Tag Archives: Plenarsitzung

Solo-Selbständigen helfen – Überbrückungshilfen mit Landesprogramm aufstocken!

NRW, BaWü und etliche andere machen es vor: die dramatische Lage für viele Solo-Selbständige ist lösbar. Man muss nur wollen. Darum haben wir Landtags-Grüne in einem Dringlichlichkeits-Antrag bayerische Hilfen erneut angemahnt. Hier meine Rede vom 9. Juli 2020.

Eine Frage der Würde

Wir Landtags-Grünen fordern heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags mit unserem Dringlichkeitsantrag endlich Unterstützung von Solo-Selbstständigen in Bayern – 1.180€ pro Monat als Unternehmer-Lohn für den Lebensunterhalt und Übernahme des Modells Baden-Württemberg.

10 Milliarden

Historische Sitzung – so hieß es in den Medien, denn überall musste Abstand gewahrt werden, und wir tagten nur mit 20% der Abgeordneten. Das mit dem Abstand ist dann leichter – und sollte jemand infiziert sein und Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, stehen so noch ausreichend Gesunde bereit. „Die Demokratie steht auch in der Corona-Krise nicht […]

Coronakrise: So arbeitet Bayerns Landtag weiter

Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen haben sich einvernehmlich auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in der Coronakrise aufrechterhalten werden kann. Auf Initiative von Landtagspräsidentin Ilse Aigner wurde eine Art „Task Force“ aus den Fraktionsspitzen gebildet, die es ermöglicht, schnelle Entscheidungen in Telefonkonferenzen zu treffen.