Parlamentarische Initiativen
Im Bayrischen Landtag arbeite ich mit parlamentarischen Initiativen. Das sind meine Werkzeuge als Abgeordnete. Dazu gehören Anträge, Gesetzesinitiativen, Schriftliche Anträge und mehr …
Kontakt
Sanne Kurz
c/o Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Maximilianeum
81627 München
Tel: 089-4126-2662
sanne.kurz@gruene-fraktion-bayern.de
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Antrag Sanierungsbedarf staatlicher Kulturbauten
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, vor OrtDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Landtag über bereits beschlossene sowie notwendige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen bei den staatlichen Kultureinrichtungen zu berichten. Insbesondere soll der Bericht auf folgende Fragen eingehen: Begründung: Staatliche Kulturinstitutionen sind vielfach in einem desolaten Zustand, die notwendigen Sanierungen, um die Kulturinstitutionen weiterhin reibungslos betreiben zu können werden nicht immer […]
„Kleine Anfrage – AzP „Antrags- und Vergabemodalitäten des Bayerischen Entlastungspakets für Länderaufgaben wie Kunst und Kultur“
/in Allgemein, parlamentarische InitiativenMein Fraktionskollege Florian Siekmann fragt die Staatsregierung: Wie erklärt die Staatsregierung, dass auf der Pressekonferenz zum bayerischen Staatshaushaushalt 2023 am 06.11.2022 – über einen Monat nach der ersten Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder ein eigenes bayerisches Hilfspaket auf den Weg zu bringen – weiterhin keinerlei Details zu den Antrags- und Vergabemodalitäten für die dringend […]
„Kleine Anfrage – AzP „Notfallpläne staatliche Kulturinstitutionen“
/in Allgemein, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: Welche der staatlichen Kultureinrichtungen in Bayern haben Notfallpläne für Engpässe oder Ausfälle der Energieversorgung, um den Schutz der wertvollen Kulturgüter und Kunstwerke, die in den Ausstellungsräumen und Archiven der Institutionen lagern sicherzustellen und Schließungen der Einrichtungen zu vermeiden, welche der staatlichen Kultureinrichtungen haben Notfallpläne um sich vor Sabotageakten, auch im Bereich […]
Schriftliche Anfrage „Filmbranche Bayern: Fachkräftemangel beheben“
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenViele Berufe in der Filmbranche kennen keine institutionalisierten Ausbildungswege. Der Nachwuchs in Script Supervision, Produktionsleitung, Aufnahmeleitung, Tonassistenz, Bühne und Baubühne, Licht, Kameraassistenz, Innen- und Außenrequisite, Regieassistenz, Filmgeschäftsführung und vielem anderem mehr fand aufgrund fehlender Alternativen jahrzehntelang durch „Learning by doing“ den Weg in Branche und Beruf, wo er exzellenter Fachkräftenachwuchs war. Mit der begrüßenswerten Einführung […]
Dringlichkeitsantrag Kunst- und Kulturschaffende sicher durch den Winter bringen!
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert Kunst- und Kulturschaffende, Kunst- und Kulturvereine, staatliche und nichtstaatliche Kulturinstitutionen sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft, die immer noch massiv unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, bei der Bewältigung der Härtenvon Inflation und Energiekrise zu unterstützen. Insbesondere sollen dabei folgende Maßnahmen geprüft und für folgende Bereiche Lösungen erarbeitet […]
Antrag Verlängerung Ausfallfonds I & II
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenDer Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, bis 30.11.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Ausfallfonds I für Kinofilm- und HighEnd-Serienproduktion sowie der Ausfallfonds II für deutsche TV- und Streamingproduktionen zur Absicherung der coronabedingten Ausfälle in Anlehnung an die Verlängerung des Ausfallfonds I vonseiten der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) auch vonseiten […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Mietzinsfreie Überlassung von Räumlichkeiten an Kunst- und Kulturschaffende“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: Wie kam es dazu, dass die Staatsregierung nun die langjährige Forderung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgegriffen hat und im Einzelplan für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst einen Haushaltsvermerk aufgenommen hat, aus dem hervorgeht, dass die Universität München die Ausstellung- und Nebenflächen im Umfang von ca. 170 m² […]
Schriftliche Anfrage „Medienminister Herrmann zu ,Linksextremen‘ und ,Propagandisten‘ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ – die Antwort der Bayerischen Staatskanzlei
/in Allgemein, parlamentarische Initiativen, RundfunkratVorbemerkung: Die Staatsministerien betreiben ihre Auftritte im Internet oder den Sozialen Medien in eigener Verantwortung. Das ist Ausdruck des in Art. 51 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Bayern verankerten Ressortprinzips. Darüber hinaus sind von den offiziellen Angeboten der Staatskanzlei und der einzelnen Staatsministerien grundsätzlich die Auftritte der handelnden Akteure zu unterscheiden. Durch Übernahme eines […]
Schriftliche Anfrage „Medienminister Herrmann zu ,Linksextremen‘ und ,Propagandisten‘ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ – die Fragen von Toni Schuberl, Maximilian Deisenhofer und mir
/in Allgemein, parlamentarische Initiativen, RundfunkratSchriftliche Anfrage der Abgeordneten Toni Schuberl, Susanne Kurz und Maximilian Deisenhofer: 1.1 Sind nach Ansicht der Staatsregierung oder des Medienministers und Leiters der Staatskanzlei fast alle Talk-Moderatoren der öffentlich-rechtlichen Medien „linksextrem“ und „Propagandisten“?1.2 Welche Talk–Moderator*innen schätzt die Staatsregierung oder der Medienminister und Leiter der Staatskanzlei beispielhaft als „linksextrem“ oder als „Propagandisten“ ein?1.3 Welche Mitarbeitenden der […]
Schriftliche Anfrage „Konzerthaus München (II)“ – die Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, vor OrtFragen 1.1 bis 1.3: 1.1 Wenn „sowohl der Öffentlichkeit als auch den Partnern wie Konzerthaus-Stiftung, dem Grundstücks-Eigentümer, dem BR bzw. dem BRSO (…) die Schätzkosten vorgetragen“ (Antwort zu Frage 1.2 der Anfrage von Sanne Kurz) wurden, wie wurden jeweils diese Partner über die „Denkpause“ informiert (Gespräche, schriftliche Unterrichtung etc.)? 1.2 Mit wem auf Seiten der Partner wurde gesprochen […]
Schriftliche Anfrage „Konzerthaus München (II)“ – meine Fragen
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenMeine Fragen an die Staatsregierung: Fragen 1.1 – 1.3 1.1 Wenn „sowohl der Öffentlichkeit als auch den Partnern wie Konzerthaus-Stiftung, dem Grundstücks-Eigentümer, dem BR bzw. dem BRSO (…) die Schätzkosten vorgetragen wurden, wie wurden jeweils diese Partner über die „Denkpause“ informiert (Gespräche, schriftliche Unterrichtung etc.)?1.2 Mit wem auf Seiten der Partner wurde gesprochen bzw. welche […]
Schriftliche Anfrage „Diversität bei Gremienbesetzung und im Kulturbereich“ – die Antwort des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen1.1 In welchen Gremien benennt der Freistaat Gremienmitglieder (benennen in diesem Sinne ist das Berufen, Entsenden, Vorschlagen oder jede Einflussnahme auf die Gremienbesetzung in sonstiger Weise, bitte aufschlüsseln nach Gremium, Anzahl der Mitglieder insgesamt und Anzahl der durch den Freistaat entsendeten oder benannten Mitglieder)? 1.2 Wie viele von diesen Gremien haben ein Diversitätskonzept, eine Selbstverpflichtung […]
Schriftliche Anfrage „Diversität bei Gremienbesetzung und im Kulturbereich“ – meine Fragen
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenVor dem Hintergrund des §1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), nach dem Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen sind, und bezugnehmend auf Art. 21 Bayerisches Gleichstellungsgesetz (BayGlG) frage ich die Staatsregierung: Frage 1 1.1 […]
Schriftliche Anfrage „Konzerthaus München“ – die Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, vor OrtFrage 1: 1.1 Welche konkreten Berechnungen haben Ministerpräsident Söder veranlasst, beim Konzerthaus im Werksviertel von Baukosten von über 1 Milliarde € zu sprechen, nachdem im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen am 8. Juli 2021 noch von 580 Millionen € die Rede war und die Differenz selbst mit den seither gestiegenen Baukosten nicht zu erklären ist? Antwort zu Frage […]
Schriftliche Anfrage „Konzerthaus München“ – meine Fragen
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen, vor OrtDer Anfrage ist folgender Vorspruch vorangestellt: „Der Bau des Konzerthauses im Münchner Werksviertel steht auf der Kippe. Ministerpräsident Söder verordnete dem Vorhaben in einem Interview Ende März mit der Süddeutschen Zeitung eine „Denkpause“. Frage 1: 1.1. Welche konkreten Berechnungen haben Ministerpräsident Söder veranlasst, beim Konzerthaus im Werksviertel von Baukosten von über 1 Milliarde € zu […]
Fair Green Cultural Deal – einige unserer bisherigen Aktivitäten
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenWir Grüne Bayern Landtag begreifen ökologisch soziale Nachhaltigkeit als Herzensthema. Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die der Bundestag als seine eigenen Ziele übernommen hat, sind mehr als „nur CO2 und Müll“. Sie sind eine breite Agenda für eine Zukunft, die Zukunft hat. Hier eine kleine Sammlung von Initiativen, die wir Landtags-Grüne für den Kulturbereich […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Förderung von Filmproduktionen mit weiblicher Führung“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung: Mit welchen Summen wurden in den vergangenen 5 Jahren Projekte von Filmproduktionsfirmen in komplett weiblichem Besitz in Bayern gefördert (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Projekten, Summen pro Projekt), wie hoch waren dabei in den vergangenen 5 Jahren die Fördersummen, die jeweils an Filmproduktionsfirmen mit weiblicher Mehrheitsbeteiligung gingen (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Projekten, […]
„Kleine Anfrage“ – AzP „Ansprechpersonen für Künstlerinnen und Künstler mit Behinderung“
/in Allgemein, Kultur & Film, parlamentarische InitiativenIch frage die Staatsregierung:Welche Ansprechpersonen gibt es im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst für die Belange von Künstlerinnen und Künstlern mit Behinderung bzw. für Inklusion und Teilhabe im Kunst- und Kulturbereich für Kreative, Inhalte und Publikum im Allgemeinen, welche Aufgaben nehmen sie im Einzelnen wahr (bitte mit Angabe der Wochenarbeitsstunden der Beschäftigten und der Eingruppierungen […]
Academy Awards nur noch mit Diversität
/in Allgemein, im Landtag, Kultur & Film, parlamentarische Initiativen2024 ist es soweit: antragsberechtigt für die Oscars® sind nur noch Filme, die die „Representation an Inclusion Standards“ der Academy erfüllen. Die Academy of Motion Picture Arts and Sciences einer weltweit führenden Institutionen, in der über 10.000 der angesehensten und erfolgreichsten Kreativen, Filmschaffenden und Produzierenden der Welt im Bereich Film als Mitglied aufgenommen wurden.
„Kleine Anfrage“ – AzP „Geplante Baumaßnahmen bei der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße“
/in Allgemein, parlamentarische Initiativen, vor OrtMein Fraktionskollege Hep Monatzeder fragt die Staatsregierung: „Wo auf dem Gelände bzw. am bestehenden Baukörper werden bis zu einem etwaigen Umzug der KfZ-Verwahrstelle für jegliche für den täglichen Betrieb zwingend notwendige Baumaßnahmen Bauarbeiten geplant, wie viel Fläche wird auf dem Gelände der der KfZ-Verwahrstelle bis zu einem etwaigen Umzug für jegliche für den täglichen Betrieb […]