Parlamentarische Initiativen
Im Bayrischen Landtag arbeite ich mit parlamentarischen Initiativen. Das sind meine Werkzeuge als Abgeordnete. Dazu gehören Anträge, Gesetzesinitiativen, Schriftliche Anträge und mehr …
Kontakt
Sanne Kurz
c/o Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Maximilianeum
81627 München
Tel: 089-4126-2662
sanne.kurz@gruene-fraktion-bayern.de
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Dringlichkeitsantrag „A 13 für alle –Arbeit von Grund- und Mittelschullehrkräften endlich wertschätzen“
/in Allgemein, parlamentarische Initiativen, Schule & HochschuleDie Staatsregierung wird aufgefordert, ein Konzept zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes vorzulegen, mit dem die Besoldung von Grund-und Mittelschullehrkräften auf die Besoldungsgruppe A 13 angehoben wird. Dies soll zunächst durch die Anhebung der Eingangsbesoldung und in weiteren Schritten durch die sukzessive An-hebung aller Erfahrungsstufen nach A 13 erfolgen. Für nicht verbeamtete Lehrkräfte ist eine entsprechende […]
Schriftliche Anfrage zur Förderung von Musikfestivals
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIn Bayern werden eine Vielzahl von Musikfestivals und Veranstaltungsreihen in sehr unterschiedlicher Höhe staatlich gefördert. Nicht transparent ist, nach welchen Kriterien die Zuschüsse und in welchem Umfang vergeben wurden. Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zur Förderung von Musikfestivals
Antrag zu Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDie Staatsregierung möge sich dafür einsetzen, dass sich ihre Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat des Haus der Kunst gegen die angekündigten Entlassungen aussprechen. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zu Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht
Schriftliche Anfrage zu Finanzierung und Konzept des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg 1
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenFragen zu den Baukosten, Mehr- bzw. Minderkosten; Durchführung des Termin- und Kostencontrollings für das Bauprojekt: jährliche Betriebs- und Bauunterhaltskosten; finanzielle Kooperation mit Dritten; erwartete Besucherzahlen; Konzept für das Museum Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zu Finanzierung und Konzept des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg 1
Schriftliche Anfrage zum Neuen Museum Nürnberg I und II
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenWir fragen nach. Uns interessiert u.a. Organisations- und Aufsichtsstruktur, Kooperation mit dem Staatlichen Museum für angewandte Kunst (München), Haushaltsvolumen, Einnahmen und Ausgaben u. Stellenplan Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zum Neuen Museum Nürnberg I und II
Schriftliche Anfrage zu Provenienz und Restitution kolonialzeitlicher Kulturgüter
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenWie viele Objekte mit ungeklärter Provenienz befinden sich nach Kenntnis der Staatsregierung in den außereuropäischen, ethnologischen und anthropologischen Sammlungen bayerischer Museen? Befinden sich in den staatlichen bayerischen Museen durch den Kolonialismus bedingte, illiberal angeeignete Kulturgüter? Wie steht die Staatsregierung zur Frage der Restitution außereuropäischer Kulturgüter?
Pressemitteilung: Volksbegehren Pflegenotstand abgewiesen
/in Allgemein, parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen, Soziales & Wohnen, vor OrtDiskussionsrunde zur Situation mit Sanne Kurz, MdL München Ost und Andreas Krahl, MdL Sprecher für Pflege und Sennior*innen. Im Oktober 2018 reichten die Initiatorinnen des Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand“ über 100.000 Unterschriften ein. Die Staatsregierung leitete das Volksbegehren wegen rechtlicher Bedenken an den Bayerischen Verfassungsgerichtshof weiter – und bekam Recht. Zu viele Aspekte ließen sich […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Kunst am Bau-Museum der Bayerischen Geschichte“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung, warum das Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg die vorgeschriebene Maßnahme, Kunst am Bau zu verwirklichen, nicht bereits umgesetzt hat, warum nicht früher auf Künstlerverbände zugegangen wurde und bis wann eine Fertigstellung der Fassade geplant ist? Zur Antwort geht’s hier: AzP „Kunst am Bau- Museum der Bayerischen Geschichte“
Schriftliche Anfrage zur Barrierefreiheit im Kulturbereich und gleichberechtigter Teilhabe an bayerischen Kulturangeboten
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, Soziales & WohnenIn Art. 118a der Bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden dürfen. Weiterhin heißt es dort, dass sich der Staat für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderung einsetzt. Dazu gehört auch die Teilnahme am kulturellen Leben. Damit diese Teilnahme tatsächlich allen Menschen ermöglicht wird, müssen kulturelle Programme sowie Medienangebote […]
Antrag zu Museumseintritte sozial gerecht gestalten –Teilhabe an kulturellen Angeboten ermöglichen und Besucherströme gezielt steuern
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, Soziales & WohnenDie Regelung der Eintrittspreisvergünstigungen in den staatlichen Häusern ist unausgewogen und sozial ungerecht. Die Staatsregierung wird aufgefordert, freien bzw. ermäßgten Eintritt für bestimmte Personengruppen und reduzierten Eintritt an einem weiteren Tag pro Woche zu gewähren.
Antrag zum Newseum Augsburg – Ministerpräsident Söder muss Versprechen halten!
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDie Staatsregierung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass dem Ausschuss für Bildung und Kultus sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ein ausgearbeitetes Konzept für die Einrichtung eines Newseums in Augsburg und für die Ausgestaltung der geplanten Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung in Augsburg bis Juli2019 zur Beratung vorgelegt wird. Bei der Erstellung des […]
Antrag zur Entwicklung eines Gesamkonzepts zur Erinnerungskultur in Bayern
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIm Koalitionsvertrag kündigten CSU und FREIE WÄHLER an, dass die Erinnerungsarbeit in Bayern gestärkt werden solle und mit einem Gesamtkonzept weiterentwickelt werde. In ihrem Dringlichkeitsantrag „Weg in der Antisemitismus-und Extremismusbekämpfung konsequent weiterverfolgen“ vom 08.05.2019 erwähnten CSU und FREIE WÄHLER nun, dass das angekündigte Gesamtkonzept zur Erinnerungsarbeit mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren entwickelt werde. Die […]
Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen aus Großstädten nicht vergessen
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDie Staatsregierung wird aufgefordert, den Kulturfonds für Projektförderungen aus ganz Bayern zu öffnen. München und Nürnberg werden entsprechend ihrer Einwohnerzahl gedeckelt gefördert. Arbeiten in Bayern Künstlerinnen und Künstler aus mindestens zwei Kommunen zusammen, erhalten sie 3 Prozent Kooperationsbonus. Zum Antrag gehts hier: Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen aus Großstädten nicht […]
Kulturfonds III –Kunstschaffende Kunst machen lassen: Bayerische Produzentinnen und Produzenten fördern
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDie Staatsregierung wird aufgefordert, im Rahmen der Vergabe der Mittel aus dem Kulturfonds, Handlungskosten und Gewinne von Kulturmanagerinnen und Kulturmanagern sowie Honorare für Künstlerinnen und Künstlern förderfähig zu machen. Zum Antrag gehts hier: Kulturfonds III –Kunstschaffende Kunst machen lassen: Bayerische Produzentinnen und Produ-zenten fördern Zum Abstimmungsergebnis gehts hier: Beschlussempfehlung und Bericht
Schriftliche Anfrage zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenViele Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sind mit der staatlichen Förderung und Unterstützung unzufrieden. Eine Initiative bayerischer Kreativnetzwerke bemängelte erst vor Kurzem, dass es in Bayern an „konkreter, sinnvoller und nachhaltiger Unterstützung“ fehle. Dem Bayerischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (BZKK Nürnberg) warf sie vor, dass die „top-down initiierten Angebote bereits erfolgreich agierende Akteure der […]
„Kleine Anfrage“ – AzP zu den Zuständigkeiten in Staatsministerien
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung, inwiefern gedenkt das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) bei der Besetzung der Referatsleiterstelle im Referat 44 durch einen Beamten aus der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen bzw. Naturwissenschaft und Technik den Anforderungen der Kultur- und Kreativwirtschaft gerecht zu werden, wie ist die in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage der […]
Haushalts-Antrag: Wahlversprechen einhalten, VFX-Studiengang mit Mitteln ausstatten!
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, Schule & HochschuleNull Euro statt der zugesagten 4,6 Millionen? Keine Umsetzung des versprochenen VFX-Studiengangs an der HFF München? – Nicht mit uns!