parlamentarische Initiativen



Anhörung Novelle Bayerisches Hochschulgesetz

novelle-bayerisches-hochschulgesetz_Sanne Kurz_Verena Osgyan_Grüne Fraktion Bayern

Bei einer Landtagsanhörung kommen Sachverständige zusammen, um den Abgeordneten mit ihrer Expertise Input zu geben. Anhörungen werden protokolliert und sind öffentlich. Damit ist die Anhörung ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit. Was hier so trocken klingt, hat beim Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz, dem neuen Frame der Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes, durchaus Sprengkraft.

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Hochschulinnovationsgesetz Bayern – Kritik.

Verena Osgyan Grüne Bayern Landtag Hochschule Wissenschaft Politik

9. Juni 2021 Ein Gastbeitrag zur Bayerischen Hochschulrechtsreform von Verena Osgyan, unserer hochschulpolitischen Sprecherin im Landtag Seit die Pläne zur Hochschulreform die Hinterzimmer der Regierung und des Ministeriums verlassen haben und das verheerende Ausmaß der beabsichtigten Eingriffe in die Hochschullandschaft klar geworden ist, haben mich zahlreiche Betroffene angeschrieben. Natürlich haben wir Grünen einen Plan, wie […]

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Antrag: Familienfreundliche Filmförderung in der Pandemie und danach: Elternzeiten bei den Fristen für Nachwuchsförderung anerkennen!

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

21. Mai 2021 Der Landtag wolle beschließen: Vor dem Hintergrund, dass der Freistaat Bayern Mehrheitsgesellschafter der FilmFernsehFonds Bayern GmbH (FFF Bayern) ist, wird die Staatsregierung aufgefordert, für mehr Familienfreundlichkeit während und nach der Coronapandemie eine Änderung der Richtlinien für die Bayerische Film- und Fernsehförderung (Vergaberichtlinien) dahingehend zu veranlassen, dass im Bereich „Nachwuchsfilm“ Punkt 3.5.2 „Erstlingsfilme von […]

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Kultur für alle: Wir fordern eine Gastspiel-Förderung!

Theater Tanz Gastspielstätten Förderung Bayern Projekte Jugendliche Kinder Senioren Sanne Kurz Bayerischer Landtag

Ich komme aus einer Kleinstadt. Unser „Theater“ hieß „Saalbau“. Ohne Gastspiele wäre das Licht im Saalbau nur selten mal angeknipst worden. Gastspiele haben mir Theater in meine Stadt und mein Herz gebracht. Ich bin überzeugt, dass Kulturschaffende aus ganz Bayern helfen können, Kultur in alle kleinen Städte Bayerns zu tragen.

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Antrag: Die Vergessenen der Pandemie: Schaustellerinnen, Schausteller und Marktkaufleute brauchen Perspektive

Volksfest Kultur Straßenfest Frühlingsfest Herbstfest Oktoberfest Kulturpolitik Grüne Bayern Landtag

Wir Grüne kämpfen für ein Überleben der Kulturszene Bayerns. Für uns gehört da Brauchtumskultur dazu. Etliche Straßen- und Volksfeste pflegen zum Teil jahrhundertealte Traditionen. Manch ein Fest hat es auf die UNESCO-Weltkulturerbe Liste geschafft. Seit Pandemiebeginn finden Feste nicht statt. Die, die sie bespielen, haben mit ihren Familien kein Einkommen. Speziell auf ihre Bedarfe abgestimmte Hilfen gibt es bis heute keine. Das muss sich ändern.

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Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern – Projektförderung für Gastspiele

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

München kann sich glücklich schätzen: München hat einen Gastspielring von Kinder- und Jugendtheatern, die gemeinsam attraktive Angebote machen für Schulen, Kitas und andere Interessierte. Wer Theater will, bekommt es. Warum kann es sowas nicht für ganz Bayern geben? Warum gibt es keine Zuschüsse für Kommunen, Schulen, Kitas und andere, die qualitativ hochwertige Gastspiele bei sich vor Ort zeigen möchten? Und warum gibt es keine Projektförderung speziell für Gastspiele?

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Quo vadis, Konzerthaus München?

Konzerthaus München Baubeginn Kosten Sanne Kurz Kultur Politik Grüne Landtag

Markus Söder in Person begann, die Debatte um den bereits vor einer kleinen Ewigkeit beschlossenen Bau des Konzerthauses München neu zu entfachen. Eine „Machbarkeitsstudie“ müsse her, verkündete er auf der Januar-Klausur 2020. Noch ganz ohne Corona im Nacken brachte er so alte, sicher geglaubte Beschlüsse ins Wanken: Kommt der Bau? Kommt er nicht? Was passiert mit dem kostbaren Grundstück bis zu dem Tag, an dem die CSU sich entschieden hat und die FW die CSU-Idee abnicken? Und wieviel kostet das Zaudern die Steuerzahler*innen? – Wir Landtags-Grünen erwarten klare Ansagen!

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Kitas und Schulen in der Pandemie: Wann kommt der angekündigte Impfturbo?

impfung impfstoff impfen Kitas Schulen München Sanne Kurz Grüne Bayern Landtag Impfstart Corona Schulen Kitas München Bayerischer Landtag Sanne Kurz

Impfen und Testen in Schulen und Kitas in der Pandemie – Nach einer Ankündigung des Bayerischen Gesundheitsministers sollte es eigentlich ganz schnell gehen. Wo hakt’s? Ich habe bei Kitas und Schulen in meinem Stimmkreis München-Ost nachgefragt.

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Im Rahmen vorhandener Mittel – Wie CSU/FW Kulturschaffende zur Selbstbeweihräucherung missbrauchen möchten

Staatliche Flächen für Kultur Raum für Kultur Grüne Bayern Landtag

Wir alle sehnen uns nach Kultur. Sobald es draußen aushaltbar warm wäre, ginge das auch. Seit Dezember fordern wir Grüne Planungen für den Sommer. Heute endlich kommt eine Idee – so perfide, dass es mir den Atem verschlägt. – Raum und Geld für Kultur?! Hier die bittere Pille:

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Grüner Erfolg! Solo-Selbstständigenprogramm geht in die Verlängerung

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayern - hilfe-verlaengern-raum-fuer-kultur

Dranbleiben hilft! In seiner Regierungserklärung vom 12. Februar verkündete Markus Söder, dass das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe bis zum 30. Juni 2021 verlängert wird. Am 10. Februar hatten die CSU-FW-Landtagsfraktionen genau diese Forderung von uns noch abgelehnt. Vom Bohren dicker Bretter.

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Gesetzentwurf: Novelle Bayerisches Rundfunk- und Mediengesetz

Rundfunkrat Bayerischer Rundfunk Gleichstellung Geschlechter Bayerischer Landtag Sanne Kurz

2021 sollte der Rundfunkrat alle gesellschaftlichen Gruppen repräsentieren – und niemanden bevorzugen. Derzeit erinnert die Zusammensetzung des Rates eher an ein Gremium der 1950er: Männer und Mauscheln – geht! Möglich wurde das durch die Aufweichung des bayerischen Rundfunk- und Mediengesetzes und eine Gesetzeslücke bei der Unvereinbarkeits-Regelung. Wir Landtags-Grüne wollen mit unserem Gesetzentwurf die Gremien gerechter machen.

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Die Kunst ist frei – wenn sie im Baumarkt stattfindet.

Lockerungen. Öffnungen. Nach welchen Kriterien soll man vorgehen? Grundrechte wie Kunstfreiheit können Leitlinie sein. Jetzt machen in Bayern aber erst mal die Baumärkte wieder auf. Hier lest Ihr, warum:

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Ausfallfonds Kultur

Ausfallfonds Kultur Corona Veranstaltungsbranche Bayerischer Landtag Sanne Kurz

Kultur geht nicht auf Knopfdruck. Doch wie planen, wenn die Zukunft vollkommen ungewiss ist? Normalerweise decken Versicherungen Risiken ab. Wo private Versicherungen den Rückzug angetreten haben, braucht es wie in Österreich einen staatlichen Ausfall-Fonds für pandemiebedingte Risiken. Von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits im Dezember angekündigt, fordern wir Grüne hier im Bund mehr Druck zu machen!

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Eine Quote für die Kunst: Geschlechtergerechtigkeit für Frauen in Kultur und Medien

Bet Rourich Cinematography Cinematographer DP DoP

Da ist sie, die Quote! Es gibt sie nämlich schon. Es ist eine Männerquote: Die Kunst ist frei, vorausgesetzt sie ist männlich. Ich bin überzeugt: Wir sind es all den großartigen Frauen im Kulturbereich schuldig, uns für diese Chancengleichheit, für diese Quote einzusetzen. – Darum ging es auch heute bei meinen Grünen Kolleg*innen im Bundestag.

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AzP „Einstufung finanzieller Hilfen für Kulturschaffende“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

25. Februar 2021 Ich frage die Staatsregierung:Vor dem Hintergrund der Prüfung der Versicherungspflicht von Neumitgliedern und der Angabe des Einkommens aus künstlerischer/publizistischer Tätigkeit bei Mitgliedern der KSK, deren Versicherungspflicht bereits festgestellt wurde, vor dem Hintergrund unterschiedlicher Formulierungen in den verschiedenen Hilfsprogrammen, in denen nicht klar von “Kompensation für Honorarausfall” gesprochen wird und somit die steuerliche […]

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Grüne Politik: Wirkt!

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayern - hilfe-verlaengern-raum-fuer-kultur

Ich sitze im Plenarsaal und lausche der Regierungserklärung. Plötzlich klingt Söder ganz Grün: was vorgestern im Ausschuss von CSU/FW noch angelehnt wurde, ist jetzt Regierungs-Haltung: Hilfen sollen bis Sommer verlängert werden, staatliche Flächen sollen für kulturelle Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

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Antrag: Brauchtumskultur erhalten – Ehrenamt schützen: Allen Vereinen helfen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

12. Februar 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Kunst und Kulturvereinen, die durch die Corona-Pandemie unverschuldet in Not geraten sind und ihre Betriebskosten nicht mehr selbst tragen können, ab sofort sowie rückwirkend für das Jahr 2020 eine den Belastungen angemessene Entschädigung zu gewähren, sofern sie nicht durch andere Förderungen berücksichtigt wurden. Begründung: […]

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AzP „Wiederherstellung der Kunstfreiheit nach dem Lockdown“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

12. Februar 2021 Vor dem Hintergrund des am 6. Februar in den Medien angekündigten Drei-Stufen-Plans der Länder (siehe https://www.tagesschau.de/inland/kultur-lockdown-101.html bzw. https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeslaender-museen-mit-einzelhandel-oeffnen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210206-99-327062) frage ich die Staatsregierung, welche Maßnahmen sie nach einem Ende des Corona-Lockdowns ergreift, um die analog zur Religions-, Presse- und Versammlungsfreiheit grundrechtlich geschützte Kunstfreiheit in Werk und Wirken wiederherzustellen, ob sie den 3-Stufen-Plan der […]

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Antrag: Veranstaltungsbranche: Überleben sichern – Kosten für pandemiebedingte Absagen übernehmen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

6. Februar 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene nachdrücklich für einen Ausfallfonds Kultur einzusetzen. Über den Fonds sollen der Veranstaltungswirtschaft die nicht stornierbaren Kosten bei coronabedingten Absagen von Veranstaltungen in diesem Jahr erstattet werden. Der Ausfallfonds Kultur soll analog zum Ausfallfonds für Kino-und Fernsehproduktionen gemeinsam von Bund und Ländern […]

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AzP „Digitalisierung an Grund- und Mittelschulen“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2021 Ich frage die Staatsregierung, inwieweit das Ministerium für Digitales in Planung und Umsetzung von Projekten zur Entwicklung digitaler Lernmöglichkeiten an Bayerns Schulen eingebunden war, wie viele „digitale Klassenzimmer“ an Grundschulen bayernweit bisher eingerichtet sind (bitte nach Regierungsbezirk aufschlüsseln), ab welchem Zeitpunkt der Zugriff auf die Lernplattform „Mebis“ wieder allen Schulen zu allen […]

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6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene

210114 Anhörung Kultur Bayerischer Landtag Sachverständigen Anhörung

Kulturschaffende stehen am Ende einer langen Kette von Regierenden, Parlamenten und Verwaltungen, die der Pandemie hinterher hecheln. Das muss sich ändern. Kein Kultur-Sommer, wenn wir nicht jetzt planen, kein Kultur-Frühling, wenn wir nicht jetzt handeln.

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Kultur ist sicher

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„Konzerthaus Dortmund kann bei vorhandenem Lüftungskonzept kein Superspreading-Event provozieren.“ So das Ergebnis einer aktuellen Studie des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts. In Bayern zeigen die Pilotprojekte Kultur in die gleiche Richtung. Darum braucht es jetzt einen Plan zum Publikum in Bayern! Damit wir nach dem Lock-Down nicht wieder mit sinnloser Deckelungen anfangen.

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Antrag: FairArt-Funding

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

11. Januar 2021 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, analog zum Mindestlohn umgehend für alle ausgezahlten Fördermittel eine Mindestgage bzw. ein Mindesthonorar für Künstlerinnen und Künstler von 50,00 Europro Stunde plus MwSt. verbindlich anzusetzen. Die Fördersummen sind in den Haushaltsansätzen analog zur Einführung des Mindestlohns entsprechend aufzustocken. Begründung: Prekariat und Geldnöte im Kunst-und […]

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Sachverständigen-Anhörung zur Lage der Kultur

Anhörung Kultur Landtag Grüne SPD FPD Sanne Kurz Wolfgang Heubisch Volkmar Halbleib

Am 19.11. hatten wir Landtags-Grüne einen Antrag gestellt: wir forderten eine Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Lage der Kultur. Denn der geht es schlecht. Während sich die CSU über drei Sitzungen hinweg stritt, in welchem Ausschuss unser Antrag denn nun auf die Tagesordnung müsse, organisierte ich die Anhörung derweil kurzerhand selbst. – Drei Tage später kamen dann endlich die Hilfen. Ein erster Erfolg!

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Sachverständigenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden

presse-mitteilung-Logo Sanne Kurz Bayericsher Landtag Grüne Fraktion Bayern

14. Dezember 2020 Demokratische Oppositionsparteien geben Kunst- und Kulturbereich ein Forum Die Situation der Kulturschaffenden in Bayern ist aufgrund der Corona-Krise desolat – die Künstlerinnen und Künstler warten auf ihre Hilfszahlungen, viele sind bereits in die Grundsicherung gerutscht. Aus diesem Grund haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP eine Sachverständigenanhörung für den 15. Dezember […]

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AzP „ARD Nachhaltigkeitsbericht und BR“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

3. Dezember 2020 Vor dem Hintergrund der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN und deren Umsetzung in der BRD sowie der Vorstellung des 1. ARD-Nachhaltigkeitsberichts in der Sitzung des Ausschusses für Grundsatzfragen und Medienpolitik des Rundfunkrates des BR vom 17.11.2020 frage ich die Staatsregierung: Darf der BR […]

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Wissenschaftsbasierte Politik bei Corona-Maßnahmen

Kino Filmtheater Kultur Pilotprojekt corona Betrieb Schachbrett Sitzordnung Grüne Landtag Bayern Sanne Kurz

Kinos, Konzerte, Kulturveranstaltungen. Gefährlich oder leichte Beute bei Lock-Downs? Als erstes reflexartig geschlossen, mit pauschalen Publikumsdeckeln auch im Corona-Sommer der Maßnahmen-Lockerungen mehr gegängelt als jeder andere Bereich des täglichen Lebens. Es drängt sich der Verdacht auf, dass Filme schauen oder Musik hören in großen, gut belüfteten Räumen besonders gefährlich sei. Das Vertrauen beim Publikum haben Söder & Co längst zerstört. Kulturstaat ade?! Zeit für evidenzbasierte Politik! Sagen wir Grüne und fordern im Landtag ein Pilotprojekt, auch für Kinos.

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Landtags-Grüne fordern mehr Beratung für Kulturschaffende bei Corona-Hilfsgeldern

presse-mitteilung-Logo Sanne Kurz Bayericsher Landtag Grüne Fraktion Bayern

1. Dezember 2020 Sanne Kurz: Mangelnde Unterstützung oft Ursache für Fehler in Anträgen – Zehn dezentrale Vollzeitstellen dringend benötigt Damit Kulturschaffende in der Corona-Pandemie bei der Beantragung von Hilfsgeldern besser zurechtkommen, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, in einem Antrag (Anhang) mehr Beratungsangebote: „Wir brauchen zehn dezentrale Vollzeitstellen, die Betroffene unterstützen und beraten […]

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AzP „Betrugsfälle bei Coronahilfszahlungen“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

27. November 2020 Ich frage die Staatsregierung, in wie vielen der von ihr geleisteten coronabedingten Hilfszahlungen wurden Ermittlungen wegen Betrug aufgenommen, welche Schadensumme wird in Summe vermutet und wie steht diese im Verhältnis zu den Betrugsfällen, die im Zusammenhang mit der Firma Wirecard ermittelt wurden (bitte mit Angabe Fallzahl, betroffenem Hilfsprogramm und vermuteter Schadensumme)? Hier […]

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Anfrage: IAA – ja / Literatur – nein?!

CSU: Dixieklo statt Kultur in Bayerns Parks und Gärten

Der Hofgarten München ist ein öffentlicher Park. Dass die CSU Parks und Gärten vor allem fürs Marketing liebt, sah man schon bei der Kür des Alten Botanischen Gartens zur „Fanzone“ für die EM 2021. „ein bisschen Musik und viele Dixiklos“ titelte die SZ. – Weiter geht’s mit Gaudi à la CSU im Hofgarten. dort wurde zwar die Nutzung durch die Internationale Automobil Ausstellung IAA erlaubt, aber eine kleine Lesung örtlicher Künstler*innen verboten. Meine Anfrage zu der Posse.

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AzP „Fiktiver Unternehmerlohn für die bayerische Heimatkultur?“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Oktober 2020 Da der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung ein Verbandstreffen in der Staatskanzlei am 20.10.2020, dem Vortag der Regierungserklärung, erwähnte, bei diesem Treffen Verbände der Heimatkultur, wie z. B. Schaustellerverbände, die zum Teil zum Weltkulturerbe gehörende Volksfeste bespielen, wohl nicht anwesend waren, frage ich die Staatsregierung, ob die geplanten Hilfen […]

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Krumen für die Kunst! – Ein Drama in drei Akten

Krumen für Künstler Künslterinnen Kultur Hilfe Corona Hilfe Soloselbständige Grüne Landtagsfraktion BAyern

Endlich, hat auch die CSU-FW-Staatsregierung vernommen: Kultur braucht Hilfe, um die Pandemie zu überleben. Kulturschaffende und Solo-Selbständige, die Kultur ermöglichen, brauchen Hilfe. Unbürokratisch. Schnell. Würdevoll. – Damit es nicht wieder so geht wie im Mai, als der Ministerpräsident üppige Hilfe versprach und die Realität komplett anders aussah, haben wir noch während der live im Netz übertragenen Pressekonferenz ein kleines Drama für Euch geschrieben. Wenn auch Du Dich hier wieder findest, gerne teilen!

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Antrag: Schachbrettmuster-Sitzordnung statt Deckelung der Publikumsgröße für Kulturveranstaltungen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

Die Staatsregierung wird aufgefordert, die pauschale Beschränkung der erlaubten Personenzahl für Kulturveranstaltungen aufzuheben und bei einem 7-Tage-Inzidenz-Wert von unter 50 eine Sitzordnung im Schachbrettmuster zu ermöglichen.

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AzP „Nutzung des Hofgartens durch die IAA“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

22. Oktober 2020 Da die Bayerische Schlösserverwaltung die Durchführung von Kulturveranstaltungen in den Arkaden des Hofgartens mit der Begründung verhindert, den „Charakter des Hofgartens als Gartenkunstwerk zu erhalten und zu schützen“, der Süddeutschen Zeitung vom 7. Mai 2020 jedoch zu entnehmen war, dass für die Internationale Automobilausstellung (IAA) „auch der Freistaat Flächen zur Verfügung“ stelle, […]

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Antrag: Faires Geld für faire Arbeit – Mindesthonorare und Mindestgagen für staatliche Aufträge

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

21. Oktober 2020 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, analog zum Mindestlohn umgehend für alle an Freiberuflerinnen und -berufler sowie Soloselbstständige der Kultur-und Kreativwirt-schaft direkt oder indirekt vergebenen Aufträge, welche nach Stundensatz, Tagessatz oder Wochengage abgerechnet werden, wie beispielsweise Aufträge an Fotografinnenund Fotografen, Grafikerinnen und Grafiker, Designerinnenund Designer, Texterinnen und Texter, Künstlerinnenund Künstler, […]

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Antrag: Schachbrettmuster-Sitzordnung statt Deckelung der Publikumsgröße im Kino – Pilotprojekt jetzt starten!

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

Die Staatsregierung wird aufgefordert, die pauschale Beschränkung der erlaubten Personenzahl für den Kino- und Filmfestivalbetrieb aufzuheben.
Durch Maßnahmen wie eine Sitzordnung im Schachbrettmuster ist ferner eine Anpassung der Sitzmöglichkeiten im Pandemie-Notbetrieb ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von unter 50 an die Gegebenheiten der Lichtspieltheater vorzunehmen. Diese Maßnahmen sind in Pilotprojekten zu testen.

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AzP „KFZ-Verwahrstelle der Münchener Polizei in der Thomas-Hauser-Straße 19“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

15. Oktober 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie hoch sind die Kosten einer Verlegung der KFZ-Verwahrstelle des Polizeipräsidiums München, wie viel Zeit würde eine Verlegung der KFZ-Verwahrstelle ab dem Moment der Entscheidung für einen Alternativ-Standort in Anspruch nehmen und welche Anforderungen an einen Standort bringt die KFZ-Verwahrstelle mit sich (bitte mit Angabe zu erforderlicher maximaler […]

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WANTED: Corona-Hilfen für Solo-Selbständige

Unzufrieden enttäuscht künstlerhilfen Soforthilfe Soloselbstständige Landtag Bayern Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne

Baden-Württemberg hat sie, NRW hat sie, und sogar das kleine Schleswig-Holstein lässt sich nicht lumpen: Hilfen für Solo-Selbständige, die von der GroKo in der Corona-Krise bisher komplett allein gelassen wurden, gibt es inzwischen überall in der Republik. Nur in Bayern schauen die Betroffenen weiterhin mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

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Nachtkultur-Tour – Auftakt Pressekonferenz: Der Nachtkultur in Bayern wieder eine Perspektive geben!

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Pandemie-Herbst. Die Temperaturen sinken, und das Leben verlagert sich wieder zunehmend in Innenräume. „Zuhause mit der Partnerin tanzen“ ist eine weltfremde Idee für die Nachtkultur. In Innenräumen illegal feiern wie auf dem Foto geht mitten in der Pandemie aber na klar auch nicht. Was tun? Wir hätten da eine Idee!

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AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

24. September 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Anträge wurden im Rahmen der Künstlerhilfen bislang gestellt, wie hoch ist die Gesamtsumme der bisher ausbezahlten Förderungen und wie viele gestellte Anträge wurden nicht bewilligt? Hier geht’s zur Antwort: AzP „Künstlerförderung ausgeschöpft?“

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Antrag zur sicheren Perspektive für die Nachtkultur: Infektions-Hot-Spots im Herbst-Winter verhindern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. September 2020 Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Runden Tisch einzuberufen mit Vertreterinnen und Vertretern von staatlichen und kommunalen Gesundheitsämtern und Vertreterinnen und Vertretern der bayerischen Nachtkultur, insbesondere der Veranstaltungsbranche, der Clubs und der Live-Musikspielstätten, und dem Ziel, Öffnungsperspektiven mit Infektionsketten-Nachverfolgung und Infektionsketten-Unterbrechung für die noch bestehende Nachtkultur in Bayern zu […]

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Antrag: Solo-Selbständigen wieder Arbeit geben: Kosten aus Werk- und Honorarverträgen förderfähig machen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. September 2020 Die Staatsregierung wird angesichts der dramatischen Lage vieler Solo-Selbständiger dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die Überbrückungshilfen nachzubessern, so dass Kosten aus Werk- und Honorarverträgen vollumfänglich förderfähig werden. Zum Antrag geht’s hier: Solo-Selbständigen wieder Arbeit geben: Kosten aus Werk- und Honorarverträgen förderfähig machen

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Antrag zu verlängerter Überbrückungshilfe: Chance für Bekenntnis zu Solo-Selbstständigen und starken Mittelstand auch in Bayern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. September 2020 Der Landtag wolle beschließen: Um verlängerten Überbrückungshilfen des Bundes in Bayern ebenso lückenlos auszugestalten wie andernorts, erhalten Einzelunternehmerinnen und -unternehmer, die ihre Geschäftstätigkeit aufgrund der Corona-Maßnahmen wie den Veranstaltungsverboten einstellen oder einschränken mussten und die in ihrer Existenz bedroht sind, monatlich einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums von 1180 Euro, […]

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Antrag: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. September 2020 Die Staatsregierung wird angesichts des laufenden Notbetriebs und der weiter bestehenden Einschränkungen bei Veranstaltungen aufgefordert, folgende Maßnahmen unverzüglich zu ergreifen, um Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmer und Familienbetriebe zu unterstützen und deren Existenz zu sichern. Zum Antrag geht’s hier: Hilfen für Kulturschaffende – diesmal richtig

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Schriftliche Anfrage „Corona-Hilfe für Laienmusik“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

20. August 2020 Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler kündigten in einer Pressekonferenz am 14.05.2020 einen Rettungsschirm für Bayerns Kunst- und Kulturschaffende in Höhe von rund 200 Mio. Euro an. Er umfasst sechs Programme, von denen eines Hilfen für den Bereich der Laienmusik vorsieht. Ausgestattet ist es mit […]

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Dranbleiben: Solo-Selbständige in Bayern unterstützen!

Solo-Selbständige Alarm Existenzsicherung Sanne Kurz Grüne Bayern Landtag

Heute fahre ich mit den Kindern in die Ferien. Zelten bei Oma im Garten. Wer weiß, ob wir uns Weihnachten sehen können. Mein Mail-Berg ist trotz langer Arbeitstage und verkürzter Ferien nicht geschrumpft. Die Lage trotz lauten Protests immer noch desaströs, an vielen Fronten dramatisch. Es gibt Menschen, in Bayern, die haben kein Geld, um Miete, Essen, Strom zu zahlen. Ein Plädoyer.

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Vielfalt: Öffentliche Gelder für alle Teile der Gesellschaft

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Öffentliche Mittel für alle Teile der Gesellschaft ausgeben – das sollte eigentlich selbstverständlich sein! Was mit geschlechtergerechter Mittelvergabe/Gender-Budgeting in vielen EU-Staaten für Frauen und Männer längst Realität ist, wird in etlichen angelsächsischen Ländern auch für ethnische Minderheiten bereits konsequent umgesetzt: öffentliche Mittel für alle Teile der Bevölkerung, Diversität bei Zielgruppe, Inhalt, Sichtbarkeit von Personen und bei denen, die Mittel beantragen. Erstaunlich, dass man das in Zeiten von Black Lives Matter (BLM) in Bayern immer noch nicht auf dem Radar hat. Traurige Realität: Hier kennt man nicht mal die Zahlen zur Diversität. Wir wollen das ändern.

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Gastro & Musik: Hintergrund, Vordergrund, ohne Grund?!

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Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt. Es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.

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AzP „Hintergrundmusik vs. Veranstaltung / Laienmusikprogramm“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

10. Juli 2020 Ich frage die Staatsregierung:Welche Unterscheidungskriterien gibt die Staatsregierung Gastronomiebetrieben und Kulturschaffenden an die Hand, um rechtssicher entscheiden zu können, ob beim gleichzeitigen Angebot von Kultur, Speisen und Getränken in Biergärten und Wirtshäusern eine künstlerische Darbietung eine Ergänzung zum Verzehr von Speisen und Getränken darstellt (Hintergrundmusik) – also die Vorgaben aus §13 BayIfSMV […]

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Am Tisch singen versus auf der Bühne singen

Kultur im Biergarten Gastronomie Kunst Sanne Kurz Grüne Landtag Bayern die grünen

„Besonders unfair ist es für Biergärten und Kulturschaffende. Auf der einen Seite dürfen hier eine Menge Leute sitzen, essen, reden, sogar singen. Aber Live-Musik dabei hören, das soll verboten sein!?“ – Pressemitteilung der Landtags-Grünen zu unseren Forderungen für Großveranstaltungen sowie für Kultur in Bayerns Gastro.

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Das Mysterium „Großveranstaltung“ bleibt

Open Air Konzert Großveranstaltung Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne

Wieviele Menschen sind zusammen eine „Großveranstaltung“? Die Antwort auf diese Frage ist wichtig, wenn „Großveranstaltungen“ verboten, Messen aber erlaubt sind. Wir fordern Klarheit und Rechtssicherheit!

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Mietfrei und kostenlos: Raum für Kultur

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Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“.

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Schriftliche Anfrage „Theaterförderung“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

24. Juni 2020 Bayern hat eine vielfältige Theaterlandschaft, für die sich der Freistaat verantwortlich fühlt. Anspruch der Staatsregierung ist es, zum einen für ein flächendeckendes Angebot zu sorgen, zum anderen alle Theater, ob staatliche, kommunale, private und freie Büh­nen, ausgewogen zu unterstützen. Die nichtstaatlichen Theater fördert der Freistaat mit etwa 80 Mio. Euro jährlich. Dennoch […]

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Kultur braucht Raum

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Notbetrieb braucht Nothilfen. Erste Betroffene wenden sich mit Petitionen an den Bayerischen Landtag. Auch wir kämpfen weiter und fordern, für den Notbetrieb staatliche Räume und Flächen zu aktivieren. Mietfrei.

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Der Deckel muss weg.

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11.000 Deutsche werden wie die Ölsardinen gepackt in Richtung Ballermann und wieder heim gekarrt. Infektionsnachverfolgung?! zweifelhaft. 500 Leute dürfen draußen und mit Abstand keine Musik hören, sobald sie von einer Bühne kommt. Infektionsnachverfolgung?! – Möglich! Aber Kultur ist in Bayern nur für wenige erlaubt. Und noch viel weniger Leuten wichtig. Was bei Flugreisen und in Gastro erlaubt ist, muss auch der Kultur möglich sein! Der Deckel muss weg! – Ein Plädoyer.

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Pressemitteilung: Künstlerhilfe – nur ein Marketing-Gag

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Sanne Kurz fordert Söder-Regierung auf, Solo-Selbständige aus der Kultur- und Kreativszene nicht im Regen stehen zu lassen

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Die Eine-Million-Euro-Frage: Was ist eine Großveranstaltung?

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Was wohl die ominöse, bis Ende August verbotene „Großveranstaltung“ ist?! – Wir haben für Euch bei der Söder-Regierung mal nachgefragt. Leider zeigt die Antwort, dass die CSU/FW-Koalition Verantwortung scheut und immer noch nicht verstanden hat, was es noch dringender als Lockerungen braucht: klare Worte und Rechtssicherheit.

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Kultur ist mehr als nur „Don Carlos“

Was wir Grüne seit Wochen betonen, kommt tröpfchenweise in den Köpfen der Söder-Regierung an: Autos, Biergärten und Fußball sind schön, aber ohne Kultur bleiben Herzen und Hirne kalt und leer. Jetzt wurden Hilfen und Öffnungskonzepte vorgestellt. Dabei denkt die CSU/FW-Regierung aber leider nur an die Sommersaison der sogenannten Hochkultur. – Ich fordere weiter Planungssicherheit für die gesamte Kulturszene.

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Der Filmwirtschaft Perspektiven geben

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Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen. In der bayerischen Filmlandschaft wirken die Maßnahmen von Bund und Ländern sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gewerke, Filmschaffenden und Dienstleistungen, sind meist unzureichend oder kommen gar nicht erst an. der Filmproduktion. Unser Antrag fordert klare Richtlinien, Planungs- und Rechtssicherheit.

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Pressemitteilung: „Kultur ist nicht nur Don Carlos“ – Öffnungen für die gesamte Kulturszene ermöglichen

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Sanne Kurz fordert Planungssicherheit für Veranstaltungen

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Eine Frage der Würde

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Wir Landtags-Grünen fordern heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags mit unserem Dringlichkeitsantrag endlich Unterstützung von Solo-Selbstständigen in Bayern – 1.180€ pro Monat als Unternehmer-Lohn für den Lebensunterhalt und Übernahme des Modells Baden-Württemberg.

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Pressemitteilung: Eine Frage der Würde

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12. Mai 2020 Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen fordert Unterstützung von Solo-Selbstständigen – 1.180 Euro pro Monat für Lebensunterhalt Vom Fitnesstrainer über die freie Journalistin bis zur Fremdenführerin gibt es in Bayern ein Heer von Solo-Selbstständigen. Sie alle leiden wie andere Unternehmerinnen und Unternehmer unter den coronabedingten Einschränkungen bei der Berufsausübung. Wenn es um staatliche Soforthilfen geht, […]

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Pressemitteilung: Planungssicherheit für Veranstaltungsbranche herstellen

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29. April 2020 Sanne Kurz fordert Stufenplan, wann Veranstaltungen welcher Größe und unter welchen Bedingungen bis Ende des Jahres stattfinden dürfen Die Landtags-Grünen fordern Planungssicherheit für die Veranstaltungsbranche. Bis Ende August sind aufgrund der Corona-Krise Großveranstaltungen in Bayern verboten, darüber hinaus aber gibt es noch keine Vorgaben. „Veranstaltungen schüttelt man nicht einfach aus dem Ärmel. […]

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Kultur ist mehr als die Summe der Menschen in der Künstlersozialkasse

Kultur ist mehr als Künstler und Künstlerinnen Sanne Kurz Landtag Bayern

Es wird noch mehr brauchen, als denen, die die Wände unserer Kulturinstitutionen wieder mit Leben füllen sollen, ein Überleben in der Krise zu sichern. Aber mit Hilfen zum Lebensunterhalt, die bei allen Betroffenen ankommen, muss es beginnen. Dazu haben wir Grünen einen Antrag gestellt, denn: Künstlersozialversicherung darf kein Kriterium für Hilfe sein.

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Pressemitteilung: Corona-Krise – Existenz von Kulturschaffenden sichern

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17. April 2020 Sanne Kurz: „Klassische Konzerte gibt es leider nicht zum Mitnehmen“ „Bayern ist ein Kulturstaat. So steht es in der Verfassung. Wir müssen also unsere Kultur- und Kreativwirtschaft die nötige Unterstützung zukommen lassen“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Umso schockierter bin ich, dass die Söder-Regierung aus dem bayerischen Corona-Soforthilfe-Programm für […]

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Soforthilfe für Vereine: Gemeinnütziger Kultur den Rücken stärken

Theater Straßentheater Kultur Vereine Sanne Kurz Kulturpolitik Grüne

Kulturschaffen wird oft im Ehrenamt geleistet. Ob Laientheater oder Filmfestival, ob Soziokulturelle Zentren oder Musikfestival. Wo Verbote Existenznot bringen, brauchen gemeinnützige Vereine Hilfe.

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Anfrage: Alternativ-Angebote zulassen, bewilligte Fördermittel auszahlen!

Münchner Band FUUN - fuunmusic - Online Konzerte - Kulturpolitik die Grünen Bayern Sanne Kurz

Bereits genehmigte und im Haushalt eingestellte Fördermittel weiter auszahlen: alternative Zuwendungs-Zwecke anerkennen! – Viele Kreative verlagern ihre Kulturangebote ins Netz. Damit hier auch weiter die zugesagten Fördermittel fließen, habe ich eine Anfrage gestellt.

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Veranstaltungsverbot seit Mittwoch: Anträge zur Abmilderung der Folgen für Kultur und Film

Bayern Wappen Sanne Kurz Landtag Grüne

Seit 11.03. greifen Veranstaltungsverbote. Was hier auf Kinos, Theater, Clubs und andere zukommen wird, ist gewaltig. Ich habe Anträge gestellt, um die schweren Folgen abzumindern.

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Pressemitteilung: Grütters „Zukunftsprogramm Kino“ – Förderung am Bedarf vorbei

presse-mitteilung-Logo Sanne Kurz Bayericsher Landtag Grüne Fraktion Bayern

Ob Club oder Kino: Kulturorte in der Fläche Bayerns sind oft schon tot. Ein Millionenprogramm kann Tote nicht zum Leben erwecken.
Wir hätten da aber ein paar Tipps, wie es gehen könnte!

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AzP „Nutzung der staatlichen Wohnungsbaugesellschaften durch Kultur- und Keativwirtschaft“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

13. Februar 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Quadratmeter Gewerbeflächen die Wohnungsbaugesellschaften des Freistaates für die kultur- und kreativwirtschaftliche Nutzung vorhalten, wie die Staatsregierung die gegenwärtige Raumsituation bewertet und welche Maßnahmen in Planung sind? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:Die staatlichen Wohnungsbaugesellschaften Siedlungswerk Nürnberg GmbH, Stadibau GmbH und BayernHeim GmbH halten keine […]

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Sofortprogramm für mehr Lehrkräfte an Förder-, Grund- und Mittelschulen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Auch an den zahlreichen Förder-, Grund- und Mittelschulen meines Stimmkreises fehlen akut Lehrkräfte. Deshalb habe ich mit meinen Fraktionskolleg*innen gefordert, ein „Sofortprogramm Lehrkräftegewinnung“ aufzulegen und für das Jahr 2020 mit 39,2 Mio. Euro auszustatten. Zum Antrag geht’s hier: Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Sofortprogramm für mehr Lehrkräfte an Förder-, Grund- und Mittelschulen

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Politische Bildung und Erhalt der KZ-Gedenkstätte Dachau statt Gratulations-schreiben

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll soll die Arbeit der Stiftung Bayerische Gedenkstätten gemäß dem Stiftungszweck, insbesondere die Unterstützung der historisch-politischen Bildungsarbeit der KZ-Gedenkstätte Dachau, zusätzlich gefördert werden. Zur Begründung geht’s hier: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Politische Bildung und Erhalt der KZ-Gedenkstätte Dachau statt Gratulations-schreiben Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Deutsches Museum sanieren – Kostenplan vorlegen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushalt sollen die Mittel der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150 Mio. Euro für den 2. Sanierungsabschnitt des Deutschen Museums gesperrt bleiben, bis dem Landtag eine HU-Bau-fähige Vorlage für die weitere Sanierung des Deutschen Museums vorliegt. Zur Begründung geht’s hier: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Deutsches Museum sanieren –Kostenplan vorlegen

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan2019/2020: Ökologische Filmproduktion lehren und lernen –FilmeN mit Zukunft

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll ein neuer Tit. „Informationsveranstaltungen Ökologische Filmproduk-tion“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 0,1 Mio. Euro ausgestattet werden.Mit den zusätzlichen Mitteln soll die„Film Commission Bayern“ zur Veranstaltung vertiefender Workshops zu den einzelnen Filmgewerken wie Produktion, Licht, Kamera, Dekorationsbau, Transport oder Catering und der Auswahl von Drehorten, die die […]

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Studierendenwerke stärken

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan sollen die Zuschüsse an die Bayerischen Studentenwerke für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 10 Mio. Euro erhöht werden. Zur Begründung geht’s hier:Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Studierendenwerke stärken

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Stärkung der Sprachförderung im Rahmen der Integration

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Weil es auch in meinem Stimmkreis viele Kinder mit Flucht- oder Migrationshintergrund gibt, habe ich zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen gefordert, die Mittel für den Unterricht ergänzende Sprachfördermaßnahmen, interkulturelle Projekte und außerschulische Sprachförderung um 2 Millionen Euro zu erhöhen. Hier geht’s zur Begründung: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Stärkung der Sprachförderung im Rahmen der […]

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: „GrünFairFilm“-Preis beim Bayerischen Film-und Fernsehpreis –FilmeN mit Zukunft

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll die Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 um 0,035 Mio.Euro erhöht werden .Die zusätzlichen Mittel sollen für die Verleihung des Bayerischen Film- und Fernsehpreises in der neuen Kategorie „GrünFairFilm“ für ökologisch und sozial nachhaltig produzierte Filme zur Verfügung stehen. Zur Begründung geht’s hier: Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: „GrünFairFilm“-Preis beim […]

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Ökologische Technik in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 soll ein neuer Tit. „Umweltfreundliche Technik in der Filmproduktion“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 0,5 Mio. Euro ausgestattet werden. Mit den Mitteln soll ein Fördermodell für bayerische Filmdienstleister finanziert werden, das wirksame Anreize für mittelständische Unternehmen schafft, umweltschädliche Technik durch umweltfreundliche Alternativen zu ersetzen. Hier geht’s zur […]

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Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Innovationsförderung in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

29. Januar 2020 Im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 wird ein neuer Titel „Entwicklung umweltfreundlicher Technik im Filmbe-reich“ eingefügt und für das Jahr 2020 mit 1 Mio.Euro ausgestattet.Mit den Mitteln soll die Entwicklung von Innovationen im Bereich umweltfreundlicher Technik im Filmbereich gefördert werden. Zur Begründung geht’s hier: Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Innovationsförderung in der Filmproduktion – FilmeN mit Zukunft

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AzP „Ansprechperson im Staatsministerium für Digitales zum Thema sozial-ökonomische Nachhaltigkeit“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. Januar 2020 Ich frage die Staatsregierung, ob das Staatsministerium für Digitales eine Ansprechperson für die Belange der bayerischen Filmwirtschaft speziell zum Thema sozial-ökologische Transformation benannt hat, wenn ja, wie gestalten sich die Aufgabenfelder und Zuständigkeiten, wenn nein, ist es geplant, dass eine solche Ansprechperson benannt wird? Zur Antwort geht’s hier: Ansprechperson im Staatsministerium für […]

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Antrag zum Diskurs über ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. Januar 2020 Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten unverzüglich die Möglichkeit einzuräumen, den Ausschuss für Bildung und Kultus über die Ergebnisse und Diskussionslinien der Beratungen des Stiftungsrates über das Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern zu informieren. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zum Diskurs über ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern […]

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Antrag zum Haus der Bayerischen Geschichte: Auf Eintritte verzichten –neue Besuchsgruppen erschließen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. Januar 2020 Die Staatsregierung wird aufgefordert 1. für das Museum der Bayerischen Geschichte befristet auf zwei Jahre keinen Eintritt zu erheben 2. in diesem Zeitraum Erhebungen über die Struktur der Besucherinnen und Besucher, die Verweildauer und die Besuchshäufigkeit vorzunehmen 3. begleitend zur Ausstellung neue Vermittlungsangebote und -programme zu entwickeln. Dazu soll verstärkt mit Bildungseinrichtungen […]

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Antrag zu Kunst am Bau: Kunstobjekte erhalten – Empfehlungen des ORH umsetzen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. Januar 2020 Der Landtag wird aufgefordert, die Empfehlungen des Obersten Rechnungshofs (ORH) in seinem Bericht zu Kunst am Bau im Staatlichen Hochbau von November 2019 zeitnah umzusetzen. Dem Landtag soll nach der Sommerpause 2020 über die geplanten bzw. bereits realisierten Maßnahmen schriftlich berichtet werden. Zum Antrag geht’s hier: Kunst am Bau: Kunstobjekte erhalten –Empfehlungen […]

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Schriftliche Anfrage zu den Gehältern an Staatlichen Museen und am Haus der Kunst

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

30. Dezember 2019  AEA Consulting hat in der Machbarkeitsstudie zur Renovierung des Hauses der Kunst von Dezember 2016 beklagt, dass die „Gehälter … unter denen in der Kulturbranche üblichen (liegen), und der Gehaltsanstieg … den staatlichen Vorgaben hinterher(hinkt)“. Vorgeschlagen wird, die Vergütung an das Niveau vergleichbarer Häuser anzupassen. Es ist nicht auszuschließen, dass das Haus […]

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Schriftliche Anfrage zur Staatshaftung für Leihgaben von Kunstwerken

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

30. Dezember 2019 Bayern ist das einzige Bundesland, das eine Staats- bzw. Landeshaftung für Leihgaben von Kunstwerken verweigert. Auch international ist die Übernahme des Haftungsrisikos durch den Staat gegenüber den Leihgebern die Regel. Deutschland kennt die Staatshaftung seit 1992, als die Bundeskunsthalle in Bonn eröffnet wurde. 2007 sprach sich die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für […]

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AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

12. Dezember 2019 Ich frage die Staatsregierung, ob Schülerinnen und Schüler indischer Abstammung anlässlich des Lichterfestes Diwali von der Schulpflicht befreit werden können, wenn nein, wie ist dies begründet und an welchen Feiertagen können Kinder der jeweiligen Religionsgemeinschaften befreit werden? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

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AzP „Beratungsgespräche Kulturfonds“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

28. November 2019  Ich frage die Staatsregierung, wie viele Beratungsgespräche (einschließlich telefonischer Beratung sowie per Mail, sofern erfasst) haben die für den Kulturfonds zuständigen Bezirksregierungen mit Interessenten jeweils in den letzten drei Jahren geführt, wie viele der Gespräche haben zu Anträgen geführt und wie viele Anträge mit spartenübergreifenden Inhalten bzw. neuen Formaten wie etwa Performance, […]

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AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

14. November 2019 Ich frage die Staatsregierung, wie sie das unter anderem im BR, im Deutschlandfunk, in der „Süddeutschen Zeitung“ besprochene Vorwort der Festschrift zum 65.Geburtstag Siegfried Mausers bewertet, wie sie den durch die darin enthaltenen Formulierungen entstandenen Imageschaden für die Bayerische Akademie der Schönen Künste und die Hochschule für Musik und Theater München bewertet […]

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Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung II

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

7. November 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, staatliche Förderprogramme, Stipendien und Residenciesum die Möglichkeit zu erweitern a) Kinderbetreuung förderfähig zu machen im Falle von Förderprogrammen b) Kinderzuschläge zu erhalten im Falle von Stipendien c) Künstlerinnen und Künstlern mit Kindern den Antritt einer Residency oder eines Reisestipendiums durch die Vergabe zusätzlicher Mittel für vor Ort entstehende […]

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Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung I

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

7. November 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, staatliche Förderprogramme,wie zum Beispiel die Katalogförderung (Debütantenförderung), das USA oder Paris Stipendium, die Bayerischen Kunstförderpreise oder andere Förderprogramme, die eine Altersgrenze von 40 Jahren vorsehen, um geleistete Erziehungszeiten zu erweitern. Hierbei sollen angelehnt an den wissenschaftlichen Nachwuchsbereich pro erzogenem Kind zwei Jahre angerechnet werden. Zum Antrag geht’s hier: […]

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Antrag zur Evaluation Stiftung Bayerische Gedenkstätten

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

7. November 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Auftrag zur Evaluierung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten in Abstimmung mit deren Organen zu vergeben. Ziel der Untersuchung soll sein, sowohl die Struktur, die Prozesse als auch die Arbeitspraxis der Stiftung Bayerische Gedenkstätten mit Blick auf die gesetzlich verankerten Anforderungen, eine optimale Erfüllung des Stiftungszweckes und eine sinnvolle […]

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Berichtsantrag zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

7. November 2019 Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst soll schriftlich und mündlich zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) berichtet werden. Zum Antrag geht’s hier: Berichtsantrag zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

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Antrag zu „Raum für Künstlerinnen und Künstler“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

7. November 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, zusätzlich zum bestehenden Atelierförderprogamm bayernweit 100 staatliche Atelierräume zu erschließen. Darüber hinaus soll auf Verwaltungsebene eine Ansprechpartnerin bzw. ein Ansprechpartner für Ateliersuchende benannt werden. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zu Raum für Künstlerinnen und Künstler Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

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AzP „Restitution eines Sekretärs der Familie Bernheimer“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

24. Oktober 2019 Ich frage die Staatsregierung, warum sich die Rückgabe eines Sekretärs aus der Sammlung des vom NS-Regime enteigneten Kunsthändlers Otto Bernheimer trotz eindeutiger Faktenlage über lange Zeit hinzog und erst erfolgte, nachdem die Erben zur Klärung der Provenienz ein Gutachten erstellen ließen, woher die Gelder zum Erwerb des Sekretärs stammen und ob zurzeit […]

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Antrag zu Meldesysteme auch in Bayern für antisemitische Vorfälle an Schulen aufstellen

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. Oktober 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, nach dem Vorbild von Berlin und Baden-Württemberg, auch in Bayern ein Erhebungs- und Meldesystem bzgl. antisemitischer Vorfälle an Bayerns Schulen aufzustellen. Ein solches System erfordert zum einen eine Meldepflicht der Schulen im Hinblick auf antisemitische Vorfälle, zum anderen die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, die den Betreffenden beratend und […]

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AzP „Duales Studium ‚Film‘ an der Hochschule Ansbach“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

17. Oktober 2019 Ich frage die Staatsregierung, wie weit die Einrichtung des dualen Studiengangs Film an der Hochschule Ansbach vorangeschritten ist, an welchen Standorten die unterschiedlichen Lehrveranstaltungen angeboten werden und wie sich die Kostenentwicklung gestaltet? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Duales Studium „Film“ an der Hochschule Ansbach“

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Antrag zu einem Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

10. Oktober 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Bildung und Kultus jetzt einen Zwischenbericht zur Entwicklung des Gesamtkonzepts zur Erinnerungskultur in Bayern vorzulegen, den auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderten und am 17.07.2019 beschlossenen Bericht dem Ausschuss für Bildung und Kultus zur Beratung vorzulegen, bevor das Kabinett einen Beschluss zur Entwicklung eines Gesamtkonzepts […]

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Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

25. September 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mündlich und schriftlich über die staatliche Aufsichtstätigkeit beim Wittelsbacher Ausgleichsfonds (WAI) Bericht zu erstatten. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zur Kontrollfunktion des Freistaates und Tätigkeiten des Wittelsbacher Ausgleichsfonds Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

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Dringlichkeitsantrag „A 13 für alle –Arbeit von Grund- und Mittelschullehrkräften endlich wertschätzen“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

24. September 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Konzept zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes vorzulegen, mit dem die Besoldung von Grund-und Mittelschullehrkräften auf die Besoldungsgruppe A 13 angehoben wird. Dies soll zunächst durch die Anhebung der Eingangsbesoldung und in weiteren Schritten durch die sukzessive An-hebung aller Erfahrungsstufen nach A 13 erfolgen. Für nicht verbeamtete Lehrkräfte […]

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Schriftliche Anfrage zur Förderung von Musikfestivals

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

13. September 2019 In Bayern werden eine Vielzahl von Musikfestivals und Veranstaltungsreihen in sehr unterschiedlicher Höhe staatlich gefördert. Nicht transparent ist, nach welchen Kriterien die Zuschüsse und in welchem Umfang vergeben wurden. Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zur Förderung von Musikfestivals

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Antrag zu Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

12. September 2019 Die Staatsregierung möge sich dafür einsetzen, dass sich ihre Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat des Haus der Kunst gegen die angekündigten Entlassungen aussprechen. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zu Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

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Schriftliche Anfrage zu Finanzierung und Konzept des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg 1

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

16. August 2019 Fragen zu den Baukosten, Mehr- bzw. Minderkosten; Durchführung des Termin- und Kostencontrollings für das Bauprojekt: jährliche Betriebs- und Bauunterhaltskosten; finanzielle Kooperation mit Dritten; erwartete Besucherzahlen; Konzept für das Museum Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zu Finanzierung und Konzept des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg 1

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Schriftliche Anfrage zum Neuen Museum Nürnberg I und II

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

6. August 2019 Wir fragen nach. Uns interessiert u.a. Organisations- und Aufsichtsstruktur, Kooperation mit dem Staatlichen Museum für angewandte Kunst (München), Haushaltsvolumen, Einnahmen und Ausgaben u. Stellenplan Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zum Neuen Museum Nürnberg I und II

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Schriftliche Anfrage zu Provenienz und Restitution kolonialzeitlicher Kulturgüter

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

17. Juli 2019 Wie viele Objekte mit ungeklärter Provenienz befinden sich nach Kenntnis der Staatsregierung in den außereuropäischen, ethnologischen und anthropologischen Sammlungen bayerischer Museen? Befinden sich in den staatlichen bayerischen Museen durch den Kolonialismus bedingte, illiberal angeeignete Kulturgüter? Wie steht die Staatsregierung zur Frage der Restitution außereuropäischer Kulturgüter? Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zu […]

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AzP „Kunst am Bau-Museum der Bayerischen Geschichte“

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

6. Juni 2019 Ich frage die Staatsregierung, warum das Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg die vorgeschriebene Maßnahme, Kunst am Bau zu verwirklichen, nicht bereits umgesetzt hat, warum nicht früher auf Künstlerverbände zugegangen wurde und bis wann eine Fertigstellung der Fassade geplant ist? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Kunst am Bau- Museum der Bayerischen Geschichte“

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Schriftliche Anfrage zur Barrierefreiheit im Kulturbereich und gleichberechtigter Teilhabe an bayerischen Kulturangeboten

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

31. Mai 2019 In Art. 118a der Bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden dürfen. Weiterhin heißt es dort, dass sich der Staat für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderung einsetzt. Dazu gehört auch die Teilnahme am kulturellen Leben. Damit diese Teilnahme tatsächlich allen Menschen ermöglicht wird, müssen kulturelle […]

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Antrag zu Museumseintritte sozial gerecht gestalten –Teilhabe an kulturellen Angeboten ermöglichen und Besucherströme gezielt steuern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

23. Mai 2019 Die Regelung der Eintrittspreisvergünstigungen in den staatlichen Häusern ist unausgewogen und sozial ungerecht. Die Staatsregierung wird aufgefordert, freien bzw. ermäßgten Eintritt für bestimmte Personengruppen und reduzierten Eintritt an einem weiteren Tag pro Woche zu gewähren. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zu Museumseintritte sozial gerecht gestalten –Teilhabe an kulturellen Angeboten ermöglichen und Besucherströme […]

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Antrag zum Newseum Augsburg – Ministerpräsident Söder muss Versprechen halten!

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

14. Mai 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass dem Ausschuss für Bildung und Kultus sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ein ausgearbeitetes Konzept für die Einrichtung eines Newseums in Augsburg und für die Ausgestaltung der geplanten Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung in Augsburg bis Juli2019 zur Beratung vorgelegt wird. Bei […]

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Antrag zur Entwicklung eines Gesamkonzepts zur Erinnerungskultur in Bayern

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

14. Mai 2019 Im Koalitionsvertrag kündigten CSU und FREIE WÄHLER an, dass die Erinnerungsarbeit in Bayern gestärkt werden solle und mit einem Gesamtkonzept weiterentwickelt werde. In ihrem Dringlichkeitsantrag „Weg in der Antisemitismus-und Extremismusbekämpfung konsequent weiterverfolgen“ vom 08.05.2019 erwähnten CSU und FREIE WÄHLER nun, dass das angekündigte Gesamtkonzept zur Erinnerungsarbeit mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren […]

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Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen aus Großstädten nicht vergessen

8. Mai 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Kulturfonds für Projektförderungen aus ganz Bayern zu öffnen. München und Nürnberg werden entsprechend ihrer Einwohnerzahl gedeckelt gefördert. Arbeiten in Bayern Künstlerinnen und Künstler aus mindestens zwei Kommunen zusammen, erhalten sie 3 Prozent Kooperationsbonus. Zum Antrag gehts hier: Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen […]

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Kulturfonds III –Kunstschaffende Kunst machen lassen: Bayerische Produzentinnen und Produzenten fördern

8. Mai 2019 Die Staatsregierung wird aufgefordert, im Rahmen der Vergabe der Mittel aus dem Kulturfonds, Handlungskosten und Gewinne von Kulturmanagerinnen und Kulturmanagern sowie Honorare für Künstlerinnen und Künstlern förderfähig zu machen. Zum Antrag gehts hier: Kulturfonds III –Kunstschaffende Kunst machen lassen: Bayerische Produzentinnen und Produ-zenten fördern Zum Abstimmungsergebnis gehts hier: Beschlussempfehlung und Bericht

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Schriftliche Anfrage zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft

Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

9. April 2019 Viele Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sind mit der staatlichen Förderung und Unterstützung unzufrieden. Eine Initiative bayerischer Kreativnetzwerke bemängelte erst vor Kurzem, dass es in Bayern an „konkreter, sinnvoller und nachhaltiger Unterstützung“ fehle. Dem Bayerischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (BZKK Nürnberg) warf sie vor, dass die „top-down initiierten Angebote bereits erfolgreich […]

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AzP zu den Zuständigkeiten in Staatsministerien

4. April 2019 Ich frage die Staatsregierung, inwiefern gedenkt das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) bei der Besetzung der Referatsleiterstelle im Referat 44 durch einen Beamten aus der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen bzw. Naturwissenschaft und Technik den Anforderungen der Kultur- und Kreativwirtschaft gerecht zu werden, wie ist die in der Antwort auf die […]

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