Tag Archives: Bayern

Gastro & Musik: Hintergrund, Vordergrund, ohne Grund?!

Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt. Es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.

Der Filmwirtschaft Perspektiven geben

Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen. In der bayerischen Filmlandschaft wirken die Maßnahmen von Bund und Ländern sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gewerke, Filmschaffenden und Dienstleistungen, sind meist unzureichend oder kommen gar nicht erst an. der Filmproduktion. Unser Antrag fordert klare Richtlinien, Planungs- und Rechtssicherheit.

Eine Frage der Würde

Wir Landtags-Grünen fordern heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags mit unserem Dringlichkeitsantrag endlich Unterstützung von Solo-Selbstständigen in Bayern – 1.180€ pro Monat als Unternehmer-Lohn für den Lebensunterhalt und Übernahme des Modells Baden-Württemberg.

Künstlersozialkasse darf nicht Kriterium für Förderung von Kulturschaffenden sein!

Offenbar hatte der Ministerpräsident unseren Offenen Brief gelesen. Wir horchten auf, als er in seiner Regierungserklärung in einer „Kultur-Minute“ exakt 60 Sekunden lang Hilfe für Künstler*innen versprach. Leider hapert es bei der Umsetzung.

Offener Brief an die FW/CSU-Staatsregierung: Bayern ist Kulturstaat!

Bayern ist Kulturstaat. Damit das auch die CSU-FW-Staatsregierung endlich versteht und Kulturschaffende nicht mehr im Regen stehen lässt, haben wir einen Offenen Brief an die Ministerien verfasst. Lest den gesamten Brief mit unseren klaren Forderungen hier im Post.

Bayern passt Corona Soforthilfe-Programm an Soforthilfe Bund an: Neuer Antrag erforderlich!

Nach zahlreichen Protesten und Hinweisen kam heute die Klarstellung: es gibt mehr Geld, die Beantragung wird einfacher. Doch es gibt einen Haken. – Hier die Infos zu den Soforthilfen Bund und Bayern, Links zum Online-Antrag und: der Haken.

Antrag zum Diskurs über ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern

Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten unverzüglich die Möglichkeit einzuräumen, den Ausschuss für Bildung und Kultus über die Ergebnisse und Diskussionslinien der Beratungen des Stiftungsrates über das Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern zu informieren. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zum Diskurs über ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern -Ergebnisse und Diskussionslinien […]

Antrag zum Haus der Bayerischen Geschichte: Auf Eintritte verzichten –neue Besuchsgruppen erschließen

Die Staatsregierung wird aufgefordert 1. für das Museum der Bayerischen Geschichte befristet auf zwei Jahre keinen Eintritt zu erheben 2. in diesem Zeitraum Erhebungen über die Struktur der Besucherinnen und Besucher, die Verweildauer und die Besuchshäufigkeit vorzunehmen 3. begleitend zur Ausstellung neue Vermittlungsangebote und -programme zu entwickeln. Dazu soll verstärkt mit Bildungseinrichtungen zusammengearbeitet werden Zum […]

Schriftliche Anfrage zur Staatshaftung für Leihgaben von Kunstwerken

Bayern ist das einzige Bundesland, das eine Staats- bzw. Landeshaftung für Leihgaben von Kunstwerken verweigert. Auch international ist die Übernahme des Haftungsrisikos durch den Staat gegenüber den Leihgebern die Regel. Deutschland kennt die Staatshaftung seit 1992, als die Bundeskunsthalle in Bonn eröffnet wurde. 2007 sprach sich die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für die Staatshaftung aus. […]

Antrag zur Evaluation Stiftung Bayerische Gedenkstätten

Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Auftrag zur Evaluierung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten in Abstimmung mit deren Organen zu vergeben. Ziel der Untersuchung soll sein, sowohl die Struktur, die Prozesse als auch die Arbeitspraxis der Stiftung Bayerische Gedenkstätten mit Blick auf die gesetzlich verankerten Anforderungen, eine optimale Erfüllung des Stiftungszweckes und eine sinnvolle Gesamtkonzeption der bayerischen […]

Berichtsantrag zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften

Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst soll schriftlich und mündlich zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) berichtet werden. Zum Antrag geht’s hier: Berichtsantrag zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

Antrag zu „Raum für Künstlerinnen und Künstler“

Die Staatsregierung wird aufgefordert, zusätzlich zum bestehenden Atelierförderprogamm bayernweit 100 staatliche Atelierräume zu erschließen. Darüber hinaus soll auf Verwaltungsebene eine Ansprechpartnerin bzw. ein Ansprechpartner für Ateliersuchende benannt werden. Zum Antrag geht’s hier: Antrag zu Raum für Künstlerinnen und Künstler Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier: Beschlussempfehlung und Bericht

AzP „Restitution eines Sekretärs der Familie Bernheimer“

Ich frage die Staatsregierung, warum sich die Rückgabe eines Sekretärs aus der Sammlung des vom NS-Regime enteigneten Kunsthändlers Otto Bernheimer trotz eindeutiger Faktenlage über lange Zeit hinzog und erst erfolgte, nachdem die Erben zur Klärung der Provenienz ein Gutachten erstellen ließen, woher die Gelder zum Erwerb des Sekretärs stammen und ob zurzeit weitere Restitutionsforderungen gegenüber […]

Antrag zu Meldesysteme auch in Bayern für antisemitische Vorfälle an Schulen aufstellen

Die Staatsregierung wird aufgefordert, nach dem Vorbild von Berlin und Baden-Württemberg, auch in Bayern ein Erhebungs- und Meldesystem bzgl. antisemitischer Vorfälle an Bayerns Schulen aufzustellen. Ein solches System erfordert zum einen eine Meldepflicht der Schulen im Hinblick auf antisemitische Vorfälle, zum anderen die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, die den Betreffenden beratend und unterstützend zur Seite […]

Antrag zu einem Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bayern

Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Bildung und Kultus jetzt einen Zwischenbericht zur Entwicklung des Gesamtkonzepts zur Erinnerungskultur in Bayern vorzulegen, den auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderten und am 17.07.2019 beschlossenen Bericht dem Ausschuss für Bildung und Kultus zur Beratung vorzulegen, bevor das Kabinett einen Beschluss zur Entwicklung eines Gesamtkonzepts zur Erinnerungskultur in […]

Dringlichkeitsantrag „A 13 für alle –Arbeit von Grund- und Mittelschullehrkräften endlich wertschätzen“

Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Konzept zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes vorzulegen, mit dem die Besoldung von Grund-und Mittelschullehrkräften auf die Besoldungsgruppe A 13 angehoben wird. Dies soll zunächst durch die Anhebung der Eingangsbesoldung und in weiteren Schritten durch die sukzessive An-hebung aller Erfahrungsstufen nach A 13 erfolgen. Für nicht verbeamtete Lehrkräfte ist eine entsprechende […]

Schriftliche Anfrage zur Förderung von Musikfestivals

In Bayern werden eine Vielzahl von Musikfestivals und Veranstaltungsreihen in sehr unterschiedlicher Höhe staatlich gefördert. Nicht transparent ist, nach welchen Kriterien die Zuschüsse und in welchem Umfang vergeben wurden. Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zur Förderung von Musikfestivals

Schriftliche Anfrage zu Provinienz und Restitution kolonialzeitlicher Kulturgüter

Wie viele Objekte mit ungeklärter Provenienz befinden sich nach Kenntnis der Staatsregierung in den außereuropäischen, ethnologischen und anthropologischen Sammlungen bayerischer Museen? Befinden sich in den staatlichen bayerischen Museen durch den Kolonialismus bedingte, illiberal angeeignete Kulturgüter? Wie steht die Staatsregierung zur Frage der Restitution außereuropäischer Kulturgüter? Zur Antwort geht’s hier: Schriftliche Anfrage zu Provinienz und Restitution […]

Antrag zur Entwicklung eines Gesamkonzepts zur Erinnerungskultur in Bayern

Im Koalitionsvertrag kündigten CSU und FREIE WÄHLER an, dass die Erinnerungsarbeit in Bayern gestärkt werden solle und mit einem Gesamtkonzept weiterentwickelt werde. In ihrem Dringlichkeitsantrag „Weg in der Antisemitismus-und Extremismusbekämpfung konsequent weiterverfolgen“ vom 08.05.2019 erwähnten CSU und FREIE WÄHLER nun, dass das angekündigte Gesamtkonzept zur Erinnerungsarbeit mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren entwickelt werde. Die […]

Europafrühstück

Europa ist für mich eine Idee so wichtig, dass ich auch über die Grenzen politischer Ideale hinweg an einem geeinten Europa arbeiten will. Darum war ich mit dabei beim Parlamentarierfrühstück der Paneuropäischen Union. 1922 gegründet kann man sagen: eine wenngleich auch alte und ehrwürdige, so doch auch liberal-konservativ und christlich-abendländisch geprägte, stark in österreichisch-habsburgischem Adel […]

Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen aus Großstädten nicht vergessen

Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Kulturfonds für Projektförderungen aus ganz Bayern zu öffnen. München und Nürnberg werden entsprechend ihrer Einwohnerzahl gedeckelt gefördert. Arbeiten in Bayern Künstlerinnen und Künstler aus mindestens zwei Kommunen zusammen, erhalten sie 3 Prozent Kooperationsbonus. Zum Antrag gehts hier: Kulturfonds II –Wertschätzung für alle in Bayern: 2 Millionen Menschen aus Großstädten nicht […]

„In or Out?!“ – Wie kommt man eigentlich rein in den Landtag und hat Susanne Kurz es geschafft?

Update von Dienstag, 16.10., 20:00: Susanne Kurz, MdL. Ein sensationell spannender Auszähl-Krimi! Menschen aus Gegenden mit deutlich schlechterem prozentualen Ergebnis für Grünen zogen locker nach vorne an mir vorbei: dank dortiger stärkerer Wahlbeteiligung gab es an vielen Orten mehr absolute Erststimmen als in meinem eigenen Stimmkreis. Nach Stunden des Wartens, in denen ich zur Ablenkung […]

So stimmst Du für mich auf Glücksplatz #13 oder direkt

Filme, Filme, Filme: Der Spot macht Mut, die Erst- und Zweitstimm-Videos klären in 20 Sekunden auf, und das Musikvideo in schönstem Baierisch zur Landtagswahl noch mal klar, worum es bei dieser Wahl geht und warum Du diesmal unbedingt wählen solltest! – Ach ja und wer lieber liest: hier steht, wie Du Susanne Kurz in ganz […]

G’jodelt wird! – Frühschoppen mit Verfassungsjodeln

Unsere bayerische Verfassung ist Grüner und sozialer als die aktuellen Mehrheiten vermuten lassen. Darum heisst es für uns, sich dieser gemeinwohlorientierten Grundsätze erinnern, rückbesinnen und Grün nach vorne auf blau-weiß schauen: 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern und wir lassen die Lederhos’n krachen! Gejodelt wird die Bayerische Verfassung – nicht rauf und runter, sondern gekürzt und in […]