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Anhörung Novelle Bayerisches Hochschulgesetz

12. Juni 2021

Bei einer Landtagsanhörung kommen Sachverständige zusammen, um den Abgeordneten mit ihrer Expertise Input zu geben. Anhörungen werden protokolliert und sind öffentlich. Damit ist die Anhörung ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit. Was hier so trocken klingt, hat beim Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz, dem neuen Frame der Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes, durchaus Sprengkraft.

Seit längerem gibt es in Bayern ein gigantisches Hin- und Her zum Hochschulgesetz. Reformen braucht es. Wie die allerdings zustandekommen und welche Auswirkungen sie haben, das ist sehr umstritten. Meine Kollegin und Hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, Verena Osgyan hatte in einem Gastbeitrag hier schon mal was dazu gesagt.

Zweitägige Anhörung

Heute jetzt ist es endlich soweit: mit einer Anhörung, die wir gemeinsam mit der SPD beantragt hatten, bringen wir wichtige zu klärende Punkte voran und legen den Finger erneut in die Wunde. Geladene Sachverständige sind:

Zwei Tage lang sitzen die Sachverständigen (bei schönstem Sonnenschein übrigens…) im Plenarsaal des Bayerischen Landtags und nehmen sich Zeit, alle Ecken des vorliegenden Gesetzentwurf auszuleuchten.

Eigener Gesetzentwurf von Grüne Fraktion Bayern

Wir Grüne wären nicht die Grünen, hätten wir unsere Ideen und Visionen für ein Hochschulgesetz für Bayern nicht in einem eigenen Gesetzentwurf vorgestellt. Zu unserem Hochschulfreiheitsgesetz geht es hier!