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Aktion saubere Luft Grüne NRW Sauba Sog I München Dieselskandal NOX Luftreinheit

Luft zum Atmen

So mag ich Autos Rad rockt Sanne Kurz Susanne Kurz 2018Wäre schön, wenn man die hätte. Was man aber bei uns in Städten atmet, da bleibt einem schlicht die Luft weg! Am schlimmsten finde ich es immer, wenn ich mit dem Kinderwagen aus dem Bus aussteige, und hinter dem Bus mitten durch die Stau-Schlange mit all den Abgasen (dort ist die Fußgänger-Furt) über die Straße muss an „meiner“ Haltestelle daheim.

Alle Städte in Bayern haben da die gleichen Probleme. In München gab es vor ziemlich genau einem Jahr dagegen das Bürgerbegehren „Sauba sog i – Reinheitsgebot für Münchner Luft“. Ein Wahnsinns-Zulauf aus der Bevölkerung zeigte: Zeit wird’s! Die Stadt reagierte dann auch auf den Druck der Straße und gelobte Besserung. Das Aktionsbündnis, bei dem u.a. Green City, ADFC, BUND, die Münchner Grünen aber auch z.B. die Deutsche Lungenstiftung beteiligt sind, jubelte:

SAUBA SOG I – STADTRAT BESCHLIESST VERKEHRSWENDE

In München herrscht dicke Luft! Durch den Druck unseres Bürgerbegehrens hat sich der Münchner Stadtrat zu einer Verkehrswende bis 2025 verpflichtet. 80 Prozent aller Wege in unserer Stadt sollen dann mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Fahrrad, zu Fuß oder in Elektroautos zurückgelegt werden.

Man wähnte den sehr klaren und deutlichen 10-Punkte Plan – der Sinn macht, weil er die Gesundheit unserer Kinder schützt und der einzige Weg ist, Fahrverbote zu umgehen, schon fast umgesetzt. – Passiert ist dann allerdings außer Schulterklopfen (die eigene, na klar!) wenig:

Tiere und Bäume müssen übrigens auch atmen und tun das auch lieber in sauberer Luft…

Der alten-neuen GroKo in Berlin scheint saubere Luft schnuppe: Fahrverbote verhindern will man. Denn – hoppla – unser Grüner Abgeordneter aus dem Münchner Westen im Bundestag, Dieter Janecek, hat wie andere Betroffene auch, vor Gericht saubere Luft für sich erstritten. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: wir haben ein Recht auf saubere Luft! – Schade nur, dass die saubere Luft für Mensch und Natur niemanden interessiert, nur die Fahrverbote, die will man schon verhindern.

Wird es künftig Fahrverbote geben?

Fahrverbote sind in der siebten Fortschreibung wieder nicht vorgesehen. Und das, obwohl das Gericht explizit gefordert hatte, Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzumerken. (SZ vom 25.01.2018: „Luftreinhalteplan: Bayern will keine Fahrverbote – trotz hoher NO2-Belastung“)*

*Update: Ein Gericht entschied Ende Februar, dass Städte, um die Gesundheit der Einwohnerschaft zu schützen, Fahrverbote verhängen dürfen. Jetzt brauchen na klar manche Menschen in der Tat individualisierten Transport. Und auch mit kostenlosem ÖPNV wird man keine Boliden-Bubis und PS-Ladies zum Umsteigen in den Boring-Bus zwingen können. Kreative Lösungen müssen her! Und die müssen wir gemeinsam denken. Ich spinne hier einfach mal im Brainstorming los… weil man nie genug Ideen haben kann. Diese Ideen durchlaufen in einem demokratischen Land dann einen demokratischen Prozess. Ich finde, bei uns Grünen bleibt am Ende immer noch ein reicher Schatz an Ideen über, mit dem sich viele anfreunden können. Grüne, bereits beschlossene Positionen zu nachhaltiger Mobilität und sauberer Luft findet Ihr hier und hier. Es gab dazu auch eine wirklich tolle Diskussion auf meiner Susanne Kurz Facebook Seite. – Ach ja, das Brainstorming: Blaue Plakette, klare Regelungen, ÖPNV bis in die Randzeiten, Mehrpersonen-Fahr-Gebot statt nur Singles im Auto auf Einfallstraßen zur Rush-Hour, preiswerte und bezahlbare Ganzjahres-Abos für Bus&Bahn, verlässliche Zubringer zum ÖPNV auf dem Land, Express-Linien auch im Stadt-Umland als Alternative zu Zuckel-Bussen, Packstationen in der Innenstadt für Shopping-Pendler aus dem Umland, Taktverdichtung, damit man nicht am Ende noch mit Kindern schweißgebadet in vollgestopften Bahnen klemmt und mehr, mehr, mehr gut ausgebaute, breite und barrierefreie Radel-Wege, die ganz jährig nutzbar sind!  – Mehr zu Grünen Ideen zu sauberer Luft und nervigem Stau in München findet Ihr, wenn Ihr den Links folgt!

Oh und hatte ich gesagt, dass im Söderschen 10-Punkte-Plan noch nicht mal die drin steht? Die Fahrverbotsverhinderung? Geschweige denn der Schutz der Einwohnerschaft und die Erhaltung der Gesundheit der den Dreck atmenden Menschen. Womit der Freistaat offen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs ignoriert. Die gerichtlichen Bußgelder liegen ja auch nur im mittleren vierstelligen Bereich…und wir, die dummen Steuerzahlenden, wir zahlen die ja! – Aber ÖPNV soll besser werden, in Söders schöner neuer 10-Punkte-Welt. Bis 2050… Na Danke.

Also: Als allererstes will ich für mehr offizielle Messstationen bayernweit kämpfen! – Bayern ist luftmeßtechnisch laut Landesamt für Umwelt Bayern eher ein löchriger Käse denn ein Flickenteppich. München hat beispielsweise gerade mal 5 Messstationen, Ingolstadt keine einzige. Und dass in Allach und Johanneskirchen (wo aktuell gemessen wird) die Luft rein ist, das ist glaube ich keine Frage… Und dann müssen ganz klar gerichtliche Auflagen umgesetzt werden. Darüber hinaus braucht es eine Verkehrswende, denn mit guter Luft nur da, wo jemand klagt, ist es nicht getan.

Wir Grüne lieben das Atmen! So wie Du.

Gib uns am 14.10. Deine zwei Stimmen, damit der Arm stärker wird, der am Hebel für saubere Luft sitzt!


Lies hier mehr:

Die Homepage der Initiative „Sauba sog i – Reinheitsgebot für Münchner Luft“. Greencity zum Bürgerbegehren „Sauba sog i. Alle Bündnispartner zum Bürgerbegehren Sauba sog i hier.  Das „Reinheitsgebot für Luft“ als pdf hier. 10-Punkte-Plan für saubere Luft hier.

Bericht zum Dringlichkeitsantrag der Münchner Grünen zu konkreter politischer Aktion zur Luftreinhaltung hier.

Artikel im Januar 2018 zu sauberer Luft hier (SZ zum Luftreinhalteplan)hier (SZ zur aktuellen Fragestunde der Grünen im Stadtrat München zur Luftreinhaltung und den Sauba sog i Versprechen),  die tz titelt „Die Grünen mit Frontalangriff – Münchner Luftreinhaltepolitik ist bankrott“ hier,  die SZ schreibt „Fragestunde im Stadtrat – Betrug an den Wählern“ hier, AZ vom 24.1. „Bündnis für saubere Luft – Weiter dicke Luft: Umweltschützer kritisieren die Stadt“, Statement des Bündnisses für saubere Luft zum Jahrestag des Stadtrats-Versprechens hier,

Artikel vom Januar 2017 – die GroKo sagt ja zu sauberer Luft – hier: „Weniger Abgase: CSU und SPD folgen dem Bündnis für saubere Luft“

Die Förderung der Stadt München für E-Mobilität im Zweiradbereich findet Ihr hier. Die pdf mit der Förderrichtlinie zur E-Mobilität ist hier. Und alle Infos zu München und E-Mobility sind hier.

Karte der Luft-Messstationen in Bayern des Landesamts für Umwelt (LFU). Liste der aktiven und inaktiven (!!) LFU-Stationen zur Luft Messung in BayernTiefergehende Detailinfos des LFU: Was wird gemessen und was macht die Luft dreckig und ungesund?

Karten und Luft-Reinheits-Daten des Umweltbundesamtes – alles schön übersichtlich und gut aufbereitet an einem Ort!

Seite der Stadt München zur sauberen Luft.

pdf der Karte zum SZ Artikel vom 19. Juli 2017: „Die Luft wird dicker – Messergebnisse im Detail“ hier: MünchnerLuft_2017

Artikel zu den  Gerichtsverfahren für saubere Luft, die seit 2005 liefen hier (Deutsche Umwelt Hilfe) und hier (Dieter Janecek, MdB).