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Pressemitteilung: Großes Kino in Penzing: HYPERBOWL auf dem Flugplatz

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Landtags-Grüne und Kreis-Grüne informieren sich über das Kreativstudio HYPERBOWL auf dem Penzinger Flugplatz

Auf Einladung von Frank Foerster (Geschäftsführer der Hyperbowl GmbH) haben die Grünen Landtagsabgeordneten Gabriele Triebel (Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Landsberg am Lech) und Sanne Kurz (Sprecherin der Landtagsfraktion für Kulturpolitik und Film) das virtuelle Produktionsstudio Hyperbowl auf dem Gelände des Penzinger Fliegerhorsts besucht. Begleitet wurden sie von ihren Kolleg*innen aus dem Landsberger Kreistag (Miriam Anton und Peter Satzger) und Prof. Jürgen Schopper von der Hochschule für Fernsehen und Film München.

Geschäftsführer Frank Foerster hat gegenüber den Politiker*innen gleich zu Beginn klargestellt, dass die Firma Hyperbowl sich auf dem Areal des Penzinger Fliegerhorsts pudelwohl fühlt. Die alte Helikopterhalle bietet der Firma nicht nur ausreichend Fläche für deren weitläufiges LED-Studio, sondern auch den besonderen Charme denkmalgeschützter Industriekultur. Die Grünen Politiker*innen sind begeistert von dem Tempo der Realisierung des Studios, der Kreativität der Zwischennutzung und von dem Pragmatismus der Unternehmer. Das Engagement der Film Commission Bayern trug hier Früchte. So hat die Firma Hyperbowl auf eigene Kosten ein Trafohaus errichtet, um kurzerhand die Stromversorgung des energieintensiven Produktionsstudios zu gewährleisten. 

Auch begrüßen die Abgeordneten die Zukunftsvision des Unternehmens. Gemeinsam mit weiteren namhaften Partnern aus der bayerischen Filmbranche sollen hier die Penzing Studios erweitert werden, ein innovatives Medienzentrum für Film- und Fernsehproduktionen. Gabriele Triebel zu den Plänen der Penzing Studios: „Ich bin immer noch erleichtert, dass es zu keiner exklusiven Ansiedlung von Intel auf dem Gelände des Fliegerhorsts gekommen ist. Auf diese Weise haben wir nun die Möglichkeit, gemeinsam mit regionalen Unternehmen und innovativen Köpfen ein Ökosystem für nachhaltiges und kreatives Wirtschaften im Landkreis Landsberg zu etablieren. Der geplante Kreativ-Campus der Penzing Studios passt meiner Meinung nach voll in dieses Konzept.“

Das Fazit der Filmemacherin und Landtagsabgeordneten Sanne Kurz fällt ebenfalls überschwänglich aus: „In den  aktuell noch zwischengenutzten Hallen des ehemaligen Fliegerhorstes können hoffentlich dauerhaft virtuelle Produktionen mit analogen Produktionen zusammengeführt werden. Die Penzing Studios mit Hyperbowl sind eine großartige Chance, den Fliegerhorst Penzing für die Kreativwirtschaft zu erschließen“. Da die Gewinnung von Fachkräften eine zentrale Herausforderung darstellen wird, hatte Sanne Kurz auch Prof. Prof. Jürgen Schopper von der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF) zu dem Termin eingeladen. Prof. Schopper bringt diese Art von Produktion heute schon seinen Studierenden näher und kann sich eine Kooperation mit Hyperbowl und den Penzing Studios bestens vorstellen. Bereits am alten temporären Standort in den Münchener Messehallen gab es Exkursionen der Studierenden in die HYPERBOWL. Diese Zusammenarbeit soll nun ausgebaut werden.

Download Pressemitteilung „Hyperbowl auf dem Penziger Flugplatz“

Pressemitteilung: Das Ohr an der Kultur- und Kreativwirtschaft im Münchner Westen

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Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, und Julia Post, Mitglied der Grünen Stadtratsfraktion, auf Tour durch Pasing, Laim und Aubing 

Der Kultur- und Kreativwirtschaftssektor ist nach zwei Jahren in einem lamentablen Zustand. Dabei kann gerade dieser in einer krisengebeutelten, auseinanderdriftenden Gesellschaft für Brücken und Zusammenhalt sorgen. Gemeinsam haben sich die Grüne Landtagsabgeordnete Sanne Kurz und die Grüne Münchner Stadträtin Julia Post aus Pasing auf eine Tour durch den Westen Münchens gemacht, um mit den Beschäftigten der Branche zu kommunizieren und ihre Situation besser zu verstehen.

Das Corona-Nachbeben in der Kultur

Stationen waren das Kulturzentrum „Ubo9“ in Aubing, die „Bayerische Philharmonie“, die „Pasinger Fabrik“, das Ebenböckhaus und das Kino „Neues Rex Filmtheater“. Trotz sehr unterschiedlicher Situationen gab es ein klares Muster in dem, was die beiden Politikerinnen zu hören bekamen. Mangelnde Förderung, oft zu spät und unpassend, ungerechte Maßnahmen seitens der Staatsregierung, die den Sektor benachteiligten, wie auch ein generelles Absprechen von Systemrelevanz haben bleibende Schäden hinterlassen. Jetzt fehlt Personal, Bewerbungen auf freie Stellen bleiben aus. Es bräuchte Geld für neue zukunftsfeste Investitionen, aber Rücklagen sind aufgebraucht. Kurz und Post kennen die Klagen nur zu gut: „Deshalb fordern wir Grüne schon jetzt für den kommenden Winter die unsinnige Ungleichbehandlung der Kultur nie mehr zuzulassen. Ein Uhren-Museum darf zum Beispiel in der Pandemie nicht schlechtergestellt sein als beispielsweise ein Uhren-Geschäft. Das sollte eigentlich allen mit gesundem Menschenverstand einleuchten“ so Sanne Kurz. 

Mindestgagen statt Gottes Lohn

Eine weitere Grüne Forderung, jenseits von coronabedingtem Ausnahmezustand, ist schon seit langem die nach Mindestgagen für Beschäftigte der Kultur- und Kreativwirtschaft. „Unsere Tour hat nochmals verdeutlicht, wie wichtig es ist, die Menschen, die mit einer riesigen Portion Herzblut in diesem Bereich arbeiten, angemessen zu entlohnen, um auf Dauer stabile Strukturen zu ermöglichen. Dafür muss sich natürlich die Finanzierung verbessern. Letztlich schafft jeder in Kultur investierte Euro Wertschöpfung bei uns vor Ort“, fasst Julia Post, deren Schwerpunkt die Wirtschaftspolitik ist, zusammen.

Projekte, die Mut machen und inspirieren

Mitnehmen konnten die beiden Politikerinnen bei ihrem Austausch mit den Leitungen der jeweiligen Institutionen aber auch einiges an Positivem. So erfuhren sie von partizipativen Projekten wie der vom „Ubo9“ organisierten Bürger*innenbühne oder dem künstlerisch-pädagogischen Projekt „Join the Music“ der Bayerischen Philharmonie. Erfolgsgeschichten wie das das Projekt zur Flüchtlingsintegration „Musik schafft Heimat“ sowie ein Ausflug in den prächtigen Garten des Pasinger Ebenböckhauses krönten die bereichernde Tour. 

Download Pressemitteilung „Das Ohr an der Kultur- und Kreativwirtschaft
im Münchner Westen“

Pressemitteilung: Aktionstage im Handwerk „Grün packt an“

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Schnupper-Praktikum von Sanne Kurz, MdL, in der Hopfenhäcker Brauerei Perlach

Tradition und Moderne kommen zusammen am neuen Standort der Hopfenhäcker Brauerei in den Räumlichkeiten der Forschungsbrauerei in München-Perlach. „Kreativ-Brauerei“ wird Hopfenhäcker oft genannt, denn hier wird noch heute neu kreiert und so über 20 Sorten feinste Craft-Biere erdacht und, einzigartig in München, in Handarbeit vor Ort frisch abgefüllt. Hier durfte die Münchner Landtagsabgeordnete Sanne Kurz im Rahmen der Handwerks-Aktionstage „Grün packt an“ der Landtags-Grünen mit anpacken und den handwerklichen Prozess des Bierbrauens in ihrem Stimmkreis selbst kennen lernen.

Für jedes Bier gibt es eine spezielle Mischung an unterschiedlichen Malzsorten, Karamell, Schoko, Sauer-Malz. Sanne Kurz‘ Erkenntnis: „Ich war überrascht, wie groß die Geschmacksunterschiede und Farben der Rohstoffe sind und wie sorgsam man arbeiten muss, damit das Malz nicht zu fein und nicht zu grob geschrotet wird.“

Dem Brauer und Besitzer der Hopfenhäcker Brauerei, Werner Schuegraf und seiner Frau Andrea Stemmer ist nicht zuletzt das Thema Nachhaltigkeit eine Herzensangelegenheit. Unter anderem deshalb werden die Biere in der Forschungsbrauerei direkt per Hand selbst abgefüllt, statt per LKW in eine industrielle Abfüllanlage gefahren zu werden. Eine Brauereiabfüllung bedeutet kurze Wege zum Konsumenten, wenn möglich liefert die Hopfenhäcker Brauerei ihr Bier auch mit ihrem Lastenfahrrad aus – der Umwelt zuliebe. 

Doch auch hier ist nicht alles eitel Sonnenschein: Wie allen Produktionsbetrieben machen der Hopfenhäcker Brauerei die gestiegenen Energiepreise zu schaffen. Was aber noch teurer für die Kreativ-Brauerei ist: das geringe Flaschenpfand. Da Hopfenhäcker als kleine Familien-Brauerei oft mit Neu-Glas arbeiten muss – der Raum für die riesigen Industrie-Waschanlagen fehlt, die hauseigene kleine bekommt böse Verschmutztes nicht sauber. Da gibt es eine große Diskrepanz zwischen dem Pfandgeld, das die Brauerei berechnen darf und den tatsächlichen Kosten. „Ein höheres Pfand würde vielleicht auch die Wertschätzung fürs Glas steigern, die Herstellung ist ein Energiefresser und wir alle hätten ein kleineres Müllproblem“, stellt Sanne Kurz fest. 

Probleme mit Nachwuchs hat man nicht, Lehrlinge werden noch immer gefunden, zum Teil kommen sie von weit her, um bei einer kleinen bayerischen Familien-Brauerei ihr Handwerk zu lernen.0

„Nach getaner Arbeit durfte ich noch ein paar Flaschen „Easy-Rider“, das Alkoholfreie und „Kill Bill“ mit nach Hause nehmen. Natürlich haben wir noch gemeinsam angestoßen, ich mag‘s ja gerne ganz frisch und im Braustüberl der Forschungsbrauerei gibt’s das Hopfenhäcker nicht nur frisch vom Fass, sondern auch in Bio-Qualität, was mich als Grüne natürlich besonders freut“ fasst Sanne Kurz den Erfolg ihres Praktikums-Tags zusammen. Sicher wird sie auch mit ihrer Familie jetzt öfter mal vorbeischauen.

Download Pressemitteilung „‚Grün packt an‘ – Aktionstage im Handwerk“
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In jeder Flasche steckt viel Handarbeit und Liebe

Pressemitteilung: Museen und Bibliotheken in der Pandemie mit dem Handel gleichstellen

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Landtags-Grüne fordern Gleichstellung von Museen und Bibliotheken mit Einzelhandel

Die gestern vom Kabinett beschlossenen Öffnungen zeigen erneut die Schieflage in der Bewertung der Wichtigkeit von Bildung und Kultur durch die CSU-FW-Staatsregierung. Während bayernweit im Einzelhandel Null-G gilt und sogar die Kapazitätsgrenze komplett fällt, bleiben Museen und Bibliotheken weiter eingeschränkt.

Dr. Mirjam Zadoff, Direktorin NS-Dokumentationszentrums München sagt hierzu:

„Coronaleugner auf dem Königsplatz, aber keine Schulklassen am Max-Mannheimerplatz? Die Pandemie trifft viele Menschen hart, aber Vergleiche mit den Verfolgten des NS-Regimes sind falsch und gefährlich – darüber braucht es jetzt Aufklärung auch durch Bildungsorte wie das NS-Dokuzentrum. Dass der Handel hier in Bayern für alle zugänglich ist, Museen aber nicht, ist für uns ein großes Problem.“

Dr. Mirjam Zadoff, Direktorin NS-Dokumentationszentrum München

Etliche bayerische Museen hatten sich Total- Schließung verordnet. Weiterhin gelten im Museums-Shop laxere Regeln als in der Ausstellung. Insbesondere mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter fordert die Grüne Landtagsfraktion daher eine Gleichstellung von Museen und Bibliotheken mit dem Einzelhandel bei den Corona-Maßnahmen.

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen:

„Es ist unerträglich zu sehen, wie Markus Söder Bildung und Kultur nicht im Blick hat. Museen sind Orte, die gerade jetztdringend gebraucht werden. Mit Blick auf die aktuellen Kabinettsbeschlüsse frage ich mich, wie erkläre ich meinen Kindern, dass sie mit der ungeimpften Mama der Freundin am Wochenende zwar zum Shoppen gehen dürfen, ins Deutsche Museum aber nicht? Für Museen und Bibliotheken als Kultur- und Bildungsorte ist das eine unhaltbare Situation.“

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin Grüne Bayern Landtag

Die Anträge werden am 16.02. im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten.

Antrag Museen mit Handel gleichstellen
Antrag Bibliotheken mit Buchhandel gleichstellen
Pressemitteilung Bibliotheken und Museen mit Handel gleichstellen als PDF

Abstimmungsergebnisse:

Bibliotheken mit Buchhandel gleichstellen
Zustimmung GRÜ, SPD, FDP, AfD
Ablehnung CSU, FW

Museen mit Handel gleichstellen
Zustimmung GRÜ, SPD, FDP, AfD
Ablehnung CSU, FW

Pressemitteilung: Kultur in Bayern: „Sterben mit Ansage“

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Kultur in der Pandemie endlich gleichstellen! Erhard Grundl, MdB, und Sanne Kurz, MdL, fordern ein Ende der Benachteiligung von Kulturveranstaltungen bei den Corona-Maßnahmen in Bayern.

„Die Bayerische Staatsregierung geht ihren Alleingang ins kulturpolitische Abseits weiter und ist dabei, die Infrastruktur gerade der unabhängigen Veranstaltungsbranche im Freistaat zu zerstören.“

so erklären unisono die kulturpolitische Sprecherin im Landtag, Sanne Kurz, und der kulturpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Erhard Grundl, aus Straubing. Die in Bayern gültige Regelung einer Auslastungsgrenze von höchstens 25 Prozent bei Kulturveranstaltungen stellt für die Grünen Politiker*innen eine nicht hinnehmbare und unsinnige Ungleichbehandlung von Kulturveranstaltungen gegenüber anderen Bereichen dar.

„Es ist offensichtlich, dass trotz zahlloser Runder Tische, Pressekonferenzen und Durchhalteparolen im 24-Stunden-Takt besonders die Kulturpolitiker*innen der CSU es nicht schaffen, sich Gehör in der Staatskanzlei zu verschaffen. Das geht mittlerweile an die Substanz der Kulturszene und der Veranstalter*innen.“

Sanne Kurz

Grundl und Kurz geben zu bedenken, dass es stringenter Entscheidungen bedarf, um die Akzeptanz für die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung gerade unter den Menschen in der Kulturbranche hoch zu halten. Eine Auslastungshöchstgrenze von 25 Prozent ist aus ihrer Sicht wirtschaftlich für die Veranstalter*innen nicht darstellbar.

„So, wie die bayerische Staatsregierung den Kulturbereich einseitig schlechterstellt als andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, ist es für die Veranstalter*innen von Konzerten ein Sterben mit Ansage“,

Erhard Grundl
Download Pressemitteilung Kultur in Bayern: „Sterben mit Ansage“

Pressemitteilung: Grüne fordern verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung

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Sanne Kurz zur Nachhaltigkeitsoffensive des Bayerischen Rundfunks – „Freistaat muss dringend nachziehen“

München (30.9.21 /lmo). Die Landtags-Grünen begrüßen die Nachhaltigkeitsoffensive des Bayerischen Rundfunks. „Immer wieder haben wir Grüne auf mehr ökologisch-soziale Nachhaltigkeit gedrängt und unsere Forderungen eingebracht. Ein erster Schritt ist getan, weitere müssen jetzt folgen“, erklärt Sanne Kurz, Grünes Mitglied des BR-Rundfunkrates und kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. Die Grüne Initiative GRÜN FAIR FILM von 2017 forderte ökologisch-soziale Nachhaltigkeit in Film- und Medienproduktionen. „Denn klar ist: ökologische Nachhaltigkeit kann nicht ohne soziale Nachhaltigkeit gedacht werden“, so Sanne Kurz. „Prekäre Beschäftigung ist in der Filmbranche leider keine Seltenheit. Der BR als einer der größten Partner der Kino-Koproduktion in Bayern spielt hier eine große Rolle.“

Auch die bayerische Filmbranche fordert ökologisch-soziale Nachhaltigkeit ein: „Für uns lässt sich die Frage, wie wir mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen umgehen möchten, nicht trennen von der Frage, wie wir miteinander arbeiten möchten“, so Oliver Zenglein, Geschäftsführer von Crew United*.

Sanne Kurz fordert die Staatsregierung auf, die BR-Nachhaltigkeitsoffensive zum Anlass zu nehmen und die Filmförderung des Freistaats konsequent nach den Kriterien der ökologisch-sozialen Nachhaltigkeit auszurichten: „Die Söder-Regierung hat hier nichts zu bieten. Wir brauchen verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung – im ökologischen wie im sozialen Bereich. Abgesehen von „Green Consultants“ sieht es mau aus. Filmproduktionen beispielsweise, die sich in Bayern vorbildlich auf eigene Initiative um Nachhaltigkeit bemühen und so dem Gemeinwohl dienen, bleiben auf den Mehrkosten sitzen. Der Freistaat muss hier dringend nachziehen. Den guten Weg, den der BR nun eingeschlagen hat, begleiten wir Grüne gerne konstruktiv.“

* Branchenplattform mit über 40.000 aktiven Mitgliedern, davon 6.300 aus Bayern

Download Pressemitteilung „Grüne fordern verbindliche Standards für die staatliche Filmförderung“

Grüne Initiativen:

Drucksache 17/21611 (landtag.de)

Drucksache 17/20970 (landtag.de)

Drucksache 17/20968 (landtag.de)

Drucksache 18/6028 (landtag.de)

Pressemitteilung: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren statt Scheindiskussionen um Finanzierung

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Sanne Kurz kommentiert Urteil von Bundesverfassungsgericht zu Anhebung von Rundfunkbeitrag

München (05.08.21/fsa) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anhebung des Rundfunkbeitrags sagt Sanne Kurz, Rundfunkrätin und kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: 

„Wir Grüne setzen uns für einen unabhängigen und attraktiven öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Dieser muss seinem Auftrag entsprechend angemessen finanziell ausgestattet sein. Die Diskussion um die Zukunft der Rundfunkanstalten wird mit dem heutigen Urteil allerdings kein Ende finden. Deshalb fordern wir Landtags-Grüne endlich eine öffentliche und transparente Debatte. Es müssen Antworten auf die Frage gefunden werden, wie wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft machen. Das bedarf einer grundlegenden Reform, die Politik und Sender gemeinsam gestalten müssen und die am Ende auch finanziert werden muss.“

Download Pressemitteilung „Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren statt Scheindiskussionen um Finanzierung“

Pressemitteilung: Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!

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Anhörung zu Zukunft von Kultur in Bayern: Sanne Kurz fordert frühzeitige und
langfristige Konzepte

München (6.7.21/fsa) „Die Kultur musste Schließungen länger als jeder andere Sektor verkraften. Noch immer sind im Bereich der Nachtkultur und der großen Musikfestivals in Bayern keine Lösungen in Sicht. Viele Kulturschaffende haben aber schon Angst vorm nächsten Corona-Winter, nicht nur wegen klammer Kassen der Kommunen!“, warnt Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin. Auf einen Grünen Antrag hin, findet deshalb morgen (Mittwoch, 7.7., ab 10.30 Uhr), eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema: „Zukunft der Kultur in Bayern – Gemeinsam mit Betroffenen, Expertinnen und Experten den richtigen Weg in der Corona-Pandemie finden“, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst statt. Sanne Kurz: „Entscheidend ist jetzt die Weichen zu stellen, damit die Kultur im kommenden Pandemie-Winter und darüber hinaus überleben kann. Kultur ist nicht das Problem, sondern die Partnerin der Pandemiebekämpfung. Ich erwarte hier aktives Handeln der Staatsregierung!“

Den Fokus bei der Anhörung möchten die Landtags-Grünen unter anderem auf die Frage legen, wie die Digitalisierung das kulturelle Leben in Pandemiezeiten bereichern kann und wie die schwarz-orange Regierung die Monetarisierung digitaler Angebote unterstützen will. Ein weiterer wichtiger Aspekt wird das Thema Stärkung der Kulturarbeit insbesondere im ländlichen Raum sein. „Gute Ansätze für einen Betrieb trotz wieder steigender Corona-Zahlen gibt es. Bereits im vergangenen Sommer haben wir Grüne beispielsweise Pilot-Projekte zur Schachbrett Sitzordnung gefordert – die gibt es in Bayern bis heute nicht. Dabei könnte gerade die Kultur mit kontrollierten Angeboten und dank Betrieb nach 3G-Regel Menschen zum Impfen ermutigen. Eine „Win-win“-Strategie, die die Söder-Regierung offensichtlich noch nicht erkennen will!“, so Sanne Kurz. Einen sendefähigen Audio O-Ton von Sanne Kurz dazu finden Sie unter: Audio | Presse | Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Bayern (gruene-fraktion-bayern.de).

Download Pressemitteilung „Kulturschaffenden die Angst vor Corona-Winter nehmen!“

Pressemitteilung: Kinos in Bayern: Kein Happy-End in Sicht

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Sanne Kurz und Expert*innen aus der Filmbranche kritisieren mangelnde
Unterstützung für den Restart der Kinos.

Kinos waren die Ersten, die schließen mussten und sind mit die Letzten, die wieder öffnen dürfen. Die Vorgaben mit der 1,50 Meter-Regelung sind allerdings so dramatisch schlecht, dass sich für viele eine Öffnung bisher schlicht nicht gerechnet hat.

Die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz ist irritiert über die fehlende Kenntnis der Ministerin Gerlach über die Branche: „Statt von „fehlenden Filmen“ zu fabulieren, sollte die Ministerin lieber ihre Hausaufgaben machen und daran arbeiten, wie sich Erkenntnisse gewinnen lassen, die den Kinobetrieb wieder normalisieren. Seit Wochen dürften die Kinos öffnen – und taten es oft nicht, weil es sich nicht rechnet.“ Hinzu komme, dass die von der Ministerin gefeierten Kino-Programm-Prämien voll auf die Corona-Hilfen angerechnet werden. „Die Fleißigsten ihrer Zunft jetzt für gute Kinoprogramme zu bestrafen, indem man die Kinoprogrammprämien von den bereits ausgezahlten Corona-Hilfen abzieht, halte ich nach alle dem, was die Kinos mitgemacht haben, für eine Frechheit. Kino-Programmpreise belohnen gute Arbeit, sie waren nie zur Sicherung der Existenz gedacht.“, kritisiert Sanne Kurz.


Andrea Hailer, von der Kino & Film- Marketingagentur soulkino berichtet, dass ausreichend Filme, die gezeigt werden wollen, vorhanden sind: „Der Filmstau ist Realität, es wird viel untergehen, wir wissen nicht mehr, wo uns der Kopf steht, wir sind ja keine Maschinen. Und unser Publikum auch nicht.“ Die Landtags-Grünen erneuern ihre Forderung aus dem vergangenen Sommer, die Pilotprojekte zur Schachbrettmuster-Sitzordnung, schnellstmöglich umzusetzen. Sanne Kurz: „Wir wollen schließlich alle ein Happy End für die Kinos in Bayern und keinen weiteren Horrorfilm.“ Der Grüne Berichtsantrag zur Lage der Kinos wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst angenommen und findet sich als pdf im Anhang. Den Antrag zur Schachbrett-Sitzordnung befindet sich ebenfalls im Anhang.

Download Pressemitteilung „Kinos in Bayern“
Download Berichtsantrag: „Lage der Kinos“
Download Antrag: „Schachbrett-Sitzordnung“

Queere Repräsentanz in Medienrat und BR Rundfunkrat!

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Wir Abgeordnete haben Fragerechte. Wenn als Antwort nur kommt „Weiß nicht“ ist das entweder Ignoranz oder Arbeitsverweigerung. In jedem Fall aber unerhört und die Rechte des Parlaments missachtend. eine Geschichte um die queere Menschen und ihre Vertretung in öffentlichen Gremien.

Die Antwort auf eine Anfrage zur Repräsentanz queerer Menschen im BR-Rundfunkrat gestellt von den Abgeordneten Tessa Ganserer, Sanne Kurz und Stephanie Schuhknecht (Grüne) bewertet Sanne Kurz, Mitglied des BR-Rundfunkrats, als schlichte Arbeitsverweigerung:

„Mehr Desinteresse kann man nicht zeigen. Die Antwort auf unsere Fragen gleicht einem Offenbarungs-Eid über den Stellenwert queerer Menschen in Bayern in den Augen der Staatsregierung.“

Mit der Schriftlichen Anfrage wollten die Abgeordneten in Erfahrung bringen, ob die Staatsregierung queere Menschen im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks und im Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien ausreichend repräsentiert sieht. Die Antwort von Staatsminister Florian Herrmann auf ein gutes Dutzend Fragen lässt sich einfach zusammenfassen: Er wisse nicht, wie viele queere Menschen es in Bayern gibt, daher könne er die Fragen nicht beantworten und sich auch keine Gedanken über eine Neubesetzung der Gremien machen. Herrmann ist selbst Mitglied des Rundfunkrats.

Beide Gremien sollen laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25.3.2014, dem sogenannten „ZDF-Urteil“, die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln. Mittlerweile haben ZDF, Deutschlandradio, Saarländischer Rundfunk, Radio Bremen und WDR einen ‚Queeren Sitz‘ in ihren Kontrollgremien. Dieses Jahr sollen MDR und RBB folgen. Damit hat noch in 2021 eine Mehrheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Repräsentanz queerer Menschen in den Kontrollgremien.

Die Zusammensetzung von Rundfunkrat und Medienrat in Bayern ist im Bayerischen Rundfunkgesetz geregelt. So sitzen dort neben 12 einfachen Landtagsabgeordneten und einer Vertretung der Staatsregierung zum Beispiel auch vier Vertreter*innen der christlichen Kirchen und zwei aus dem Bauernverband.

„Dass vermutlich zehn Prozent der Gesellschaft keine Vertretung in den beiden Kontrollgremien haben, ist nicht weiter akzeptabel“, so die queerpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Tessa Ganserer. Sie verweist auf das Manifest #actout vom März 2021, in dem über 180 LSBTIQ*-Schauspieler*innen und Regisseur*innen deutlich gemacht haben, wie schlecht es um Akzeptanz queerer Menschen in Film und Fernsehen bestellt ist.

„Es kann nicht sein, dass queere Personen immer noch nicht in wichtigen Gremien repräsentiert sind. Bayern ist bunt, auch wenn es der CSU-FW-Regierung nicht passt. Repräsentanz ist entscheidend, um gegen die immer noch bestehende Diskriminierung vorzugehen.“

Sanne Kurz, Mitglied BR-Rundfunkrat, Grüne Fraktion Bayern Landtag

Der Lesben- und Schwulenverband Bayern und die Queer Media Society haben im März eine Petition gestartet, die in beiden Bayerischen Gremien eine Queervertretung fordert. Jetzt unterzeichnen!

Weiterlesen: Queer.de: Söder-Regierung gegen LGBTI-Vertretung im Rundfunkrat

Pressemitteilung: BR-Rundfunkrat: Sitzung kann endlich live zuhause verfolgt werden

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Chillen und dabei Rundfunkrats-Sitzung schauen. Das geht jetzt: die Grüne Initiative von Rundfunkrätin Sanne Kurz MdL ist von Erfolg gekrönt. Öffentliche Sitzungen des BR Rundfunkrates können nun per Internet-Live-Stream verfolgt werden. Rundfunkrätin Sanne Kurz hatte diese Initiative für mehr Transparenz in den Kontrollgremien im Januar 2021 angestoßen.

Pressemitteilung
Grüner Erfolg: Live-Stream für mehr Transparenz im BR-Rundfunkrat

„Erstmals in der Geschichte des Bayerischen Rundfunks wird eine Vollversammlung des Rundfunkrats für alle Interessierten live im Internet übertragen“, jubelt das grüne Mitglied im BR-Rundfunkrat und Sprecherin für Kultur und Film der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, die mit einem Brief (Link) im Januar 2021 für einen öffentlichen Stream geworben hatte.

Der BR-Rundfunkrat tagt grundsätzlich öffentlich, während der Corona-Pandemie aber wurde diese Öffentlichkeit durch einen Stream in den Großen Saal des Münchner Funkhauses hergestellt.

„Interessierte mussten also dorthin kommen, um sich die Sitzung anzusehen. Das kann ja wirklich nicht sein, dass hier trotz Lockdown rumgereist werden muss, während wir Rundfunkratsmitglieder alle sicher im Home-Office an unseren Rechnern sitzen.“

Sanne Kurz, Mitglied BR-Rundfunkrat

Ein Live-Stream ins Netz ist – zum Gesundheitsschutz dazu – zu einer demokratischen Selbstverständlichkeit der Teilhabe-Gerechtigkeit aller Menschen in Bayern geworden.

„Gerade in diesen Zeiten mit Kämpfen gegen demokratiezersetzende, gefährliche Fake-News und der gärenden Debatte um die Finanzierung unseres Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks tut hier Transparenz gut. Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative endlich umgesetzt wird und der BR wie schon rbb, SWR und ZDF seinen Beitrag leistet zu mehr Transparenz in den Kontrollgremien.“

Sanne Kurz, Mitglied BR-Rundfunkrat

Für die Grüne Landtagsfraktion nehmen Sanne Kurz und Dr. Martin Runge an der Sitzung des BR-Rundfunkrats teil.

Die Sitzung erste Sitzung mit Live-Stream findet am Freitag, 16. April 2021, ab 13.30 Uhr statt. Mehr Infos: www.br.de/rundfunkrat

Pressemitteilung: „Überkompensation“ Soloselbstständigenprogramme: Helfen statt hinhalten!

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– Hilfen seit drei Monaten auf Halde
– „Überkompensation“? Eine Ohrfeige für die Betroffenen
– Pragmatische Entscheidungen – aber bitte für den gesamten Pandemiezeitraum!

Seit einem Jahr haben Kulturschaffende keine Einnahmen, die auch nur annähernd Existenzen sicher könnten. Nachdem die Landtags-Grünen monatelang den „fiktiven Unternehmerlohn“ als anerkennungsfähigen Teil der Betriebskosten für alle Soloselbständigen forderten, startete am 18.12.20 das bayerische Soloselbstständigen-programm zumindest für Kreative und kulturnahe Berufe. Rückwirkend zum 1.10.20 sind Hilfen in Höhe von maximal 1.180 Euro/Monat möglich.

„Die Kompensation der unverschuldeten Einkommensverluste lief skandalös schleppend an und kam weitgehend zu spät. Viele Hilfen greifen bis heute im sehr kleinteilige Kulturbereich nicht. Gelitten wird aber seit 12 Monaten überall: von Kulturfest bis Rockkonzert, von Technik bis Plakat-Design, von Schausteller bis Schauspielerin.“, kritisiert Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen.

Angekündigt von Markus Söder bereits im Oktober, sind bis heute erst 1.938 Anträge aus dem Programm bewilligt, dies entspricht nur rund 65%. Viele der dringend benötigten Hilfen liegen seit nunmehr drei Monaten wegen weiterer Prüfung auf Halde, wie die Anfragen von Stephanie Schuhknecht, Sprecherin für Start-Ups, und Sanne Kurz zeigten:

„Überkompensation“ lautet der Vorwurf, denn insgesamt wird aus der November-/Dezember-Hilfe des Bundes und den Landeshilfen, die explizit kumulierbar sind, nur das Existenzminimum von 1180€ gewährt. Sanne Kurz: „Ein Jahr kein Einkommen. Jetzt, bei oft nur marginalen Schieflagen, von ‚Überkompensation‘ zu sprechen, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Zumal die CSU-FW-Regierung sie über ein Jahr hinweg von Gottes Lohn hat leben lassen.“

Für Sanne Kurz ist es unverständlich, dass sich die Staatsregierung über Monate hinweg ihrer Verantwortung der drittgrößten Branche Bayerns gegenüber entzogen hat, statt für die Kreativwirtschaft den gesamten Pandemiezeitraum im Blick zu haben und entsprechend zu entschädigen. Sanne Kurz: „Es gäbe Lösungen, die eine ‚Überkompensation‘ verhindern. Niemand verbietet einen längeren Förderzeitraum. Wir fordern seit Pandemiebeginn Hilfe ab Pandemiebeginn. Wer wie Markus Söder von ‚pragmatischen Entscheidungen‘ redet, muss sie liefern! Wir reden hier ja nicht von Milliarden – sondern vom Existenzminimum.“

Download Pressemitteilung „Überkompensation“ Soloselbstständigenprogramme

Pressemitteilung: Bayerische Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken

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Grüner 10-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität „im zweiten Wohnzimmer im Freien“

Die Landtags-Grünen wollen mit einem 10-Punkte-Plan (Anhang) die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken und die Lebensqualität der bayerischen Bevölkerung erhöhen. Denn nicht erst seit der Corona-Krise kämpfen diese mit zahlreichen Herausforderungen. „Der öffentliche Raum in Städten wie in Dörfern ist keine reine Konsumstätte. Er hat mannigfaltige Funktionen und dient dem Austausch, dem Handel, dem Verweilen“, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Barbara Fuchs. „Er ist ein zweites Wohnzimmer im Freien.“

Der grüne 10-Punkte-Plan verbindet dabei den lokalen Einzelhandel, die regionale Gastronomie und die ortstypische Kultur und schafft ein attraktives Angebot für Einheimische, Zuziehende und Touristinnen und Touristen. Barbara Fuchs: „Zusammen sind Handel, Gastronomie und Kultur die zentralen Pfeiler unseres gesellschaftlichen Lebens und bringen Vielfalt und Leben in unsere Stadt- und Ortskerne.“

Im Bereich Einzelhandel fordert Barbara Fuchs kommunale Gebrauchtwaren-Kaufhäuser, finanziert durch Förderprogramme. „Täglich werden viele gebrauchsfähige Möbel, Elektronik und andere Alltagsgegenstände auf unseren Wertstoffhöfen abgegeben. Wieso dafür nicht ein Kaufhaus schaffen? So schonen wir Ressourcen, verringern das Müllaufkommen und bieten preiswerte Alternativen, für alle, die es brauchen können“, so Barbara Fuchs. „In Kombination mit einem Kleidertausch-Angebot und einer Plattform für gemeinsames Reparieren verknüpfen wir Umweltschutz und soziales Miteinander. Gleichzeitig schaffen wir so einen weiteren Anziehungspunkt für unsere Stadtkerne.“

Ohne verstärkte kulturelle Nutzung wird man den Wandel nicht erreichen. Darum schlägt die kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz kreative Zwischennutzungen für Leerstände und leerstehende Räume vor, die bereits das Erscheinungsbild vieler Städte wie Dörfer prägen. „Vielfalt ist mehr als Shopping. Der Klammergriff des Kommerzes hat die Verödung bisher nicht verhindert. Wir wollen darum Kommunen helfen, eine flexible Umnutzung innerstädtischer Immobilien in privatem und öffentlichem Besitz für kulturelle Zwecke zu erleichtern“, so Sanne Kurz. „Dafür braucht es frische Mittel vom Freistaat für frische Ideen der Zwischen- und Dauernutzung von Leerständen für Museen, Bibliotheken, Verkaufs-Ateliers, Kinos oder Clubs.“  

Als Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus sieht Christian Zwanziger dringenden Handlungsbereich im Bereich der Innenentwicklung. „Die Revitalisierung von leerstehenden Gebäuden und mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau machen das Wohnen in unseren Innenstädten und Dorfzentren attraktiv und bezahlbar“, so Christian Zwanziger. „Bei gleichzeitiger qualitativer Aufwertung der innerstädtischen Grünflächen kann so die Lebens- und Aufenthaltsqualität verbessert und die Funktionsvielfalt in unseren Zentren erhalten werden.“ Der regionalen Gastronomie wollen die Grünen auf ihrem Weg aus der Krise helfen. Der Tourismusexperte fordert schnelle und unbürokratische Hilfen, eine Förderung vor allem der Gastronomie im ländlichen Raum und der bio-regionalen Küche und ausgeweitete Freischankflächen.

Download Pressemitteilung Innenstädte und Dorfzentren

Pressemitteilung: Soloselbstständigen-Hilfen verlängern und öffnen!

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Grüner Antrag im Kunstausschuss: Sanne Kurz fordert finanzielle Hilfen für alle Betroffenen bis zum Ende der Pandemie

„Allen Soloselbstständigen muss bis zum Ende der Pandemie dauerhaft und nachhaltig geholfen werden“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Der Ärger um auslaufende Hilfsprogramme muss endlich ein Ende haben!“ Ein Antrag dazu ist am Mittwoch, 10.2.2021 Thema im Kunstausschuss.

Die bayerischen Hilfen für Soloselbstständige „kulturnaher Berufe“ galten nur bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres. „Die Kultur- und Kreativwirtschaft braucht aber dringend mehr Sicherheit“, mahnt Sanne Kurz. „Die Söder-Regierung muss die finanziellen Hilfen fortschreiben, bis der Lockdown für den Kulturbereich aufgehoben wird, und sie darüber hinaus für alle Soloselbständigen öffnen. Die Betroffenen nach Tätigkeitsfeldern aufzuspalten und auf eine Antragsodyssee zu schicken ist unsolidarisch und verletzt den Gleichheitsgrundsatz.“

Sanne Kurz weist zudem darauf hin, dass zahlreiche in der Kreativwirtschaft Tätige, wie etwa Schaustellerinnen und Schausteller oder Menschen in Minijobs, bisher gar keine Hilfen erhalten haben.

„Die schwarz-orange Regierung hat im Sommer viel verschlafen. Wir brauchen jetzt einen soliden Plan für dieses Jahr – ohne pauschale Deckelungen der Publikumsgröße und vor allem mit einem staatlichen Ausfallfonds, der pandemiebedingte Absagen absichert. Hier müssen Bayern und der Bund zusammenarbeiten. Es bringt den Betroffenen nichts, wenn der Kunstminister immer wieder mal Verständnis mimt. Ohne echte Hilfen geht Bayerns drittgrößte Branche vor die Hunde.“

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin, Landtags-Grüne

Der Grüne Antrag „Bayerisches Soloselbstständigen-Programm für Kulturschaffende bis zum Ende der Pandemie fortschreiben“ wird am Mittwoch, 10. Februar 2021, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags diskutiert.

Antrag „Soloselbstständigenprogramm für Kulturschaffende fortschreiben“ als PDF
Download Pressemitteilung Soloselbstständigen-Hilfen

6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene

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Kulturschaffende stehen am Ende einer langen Kette von Regierenden, Parlamenten und Verwaltungen, die der Pandemie hinterherhecheln. Das muss sich ändern. Kein Kultur-Sommer, wenn wir nicht jetzt planen, kein Kultur-Frühling, wenn wir nicht jetzt handeln.

Zehn Sachverständige fanden in unserer Sachverständigen-Anhörung am 15.12.2020 sehr klare Worte: Die im Oktober verkündeten Hilfen standen kurz vor dem Scheitern, die Kultur-Infrastruktur liegt in Scherben am Boden, das Publikum, das seine Kulturorte schmerzlich vermisst, wird durch Regierungshandeln verschreckt.

Unsere Sachverständigen-Anhörung zur Lage der Kultur und der Druck, den sie aufbaute, half! Drei Tage später gingen erstmals Solo-Selbständigen-Hilfen in Bayern online.

Erstmals bayerische Solo-Selbständigen-Hilfen für Kulturschaffende und „kulturnahe Berufe“

Gefordert von uns als Hilfe für alle Solo-Selbständigen seit April stehen die Hilfen erstmals auch denen offen, die Kultur möglich machen. Weiter ausgenommen bleiben aber immer noch Zigtausende. #NoOneLeftBehind: Wir brauchen ein Existenzgeld für alle Solo-Selbständigen!

Wir brauchen aber auch einen Kunstminister, der stark ist, und einen Wirtschaftsminister, der nicht – wie am 3.12. im Wirtschaftsausschuss geschehen – behauptet, Kultur- und Kreativwirtschaft sei nicht sein Ressort…

Und was ist mit dem Publikum?!

Du gehörst zum Publikum, liebst „Deine“ Kultur und vermisst Deine Musik, Dein Kino, Dein Theater? Hier im Film kannst Du sehen, wie es Deiner Kultur geht – sie hat das Wort! –
Unten alle Infos zum Nachlesen und unsere Ideen, die jetzt umgesetzt werden müssen im 6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene.

So viel geballte Expertise – wir haben zugehört und aus Euren Forderungen unsere Forderungen abgeleitet. Diese stehen nun im Raum, die Regierungsfraktionen und die bayerische CSU-FW-Staatsregierung sind eingeladen, sich weiterzubilden. Man hat (fast) keine Arbeit mehr. Wir präsentieren quasi alles auf dem silbernen Tablett. Aber wir bitten Euch: Kommt in die Gänge! Helft! Jetzt.

6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene

  1. Umgehende Fortschreibung der bayerischen Solo-Selbständigen-Hilfen
  2. Kultur-Sommer jetzt mit verbindlichem Stufenplan angehen
  3. Ausfallfonds analog zu Film-Ausfallfonds schaffen
  4. Digital Guest Registration als Stütze anerkennen
  5. Re-Start den wissenschaftlichen Erkenntnissen anpassen: Notbetrieb ohne Deckelung ermöglichen
  6. Publikums-Offensive: Vertrauen in Sicherheit unserer Institutionen wiederherstellen

Komplett lesen kann man unseren heute in einer Pressekonferenz vorgestellten Forderungs-Katalog „6-Punkte Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene“ hier. Die gesamte Genese, Infos, Hintergründe, alle Stellungnahmen sowie unseren Grünen Antrag auf Anhörung zur Lage der Kultur findet Ihr hier:

Grüner Antrag auf Anhörung zur Lage der Kultur
PDF-Text: Wortprotokoll Sachverständigen-Anhörung vom 15.12.2020 im Bayerischen Landtag zur Lage der Kultur
PDF-Magazin: interaktive Dokumentation der Sachverständigen-Anhörung zur Lage der Kultur mit allen Fragen und allen schriftlichen Stellungnahmen
Sachverständigen-Liste komplett
Forderungskatalog: „6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene“

Last not least: die Pressekonferenz mit meinen Kollegen aus dem Kunstausschuss Volkmar Halbleib (SPD) und Dr. Wolfgang Heubisch (FDP) zum Nachhören!

Weiterlesen:

Mainpost Würzburg vom 22.01.2021 „Museen, Theater, Clubs: Wie kann der Neustart der Kultur aussehen?“ – „Wie überleben bis zur Öffnung? Und wie gelingt die dann? Erstmals hat Bayerns Kulturszene im Landtag ihre Nöte schildern können. Ein Stimmungsbild aus Unterfranken“, so der Untertitel des Artikels

Pressemitteilung: Gleichstellung bis in oberste Führungsebenen.

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Das sollte nicht nur normal sein, das fordert für die Gremien unserer öffentlich rechtlichen Rundfunk-Anstalten auch immer wieder unser oberstes Gericht. Gestern wurde dem Rundfunkrat der Gleichstsllungsbericht und erstmals ein Diversitätsbericht vorgelegt.

„Dass der Rundfunkrat trotz gesetzlicher Paritätsauflage immer noch zu rund 70% männlich dominiert ist, ist das eine, dass sich das aufs Programm auswirkt, wo auch 70% der vorkommenden Personen von Sendungsgast bis Hauptrolle männlich sind, ist beschämend.“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag


„Ein Ältestenrat, der dem Rundfunkrat eine Führungsriege beschert, bei der von 9 Personen 8 Männer sind, hilft uns hier sicher auch nicht weiter.“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Diversität-Checklisten schaffen mehr Vielfalt

Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist die Diversität-Checkliste, die gestern präsentiert wurde: Redaktionen können so leicht prüfen, ob sie hinsichtlich Personal, Programminhalten und Publikum Diversitäts-Mindeststandards einhalten.

„Ein sehr guter Anfang. Wenn man neben Dingen wie Alter, Geschlecht, Herkunft, kultureller Verortung, geschlechtlicher Identität, Religion und sexueller Ausrichtung auch noch die Ethnie, also die Hautfarbe mit auf dem Schirm hätte, wäre das auch ein Zeichen gegen Rassismus. Der BR hätte Vorbildfunktion und könnte Role-Models schaffen für viele junge POCs“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Wir brauchen Transparente Ausschreibungen

Selbst aktiv für mehr Geschlechtergerechtigkeit und Diversität auch in Führungspositionen wurde eine Gruppe von 22 Mitgliedern des Rundfunkrates. Angestoßen von Ältestenratmitglied Elke Beck-Flachsenberg verfasste Sanne Kurz gemeinsam mit den Rundfunkrats-Kolleginnen Dr. Martina Eglauer, Klothilde Schmöller und Susanne Zehetbauer ein Schreiben an Verwaltungsrat, Intendant und Rundfunkrats-Vorstand: Die 22 Unterzeichnenden fordern eine Ausschreibung der 2. Führungsebene.

„Gleich und gleich gesellt sich gern. Wir alle stecken in Netzwerken von Menschen, die so sind wie wir. Nur mit transparenten Ausschreibungen kommt man aus der eigenen, z.B. männlichen und weiß dominierten Blase heraus und findet die wirklich besten Köpfe für unseren BR!“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Die Rundfunkrätin betont, dass Vorschlagsrecht des Intendanten wolle aktuell niemand antasten. Es sei lediglich eine Anpassung der Dienstvorschrift aus dem Jahre 1997, so die Überzeugung der Grünen Abgeordneten Kurz. Das von knapp der Hälfte der Rundfunkrats-Mitglieder unterstützte Anliegen soll in die kommenden Ausschussitzungen eingebracht werden.

Sachverständigenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden

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Demokratische Oppositionsparteien geben Kunst- und Kulturbereich ein Forum

Die Situation der Kulturschaffenden in Bayern ist aufgrund der Corona-Krise desolat – die Künstlerinnen und Künstler warten auf ihre Hilfszahlungen, viele sind bereits in die Grundsicherung gerutscht. Aus diesem Grund haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP eine Sachverständigenanhörung für den 15. Dezember um 10 Uhr initiiert.

Hier der Link zur Online-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/376491310106000

Sanne Kurz, Sprecherin für Kultur und Film der Landtags-Grünen erklärt: „Wir brauchen noch in diesem Jahr eine Anhörung, weil alle Fragen zum Erhalt unserer Kultur-Infrastruktur bisher nur in Hinterzimmern von Ministerien ausgemauschelt wurden. Was die Bedarfe der Betroffenen sind, wo das Regierungshandeln noch Nachbesserung bedarf, warum es wo hakt: Wie so oft in der Corona-Krise wurden hier die Parlamente übergangen, Betroffene nur im stillen Kämmerlein angehört. Wenn wir als Gesellschaft für ein blühendes bayerisches Kulturleben im Frühjahr die richtigen Weichen stellen wollen, braucht es jetzt die öffentliche Debatte und jetzt die richtigen Pläne. Sachverständige sind hier sehr wertvoll, um Parlament wie Regierung den Weg zu weisen.“

Der kulturpolitische Sprecher der Bayern-SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib betont: „Wir setzen Kultur ganz nach vorn auf die politische Agenda. Bayerns Kultur braucht ein sofortiges Rettungsprogramm, das die Förderung von Künstlerinnen und Künstlern, der Kulturstätten und Betriebe und ein Konzept für künftige Veranstaltungsformate sowie Öffnungsperspektiven vorsieht. Dafür brauchen wir den Austausch mit den Kulturschaffenden im Bayerischen Landtag.“

Dazu Dr. Wolfgang Heubisch, Vizepräsident des Bayerischen Landtages und kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Die Lage für die Kulturschaffenden hat sich dramatisch entwickelt. Viele fürchten um ihre nackte Existenz. Da wir bisher bei den Regierungsfraktionen und der Staatsregierung auf taube Ohren gestoßen sind, haben wir gemeinsam mit SPD und Grünen für eine Expertenanhörung gesorgt. Wir müssen an einem Strang ziehen und gemeinsame Lösungen finden – und zwar schnell. Denn wenn wir jetzt nicht endlich handeln, dann droht der kulturellen Vielfalt in Bayern ein irreparabler Schaden.“

Die Liste der teilnehmenden Expertinnen und Experten, ihre Stellungnahmen und die Fragen zur Anhörung finden Sie auf unserer Homepage.

Download Pressemitteilung Kulturanhörung

Vergabe Kulturhauptstadt 2025: Transparenz herstellen

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Landtags-Grüne fordern Ausräumen der Vorwürfe und Bericht im Landtag

Mehrere Medien berichteten von fragwürdigen Umständen und Intransparenz bei der Vergabe der Kulturhauptstadt 2025.

Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz: „Jury-Verfahren sind immer hochkomplex, von ihren Entscheidungen hängt oft viel ab. Deshalb müssen diese Verfahren auch zu 100 Prozent transparent und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit ablaufen. Wir müssen FIFA-ähnliche Zustände im Kulturbereich vermeiden. CSU-Minister Sibler muss als Vorsitzender der Kulturministerkonferenz handeln und Transparenz herstellen. Das hilft auch den Jurorinnen und Juroren, die sorgfältig arbeiten und nun unter dem Anschein der Mauschelei-Vorwürfe leiden müssen.“

Verena Osgyan, stv. Fraktionsvorsitzende und Grüne Abgeordnete aus Nürnberg sagt: „Wir möchten als Nürnbergerinnen und Nürnberger keinesfalls schlechte Verlierer sein und gratulieren Chemnitz noch einmal ganz herzlich zum Titel Kulturhauptstadt Europas 2025. Das möchte niemand in Zweifel ziehen. Dennoch: Derartiger Filz darf nicht hingenommen und muss von Minister Sibler mit deutlichen Worten ausgeräumt werden. Wir erwarten einen Bericht im Landtag. Damit so etwas in Zukunft nicht mehr vorkommt.“

Download Pressemitteilung Vergabe Kulturhauptstadt 2025

Pressemitteilung: Kultur geht nicht auf Knopfdruck

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Leider erst am 1. September rang sich die CSU-FW-Regierung dazu durch, es doch wenigsten mal zu prüfen: ob Kultur für das Publikum unter Beachtung der Hygienemaßnahmen gefährlich ist und wenn ja, wie sehr. Ein Pilotprojekt wurde gestartet, u.a. am Gasteig und in der Staatsoper. Ziel: die pauschale Deckelung der Publikumsgröße überprüfen. Zuletzt waren 200 Personen erlaubt, egal ob kleine, private Kellerbühne, Gasteig mit High-Tech-Lüftung oder Olympiahalle. Hat es was gebracht?

  • Bei niedrigen Inzidenzwerten im Gasteig bis zu 2.000 Personen möglich
  • Pauschale Willkür-Deckelung der Publikumsgröße diente nie dem Infektionsschutz
  • Sanne Kurz fordert jetzt Konzepte für die Zeit niedriger Inzidenzzahlen

Vertrauensverlust gigantischer Schaden für den Kulturstaat Bayern

Heute wurden die Ergebnisse der Kultur-Pilotprojekte veröffentlicht. „Dass man die Ergebnisse des von 1.9.-25.10. laufenden Projekts bewusst bis Anfang Dezember zurückgehalten hat, will ich nicht unterstellen. Es ärgert mich aber wahnsinnig, dass man trotz steuerfinanzierter wissenschaftlicher Begleitung die Erkenntnisse der Wissenschaft beständig ignoriert und Kultur bei den Corona-Maßnahmen fortlaufend schlechterstellt als z.B. Handel oder Mobilität. Das führt zu unbegründeten Ängsten und einem gigantischen Vertrauensverlust des Publikums.“ so Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen.

Fortdauernde Schlechterstellung der Kultur entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage

„Ja, wir alle sollten bei der aktuellen Pandemielage eine Weile zu Hause bleiben. Es gibt allerdings kein Grundrecht auf Shopping oder Business-Trips, wohl aber eine im Grundgesetz verankerte Kunstfreiheit. Sperrt man Kultur zu, weil es hier keine Lobby gibt und Entschädigungen wenig kosten?“ fragt sich Sanne Kurz. Gemeinsam mit ihrer Fraktion hat sie seit dem Frühjahr immer wieder Anläufe unternommen, die Gängelung der Kultur durch CSU-FW-Regierung zu beenden. Zuletzt war sie diese Woche u.a. mit einem Antrag im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, der Schachbrettmuster-Sitzordnung und Pilotprojekte bei einer Inzidenzzahl von unter 50 auch für Kinos forderte. Wie auch den Grünen Antrag zur Kultur in Schachbrettmuster-Sitzordnung lehnten CSU und FW das Anliegen ab.

Die Grünen-Politikerin fordert, den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz umzusetzen und das Grundrecht auf Kunstfreiheit bei Entscheidungen zu berücksichtigen

Sanne Kurz stellt fest: „Kultur geht nicht auf Knopfdruck. Ministerpräsident Söder muss jetzt handeln und einen Fahrplan vorlegen, der endlich auch in Bayern der Kunstfreiheit Rechnung trägt. Erneute Verschleppung der Veröffentlichung wissenschaftlicher Erkenntnisse und weitere Schlechterstellung von Kunst und Kultur darf es nicht geben. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch.“

Download Pressemitteilung Pilotprojekt

Weiterlesen:

Landtags-Grüne fordern mehr Beratung für Kulturschaffende bei Corona-Hilfsgeldern

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Sanne Kurz: Mangelnde Unterstützung oft Ursache für Fehler in Anträgen – Zehn dezentrale Vollzeitstellen dringend benötigt

Damit Kulturschaffende in der Corona-Pandemie bei der Beantragung von Hilfsgeldern besser zurechtkommen, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, in einem Antrag (Anhang) mehr Beratungsangebote: „Wir brauchen zehn dezentrale Vollzeitstellen, die Betroffene unterstützen und beraten und als Schnittstellen zwischen staatlichen Stellen, kommunalen Behörden und anderen Einrichtungen der bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaft agieren.“

Viele Kulturschaffende haben Probleme, sich im aktuellen Förderdschungel zwischen Corona-Soforthilfe, Überbrückungshilfe I bis III, November- und Dezemberhilfen und Künstlerhilfe zurechtzufinden. So kommt es immer wieder zu Fehlern in Anträgen und zur Vorladung Betroffener, das geht aus einer Anfrage der Landtags-Grünen hervor. „Das ist ein hausgemachtes Problem“, mahnt Sanne Kurz. „Nicht ankommende oder falsch beantragte Hilfen haben sehr viel damit zu tun, dass es bei der Antragsstellung an Beratung und Unterstützung mangelt, das melden uns Kulturschaffende immer wieder zurück. Mit bayernkreativ gibt es nur eine einzige staatliche Anlaufstelle für die Kreativwirtschaft mit ihren rund 400.000 Beschäftigten – das ist einfach zu wenig und öffnet Fehlern Tür und Tor.“

Bereits Ende Mai haben die Landtags-Grünen gefordert, die Beratungsangebote für Solo-Selbstständige und Unternehmerinnen und Unternehmer der bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaft auszubauen. Sanne Kurz: „Es ist noch nicht zu spät, hier mit mehr Beratungsstellen nachzujustieren. In ihrer ohnehin desolaten Lage verunsichern Berichte über Vorladungen die Kulturschaffenden zusätzlich. Die schwarz-orange Landesregierung muss den Ertrinkenden jetzt die Hand in Form gut ausgebauter Beratungsangebote entgegenstrecken!“

Download Pressemitteilung Beratung für Kulturschaffende