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Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayern - hilfe-verlaengern-raum-fuer-kultur

Grüner Erfolg! Solo-Selbstständigenprogramm geht in die Verlängerung

12. März 2021

Dranbleiben hilft! In seiner Regierungserklärung vom 12. Februar verkündete Markus Söder, dass das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe bis zum 30. Juni 2021 verlängert wird. Am 10. Februar hatten die CSU-FW-Landtagsfraktionen genau diese Forderung von uns noch abgelehnt. Vom Bohren dicker Bretter.

Seit April 2020 haben wir uns in Ausschusssitzungen den Mund fusselig und die Köpfe heiß geredet, dass man all den pandemiebedingt aus der beruflichen Bahn geworfenen Soloselbständigen helfen muss, ihre Existenz zu sichern. Dann kam – nachdem der Druck entsprechend angewachsen war – endlich das Versprechen seitens der Staatsregierung: Unterstützung in Höhe des pfändungsfreien Existenzminimums – aber nur bis Ende 2020.

Hilfen laufen aus

Wir haben weitergebohrt und am 27. Januar beantragt, die Hilfen bis zum Ende der Pandemie fortzuschreiben. Schließlich lässt sich bei fast einem Jahr Ausnahmezustand mit entsprechend langen Veranstaltungsverbots-Zeiten mit Hilfen für drei Monate (Oktober-Dezember 2020) kein Kühlschrank füllen und keine Miete bestreiten.

Grüne Forderung umgesetzt

Und halleluja – unser Ruf wurde zwar am 10. Februar noch vom Landtag abgelehnt, aber von der CSU-FW-Regierung dann doch umgesetzt: Ab dem 15. März können Anträge für eine Finanzhilfe in Höhe von bis zu 1.180 Euro pro Monat als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen für den Zeitraum Januar bis Juni 2021 hier gestellt werden. Und die Frage „Wer hat’s erfunden?“ mag für sich beantworten, wer mag – Hauptsache der Sache ist gedient und vielen Menschen, die vor den Scherben ihrer Existenz stehen, geholfen.