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Live Talk Luise Kinseher Till hofmann Sanne Kurz Eike Hallitzky Grüne Bayern

Live-Talk mit Luise Kinseher und Till Hofmann – jetzt zum Nachhören

„Politik in Zeiten von Corona – Hilfen aus der Krise und Wege in die Zukunft“ – so heißt unsere Live-Talk-Reihe von Grüne Bayern. Am Mittwoch, 20. Mai, ab 18 Uhr diskutierte ich mit Luise Kinseher & Till Hofmann, Moderation: Eike Hallitzky.

Jetzt kann man unser Gespräch in Ruhe noch mal nachhören – und zwar hier.

Ende Januar war es, da hatte ich noch beim Besuch einer Schule in meinem Stimmkreis eine Schülerin beschwichtigt: weit weg, dieses Corona. Kennen wir alles von SARS und MERS. Wir sind nicht mitgemeint. So dachte ich. So sagte ich. So lag ich total falsch.

Wir alle lagen mit so vielem vor allem eins: falsch.

Wir alle lagen wohl in den vergangenen Monaten ab und an falsch. Mit unseren Ängsten – gottlob -, aber auch mit unseren Hoffnungen und Wünschen.

Till Hofmann sagte am 18.03. der AZ auf die Frage Wird es finanzielle Unterstützung vom Freistaat geben?: „Ich bin überzeugt, dass da dick was aufgelegt wird. Ein Fonds, der die kleinen Kinos und Theater stützen wird. Wie viel da für jeden übrigbleibt, wenn die ganze Wirtschaft so zusammenkracht, muss man sehen. Wir müssen schon auch was mitbringen. Es hat viele gute Jahre gegeben – dieses ist halt nun eins, das man finanziell löscht. Aber es ist trotzdem eine Erfahrung.“

Ich hatte auch mehr Support erwartet.

Ich hätte das genauso wie er auch erwartet, auch gesagt. Jetzt merkt man: Ganz so viel Kulturstaat Bayern ist nur gewünscht, wenn der Bund zahlt, wenn es sich gut vermarkten lässt, wenn es nicht gar so teuer ist und auch möglichst nicht wehtut.

Luise Kinseher sagte am 27.03. in der SZWas hilft Ihnen gegen triste Gedanken in diesen Tagen? „(…) Ab und zu lasse ich meiner Fantasie freien Lauf und stelle mir Markus Söder im Batman-Kostüm vor, wie er gerade über München fliegt.“ Worauf freuen Sie sich jetzt schon, wenn das kulturelle Leben wieder aufgenommen wird? „Auf den Austausch mit anderen Künstlern, ich bin gespannt, was für neue Ideen und Innovationen das Theater, die Oper und die Musik hervorbringen werden! Noch nie hatten wir Künstler so viel Zeit für die Kunst. Ich hoffe nur, dass auch die kulturellen Institutionen diese Krise überleben. Deshalb: Was in der Krise die Lebensmittelgeschäfte, sind nach der Krise die Theater und Konzertsäle! Die Kinokarte von morgen ist so rar wie heute Klopapier!“

Markus Söder fliegt im Batman-Kostüm über München

Was für wunderbare Wort-Wunder! Batman fehlt dem Ministerpräsidenten ja noch in seiner Kostüm-Sammlung zu Fasching. Aber hinsichtlich der Zeit, da ist etwas sehr Wahres dran. Man muss nur den Leuten auch das Geld geben, damit sie die Zeit nicht beim Netto an der Kasse verplempern müssen, sondern auch tatsächlich Kunst hervorbringen. Ob das in Bayern alles so gut läuft, mit dem Zeit-Finanzieren für Künstler*innen?!

Es war mir eine große Freude und Inspiration, von Eike Hallitzky begleitet, mit Luise Kinseher und Till Hofmann Gedanken auszutauschen!

Münchner Kindl_Kommunalwahlen_Sanne Kurz_Gruene_Bayerischer Landtag

Grünes Münchner Rathaus, Grünere Stadtparlamente im Münchner Osten

Bestimmt habt Ihr schon längst gesehen, wer neu in den Münchner Stadtrat gewählt wurde. Vielleicht kennt Ihr auch schon einige der neuen Grünen-Gesichter. Jetzt steht fest, welche Ansprechpersonen für Dein Anliegen zuständig sind. Eine Übersicht.

Grün, grün, grün sind… unsere Stadträte und BA-Mitglieder im Münchner Osten. Das Münchner Kindl über dem Münchner Rathaus wacht über alle. Nach den Konstituierungen der Bezirksausschüsse und des Stadtrats geht es endlich los mit neuer Politik für die Stadt, garniert mit jeder Menge Erfahrung. Für und im Münchner Osten sind viele bekannte Gesichter, aber auch neue Grüne mit frischer Energie in die Kommunal-Parlamente gewählt worden. Für mich als Abgeordnete ist es wahnsinnig wichtig, mit den Grünen Verantwortlichen vor Ort in engem und gutem Austausch zu stehen. Wenn Du Ansprechpersonen suchst für bestimmte Themen oder für unser Viertel – voilà, hier eine kleine Übersicht!

Grün-Rosa Stadtrats-Fraktion:
Die Gesichter aus dem Münchner Osten

Seit der Wahl sind wir aus dem Münchner Osten mit vielen guten Grünen Stadträtinnen und Stadträten im Rathaus vertreten. Mich als Abgeordnete für München Ost freut das enorm, denn mit starker Vertretung bringt man im Stadtviertel auch Dinge stark voran! Hier die Gesichter der Grünen im Stadtrat für München Ost – sortiert nach der im Wahlergebnis erreichten Menge der Stimmen. Ein Klick auf den Namen führt zum jeweiligen Kurzprofil!

Die Grünen stellen nicht nur die Größte Fraktion im Münchner Rathaus, sie stellen auch die 2. Bürgermeisterin: Katrin Habenschaden. Hier geht’s mit Klick aufs Bild zur Homepage von Katrin Habenschaden.

Katrin Habenschaden_Bürgermeisterin für München_Grüne Stadtrat Die Grünen
2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden

Alle Gesichter unserer Grün-Rosa Fraktion findet Ihr hier!

Wahnsinnig wichtig für die Arbeit vor Ort: unsere Stadtteil-Parlamente, die Bezirksausschüsse, kurz „BA“ genannt. Hier ein Überblick über die BAs im Münchner Osten:


Bogenhausen / BA13
Dort ist die Grüne Fraktion mit 11 Sitzen (30,3%) zweitstärkste Kraft.
Die Grüne Stadträtin aus dem Bezirk ist Geli Pilz-Strasser. Sie ist mit Stadträtin Sofie Langmeier für den Stadtbezirk zuständig als Ansprechperson.

BA-Vorstandsmitglieder: Gunda Krauss, Miriam Grottenthaler
UA Vorsitz Mobilität: Florian Braun
UA Vorsitz Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz: Petra Cockrell
Beauftragte wurden noch nicht gewählt; bisher nur eine vereinbarte Mehrheit mit CSU: Marianne Moser für REGSAM – weitere Beauftragte noch nicht abgesprochen.
Fraktionsvorsitz Grüne BA-Fraktion: Petra Cockrell, Samuel Moser

Mehr Infos unter www.gruene-bogenhausen.de 
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort: vorstandbogenhausen@gruene-muenchen.de



Berg am Laim / BA14
Hier sind die Grünen BA-Mitglieder mit 6 Mandaten (29,4%) mit der CSU gleichauf gemeinsam jeweils „größte“ Fraktion.
Der Grüne Stadtrat David Süß ist für diesen Bezirk gemeinsam mit Hannah Gerstenkorn als Ansprechperson der Stadtratsfraktion zuständig.

Vorstandsmitglied: Hubert Kragler
UA Vorsitz Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe, Digitalisierung: Hubert Kragler
UA Vorsitz Soziales, Integration, Senioren und Familie: Barbara Reichart
Beauftragte Inklusion: Constanze Kobell
Baumschutz: Brigitte Schulz
Klimaschutz: Manuel Weiß
REGSAM: Barbara Reichart
Fraktionssprecher*innen: Brigitte Schulz, Manuel Weiß

Mehr Infos unter https://www.gruene-muenchen.de/partei/ortsverbaende/bal-trudering-messestadt-riem/
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort:  vorstand@gruene-bal-trudering-riem.de



Trudering-Riem / BA15
Die Grüne Fraktion ist mit 10 Mitgliedern zweitstärkste Kraft geworden (30,8%).
Mona Fuchs und Christian Smolka stehen hier seitens der Stadtratsfraktion als Ansprechpersonen zur Verfügung.

Vorstandsmitglieder: Regina Schreiner, Claudia Grefen
UA Vorsitz Umwelt, Energie, Klimaschutz: Ruth Pouvreau
UA Vorsitz Bau und Mobilität: Christoph Heidenhain
Beauftragte Rechtsextremismus: Cemre Saglam
Integration: Eva Döring
Kinder und Jugend: Elise Pouvreau
REGSAM: Elise Pouvreau
Gesundheit: Sven Thorspecken
Aktive Zentren: Herbert Danner
Radentscheid: Herbert Danner
Fraktionssprecher*innen: Herbert Danner, Susanne Weiß

Mehr Infos unter: https://www.gruene-muenchen.de/partei/ortsverbaende/bal-trudering-messestadt-riem/
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort: vorstand@gruene-bal-trudering-riem.de

 

Ramersdorf-Perlach / BA16
Auch hier sind die Grünen zweitstärkste Kraft mit 13 Sitzen (28,2%).
Seitens des Stadtrats sind Christian Smolka und Hannah Gerstenkorn Ansprechpersonen.

Vorstandsmitglied: Gunda Wolf-Tinapp
UA Vorsitz Umwelt: Josef Sepp Sebald
UA Vorsitz Mobilität: Paul Höcherl
BeauftragteBaumschutz: Doris Kubista
Senior*innen: Gunda Wolf-Tinapp
Inklusion: Uschi Krusche
Rechtsextremismus: Vanessa Rashid, Ursula Meier-Credner
Fraktionssprecher*innen: Bärbel Girardin, Werner Nüßle

Mehr Infos unter: www.gruene-muenchen-perlach.de 
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort: kontakt@gruene-muenchen-perlach.de

Fotocredit Stadtratsmitglieder: Andreas Gregor

Hilfe_Gehalt_Freie_Kunst_Küntler_Küntlerin_Kultur_Sanne Kurz Kulturpolitik Grüne Bayern

Freie und der Unternehmens-Lohn

Freie, die GmbH, das KUG und der Gleichheitsgrundsatz

Eine GmbH zahlt der Geschäftsführung ein GF-Gehalt. Das sind Betriebskosten. Mit diesem Gehalt deckt die Geschäftsführung Miete, Krankenkasse – Lebenshaltungskosten. Das alles gilt auch, wenn die GmbH eine Ein-Personen-Gesellschaft ist. Es also nur eine einzige Person als GmbH-Gesellschafter*in gibt, die auch noch Geschäftsführer*in sein darf. Laut Wikipedia sind rund 40% der bundesdeutschen GmbHs Ein-Personen Gesellschaften. GF-Gehälter sind als Betriebskosten anrechenbar für Soforthilfen aus Bayern und dem Bund.

Im Kulturbereich gibt es viele Bereiche, in denen gleiche Tätigkeiten von Freien und Festangestellten verrichtet werden. Freie Kulturangebote arbeiten oft mit Freien, die aufgrund der Projekt-Orientierung nur kurze Zeit an Bord sind. Staatliche und kommunale Institutionen können öfter Festanstellung bieten, da sie institutionelle Förderung erhalten. Dazwischen stehen nicht-öffentliche Institutionen, die auch institutionell gefördert werden sowie Projektarbeit in öffentlichen Kultureinrichtungen – mit Freien, die diese Projektarbeit stemmen. Problem:
Festangestellte erhalten Kurzarbeitergeld (KUG), Freie erhalten: nichts.

Veranstaltungsverbot = Tätigkeitsverbot

Dieses Tätigkeitsverbot wird noch lange gelten, dieses Tätigkeitsverbot ist unverschuldet, dieses Tätigkeitsverbot entzieht einer gesamten Branche jegliche Geschäftsgrundlage!

In ungeahnter Kulturliebe bemüht sich Dr. Markus Söder mit seiner schwarz-orangenen Regierungsmannschaft gerade darum, in jeden Halbsatz noch schnell das Wörtchen „Künstler“ einzubauen. Bein Zwischen-die-Zähne-Klemmen der Kulturschaffenden fällt aber leider immer unter den Tisch, dass

  • Bayern sich zum einen aus den Soforthilfen für (Einzel-)Unternehmen bis 10 Personen Mitarbeiterzahl komplett verabschiedet hat, also den oft genannten „Solo-Selbstständigen“ gar nichts mehr zu bieten hat an Hilfe
  • eine Hilfe, die nur Betriebskosten, nicht aber das Existenzminimum absichert, schlicht an fast allen betroffenen Kreativen vorbeigeht.

Es braucht Entschädigung

Anders als die in einer GmbH organisierte Regisseurin, die sich selbst ein Geschäftsführerinnen-Gehalt auszahlt, anders als der festangestellte Museumspädagoge, der KUG bekommt, anders als die Sängerin, die GF ihrer eigenen Veranstaltungs-GmbH ist, bekommt nämlich die freie, als Einzelunternehmerin tätige Regisseurin keinen Cent, ebensowenig wie der freie Museumspädagoge oder die freie Sängerin.

Natürlich können alle Unternehmen, auch Einzelunternehmen, Soforthilfeanträge stellen. Natürlich fallen auch Rechner, Flügel, Berufskleidung und Mobiltelefone nicht vom Himmel, sondern sind Betriebskosten Für diese gibt es also auch Soforthilfen.

Während jedoch die einen ihren Lebensunterhalt aus GF-Gehalt oder KUG bestreiten können, ist es den anderen verwehrt. Sie erhalten keinen Cent Entschädigung für das Tätigkeitsverbot, das sie de facto erleiden.

In die Grundsicherung schicken bringt neue Probleme

Der vom Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und vom Staatsministerium für Wirtschaft genannte Ansatz, Grundsicherung zu ent-emotionalisieren und die Betroffenen darauf zu verweisen, ist kein Weg. Ja, die Aussetzung der Vermögensprüfung hat vieles verbessert. Ja, viel mehr Menschen haben jetzt Zugang. Der Regelbedarf liegt aber weiterhin bei 432€/Monat für Singles, ggf 389€ für Partner*in und ggf. 250-328€ pro Kind. Plus Heizkosten, plus Unterkunftskosten.

Was ist bei Personen, deren Partner*in arbeitet oder die Hybrid in Festanstellung und in freier Kunst tätig sind? Sie haben auch massive Umsatzeinbußen zu verkraften, die Deckung von Kosten in einem Ballungsraum werden unmöglich gemacht, auch ihnen wurde die Tätigkeit quasi verboten.

Ja, es gibt Digitale Kulturangebote. Ja, es gibt Jobs in der Landwirtschaft. Es geht aber darum, ob wir auch nach der Corona-Krise noch die Kulturlandschaft haben werden, die wir kennen und lieben. Ob das Kino an der Ecke noch da sein wird, der Musiker, den wir gerne hören, noch Musik machen wird, die Schauspielerin, deren Fan wir sind, noch spielen wird, ein*e DJ, wo uns die Beats zum Tanzen bringen, noch auflegen wird.

Bayern ist Kulturstaat

Wenn die Clubs, Kinos und Theater überleben werden, braucht es Kulturschaffende, die den kalten, leeren Wänden wieder Leben einhauchen. Darum braucht es Sicherung für Freie, den „Freien-Lohn“. Hier geht es zu unserem Offenen Brief vom 16. April 2020, der das „Modell Baden-Württemberg“ mit fiktivem Unternehmerlohn von Ministerpräsident Söder fordert.


Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur der Grünen (BAG Kultur) hat ein Positionspapier zur Krise der Kultur in Zeiten von Corona entwickelt. Darin analysieren wir die Situation und entwerfen klare Lösungswege. „Freien-Lohn“ ist einer davon. Zahlreiche Abgeordnete aus Bund, Ländern, Europaparlament und großen Kommunen haben das Papier bereits unterzeichnet. Das Positionspapier Corona und die Kultur – Bündnis 90/Die Grünen mit Unterzeichnungs-Stand vom 07.04.2020 findet Ihr hier.


21.04.2020 – Grünes Webinar „Veranstaltungsverbote und Drehstop: Wer zahlt die Zeche?“ mit Sanne Kurz MdL Grüne Fraktion Bayern, Erhard Grundl, Musiker und Mitglied des Bundestages, David Süß, VDMK und Stadtrat, Annette Greca, ver.di filmunion und Satu Siegemund, Bundesverband Regie. Info und Anmeldung hier.


Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur & beyond: Grüne Kulturpolitik ist vielschichtig

Ich liebe meine Partei, Bündnis 90/Die Grünen, weil es eine echte Mitmach-Partei ist. Auf allen Ebenen gibt es Think Tanks, in denen man sich beteiligen kann. Auch Menschen mit Lust auf Grüne Politik, die keine Parteimitglieder sind, sind als Gäste stets willkommen, sich einzubringen. Man kann sich auch einfach erst einmal auf den Verteiler setzen lassen und mitlesen. Links dazu findet Ihr unten!

Im Kulturbereich haben wir in München den Luxus, mit drei Gremien Kulturpolitik der Basis in Fraktionen und Programme einspeisen zu können:

  • Auf Münchner Ebene gibt es den AK Kulturinitiative München (AK KIM), einer von zahlreichen Arbeitskreisen der Münchner Grünen. Der AK KIM mit den Sprecher*innen Martin Blankemeyer und Katharina Wolfrum arbeitet zu Münchner Kulturpolitik von Freie Szene bis VHS, von Gasteig-Sanierung bis Kammerspiele, von städtische Ateliers bis Kinos, von Musik bis Literatur. – Hier kommt man auf den Verteiler.
  • Bayernweit aktiv ist die Grüne Landesarbeitsgemeinschaft Kultur (LAG Kultur), Paul Bauernschmidt und Sarah Hegenbarth sind hier Sprecher*innen. Bayerische Kulturpolitik dreht sich um den Ausgleich von Stadt und Land, staatliche Einrichtungen von Staatstheater bis Haus der Kunst, staatliche Zuschüsse und Förderprogramme sowie Schwerpunkte Grüner Kulturpolitik – wie im vergangenen Jahr Gleichstellung, Räume, Familienfreundlichkeit, kulturelle Bildung und soziale wie auch ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbereich. – Zum Verteiler geht’s hier lang.
  • Last not least gibt es die Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur (BAG Kultur). Scherzhaft könnte man sagen „Wie Grütters, nur mehr Basis & besser“. Die BAG kümmert sich um Bundesangelegenheiten und vernetzt die Kulturpolitik der Länder. Dabei in der BAG sind Grüne Kulturpolitiker*innen mit Mandat aus Bundestag, Landtagen, und der EU, also MdBs, MdLs und MdEUPs, Mitarbeiter*innen der Abgeordneten und Delegierte aus allen LAGs. Wie immer bei Grün sind Gäste aus der Basis willkommen! – Verteiler hier.
videokonferenz in Zeiten von corona BAG Kultur Grüne Sanne Kurz

Dass ich ein großer Fan von Austausch und Blick über den eigenen Horizont hinaus bin, muss ich glaube ich denen, die mich kennen, nicht erzählen. So finde ich auch die BAG-Sitzungen immer sehr hilfreich und inspirierend. Man kommt mit mehr Power wieder zu Hause an. Gerade jetzt in der Krise tut das wahnsinnig gut.

Themen waren – hier mal in Kurzversion für Euch:

  • Generelle Probleme, die in der Krise jetzt scharf zu Tage treten
    • fehlender Mindestlohn, kurze Beschäftigungsdauer bei Anstellungen, mangelnde Verankerung der kulturellen Bildung in festen Strukturen
  • Lösungen und Hilfen der einzelnen Länder und des Bundes
  • Was sind noch ungelöste Probleme, wo hakt es noch?
    • Vereine, Buchhandel, Kinos
  • Zuwendungsrecht: Auszahlung bereits genehmigter Fördermittel
  • Kulturelle Bildung, Lehraufträge und Erwachsenenbildung durch Kreative in der Krise sicherstellen
  • Kultur im Netz supporten
  • Corona-Verluste der „Supertanker“ der Kultur: Absage internationaler Konzerttourneen etc. bedeuten gegebenenfalls das Aus
  • Aufenthalt mit Befristung – Kulturschaffende aus Nicht-EU-Staaten
  • KSK: Umgang mit Verdienst-Untergrenzen, Umgang mit monatlichen Zahlungen, Spitzengespräch unseres Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl hierzu.

Ihr seht: Es ist immer sehr vielschichtig und intensiv. Übers Jahr laufen natürlich Abstimmungen zu den diversen Themen per Mail und im Netz.

Wir Grüne stellen in mittlerweile drei Ländern die Minister*innen für Kultur. In vielen Ländern und Kommunen regieren wir mit. Gut, dass es da auch gute Ressourcen für gute Kulturpolitik gibt. Ich bin stolz und froh, dass ich ein Teil davon sein darf.

Wer doch lieber als Mitglied mitmachen mag:
hier lang zum Online-Mitglieds-Antrag der Grünen!


21.04.2020 – Grünes Webinar „Veranstaltungsverbote und Drehstop: Wer zahlt die Zeche?“ mit Sanne Kurz MdL Grüne Fraktion Bayern, Erhard Grundl, Musiker und Mitglied des Bundestages, David Süß, VDMK und Stadtrat, Annette Greca, ver.di filmunion und Satu Siegemund, Bundesverband Regie. Info und Anmeldung hier.



Dokumentation Zukunftswerkstatt Kunst trifft Grün Sanne Kurz

Zukunftswerkstatt Kunst trifft Grün: Dokumentation jetzt verfügbar!

*Download Dokumentation Zukunftswerkstatt: Kunst trifft Grün hier*

KUNST TRIFFT GRÜN – Damit zeigen wir Grüne im Bayerischen Landtag seit vielen Jahren unsere Wertschätzung für Kunst und Kultur in Bayern. In der Vergangenheit wurde KUNST TRIFFT GRÜN so zum festen Termin im Kalender der Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat: Mit Gelegenheit zum Austausch, direktem Draht in die Kulturpolitik und Wiedersehen von alten und neuen Gesichtern der bayerischen Kreativszene.

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sind wir Grüne zweitstärkste Kraft im Bayerischen Landtag geworden. Gestärkt wurde auch unsere Grüne Kulturpolitik: Mit mir, Sanne Kurz, zog erstmals für uns Grüne eine Frau in den Landtag ein, die selbst aus der Kreativszene kommt.

Mein Blick von innen stammt aus über 20 Jahren Erfahrung als Filmemacherin, einem Kunsthochschulstudium sowie aus meiner Tätigkeit im performativen Bereich und in der Fotografie.

Als Mutter von vier Kindern und mit 12 Jahren „alleinerziehend“ auf dem Buckel, kenne ich auch die Herausforderungen des künstlerischen Schaffens mit Familie gut. Mehrjährige Arbeitsaufenthalte im Ausland zeigten mir, wie Gleichstellung, soziale Absicherung und Förderung andernorts angepackt werden. Die Arbeit in Lehre und Kultureller Bildung kenne ich ebenso aus eigener Erfahrung wie die Chancen und Tücken einer Existenz zwischen Kreativwirtschaft und Förderdschungel.

Um sich für die Belange der Kulturschaffenden im Freistaat perfekt einsetzen zu können, sitze ich als unsere Grüne Sprecherin für Kulturpolitik und Film im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, wo wichtige kulturpolitische Weichen gestellt werden. Weiter gut vernetzt mit der Szene bin ich als Teil von democraticArts, als Mitglied des Berufsverbandes Bildender Künstler (BBK), als Vorstandsmitglied beim Paul Klinger Künstlersozialwerk und als Lehrbeauftragte.

Kulturpolitik von innen gedacht. Mit diesem Ansatz haben wir auch KUNST TRIFFT GRÜN auf eine neue Stufe gehoben: Im November luden wir erstmals zur ZUKUNFTSWERKSTATT. Was würden uns die Gäste aus ganz Bayern, alles selbst Aktive im Kunst- und Kulturbetrieb, mitgeben? Arbeiten wir an dem, was gerade am dringlichsten brennt? Welche Ideen und Lösungsansätze hat die Kunst- und Kulturszene für sich selbst? Was sind Themen, welchen wir im Landtag noch mehr Gehör verschaffen müssen?

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Jude. Jüdin. Oder?

Wenn ich mich laut und klar gegen Rassismus stelle, fragt mich niemand, ob ich schwarze Verwandte hätte oder schwarz sei. Wenn ich mich gegen Antisemitismus oder antisemitische Pauschalkritik an Israel stelle, fragen viele, ob ich Jüdin sei. Oder ob ich jüdische Verwandschaft hätte. Warum?

Oft fügen Menschen dann ungefragt ihre Expertise hinzu. Sätze mit „Ich war zweimal in Israel und da…“ oder „Wir haben ja in Berlin auch eine jüdische Freundin und die…“ fallen dann meist.
Warum nennt man in Deutschland, sogar wenn es um Religion geht, eine Jüdin oft nicht eine Jüdin? Und einen Juden oft nicht einen Juden?

Man sieht einem Menschen das Jüdischsein nicht an. Nicht von hinten. Nicht von vorne. Warum spekuliert man dann über das Jüdischsein? Ist es so wichtig, das Jüdischsein, um die Worte oder die Taten des einen, gleichen Menschen zu bewerten? Zählt nicht vielmehr der eine, eben dieser Mensch?

Antisemitismus war und ist populäre Haltung. In allen Schichten. In allen politischen Lagern. – Ob rechtsradikale Parolen-Schreiende. Ob jene, die Verschwörungstheorien anhängen. Ja, weit über 80% der antisemitischen Straftaten sind Rechtsextremen zuzuordnen. Aber Es gibt auch Personen im progressiven Spektrum, die antisemitischen Thesen anhängen oder eine antisemitische Grundhaltung vertreten.

Weil sich Gewalt immer öfter Bahn bricht, weil es Austausch und Information braucht, weil Reden besser ist als Hassen, habe ich einen Antrag gestellt, beim Stadtparteitag am 7. Januar 2019 einen AK Shalom in München zu gründen. ? Bitte folgt diesem Link und unterstützt meinen Antrag! ? Setzt ein Zeichen, teilt den Homepage-Post und bittet um Unterstützung! ? Unten Links zum Weiterlesen!

Ich bin hier bewusst nicht auf Halle oder das Chanukka-Attentat in New York eingegangen. Antisemitismus wurzelt viel tiefer, als alle „we feel sorry and are with the families“ und „vollumfängliche Aufklärung“-Rhetorik erfassen kann. Link für alle zum Weiterleiten nochmal hier https://grnmuc2001.antragsgruen.de/grnmuc2001/Gruendung_eine_AK_Shalom-5384

Nicht nur Abgeordnete, nein, alle Grünen Mitglieder dürfen gleichberechtigt Anträge an die Stadtversammlung stellen. Mitglied wirst Du hier. Bei Fragen zur Mitgliedschaft erreichst Du mich hier.

Antisemitismus. Service-Links zum Weiterlesen:

„Kunst trifft Grün“ oder: Zukunft trifft Landtag

„Gemeinsam auf Augenhöhe arbeiten“ − unter diesem schönen Motto waren Kunst- und Kulturschaffende aus ganz Bayern am 18. November auf Einladung der Fraktion im Bayerischen Landtag. Und gearbeitet wurde in unserer (erstmals angebotenen) Zukunftswerkstatt − auf Augenhöhe, ohne Scheuklappen und mit enormem Engagement. Nach einer knappen Vorstellung meiner Arbeit als kultur- und filmpolitische Sprecherin wollte ich zunächst einmal mehr über die Sorgen oder Stolpersteine erfahren, denen sich die rund 100 anwesenden Kreativen, Künstlerinnen und Künstler in ihrem täglichen Schaffen gegenübersehen.

Was folgt daraus? Gemäß der Devise Woody Allens „Mein Interesse gilt der Zukunft, weil ich dort den Rest meines Lebens verbringen werde“ ging es vor allem darum, den Blick nach vorn zu richten. Mögliche Antworten erarbeiteten die Teilnehmenden an den sechs Arbeitstischen, wo sich zunächst der gedankliche Raum für Wünsche und Utopien öffnete. Wie kann eine (Arbeits-)Welt aussehen, in der Kultur und Kreativität den ihr angemessenen Platz einnehmen? Wie lassen sich konkrete Ziele umsetzen? Und welche Rolle kommt der Politik darin zu? Top-down oder Bottom-up? Hochspannende Fragen auf einem weiten Feld, das sich von „kulturelle Bildung“ über „Räume“ bis hin zu „Kultur in der Fläche vs. in der Stadt“ spannte.

Und so führte der Weg über die luftigen Höhen der Utopie zurück auf den Boden der Realität, indem aus Wünschen fassbare Vorstellungen und Forderungen wurden. Ebenso wichtig wie inspirierend waren dementsprechend die präsentierten Ergebnisse der einzelnen Arbeitstische. Und so konnte ich am Ende eine Fülle an Ideen, Anregungen und Bestärkung im Hinblick auf meine Arbeit mitnehmen!

Im Frühjahr 2020 wird die Dokumentation der Zukunftswerkstatt „Kunst trifft Grün“ aus den pdf-Druckmaschinen rattern. Wer die Dokumentation möchte, kann sich hier für den pdf Versand vormerken lassen. bitte Stichwort „Kunst trifft Grün Dokumentation“ im Betreff vermerken.

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Pressemitteilung: Parking Day 2019 am 20.9.2019 in der Weißenburgerstraße

Mit OB-Kandidatin Katrin Habenschaden, Bundestags-Fraktionsvorsitzender Katrin Göring-Eckardt, Landtags-Fraktionsvorsitzendem Ludwig Hartmann und Landtagsabgeordnete Sanne Kurz.

Am Freitag, den 20.9.2019, findet wieder der Parking Day in Haidhausens Weißenburgerstraße statt. An diesem Tag gestalten Bürgerinnen und Bürger in Haidhausen Parkplätze seit 2007 in ihrem Sinne um: mehr Raum zum Flanieren, zum Spielen, zum Sitzen und Ratschen – und potenziell auch mehr Raum für Bäume und Grünflächen.

So prominent wie 2019 war der Aktionstag allerdings noch nie besetzt: Die Grüne OB-Kandidatin Katrin Habenschaden wird im Rahmen ihrer Reihe „Katrin hört zu“ von 16-18 Uhr für Gespräche mit den Menschen vor Ort zur Verfügung stehen. Eine weitere, prominente Katrin wird ihr dabei diesmal zur Seite stehen, die Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Katrin Göring-Eckardt. Zudem werden mit Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender im Landtag und Sanne Kurz, Stimmkreisabgeordnete für den Münchner Osten, zwei Landtagsabgeordnete dabei sein.

„Ich liebe den Parking Day! Er zeigt auf einfachste Wiese, wie eine Stadt sich positiv ändern kann, wenn der öffentliche Raum im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner genutzt wird.“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Kurz hat vor, eine Tischtennisplatte mitzubringen, um auch Spaß und Sport Raum in der Stadt zu bieten.

Für Interessierte beginnt die Aktion bereits um 14 Uhr mit dem Umgestalten der Parkplatzflächen. Kreative Ideen sind dabei immer willkommen.

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Pressemitteilung: Grüne Bayern gründen Arbeitsgemeinschaft für SeniorInnenpolitik

Zum ersten Mal ist die Fraktion mit einem Stand auf der Messe „Die 66“ für Ältere und jung gebliebene präsent. – Partei ist zu Gast und gründet „LAG silberGRÜN“.

Deutschland wird immer älter, die Zahl der Menschen jenseits der 60 nimmt stetig zu. Im Jahr 2050 wird ein Drittel der Deutschen „60 plus“ sein. Dass die Gesellschaft immer älter wird, hat auch für grüne Politik enorme Relevanz. Um ältere Bürgerinnen und Bürger und ihre Bedürfnisse konsequent mitzudenken, gründen die Grünen Bayern jetzt die LAG „silberGRÜN“.

Grün Wählen lohnt sich auch für Senior*innen

Aus dem gleichen Grund haben Sanne Kurz, Landtagsabgeordnete der Grünen aus München Ost und ihr Murnauer Kollege Andreas Krahl, Sprecher für Pflege und Senior*innen in seiner Fraktion, einen Stand auf der 50+-Messe „Die 66“ gebucht, um ansprechbar zu sein und grüne Lösungen für ältere Menschen aufzuzeigen.

„Wir fanden es wichtig, als GRÜNE endlich auch bei dieser stetig wachsenden Bevölkerungsgruppe präsent zu sein. Die Messe liegt mitten in meinem Stimmkreis – da war es logisch, dass wir da hin müssen!“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

„Ob Pflege, Sozialsysteme, Demografischer Wandel oder Selbstbestimmung in der zweiten Lebenshälfte: Wir GRÜNE haben da die besten Konzepte. Das wollen wir zu den Leuten vor Ort hintragen.“

Andreas Krahl, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Grüne Themen sind wichtig für Jung und Alt

Ob Grüne wirklich attraktiv sind für Seniorinnen und Senioren? Die Partei mit den jüngsten Wählern, die bei Erstwählern überdurchschnittlich gut abschneidet und bei Seniorinnen und Senioren kaum einen Stich macht?

„Die Neugier auf GRÜN ist ungebrochen, der Zulauf an neuen Mitgliedern riesig. Klar, dass in Zeiten von „Omas gegen rechts“ sich auch viele Menschen jenseits der 50 politisieren und sich Gedanken über drängende Fragen wie Artenschutz oder die Zukunft unseres Planeten machen. Gleichzeitig sind viele GRÜNE Kämpfer*innen der ersten Stunde inzwischen nicht mehr 20. Sie gestalten täglich mit. Das darf nach außen ruhig besser sichtbar sein.“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Wir fördern und unterstützen die Anliegen von Älteren

Auch Kerstin Celina, sozialpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, nimmt das Thema ernst.

„Wir GRÜNE sind eine Partei mit vielen jungen Mitgliedern und Wähler*innen.  Und wir haben eben nicht nur die junge Generation im Blick, sondern auch die Älteren, und gründen deshalb zeitgleich zur Messe „silberGRÜN“, ein parteiinternes Gremium, das die politischen Themen in den Vordergrund stellt, die ältere Menschen betreffen.“

Kerstin Celina, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Am 5. Mai, parallel zur Messe „Die 66“, will sich das Grünen-interne Arbeitsgremium gründen. Und wie das bei Grünen so ist, darf jedes Mitglied mitreden und dabei sein.

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Gewerbemesse Manching

Wahnsinnig wichtig ist mir das Dasein vor Ort. In München Ost lebe ich, darum ist es dort leicht, präsent zu sein. – Für die Region 10 und Ingolstadt arbeiten meine Büroleitung Simone Wittmann und meine Frau für Ingolstadt, Agnes Krumwiede, kontinuierlich, damit auch dort die Leute wissen: Wir Grüne sind da!

Am 4. Mai war es soweit, der Grüne Stand bei der Gewerbemesse Manching öffnete seine Tore. Die Gelegenheit, gemeinsam mit B90/Die Grünen Pfaffenhofen und B90/Die Grünen Ingolstadt mit Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen, war genial:

Der Demografische Wandel trifft die Region 10 völlig anders als München. Voll von vielen guten Ideen hier die Gespräche mit Norbert Ettenhuber, neben Kerstin Schnapp männlicher Teil der KV Pfaffenhofen Vorstands-Doppelspitze.

Auch für viele akut: das Gift PFC. Jahrzehntelang war PFC in Löschmitteln erlaubt. Flughäfen sind belastet: Böden, Grundwasser, Umgebung. Wir klärten auf und luden Bürgerinnen und Bürger zu einer Demo ein:
Transparenz muss her, Aufklärung ist nötig und: Verursacher müssen nach dem Verursacherprinzip haften!

Neben mir ist in Ingolstadt noch die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer als Grüne Abgeordnete für die Bürgerinnen und Bürger in Ingolstadt da.
In meinem Stimmkreis München Ost ist Margarete Bause MdB die Vertretung der Grünen Bundestagsfraktion.

Hier geht’s zur Bürgerinitiative PFC Manching.

presse-mitteilung-Logo Sanne Kurz Bayerischer Landtag Grüne Fraktion Grüne Bayern Landtag

Pressemitteilung: Grünes Kino – „Back to the Fatherland“

Was kommt heraus, wenn sich die Enkelin eines Holocaust-Überlebenden und die Enkelin eines Nazi-Offiziers treffen? Eine intensive Freundschaft und ein berührender Dokumentarfilm.

„Back to the Fatherland“ heißt der Film über zwei junge Frauen, Israelis die eine, Österreicherin die andre, die beschließen im Land der Täter zu leben. Um zu verstehen. Gräben zu überwinden. Eine Zukunft zu schaffen.

Dazu lädt die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ins Maximilianeum ein. Die beiden Filmemacherinnen Gil und Kat sind ebenfalls anwesend und diskutieren im Anschluss mit den Gästen. Aus der Fraktion der Grünen gestalten den Abend:

„Täter*innen-Schaft geht weit. ‚Wir haben ihn ja alle gewählt‘ hat mir meine Oma einst bestürzt ihre Erinnerung zur Machtergreifung berichtet – sie war Sozialdemokratin und selbst schockiert.“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Deswegen sei der Film auch so besonders, weil er so wichtig ist. Heute, angesichts der aktuellen Vorkomnisse in Frankreich, mehr denn je.

„Denn Antisemitismus darf nie mehr gewinnen, Juden und Jüdinnen müssen hier bei uns sicher leben können!“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag
Der Trailer zu „Back to the Fatherland“

„Back to the Fatherland“ läuft am 25.2.2019 um 19 Uhr im Rahmen des „Grünen Kino“ im Bayerischen Landtag.
Eine vorherige Anmeldung ist zwingend nötig über https://gruenlink.de/1kox oder per Mail an Simone.Wittmann@gruene-fraktion-bayern.de. Es besteht Ausweispflicht am Landtagseingang.

Demografischer Wandel Wohnungsbauförderung Demografischer Wohungsbau Wohnen Grüne München

Wie kann Wohnen bezahlbarer werden?

Das Verhältnis Wohnraum pro Person steigt seit Jahren. Gleichzeitig wird unsere Gesellschaft immer älter. Ob alle Menschen, deren Liebste ausgezogen oder vielleicht verstorben sind, freiwillig alleine auf den leeren, vielen Quadratmetern leben? In meinem Umfeld ist die Antwort oft nein. Gleichzeitig wollen viele nicht in der eigenen Wohnung Zimmer vermieten oder Küche und Bad teilen. Eigene, abgetrennte Wohneinheiten müssen her, da wo Raum vorhanden ist und niemand ihn nutzen will. Ein Plädoyer für eine Demografische Wohnbauförderung.

Ich bin in einem Einfamilienhaus aufgewachsen, das ein 3-Familien-Haus war. Drei Parteien lebten dort, bevor meine Eltern es in einem Prozess von rund 20 Jahren mit ihren eigenen Händen, einer Betonmischmaschine und lange bevor einem das auf YouTube erklärt wurde, in mein Zuhause verwandelten. Genau: als wir ins EG einzogen zu viert, hatten wir 2 Zimmer, eine Küche, ein Bad und ein Kämmerchen. Peu a peu wurde im 1. OG eine ehemalige Küche in ein Zimmer für meinen Bruder verwandelt, unten wurden die 2 Zimmer zu einem, viele Jahre später ging es auch ans Dachgeschoß – wo man am Schreibtisch dann gut arbeiten konnte.

Kaum war fertig renoviert, waren meine Eltern geschieden und mein Bruder und ich quasi schon aus dem Haus.

Meine Mutter hatte, wie damals viele Frauen, wegen der Familie immer zurückgesteckt und war finanziell schlecht aufgestellt. Wie gerne hätte sie den nach Scheidung und Auszug der Kinder nun freien Raum vermietet. Aber es war Teil ihres Zuhauses. Es war ihr Bad, ihre Küche. Diese Räume zu teilen – so weit war sie nicht.

Wie könnte man aus dem selbst gebauten 1-Familien-Haus wieder ein 3-Familien-Haus machen? Wo müssten wieder Küche und Bad gebaut werden, welche Zugänge geschaffen werden und vor allem: Was würde das alles kosten? Wie sollte sie die Rückbauten tragen, mit dem Wenigen, was zum Leben da war?

Sie hat es geschafft, irgendwie. Sie hat rückgebaut. Sie vermietet und fühlt sich so weniger allein in dem großen Haus, hat weniger Arbeit mit der großen Fläche und weiß, im Notfall gibt es weitere Parteien im Haus, die da sind.

In meinem heutigen Umfeld gibt es viele Menschen, die wie meine Mutter leben – wie meine Mutter vor dem Rückbau: Große Flächen, leere Räume. Einige mögen das gut finden – endlich Platz! Aber was ist mit denen, denen vor lauter Platz die Decke auf den Kopf fällt? Die sich vielleicht einsam fühlen, denen der Platz viel – zu viel – Arbeit bereitet? Oder die schlicht und einfach ihr Einkommen aufbessern wollen?

Auf der andere Seite gibt es in meinem Umfeld viele, so viele, die in Wohnungen leben, die sie sich eigentlich nicht leisten können. Die gerne ausziehen würden, aber nichts finden. Die mit vielen Menschen eng gedrängt auf viel zu wenig Platz hausen. All diese Menschen würden sich freuen, wenn in bestehenden Wohnraum Heimat auch für sie geschaffen würde. Neuer Wohnraum, durch Abtrennung einzelner Einheiten in bestehenden Wohnraum für die, die das möchten.

Mein Landtags-Kollege Christian Hierneis hat das Direktmandat in Schwabing erobert. Dort werden Dachböden bereits ausgebaut und man sucht kreativ nach Wohnraum in den kleinsten Eckchen. Draußen, in meinem Stimmkreis, geht hier noch einiges. Hier stehen viele Reihen- und Einfamilienhäuser, Doppelhaushälften und leere Dachböden. Wer neuen, eigenständigen Wohnraum schaffen will und ein bestimmtes Alter erreicht hat, kann aber noch so viel wollen: keine Bank der Welt wird Umbauten mit einem Kredit finanzieren.

Einbau von Rollstuhlrampe, Haltegriffen oder barrierefreiem Bad, das will man älteren Menschen noch zugestehen. Hier wird gefördert und bunt geworben. Aber nochmal Heimat neu denken? Haus umbauen? Neues Leben in die Bude holen? Hier war bisher niemand kreativ. – Christian Hierneis und ich wollen das ändern! Darum forderten wir auf unserem Stadtparteitag der Münchner Grünen am 25.11.2018 rund einen Monat nach der Landtagswahl einen Aufbruch für Demografische Wohnbauförderung!

Es freut mich sehr, dass unser Antrag einstimmig angenommen wurde. Hier zum Nachlesen!

„Asyl ist ein Thema, über das sich gut streiten lässt.“

Letztes Wochenende war ich auf der LAG Integration, Flucht & Migration der Grünen in Bayern in Augsburg. LAGs – Landesarbeitsgemeinschaften – sind Arbeitsgruppen, die auf Landesebene inhaltlich bestimmte Themen beackern. Dieses Mal berichtete die Christine Kamm von der Grünen Landtagsfraktion und Beate Walter-Rosenheimer aus dem Bundestag:

50 Prozent der Geflüchteten Weltweit sind Frauen und MädchenVielen unbekannt war, dass bei den Sondierungen zur Neuauflage der GroKo quasi „Transitzentren light“ beschlossen wurden: Lager, in die die Menschen kommen, bis ihr Fall bearbeitet ist. – Also: nicht irgendwelche Menschen natürlich. Geflüchtete sollen in die Lager, bis über ihren Antrag entschieden wurde.  – Ja, auch Kinder, Frauen, Familien, Schwangere und LSBTIQ* – also Menschen, die Liebe und Sexualität nicht im hetero-normativen Sinne erleben – sollen dort hin. Bis zu zwei Jahre lang sollen sie sitzen, in den Lagern. Vorbild ist Bayern.

Wie sie sich im Lager integrieren sollen und wo hinein sie sich integrieren sollen – mir ist das ein Rätsel. Wie kann ich etwas mitgestalten, meine Fähigkeiten, mein Wissen, meine Kultur und meine Interessen einbringen, wenn das, was ich mitgestalten soll, hinter einem vier Meter hohen Zaun und Stacheldraht liegt?

Mein Sohn meint, Gruppenunterkünfte seien doch ganz ok. Man könne das ja auch gut organisieren. Das angebliche Ziel einer geregelten Antragsbearbeitung und Entscheidung aber, es wird mit den Lagern nicht erfüllt (siehe auch „Gerichte kassieren fast die Hälfte der abgelehnten Asylbescheide“ in der SZ vom 14.01.2018). Man hat nichts im Griff, wehrt Integration ab, missachtet Menschenrechte und Minderheitenschutz. Man verhindert schlicht, Heimat zu schaffen in einem Land, in dem es über Jahrtausende Wanderungsbewegungen waren, die Heimat geschaffen haben. Heimat für neu eingewanderte Bajuwarische Stämme im Landstrich nördlich der Alpen, Heimat für vertriebene Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg, Heimat für jene, die als dringend gebrauchte Hilfe in den 60ern geholt wurden.

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, schreibt dazu:

Flucht und humanitäre Hilfe„Migration zu bewerkstelligen, ist eine der bedeutendsten Herausforderungen (…) unserer Zeit. Migration treibt Wirtschaftswachstum an, reduziert Ungleichheiten und verbindet unterschiedliche Gesellschaften. Dennoch ist sie auch eine Quelle politischer Spannungen und menschlicher Tragödien.“

„Der demografische Druck und der Einfluss des Klimawandels auf verletzliche Gesellschaften werden wahrscheinlich zu weiterer Migration in den kommenden Jahren führen. Als globale Gemeinschaft stehen wir vor einer Wahl: Wollen wir Migration als Quelle von Wohlstand und internationaler Solidarität sehen, oder als Inbegriff der Unmenschlichkeit und sozialer Brüche?“

(den ganzen Gastbeitrag „Vorteile von Migration erkennen“ von António Guterres lesen in der FR vom 12.01.2018 hier)


Wer sich Bilder des Lagerinnenlebens ansieht und wer die Berichte der Menschen, die im Lager leben, liest, dem wird rasch klar, was da der Inbegriff der Unmenschlichkeit ist und dass gerade das Wohl der Schwächsten gefährdet ist. – Und die angehende GroKo will Kinderrechte im Grundgesetz verankern lassen…bei gleichzeitiger bundesweiter Einführung von Lagern. – Scheinheilig.

Auch die Leipziger Volkszeitung hat unter dem Titel „Wo Integration unerwünscht ist“ den einzigen Zweck der Lager schon erkannt: Die GroKo will bundesweit Menschen in Lagern sammeln „damit sie hierzulande nicht heimisch werden. In Bayern gibt es die umstrittenen Lager bereits. Die Erfahrung zeigt: Eine Garantie für schnellere Abschiebungen geben sie nicht.“

Christine Kamm hat gerade die bayerischen Lager besucht. Auch das eigentlich gut geführte „Vorzeigelager“ in Bamberg. Besuch öffentlicher Bildungseinrichtungen wird verwehrt – man könnte ja Deutsche kennen lernen und heimisch werden. Aus Brandschutzgründen lassen sich alle Türen rund um die Uhr von außen öffnen. Auch zur Dusche. Keine Privatsphäre, wo sich doch ohnehin schon 1300 Menschen eine Bleibe und 16 Menschen ein Klo, ein Bad und eine kleine Küche ohne Herd teilen. Kein Essen auf den Zimmern, auch kein Müsli-Riegel, der vom Abendessen übrig ist. Überhaupt darf nicht selbst gekocht, dürfen keinerlei Lebensmittel von draußen mit ins Lager gebracht werden. Auch kein Eis für die Kinder und keine Zwischenmahlzeit für Diabetiker. – Trotz all dem Brandschutz starb erst im November ein Mann im Bamberger Lager in einem Feuer. – Hoppla.

Migrant Mother

Während der Jamaika Sondierungen hat dann auch der Bamberger OB in einem Brandbrief die Parteien eindringlich vor weiteren Massenunterkünften gewarnt. Solche Lager könnten nur zu sozialen Spannungen und Problemen führen. Leider wurde es mit Grün in der Regierung dann ja nix. Jetzt wird munter ge-transit-lagert. In der Frankfurter Rundschau warnte auch der Sprecher der unmittelbaren Anwohner auf die Frage, ob die Unterkunft als Modell tauge, lediglich „Davon kann ich nur abraten. Würde man 1300 deutsche junge Männer auf so engem Raum zusammensperren, was wäre da wohl los?“ – Und das ist Bamberg. Das Vorzeige-Lager.

Aktuell leben wir in einem Bundesland, in dem eine Regierung mit absoluter Mehrheit herrscht. Lager suggerieren lediglich „Wir haben alles unter Kontrolle“. In Wahrheit sind es Menschen verachtende Integrations-Verhinderungs-Maschinen. Wir Grüne fordern zumindest Mindeststandards in den Lagern einzuhalten!

Bei den kommenden Landtagswahlen habt Ihr es in der Hand: es ist nicht Gott gegeben, dass Bayern von der CSU regiert wird. Regierungen kann man abwählen. Lager kann man abschaffen.

Mach‘ mit!



…mehr zum Thema…

Christine Kamm ist Sprecherin für Asylpolitik, Integrationspolitik und Europapolitik der Grünen Fraktion im bayerischen Landtag. Die Augsburgerin ist in der LAG und in der BAG Migration & Flucht aktiv. Auf Ihrer Homepage spricht sie über die Grüne Forderung nach Mindeststandards in den sogenannten „Transitzentren“ hier. Ihre Seite als Landtagsabgeordnete findest Du hier.

Beate Walter-Rosenheimer ist Abgeordnete im Bundestag. Die Ingolstädterin schreibt auf ihrer Homepage über Grüne Themen und aus Berlin. Ihre Seite als Bundestagsabgeordnete findest Du hier.

Bericht aus dem CSU-Vorzeigelager in Bamberg in der Frankfurter Rundschau vom 15.01.2018 hier. Bilder und Berichte von Menschen, die in den Lagern leben findest Du hier. Man kann sie anklicken und groß ansehen. – Auch die Süddeutsche Zeitung hat über die „Terra Incognita“ der Lager berichtet und zeigt Bilder hier. Den Artikel der Leipziger Volkszeitung findest Du hier. António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, schreibt für die Frankfurter Rundschau zu Flucht hier.

Das Sondierungspapier findest Du an vielen Orten im Netz, z.B. hier. Auf Seite 21 wird die Einführung von Lagern als glorreiches Ziel gepriesen.

Wie wir von Uganda (ja, Du liest richtig: Uganda, ein Land mit einem monatlichen Pro-Kopf-Einkommen von 42€) lernen können, wie man Aufnahme und Gastfreundschaft gut gestalten kann, und wie man dort 1,2 Millionen Flüchtlinge aus dem Südsudan erfolgreich integriert, liest Du in der Frankfurter Rundschau hier.

Bei LAGs darf jeder und jede mitmachen. Ideal zum „Reinschnuppern“ für Dich, wenn Du Dich für Grüne Ideen und ein bestimmtes Thema begeisterst. Die Seite der LAG Integration, Flucht, Migration in Bayern findest Du hier. Die Grüne BAG Migration & Flucht hier. Mitmachen bei den Grünen kannst Du hier.

Oh und nächste Abschiebung aus Bayern ins „sehr sichere“ Afghanistan geplant für den 23.01.2018 ab Düsseldorf, da merkt man es weniger, wenn Bayern in NRW abschiebt. Weitere Infos hierzu und aktuelle Meldungen zu Abschiebungen hat der Bayerische Flüchtlingsrat.

Grüne Mitglied werden Welt retten oder daheim anfangen

Mitglied werden bei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Dir gefällt, was wir Grüne machen? Dich nervt, was Du um Dich herum siehst? Du willst Veränderung und zwar nicht erst Übermorgen?

Genau so ging es mir 2017 auch, als ich beschloss, dass es an der Zeit sei, Farbe zu bekennen. Ich setzte mich an meinen Rechner, googelte „Mitglied werden Grüne“ und füllte den Online-Mitgliedsantrag der Grünen aus.

Ich hätte nie gedacht, dass ich mal in eine Partei eintrete.

Und ich kann nur sagen: Zukunft gestalten macht riesigen Spaß, für die gute Sache kämpfen ist unglaublich befriedigend, Demokratie rockt!

Wenn Du neugierig bist, kannst Du Dich auch erst mal für Newsletter der Grünen anmelden. Die gibt es u.a. bei Dir im Dorf oder Viertel, in Deiner Stadt, in deinem Bundesland und von allen Grünen Fraktionen. (Verlinkt habe ich jetzt mal meine Stadt und die Landtags-Grünen.)

Du kannst auch, ganz ohne Mitglied zu sein, zu Grünen Veranstaltungen gehen. Uns ist der offene Blick, die Expertise und die Meinung anderer sehr wichtig. Du hast in der Regel auch als Gast Rederecht, darfst Dich einbringen und mithelfen. Es gibt sogar Nicht-Mitglieder, die wahnsinnig engagiert in den Grünen Wahlkampf ziehen!

Nichts muss, alles kann.

Wenn Du aber selbst Anträge stellen und mit abstimmen, mit gestalten willst, vielleicht sogar selbst ein Amt oder ein Mandat spannend fändest, dann solltest Du Grünes Mitglied werden. Hier geht’s lang:

Wäre ich jetzt bei der CSU, würde ich noch schreiben, wie ultra gut das sich auf die Steuerlast auswirkt…aber in einer Partei sollte man nicht mitmachen, weil man steuern vermeiden will, oder?

Partei-Mitgliedschaft. Aus Überzeugung. I did it. I love it.

Du hast Fragen zur Parteiarbeit, zu Strukturen oder Mitgliedschaft? Kontaktiere mich gerne.