Kulturbeirat in München: wer sucht, findet auch!

Verheißungsvoll der Antragstitel „Mit Mut, Visionen und Zuversicht – Kulturbeirat der Koalitionsvereinbarung zeitnah umsetzen“. Und genau so stellen wir uns die Arbeit des demokratischen Mitbestimmungs-Gremiums Kulturbeirat auch vor. Wie man ihn findet und wie er zusammengesetzt sein soll, der Kulturbeirat? Einige Ideen hier!

Das Wunderbare bei Bündnis 90/Die Grünen ist die Basisdemokratie. Mitglieder und Zivilgesellschaft sind immer willkommen zu Debatte und Austausch. Von Tag eins der Mitgliedschaft können alle mitmachen, mitstimmen und auch Anträge stellen. Mein letzter Antrag war einer für die Stadtversammlung im September.

Alle können mitbestimmen

Katharina Wolfrum und Ludwig Sporrer vom Grünen Arbeitskreis Kulturinitiative München (AK KIM) hatten zusammen mit mir vierzehn Tage lang in der ganzen Republik recherchiert, was das genau bringt, mit dem Kulturbeirat. Viele Telefonminuten lang haben wir uns die Köpfe heiß geredet, wie man es denn nun genau machen könnte mit dem Kulturbeirat. Dem Kulturbeirat, der ja dank der Stadtratsfraktion von Die Grünen – Rosa Liste im Koalitionsvertrag steht.

Ein Beirat, der mehr soll, als nur Empfehlungen abgeben

Der Kulturbeirat ist ein Gremium, dass den Stadtrat sowie den Kulturausschuss in kulturellen Fragen beraten und Brücken bauen soll zwischen politischen Mandatsträger*innen und kulturellen Organisationen bzw. Kulturschaffenden. In der Regel sind die Entscheidungsbefugnisse und Kompetenzen von Beiräten generell eher überschaubar, meistens dürfen sie nur Empfehlungen aussprechen und beratend wirken. So wünschen wir uns das natürlich nicht, vielmehr wollen wir einen echten Impuls- und Taktgeber im Bereich kommunaler Kulturpolitik!

Partizipation maßgebend im Findungsprozess

Und weil Beteiligung und Basisdemokratie nun mal zu unserer Grünen DNA gehört, haben wir uns für unseren Antrag „Mit Mut, Visionen und Zuversicht: Kulturbeirat der Koalitionsvereinbarung zeitnah umsetzen“ darum dazu entschlossen, vor allen das Wie des Einrichtens und Findens genauer unter die Lupe zu nehmen. So findet sich in unseren Forderungen z.B. dass

• EU-Bürger*innen ab 16, die sich den unterschiedlichen Kunst- und Kultursparten zuordnen, ebenso wie Unabhängige kandidieren dürfen sollen
• der Beteiligungsprozess zur Findung von Zusammensetzung, Größe, Aufbau und Amtszeit des Gremiums Kulturbeirat insbesondere Fragen klären soll wie: Amtszeit, Zusammensetzung, Sitzungstransparenz, Geschlechter-Parität oder Geschäftsordnung des Gremiums.

Jede Menge Rückenwind für unseren Antrag – und für die Kultur

Selbstverständlich freut es die Sprecher*innen vom AK KIM, Katharina Wolfrum und Martin Blenkemeyer, genauso wie Antrags-Team David Süß, Stadtrat, Ludwig Sporrer und mich total, dass unser Antrag bei der Stadtversammlung der Münchner Grünen auf Platz 2 gerankt wurde. Dass dann auch noch eine gewaltige Mehrheit der Mitglieder mit 109 zu 12 Stimmen den Antrag angenommen hat, zeigt, welch zentrale Position Kultur – von Stadtbibliothek bis Vorlese-Programm, von Staatsoper bis Freie Szene, von Kino bis Club – im Herzen der Stadt einnimmt. Dank des neu zu schaffenden Kulturbeirats besser und gefestigter denn je.

Dank an alle, die mitgerankt haben und mitgestimmt haben!