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Raum für Kultur: mit staatlichen Außenflächen Kultur in Kommunen entlasten

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Schon letzten Sommer gab es die leidige Debatte um Kultur in öffentlichen Außenraum. Draußen ist die Pandemie deutlich weniger gefährlich. Aber woher Flächen nehmen und nicht stehlen? Und wer bekommt die Flächen? Kultur, Nachtkultur, Schaustellerinnen und Schausteller, Caritatives – die Staatsregierung ist in der Pflicht, mit staatlichen Flächen die Raum-Not zu mildern. Wie das letzten Sommer lief? Unsere kleine Anfrage spricht leider Bände.

Exakt ein Jahr ist es her, dass wir Grüne das Problem erkannt haben: Raum ist endlich, Boden vermehrt sich nicht nur darum, weil Pandemie ist. Eine Erkenntnis, die auch der CSU-FW-Regierung hätte kommen können. Zumal, wenn sie von uns die Problematik mundgerecht mit dem Antrag „Kultur braucht Raum: Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen“ am 17.06.2020 serviert bekommt.

Obwohl das bayerische Haushaltsrecht explizit zulässt, staatliche Flächen sogar kostenlos für Kultur herzugeben, lehnte die CSU-FW-Koalition unsere Grüne Forderung stets ab.

Staatliche Flächen für Kultur? Leider Fehlanzeige.

Dass diese Koalition generell staatliche Flächen lieber für die Internationale Automobilausstellung IAA hergibt als für Kultur, bewies die Antwort der CSU-FW-Staatsregierung auf eine kleine Anfrage von mir zur Nutzung des Münchner Hofgartens: Lesung verboten, IAA?! Erlaubt. Na dann sind die Prioritäten ja klar im Freistaat Bayern!

Auch ernüchternd: „Antrag braucht es nicht, wir machen doch alles bereits super!“ – das wurde uns von CSU-FW vorgehalten. Die von mir abgefragte tatsächliche zur Verfügung-Stellung staatlicher Außen-Flächen spricht aber leider Bände: genau zehn Mal wurden im Zeitraum von Mitte März bis Ende August staatliche Flächen für Kultur zur Verfügung gestellt. Zehn Mal! In 22 Wochen. Für ganz Bayern. Ein Armutszeugnis!

Staatliche Flächen für Kultur Raum für Kultur Grüne Bayern Landtag

Im Rahmen vorhandener Mittel – Wie CSU/FW Kulturschaffende zur Selbstbeweihräucherung missbrauchen möchten

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Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Wir alle sehnen uns nach Kultur. Sobald es draußen aushaltbar warm wäre, ginge das auch. Seit Dezember fordern wir Grüne Planungen für den Sommer. Heute endlich kommt eine Idee – so perfide, dass es mir den Atem verschlägt. – Raum und Geld für Kultur?! Hier die bittere Pille:

Antrag CSU/FW „Kultursommer 2021“

Yes, wenn gleich zu Beginn des Posts ein rabenschwarzer Knopf der Konkurrenz steht, dann muss es schon ein Hammer sein, den man besser selber nachliest, damit man es schwarz auf weiß mal gesehen hat, was CSU und FW sich da ausgedacht haben.

Kultur in Bayern – seit 1 Jahr ein Trauerspiel

So. Reingeklickt? Und, was meinst Ihr? Dass man „im Rahmen verfügbarer Stellen und Mittel“ mit dem „professionellen Kultursektor“ einen Kultursommer organisieren will, das auch noch mit „hochkarätigen Auftakt- und Abschlussveranstaltungen“ ist an sich schon eine Farce angesichts der Nöte der Kreativen in der Krise. Denn wer soll die „hochkarätigen Auftakt- und Abschlussveranstaltungen“ denn bitteschön „im Rahmen verfügbarer Mittel“ bezahlen? Auf Hut spielen und hoffen, es klappt schon???

Wer dann weiterliest kapiert die Masche: unter „Schirmherrschaft von Mitgliedern der Staatsregierung“ soll das Ganze stattfinden. Kultur, ein bisschen und nur Pandemiegerecht natürlich, wenn wir uns damit schmücken können. Das ist doch fein. Dieser unverfrorene Antrag zeigt mal wieder, dass Kultur vom Ministerpräsidenten bis Landtagsabgeordneter bei CSU/FW nur als Marketing-Masche verstanden wird!

Kultur als Marketing-Masche

Profis dürfen der Staatsregierung die Kulisse bieten, sich selbst zu feiern – aber bitte nur im Rahmen vorhandener Mittel.

Dass wir Grüne seit einem dreiviertel Jahr kostenfrei staatliche Räume Liegenschaften für Kultur fordern – wie jetzt CSU und FW im Antrag – und dass das bayerische Haushaltsrecht kostenfreien Raum für Kultur auch erlaubt, das sei nur am Rande auch noch erwähnt. – Unser Antrag für kostenfreie staatliche Fläche für Kultur vom 17.06.2020 wurde abgelehnt – ginge doch alles angeblich schon.

Sommer 2020: Grüner Antrag kostenfreie staatliche Flächen für Kultur von CSU/FW abgelehnt

Geht alles schon?! – Wenn man will! Diese Staatsregierung will leider nicht: seltener als einmal pro Woche gab es in Bayern im Sommer 2020 staatliche Flächen für Kultur, wie unsere Anfrage ergab. – Beschämend.

Besonders perfide zeigt sich das wahre Gesicht der Söder-Regierung, wenn man mal schaut, wo wirklich Dinge mit staatlichen Flächen unterstützt werden. Die Auto-, Großkonzern- und Lobby Partei CSU unterstützt von FW verbietet eine kleine Lesung im Hofgarten. Erlaubt aber der Automobil-Konzern-Lobby mit ihren Internationale Automobilausstellung IAA in eben diesem Hofgarten eine Schau abzuziehen.

IAA ja – Kultur nein. Was will man da noch sagen.

Beitragsbild-Fotocredit:
Heribert Pohl aka Polybert49
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Pressemitteilung: Bayerische Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken

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Grüner 10-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität „im zweiten Wohnzimmer im Freien“

Die Landtags-Grünen wollen mit einem 10-Punkte-Plan (Anhang) die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken und die Lebensqualität der bayerischen Bevölkerung erhöhen. Denn nicht erst seit der Corona-Krise kämpfen diese mit zahlreichen Herausforderungen. „Der öffentliche Raum in Städten wie in Dörfern ist keine reine Konsumstätte. Er hat mannigfaltige Funktionen und dient dem Austausch, dem Handel, dem Verweilen“, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Barbara Fuchs. „Er ist ein zweites Wohnzimmer im Freien.“

Der grüne 10-Punkte-Plan verbindet dabei den lokalen Einzelhandel, die regionale Gastronomie und die ortstypische Kultur und schafft ein attraktives Angebot für Einheimische, Zuziehende und Touristinnen und Touristen. Barbara Fuchs: „Zusammen sind Handel, Gastronomie und Kultur die zentralen Pfeiler unseres gesellschaftlichen Lebens und bringen Vielfalt und Leben in unsere Stadt- und Ortskerne.“

Im Bereich Einzelhandel fordert Barbara Fuchs kommunale Gebrauchtwaren-Kaufhäuser, finanziert durch Förderprogramme. „Täglich werden viele gebrauchsfähige Möbel, Elektronik und andere Alltagsgegenstände auf unseren Wertstoffhöfen abgegeben. Wieso dafür nicht ein Kaufhaus schaffen? So schonen wir Ressourcen, verringern das Müllaufkommen und bieten preiswerte Alternativen, für alle, die es brauchen können“, so Barbara Fuchs. „In Kombination mit einem Kleidertausch-Angebot und einer Plattform für gemeinsames Reparieren verknüpfen wir Umweltschutz und soziales Miteinander. Gleichzeitig schaffen wir so einen weiteren Anziehungspunkt für unsere Stadtkerne.“

Ohne verstärkte kulturelle Nutzung wird man den Wandel nicht erreichen. Darum schlägt die kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz kreative Zwischennutzungen für Leerstände und leerstehende Räume vor, die bereits das Erscheinungsbild vieler Städte wie Dörfer prägen. „Vielfalt ist mehr als Shopping. Der Klammergriff des Kommerzes hat die Verödung bisher nicht verhindert. Wir wollen darum Kommunen helfen, eine flexible Umnutzung innerstädtischer Immobilien in privatem und öffentlichem Besitz für kulturelle Zwecke zu erleichtern“, so Sanne Kurz. „Dafür braucht es frische Mittel vom Freistaat für frische Ideen der Zwischen- und Dauernutzung von Leerständen für Museen, Bibliotheken, Verkaufs-Ateliers, Kinos oder Clubs.“  

Als Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus sieht Christian Zwanziger dringenden Handlungsbereich im Bereich der Innenentwicklung. „Die Revitalisierung von leerstehenden Gebäuden und mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau machen das Wohnen in unseren Innenstädten und Dorfzentren attraktiv und bezahlbar“, so Christian Zwanziger. „Bei gleichzeitiger qualitativer Aufwertung der innerstädtischen Grünflächen kann so die Lebens- und Aufenthaltsqualität verbessert und die Funktionsvielfalt in unseren Zentren erhalten werden.“ Der regionalen Gastronomie wollen die Grünen auf ihrem Weg aus der Krise helfen. Der Tourismusexperte fordert schnelle und unbürokratische Hilfen, eine Förderung vor allem der Gastronomie im ländlichen Raum und der bio-regionalen Küche und ausgeweitete Freischankflächen.

Download Pressemitteilung Innenstädte und Dorfzentren
CSU: Dixieklo statt Kultur in Bayerns Parks und Gärten

Anfrage: IAA – ja / Literatur – nein?!

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Der Hofgarten München ist ein öffentlicher Park. Dass die CSU Parks und Gärten vor allem fürs Marketing liebt, sah man schon bei der Kür des Alten Botanischen Gartens zur „Fanzone“ für die EM 2021. „Ein bisschen Musik und viele Dixiklos“ titelte die SZ. – Weiter geht’s mit Gaudi à la CSU im Hofgarten. Dort wurde zwar die Nutzung durch die Internationale Automobil-Ausstellung IAA erlaubt, aber eine kleine Lesung örtlicher Künstler*innen verboten. Meine Anfrage zu der Posse.

Ein Facebook-Post machte mich aufmerksam auf etwas, was ich kaum glauben konnte: Der Lyriker Tristan Marquardt und sein Team hatten sich monatelang bemüht, pandemiebedingt eine Lesung statt in einem Innenraum des Kunstvereins im großen und luftigen Außenraum abzuhalten – im Hofgarten. Einem Park und Gartendenkmal, der dem Freistaat Bayern gehört. – Angeblich unterstützt der Freistaat die Kultur mit Räumen. Denn:

Ihr erinnert Euch? Schon zu Beginn der Pandemie hatten wir angefragt, ob man nicht – da das bayerische Haushaltsrecht es zuließe – Räume und Außenflächen mietfrei für Kunst und Kultur zur Verfügung stellen könnte. „Nicht nötig“, urteilten CSU und Freie Wähler, „klappt doch alles schon! – Läuft!“

Raum für Kultur – Klappt doch alles schon?!

Dass die Realität ganz anders aussieht, zeigt sich auch in dem, was hier geschah. Verbot einer Lesung ist das eine. Aber Nutzungserlaubnis für eine Auto-Industrie-Lobby-Show?!? – Ich fragte gleich mal nach für den kleinen Kunstverein, um Gewissheit zu erhalten. Vielleicht war ja alles nur ein Missverständnis. Leider wurden sämtliche Vorurteile, die man über die Auto- & Lobbyparteien dieses Landes haben mag, bestätigt…

Meine Frage an die Staatsregierung:

Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der SZ vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung IAA „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, „und zwar im Hofgarten“, frage ich die Staatsregierung, wie sie die Genehmigung der Nutzung des Gartenkunstwerks Hofgarten durch die IAA begründet, wie die Staatsregierung die Nichterteilung einer Genehmigung für die Literatur-Lesereihe „Meine drei lyrischen Ichs“ begründet, welche pandemiebedingt dringend Außenflächen suchte, am 2. Oktober 2020 jedoch eine finale Absage erhielt, obschon sich die Schlösserverwaltung „es sich zur Aufgabe gemacht [hat], die historischen Bauten und Anlagen zu öffnen und zu beleben“ (https://schloesser.bayern.de/deutsch/ueberuns), welche Außenfläche des Freistaats seit Pandemiebeginn für kulturelle Zwecke seit März zur Verfügung gestellt wurden (bitte mit Angabe von Mietkosten, Mietnebenkosten, Überlassungs- bzw. Nutzungszweck und Ort)?

Wer sich schnell aufregt, sollte sich zum Lesen dieser Antwort besser setzen:

Für den Kernbereich des Hofgarten München gehen zahlreiche Nutzungsanfragen bei der Verwaltung ein. Aufgrund des hohen Nutzungsdrucks wurden verbindliche Maßgaben für alle geschaffen. Die Hofgartenarkaden werden nur im Einzelfall für kleine, überschaubare Eigenveranstaltungen der unmittelbar in den Arkaden im Erdgeschoss untergebrachten Ladeninhaber und für Traditionsveranstaltungen vergeben.
Die Hofgartenstraße kann für besonders herausragende, klar abgrenzbare Veranstaltungen genutzt werden. Es wird darauf geachtet, dass die Anzahl der Veranstaltungstage gering gehalten wird.

Die Internationale Automobilausstellung ist eine Veranstaltung, die den Freistaat Bayern weit über seine Grenzen hinaus repräsentiert. Bei der Internationalen Automobilausstellung soll die Hofgartenstraße als Verkehrsweg für den Besucherverkehr zwischen den einzelnen Ausstellungsorten, für die Präsentation von Neuheiten bei Fahrrädern und E-Bikes in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde bei der Landeshauptstadt München genutzt werden.

Für kulturelle Veranstaltungen wird ein deutlich niedrigeres Mietentgelt erhoben. Außerdem werden für die Veranstaltungsflächen in den Objekten der Schlösserverwaltung aufgrund der Einschränkungen der Nutzung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus (nochmals) reduzierte Mietentgelte festgesetzt.

Antwort des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat

Mit anderen Worten: Die IAA, eine Veranstaltung des größten Autolobbyverbandes Europas, legt schlicht und ergreifend mehr Knete hin als die Künstlerinnen und Künstler. Oh, und: Autos repräsentieren Bayern – „weit über seine Grenzen hinaus“.

Automesse ja, Gedichte nein

„Automesse ja, Gedichte nein – Eine Posse um die Nutzung des Hofgartens erreicht den Landtag“ titelte die SZ zu dem Vorgang am 23.Oktober 2020.

Aber auch mit anderen Nutzungen sieht das, CSU-FW „Klappt doch schon!“, sehr, sehr mau aus:

Für den Zeitraum seit Pandemiebeginn (17. März 2020) bis Veranstaltungsbeginn am 31. August 2020 wurden nachfolgende Außenflächen in Objekten der Schlösserverwaltung für kulturelle Zwecke genutzt:

Kostenlos gab es staatliche Flächen genau 2x:

  • Neue Residenz Bamberg, Rosengarten 27.06.2020, 18.+25.07.2020, 01.08.2020 für ein Konzert
  • Domplatz Bamberg, 12.07.2020, Heinrichsfest

Vermietet für Kultur hat man in der Pandemie Außenflächen in 24 Wochen 8 Mal, also alle drei Wochen einmal:

  1. Hofgarten Ansbach, 04.+05.07.2020, Festspiele, 600,00€
  2. Alte Hofhaltung Bamberg, Beschlagbrücke, 18.07.2020, Buchpräsentation, 100,00€
  3. Residenz München, Kabinettsgarten, 26.07.2020, Konzert, 150,00
  4. Schlosspark, Schleißheim, 26.07.2020, 02.+12.08.2020, Konzert, 900,00€
  5. Hofgarten Dachau, 24.-26.07.2020, Festival, 750,00€
  6. Residenz Ansbach, Innenhof, 04.-17.08.2020, Open Air Kino, 750,00€
  7. Residenz München, Brunnenhof, 26.08. – 07.10.2020, Konzertaufbau, 6.275,00€
  8. Schloss Neuburg, Schlosshof, 24.-29.08.2020, Konzert, 500,00€

Nebenkosten für Versicherung, Reinigung, Anschlüsse, Verwaltungsgebühren & Co kennt man als Veranstalter*in ja auch noch. „Die Höhe der Nebenkosten zum Mietentgelt (…) konnten in der kurzen Beantwortungszeit nicht erhoben werden.“, sagt das Ministerium.

Klappt doch alles schon? – Läuft??

Also wir Grüne finden, man sollte unseren Antrag zur kostenlosen Nutzung staatlicher Räume für Kunst und Kultur dringend noch mal aus der Schublade holen und die Ideen daraus umsetzen! Gerne, liebe CSU und FW, gerne dürft Ihr erzählen, es sei eure tolle Idee gewesen! Markus Söders „Kulturfrühling„, von dem er fabuliert, oder so etwas in der Art… Schmückt euch mit fremden Federn und dicken Lorbeeren – solange es nicht für die IAA ist, ist’s mir recht.

Lyrik oder Autos? – Sanne Kurz‘ Kleine Anfrage zur Nutzung des Hofgartens

Wer Denkmäler liebt und Kunst wie Lyrik schätzt, kann sich bei schönem Wetter einfach selbst mal in den Hofgarten stellen und deklamieren. Wie wäre es z.B. mit einer Deklamation des unten stehenden Auszug aus dem Register der Denkmäler in Bayern?

Ein gesunder Kultur-Flashmob hat noch niemandem geschadet und die Staatskanzlei ist ja gleich nebenan… ?

D-1-62-000-2027
Oberbayern München (München (Stadt)) 
Hofgartenarkaden, 
nördliche Randbebauung des Unteren Hofgartens, 
vom Lusthaus Albrecht V. 
Teile samt westlichem Eckturm
und gewölbtem Gang
mit Säulenarkaden erhalten, 
mit Resten von Rollwerkmalerei, 
um 1560; 
darüber Pfeilerarkadenreihe
der ehemaligen Hofgartenarkaden, 
1866 vom Neurenaissancebau
des Kunstvereins überbaut; 
nach dessen Kriegszerstörung
nur in Teilen überliefert; 
an das Untergeschoß anschließend
in unteren Partien erhaltenes 
Brunnhaus
Maximilian I., 
1613-17, Erweiterung 
von Leo von Klenze, 
1847/48; 
mit 
technischer 
Ausstattung.
Logo Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

„Kleine Anfrage“ – AzP „Nutzung des Hofgartens durch die IAA“

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Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der Süddeutschen Zeitung vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung (IAA) „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, „und zwar im Hofgarten“, frage ich die Staatsregierung, wie sie die Genehmigung der Nutzung des Gartenkunstwerks Hofgarten durch die IAA begründet, wie die Staatsregierung die Nichterteilung einer Genehmigung für die Literatur-Lesereihe „Meine drei lyrischen Ichs“ begründet, welche pandemiebedingt dringend Außenflächen suchte, am 2. Oktober 2020 jedoch eine finale Absage erhielt, obschon sich die Schlösserverwaltung „es sich zur Aufgabe gemacht [hat], die historischen Bauten und Anlagen zu öffnen und zu beleben“ (https://www.schloesser.bay- ern.de/deutsch/ueberuns/) und welche Außenflächen des Freistaates seit Pandemiebeginn für kulturelle Zwecke seit März zur Verfügung gestellt wurden (bitte mit Angabe von Mietkosten, Mietnebenkosten, Überlassungs- bzw. Nutzungszweck und Ort)?

Zur Antwort geht’s hier:

AzP Nutzung des Hofgartens durch die IAA

staatliche flächen und räume für kultur raum veranstaltung mietfrei kostenfrei kostenlos

Mietfrei und kostenlos: Raum für Kultur

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Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“…

Kenner*innen wissen: Der Haushaltsausschuss ist der Königsausschuss aller Räte und Parlamente. Die Kultur?! Kann einpacken, wenn der Finanzminister den Kopf schüttelt.

Darum hatten ich für uns Landtags-Grüne heute einen Antrag in den Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags eingebracht: Kultur braucht Raum! Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen.

Das sagen die Gesetze

Wie der Freistaat mit Vermögen umzugehen hat, das schließlich mit Steuermitteln finanziert wurde, regelt die Bayerische Haushaltsordnung. Dort steht in §63, Abs. 3 bis 5 klipp und klar:

(3) Vermögensgegenstände dürfen nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden.  (…) (4) Ist der Wert gering oder besteht ein dringendes Staatsinteresse, so kann das für Finanzen zuständige Staatsministerium Ausnahmen zulassen (…). (5) Für die Überlassung der Nutzung eines Vermögensgegenstands sowie anderer Leistungen gelten die Absätze 2 bis 4 entsprechend.

Bayerische Haushaltsordnung, §63 (3-5) – BayHO

Es kommt noch besser: die Verwaltungsvorschrift erklärt, wie man mit diesem Gesetz umgehen muss. Und siehe da: es gibt keinen Grund, staatliche Innen- und Außenflächen nicht mietfrei und kostenlos Dritten zu überlassen. Explizit heißt es:

Nach Art. 63 Abs. 4 kann das für Finanzen zuständige Staatsministerium bei der Veräußerung von Vermögensgegenständen Ausnahmen von Absatz 3 zulassen, wenn
a) der Wert gering ist (Alternative 1) oder
b) ein dringendes Staatsinteresse vorliegt (Alternative 2)
und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Im Falle der Alternative 1 (geringer Wert) sind die Staatsministerien befugt, Ausnahmen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums zuzulassen, wenn der volle Wert des Gegenstandes oder der Ermäßigungsbetrag 3.500 € nicht übersteigt und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Im Falle der Alternative 2 (dringendes Staatsinteresse) sind die Staatsministerien befugt, Ausnahmen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums zuzulassen, wenn der volle Wert des Vermögensgegenstandes 35.000 € im Einzelfall nicht übersteigt und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Die Staatsministerien können ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums ihre Befugnisse allgemein bis zur Hälfte der in Nr. 1.7 genannten Wertgrenzen auf nachgeordnete Dienststellen übertragen.

Verwaltungsvorschriften zur Bayerischen Haushaltsordnung
(VV-BayHO) in der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen
vom 5. Juli 1973

Die genannten Beträge sind Jahresbeträge. Das heißt im Klartext: Wenn es um weniger als 3.500€ geht, kann man staatliche Außen- und Innenräume immer kostenfrei nutzen. Geht es um mehr, geht es auch! Denn:

Gibt es ein dringenderes Staatsinteresse als die Verfassung?

(1) 1Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. 2Er dient dem Gemeinwohl.

Bayerische Verfassung, Art. 3 – Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998

Ich habe viele Jahre lang selbst Veranstaltungen organisiert. Vernissage, Filmpremiere, Verfassungs-Jodeln, Workshop. Was man als Kulturschaffende so macht, um zu arbeiten, um zu überleben. Raum-Suche war bei uns im Großraum München immer der pure Wahnsinn! Dass die Söder-Regierung da großzügig mit Liegenschaften – Räumen, Außenflächen – unterstützt hätte?! Kam nie vor. Verantwortliche verwiesen auf höhere Stellen, auf Ministerien oder auf „Förder-Mietpreise“. Die aber immer noch so hoch waren, dass ich sie für meine Kulturveranstaltungen nie, nie, nie hätte stemmen können!

Wie man an der Gesetzeslage und den Verwaltungsvorschriften sehr schön sieht: Kostenlose, mietfreie staatliche Räume für Kultur sind möglich! Es spricht nichts dagegen! Man muss nur wollen! – Und das wäre soooo wichtig. Jetzt!

Denn: Der Corona-Notbetrieb – leider von der CSU/FW-Regierung mit pauschalem Deckel hinsichtlich der zugelassenen Personenzahl für Veranstaltungen versehen – ist noch viel weniger wirtschaftlich als der Normalbetrieb. Im Kunst- und Kulturbereich gab es schon immer eine breite intrinsische Motivation. Wer reich werden wollte, war im Kunst- und Kulturbereich falsch.

Mit dem gedeckelten Notbetrieb kommen viele an die Grenzen des Machbaren. Existenzen sind in Gefahr, die kulturelle Infrastruktur steht auf dem Spiel. Adäquate finanzielle Entschädigungen für Veranstaltungsverbote und Notbetrieb gibt es nicht. Das Kulturstaatsprinzip der Bayerischen Verfassung wird missachtet.

Die Reaktion der CSU? Machen wir alles schon!

Sehr unterhaltsam wie so oft die Reaktion der CSU/FW-Regierung: Unser Antrag „Kultur braucht Raum!Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen“ wird abgelehnt. Mit der Begründung, wir würden caritative und soziale Veranstaltungen nicht mit einbeziehen. Warum die CSU das nicht längst selbst gefordert hat? – Ein Mysterium.

Für den guten Zweck zeige ich mich gerne kompromissbereit. Außerdem finde ich kostenlose staatliche Innen- und Außenräume auch für caritative und soziale Zwecke gut! Die Kitas z.B., die platzen in München aus allen Nähten. In Dänemark (Kita-Öffnung an Ostern…) hilft hier der Staat gezielt mit, sucht Flächen, bietet Räume an – für den Corona Notbetrieb!

Aber die CSU blockiert weiter, die FW schweigen: „vor Ort“ könnten die Stellen ja „unbürokratisch und dezentral“ selbst entscheiden, wen sie „kostenlos und mietfrei“ rein lassen würden. Was es schon gibt und was so super toll läuft, das braucht man ja nicht mit einem Antrag zu beschließen. Eh klar.

Meine Bitte an Euch: schreibt dem Berichterstatter der CSU, Johannes Hintersperger, Eure Erfahrungen! Teilt ihm mit, wie „toll es läuft“ mit dem dezentralen, mietfreien Support durch staatliche Räume und Außenanlagen. Ich hätte nie gedacht, dass ich hier mal CSUler verlinken werde, aber vielleicht wissen die es echt einfach nicht besser, oder?

Falls es stimmt, und alles echt „super läuft“, dann empfehle ich Euch, hie rund jetzt: ran an die Räume! Uni-Auditorien, Museums-Foyers, Säle in Verwaltungs-Gebäuden – alles kostenlos zu haben! Auch für caritative und soziale Zwecke. Auf geht’s.

PS

Dieser ominöse Art. 81 der Verfassung… ich habe ihn für Euch gegoogelt 🙂

1Das Grundstockvermögen des Staates darf in seinem Wertbestand nur auf Grund eines Gesetzes verringert werden. 2Der Erlös aus der Veräußerung von Bestandteilen des Grundstockvermögens ist zu Neuerwerbungen für dieses Vermögen zu verwenden.

Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998

PPS

Wenn’s nicht klappt, mit den kostenlosen Liegenschaften, und auch der Kollege der CSU nicht helfen kann – vielleicht wäre eine Petition eine Möglichkeit?! Mehr zu Petitionen hier.

Unser Antrag für kostenfreie Räume für den Corona-Notbetrieb hier:

Download Antrag Kultur braucht Raum

PPPS – Dass man zwar als Internationale Automobil Ausstellung IAA staatliche Liegenschaften wie den Hofgarten München nutzen darf, aber als kleine Lesung nicht, zeigt meine Anfrage vom 21.10.2020:

Internationale Automobilausstellung ja, Lesung nein:
kleine Anfrage dazu, was die CSU-FW-Regierung im Münchner Hofgarten erlaubt
Wiese Park Kultur braucht Raum Landtag Bayern Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne

Kultur braucht Raum

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Notbetrieb braucht Nothilfen. Erste Betroffene wenden sich mit Petitionen an den Bayerischen Landtag. Auch wir kämpfen weiter und fordern, für den Notbetrieb staatliche Räume und Flächen zu aktivieren. Mietfrei.

Trotz der schrittweisen Lockerungen ist die Not vieler Kulturschaffender nach wie vor groß. Denn auch im Notbetrieb lösen existenzielle Sorgen sich nicht in Luft auf. Dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie gerade im Kulturbereich teils verheerend waren und sind, zeigt mir unter anderem der sprunghafte Anstieg der Petitionen. Allein im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst behandeln wir in dieser Woche drei Eingaben von Kulturschaffenden.

Wenn Du eine Petition an den Bayerischen Landtag richtest, setzt Du Dein wichtiges Thema auf die Agenda.

Ja, Du hast das in der Verfassung verbriefte Recht, Dich mit Eingaben, Forderungen, Ideen und Beschwerden an den Bayerischen Landtag zu wenden. Ganz alleine, ohne Unterschriftensammlung. Auch, wenn Du nicht im Freistaat wohnst, egal, ob Du einen deutschen oder anderen Pass hast oder staatenlos bist. Das Petitionsrecht ist ein hohes Gut. Es steht Erwachsenen wie Minderjährigen offen, Inhaftierten, geschäftsunfähigen und unter Pflegschaft oder Betreuung stehenden Menschen sowie sogar bestimmten juristischen Personen. Der Landtag und die Staatsregierung befassen sich dann mit Deiner Petition – im Fachausschuss bzw. im zuständigen Ministerium.

Ein Stift und ein Blatt Papier – mehr braucht es im Grunde nicht. Natürlich tut’s auch ein Computer und das Online-Petitions-Formular.

Wenn auch Ihr Euch durch staatliche Stellen ungerecht behandelt fühlt, könnt Ihr diesen direkten Draht ins Parlament jederzeit nutzen. Alle Informationen rund um das Thema Petition finden sich hier auf der Homepage des Bayerischen Landtags.

Na klar arbeiten auch wir ungebremst weiter, um den Verfassungsauftrag „Bayern ist Kulturstaat“ mit Leben zu füllen. Die Söder-Regierung hat genug Kultur-Marketing betrieben, in genug Live-Pressekonferenzen die Kultur beweint und genug Kultur-total-wichtig-Tweets abgesetzt. Wir lassen sie nicht mit Lippenbekenntnissen davonkommen!

Der Deckel muss weg!

Sicher habt Ihr unseren Kampf um die Abschaffung des unsinnigen pauschalen Deckels mitverfolgt. Letzte Woche hatten wir dazu einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Unter #DerDeckelMussWeg fordern wir, Gastro, Handel und Kultur gleich zu behandeln. Statt pauschaler Deckelungen hinsichtlich der Gästezahl müssen die – sicheren – Abstandsregeln und Hygienekonzepte gelten, die unsere bayerischen Wirtshäuser vorbildlich umsetzen. Denn: Kulturveranstalter*innen können Infektionsschutz genauso gut wie Gastro-Betriebe!

In unserem aktuellen Antrag, der am 24. Juni, ab 9:15 Uhr im Haushaltsausschuss behandelt wird, fordern wir die CSU/FW-Regierung auf, staatliche Liegenschaften kostenfrei für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Schließlich ist genügend Platz da, den man nur kreativer und effizienter nutzen müsste. Uni-Foyers am Abend, Museums-Vestibüle, Schlossgärten: Vieles wird sogar regelmäßig vermietet und bereits für Kultur genutzt.

Allerdings können insbesondere kleinere, von Veranstaltungsverboten und Notbetrieb existenziell gebeutelte Kulturbetriebe von den üblichen Raummieten nur träumen. Deshalb wäre es gerade jetzt ein eminent wichtiges Zeichen, Kulturschaffenden Räume, die im Besitz des Freistaats sind oder von diesem verwaltet werden, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Damit wäre zwar immer noch kein Brot auf dem Tisch und keine private Wohnungsmiete gesichert, aber es wäre zumindest eine ausgestreckte Hand, die in diesen Zeiten nötiger ist denn je – für einen Veranstaltungs-Notbetrieb, der wieder Arbeit schafft. Kostet den Freistaat keinen Cent, denn Buchungssysteme gibt es oft bereits – es geht! Man muss nur wollen. Ich wäre sofort dabei!

Antrag „Kultur braucht Raum: Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen“
Alle Ausschusssitzung live auf YouTube-Kanal hier!
Kunst Atelierförderung Bayern Sanne Kurz Grüne Fraktion Kulturpolitikpolitik

Atelierförderung – jetzt bewerben!

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Nachdem die Bewerberflut letztes Jahr tendenziell ausblieb, geht es jetzt beim Bayerischen Atelierförderprogramm für bildende Künstlerinnen und Künstler in eine neue Runde: Bis zum 31. Juli 2020 kann man sich noch bewerben und mit etwas Glück einen monatlichen Zuschuss von 230 Euro zu den Atelierkosten (Miet- oder Finanzierungskosten) erhalten – und das zwei Jahre lang.

Informationen zu den Modalitäten und Bewerbungsbogen findet man hier:

– Bewerbungsbogen-2020+2021
– Atelier Förderung_Merkblatt_zur Bewerbung_2021+2022
– Ansprechpartner-Regierungen_Stand-Nov-2019_pdf

Natürlich ist so ein finanzielles Hilfsangebot wichtig und richtig. Doch es bleibt ein Tropfen auf dem heißen Stein, das einer begrenzten Anzahl an Künstler*innen für einen begrenzten Zeitraum unter die Arme greift. Schließlich können einem gerade im Kunstbereich, wo die finanziellen Polster besonders dünn sind, die exorbitanten Mieten in bayerischen Städten schnell das Rückgrat brechen.

Viel weitreichender und langfristiger wäre daher gedacht, wenn die bayerische Regierung dauerhaft nutzbare Atelierräume in staatlichen Neubauprojekten und ungenutzten staatlichen Liegenschaften erschließen würde. Dementsprechend hat der Antrag unserer Fraktion zur Atelierförderung, den wir im vergangenen November in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eingebracht hatten, nichts an Relevanz verloren. Mehr dazu hier.

Sanne Kurz-Landtag-Künstlerinnen-Künstler-Kulturpolitik-Atelierräume

Kunst braucht Platz

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Orte mit einer vitalen Kunst- und Kulturszene sind nicht ein Luxus, den eine Gesellschaft sich leisten sollte, sondern ein wertvoller Beitrag zur Lebensqualität. Und selbst wenn man rein ökonomisch argumentieren wollte: Unternehmensstandorte können nicht zuletzt auch mit einem vielfältigen Kulturangebot punkten und so Arbeitskräfte binden.

Die damit verbundene Erkenntnis, dass Kunst und Kultur einen angemessenen Raum für ihr Wirken brauchen, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Doch mit unserem Antrag, mehr geeignete Atelierräume für in Bayern lebende Künstlerinnen und Künstler zu erschließen, stießen wir bei den Kollegen von der CSU im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst leider auf taube Ohren. Da war vom nicht vorhandenen „Goldesel am Odeonsplatz“ die Rede, den wir Grüne uns herbeiphantasieren würden. So nach dem Motto: Braucht’s das wirklich?

Dabei geht es uns vor allem darum, das bestehende bayerische Atelierförderprogramm weiterzudenken. Entsprechende Arbeitsräume in staatlichen Neubauprojekten zu planen oder ungenutzte Räume staatlicher Liegenschaften entsprechend umzufunktionieren kostet nicht die Welt! Aber es bietet Kunstschaffenden die Basis, um langfristig kreativ arbeiten zu können. Und am Ende profitieren nicht nur sie selbst davon, sondern wir als Gesellschaft.

Hier geht’s zum Antrag:
http://www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000003000/0000003361.pdf

Logo Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

Antrag zu „Raum für Künstlerinnen und Künstler“

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Die Staatsregierung wird aufgefordert, zusätzlich zum bestehenden Atelierförderprogamm bayernweit 100 staatliche Atelierräume zu erschließen. Darüber hinaus soll auf Verwaltungsebene eine Ansprechpartnerin bzw. ein Ansprechpartner für Ateliersuchende benannt werden.

Zum Antrag geht’s hier:

Antrag zu Raum für Künstlerinnen und Künstler

Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier:

Beschlussempfehlung und Bericht

Kreativwirtschaftstour IX – Silicon Vilstal

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Ich bekomme als Abgeordnete
S E H R V I E L P O S T.
Praktisch täglich könnte ich auf spannende Eröffnungen oder Events gehen, Neues entdecken und Altes wiedersehen. – Puh. Entscheiden fällt schwer! Als aber der Flyer für „Silicon Vilstal“ eintrudelte, beeindruckte mich nicht nur das Festival-Programm, sondern auch das Mobilitätskonzept: kein Bus da?! Eine WhatsApp am Bahnhof genügt und schon… Vorhang auf für: Silicon Vilstal!

Viel mehr als eine Wiese und etwas, was auf Großstadtmenschen wie ein umgebauter Heuschober wirkte, war es nicht. Aber drin steckten jede Menge geniale Menschen mit noch genialeren Ideen. Direkt von der EU-Kommission kam ein Vortrag dazu, wie man soziale und ökologische Nachhaltigkeit bei Ausschreibungen ganz legal einpreisen kann, und etliche Kreative stellten ihre Projekte vor. Warum es hier so viele gibt?

Heimat für Neues.

Silicon Vilstal ist eine gemeinnützige Mitmachinitiative aus Niederbayern. Sie fördert offene gesellschaftliche Innovation und macht die digitalen Chancen der ländlichen Regionen greifbar. Ein breites gesellschaftliches Netzwerk macht das möglich. – Apropos Netzwerk: Das mit dem mobilen Internet- und Sprach-Empfang, das müsste noch besser werden, liebe Staatsregierung! Denn wenn eine Region am Kabel hängt, kann sie nicht fliegen lernen!

Erlebnisfestival, Makerspace

Herz des Silicon Vilstal ist ein Erlebnisfestival, das jährlich Mitte September stattfindet. Darüber hinaus bietet die Silicon Vilstal Ideenwerkstatt digitale Lern- und Erlebnisangebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit dem Konzept „virtueller Makerspace“.

Kostenlose Räume – mietfrei

Yeah: Bei „Bauer sucht Startup“ finden geplante Ballungsraum-Startups in Silicon Vilstals ganzjährigem branchenunabhängigem Coaching- und Coworking-Programm für Startups – genau – Raum! Ein tolles Konzept: Gastgeber*innen stellen zeitlich begrenzt kostenlos Räume zum Leben und Arbeiten zur Verfügung. Perfekt für entscheidende Workshops oder das normale Geschäft: Konzeption, Design, Entwicklung im Vilstal.

Kreativraum

Last not least ist der Silicon Vilstal Kreativraum ein wechselnder Ort für Workshops und Ausstellungen von Künstler*innen und Kreativen. Tradition und Moderne verschmelzen: Der Kreativraum war in alten Scheunen im Vilstal, bei der Munich Creative Business Week oder bei THE ARTS+/Frankfurter Buchmesse sowie Teil der Zwischennutzung „SP CE“ in der Alten Akademie München.

Weitere Stationen meiner Kreativwirtschaftstour:

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Sanne Kurz besucht Posthalle Würzburg Raum für Kultur Landtag Bayern 02

Raum für Kunst und Kultur: Posthalle Würzburg

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Gleich am Hauptbahnhof liegt sie, die Posthalle. Wo früher Paket-LKW-Motoren dröhnten, wummern heute Bässe. Ohne dass das jemanden stört, denn die Züge gleich am Gleis hinter der Halle sind nicht nur lauter, sie bringen auch noch Nachtschwärmer aus der gesamten Region nach Würzburg. Menschen, die sich über das Kulturangebot des Kultur-Hubs Posthalle freuen. Und über die man sich anderswo freut. Lassen sie doch alle Geld in der Stadt.

Wie so oft floriert dort, wo Humus liegt, wo man Wachstum Raum gibt, eine reiche Szene: Subkultur, Kreativwirtschaft, Probenräume, Firmenfeste, aber auch Platz für alles von A wie Ateliers bis Z wie Zwischenräume. Betreiber und Würzburger Stadtrat Joachim Schulz hat hier mit seinem Team Beachtliches geleistet und so nicht nur Raum für Kultur, sondern auch sozialversichtungspflichtige Arbeitsplätze in Würzburg geschaffen.

Sanne Kurz besucht Posthalle Würzburg Raum für Kultur Landtag Bayern 01

Kunst und Kultur finden nicht mehr statt, wenn Raum fehlt. Darauf weist auch die Initiative #EXIST des BBK München hin. Ob Franken, ob Oberbayern: bayernweit brauchen wir bei der Stadtplanung mehr Mut. Mut, nicht kurzsichtig eins nach dem anderen aufrufen, was gerade en Vogue ist: Gewerbe! …im Abschwung. Wohnen! …in Zeiten der Horrormieten. Grün! …in der Stadtklimakrise. Nein, wir müssen weiter denken! Denn:

All das geht auch mit Kunst und Kultur! Kunst und Kultur macht Wohnen lebenswert, Gewerbe hip und öffentlichen Raum mit Grünflächen sinnerfüllt. – Darum müssen wir dringend dafür sorgen, dass Stadtplanung Raum für Kunst und Kultur – ja: auch unbeplanten Raum für Kunst und Kultur, auch Raum für Nachtkultur! – mit denkt. Immer.

Fordern wir Flächen! Fangen wir mit Würzburg an!

Fotocredits:
Die So Fluid by venue music Lizenz CC BY-NC-ND 2.0
We Came As Romans by Florian Stangl Lizenz CC BY-NC 2.0
Posthalle:
Unterschreiben zum Erhalt der Posthalle hier.
Programm der Posthalle hier.
FB Seite der Posthalle hier.