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75 Jahre Jubiläum Wettbewerb Verfassung Bayern Grüne Fraktion Landtag (1)

75 Jahre Bayerische Verfassung. Ein Wettbewerb.

2. November 2021

Eine Verfassung regelt, wie wir miteinander leben möchten, wie wir Konsens und Dissens klären, wie wir Gemeinschaft und Werte leben. Bayern hat eine eigene Verfassung, die uns Richtschnur und Wegweiser sein kann. Aber Wegweiser wohin? Was zeichnet unsere Verfassung aus? Und ist es nicht unsere Aufgabe als Politik, unser gemeinsames Regelwerk in angemessenen Abständen zu prüfen?

Sachverständige werden im Bayerischen Landtag oft gehört. Meist sind es Menschen, die sich beruflich eine tiefe und weitreichende Expertise zu einem Thema geschaffen haben. Die Verfassung ist aber ein Thema, mit dem sich alle Menschen eines Landes befassen sollten. Was also, wenn es um ein Thema geht, bei dem unser aller Expertise gefragt ist?

Das war die zentrale Frage, die sich mein Kollege Toni Schuberl, Sprecher für Rechtspolitik, und ich stellten, als wir gemeinsam mit unserer Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag den Wettbewerb „75 Jahre Verfassung“ ins Leben riefen.

Sachverständigengutachten „von allen“ oder zumindest mit der Chance für alle, dabei zu sein. Die Idee eines Wettbewerbs, bei dem getreu Beuys‘ Motto „Jeder Mensch ist ein Künstler“ alle Bürger*innen Bayerns Gelegenheit haben sollten, sich mit einer Idee als Gutachter*in für ein künstlerisches Gutachten zur Bayerischen Verfassung zu bewerben.

Sachverständigen-Gutachten in künstlersicher Form liefert Impulse für unsere politische Arbeit

Gutachten, die uns, so unser Plan, neue Impulse für unsere politische Arbeit mit und zu der Bayerischen Verfassung geben würden. Wir wurden nicht enttäuscht. Fast 30 Bewerbungen erreichten uns aus allen Ecken Bayerns. Kollektive und Einzelpersonen, partizipative Projekte und Einzelansichten. Immer verknüpft mit der Idee eines Kunstwerks – dem Sachverständigen-Gutachten in künstlerischer Form – und der Diskussion eines Aspekts, Artikels oder auch einer Fehlstelle in unserer Bayerischen Verfassung.

Wir stellten eine Jury aus Politik, Kunst und Fachpresse zusammen. Unterstützt wurden wir von einem Team, das uns alles wirklich toll vorbereitete, aufbereitete und bei der Sitzung die Diskussion leitete. Fun Fact: die Tatsache, dass bei der Jurysitzung mehr Susannes anwesend waren als Männer.

Typisch Grün: eine Jury mit mehr „Susannes“ als Männern an Bord!

Aspekte unserer Überlegungen und Diskussionen in der Jury waren dreiteilig:

  1. die Ausführungen zur Verfassung, die in der Bewerbung festgehalten wurden und die damit einhergehenden Verbindungen zum eingereichten künstlerischen Projekt.
  2. Das künstlerische Vorhaben als solches wurde aus künstlerischer Perspektive genauso heiß diskutiert wie
  3. der politische Input, den das Werk über die beschriebene und geforderte „Befassung mit der Verfassung“ hinaus noch gab und gibt.

Nach mehreren Stunden Debatte, Diskussion und Abwägen hatten wir dann unsere Liste: 10 Sachverständige für ein Gutachten in künstlerischer Form zur Bayerischen Verfassung waren gefunden. Was würden sie erarbeiten? Wie im Dezember ihre Gutachten präsentieren? Wir sind sehr gespannt und freuen uns auf die Präsentation!

Ausdrücklich bedanken möchten wir uns bei der Jury, die ehrenamtlich viele Seiten Material sichtete, anhörte, diskutierte und bewertete!

Danke an unsere wunderbaren Jurymitglieder:

Sowie für die Fraktion der Landtags-Grünen mein MdL Kollege Toni Schuberl, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, und ich, Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin.