Tag Archives: Rede

Rede zur Ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Feiertagsgesetzes

22. November 2021 Sehr geehrtes Präsidium, Frau Präsidentin, verehrtes Kollegium, wir wollen hier heute über eine Neuregelung für die neun stillen Tage in Bayern sprechen, über die von uns vorgeschlagene Novelle des bayerischen Feiertagsgesetzes. Es ist nicht die erste Veränderung an diesem Gesetz. Darum will ich präzisieren, worum es uns hier geht: Es geht uns […]

Dringlichkeitsantrag: „Jugend und Subkultur nicht in die Illegalität drängen“

Markus Söders „zuhause mit der Partnerin tanzen“ zeugt von eklatantem Realitätsverlust. Mit unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir Grüne Bayern Landtag, Nachtkultur endlich als Teil der Lösung zu begreifen und nicht als Teil des Problems.
Ja, wer mit 3G Clubs öffnet, hilft mit bei der Pandemie-Bekämpfung!

Rede zur Aktuellen Stunde: Debattenkultur braucht Vielfalt

20. Mai 2021 Sehr verehrte Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Die inhaltliche Auseinandersetzung ist Grundnahrungsmittel einer lebendigen Demokratie. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Meinungsfreiheit aber ist keine Rechtfertigung für Ausgrenzung und Beleidigung. Wer die Würde anderer Menschen infrage stellt, äußert keine Meinung und will sich nicht inhaltlich auseinandersetzen, sondern betreibt geistige Brandstiftung. Widerspruch und klare […]

Rede zur Haushaltsdebatte 2021: Nachhaltig in Kultur investieren statt aufschieben

25. März 2021 Wir Grüne denken nachhaltig. Das, was da ist, erhalten und fit für die Zukunft machen. Dort, wo Infrastruktur fehlt, investieren für die, die nach uns kommen. Das betrifft auch staatliche Kulturbauten. Denn wenn eins gerade in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt, ist es Raum für Kultur. Damit meine ich […]