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Nachtkultur-Tour – Auftakt Pressekonferenz: Der Nachtkultur in Bayern wieder eine Perspektive geben!

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Pandemie-Herbst. Die Temperaturen sinken, und das Leben verlagert sich wieder zunehmend in Innenräume. „Zuhause mit der Partnerin tanzen“ ist eine weltfremde Idee für die Nachtkultur. In Innenräumen illegal feiern wir auf unserem Bild geht mitten in der Pandemie aber na klar auch nicht. Was tun? Wir hätten da eine Idee!

Der Pandemie Herbst ist da. „Mit der Partnerin zu Hause tanzen“ zeigt Unkenntnis und Ignoranz gegenüber einer lebendigen Nachtkultur. Wir Grüne haben darum einen Antrag gestellt, der dafür sorgen soll, dass Nachtleben wieder möglich wird. Wir fordern, dass die Betreiber*innen von Clubs und Live-Musikspielstätten und Verteter*innen von Gesundheitsämtern im Austausch miteinander ausloten, wie ein Pandemie-Notbetrieb aussehen kann – selbstredend unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes.

Ideen und Konzepte sind da.

Etliche Ideen und Konzepte sind da, nur zuhören, zuhören will niemand den Vertreter*innen der Nachtkultur. Außer „geht nicht“ hört man wenig. Miteinander reden wäre wichtig! Denn im Privaten unkontrolliert Soziokultur und Nachtkultur zu zelebrieren wäre nicht zu verantworten. Es wäre keinerlei Kontaktnachverfolgung möglich. Einfach nur weiter zusperren und auf das Ende der Coronazeit warten, ist darum definitiv keine Lösung.

„Alles geschlossen“ ist keine dauerhafte Lösung.

Bzw. die Lösung sähe dann so aus, dass es in absehbarer Zeit flächendeckend kaum noch Orte der Nachtkultur mehr geben würde. Das wäre in kultureller, wirtschaftlicher wie auch sozialer Hinsicht fatal. Markus Söder, der lieber daheim mit der Partnerin tanzt, würde solch einen Kahlschlag vielleicht gar nicht merken. Viele, viele andere Menschen aber schon. Unsere Städte würden ausbluten. Urbanes Flair wäre bald tot.

Pressekonferenz im Landtag

Flankierend zum Auftakt unserer Nachtkultur-Tour durch mehrere bayerische Städte lud unsere Grüne Landtagsfraktion am 2. Oktober 2020 zu einer Pressekonferenz in den Landtag. Gemeinsam mit Daniel Hahn (u.a. Alte Utting, Bahnwärter Thiel, Kulturverein Wannda e.V.) und Patrick Oginski (Geschäftsführer von Südpolmusic, Betreiber des Live-Musik-Clubs Zehner, Vorstandsmitglied des Verbands der Münchner Kulturveranstalter VDMK e.V.), die stellvertretend für unzählige andere Kulturveranstalter sprachen, diskutierte ich die Möglichkeiten einer verantwortungsvollen Rückkehr in eine Teilnormalität. Denn so, wie es jetzt geht, geht es – auf Dauer – nicht.

Hier die gesamte Pressekonferenz zum Nachhören:

Es braucht mehr Dialog!

Patrick Oginskis Appell an die Politik, mit den Veranstalter*innen und Clubbetreiber*innen zum reden, trifft bei uns auf offenen Scheunentore. Ob das auch so bei der CSU-FW-Regierung ist, darf derzeit bezweifelt werden. Es wäre jedoch bitter nötig.

Stationen der Nachtkultur-Tour:

Auftakt Pressekonferenz – Nürnberg – München – Bayreuth – Augsburg – Rosenheim – Regensburg – Passau – Bamberg – Landshut

Auch bei der Nachtkultur-Tour dabei sein? Kurze Mail an Sanne Kurz genügt!

Nachtkultur-Tour – München: So, wie es jetzt geht, geht nicht.

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Clubs, Szene-Treffs, Live-Musikspielstätten: Wo vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie das Leben pulsierte, herrscht jetzt Totenstille. Das Nachtleben macht unterdessen keine Corona-Pause. Gefeiert und getanzt wird nun in Parks, auf öffentlichen Plätzen und in Privaträumen. Vorschriften und Verbote greifen hier kaum, eine konsequente Kontrolle ist nicht möglich. Der düstere Ausblick ist für uns Grüne nicht Anlass zum Abgesang, sondern Ansporn zum Suchen von Lösungen in der Krise.

Die einst vielfältige bayerische Nachtkultur-Szene hungert aus. Junge Menschen werden ihrer Kultur- und Sozialorte beraubt, Clubs und Veranstalter*innen leiden unter dem Berufsverbot, Gelder aus Hilfsprogrammen reichen nicht aus, um ein Überleben zu sichern. Wenn die Clubs und Veranstaltungsorte weiterhin nicht öffnen können, werden viele sehr bald schließen müssen. Eine Nachtkultur-Infrastruktur wird sterben und für unsere Städte für immer verloren sein.

Nachtkultur und Subkultur sind für viele Menschen sinnstiftender Dreh- und Angelpunkt ihres persönlichen Lebens. Sie sind Teil ihrer Identität. Der Corona-Sommer hat gezeigt, dass eine Schließung von Orten der Nachtkultur wie Clubs- und Live-Musikspielstätten dazu führt, dass sich die Zentren der Nachtkultur verlagern: raus aus geordneten Milieus, hinein in den öffentlichen Raum – und ins Private. Im privaten Raum kennt man jedoch keinen Lärmschutz, keinen Brandschutz, keine Lösungen für Müll, Kohlenmonoxid, Toiletten und vor allem:

keine Hygiene-Konzepte, keinerlei Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten.

Betreiber*innen als erfahrene Partner*innen und Profis im Einhalten von Regeln begreifen, mit der Szene in Dialog treten und letztlich Nachtkultur wieder an eingespielte Orte zurückverlagern – das muss die Devise sein!

Denn klar ist: Die Komplett-Schließungen von Clubs haben unter Aspekten der Pandemie-Bekämpfung nicht zum erwünschten Erfolg geführt. Zahlen schnellen nach oben, das Robert-Koch-Institut warnt vor privaten Treffen als den Infektionstreibern. Eine kontrollierte Öffnung der Nachtkultur kann hier Schlüssel zur Lösung sein.

Denn es gibt längst etliche Ideen und Konzepte von Veranstalter*innen, die effektiven Infektionsschutz und sichere Infektionsketten-Nachverfolgung ermöglichen.

Wir fordern einen Runden Tisch, an dem die Ideen der Profis Gehör finden.

Die Nachverfolgung von Infektionsketten, eine Verringerung des Ansteckungsrisikos sowie das gezielte Eingehen auf das lokale Infektionsgeschehen werden dort möglich, wo man Nachtkultur aus dem Privaten wieder an bekannte und eingespielte Orte der Nachtkultur zurück verlagert. Sicherheit wird dort möglich, wo statt zugesperrter
Clubs und florierenden Privat-Partys in irgendwelchen Kellern und Schuppen privates Party-Hopping verhindert wird, Contact-Tracing, Schnelltests, Online-Ticketing mit ID-Verifikation und sinnvolle
Hygienepläne umgesetzt werden.

Die Szene hat viele Ideen. Hören wir ihnen zu! Setzen wir die guten Ideen gemeinsam um!

Die Weiterentwicklung des “Stuttgarter Modells” durch den Verband der Münchner Kulturveranstalter e.V. (VDMK) sieht u.a. vor, dass durch ein Online-Ticketing-System Party-Hopping verhindert wird und durch einen effektiven Raumluftaustausch das Ansteckungsrisiko minimiert wird. Das alles ohne pauschalen Deckel hinsichtlich der Zahl erlaubter Gäste, sondern mit je nach Pandemie-Geschehen vor Ort prozentualer Auslastung, die sich nach der bereits bestehenden baurechtlichen Genehmigung richtet. Bereits bestehende Vorgaben und Auflagen würden so für den Pandemie-Notbetrieb effizient genutzt. Auch Schnelltests vor dem Wochenende, Tanz-Cluster mit Absperrungen in größeren Clubs und Contact-Tracing im Club mit Tracking, wem man denn nun genau wie nahe kam, sind Ideen der Szene.

Brandschutz, Jugendschutz, Emissionsschutz, Baurecht: Seit Jahrzehnten sind Clubs Profis im Umsetzen von Regeln.

Dass etliche politische Entscheider*innen der Nachtkultur nicht gerade nahestehen, überrascht wenig. Trotzdem sollte man anerkennen, wie gut hier über Jahrzehnte gearbeitet wurde. Denn so, wie es jetzt geht, mit einer Verlagerung ins Private, und das ohne jegliche Kontrolle, so geht es jedenfalls nicht. Die Infektionszahlen sprechen hier eine klare Sprache.

„Zu Hause mit der Partnerin tanzen“ verkennt die Lebensrealitäten einer gesamten Generation.

Vom Publikum der Nachtkultur zu fordern, es möge doch „zu Hause mit der Partnerin tanzen“, verkennt die soziale Funktion der Nachtkultur, den wirtschaftlichen, touristischen und kulturellen Wert, aber auch den Lebensstil einer ganzen Generation.

Wir fordern in unserem Antrag einen Runden Tisch Nachtkultur für Bayern.

Jede Idee, jedes der Konzepte der Branche trägt dazu bei, dass Infektionen nach dem Wochenende nicht in Unis, Schulen, Arbeitsstätten und Kindergärten hineingetragen werden. Nur mit gemeinsamem Vorgehen, guten Konzepten und einer kontrollierten Öffnungsperspektive für die Nachtkultur können wir ein weiteres Hochschnellen der Infektionszahlen in Bayern vermeiden.

Pressekonferenz im Landtag – 02.10.2020

Die Grüne Landtagsfraktion Bayern hatte am 2. Oktober 2020 zur Pressekonferenz zum Thema Nachtkultur in den Bayerischen Landtag geladen. Für die Szene sprachen Daniel Hahn, u.a. Alte Utting, Bahnwärter Thiel, Kulturverein Wannda e.V., und Patrick Oginski, Geschäftsführer von Südpolmusic, Betreiber des Live-Musik-Clubs Zehner, im Vorstand des Verbands der Münchner Kulturveranstalter VDMK e.V., deren Veranstaltungen jährlich ca. 10 Millionen Menschen besuchen. Der VDMK hat das „Stuttgarter Modell“ weiterentwickelt, ein Hygienekonzept für Live-Musikspielstätten. Stand heute diskutiert die Branche neben SMS-gestütztem Online-Ticketing (Mobilnummer-Verifikation) die Auslastung nach baurechtlichen Genehmigungen in Zusammenhang mit jeweiliger Lüftungsanlagen-Kapazität und im Zusammenwirken mit lokalem Infektionsgeschehen. Auch Abstands-Möglichkeiten durch räumlich getrennte „Tanz-Cluster“ (z.B. Absperrungen), Schnelltests vor dem Wochenende und Masken sind im Gespräch.

Runder Tisch München mit Dieter Janecek und Sanne Kurz – 26.09.2020

Vergangenes Wochenende trafen Dieter Janecek, Bundestagsabgeordneter der Grünen, Ludwig Sporrer, Grüner AK Kulturinitiative München AK KIM und ich bereits Bernd Schweinar, bayerischer Rockintendant und Geschäftsführer vom Verband für Popkultur in Bayern VPBY e.V., Hans-Georg Stocker, Geschäftsführer des Backstage, das in der Not „Biergarten-Konzerte“ anbietet, und den VDMK, vertreten durch Patrick Oginski.

Wir sprachen über die Wichtigkeit von Pilotprojekten, die Unsinnigkeit einer pauschalen Deckelung der Publikumsgröße bei Kultur und der sinnvollen Regelung der ungedeckelten Personenzahl in der Gastro. Mehr als einmal wurde im Gespräch klar, wie die CSU-FW-Regierung den Gleichheitsgrundsatz immer wieder verletzt:

  • Musik + Schweinshaxe = \infty Personen erlaubt.
  • Musik – Schweinshaxe = 200 Personen erlaubt.
  • Konzert + Staatsoper = ein Pilotprojekt wert.
  • Konzert + Rock/Pop = kein Pilotprojekt wert.
  • Privat-Feier + Keller von Opa = Soll: 25 Personen
  • Privat-Feier + Restaurant = \infty Personen
  • Privat-Feier + angemietete Location = 50 Personen

Auch gefühlt im Stundentakt veränderte Regeln und Auflagen und Intransparenz von Entscheidungen machen neben der eklatanten Ungleichbehandlung zu schaffen.

Aber es gibt viele Ideen und Lösungen. Die Branche setzt auf Gesundheitsschutz, denkt den „Montag nach der Party“ mit und hat bereits viele konstruktive Ideen entwickelt. Dabei ist zu beobachten, dass unterschiedliche Nutzung und unterschiedliche Lokalitäten durchaus unterschiedliche Bedarfe und Möglichkeiten haben. Immer jedoch sind die, die zum Teil seit Jahrzehnten verantwortlich Nachtkultur anbieten, sehr detailliert informiert. Dieses exzellente Wissen gilt es zu nutzen: Partnerschaft statt Wegschauen. Runder Tisch statt Pauschalverbote. Denn:

So, wie es jetzt geht, geht es nicht.

Fotocredits:
Landtag und Pressekonferenz: Lambert Strehlke
Gruppenbild Backstage: Stella Deborah Traub

Stationen der Nachtkultur-Tour:

Auftakt Pressekonferenz – Nürnberg – München – Bayreuth – Augsburg – Rosenheim – Regensburg – Passau – Bamberg – Landshut

Auch bei der Nachtkultur-Tour dabei sein? Kurze Mail an Sanne Kurz genügt!


Pressemitteilung: Künstlerhilfen verlängern

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Sanne Kurz fordert fiktiven Unternehmenslohn von 1.180 Euro monatlich

Die Landtags-Grünen fordern eine schnelle und positive Entscheidung der Söder-Regierung für die Verlängerung der zum Monatsende auslaufenden Künstlerhilfen. Dabei müssen laut der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion, Sanne Kurz,

„neben den Künstlerinnen und Künstlern auch diejenigen endlich angemessen unterstützt werden, die Konzerte und Veranstaltungen erst möglich machen: Licht-, Ton- und Bühnentechniker und -technikerinnen und alle anderen, deren Einsatz zum Gelingen kultureller Veranstaltungen beiträgt.“

Bayern müsse hier dem Vorbild anderer Bundesländer folgen.

Wo der Bund versagt, dem Beispiel anderer Bundesländer folgen

Konkret fordern die Landtags-Grünen für alle Einzelunternehmerinnen und -unternehmer („Solo-Selbstständige“) mit einem bislang funktionierenden Geschäftsmodell die Auszahlung eines „fiktiven Unternehmerlohns“ in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums von monatlich 1.180 Euro.

„Wichtig sind die deutliche Erweiterung des Kreises der Bezugsberechtigten und die klare Botschaft, dass es hier um den Ersatz für unverschuldet ausgefallene Unternehmenserträge geht – und nicht um Almosen für Pandemiebetroffene“,

unterstreicht Sanne Kurz. Vermieden werden müsse zudem, dass – wie zu Beginn der Pandemie – Kunstschaffende und Kunstermöglicherinnen und -ermöglicher

„über Monate ohne Einkommen und damit mittellos dastehen. Hier geht es um den Erhalt einer gesellschaftlich bedeutsamen und wirtschaftlich wichtigen Branche“,

betont Sanne Kurz. 
Die entsprechenden Anträge der Landtags-Grünen „Hilfe für Kulturschaffende – diesmal richtig“ und „Verlängerte Überbrückungshilfe: Chance für Bekenntnis zu Solo-Selbstständigen und starken Mittelstand auch in Bayern“ sind eingereicht und werden in den Fachausschüssen beraten.

Die Pressemitteilung als PDF findet man hier

Künstlerhilfe – Update vom 30. September 2020:

Heute läuft die Einreichfrist für Anträge aus dem Hilfsprogramm für Künstlerinnen und Künstler ab. Die Bilanz ist mehr als ernüchternd: Von den erwarteten 60.000 Anträgen sind noch nicht mal 10.000 gestellt und nur etwa 7.700 bewilligt worden, der Topf mit den 140 Millionen ist noch voll, nur knapp 20 Millionen Euro wurden ausgezahlt.

Überraschung:

Paart man schlechte Bedingungen mit unpassenden Konditionen, nimmt kein Hund der Welt die Wurst, die man ihm hinschmeißt!

Wer Soforthilfe über 3000€ erhalten hatte, bekam nichts – auch wenn diese „Hilfe“ eigentlich ein Versicherungs- und Vermieter-Subventionsprogramm war. Denn man durfte das Geld ja nicht selbst behalten, sondern musste es für Mieten, Pachten, Leasingverträge, Versicherungen etc. ausgeben. Auch wer bereits im ALG II-Bezug steckte, bekam nichts. Obwohl man ja genau wie jene ohne ALG II-Bezug seit März nichts mehr verdienen durfte. Wer mitten in den drei Bezugsmonaten Zuflüsse – z.B. aus Erlösen der Verwertungsgesellschaften von Urheberrechten – hatte, bekam weniger oder gar nichts, denn man durfte nur drei Monate Hilfe am Stück beantragen.

Langer Rede kurzer Sinn: Unsere Ideen zu einem wirksamen Künstlerhilfsprogramm lagen auf dem Tisch, wurden aber ignoriert. Die wichtige Verlängerung in der Version „diesmal aber richtig“ haben wir beantragt, werden bisher aber nicht gehört. Dass die mangelnde Akzeptanz nicht zuletzt an einer massiven Verunsicherung bzw. Abschreckung der Betroffenen liegen könnte, will die Staatsregierung nicht sehen. Dass das Ganze „nicht so gut gelaufen ist“, kann der zuständige Minister Bernd Sibler aber definitiv nicht vom Tisch wischen.

Bleibt die Frage, was mit den ca. 120 Millionen Euro Künstlerhilfe passiert, die nicht abgerufen wurden.

Wir werden dranbleiben und nicht zulassen, dass diese Mittel zurück in den Lufthansa-Rettungs-Autoindustrie-Förder-Topf geworfen werden!

Unser Antrag „Hilfe für Kulturschaffende – diesmal richtig“ zum Runterladen
Meine Anfrage zur Akzeptanz der Künstlerhilfe vom 23.09.2020

Pressemitteilung: Clubszene nicht sterben lassen

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Sanne Kurz fordert Öffnungsperspektive für Clubs und Musik-Livespielstätten in Zusammenarbeit mit lokalen Gesundheitsbehörden

Die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, sieht die bayerische Clubszene nach den Kabinettsentscheidungen am Dienstag endgültig in einer existenziellen Bedrohung. „Die Ungleichbehandlung der Kneipen- mit der Clubszene und das mangelnde Vertrauen in die Verantwortlichkeit der Clubbetreiber sind für mich nicht nachvollziehbar“, kritisiert Sanne Kurz den Beschluss, Kneipen und Bars die Wiederöffnung zu ermöglichen, Clubs und Musik-Livespielstätten jedoch nicht.

„Nach mehr als einem halben Jahr Zwangsschließung werden wir schon bei den Kneipen eine sehr ausgedünnte Landschaft wiederfinden“, prognostiziert Sanne Kurz, „für die Nachtkultur ist jetzt klar: Sie hat in Bayern mittelfristig keine Zukunft. Das ist ungut.“ Sanne Kurz fordert eine Öffnungsperspektive nach dem „Stuttgarter Modell“ (Online-Ticketing mit Kontrollen je nach Infektionsgeschehen) und einen Runden Tisch mit der Clubszene. „Gemeinsam mit den lokalen Gesundheitsbehörden kann so je nach Infektionsgeschehen Party-Hopping verhindert werden bei gleichzeitiger Eindämmung von Hotspots bei illegalen Partys“, unterstreicht Sanne Kurz.

Die Pressemitteilung als PDF gibt’s hier

Pressemitteilung: Eine Chefin für unseren Rundfunk

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Sanne Kurz: „Zeit für ein weibliches Gesicht in der Galerie der Intendanten des BR“

Am 31. Januar 2021 endet die Amtszeit des derzeitigen BR-Intendanten Ulrich Wilhelm. In der Sitzung des Rundfunkrats am 16. Juli kündigte er an, dass er zehn Jahre als Intendant des Bayerischen Rundfunks als ausreichend empfindet und es Zeit sei für eine Veränderung an der Spitze des BR. Rundfunkrätin Sanne Kurz, MdL appelliert an ihre Kolleginnen und Kollegen im Rundfunkrat: „Nutzen wir diese Chance und lassen endlich eine Frau ans Ruder! Die Galerie der sieben Herren, die den BR seit seiner Gründung 1947 geleitet haben, braucht ein weibliches Gesicht.”

Dass es an kompetenten Kandidatinnen nicht mangelt, habe sich schnell herausgestellt, daher wundert sich Sanne Kurz sehr über die politisch motivierten Vorschläge, die aus CSU-Kreisen ins Feld geführt werden: „Wir haben uns mit einer langen Liste ans Werk gemacht. Es ist spannend zu sehen, wie viele gute Frauen es in Führung gibt. Wir wünschen uns, dass es auch beim BR ein klares Bekenntnis zu führungsstarken Frauen gibt. Wir brauchen eine Intendantin!”

Für Sanne Kurz ist maßgeblich, dass die strukturelle Situation des BR bei der Suche nach einer geeigneten Führungskraft berücksichtigt wird: „Auswahlkriterien sind neben der Leidenschaft für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Teamstärke und Führungsqualitäten, die sich auf rechtliche Fragestellungen und dem Umgang mit Finanzen erstrecken. Wir Grüne erwarten von der künftigen Intendantin, Kompetenz und Erfahrung bei Inhalten und eine klare Vision, wie der Bayerische Rundfunk zukunftsfest aufgestellt werden kann: inhaltlich, personell, konzeptionell und finanziell.“

Laut Kurz stecke der BR in einer Umbruchphase mit einem großen Potenzial: „Die Grenzen zwischen unterschiedlichen medialen Angeboten sind längst verwischt. Die Zielgruppe der unter 30jährigen – das Publikum von morgen, nimmt sich, was gefällt, ohne nach Anbietern zu fragen. Gleichzeitig gibt es viele ältere Menschen, denen das analoge Angebot lieb und teuer ist. Hier gilt es, gemeinsam mit dem Haus, mit allen, die beim und für den BR arbeiten und zusammen mit der ARD einen Masterplan zu entwickeln.”

Hier die Pressemitteilung als PDF-Dokument

Vielfalt: Öffentliche Gelder für alle Teile der Gesellschaft

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Öffentliche Mittel für alle Teile der Gesellschaft ausgeben – das sollte eigentlich selbstverständlich sein! Was mit geschlechtergerechter Mittelvergabe/Gender-Budgeting in vielen EU-Staaten für Frauen und Männer längst Realität ist, wird in etlichen angelsächsischen Ländern auch für ethnische Minderheiten bereits konsequent umgesetzt: öffentliche Mittel für alle Teile der Bevölkerung, Diversität bei Zielgruppe, Inhalt, Sichtbarkeit von Personen und bei denen, die Mittel beantragen. Erstaunlich, dass man das in Zeiten von Black Lives Matter (BLM) in Bayern immer noch nicht auf dem Radar hat. Traurige Realität: Hier kennt man nicht mal die Zahlen zur Diversität. Wir wollen das ändern.

Das Argument ist so bekannt wie dürftig: Frauen dürfen sich ja auch bewerben, Frauen wollen nur nicht, von Frauen kommt weniger. Wenn die männlichen Bewerber das Rennen machen: So ist es dann halt. Deshalb ist die gläserne Decke nach wie vor aus Panzerglas, deshalb gibt es noch immer 50% Frauen an Filmhochschulen, die nach dem Abschluss bis zum zweiten Film alle verschwunden sind, deshalb verdienen Frauen im Schnitt 20 Prozent weniger als Männer – für die gleiche Arbeit, versteht sich.

Auch ethnische Minderheiten leiden unter dem Desinteresse derjenigen, die Förderrichtlinien erlassen. Man nennt das strukturellen Rassismus.

„Die können sich ja bewerben“ – sinngemäß so wie im Falle der Benachteiligung wegen des Geschlechts „weiblich“ reagierte man im Ministerium für Wissenschaft und Kunst auch auf meine Anfrage vom 17. Juni. Ich wollte wissen, inwiefern ethnische Minderheiten im Bereich kultureller Bildung sowie Kultur- und Filmförderung bedacht werden.

  • Achtet man darauf, dass alle Teile der Gesellschaft gleichen Anteil an öffentlichen Mitteln haben?
  • Wie versucht man, bestehenden Vorurteilen in unser aller Köpfen zu begegnen, strukturellem Rassismus vorzubeugen?
  • Bemüht man sich um Ausgleich existierender Benachteiligung, beispielsweise in Bezug auf Bildungswege?
  • Hat man Zahlen dazu, wie viele Menschen, die ethnischen Minderheiten angehören, sich um Mittel bewerben und wie viele dann tatsächlich Mittel erhalten?
  • Wie versucht man, Diversität sicherzustellen und die Vergabe öffentlicher Mittel für alle Teile der Bevölkerung zu garantieren?

Wörtlich heißt es in der Antwort:

„Die staatlichen kulturellen Förderprogramme sehen keine Kriterien für eine Berücksichtigung der Kultur bestimmter ethnischer Minderheiten vor, sondern stehen allen Kulturen gleichermaßen offen.“

Kleine Anfrage zum Plenum von Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayern

Zahlen kennt man übrigens keine. Ist das nicht unglaublich?

Steht allen gleichermaßen offen

Großer Wurf, um Benachteiligung auszugleichen: „steht allen gleichermaßen offen“. Wie mit Frauen, die seit Jahrzehnten unter 10% der Tatort-Drehbücher schreiben: „steht allen gleichermaßen offen“. Oder mit Menschen mit sichtbaren Behinderungen, die viele Rollen (warum keine Lehrkraft mit einem Arm in der Vorabend-Serie?!) leicht spielen könnten, auch gerade, wenn die Behinderung endlich mal gottlob nicht thematisiert wird: „steht allen gleichermaßen offen“. Oder queere Menschen, die nur auftauchen, wo ihr Lesbisch-, Trans-, Schwul- oder Inter-Sein eine Rolle spielt: „steht allen gleichermaßen offen“.

Fakt ist: Wir wissen nicht, wie gerecht verteilt öffentliche Mittel sind. Wir wollen aber Steuern von allen, egal wie alt, egal welches Geschlecht, egal welche Hautfarbe, egal woher, egal welche Muttersprache. Denn Steuern zahlen – genau: „steht allen gleichermaßen offen“.

Ich ahne, dass es für mich als weiße, verheiratete Akademikerin mit muttersprachlichem Deutsch und dem Namen Susanne Kurz leichter sein könnte, Fördermittel zu bekommen, als für die gleiche Frau mit anderer Hautfarbe, anderem Namen oder anderer Ausbildung. Ich vermute, dass es nicht nur am Talent liegt, wenn Chefetagen im Kunst-, Kultur- und Film-Business immer noch vorwiegend weiß, körperlich unversehrt, straight, alt, deutsch und männlich besetzt sind.

Wäre Okwui Enwezor Künstlerischer Direktor des Haus der Kunst geworden, wenn er 1982 mit 18 nach Bayern gegangen wäre, statt nach New York?

Okwuchukwu Emmanuel Enwezor, so sein voller Name. Mit Christians und Stefans tun wir uns leichter, trotzdem sollten selbstverständlich Menschen mit nigerianischem Namen in der BRD genauso erfolgreich sein können wie in den USA. Und Christians und Stefans, deren Passbild man ansieht, dass ihre Familie möglicherweise noch nicht lange hier lebt, zumindest nicht so lange wie die Franken, die romanisierten Kelten, oder schlicht die Bajuwaren in Bayern. Auch sie sollten genauso erfolgreich sein können wie andere.

Wo es strukturelle Benachteiligung gibt, braucht es strukturelle Förderung.

Solange man keine Zahlen kennt, weiß man natürlich nicht, ob man es z.B. als Person of Color schwerer hat, an öffentliche Mittel zu kommen. Oder Sichtbarkeit zu erreichen. Oder ob Frauen genauso viel Geld erhalten wie Männer. (Für die Hälfte der Bevölkerung fände ich 50% der öffentlichen Mittel einen guten Wert – davon sind wir allerdings weit entfernt.)

Die CSU-FW-Staatsregierung zuckt die Achseln und relaxt, auf Diversität angefragt. Denn: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Eine bestürzende Ignoranz, die für die berufliche Existenz vieler Menschen schwerwiegende Folgen hat.

Wir legen daher einfach mal alleine los: Seit 17. Juli läuft die von den Landtags-Grünen mitfinanzierte Online-Umfrage Vielfalt im Film zu Vielfalt, Chancengerechtigkeit und Diskriminierung im Film. Die von einem breiten Bündnis aus Verbänden, Vereinen und Unternehmen getragene und von der Branchenplattform Crew United durchgeführte Studie soll die Zahlen liefern, die ich so vermisse. Denn:

„Gerecht ist, wenn von öffentlichen Mitteln alle gesellschaftlichen Gruppen gleich profitieren. Die Ergebnisse werden auch uns Landtags-Grünen dazu dienen, die dringend reformbedürftige bayerische Filmförderung aufzubrechen und Vielfalt auch im bayerischen Filmgeschäft mehr Raum zu geben.“

Pressemitteilung „Vielfalt im Film“ von Grüne Fraktion Bayern

Alle relevanten Informationen zur Umfrage „Vielfalt im Film“ finden sich hier.

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument gibt’s hier
Hier unsere Anfrage zur Kulturförderung ethnischer Minderheiten

Pressemitteilung: Vielfalt im Film

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Sanne Kurz kritisiert fehlende Unterstützung für ethnische und andere Minderheiten in der bayerischen Kultur- und Filmförderung. Studie zum Thema startet Mitte Juli.

Zum Start der deutschlandweiten Onlinebefragung zu Vielfalt und Diskriminierungserfahrungen in der Film- und Fernsehbranche mahnt
Sanne Kurz, Sprecherin der Landtags-Grünen für Kultur und Film, mehr
Unterstützung von ethnischen aber auch anderen Minderheiten in der Filmproduktion durch die bayerische Kultur- und Filmförderung an. Diese finden – laut Antwort des CSU-Kunstministeriums auf eine Anfrage der Landtags-Grünen (Anhang) – derzeit keine besondere Berücksichtigung in staatlichen Förderprogrammen.

„Gerecht ist, wenn von öffentlichen Mitteln alle gesellschaftlichen Gruppen gleich profitieren. Da reicht es nicht aus, darauf zu verweisen, dass die Förderprogramme Menschen jeder Hautfarbe gleichermaßen offen stehen. Dieser explizite Hinweis der Staatsregierung zeugt von erschreckender Ignoranz gegenüber Minderheitenproblemen“.

Pressemitteilung „Vielfalt im Film“ von Grüne Fraktion Bayern

Am Freitag, dem 18. Juli 2020 startet das Bündnis Vielfalt im Film (www.vielfalt-im-film.de) eine Onlinebefragung unter über 30.000 Filmschaffenden in Deutschland, die ein datengestütztes Gesamtbild zu Diversität und Diskriminierungserfahrungen liefern soll und damit Ansätze für konkrete Maßnahmen für Filmproduktionen, Filmförderung und Politik zur Entwicklung eines gerechteren und vielfältigeren Arbeitsumfeldes.

„Die Ergebnisse werden auch uns Landtags-Grünen dazu dienen, die dringend reformbedürftige bayerische Filmförderung aufzubrechen und Vielfalt auch im bayerischen Filmgeschäft mehr Raum zu geben“

Sanne Kurz, Pressemitteilung Grüne Fraktion Bayerischer Landtag
Download Pressemitteilung „Vielfalt im Film“
Kleine Anfrage zu ethnischen Minderheiten und Diversität in der bayerischen Kulturförderung und Filmförderung

Klare Linie für jegliches Feiern

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Der Sommer macht’s möglich: draußen treffen, essen, trinken, Musik hören oder einfach nur chillen. Ohne Konsumzwang. Frei. Auch in Zeiten von Corona. Wenn es Herbst wird, werden viele Menschen aber nicht einfach heim gehen und, wie von MP Söder vorgeschlagen „zu Hause mit ihrer Partnerin tanzen“. Findige Leute werden Innenräume finden, die Donau- und Isarufer ersetzen werden. Trotz Corona. Eine kontrollierte Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt des Hin und Her von Söder & Co – kann hier allen helfen.

Ich habe mich wahnsinnig aufgeregt, als ich den Satz des Kurz vor der Heiligsprechung stehenden Herrn Söder hören musste „Sie können ja zuhause mit Ihrer Partnerin tanzen“. Schon mal überlegt, dass Mendchen selten verheiratet auf die Welt kommen, dass Partner*innen irgendwann erst mal gefunden werden müssen, dass das genau wie Idenditäts- und Sinnsuche oft in Gruppen und oft an Orten der Subkultur und Partyszene statt findet, und – ja – Intimität und Nähe erfordert? Schon mal überlegt, dass viele Clubgänger*innen sich keine eigene Wohnung leisten können und in WGs wohnen, dass die Räume in Städten oft so winzig sind, dass man da nirgendwo „mit der Partnerin“ tanzen kann, sogar wenn man eine hätte und gerne zu Hause tanzen wollen würde?

In Bayerischen Städten überlegt man mancherorts allen Ernstes bereits, öffentliche Räume zu sperren. alkoholverbote sind da nur die Vorhut einer restriktiven, wenig lösungsorientierten Politik. In München lebe ich da noch auf der Insel der Glücksseeligen. Aber Bayern ist groß! Der öffentliche Raum gehört allen!

„Zu Hause mit der Partnerin tanzen“ – dieser Satz bewies einmal mehr, wie weltfremd die CSU ist.

Statt gemeinsam Lösungen zu suchen, die pandemiegerecht sind, ignoriert man komplett, dass es Menschen gibt, für die Ausgehen ganz wesentlich ist. Man ignoriert das, obwohl man Lösungen z.B. für die Luftfahrtindustrie gefunden hat, für Menschen, denen nach Malle fliegen wesentliches Bedürfnis ist. Oder war das wegen der Arbeitsplätze der Luftfahrtindustrie?! Hm… aber Moment mal: was ist mit den Arbeitsplätzen in der Nachtkultur? Weil das alles sehr ärgerlich ist, und vor allem im Herbst/Winter zu noch mehr illegalen Parties führen wird – ohne Infektionsschutz, ohne Infektionsketten-Nachverfolgung – darum braucht es endlich einen Runden Tisch mit Party-Veranstalter*innen und Club-Betreiberinnen.

Professionelle Garanten für Brandschutz, Emissionsschutz, Einhaltung von Hygiene-Auflagen. – Verlässliche Partner*innen auch in Zeiten von Infektionsschutz & Pandemie.

Die Kopf-in-den-Sand Politik der CSU-FW-Regierung hilft leider gar nicht weiter. Gemeinsam mit meinem Bundestags-Kollegen Erhard Grundl und meinem Grünen Stadtrats-Kollegen aus München, David Süß, haben wir überlegt, was helfen könnte. Zu den verschiedenen Konzepten der Cluböffnung in Bayern sagen wir klar:

Söders vermeintliches Krisenmanagement ein Desaster für die Kultur.

Ministerpräsident Söder gefällt sich als vermeintlich starker Krisenmanager. Für die Kulturbranche in Bayern aber ist ein ständiges hin und her von Ankündigungen, von Hilfen, die zu spät kommen, von
ausbleibender Unterstützung für Solo-Selbständige und einem babylonischen Durcheinander an Maßnahmen zu verzeichnen. Die Staatsregierung gibt ein unkoordiniertes Bild ab.

Hart trifft die Planlosigkeit der Staatskanzlei wieder einmal die von der Corona-Krise stark gebeutelte Clubkultur. So teilte das vom stellvertretenden Ministerpräsident Hubert Aiwanger geführte Wirtschaftsministerium in einem Brief mit, dass bayerische Clubs für von Privatpersonen gemietet und für private Feste geöffnet werden dürften. Auf welcher konzeptionellen Grundlage für Hygienestandards blieb völlig unklar. Stunden später wird der Vorstoß des Wirtschaftsministeriums wieder zurückgepfiffen.

Ob MP Söder gemerkt hat, dass in seiner Regierungsmannschaft jeder macht was er will?

Und was ist dazu vom Kulturminister Sibler zu hören? Leider gar nichts! Die Unkenntnis gegenüber der Clubkultur, die Markus Söder preisgab, als er Anfang Juli sagte: „Sie können ja zum Beispiel zu Hause mit Ihrer Partnerin tanzen“, ist zweitrangig. Eigene Zuständigkeit zu Subkultur, Nachtkultur und Clubkultur sieht der Kulturminister offenbar nicht. Aber Unkenntnis, die Expertise ausschlägt, ist in Zeiten von Corona grob fahrlässig.

Den Veranstalter*innen und Betreiber*innen von Clubs und Livemusikspielstätten dann obendrein Tricksereien zu unterstellen, wenn diese versuchen durch ihr Raumangebot z.B. Kunst-Ausstellungen
oder kleinen Kulturveranstaltungen zu unterstützen, zeugt von einem übertriebenen, nicht zu rechtfertigenden Misstrauen in die Arbeit dieser Branche.

Der verfassungsgemäße Gleichbehandlungsgrundsatz wird bei der Frage von Feiern im privaten oder im gemieteten Raum ebenso missachtet wie bereits bei Kultur in der Gastro, wo Hintergrundmusik ohne Grund von deutlich weniger Infektionsschutzmaßnahmenbegleitet ist, als eine
Kulturveranstaltung.

Aus der Clubszene ist immer wieder der Wunsch nach sehr viel mehr Bereitschaft für einen Austausch des Freistaates mit den Clubbetreiber*innen über Ideen und Konzepte zu hören. Denn eins ist klar:

Menschen tanzen und feiern. Seit Jahrtausenden.

Menschen tanzen und feiern. Neue Corona-Hot-Spots auf illegalen Veranstaltungen aber müssen wir verhindern. Die Expertise der Betreiber*innen kann eine zweite Welle verhindern helfen

Unser Appell:

  • Wir brauchen eine kontrollierte Öffnung der Clubs für professionelle Infektionsnachverfolgung!
  • Wir fordern daher einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten.
  • Das Hin und Her unter der fehlenden Regie von Ministerpräsident Söder muss ein Ende haben.
  • Wie andere Branchen auch, brauchen Clubs und Livemusikspielstätten eine langfristige Perspektive, damit sie uns erhalten bleiben. Und das schnell.
  • Wir Grüne fordern klare und sicher Regeln für alle. Es braucht gute Konzepte für eine Öffnung der Clubs. Stuttgarter Clubbetreiber haben hier einen Vorschlag gemacht, die Clubcommission Berlin und viele weitere Verbände arbeiten an Lösungen, die auch für Bayern umsetzbar wären.

Das Zaudern muss ein Ende haben.

Das Zögern muss ein Ende haben. Gesprächsbereitschaft und politischer Gestaltungswille statt warten auf Gerichtsentscheide sollte auch in Bayern regieren.

Download Erklärung „Zweite Welle verhindern – Clubs Perspektive geben“

Foto: Lambert Strehlke bei „Marry Klein @Harry Klein“ – diesmal mit mehr sitzen und talken statt tanzen und Feminismus feiern.

Am Tisch singen versus auf der Bühne singen

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Wer wie ich mit Weinfesten aufgewachsen ist, weiß, dass man auch beim Essen und Trinken wunderbar singen kann. Nun sollen ab September Messen erlaubt sein, Kultur aber weiterhin nur mit gedeckelter Personenzahl und beim Essen weiß man nicht so genau, was wie erlaubt ist. – Unsere Pressemitteilung zum Thema.

Ab 1. September dürfen in Bayern wieder Messen und Kongresse veranstaltet werden, mit Menschen aus aller Welt und in Innenräumen.

„Kulturveranstaltungen aber hängen weiter am seidenen Faden der verbotenen Großveranstaltung“

ärgert sich die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. Diese und öffentliche Feste bleiben bis 31. Oktober verboten.

„Es muss endlich Schluss sein mit der Industry-first-Politik der Söder-Regierung“

Eine Grüne Anfrage zeigt, dass die Söder-Regierung seit Anfang Mai die Auskunft darüber verweigert, was unter einer Großveranstaltung zu verstehen sei, und die Verantwortung auf die Kommunen abschiebt.

„Kommunen brauchen aber verlässliche Rahmenbedingungen, damit sie ihre Entscheidungsspielräume gut nutzen können“,

so Sanne Kurz. Andere Bundesländer haben längst eine feste, rechtsverbindliche Personenzahl als Definition einer Großveranstaltung erlassen. Sanne Kurz fordert, endlich Großveranstaltungen zu definieren und die Kultur im Gastronomiebereich wieder vollumfänglich zu ermöglichen:

„Die Söder-Regierung verletzt hier klar den Gleichbehandlungsgrundsatz: Messen und Kongresse sollen alle pauschal sicher machbar sein, andere Großevents aber pauschal einfach mal nicht“,

ärgert sich Sanne Kurz.

„Besonders unfair ist es für Biergärten und Kulturschaffende. Auf der einen Seite dürfen hier eine Menge Leute sitzen, essen, reden, sogar singen. Aber Live-Musik dabei hören, das gibt es keine Klarheit, wann es mit unbeschränkter Gästezahl erlaubt ist und wann nur 200 Menschen essen, trinken und zuhören dürfen.“

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„Die emotionale Seele des Landes erhalten“ – Künstlerhilfe nur ein Marketing-Gag

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Bestimmt habt Ihr Euch auch so gefreut wie ich, als endlich nach langem, langem Warten der Antrag für die bayerischen „Künstlerhilfen“ online ging. Lange genug hat es ja gedauert. Dann: Ernüchterung. Wenn Du in Deiner Not schon Soforthilfe oder ALG II beantragt hast, bist Du nicht antragsberechtigt! Auch, wenn Dein Hilfegesuch abgelehnt wurde. – So geht das nicht! Wir haben Protest eingelegt. – Update: Protest wirkt! Ein Tag nach unseren Protest-Mails ändert die Söder-Regierung die Richtlinien. Probleme bleiben.

Update: Nachdem wir am Mittwoch Protest eingelegt hatten, wurden am Donnerstag die Vorgaben angepasst. #OppositionWirkt – Frust, der bleibt: Betriebskosten und „Unternehmerlohn“ ist nicht kombinierbar, 1000€/Monat ist ein Höchstbetrag, viele Betroffene erhalten deutlich weniger Geld. Für viele ist es aber immer noch besser als nichts. Darum hier der Antrag:

Antrag Künstlerhilfe Bayern online stellen

Hier die aktuelle Info des Ministers:

Aber: Murks wird leider nicht besser, wenn man hier und da eine Delle ausbeult.

Noch immer gibt es Menschen – Überraschung -, die sind solo-selbstständig und haben Betriebs- und Lebenshaltungskosten! Noch immer gibt es Menschen, die haben einen z.T. winzigen Betrag Soforthilfe bekommen und stehen immer noch vor dem Nichts. Noch immer gibt es Menschen, die denken an die Zeit nach den drei Monaten mit 1000€ und wollen den ALGII-Antrag, dessen Bearbeitung ja auch ein, zwei Wöchelchen dauert, nicht zurückziehen. Noch immer gibt es Menschen, die wollen, dass StM Aiwanger endlich versteht, dass er mitgemeint ist und seine Person gefragt wäre! Noch immer gibt es Menschen, die wissen, dass das pfändungsfreie Existenzminimum bei 1180€/Monat liegt!

Darum gilt unser Offener Brief und unser Grüner Antrag für Soforthilfe für alle Solo-Selbstständigen weiter!

Zur allgemeinen Erheiterung der Sachstand vor unserem Protest:

„Antragsberechtigt sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler mit bestehendem Hauptwohnsitz in Bayern (Stichtag: 01.04.2020), die eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Voraussetzung hierfür ist die Bestätigung einer Versicherung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (Stichtag: 01.04.2020) oder die Versicherung, den Lebensunterhalt überwiegend aus erwerbsmäßiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit gemäß dem Katalog der Künstlersozialkasse zu bestreiten, verbunden mit entsprechenden Nachweisen für diese Tätigkeit.


Künstlerinnen und Künstler, die eine andere Soforthilfe Corona des Freistaates Bayern oder des Bundes oder Leistungen zur Grundsicherung (SGB II oder SGB XII) erhalten oder beantragt haben, sind von einer Antragstellung ausgeschlossen.“

Infos zum Berechtigtenkreis der „Künstlerhilfen“. Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Bayern.

Seid Ihr auch so fassungslos wie ich, wenn Ihr das lest? Habt Ihr auch den Tweet des Ministerpräsidenten gesehen, in dem er klipp und klar Hilfe für Kulturermöglicher*innen wie z.B. Techniker*innen und alle anderen versprach und fabulierte, er wolle „die emotionale Seele unseres Landes erhalten“? „Wir lassen Kunst und Kultur nicht allein“ war da zu lesen. Und jetzt? Der blanke Hohn! Nur die, denen es noch so gut geht, dass sie noch nirgends um Hilfe gebeten haben, sind antragsberechtigt.
Fun Fact: Dieter Bohlen ist beispielsweise KSK-Mitglied. Hätte er eine Villa am Starnberger See und Hauptwohnsitz am 01.04. dort gehabt – bäm – antragsberechtigt. Das ist doch absurd!

„Hilfe für Solo-Selbstständige Light“: vollmundig angekündigt, weitgehend sinnfrei. Fazit: „Künstlerhilfe“ taugt lediglich zum Skandal.

Nicht nur, dass man nicht, wie von uns gefordert, das Erfolgsmodell Baden-Württemberg übernommen hat. Nicht nur, dass man erst ab Mitte Mai hilft, obwohl Miete und Lebenshaltungskosten ja auch nicht bis Mitte Mai gewartet haben. Nicht nur, dass man Hotline und Beratung des Freistaats an eine Münchner Institution abwälzt, die man mit keinem Cent unterstützt. Nein, man will offensichtlich auch noch dafür sorgen, dass der Kreis derer, die Antragsrecht haben, so klein ist, dass man den Kulturstaat Bayern mit möglichst wenigen goldenen Bayerischen Euros retten muss.

Das Leben ist nicht drinnen oder draußen! Gerade Kulturschaffende und Soloselbstständige kämpfen sich oft mit den unterschiedlichsten Jobs durch. Sie alle haben jetzt nichts und brauchen Hilfe.

Back to the 50ies

Rabenschwarz sehe ich auch für die Kultur- und Kreativwirtschaft: Indem man Kultur- und Kreativschaffende in den ALGII-Bezug drängt oder sie zur Aufgabe ihrer Geschäftstätigkeit zwingt, wird man nicht nur die Krise nicht überstehen, man wird auch bundesweit den Anschluss verpassen.

Nimm den Verfassungsauftrag, nämlich dass Bayern ein Kulturstaat ist, endlich ernst, liebe Söder-Regierung! Versteh endlich, dass Du mitgemeint bist, lieber StM Aiwanger! Zieht endlich an einem Strang, meine Herren!

Ja, Kunst und Kultur sind auch „emotionale Seele unseres Landes“. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist aber auch die drittgrößte Branche in Bayern mit vergleichbar vielen Beschäftigten wie in der Automobilbranche! Sie an die Wand zu fahren ist nicht nur gesellschaftlich desaströs, sondern auch ein großer ökonomischer Fehler, der uns Jahre zurückwirft.

Offener Brief an Ministerpäsident Söder und die Staatsminister Aiwanger und Sibler
Pressemitteilung „Künstlerhilfe: nur ein Marketing Gag“
Grüner Antrag Soforthilfe für Solo-Selbstständige
Antrag Künstlerhilfe Bayern online stellen
Ministerpräsident Dr. Markus Söder Kultur Künstlerhilfen Kulturstaat Sibler Aiwanger Gerlach Grüne Fraktion Bayern Sanne Kurz

Pressemitteilung: Künstlerhilfe – nur ein Marketing-Gag

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Sanne Kurz fordert Söder-Regierung auf, Solo-Selbständige aus der Kultur- und Kreativszene nicht im Regen stehen zu lassen

Enttäuscht über die inkompetente Umsetzung der Hilfen für die Kulturschaffenden wendet sich die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz, mit einem offenen Brief (Anlage) an den Ministerpräsidenten Söder, Wirtschaftsminister Aiwanger und Kunstminister Sibler. Gegenstand ist die sogenannte „Künstlerhilfe“, die gestern angelaufen ist: „Diese „Hilfe für Solo-Selbstständige Light“, die vollmundig angekündigt worden war, ist weitgehend sinnfrei und taugt lediglich zum Skandal.„

Sanne Kurz hält es für nicht nachvollziehbar, warum es Hilfen für Ausfälle, wenn überhaupt, erst ab Mitte Mai gibt. Des Weiteren seien in der aktuellen Umsetzung auch alle Menschen, die in ihrer Not schon einmal Soforthilfe oder ALG II beantragt hätten, von der Hilfe ausgeschlossen und zwar unabhängig davon, ob sie irgendeine Form von Hilfe auch erhalten haben.

Die grüne Kulturexpertin sieht schwarz für die Kultur- und Kreativwirtschaft: „Indem man Kultur- und Kreativschaffende in den ALGII-Bezug drängt oder sie zur Aufgabe ihrer Geschäftstätigkeit zwingt, wird man nicht nur die Krise nicht überstehen, man wird auch bundesweit den Anschluss verpassen.“

„Nehmen Sie den Verfassungsauftrag, Bayern ist Kulturstaat, endlich ernst„, fordert Sanne Kurz. „Die drittgrößte Branche in Bayern ist die Kultur- und Kreativwirtschaft. Sie an die Wand zu fahren ist nicht nur gesellschaftlich desaströs, sondern auch ein großer ökonomischer Fehler, der uns Jahre zurückwirft.“

Das ganze Drama um die Künstlerhilfe mit all seinen Wendungen, Fallstricken und Hoffnungsschimmern kann man hier noch mal nachverfolgen.

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument gibt’s hier
Und hier kann man den Offenen Brief nachlesen

Kultur ist mehr als nur „Don Carlos“

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Was wir Grüne seit Wochen betonen, kommt tröpfchenweise in den Köpfen der Söder-Regierung an: Autos, Biergärten und Fußball sind schön, aber ohne Kultur bleiben Herzen und Hirne kalt und leer. Jetzt wurden Hilfen und Öffnungskonzepte vorgestellt. Dabei denkt die CSU/FW-Regierung aber leider nur an die Sommersaison der sogenannten Hochkultur. – Ich fordere weiter Planungssicherheit für die gesamte Kulturszene.

Spannungsvolle Erwartung lag im Raum, als wir Kulturschaffende bei Lockdown Learning am Vorabend der Pressekonferenz der Söder-Regierung über die zu verkündenden Inhalte sprachen. Würden die vor fast vier Wochen versprochenen Künstler*innen Hilfen endlich kommen? Könnten gar wie von uns Grünen gefordert endlich klare Aussagen zu Art und Umfang einer „Großveranstaltung“ den Lippen des Landesvaters entweichen?

Enttäuschung nach der Pressekonferenz macht sich breit

„Nach Fußball und Biergarten gibt es endlich auch in Bayern ein Konzept für die Kultur. Leider hat die Söder-Regierung nicht verstanden, dass neben klassischen Konzerten auch die Popkultur und die Freie Szene zur Kultur gehören. Denn Kultur ist nicht nur „Don Carlos“, Kultur lässt sich nicht nur in Sitzreihen genießen.“

Sanne Kurz, Sprecherin für Kultur und Film Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Wir Grüne haben mit unserem Antrag vom 29. April Planungssicherheit für unsere Veranstalterinnen und Veranstalter gefordert. Allerdings für den gesamten Kulturbereich und nicht nur für einzelne Teilbereiche.

„Klare Leitplanken für den gesamten Kulturbereich würden es den Kulturschaffenden ermöglichen, Corona-taugliche Formate zu entwickeln. So könnte Kultur stattfinden und für alle zugänglich sein – niemand soll angst haben müssen, sich anzustecken.“

Sanne Kurz, Sprecherin für Kultur und Film Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Überlebenskonzept für Clubs und Subkultur

Für Musik-Livespielstätten wie beispielsweise Clubs wären Open-Air
Veranstaltungen mit Abstand im Sommer ein Überlebenskonzept gewesen.

Die CSU/FW-Regierung verschenkt hier eine Chance. Popkultur ist genauso wie Ballett oder Oper im Freien mit Abstandsmarkierungen möglich.

Sanne Kurz, Sprecherin für Kultur und Film Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Eine WG könnte so mit Abstand zu anderen gemeinsam tanzen. Performative Formate wie Video-Walks gehen komplett kontaktfrei. Längst gibt es für Tanzveranstaltungen unter freiem Himmel Funk-Kopfhörer für das Publikum, so dass auch der Emissionsschutz kein Problem sein sollte. – Wenn der politische Wille da ist und man den Umbau auf Corona-taugliche Kultur für alle Bereiche der Kultur fördert.

Politischer Wille fehlt

Der grünen Antrag auf Planungssicherheit für Veranstaltungen wurde im Ausschuss für Gesundheit und Pflege mit den Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt. Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wird er höchstwahrscheinlich am Mittwoch, 27. Mai 2020, ab 9.15 Uhr, behandelt. Corona bedingt wird die Sitzung live im Kanal des Bayerischen Landtags auf YouTube übertragen. Die Tagesordnung mit der Reihenfolge der Themen findet man hier.

Antrag Planungssicherheit für Veranstaltungen
Pressemitteilung „Kultur ist mehr als nur Don Carlos“

Pressemitteilung: „Kultur ist nicht nur Don Carlos“ – Öffnungen für die gesamte Kulturszene ermöglichen

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Sanne Kurz fordert Planungssicherheit für Veranstaltungen

Zu den heute vorgestellten Öffnungsplänen für den Kultursektor erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz: „Nach Fußball und Biergarten gibt es endlich auch in Bayern ein Konzept für die Kultur. Leider hat die Söder-Regierung nicht verstanden, dass neben klassischen Konzerten auch die Popkultur und die Freie Szene zur Kultur gehören. Denn Kultur heißt nicht nur, in Sitzreihen jemanden auf einer Bühne zuzuhören.“

Wir Grüne haben Planungssicherheit für unsere Veranstalterinnen und Veranstalter gefordert. Allerdings für den gesamten Kulturbereich und nicht nur für einzelne Teilbereiche. Für Musik-Livespielstätten wie beispielsweise Clubs wären Open Air-Veranstaltungen mit Abstand im Sommer ein Überlebenskonzept gewesen. „Die CSU/FW-Regierung verschenkt hier eine Chance. Popkultur ist genauso wie Ballett oder Oper im Freien mit Abstandsmarkierungen möglich. Performative Formate wie Video-Walks gehen komplett kontaktfrei. Längst gibt es sogar für Tanzveranstaltungen unter freiem Himmel Funk-Kopfhörer für das Publikum“, so Sanne Kurz.

Den grünen Antrag auf Planungssicherheit für Veranstaltungen wurde im Ausschuss für Gesundheit und Pflege mit den Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt. Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wird er höchstwahrscheinlich am Mittwoch, 27. Mai 2020, ab 9.15 Uhr, behandelt.

Mehr Hintergrund zu unserem Antrag bzw. zu „Don Carlos“ & beyond findet man hier.

Den Antrag „Planungssicherheit für Veranstaltungen herstellen“ kann man hier nachlesen
Die Pressemitteilung als PDF-Dokument gibt’s hier

Pressemitteilung: Eine Frage der Würde

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  • Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen fordert Unterstützung von Solo-Selbstständigen – 1.180 Euro pro Monat für Lebensunterhalt

Vom Fitnesstrainer über die freie Journalistin bis zur Fremdenführerin gibt es in Bayern ein Heer von Solo-Selbstständigen. Sie alle leiden wie andere Unternehmerinnen und Unternehmer unter den coronabedingten Einschränkungen bei der Berufsausübung. Wenn es um staatliche Soforthilfen geht, fallen sie allerdings meist hinten runter – und werden angehalten, Arbeitslosengeld II zu beantragen. „Für viele ist das sowohl finanziell als auch mental ein tiefer Fall“, weiß Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. „Das sind hart arbeitende und oft sehr gut ausgebildete Leute, die in ihren Berufen bis zur Coronakrise erfolgreich waren und jetzt in die Sozialhilfe gedrängt werden.“

Die Landtags-Grünen fordern deshalb sowohl für Solo-Selbstständige als auch für Kleinst- und Kleinunternehmerinnen und -unternehmer in Bayern ein eigenes Soforthilfeprogramm. Damit sollen nicht nur wie bisher laufende Betriebskosten abgedeckt werden, sondern auch der private Lebensunterhalt in Höhe von 1.180 Euro pro Monat. „Wir orientieren uns damit an dem aktuellen pfändungsfreien Existenzminimum“, erläutert Sanne Kurz. „So lange Solo-Selbstständige an ihrer Berufsausübung gehindert sind, müssen wir ihnen mindestens diese Unterstützung gewähren. Das ist eine Frage der Würde.“

Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen wird am Mittwoch im Plenum aufgerufen.

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument gibt’s hier
Und hier der Dringlichkeitsantrag zum Nachlesen

Pressemitteilung | Ministerpräsident Söders „Kultur-Minute“ nur eine Luftnummer?

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Seit 14 Tagen warten Betroffene auf die angekündigten Hilfen für die Kunst. Hierzu erklären Sanne Kurz MdL, Sprecherin für Kultur und Film, und Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik, beide Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Ganz ehrlich. Ich finde, dass es nicht richtig ist, da nur Hartz IV als Alternative anzubieten.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsident Söder am 20. April eine Hilfsmaßnahme in Form einer Unterstützung von 1000 Euro im Monat, befristet auf drei Monate, für die in der Künstlersozialversicherung (KSK) versicherten Künstler*innen in Bayern angekündigt. Genau 60 Sekunden brauchte Söder für seine Ausführungen.

Bisher ist es bei dieser „Ankündigung“ geblieben.

“Seit dem 20. April erreichen uns täglich Anfragen und Hilferufe Betroffener, wo sie denn diese Unterstützung bekommen könnten. Die Bilanz: Die Künstlerinnen und Künstler haben bis jetzt keine Hilfe bekommen. Nicht die Versicherten in der KSK in Bayern und natürlich auch nicht die Künstler*innen außerhalb der KSK. Es gibt nach mehr als zwei Wochen noch nicht einmal ein Antragsformular, weder beim bayerischen Wirtschaftsministerium noch beim Ministerium für Kunst und Wissenschaft. Die Betroffenen brauchen keine heiße Luft und warme Worte, sondern Hilfen, die greifen, und das sofort.“

Erhard Grundl
Bundestagsabgeordneter, Sprecher für Kulturpolitik, Bündnis90/Die Grünen

„Die Ankündigung der Staatsregierung, sie arbeite fieberhaft an der Erstellung der Antragsformulare, haben wir als Kulturpolitiker*innen aufmerksam verfolgt. Die Hoffnungen, die geweckt wurden, sind mittlerweile nicht mehr aufrechtzuerhalten. Die Leute sind sauer und verzweifelt. Markus Söder beschädigt den Glauben an die Politik, wenn er den Ankündigungen keine Taten folgen lässt.“

Sanne Kurz
Bayerischer Landtag, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Kultur und Film

„Wir fordern, der bayerische Ministerpräsident möge sich tatsächlich für die versprochene finanzielle Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler in Bayern einsetzen und seiner Regierungserklärung vom 20. April auch endlich Taten folgen lassen.“

Erhard Grundl, MdB und Sanne Kurz, MdL
Pressemitteilung herunterladen

Weiterlesen zum Thema Corona-Soforthilfen für Künstler und Künstlerinnen:

Pressemitteilung: Corona-Krise – Existenz von Kulturschaffenden sichern

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  • Sanne Kurz: „Klassische Konzerte gibt es leider nicht zum Mitnehmen“

„Bayern ist ein Kulturstaat. So steht es in der Verfassung. Wir müssen also unsere Kultur- und Kreativwirtschaft die nötige Unterstützung zukommen lassen“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Umso schockierter bin ich, dass die Söder-Regierung aus dem bayerischen Corona-Soforthilfe-Programm für Solo-Selbstständige und Unternehmen bis zehn Angestellte aussteigt und nur noch die Bundesmittel ausgezahlt werden.“ Baden-Württemberg hat beispielsweise hierfür ein eigenes Programm, bei dem Solo-Selbständige Kosten des privaten Lebensunterhalts geltend machen können. Sanne Kurz: „Die kleinteilige Struktur und die speziellen Arbeitsbedingungen im Kulturbereich brauchen flexible Lösungen, damit unsere bayerischen Kulturschaffenden nicht vor den Scherben ihrer Existenz stehen. Denn ein klassisches Konzert gibt es leider nicht zum Mitnehmen.“

Sanne Kurz steht in engem Kontakt zu den Kreativen in Bayern, informiert diese laufend über Hilfsprogramme und lässt dem CSU-Kunstministerium Informationen über bestehende existenzbedrohende Probleme zukommen. „Das Ende des Tätigkeitsverbot für die gesamte Branche, aufgrund der zum Infektionsschutz notwendigen Veranstaltungsverbote und Verbote von Filmdrehs, ist nicht abzusehen“, so Sanne Kurz. „Deshalb brauchen die Betroffenen jetzt Unterstützung mit einem eigenen bayerischen Programm mit Soforthilfen zur Sicherung der eigenen Existenz und Entschädigungen, wie es das Infektionsschutzgesetz vorsieht.“

Unsere Forderungen haben mein Kollege Erhard Grundl, unser Kulturpolitischer Sprecher im Bundestag, und ich in einem Offenen Brief an die bayerische Staatsregierung zusammengefasst. Mehr dazu hier.

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument gibt’s hier

Atelierförderung – jetzt bewerben!

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Nachdem die Bewerberflut letztes Jahr tendenziell ausblieb, geht es jetzt beim Bayerischen Atelierförderprogramm für bildende Künstlerinnen und Künstler in eine neue Runde: Bis zum 31. Juli 2020 kann man sich noch bewerben und mit etwas Glück einen monatlichen Zuschuss von 230 Euro zu den Atelierkosten (Miet- oder Finanzierungskosten) erhalten – und das zwei Jahre lang.

Informationen zu den Modalitäten und Bewerbungsbogen findet man hier:

– Bewerbungsbogen-2020+2021
– Atelier Förderung_Merkblatt_zur Bewerbung_2021+2022
– Ansprechpartner-Regierungen_Stand-Nov-2019_pdf

Natürlich ist so ein finanzielles Hilfsangebot wichtig und richtig. Doch es bleibt ein Tropfen auf dem heißen Stein, das einer begrenzten Anzahl an Künstler*innen für einen begrenzten Zeitraum unter die Arme greift. Schließlich können einem gerade im Kunstbereich, wo die finanziellen Polster besonders dünn sind, die exorbitanten Mieten in bayerischen Städten schnell das Rückgrat brechen.

Viel weitreichender und langfristiger wäre daher gedacht, wenn die bayerische Regierung dauerhaft nutzbare Atelierräume in staatlichen Neubauprojekten und ungenutzten staatlichen Liegenschaften erschließen würde. Dementsprechend hat der Antrag unserer Fraktion zur Atelierförderung, den wir im vergangenen November in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eingebracht hatten, nichts an Relevanz verloren. Mehr dazu hier.

Sanne Kurz in der Presse

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Wo wann was über mich geschrieben wurde, wie unsere Grünen Positionen in welchen Publikationen Widerhall fanden, wer mich zitiert hat –

das steht auf Sanne Kurz in der Presse hier:

Sanne Kurz in der Presse

Fotocredit: Bild von CongerDesign

Prekariat ausgeblendet: 2. Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht

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Am 10. März wurde der 2. Bayerische Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht vorgestellt. Der zuständige FW-Minister, Wirtschaftsminister Aiwanger, glänzte durch Abwesenheit. Sanne Kurz fordert Verbesserung der Einkommenssituation der Kulturschaffenden

Die Kultur und Kreativwirtschaft in Bayern beschäftigt so viele Menschen wie die Automobilindustrie. Nach Bruttowertschöpfung ist es die drittwichtigste Branche im Land. Diesmal führt mich meine Grüne Kreativwirtschaftstour auf eine Zeitreise: Nach über zehn Jahren gibt es endlich den 2. Bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht. Dass es ihn überhaupt gibt, geht auf eine Initiative des damaligen Grünen Abgeordneten Dr. Sepp Dürr zurück. Was im aktuellen Bericht drin steht, ernüchtert:

„Es ist unmöglich, wie mit dem drittwichtigsten Wirtschaftssektor in Bayern – nach Automobilbranche und Gesundheitswirtschaft – umgegangen wird. Die Kultur- und Kreativwirtschaft hat in Bayern eine höhere Bruttowertschöpfung als beispielsweise der Maschinenbau. Das nur alle zehn Jahre zu durchleuchten, um auf Bedarfe zu reagieren, ist kurzsichtig.“

Sanne Kurz, Sprecherin für Kulturpolitik und Film

Komplett unkommentiert bleiben in dem Bericht die dramatischen Zahlen zur Einkommenssituation der Akteure und Akteurinnen der Kultur- und Kreativwirtschaft:

„Außer bei Software und Games schaut es düster aus, prekäre Beschäftigung und Kleinunternehmertum prägen das Bild. Neun von elf Teilmärkten leben von dieser Selbstausbeutung und das bei guter öffentlicher Förderung, beispielsweise für die Filmbranche.“

Sanne Kurz, Sprecherin für Kulturpolitik und Film

Sanne Kurz fordert daher, die Fördermittel an die Einhaltung von Sozialstandards zu koppeln:

„Aufgrund der vielen Selbstständigen greift auch der Mindestlohn nicht. Nicht einmal bei staatlicher Mittelvergabe gibt es Mindesthonorare. Es muss aber hier um die Menschen gehen und nicht nur um die Bruttowertschöpfung.“

Statt eines 10-Jahres-Jubelberichts braucht es einen klaren Blick auf existierende Probleme, Kooperation auf ministerieller Ebene und konkrete Förderangebote, die soziale und ökologische Nachhaltigkeit im Blick haben, fordert Sanne Kurz.

Die Komplette Pressemitteilung zum Nachlesen hier.

Fakten zu Selbstausbeutung und prekärer Beschäftigung

Die summierten Zahlen der „Miniselbstständigen“ und Minijobber, Auszug aus Erwerbstätigenstruktur nach Teilmärkten der KuK in Bayern 2018, entnommen aus dem 2. Bericht zur Kultur- und Kreativwirtschaft Bayern vom 10.03.2020 – für Euch hier:

  • Architekturmarkt – 40,7%
  • Buchmarkt – 46,7%
  • Musikwirtschaft – 47,3%
  • Pressemarkt – 48,4%
  • Rundfunkwirtschaft – 49,8%
  • Werbemarkt – 50,7%
  • Filmwirtschaft – 53,6%
  • Designwirtschaft – 56,6%
  • Markt für darstellende Künste – 65,6%
  • Kunstmarkt – 69,4%

„Miniselbstständige“: Personen, die nach der Kleinunternehmerregelung mit unter 17.500€ Jahresumsatz arbeiten, sowie Personen, die diese Regelung nicht in Anspruch nehmen aber aufgrund ähnlich geringer Umsätze nur zu einmal jährlicher Abgabe einer Umsatzsteuererklärung verpflichtet sind.

Download 2. Bayerischer Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht

Pressemitteilung: Grütters „Zukunftsprogramm Kino“ – Förderung am Bedarf vorbei

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  • Kulturorte in der Fläche Bayerns sind oft schon tot
  • „Statt Millionen in Technik zu pumpen, auch Festivals und Wanderkinos stärken!“

Im Februar versprach Scheuer 250Mio für Games – Kinos erhalten 17Mio Trostpflaster

„Grünes Licht für die zweite Stufe unserer Gamesförderung!“ verkündete vor wenigen Tagen erst Bundesminister Scheuer und schüttete 250 Millionen Euro aus.  Zu recht. Wo man Millionen ausschütte, müsse man aber fair mit der gesamten Medienbranche verfahren: „Dass dann dem kränkelnden Patienten Kino 17 Millionen Förderung als großer Wurf verkauft werden, das ist scheinheilig und beschämend!“ so Sanne Kurz, Sprecherin für Kulturpolitik und Film der Grünen Fraktion Bayern.

Kino-Kulturorte in Bayern oft bereits verödet

Auf ihren Reisen durch den Freistaat sei sie in vielen Orten gewesen, in denen das Kino schon lange aufgeben musste. „Oft übernehmen Vereine, Festivals, Sommerfilmtheater oder Wanderkinos den Spielbetrieb und die Kino-Grundversorgung. Eine lebendige Kulturlandschaft ist so in Bayern entstanden, vielerorts ehrenamtlich gestemmt. Wo Kino tot ist, kann Kino wiederauferstehen! Förderfähig nach Grütters Kriterien sind all diese Initiativen aber leider nicht.“, beklagt Kurz.

Filmfestivals und Wanderkinos gezielt stärken

Sanne Kurz: „Angesichts dieser wichtigen Rolle in der Filmgrundversorgung, die z.B. Festivals einnehmen, überrascht es, dass es keinerlei strukturelle Festivalförderung gibt.“ Zwar gäbe es Geld für Festivals, jedoch nach Gutsherrenart, ohne klare Förderkriterien, ohne Gesamtkonzept und ohne Vergabetransparenz. „Wer lange genug betteln geht, bekommt irgendwann Geld – von irgendeinem Ministerium“ beklagt Kurz den aktuellen Zustand, „viel sinnvoller wäre eine zusätzliche Technik Förderung, etwa im Rahmen eines bayernweiten dcp-Projektoren-Verleihs für Filmfestivals und Wanderkinos – oder Mittel dafür“

Dass die Kinos, die noch leben, die Finanzspritze dringend brauchen, daran bestünde kein Zweifel. „Und wenn man will, dass so viele Menschen Filme schauen wie gamen, dann muss man auch hier nachlegen“, so Kurz.

Die gesamte Pressemitteilung zum Nachlesen hier.