Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt. Es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.
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Seit Mitte März tragen wir an die CSU/FW-Regierung unsere Ideen und Forderungen heran. Erst höflich mit Briefen, zuletzt auch mit lautem Protest. Dass dieser wirkt beweist das Spielstättenprogramm. Etliche unserer Forderungen von fiktivem Unternehmerlohn bis zur Förderfähigkeit von Kosten aus Werk- und Honorarverträgen stecken hier drin. – Unsere einzige Sorge: wie lange reichen 30 Millionen??
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„Besonders unfair ist es für Biergärten und Kulturschaffende. Auf der einen Seite dürfen hier eine Menge Leute sitzen, essen, reden, sogar singen. Aber Live-Musik dabei hören, das soll verboten sein!?“ – Pressemitteilung der Landtags-Grünen zu unseren Forderungen für Großveranstaltungen sowie für Kultur in Bayerns Gastro.
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Wieviele Menschen sind zusammen eine „Großveranstaltung“? Die Antwort auf diese Frage ist wichtig, wenn „Großveranstaltungen“ verboten, Messen aber erlaubt sind. Wir fordern Klarheit und Rechtssicherheit!
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Heute haben wir für eine Petition zu den Künstlerhilfen die höchsten Weihen erkämpft: Würdigung. Was das bayerische Petitionsrecht ist, wer Petitionen wozu stellen kann und wie sie erfolgreich sind – hier zum Nachlesen.
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Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“.
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Notbetrieb braucht Nothilfen. Erste Betroffene wenden sich mit Petitionen an den Bayerischen Landtag. Auch wir kämpfen weiter und fordern, für den Notbetrieb staatliche Räume und Flächen zu aktivieren. Mietfrei.
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11.000 Deutsche werden wie die Ölsardinen gepackt in Richtung Ballermann und wieder heim gekarrt. Infektionsnachverfolgung?! zweifelhaft. 500 Leute dürfen draußen und mit Abstand keine Musik hören, sobald sie von einer Bühne kommt. Infektionsnachverfolgung?! – Möglich! Aber Kultur ist in Bayern nur für wenige erlaubt. Und noch viel weniger Leuten wichtig. Was bei Flugreisen und in Gastro erlaubt ist, muss auch der Kultur möglich sein! Der Deckel muss weg! – Ein Plädoyer.
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„Krise meistern – Zukunft sichern!“ – Noch immer gibt es für erlassene Verbote keine Entschädigung. Dabei sind Veranstaltungsverbote Tätigkeitsverbote – und zu entschädigen! – Meine Rede zum Thema hier.
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Bestimmt habt Ihr Euch auch so gefreut wie ich, als endlich nach langem, langem Warten der Antrag für die bayerischen „Künstlerhilfen“ online ging. Lange genug hat es ja gedauert. Dann: Ernüchterung. Wenn Du in Deiner Not schon Soforthilfe oder ALG II beantragt hast, bist Du nicht antragsberechtigt. Auch, wenn Dein Hilfe-Gesuch abgelehnt wurde. – So geht das nicht! Wir haben Protest eingelegt.
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Hallo, alle die Ihr nach dem langen Warten noch wach seid! Es geht los! Unsere Grünen Forderungen wurden zumindest teilweise umgesetzt: „KSK Plus“ heißt das Modell, das eben anlief und auch Nicht-KSK-Mitglieder aus dem Kulturbereich unterstützen soll. Wer nun wirklich mitgemeint ist, wird die Antragsbearbeitung zeigen. – hier geht’s zum Online-Antrag „KSK Plus Corona Soforthilfe Bayern für Künstler*innen“!
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Was wohl die ominöse, bis Ende August verbotene „Großveranstaltung“ ist?! – Wir haben für Euch bei der Söder-Regierung mal nachgefragt. Leider zeigt die Antwort, dass die CSU/FW-Koalition Verantwortung scheut und immer noch nicht verstanden hat, was es noch dringender als Lockerungen braucht: klare Worte und Rechtssicherheit.
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Was wir Grüne seit Wochen betonen, kommt tröpfchenweise in den Köpfen der Söder-Regierung an: Autos, Biergärten und Fußball sind schön, aber ohne Kultur bleiben Herzen und Hirne kalt und leer. Jetzt wurden Hilfen und Öffnungskonzepte vorgestellt. Dabei denkt die CSU/FW-Regierung aber leider nur an die Sommersaison der sogenannten Hochkultur. – Ich fordere weiter Planungssicherheit für die gesamte Kulturszene.
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Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen. In der bayerischen Filmlandschaft wirken die Maßnahmen von Bund und Ländern sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gewerke, Filmschaffenden und Dienstleistungen, sind meist unzureichend oder kommen gar nicht erst an. der Filmproduktion. Unser Antrag fordert klare Richtlinien, Planungs- und Rechtssicherheit.
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Wir Landtags-Grünen fordern heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags mit unserem Dringlichkeitsantrag endlich Unterstützung von Solo-Selbstständigen in Bayern – 1.180€ pro Monat als Unternehmer-Lohn für den Lebensunterhalt und Übernahme des Modells Baden-Württemberg.
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Es war Markus Söders große Kultur-Minute: „Ganz ehrlich. Ich finde, dass es nicht richtig ist, da nur Hartz-IV als Alternative anzubieten.“ Mit diesen Worten hat der CSU-Ministerpräsident am 20.04. die Hilfe in Form einer Unterstützung von 1000€ im Monat befristet auf drei Monate für in der Künstlersozialversicherung (KSK) versicherten Künstler*innen in Bayern angekündigt. Genau 60 Sekunden brauchte Söder für seine Ausführungen. Geschehen seither: nichts.
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Sie wurden als Erstes gestrichen und werden als Letztes wieder erlaubt: Veranstaltungen. Auch Vorgaben, was in der Freiluft-Saison erlaubt sein könnte und mit Infektionsschutz gut zusammen ginge, fehlen komplett. Rasenmäherpolitik statt Planungssicherheit für die Veranstaltungsbranche. Wir Grüne fordern Abhilfe!
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Es wird noch mehr brauchen, als denen, die die Wände unserer Kulturinstitutionen wieder mit Leben füllen sollen, ein Überleben in der Krise zu sichern. Aber mit Hilfen zum Lebensunterhalt, die bei allen Betroffenen ankommen, muss es beginnen. Dazu haben wir Grünen einen Antrag gestellt, denn: Künstlersozialversicherung darf kein Kriterium für Hilfe sein.
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Dass auch in der Corona-Krise Demokratie und Transparenz gewahrt bleiben, ist mir sehr wichtig. Darum freue ich mich, dass jetzt auch alle Ausschusssitzungen des Bayerischen Landtags live gestreamt werden.
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Offenbar hatte der Ministerpräsident unseren Offenen Brief gelesen. Wir horchten auf, als er in seiner Regierungserklärung in einer „Kultur-Minute“ exakt 60 Sekunden lang Hilfe für Künstler*innen versprach. Leider hapert es bei der Umsetzung.
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Bayern ist Kulturstaat. Damit das auch die CSU-FW-Staatsregierung endlich versteht und Kulturschaffende nicht mehr im Regen stehen lässt, haben wir einen Offenen Brief an die Ministerien verfasst. Lest den gesamten Brief mit unseren klaren Forderungen hier im Post.
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Bayern ist Kulturstaat. Was so in der Verfassung steht, muss nun auf den Prüfstand:
Drehverbote, Veranstaltungsverbote. Bis heute gab es nicht einmal ein Nachdenken über eine Entschädigung für dieses „Tätigkeitsverbot“ einer ganzen Branche. Kultur lebt von Gemeinschaft, Gästen, Publikum. Jedes Exit-Szenario stellt Veranstaltungen ganz hinten an: Sind Impfungen für alle verfügbar, kann man über Veranstaltungen nachdenken.
Nachdem sich die Staatsregierung Ende März aus dem Soforthilfeprogramm für Freie, Solo-Selbstständige und Unternehmen bis 10 Angestellte verabschiedet hat und es bei den LfA und KfW Krediten noch immer hakt, wird offen auf die Jobcenter verwiesen. – Ein Webinar mit Gespräch zur Lage und unseren Forderungen.
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Die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich bringen ein Verschmelzen von Privatem und Beruflichem mit sich. Freie, die mit sich und einem Rechner tätig sind, erwirtschaften so nicht nur ihren Lebensunterhalt, sondern auch eine beispiellose Kulturszene und Bruttowertschöpfung. Dass es auch für diese Menschen möglich ist, passende Soforthilfe-Programme anzubieten zeigt Baden-Württemberg. Bayern ist Kulturstaat. Es wäre dringend geboten, dass der Freistaat sich an der erfolgreichen Arbeit des Südschiene-Nachbarlandes orientiert.
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Mit dem Veranstaltungsverbot vom 11. März gab es ein Quasi-Tätigkeitsverbot für hunderttausende Kulturschaffende. Bayern und der Bund betonen, die Soforthilfen seien auch für Künstler*innen bestimmt. Gerettet werden soll jedoch die Existenz des Unternehmens, nicht die eigene, persönliche Existenz. Keine Betriebskosten, keine Knete. Existenzminumum? Es gibt ja ALGII. – Das Problem: Leider hat die Regierung weder in Bayern noch Bund begriffen: in der Kunst *ist* die Person das Unternehmen. Darum braucht es Unternehmens-Lohn. Auch für Freie.
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März 2020: Chronologie vom Beginn einer anderen Zeit. – Ende Februar kam ich aus Israel einen Tag, bevor dort ein Einreiseverbot für Deutsche verhängt wurde. Wir waren Risikogebiet für die Welt geworden. Das ist mein Blog aus diesem März 2020 mit dem ich versucht habe, so vielen wie möglich so schnell wir möglich zu helfen.
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Immer mehr kleine und mittlere Unternehmen kommen enttäuscht zurück vom Termin bei der Hausbank. Sie sollen mit ihrem gesamten Privatvermögen haften oder: bekommen keinen Kredit. Warum es diese Wahl zwischen Pest und Cholera gibt erkläre ich hie mit Unterstützung meinen Grünen Kolleginnen für Wirtschaftspolitik, Barbara Fuchs, und Start-Ups, Stephanie Schuhknecht.
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Nach zahlreichen Protesten und Hinweisen kam heute die Klarstellung: es gibt mehr Geld, die Beantragung wird einfacher. Doch es gibt einen Haken. – Hier die Infos zu den Soforthilfen Bund und Bayern, Links zum Online-Antrag und: der Haken.
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Die erste große Welle der Hilfen und Nachbesserungen ebbt ab. Was bleibt, wenn sich der Nebel lichtet, findet ihr hier: verschiedene relevante Infos – insbesondere für Kunst-, Kultur, Kreativ- und Filmbereich, egal ob Honorarkraft, Festanstellung, frei, Einzelunternehmen, Solo-Selbstständig, Verein oder GmbH & Co.
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Nachdem die Bewerberflut letztes Jahr tendenziell ausblieb, geht es jetzt beim Bayerischen Atelierförderprogramm für bildende Künstlerinnen und Künstler in eine neue Runde: Bis zum 31. Juli 2020 kann man sich noch bewerben und mit etwas Glück einen monatlichen Zuschuss von 230 Euro zu den Atelierkosten (Miet- oder Finanzierungskosten) erhalten – und das zwei Jahre lang.
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Kulturschaffen wird oft im Ehrenamt geleistet. Ob Laientheater oder Filmfestival, ob Soziokulturelle Zentren oder Musikfestival. Wo Verbote Existenznot bringen, brauchen gemeinnützige Vereine Hilfe.
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Bereits genehmigte und im Haushalt eingestellte Fördermittel weiter auszahlen: alternative Zuwendungs-Zwecke anerkennen! – Viele Kreative verlagern ihre Kulturangebote ins Netz. Damit hier auch weiter die zugesagten Fördermittel fließen, habe ich eine Anfrage gestellt.
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Historische Sitzung – so hieß es in den Medien, denn überall musste Abstand gewahrt werden, und wir tagten nur mit 20% der Abgeordneten. Das mit dem Abstand ist dann leichter – und sollte jemand infiziert sein und Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, stehen so noch ausreichend Gesunde bereit. „Die Demokratie steht auch in der Corona-Krise nicht […]
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Soforthilfen für bayerische Unternehmen und Freie jetzt abrufbar: Ausfüllhilfen, FAQ, Links zu Antragsverfahren, Formularen, Informationen und Ausfall-Dokumentation findet Ihr hier.
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Vieles in der Kreativ-Szene wird nicht per Vertrag geregelt, sondern mit Handschlag besiegelt. Das staatliche Verbot von Veranstaltungen kommt einer Enteignung gleich. Darum muss hier auch wie bei Enteignungen kompensiert und entschädigt werden – unbürokratisch.
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Seit 11.03. greifen Veranstaltungsverbote. Was hier auf Kinos, Theater, Clubs und andere zukommen wird, ist gewaltig. Ich habe Anträge gestellt, um die schweren Folgen abzumindern.
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Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen haben sich einvernehmlich auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in der Coronakrise aufrechterhalten werden kann. Auf Initiative von Landtagspräsidentin Ilse Aigner wurde eine Art „Task Force“ aus den Fraktionsspitzen gebildet, die es ermöglicht, schnelle Entscheidungen in Telefonkonferenzen zu treffen.
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Am 13.03.2020 tagt die Kulturminister-Konferenz in Berlin. Den Vorsitz hat unser bayerischer Staatsminister Sibler. Drei Grüne Länder-Kulturstaatsminister*innen sind mit an Bord. Als Politikerin, die über 25 Jahre in Film und Kultur tätig war, habe ich mich mit den dringendsten Forderungen, die mich von Akteur*innen und Verbänden zur Corona-Problematik erreicht haben, an die vier und die Konferenz gewandt.
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KUNST TRIFFT GRÜN – damit zeigen wir Grüne im Bayerischen Landtag seit vielen Jahren unsere Wertschätzung für Kunst und Kultur in Bayern. In der Vergangenheit wurde KUNST TRIFFT GRÜN so zum festen Termin im Kalender der Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat: Mit Gelegenheit zum Austausch, direktem Draht in die Kulturpolitik und Wiedersehen von alten und neuen Gesichtern der bayerischen Kreativszene.
Kulturpolitik von innen gedacht. Mit diesem Ansatz haben wir auch KUNST TRIFFT GRÜN auf eine neue Stufe gehoben: Im November luden wir erstmals zur ZUKUNFTSWERKSTATT. Was würden uns die Gäste aus ganz Bayern, alles selbst Aktive im Kunst- und Kulturbetrieb, mitgeben?
Prekäre Beschäftigung und Selbstausbeutung prägen das Bild. Aber all das beleuchtet der 2. Kultur und Kreativwirtschaftsbericht für Bayern nicht. – Hier die Pressemitteilung mit unseren Zahlen und Forderungen.
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Bilder lesen und verstehen können. In Zeiten von Fake News und Manipulations-Versuchen ganzer Wahlen Grundpfeiler der Demokratie.
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Als größte Oppositionspartei im Landtag stellt die Grüne Fraktion in allen Anstalten des Maßregelvollzugs (MRV) und in Justizvollzugsanstalten (JVA) die stellvertretenden Vorsitzenden in den Anstaltsbeiräten. Seit 2018 bin ich stellvertretende Vorsitzende des Maßregelvollzugsbeirats des Isar-Amper-Klinikums in Haar.
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Weil es auch in meinem Stimmkreis viele Kinder mit Flucht- oder Migrationshintergrund gibt, habe ich zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen gefordert, die Mittel für den Unterricht ergänzende Sprachfördermaßnahmen, interkulturelle Projekte und außerschulische Sprachförderung um 2 Millionen Euro zu erhöhen. Hier geht’s zur Begründung: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Stärkung der Sprachförderung im Rahmen der Integration
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Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll ein neuer Tit. „Umweltfreundliche Technik in der Filmproduktion“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 0,5 Mio. Euro ausgestattet werden. Mit den Mitteln soll ein Fördermodell für bayerische Filmdienstleister finanziert werden, das wirksame Anreize für mittelständische Unternehmen schafft, umweltschädliche Technik durch umweltfreundliche Alternativen zu ersetzen. Hier geht’s zur Begründung: Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: […]
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Für einen Kulturstaat darf„Kunst am Bau“ nicht nur
dekoratives Aushängeschild öffentlicher Gebäude sein, sondern ist Ausdruck des kulturellen Selbstverständnisses. Umso erschreckender ist der Zustand von 1.661 Kunstwerken aus dem Bestand, die vom Obersten Rechnungshof (ORH) nach Zustand, Verwaltung, Pflege und Instandhaltung geprüft wurden.
Orte mit einer vitalen Kunst- und Kulturszene sind nicht ein Luxus, den eine Gesellschaft sich leisten sollte, sondern ein wertvoller Beitrag zur Lebensqualität.
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Familienfreundliches Arbeiten – im bayerischen Kunst- und Kulturbereich derzeit immer noch eine süße Utopie.
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„Gemeinsam auf Augenhöhe arbeiten“ − unter diesem schönen Motto waren Kunst- und Kulturschaffende aus ganz Bayern am 18. November auf Einladung der Fraktion im Bayerischen Landtag. Und gearbeitet wurde in unserer (erstmals angebotenen) Zukunftswerkstatt − auf Augenhöhe, ohne Scheuklappen und mit enormem Engagement. Nach einer knappen Vorstellung meiner Arbeit als kultur- und filmpolitische Sprecherin wollte […]
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Zynische Forderung, Uigurinnen und Uiguren sollten sich einfach rechtzeitig um ihre Papiere kümmern, führt Beschluss des Landtags ad absurdum.
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Hass und Hetze klar benennen. Das ist heute wichtiger denn je. Nein, die AfD ist nicht die neue bürgerliche Mitte und nein, wenn man sitzen bleibt bei einer Holocaust-Gedenkveranstaltung, statt den Saal zu verlassen, dann ist das keine Heldentat, sondern normal! – Dass ausgerechnet hier und heute die Landeschefin der AfD zu „Jetzt red i“ eingeladen wird, die sich der „verbesserten außenwirku
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Es sieht so aus, als hätten die Kollegen von der CSU meine 10 Thesen zum Neubeginn am Haus der Kunst tatsächlich gelesen!
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Lehraufträge waren für mich immer ein wichtiges Standbein. Gerade Künstlerinnen und Künstler können hier forschen, wachsen und Wissen weiter geben. Leider werden Lehrbeauftragte oft ausgenutzt. Ausschuss Kollegin Verena Osgyan setzt hier an: wir Grüne fordern Besserstellung!
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Auf unseren Antrag hin berät der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 9. Oktober zu den geplanten Entlassungen. Wir stehen klar gegen das Outsourcing. Hier mehr zu unserem Antrag Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern.
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Wir Landtags-Grünen setzen auf einen inhaltlichen & strukturellen Neuanfang beim Münchner Haus der Kunst. Darum habe ich über den Sommer mit Christian Steinau von der LMU Forschungsgruppe Kreativität & Genie recherchiert, vielen Menschen zugehört, diskutiert und analysiert. Heraus kam unsere Grüne Vision zum Haus der Kunst. Denn: Wir wollen dem trudelnden, führungslosen Schiff, das orientierungslos […]
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Moderne Formate anerkennen, Stadt-Land-Kooperation vereinfachen, der Freien Szene in München und Nürnberg Zugang zu Landesmitteln verschaffen, Produktion stärken: all das und mehr fordern unsere Anträge zum Bayerischen Kulturfonds.
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Das in sein 20. Jahr gehende Schweizer Forum • Kultur und Ökonomie fragte in seinen Anfangsjahren unter Titeln wie „Kunst macht glücklich: Über Rechtfertigungsstrategien für Kulturförderung“ nach einer Zukunftsvision der Kulturförderung: „Ein Land von Gamern und Jodlern? Verschwindet, was wir heute Kultur nennen – Theater, Literatur, Kunst – im multimedialen Dschungel? Und wir Kulturfinanzierer mit?“ […]
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Antje Molz von der Würzburger festkultur nahm den weiten Weg zu uns nach München in den Landtag in Kauf. Im Gepäck hatte sie ein dickes Portfolio einer reichen Kulturlandschaft in und um Würzburg in Unterfranken: Das StraMu mit über 100.000 Besucher*innen jährlich, ein Africa-Festival, Hafensommer, Mozartfest, Umsonst&Draußen, eine vibrierende Theater-Szene in freier und institutioneller Trägerschaft, […]
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Europa ist für mich eine Idee so wichtig, dass ich auch über die Grenzen politischer Ideale hinweg an einem geeinten Europa arbeiten will. Darum war ich mit dabei beim Parlamentarierfrühstück der Paneuropäischen Union. 1922 gegründet kann man sagen: eine wenngleich auch alte und ehrwürdige, so doch auch liberal-konservativ und christlich-abendländisch geprägte, stark in österreichisch-habsburgischem Adel […]
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Es war ein mal ein Land. Dort gab es eine Menschen, die lebten von Einsatz von Kopf und Händen. Sie lebten davon, weil sie Ideen hatten. Was sie taten, nannte man den schöpferischen Akt. so oder so ähnlich könnte die Geschichte der Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern beginnen. Es ließ sich dann auch gut an, […]
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Heute kam ich wunderbaren Besuch: gleich vier Kreative, stellvertretend für all jene, die im Herbst diesen Jahres gemeinsam den Bayerischen Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft gründen wollen. Bedarfe der Branche, Schritte zur Gründung, Forderungen an die Landesebene standen auf unserer Tagesordnung. Sicher ist, dass ein Landesverband Interessen bündeln und ein hohes Maß an Sichtbarkeit erzeugen […]
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Die Kultur- und Kreativwirtschaft verbindet die 11 Teilbranchen Musikwirtschaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Darstellende Künste, Architekturmarkt, Designwirtschaft, Pressemarkt, Werbemarkt, Games und wird oft im 12. Posten erweitert um „Sonstiges“, um allen Kreativen gerecht zu werden. Teil einer Branche oder „Wirtschaft“ zu sein ist dann von Vorteil, wenn so eine Sichtbarkeit entsteht, die Kunst- und Kulturschaffende […]
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Update von Dienstag, 16.10., 20:00: Susanne Kurz, MdL. Ein sensationell spannender Auszähl-Krimi! Menschen aus Gegenden mit deutlich schlechterem prozentualen Ergebnis für Grünen zogen locker nach vorne an mir vorbei: dank dortiger stärkerer Wahlbeteiligung gab es an vielen Orten mehr absolute Erststimmen als in meinem eigenen Stimmkreis. Nach Stunden des Wartens, in denen ich zur Ablenkung […]
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Filme, Filme, Filme: Der Spot macht Mut, die Erst- und Zweitstimm-Videos klären in 20 Sekunden auf, und das Musikvideo in schönstem Baierisch zur Landtagswahl noch mal klar, worum es bei dieser Wahl geht und warum Du diesmal unbedingt wählen solltest! – Ach ja und wer lieber liest: hier steht, wie Du Susanne Kurz in ganz […]
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In der Geheimnis-Ausstellung der Nemetschek Stiftung lagen sie ausgedruckt vor mir: alle Protokolle des Deutschen Bundestages eines Jahres. Ein Berg, so groß wie ein Kleinwagen. Ja, ich wußte auch vorher, dass alles in all unseren Parlamenten protokolliert wird, dass wir jedes Wort schwarz auf weiß nachlesen können. Aber wie viel das ist und was ein […]
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