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Sanne Kurz
Maximilianeum
81627 München
Tel: 089-4126-2662
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Kleine Anfrage – AzP „Zeitplan für die Novelle des Bayerischen Rundfunkgesetzes“
/in Allgemein, im Landtag, parlamentarische Initiativen, RundfunkratIch frage die Staatsregierung: Welchen Zeitplan verfolgt sie bezüglich einer – beispielsweise vor dem Hintergrund des Anpassungsbedarfs resultierend aus dem Reformstaatsvertrag oder vor dem Hintergrund der Anpassung der zu entsendenden Mitglieder der Gremien, insbesondere mit Blick auf das sogenannte „ZDF-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 2013 – notwendigen Evaluierung und Novellierung des Bayerischen Rundfunkgesetzes, insbesondere hinsichtlich derparlamentarischen […]
Wieviel Kultur wollen und müssen wir uns gerade jetzt leisten?
/in Allgemein, Kultur & Film, Medien, RedenSo lautete der Titel eines Panels auf den Medientagen München 2025, organisiert vom Netzwerk WOMEN IN MEDIA CIRCLE – Untertitel: „Was braucht unsere demokratische Gesellschaft?“ Hier der Wortlaut meiner Keynote: Hallo München, hallo Medientage!Ich bin Sanne Kurz, Frau, Mutter, Filmemacherin, seit 2018 in den Bayerischen Landtag gewählt – und ich spreche heute über Kunst, Kultur, […]
Kleine Anfrage – AzP “Hürden und Unterstützungsbedarfe für Hinterbliebene und Opferfamilien bei NS-Raubkunst-Verfahren“
/in im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: welche Kosten für die Verfahrenseröffnung vor dem neu eingerichteten Schiedsgericht werden nach Kenntnis der Staatsregierung nach aktuellem Stand aller Voraussicht nach auf Hinterbliebene und Opferfamilien sowie alle Parteien zukommen, die den Gang vor das Schiedsgericht in Erwägung ziehen, welche weiteren rechtlichen, verfahrenstechnischen und/oder administrativen Voraussetzungen bestehen nach Kenntnis der Staatsregierung für […]
Julia Ruhs, KLAR und die Reaktionen – Stellungnahme des BR-Rundfunkrats
/in Allgemein, Medien, RundfunkratIch bin Mitglied im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks. Anlässlich der Debatte rund um das umstrittene Format KLAR und die Moderatorin Julia Ruhs erklärt der Rundfunkrat in einer offiziellen Stellungnahme zur Fortsetzung der Sendereihe KLAR sowie zu öffentlichen Reaktionen:
Kleine Anfrage – AzP „Zukunft des Museums für Franken“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMein Kollege Patrick Friedl fragt die Staatsregierung: Im Blick darauf, dass die Leitung des Hauses der Bayerischen Geschichte (HdBG) nach dem Willen des Staatsministers für Wissenschaft und Kunst (laut Mainpost-Interview vom 04.10.2025) „im Nebenamt“ die Leitung des Museums für Franken aktuell kurzfristig übernehmen soll, frage ich die Staatsregierung, mit welcher zeitlichen und kostenrelevanten Verzögerung ist […]
Kleine Anfrage – AzP „Steuergelder Wittelsbacher Ausgleichsfonds“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMeine Kollegin Katharina Schulze fragt die Staatsregierung: Wie viele Steuermittel werden für den Erhalt der Gemälde, Kunstwerke, Denkmäler und des sonstigen Eigentums des Wittelsbacher Ausgleichsfonds jeweils aufgewendet (bitte für die letzten fünf Jahre auflisten), welche zusätzlichen Kosten entstehen dem Freistaat hierfür durch Personal-, Sach- und Sicherheitsaufwendungen etc. pro Jahr (bitte für die vergangenen fünf Jahre […]
Kleine Anfrage – AzP „Umgang mit ‚Erlösen‘ aus Verkauf von NS-Raubgut“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: Wohin fließen vor dem Hintergrund des nach Arbeitsaufnahme des Schiedsgerichts NS-Raubgut laut Art. 8 Abs. 24 Bayerisches Haushaltsgesetz(HG 2024/2025) nun möglichen „gemeinsamen Verkauf unter Teilung des Erlöses“ die im Gesetz genannten etwaigen „Erlöse“ aus dem „Verkauf“ von NS-Raubgut, wird es eine Zweckbindung bei der Verwendung des „Erlöses“ im Sinne der Umsetzung […]
Kleine Anfrage – AzP „Mittel für die Freie Szene aus dem Nachtragshaushalt“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMein Kollege Benjamin Adjei fragt die Staatstegierung: Auf welche Unterposten bzw. Letztempfängerinnen und Letztempfänger wurden die Mittel für die Freie Kunst-Szene im Nachtragshaushalt sowie im Haushalt für das Jahr 2024 verteilt, welche Änderung bezüglich der Zusammensetzung des Betrages der Unterposten bzw. Letztempfängerinnen und Letztempfänger ergab sich im Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, also 2025 und […]
Antrag „Digitale Giganten beteiligen: Unterstützung für regionale Medien durch Plattformsoli“
/in Allgemein, im Landtag, Medien, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins zur Einführung einer Digitalabgabe („Plattform-Soli“) für große Online-Plattformen und Suchmaschinen aktiv zu unterstützen und sich auf Bundesebene für eine zügige Umsetzung einzusetzen. Der Plattformsoli soll gezielt große digitale Plattformen mit sehr hoher Reichweite solidarisch am Erhalt einer vielfältigen Medien-Infrastruktur beteiligen. Die erzielten Einnahmen sollen […]
Antrag „Musikalische Bildung sichern – Personal- und Betriebskosten realistisch abbilden“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Begründung: Musikunterricht ist ein Grundpfeiler kultureller Bildung und darf kein Privileg für Wohlhabende sein. Sing- und Musikschulen öffnen Kindern und Jugendlichen Räume für Kreativität, Ausdruck, Teilhabe und Persönlichkeitsentwicklung – unabhängig von Herkunft oder Einkommen. Sie sind damit ein unverzichtbarer Bestandteil eines gerechten Bildungssystems. Trotz ihres hohen gesellschaftlichen […]
Antrag „Vermittlungsarbeit an den staatlichen Museen in Bayern –Strukturen, Herausforderungen, Entwicklungsperspektiven“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und dem Landtag bis zum Ende des Jahres 2025 zu folgenden Fragen zu berichten: 1. Vermittlungsstellen und Strukturen 2. Anmeldungen und Herausforderungen 3. Stand und Zielentwicklung 4. Unterstützung durch zentrale Dienste und IT-Ausstattung 5. Entwicklungsperspektiven Begründung: Die staatlichen Museen in Bayern […]
Schriftliche Anfrage „Modernisierung des Ticketbuchungssystems der Schlösserverwaltung und der Bayerischen Seenschifffahrt“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenAntwort des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat auf eine Anfrage von Tim Pargent, Benjamin Adjei und mir, auf Grundlage von Informationen der Bayerischen Schlösserverwaltung und der Bayerischen Seenschifffahrt GmbH: 1.1. Welche Maßnahmen wurden seitens der Verwaltung der staatliche Schlösser, Gärten und Seen sowie der Bayerischen Seenschifffahrt GmbH in den letzten fünf Jahren zur Modernisierung […]
Afghanische Geflüchtete in Pakistan: Bundesregierung muss handeln!
/in Allgemein, Soziales & WohnenOffener Brief an Innenminister Dobrindt: Geflüchtete in Pakistan mit Aufnahmezusage für Deutschland sind in Gefahr In Pakistan laufen derzeit großangelegte Razzien, um Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Unter den Betroffenen sind auch solche, die bereits eine Aufnahmezusage für Deutschland besitzen. Darunter sind Menschenrechtsaktivisten, ehemalige Ortskräfte deutscher Organisationen, Frauenrechtlerinnen, Journalistinnen und Journalisten – und Kinder. Ihr Leben […]
Schriftliche Anfrage „Nutzung, Planung und Entwicklung staatlicher Liegenschaften durch Kulturinstitutionen im Stadtgebiet München“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, vor OrtAntwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst in Abstimmung mit dem Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Staatsministerium der Justiz, dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus, dem Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, dem Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, […]
Kleine Anfrage – AzP „Grundordnung für die Staatliche Museumsagentur“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenVor dem Hintergrund der seit 02.07.2025 öffentlichen Verwaltungsvorschrift „Grundordnung für die Staatliche Museumsagentur Bayern (Museumsagentur)“ frage ich die Staatsregierung zu Nr. 3.2 der Vorschrift, in der mit den Unterpunkten Nr. 3.2 Buchst. a bis d sowie f zwar auf Kulturgutverluste und Provenienzen mit Bezug zu NS-Raubgut eingegangen wird, aber weder in Buchst. e (Übernahme der […]
Pressemitteilung „Antworten auf Interpellation NS-Raubgut in Bayern bis Ende 2026 in Aussicht gestellt“
/in Allgemein, PressemitteilungenWeit über 300 Fragen sind es, die die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag vor rund einem Monat der Bayerischen Staatsregierung zum Umgang des Freistaats mit NS-Raubkunst gestellt hat. Es geht um Restitution, Gerechtigkeit und Transparenz – festgeschrieben in internationalen Vereinbarungen, zu denen auch Bayern sich bekannt hat. Nun ist eine Antwort aus dem Kunstministerium zum […]
Antrag „Strukturelles Versagen und sicherheitsrelevante Mängel bei den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen – Organisationskultur, Vergabepraxis und Umgang mit externem Personal“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, Soziales & WohnenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, im zuständigen Ausschuss bis November 2025 umfassend über die strukturellen und organisatorischen Missstände bei den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen, sowie den Maßnahmen zu deren Beseitigung, zu berichten. Dabei soll – bei persönlichkeits- oder datenschutzrechtlichen Bedenken ggf. in nichtöffentlicher Sitzung – auf folgende Fragen eingegangen werden: 1. Organisationsstruktur und Führungsverantwortung […]
Antrag „Kulturelle Teilhabe stärken – KulturPass für Jugendliche verlängern und ausbauen“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, Begründung: Der KulturPass ist eine bundesweite Erfolgsgeschichte. Er ermöglicht Jugendlichen und jungen Erwachsenen kulturelle Teilhabe und stärkt zugleich die regionale Kulturwirtschaft. Allein im Jahr 2023 wurden deutschlandweit über 500 000 Kulturangebote gebucht. Auch in Bayern stößt der KulturPass auf großes Interesse. Gerade in der Zeit nach der […]
Beispiele unserer grünen parlamentarischen Initiativen für Kultur in Bayern
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMedienfreiheit ist kein Spielzeug
/in Allgemein, im Landtag, Medien, RedenWer den Rundfunk-Finanzierungsstaatsvertrag aus parteipolitischem Kalkül blockiert, gefährdet freie Medien und unsere Demokratie. Meine Rede zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) Verehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass der Reformstaatsvertrag, der Siebte Medienänderungsstaatsvertrag, jetzt kommt. Wir erleben in Europa, aber […]