von ihren Entscheidungen hängt oft viel ab. Deshalb müssen diese Verfahren auch zu 100 Prozent transparent […]

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Rundfunkbeitrag: Blutgrätsche aus Sachsen-Anhalt

Der winzige CDU Landesverband Sachsen-Anhalt hat seinen Ministerpräsidenten zum Einknicken gebracht. Der CDU-MP hat den alten Politik-Trick angewendet, Dinge einfach nicht auf die Tagesordnung zu setzen, und so demokratische Prozesse zu verhindern. Das blockiert nun die Anpassung des Rundfunkbeitrags für 80 Millionen Menschen.

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Pressemitteilung: Kultur geht nicht auf Knopfdruck

Leider erst am 1. September rang sich die CSU-FW-Regierung dazu durch, es doch wenigsten mal zu prüfen: ob Kultur für das Publikum unter Beachtung der Hygienemaßnahmen gefährlich ist und wenn ja, wie sehr. Ein Pilotprojekt wurde gestartet u.a. am Gasteig und in der Staatsoper. Ziel: die pauschale Deckelung der Publikumsgröße überprüfen. Zuletzt waren 200 Personen erlaubt, egal ob kleine, private Kellerbühne, Gasteig mit High-Tech-Lüftung oder Olympiahalle. Hat es was gebracht?

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Wissenschaftsbasierte Politik bei Corona-Maßnahmen

Kinos, Konzerte, Kulturveranstaltungen. Gefährlich oder leichte Beute bei Lock-Downs? Als erstes reflexartig geschlossen, mit pauschalen Publikumsdeckeln auch im Corona-Sommer der Maßnahmen-Lockerungen mehr gegängelt als jeder andere Bereich des täglichen Lebens. Es drängt sich der Verdacht auf, dass Filme schauen oder Musik hören in großen, gut belüfteten Räumen besonders gefährlich sei. Das Vertrauen beim Publikum haben Söder & Co längst zerstört. Kulturstaat ade?! Zeit für evidenzbasierte Politik! Sagen wir Grüne und fordern im Landtag ein Pilotprojekt, auch für Kinos.

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AzP „Betrugsfälle bei Coronahilfszahlungen“

27. November 2020 Ich frage die Staatsregierung, in wie vielen der von ihr geleisteten coronabedingten Hilfszahlungen wurden Ermittlungen wegen Betrug aufgenommen, welche Schadensumme wird in Summe vermutet und wie steht diese im Verhältnis zu den Betrugsfällen, die im Zusammenhang mit der Firma Wirecard ermittelt wurden (bitte mit Angabe Fallzahl, betroffenem Hilfsprogramm und vermuteter Schadensumme)? Hier […]

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Kritik am Infektionsschutzgesetz ist wichtig, Desinformation ist aber gefährlich für die Demokratie

Ein Gastbeitrag von Dieter Janecek, Mitglied des Bundestages Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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Praktikum im Bayerischen Landtag: 5 Dinge, die mich überrascht haben

Auch in Corona-Zeiten unterstützen Menschen im Praktikum das #TeamSanne. Unsere aktuelle Praktikantin hat nicht nur viel zur Social-Media-Arbeit und beigetragen und unsere Initiativen für Nachtkultur weitergebracht, sie schreibt auch für uns. Heute in eigener Sache:

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Anfrage: IAA – ja / Literatur – nein?!

Der Hofgarten München ist ein öffentlicher Park. Dass die CSU Parks und Gärten vor allem fürs Marketing liebt, sah man schon bei der Kür des Alten Botanischen Gartens zur „Fanzone“ für die EM 2021. „ein bisschen Musik und viele Dixiklos“ titelte die SZ. – Weiter geht’s mit Gaudi à la CSU im Hofgarten. dort wurde zwar die Nutzung durch die Internationale Automobil Ausstellung IAA erlaubt, aber eine kleine Lesung örtlicher Künstler*innen verboten. Meine Anfrage zu der Posse.

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Kunst ist kein nachrangiges Grundrecht

3. November 2020 Wenn der Museumsshop auf hat, das Museum aber zu, ist es Zeit, an unsere Verfassung und die darin garantierte Kunstfreiheit zu erinnern. Bereits vor dem Lockdown Light galten für Kulturveranstaltungen deutlich härtere Einschränkungen als für andere Bereiche des täglichen Lebens. Wer von einem Kongress kam (10qm/Person), mittags schnell ein paar Kleinigkeiten einkaufte […]

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Antrag: Schachbrettmuster-Sitzordnung statt Deckelung der Publikumsgröße für Kulturveranstaltungen

Die Staatsregierung wird aufgefordert, die pauschale Beschränkung der erlaubten Personenzahl für Kulturveranstaltungen aufzuheben und bei einem 7-Tage-Inzidenz-Wert von unter 50 eine Sitzordnung im Schachbrettmuster zu ermöglichen.

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AzP „Nutzung des Hofgartens durch die IAA“

22. Oktober 2020 Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der Süddeutschen Zeitung vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung (IAA) „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, […]

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Antrag: Faires Geld für faire Arbeit – Mindesthonorare und Mindestgagen für staatliche Aufträge

21. Oktober 2020 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, analog zum Mindestlohn umgehend für alle an Freiberuflerinnen und -berufler sowie Soloselbstständige der Kultur-und Kreativwirt-schaft direkt oder indirekt vergebenen Aufträge, welche nach Stundensatz, Tagessatz oder Wochengage abgerechnet werden, wie beispielsweise Aufträge an Fotografinnenund Fotografen, Grafikerinnen und Grafiker, Designerinnenund Designer, Texterinnen und Texter, Künstlerinnenund Künstler, […]

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Antrag: Schachbrettmuster-Sitzordnung statt Deckelung der Publikumsgröße im Kino – Pilotprojekt jetzt starten!

Die Staatsregierung wird aufgefordert, die pauschale Beschränkung der erlaubten Personenzahl für den Kino- und Filmfestivalbetrieb aufzuheben.
Durch Maßnahmen wie eine Sitzordnung im Schachbrettmuster ist ferner eine Anpassung der Sitzmöglichkeiten im Pandemie-Notbetrieb ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von unter 50 an die Gegebenheiten der Lichtspieltheater vorzunehmen. Diese Maßnahmen sind in Pilotprojekten zu testen.

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WANTED: Corona-Hilfen für Solo-Selbständige

Baden-Württemberg hat sie, NRW hat sie, und sogar das kleine Schleswig-Holstein lässt sich nicht lumpen: Hilfen für Solo-Selbständige, die von der GroKo in der Corona-Krise bisher komplett allein gelassen wurden, gibt es inzwischen überall in der Republik. Nur in Bayern schauen die Betroffenen weiterhin mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

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Transparenz-Problem: „Begrenzte Öffentlichkeit“

Der Bayerische Landtag verrichtet einen Großteil seiner Arbeit in Ausschüssen. Diese sind, wie die Plenarsitzungen, öffentlich. Besonders spannend ist das, wenn ein Ministerium berichtet, oder wie diesen Mittwoch gleich der Minister persönlich. Schlimm, wenn dann die Öffentlichkeit rechtswidrig fast komplett ausgeschlossen wird. Ein Lagebericht zu Demokratie und Transparenz in Bayern.

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Nachtkultur-Tour – Auftakt Pressekonferenz: Der Nachtkultur in Bayern wieder eine Perspektive geben!

Pandemie-Herbst. Die Temperaturen sinken, und das Leben verlagert sich wieder zunehmend in Innenräume. „Zuhause mit der Partnerin tanzen“ ist eine weltfremde Idee für die Nachtkultur. In Innenräumen illegal feiern wie auf dem Foto geht mitten in der Pandemie aber na klar auch nicht. Was tun? Wir hätten da eine Idee!

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Nachtkultur-Tour – München: So, wie es jetzt geht, geht nicht.

Clubs, Szene-Treffs, Live-Musikspielstätten: Wo vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie das Leben pulsierte, herrscht nun Totenstille. Das Nachtleben macht unterdessen keine Corona-Pause. Gefeiert und getanzt wird nun in Parks, auf öffentlichen Plätzen und in Privaträumen. Vorschriften und Verbote greifen hier kaum, eine konsequente Kontrolle ist nicht möglich. Der düstere Ausblick ist für uns Grüne nicht Anlass zum Abgesang, sondern Ansporn zum Suchen von Lösungen in der Krise.

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Kein Karussell, kein Kinderlachen: mit unseren Volksfesten und Märkten stirbt ein Kulturgut

Regionaler Wirtschaftsfaktor, Identitätsstifter, Treffpunkt für jung und alt, Kulturgut: unsere Märkte und Feste leisten uns einen Dienst, der eng verwoben ist mit unserem Leben. Viele Volksfeste und Märkte blicken dabei auf Jahrtausende alte Traditionen und wahren Bräuche, die so Jahrhunderte überdauern konnten. Die Menschen, die unsere Märkte und Volksfeste am Laufen halten, sind die Marktkaufleute, Schaustellerinnen und Schausteller Bayerns. Retten wir sie über die Krise, retten wir das Kulturgut Volksfest über die Krise!

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AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

24. September 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Anträge wurden im Rahmen der Künstlerhilfen bislang gestellt, wie hoch ist die Gesamtsumme der bisher ausbezahlten Förderungen und wie viele gestellte Anträge wurden nicht bewilligt? Hier geht’s zur Antwort: AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

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Pressemitteilung: Künstlerhilfen verlängern

23. September 2020 Sanne Kurz fordert fiktiven Unternehmenslohn von 1.180 Euro monatlich Die Landtags-Grünen fordern eine schnelle und positive Entscheidung der Söder-Regierung für die Verlängerung der zum Monatsende auslaufenden Künstlerhilfen. Dabei müssen laut der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion, Sanne Kurz, „neben den Künstlerinnen und Künstlern auch diejenigen endlich angemessen unterstützt werden, die Konzerte und Veranstaltungen erst […]

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Pressemitteilung: Clubszene nicht sterben lassen

Party-Hopping verhindern, Nachtkultur Perspektive geben.

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Nachtkultur-Tour: Nürnberg. „Vertrauen in Konzepte statt Rasenmäher-Verbote!“

7. September 2020 In manchen Wirtschaftsbereichen sind trotz der anhaltenden Coronapandemie mittlerweile deutliche Lockerungen spürbar, doch die Clubkultur wartet nach wie vor auf ein Signal, dass sie bald wieder ihre Türen öffnen kann.  Messen? Mit Massen-Publikum aus aller Welt? Gehen in den Augen von CSU und FW, aber man schafft es nicht, auf Club-Betreiber*innen zuzugehen und mit ihnen darüber zu reden, wie ein coronakonformer Restart gelingen kann. Welche […]

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Dranbleiben: Solo-Selbständige in Bayern unterstützen!

Heute fahre ich mit den Kindern in die Ferien. Zelten bei Oma im Garten. Wer weiß, ob wir uns Weihnachten sehen können. Mein Mail-Berg ist trotz langer Arbeitstage und verkürzter Ferien nicht geschrumpft. Die Lage trotz lauten Protests immer noch desaströs, an vielen Fronten dramatisch. Es gibt Menschen, in Bayern, die haben kein Geld, um Miete, Essen, Strom zu zahlen. Ein Plädoyer.

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Kulturelle Bildung: Know-How nutzen, um im Schulbetrieb Normalität zu ermöglichen

Tausende Menschen sind in Bayern im Bereich der Kulturellen Bildung aktiv: Museen, Kitas, Schulen, Theater, Musik, Bildende Kunst u.v.a. mehr. – Sind?! – Waren! Denn all das liegt brach, findet sporadisch digital statt und meist: nicht. Hilfen? Ideen? Perspektiven? – Fehlanzeige. Ein Fachgespräch auf Einladung der Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V. /// LKB:BY

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Pressemitteilung: Vielfalt im Film

Sanne Kurz kritisiert fehlende Unterstützung für ethnische und andere Minderheiten in der bayerischen Kultur- und Filmförderung. Studie zum Thema startet Mitte Juli.

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Gastro & Musik: Hintergrund, Vordergrund, ohne Grund?!

Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt. Es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.

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Solo-Selbständigen helfen – Überbrückungshilfen mit Landesprogramm aufstocken!

NRW, BaWü und etliche andere machen es vor: die dramatische Lage für viele Solo-Selbständige ist lösbar. Man muss nur wollen. Darum haben wir Landtags-Grüne in einem Dringlichlichkeits-Antrag bayerische Hilfen erneut angemahnt. Hier meine Rede vom 9. Juli 2020.

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Positionspapier: 10-Punkte zum Neubau des Konzerthauses im Werksviertel München

Um den Neubau des Konzerthauses im Münchner Werksviertel war es lange ruhig. Der Dornröschenschlaf endete, als Ministerpräsident Söder im Januar 2020 ankündigte, dass das Projekt wesentlich teurer komme als geplant.

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Das bayerische Spielstättenprogramm ist da – auf die Plätze, fertig, los!

Seit Mitte März tragen wir an die CSU/FW-Regierung unsere Ideen und Forderungen heran. Erst höflich mit Briefen, zuletzt auch mit lautem Protest. Dass dieser wirkt beweist das Spielstättenprogramm. Etliche unserer Forderungen von fiktivem Unternehmerlohn bis zur Förderfähigkeit von Kosten aus Werk- und Honorarverträgen stecken hier drin. – Unsere einzige Sorge: wie lange reichen 30 Millionen??

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Am Tisch singen versus auf der Bühne singen

„Besonders unfair ist es für Biergärten und Kulturschaffende. Auf der einen Seite dürfen hier eine Menge Leute sitzen, essen, reden, sogar singen. Aber Live-Musik dabei hören, das soll verboten sein!?“ – Pressemitteilung der Landtags-Grünen zu unseren Forderungen für Großveranstaltungen sowie für Kultur in Bayerns Gastro.

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Das Mysterium „Großveranstaltung“ bleibt

Wieviele Menschen sind zusammen eine „Großveranstaltung“? Die Antwort auf diese Frage ist wichtig, wenn „Großveranstaltungen“ verboten, Messen aber erlaubt sind. Wir fordern Klarheit und Rechtssicherheit!

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Nachhaltiges Bauen für das Konzerthaus München

Das neue Konzerthaus in München soll bedeutend werden und sehr groß. Groß ist fein, wenn man den Raum nutzen kann, aber oft ungut, wenn man an Ressourcenverbrauch denkt. Weil es auch groß und nachhaltig geht, haben meine Kollegin Ursula Sowa, Sprecherin für Bau, und ich dem Staatsminister Sibler geschrieben und erklärt, wie groß & gut aus unserer Sicht geht!

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Petition?! – Wirkt!

Heute haben wir für eine Petition zu den Künstlerhilfen die höchsten Weihen erkämpft: Würdigung. Was das bayerische Petitionsrecht ist, wer Petitionen wozu stellen kann und wie sie erfolgreich sind – hier zum Nachlesen.

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Mietfrei und kostenlos: Raum für Kultur

Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“.

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Kultur braucht Raum

Notbetrieb braucht Nothilfen. Erste Betroffene wenden sich mit Petitionen an den Bayerischen Landtag. Auch wir kämpfen weiter und fordern, für den Notbetrieb staatliche Räume und Flächen zu aktivieren. Mietfrei.

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Der Deckel muss weg.

11.000 Deutsche werden wie die Ölsardinen gepackt in Richtung Ballermann und wieder heim gekarrt. Infektionsnachverfolgung?! zweifelhaft. 500 Leute dürfen draußen und mit Abstand keine Musik hören, sobald sie von einer Bühne kommt. Infektionsnachverfolgung?! – Möglich! Aber Kultur ist in Bayern nur für wenige erlaubt. Und noch viel weniger Leuten wichtig. Was bei Flugreisen und in Gastro erlaubt ist, muss auch der Kultur möglich sein! Der Deckel muss weg! – Ein Plädoyer.

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Lehren aus Corona: Krise meistern – Zukunft sichern!

So lautete der Titel der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Freien-Wähler-Fraktion. Eine Steilvorlage für uns Landtags-Grüne, auch den Stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger daran zu erinnern, dass Bayern Kulturstaat ist. Hier meine Rede vom 28.05.2020.

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„Fangen Sie an, mit ihren eigenen Zahlen Politik zu machen!“

„Krise meistern – Zukunft sichern!“ – Noch immer gibt es für erlassene Verbote keine Entschädigung. Dabei sind Veranstaltungsverbote Tätigkeitsverbote – und zu entschädigen! – Meine Rede zum Thema hier.

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„Die emotionale Seele des Landes erhalten“ – Künstlerhilfe nur ein Marketing-Gag

Bestimmt habt Ihr Euch auch so gefreut wie ich, als endlich nach langem, langem Warten der Antrag für die bayerischen „Künstlerhilfen“ online ging. Lange genug hat es ja gedauert. Dann: Ernüchterung. Wenn Du in Deiner Not schon Soforthilfe oder ALG II beantragt hast, bist Du nicht antragsberechtigt. Auch, wenn Dein Hilfe-Gesuch abgelehnt wurde. – So geht das nicht! Wir haben Protest eingelegt.

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Soforthilfe Kultur ab jetzt beantragen

Hallo, alle die Ihr nach dem langen Warten noch wach seid! Es geht los! Unsere Grünen Forderungen wurden zumindest teilweise umgesetzt: „KSK Plus“ heißt das Modell, das eben anlief und auch Nicht-KSK-Mitglieder aus dem Kulturbereich unterstützen soll. Wer nun wirklich mitgemeint ist, wird die Antragsbearbeitung zeigen. – hier geht’s zum Online-Antrag „KSK Plus Corona Soforthilfe Bayern für Künstler*innen“!

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Die Eine-Million-Euro-Frage: Was ist eine Großveranstaltung?

Was wohl die ominöse, bis Ende August verbotene „Großveranstaltung“ ist?! – Wir haben für Euch bei der Söder-Regierung mal nachgefragt. Leider zeigt die Antwort, dass die CSU/FW-Koalition Verantwortung scheut und immer noch nicht verstanden hat, was es noch dringender als Lockerungen braucht: klare Worte und Rechtssicherheit.

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Kultur ist mehr als nur „Don Carlos“

Was wir Grüne seit Wochen betonen, kommt tröpfchenweise in den Köpfen der Söder-Regierung an: Autos, Biergärten und Fußball sind schön, aber ohne Kultur bleiben Herzen und Hirne kalt und leer. Jetzt wurden Hilfen und Öffnungskonzepte vorgestellt. Dabei denkt die CSU/FW-Regierung aber leider nur an die Sommersaison der sogenannten Hochkultur. – Ich fordere weiter Planungssicherheit für die gesamte Kulturszene.

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Der Filmwirtschaft Perspektiven geben

Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen. In der bayerischen Filmlandschaft wirken die Maßnahmen von Bund und Ländern sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gewerke, Filmschaffenden und Dienstleistungen, sind meist unzureichend oder kommen gar nicht erst an. der Filmproduktion. Unser Antrag fordert klare Richtlinien, Planungs- und Rechtssicherheit.

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Eine Frage der Würde

Wir Landtags-Grünen fordern heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags mit unserem Dringlichkeitsantrag endlich Unterstützung von Solo-Selbstständigen in Bayern – 1.180€ pro Monat als Unternehmer-Lohn für den Lebensunterhalt und Übernahme des Modells Baden-Württemberg.

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Pressemitteilung | Ministerpräsident Söders „Kultur-Minute“ nur eine Luftnummer?

Es war Markus Söders große Kultur-Minute: „Ganz ehrlich. Ich finde, dass es nicht richtig ist, da nur Hartz-IV als Alternative anzubieten.“ Mit diesen Worten hat der CSU-Ministerpräsident am 20.04. die Hilfe in Form einer Unterstützung von 1000€ im Monat befristet auf drei Monate für in der Künstlersozialversicherung (KSK) versicherten Künstler*innen in Bayern angekündigt. Genau 60 Sekunden brauchte Söder für seine Ausführungen. Geschehen seither: nichts.

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Veranstaltungen brauchen Planungssicherheit

Sie wurden als Erstes gestrichen und werden als Letztes wieder erlaubt: Veranstaltungen. Auch Vorgaben, was in der Freiluft-Saison erlaubt sein könnte und mit Infektionsschutz gut zusammen ginge, fehlen komplett. Rasenmäherpolitik statt Planungssicherheit für die Veranstaltungsbranche. Wir Grüne fordern Abhilfe!

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Kultur ist mehr als die Summe der Menschen in der Künstlersozialkasse

Es wird noch mehr brauchen, als denen, die die Wände unserer Kulturinstitutionen wieder mit Leben füllen sollen, ein Überleben in der Krise zu sichern. Aber mit Hilfen zum Lebensunterhalt, die bei allen Betroffenen ankommen, muss es beginnen. Dazu haben wir Grünen einen Antrag gestellt, denn: Künstlersozialversicherung darf kein Kriterium für Hilfe sein.

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Live auf YouTube: die Ausschüsse des Landtags

Dass auch in der Corona-Krise Demokratie und Transparenz gewahrt bleiben, ist mir sehr wichtig. Darum freue ich mich, dass jetzt auch alle Ausschusssitzungen des Bayerischen Landtags live gestreamt werden.

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Künstlersozialkasse darf nicht Kriterium für Förderung von Kulturschaffenden sein!

Offenbar hatte der Ministerpräsident unseren Offenen Brief gelesen. Wir horchten auf, als er in seiner Regierungserklärung in einer „Kultur-Minute“ exakt 60 Sekunden lang Hilfe für Künstler*innen versprach. Leider hapert es bei der Umsetzung.

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Offener Brief an die FW/CSU-Staatsregierung: Bayern ist Kulturstaat!

Bayern ist Kulturstaat. Damit das auch die CSU-FW-Staatsregierung endlich versteht und Kulturschaffende nicht mehr im Regen stehen lässt, haben wir einen Offenen Brief an die Ministerien verfasst. Lest den gesamten Brief mit unseren klaren Forderungen hier im Post.

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Bayern ist Kulturstaat. Ein Webinar zur Corona-Kultur-Krise.

Bayern ist Kulturstaat. Was so in der Verfassung steht, muss nun auf den Prüfstand:
Drehverbote, Veranstaltungsverbote. Bis heute gab es nicht einmal ein Nachdenken über eine Entschädigung für dieses „Tätigkeitsverbot“ einer ganzen Branche. Kultur lebt von Gemeinschaft, Gästen, Publikum. Jedes Exit-Szenario stellt Veranstaltungen ganz hinten an: Sind Impfungen für alle verfügbar, kann man über Veranstaltungen nachdenken.

Nachdem sich die Staatsregierung Ende März aus dem Soforthilfeprogramm für Freie, Solo-Selbstständige und Unternehmen bis 10 Angestellte verabschiedet hat und es bei den LfA und KfW Krediten noch immer hakt, wird offen auf die Jobcenter verwiesen. – Ein Webinar mit Gespräch zur Lage und unseren Forderungen.

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Baden-Württemberg: das Ländle, wo Milch und Honig fließen

Die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich bringen ein Verschmelzen von Privatem und Beruflichem mit sich. Freie, die mit sich und einem Rechner tätig sind, erwirtschaften so nicht nur ihren Lebensunterhalt, sondern auch eine beispiellose Kulturszene und Bruttowertschöpfung. Dass es auch für diese Menschen möglich ist, passende Soforthilfe-Programme anzubieten zeigt Baden-Württemberg. Bayern ist Kulturstaat. Es wäre dringend geboten, dass der Freistaat sich an der erfolgreichen Arbeit des Südschiene-Nachbarlandes orientiert.

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Freie und der Unternehmens-Lohn

Mit dem Veranstaltungsverbot vom 11. März gab es ein Quasi-Tätigkeitsverbot für hunderttausende Kulturschaffende. Bayern und der Bund betonen, die Soforthilfen seien auch für Künstler*innen bestimmt. Gerettet werden soll jedoch die Existenz des Unternehmens, nicht die eigene, persönliche Existenz. Keine Betriebskosten, keine Knete. Existenzminumum? Es gibt ja ALGII. – Das Problem: Leider hat die Regierung weder in Bayern noch Bund begriffen: in der Kunst *ist* die Person das Unternehmen. Darum braucht es Unternehmens-Lohn. Auch für Freie.

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Problem/Welle – Hilfe/Welle.

März 2020: Chronologie vom Beginn einer anderen Zeit. – Ende Februar kam ich aus Israel einen Tag, bevor dort ein Einreiseverbot für Deutsche verhängt wurde. Wir waren Risikogebiet für die Welt geworden. Das ist mein Blog aus diesem März 2020 mit dem ich versucht habe, so vielen wie möglich so schnell wir möglich zu helfen.

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Kredite bringen Risiken

Immer mehr kleine und mittlere Unternehmen kommen enttäuscht zurück vom Termin bei der Hausbank. Sie sollen mit ihrem gesamten Privatvermögen haften oder: bekommen keinen Kredit. Warum es diese Wahl zwischen Pest und Cholera gibt erkläre ich hie mit Unterstützung meinen Grünen Kolleginnen für Wirtschaftspolitik, Barbara Fuchs, und Start-Ups, Stephanie Schuhknecht.

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Bayern passt Corona Soforthilfe-Programm an Soforthilfe Bund an: Neuer Antrag erforderlich!

Nach zahlreichen Protesten und Hinweisen kam heute die Klarstellung: es gibt mehr Geld, die Beantragung wird einfacher. Doch es gibt einen Haken. – Hier die Infos zu den Soforthilfen Bund und Bayern, Links zum Online-Antrag und: der Haken.

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Corona Service Post

Die erste große Welle der Hilfen und Nachbesserungen ebbt ab. Was bleibt, wenn sich der Nebel lichtet, findet ihr hier: verschiedene relevante Infos – insbesondere für Kunst-, Kultur, Kreativ- und Filmbereich, egal ob Honorarkraft, Festanstellung, frei, Einzelunternehmen, Solo-Selbstständig, Verein oder GmbH & Co.

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Atelierförderung – jetzt bewerben!

Nachdem die Bewerberflut letztes Jahr tendenziell ausblieb, geht es jetzt beim Bayerischen Atelierförderprogramm für bildende Künstlerinnen und Künstler in eine neue Runde: Bis zum 31. Juli 2020 kann man sich noch bewerben und mit etwas Glück einen monatlichen Zuschuss von 230 Euro zu den Atelierkosten (Miet- oder Finanzierungskosten) erhalten – und das zwei Jahre lang.

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Soforthilfe für Vereine: Gemeinnütziger Kultur den Rücken stärken

Kulturschaffen wird oft im Ehrenamt geleistet. Ob Laientheater oder Filmfestival, ob Soziokulturelle Zentren oder Musikfestival. Wo Verbote Existenznot bringen, brauchen gemeinnützige Vereine Hilfe.

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Anfrage: Alternativ-Angebote zulassen, bewilligte Fördermittel auszahlen!

Bereits genehmigte und im Haushalt eingestellte Fördermittel weiter auszahlen: alternative Zuwendungs-Zwecke anerkennen! – Viele Kreative verlagern ihre Kulturangebote ins Netz. Damit hier auch weiter die zugesagten Fördermittel fließen, habe ich eine Anfrage gestellt.

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10 Milliarden

20. März 2020 Historische Sitzung – so hieß es in den Medien, denn überall musste Abstand gewahrt werden, und wir tagten nur mit 20% der Abgeordneten. Das mit dem Abstand ist dann leichter – und sollte jemand infiziert sein und Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, stehen so noch ausreichend Gesunde bereit. „Die Demokratie steht auch in […]

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Soforthilfen in Bayern jetzt abrufbar

Soforthilfen für bayerische Unternehmen und Freie jetzt abrufbar: Ausfüllhilfen, FAQ, Links zu Antragsverfahren, Formularen, Informationen und Ausfall-Dokumentation findet Ihr hier.

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Wer einen Vertrag hat, hat ja einen Vertrag – oder?

Vieles in der Kreativ-Szene wird nicht per Vertrag geregelt, sondern mit Handschlag besiegelt. Das staatliche Verbot von Veranstaltungen kommt einer Enteignung gleich. Darum muss hier auch wie bei Enteignungen kompensiert und entschädigt werden – unbürokratisch.

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Veranstaltungsverbot seit Mittwoch: Anträge zur Abmilderung der Folgen für Kultur und Film

Seit 11.03. greifen Veranstaltungsverbote. Was hier auf Kinos, Theater, Clubs und andere zukommen wird, ist gewaltig. Ich habe Anträge gestellt, um die schweren Folgen abzumindern.

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Coronakrise: So arbeitet Bayerns Landtag weiter

Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen haben sich einvernehmlich auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in der Coronakrise aufrechterhalten werden kann. Auf Initiative von Landtagspräsidentin Ilse Aigner wurde eine Art „Task Force“ aus den Fraktionsspitzen gebildet, die es ermöglicht, schnelle Entscheidungen in Telefonkonferenzen zu treffen.

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Meine Forderungen an die Kulturminister*innen Konferenz

Am 13.03.2020 tagt die Kulturminister-Konferenz in Berlin. Den Vorsitz hat unser bayerischer Staatsminister Sibler. Drei Grüne Länder-Kulturstaatsminister*innen sind mit an Bord. Als Politikerin, die über 25 Jahre in Film und Kultur tätig war, habe ich mich mit den dringendsten Forderungen, die mich von Akteur*innen und Verbänden zur Corona-Problematik erreicht haben, an die vier und die Konferenz gewandt.

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Zukunftswerkstatt Kunst trifft Grün: Dokumentation jetzt verfügbar!

KUNST TRIFFT GRÜN – damit zeigen wir Grüne im Bayerischen Landtag seit vielen Jahren unsere Wertschätzung für Kunst und Kultur in Bayern. In der Vergangenheit wurde KUNST TRIFFT GRÜN so zum festen Termin im Kalender der Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat: Mit Gelegenheit zum Austausch, direktem Draht in die Kulturpolitik und Wiedersehen von alten und neuen Gesichtern der bayerischen Kreativszene.
Kulturpolitik von innen gedacht. Mit diesem Ansatz haben wir auch KUNST TRIFFT GRÜN auf eine neue Stufe gehoben: Im November luden wir erstmals zur ZUKUNFTSWERKSTATT. Was würden uns die Gäste aus ganz Bayern, alles selbst Aktive im Kunst- und Kulturbetrieb, mitgeben?

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Prekariat ausgeblendet: 2. Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht

Am 10. März wurde der 2. Bayerische Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht vorgestellt. Der zuständige FW-Minister, Wirtschaftsminister Aiwanger, glänzte durch Abwesenheit. Sanne Kurz fordert Verbesserung der Einkommenssituation der Kulturschaffenden

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Visual Literacy statt Analphabetismus – richtiges Betrachten von Bildern

Bilder lesen und verstehen können. In Zeiten von Fake News und Manipulations-Versuchen ganzer Wahlen Grundpfeiler der Demokratie.

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In der Forensischen Psychiatrie untergebrachte Personen begleiten – meine Arbeit im MRV-Beirat

Als größte Oppositionspartei im Landtag stellt die Grüne Fraktion in allen Anstalten des Maßregelvollzugs (MRV) und in Justizvollzugsanstalten (JVA) die stellvertretenden Vorsitzenden in den Anstaltsbeiräten. Seit 2018 bin ich stellvertretende Vorsitzende des Maßregelvollzugsbeirats des Isar-Amper-Klinikums in Haar.

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Stärkung der Sprachförderung im Rahmen der Integration

29. Januar 2020 Weil es auch in meinem Stimmkreis viele Kinder mit Flucht- oder Migrationshintergrund gibt, habe ich zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen gefordert, die Mittel für den Unterricht ergänzende Sprachfördermaßnahmen, interkulturelle Projekte und außerschulische Sprachförderung um 2 Millionen Euro zu erhöhen. Hier geht’s zur Begründung: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Stärkung der Sprachförderung im Rahmen der […]

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Ökologische Technik in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll ein neuer Tit. „Umweltfreundliche Technik in der Filmproduktion“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 0,5 Mio. Euro ausgestattet werden. Mit den Mitteln soll ein Fördermodell für bayerische Filmdienstleister finanziert werden, das wirksame Anreize für mittelständische Unternehmen schafft, umweltschädliche Technik durch umweltfreundliche Alternativen zu ersetzen. Hier geht’s zur […]

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Kunst am Bau – Kunstobjekte müssen gepflegt und erhalten werden!

Für einen Kulturstaat darf„Kunst am Bau“ nicht nur
dekoratives Aushängeschild öffentlicher Gebäude sein, sondern ist Ausdruck des kulturellen Selbstverständnisses. Umso erschreckender ist der Zustand von 1.661 Kunstwerken aus dem Bestand, die vom Obersten Rechnungshof (ORH) nach Zustand, Verwaltung, Pflege und Instandhaltung geprüft wurden.

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Auf den zweiten Blick – Neujahrsgruß 2020

Das neue Jahr ist für viele Menschen Neustart und Einstieg. – Das Datum 1.1. ist willkürlich, andere Kulturen feiern das Beginn des neuen Jahres zu anderen Zeiten. Aber das Innehalten, die Pause, der Break ist für alle wichtig. Um dieses Innehalten zu nutzen, schreibe ich um die Jahreswende herum Neujahrskarten. Was dieses Jahr Zustande kam, seht Ihr hier.

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Es ist angerichtet: Grün kocht

19. Dezember 2019 Liebe geht durch bekanntlich durch den Magen – Politik zuweilen auch. Einen tiefen Blick hinter die Kulissen und viel Leckeres hat unser Kochbuch von Grüne Fraktion Bayern. Gemeinsam mit anderen am Tisch zu sitzen und sich zu auszutauschen ist etwas Wunderbares und hat etwas unheimlich Verbindendes. Ich genieße gemeinsam Essen mit der […]

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Pressemitteilung: Sanierung des Landestheaters Niederbayern auch nach 2020

„Eine prosperierende Stadt wie Landshut muss die Möglichkeit haben, auch Schulden für ein wertvolles Kulturobjekt aufnehmen zu können!“

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Kunst braucht Platz

Orte mit einer vitalen Kunst- und Kulturszene sind nicht ein Luxus, den eine Gesellschaft sich leisten sollte, sondern ein wertvoller Beitrag zur Lebensqualität.

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Von Wille und Wirklichkeit – Kunst, Kultur & Kinder

Familienfreundliches Arbeiten – im bayerischen Kunst- und Kulturbereich derzeit immer noch eine süße Utopie.

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„Kunst trifft Grün“ oder: Zukunft trifft Landtag

28. November 2019 „Gemeinsam auf Augenhöhe arbeiten“ − unter diesem schönen Motto waren Kunst- und Kulturschaffende aus ganz Bayern am 18. November auf Einladung der Fraktion im Bayerischen Landtag. Und gearbeitet wurde in unserer (erstmals angebotenen) Zukunftswerkstatt − auf Augenhöhe, ohne Scheuklappen und mit enormem Engagement. Nach einer knappen Vorstellung meiner Arbeit als kultur- und […]

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Mitglieder des uigurischen Volkes in Bayern nicht der Behördenwillkür Chinas ausliefern!

Zynische Forderung, Uigurinnen und Uiguren sollten sich einfach rechtzeitig um ihre Papiere kümmern, führt Beschluss des Landtags ad absurdum.

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Bayerische AfD Chefin Miazga bei „Jetzt red i“ – Offener Brief an den BR Intendanten Wilhelm

Hass und Hetze klar benennen. Das ist heute wichtiger denn je. Nein, die AfD ist nicht die neue bürgerliche Mitte und nein, wenn man sitzen bleibt bei einer Holocaust-Gedenkveranstaltung, statt den Saal zu verlassen, dann ist das keine Heldentat, sondern normal! – Dass ausgerechnet hier und heute die Landeschefin der AfD zu „Jetzt red i“ eingeladen wird, die sich der „verbesserten außenwirku

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Haus der Kunst: Grüner Tropfen höhlt den Stein

Es sieht so aus, als hätten die Kollegen von der CSU meine 10 Thesen zum Neubeginn am Haus der Kunst tatsächlich gelesen!

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Besserstellung von Lehrbeauftragten in Bayern

Lehraufträge waren für mich immer ein wichtiges Standbein. Gerade Künstlerinnen und Künstler können hier forschen, wachsen und Wissen weiter geben. Leider werden Lehrbeauftragte oft ausgenutzt. Ausschuss Kollegin Verena Osgyan setzt hier an: wir Grüne fordern Besserstellung!

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Haus der Kunst: Entlassungen im Ausschuss

Auf unseren Antrag hin berät der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 9. Oktober zu den geplanten Entlassungen. Wir stehen klar gegen das Outsourcing. Hier mehr zu unserem Antrag Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern.

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Haus der Kunst – 10 Thesen zu einem Neubeginn

13. September 2019 Wir Landtags-Grünen setzen auf einen inhaltlichen & strukturellen Neuanfang beim Münchner Haus der Kunst. Darum habe ich über den Sommer mit Christian Steinau von der LMU Forschungsgruppe Kreativität & Genie recherchiert, vielen Menschen zugehört, diskutiert und analysiert. Heraus kam unsere Grüne Vision zum Haus der Kunst. Denn: Wir wollen dem trudelnden, führungslosen […]

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Pressemitteillung: Haus der Kunst – 10 Thesen für einen Neubeginn

13. September 2019 Schon lange steht im Haus der Kunst nicht die Kunst im Zentrum. Das Haus benötigt dringend eine öffentliche Debatte über seine Bedeutung für Bayern und München als international sichtbare Kultureinrichtung. Der anstehende Umbau, die Leitungssuche und die geplanten Massenentlassungen stellen uns vor die gemeinsame Herausforderung, Lösungen für die bestehenden strukturellen Probleme zu […]

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Pressemitteillung: Dem Haus der Kunst wieder eine Richtung geben

13. September 2019 Sanne Kurz präsentiert „10 Thesen für den Neubeginn“ und fordert Staatshaftung statt teurer Versicherungsprämien. Die Landtags-Grünen setzen auf einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang beim Münchner Haus der Kunst und präsentieren „10 Thesen für den Neubeginn“. „Wir wollen dem trudelnden und immer noch führungslosen Schiff, das orientierungslos im Kunstmeer treibt, wieder eine Richtung […]

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Freie Szene stärken – mit mehr Transparenz und Vielfalt im Kulturfonds

Moderne Formate anerkennen, Stadt-Land-Kooperation vereinfachen, der Freien Szene in München und Nürnberg Zugang zu Landesmitteln verschaffen, Produktion stärken: all das und mehr fordern unsere Anträge zum Bayerischen Kulturfonds.

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Kreativwirtschaftstour VIII – Söndermann

25. Juni 2019 Das in sein 20. Jahr gehende Schweizer Forum • Kultur und Ökonomie fragte in seinen Anfangsjahren unter Titeln wie „Kunst macht glücklich: Über Rechtfertigungsstrategien für Kulturförderung“ nach einer Zukunftsvision der Kulturförderung: „Ein Land von Gamern und Jodlern? Verschwindet, was wir heute Kultur nennen – Theater, Literatur, Kunst – im multimedialen Dschungel? Und […]

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Kreativwirtschaftstour VII – Würzburg

17. Mai 2019 Antje Molz von der Würzburger festkultur nahm den weiten Weg zu uns nach München in den Landtag in Kauf. Im Gepäck hatte sie ein dickes Portfolio einer reichen Kulturlandschaft in und um Würzburg in Unterfranken: Das StraMu mit über 100.000 Besucher*innen jährlich, ein Africa-Festival, Hafensommer, Mozartfest, Umsonst&Draußen, eine vibrierende Theater-Szene in freier […]

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Europafrühstück

9. Mai 2019 Europa ist für mich eine Idee so wichtig, dass ich auch über die Grenzen politischer Ideale hinweg an einem geeinten Europa arbeiten will. Darum war ich mit dabei beim Parlamentarierfrühstück der Paneuropäischen Union. 1922 gegründet kann man sagen: eine wenngleich auch alte und ehrwürdige, so doch auch liberal-konservativ und christlich-abendländisch geprägte, stark […]

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Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen aus Großstädten nicht vergessen

8. Mai 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Kulturfonds für Projektförderungen aus ganz Bayern zu öffnen. München und Nürnberg werden entsprechend ihrer Einwohnerzahl gedeckelt gefördert. Arbeiten in Bayern Künstlerinnen und Künstler aus mindestens zwei Kommunen zusammen, erhalten sie 3 Prozent Kooperationsbonus. Zum Antrag gehts hier: Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen […]

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Pressemitteillung: Bürgerpreis 2019 mit 50.000 Euro dotiert

23. April 2019 Der Landtag würdigt Bayerische Rettungskräfte. Sanne Kurz wirbt für Bewerbungen aus ihrem Stimmkreis im Münchner Osten „RETTE UNS, WER KANN! Nachwuchs und neue Ideen für die ehrenamtlichen Rettungskräfte“ – Das ist das Leitthema des diesjährigen Bürgerpreises des Bayerischen Landtags. In der Ausschreibung findet Landtagspräsidentin Ilse Aigner mehr als nur lobende Worte für […]

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Kreativwirtschaftstour IV – BZKK

11. April 2019 Es war ein mal ein Land. Dort gab es eine Menschen, die lebten von Einsatz von Kopf und Händen. Sie lebten davon, weil sie Ideen hatten. Was sie taten, nannte man den schöpferischen Akt. …so oder so ähnlich könnte die Geschichte der Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern beginnen. Es ließ sich dann […]

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Kreativwirtsschaftstour II – Landesverband in Gründung

4. April 2019 Heute kam ich wunderbaren Besuch: gleich vier Kreative, stellvertretend für all jene, die im Herbst diesen Jahres gemeinsam den Bayerischen Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft gründen wollen. Bedarfe der Branche, Schritte zur Gründung, Forderungen an die Landesebene standen auf unserer Tagesordnung. Sicher ist, dass ein Landesverband Interessen bündeln und ein hohes Maß […]

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Haushalts-Antrag: Wahlversprechen einhalten, VFX-Studiengang mit Mitteln ausstatten!

Null Euro statt der zugesagten 4,6 Millionen? Keine Umsetzung des versprochenen VFX-Studiengangs an der HFF München? – Nicht mit uns!

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Pressemitteilung: Führung durch den Landtag und Besuch einer Plenarsitzung

15. März 2019 Führung durch den Landtag und Besuch einer Plenarsitzung. Sanne Kurz, Grüne Landtagsabgeordnete für den Münchner Osten, lädt neugierige Bürgerinnen und Bürger ein, bei einem Besuch des Maximilianeums einmal einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. „Wer den Landtag einmal von innen sehen und eine Plenarsitzung vor Ort statt im Fernsehen oder Internet […]

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Pressemitteilung: Grünes Kino – „Back to the Fatherland“

25. Februar 2019 Was kommt heraus, wenn sich die Enkelin eines Holocaust-Überlebenden und die Enkelin eines Nazi-Offiziers treffen? Eine intensive Freundschaft und ein berührender Dokumentarfilm. „Back to the Fatherland“ heißt der Film über zwei junge Frauen, Israelis die eine, Österreicherin die andre, die beschließen im Land der Täter zu leben. Um zu verstehen. Gräben zu […]

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Wunschkonzert – Neujahrsgruß 2019

Das Ende eines Jahres: zurücklehnen und die Dinge Revue passieren lassen. Zeit dafür finde ich während des Tagesgeschäfts selten. Deshalb schätze ich die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sehr, um etwas zur Ruhe kommen. Reflektieren, was drückt, wofür bin ich dankbar. Welche kleinen Schritte will ich im nächsten Jahr gehen und was möchte ich verändern?

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Kreativwirtschaft: Hier starten!

Die Kultur- und Kreativwirtschaft verbindet die 11 Teilbranchen Musikwirtschaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Darstellende Künste, Architekturmarkt, Designwirtschaft, Pressemarkt, Werbemarkt, Games und wird oft im 12. Posten erweitert um „Sonstiges“, um allen Kreativen gerecht zu werden. Teil einer Branche oder „Wirtschaft“ zu sein ist von Vorteil, da so eine Sichtbarkeit entsteht, die Kunst- und Kulturschaffende als Einzelne nicht entfalten könnten.

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„In or Out?!“ – Wie kommt man eigentlich rein in den Landtag und hat Susanne Kurz es geschafft?

15. Oktober 2018 Update von Dienstag, 16.10., 20:00: Susanne Kurz, MdL. Ein sensationell spannender Auszähl-Krimi! Menschen aus Gegenden mit deutlich schlechterem prozentualen Ergebnis für Grünen zogen locker nach vorne an mir vorbei: dank dortiger stärkerer Wahlbeteiligung gab es an vielen Orten mehr absolute Erststimmen als in meinem eigenen Stimmkreis. Nach Stunden des Wartens, in denen […]

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So stimmst Du für mich auf Glücksplatz #13 oder direkt

1. Oktober 2018 Filme, Filme, Filme: Der Spot macht Mut, die Erst- und Zweitstimm-Videos klären in 20 Sekunden auf, und das Musikvideo in schönstem Baierisch zur Landtagswahl noch mal klar, worum es bei dieser Wahl geht und warum Du diesmal unbedingt wählen solltest! – Ach ja und wer lieber liest: hier steht, wie Du Susanne […]

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Cem Özdemirs Heimat

24. Februar 2018 In der Geheimnis-Ausstellung der Nemetschek Stiftung lagen sie ausgedruckt vor mir: alle Protokolle des Deutschen Bundestages eines Jahres. Ein Berg, so groß wie ein Kleinwagen. Ja, ich wußte auch vorher, dass alles in all unseren Parlamenten protokolliert wird, dass wir jedes Wort schwarz auf weiß nachlesen können. Aber wie viel das ist […]

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