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Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral – Warum Kultur Mehrwert ist

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„Ein Netz, das trägt“ – so heißt der Titel der Webinarreihe, in der wir Landtags-Grünen den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft beleuchten. Kultur leistet viel für unsere Gesellschaft. Verhallt der Ruf nach all dem, was Kultur leisten kann, wenn Kulturschaffende nicht wissen, wie sie ihre Miete zahlen sollen?

Die goldenen 80er waren es, die der Kulturförderung den Neoliberalismus bescherten. Eine an privatwirtschaftlichen Kriterien ausgerichtete, reichweitenorientierte Kulturpolitik hat unbefristete Arbeit in großem Stil vernichtet und Debatten um Inhaltliches oder die gerechte Verteilung der Mittel erstickt. Oft verbringt man mehr Zeit mit dem Styling von Anträgen oder der Selbstvermarktung als mit Inhalten. Und weil mit dem Anblasen der Jagd auf den Markt keineswegs die adäquate Wirtschaftsförderung einherging, die manch anderen Branchen zuteil wurde, sind breite Schichten Kulturschaffender mittlerweile im Prekariat verwurzelt und fristen ein Leben in dauerhafter Selbstausbeutung.

Selbstausbeutung als Geschäftsgrundlage?!

Unter dem Brennglas der Pandemie erleben wir Heerscharen kurzfristig oder unständig Beschäftigter, Soloselbständiger und Freier, die nicht wissen, wo an der Hand im Mund noch abbeißen. Und wir erleben als Publikum, als Gesellschaft auch, wie sehr sie uns fehlt: die Kultur. Das zweckfreie Tanzen, das gemeinsame Abtauchen im Kino, das Bühnenerlebnis. Vor allem aber fehlen uns gesellschaftliche Diskurs- und Debatten-Orte.

Kunst und Kultur schaffen Mehr-Wert für alle

Kunst und Kultur als Ort des Zusammenkommens, des Auslotens und Austauschs machen uns als Gesellschaft stark. Was ändert sich, wenn eine Generation ohne Kino und Konzert heranwächst, ohne Theater und Tanzen, Museum und Malerei? Wer verliert? Wer gewinnt? Oder büßen wir alle gemeinsam mit den kulturellen Diskurs-Orten auch massiv an gesellschaftlicher Resilienz ein?

Ein Abend um Überleben und Widerstandsfähigkeit.

Sanne Kurz Grüne Bayern Landtag Kultur Politik Webinar Veranstaltung

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Im Rahmen vorhandener Mittel – Wie CSU/FW Kulturschaffende zur Selbstbeweihräucherung missbrauchen möchten

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Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Wir alle sehnen uns nach Kultur. Sobald es draußen aushaltbar warm wäre, ginge das auch. Seit Dezember fordern wir Grüne Planungen für den Sommer. Heute endlich kommt eine Idee – so perfide, dass es mir den Atem verschlägt. – Raum und Geld für Kultur?! Hier die bittere Pille:

Antrag CSU/FW „Kultursommer 2021“

Yes, wenn gleich zu Beginn des Posts ein rabenschwarzer Knopf der Konkurrenz steht, dann muss es schon ein Hammer sein, den man besser selber nachliest, damit man es schwarz auf weiß mal gesehen hat, was CSU und FW sich da ausgedacht haben.

Kultur in Bayern – seit 1 Jahr ein Trauerspiel

So. Reingeklickt? Und, was meinst Ihr? Dass man „im Rahmen verfügbarer Stellen und Mittel“ mit dem „professionellen Kultursektor“ einen Kultursommer organisieren will, das auch noch mit „hochkarätigen Auftakt- und Abschlussveranstaltungen“ ist an sich schon eine Farce angesichts der Nöte der Kreativen in der Krise. Denn wer soll die „hochkarätigen Auftakt- und Abschlussveranstaltungen“ denn bitteschön „im Rahmen verfügbarer Mittel“ bezahlen? Auf Hut spielen und hoffen, es klappt schon???

Wer dann weiterliest kapiert die Masche: unter „Schirmherrschaft von Mitgliedern der Staatsregierung“ soll das Ganze stattfinden. Kultur, ein bisschen und nur Pandemiegerecht natürlich, wenn wir uns damit schmücken können. Das ist doch fein. Dieser unverfrorene Antrag zeigt mal wieder, dass Kultur vom Ministerpräsidenten bis Landtagsabgeordneter bei CSU/FW nur als Marketing-Masche verstanden wird!

Kultur als Marketing-Masche

Profis dürfen der Staatsregierung die Kulisse bieten, sich selbst zu feiern – aber bitte nur im Rahmen vorhandener Mittel.

Dass wir Grüne seit einem dreiviertel Jahr kostenfrei staatliche Räume Liegenschaften für Kultur fordern – wie jetzt CSU und FW im Antrag – und dass das bayerische Haushaltsrecht kostenfreien Raum für Kultur auch erlaubt, das sei nur am Rande auch noch erwähnt. – Unser Antrag für kostenfreie staatliche Fläche für Kultur vom 17.06.2020 wurde abgelehnt – ginge doch alles angeblich schon.

Sommer 2020: Grüner Antrag kostenfreie staatliche Flächen für Kultur von CSU/FW abgelehnt

Geht alles schon?! – Wenn man will! Diese Staatsregierung will leider nicht: seltener als einmal pro Woche gab es in Bayern im Sommer 2020 staatliche Flächen für Kultur, wie unsere Anfrage ergab. – Beschämend.

Besonders perfide zeigt sich das wahre Gesicht der Söder-Regierung, wenn man mal schaut, wo wirklich Dinge mit staatlichen Flächen unterstützt werden. Die Auto-, Großkonzern- und Lobby Partei CSU unterstützt von FW verbietet eine kleine Lesung im Hofgarten. Erlaubt aber der Automobil-Konzern-Lobby mit ihren Internationale Automobilausstellung IAA in eben diesem Hofgarten eine Schau abzuziehen.

IAA ja – Kultur nein. Was will man da noch sagen.

Beitragsbild-Fotocredit:
Heribert Pohl aka Polybert49
Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic

Ausfallfonds Kultur

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Kultur geht nicht auf Knopfdruck. Doch wie planen, wenn die Zukunft vollkommen ungewiss ist? Normalerweise decken Versicherungen Risiken ab. Wo private Versicherungen den Rückzug angetreten haben, braucht es wie in Österreich einen staatlichen Ausfall-Fonds für pandemiebedingte Risiken. Von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits seit Dezember angekündigt, fordern wir Grüne hier im Bund mehr Druck zu machen!

Wie für nur wenige andere Branche gilt für die Veranstaltungswirtschaft „First Out – Last In“. Nach den Einnahmeausfällen im Jahr 2020 sind auch ihre Aussichten für 2021 mehr als trübe. Keiner weiß, wann wieder Festivals, Konzerte, Theater, Kabarett, Jahrmärkte oder Sport-Events stattfinden und Clubs wieder öffnen können. Und selbst wenn sie wieder erlaubt sein sollten, kann ein unerwarteter Anstieg der Infektionszahlen zu einem neuerlichen Lockdown, zu Einreiseverboten für Künstler*innen und Crews und damit zur erzwungenen Absage führen – sogar wenn Veranstaltungen erlaubt wären.

Sich gegen die Risiken abzusichern ist für die Veranstalterinnen und Veranstalter nicht möglich: Ausfallversicherungen werden entweder kaum mehr angeboten oder sind so teuer, dass sie für die Betroffenen nicht zu
zahlen sind. Der Veranstaltungsbranche – Deutschlands sechtsgrößter Wirtschaftszweig mit 130 Mrd.€ Umsatz und 1 Million Jobs – drohen zahlreiche Insolvenzen, den für die Veranstaltungen eingeplanten oder schon engagierten Künstler*innen, Agenturen, Techniker*innen, Helfer*innen etc. drohen bei Absagen Einnahmeausfälle und Arbeitslosigkeit. Weil sie keinen verbindlichen Veranstaltungstermin mit verbindlicher Absage vorweisen können, erhalten sie dann auch keine staatliche Unterstützung.

Kultur-Infrastruktur Kollaps wird Milliarden kosten

Die Folge ist der Verlust an kultureller Vielfalt und Kultur-Infrastruktur. Abgesehen von den individuellen Schicksalen sind die Konsequenzen auch aus ökonomischer Sicht fatal: der Wiederaufbau der Kultur-Infrastruktur würde weit mehr kosten als Hilfen, die jetzt gewährt werden.

Die Veranstaltungsbranche braucht für einen Neustart Planungs- und Rechtssicherheit. Der Planungsvorlauf für Veranstaltungen ist lang. Die pandemiebedingte Unsicherheit zwingt sie zur Untätigkeit. Insbesondere kleine Veranstaltungsfirmen ohne Rücklagen stehen vor dem Aus.

Aktuell tragen die Schwächsten das Risiko oft alleine

Einziger Ausweg für die Veranstalter*innen immer häufiger ein Abwälzen des Risikos auf die Kulturschaffenden und das Personal. Als letztes und schwächstes Glied in der Kette gehen sie dann bei Ausfällen komplett leer aus.

Bund und Länder müssen schnell und unbürokratisch Abhilfe schaffen. Finanzminister Olaf Scholz hat Anfang Dezember im Rahmen der Reeperbahn Festival Focus Session zugesagt, die Kosten für alle Veranstaltungen zu übernehmen, die für die zweite Jahreshälfte 2021 geplant werden, aber wegen Corona abgesagt werden müssen. Seither ist viel Zeit verstrichen, von den Versprechungen hat man nichts mehr gehört.

Österreich unterstützt seine Veranstaltungswirtschaft bereits mit einem Ausfallfonds

Andere Länder haben schneller reagiert: Österreich hat einen Schutzschirm über die angeschlagene Veranstaltungsbranche gespannt, der mit 300 Millionen Euro ausgestattet ist. Für abgesagte Veranstaltungen werden Kosten bis zu 1 Million Euro erstattet. Die Gelder sollen auf 3 Millionen erhöht werden, wenn die EU „Grünes Licht“ gibt. Anträge können seit 15. Januar für Veranstaltungen gestellt werden, die bis Ende 2022 geplant sind. Abgesichert wird in unserem Nachbarland ein breites Spektrum von Veranstaltungen: Festivals, Konzerte, Theater wie auch Kongresse und Club Events.

CSU regiert im Bund mit – Druck auf die GroKo erhöhen!

Bund und Länder sollten dem Vorbild Österreich folgen und entsprechend dem eigenen Ausfallfonds für Kino- und Fernsehproduktionen einen Ausfallfonds Kultur einrichten, der die Kosten für unverschuldet abgesagte Veranstaltungen übernimmt.

Antrag „Überleben sichern – Kosten für Pandemie bedingte Absagen übernehmen“

Pressemitteilung: Soloselbstständigen-Hilfen verlängern und öffnen!

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Grüner Antrag im Kunstausschuss: Sanne Kurz fordert finanzielle Hilfen für alle Betroffenen bis zum Ende der Pandemie

„Allen Soloselbstständigen muss bis zum Ende der Pandemie dauerhaft und nachhaltig geholfen werden“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Der Ärger um auslaufende Hilfsprogramme muss endlich ein Ende haben!“ Ein Antrag dazu ist am Mittwoch, 10.2.2021 Thema im Kunstausschuss.

Die bayerischen Hilfen für Soloselbstständige „kulturnaher Berufe“ galten nur bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres. „Die Kultur- und Kreativwirtschaft braucht aber dringend mehr Sicherheit“, mahnt Sanne Kurz. „Die Söder-Regierung muss die finanziellen Hilfen fortschreiben, bis der Lockdown für den Kulturbereich aufgehoben wird, und sie darüber hinaus für alle Soloselbständigen öffnen. Die Betroffenen nach Tätigkeitsfeldern aufzuspalten und auf eine Antragsodyssee zu schicken ist unsolidarisch und verletzt den Gleichheitsgrundsatz.“

Sanne Kurz weist zudem darauf hin, dass zahlreiche in der Kreativwirtschaft Tätige, wie etwa Schaustellerinnen und Schausteller oder Menschen in Minijobs, bisher gar keine Hilfen erhalten haben.

„Die schwarz-orange Regierung hat im Sommer viel verschlafen. Wir brauchen jetzt einen soliden Plan für dieses Jahr – ohne pauschale Deckelungen der Publikumsgröße und vor allem mit einem staatlichen Ausfallfonds, der pandemiebedingte Absagen absichert. Hier müssen Bayern und der Bund zusammenarbeiten. Es bringt den Betroffenen nichts, wenn der Kunstminister immer wieder mal Verständnis mimt. Ohne echte Hilfen geht Bayerns drittgrößte Branche vor die Hunde.“

Sanne Kurz, Kulturpolitische Sprecherin, Landtags-Grüne

Der Grüne Antrag „Bayerisches Soloselbstständigen-Programm für Kulturschaffende bis zum Ende der Pandemie fortschreiben“ wird am Mittwoch, 10. Februar 2021, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags diskutiert.

Antrag „Soloselbstständigenprogramm für Kulturschaffende fortschreiben“ als PDF
Download Pressemitteilung Soloselbstständigen-Hilfen

Antrag: Veranstaltungsbranche: Überleben sichern – Kosten für pandemiebedingte Absagen übernehmen

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Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene nachdrücklich für einen Ausfallfonds Kultur einzusetzen. Über den Fonds sollen der Veranstaltungswirtschaft die nicht stornierbaren Kosten bei coronabedingten Absagen von Veranstaltungen in diesem Jahr erstattet werden. Der Ausfallfonds Kultur soll analog zum Ausfallfonds für Kino-und Fernsehproduktionen gemeinsam von Bund und Ländern getragen werden. Bayern soll sich in angemessener Höhe an ihm beteiligen.

Begründung:

Wie für nur wenige andere Branche gilt für die Veranstaltungswirtschaft „First Out –Last In“. Nach den Einnahmeausfällen im letzten sind auch ihre Aussichten für dieses Jahr mehr als trübe. Keiner weiß, wann wieder Festivals, Konzerte, Theater, Kabarett, Jahrmärkte, Sportevents stattfinden und Clubs wieder öffnen können. Und selbst wenn sie wieder erlaubt sein sollten, kann ein unerwarteter Anstieg der Infektionszahlen zu einem neuerlichen Lockdown, zu Einreiseverboten und damit zur erzwungenen Absage füh-ren. Sich gegen die Risiken abzusichern ist für die Veranstalterinnen und Veranstalter nicht möglich: Ausfallversicherungen werden entweder kaum mehr angeboten oder sind so teuer, dass sie für die Betroffenen nicht zu zahlen sind. Der Veranstaltungsbranche – Deutschlands sechstgrößter Wirtschaftszweig mit 130 Mrd. Euro Umsatz und 1 Mio. Jobs – drohen zahlreiche Insolvenzen, den für die Veranstaltungen eingeplanten oder schon engagierten Künstlerinnen und Künstlern, Agenturen, Technikerinnen und Technikern, Helferinnen und Helfern etc. drohen bei Absagen Einnahmeausfälle und Arbeitslosigkeit. Weil sie keinen verbindlichen Veranstaltungstermin vorweisen können, erhalten sie dann auch keine staatliche Unterstützung. Die Folge ist der Verlust an kultureller Vielfalt und Infrastruktur. Abgesehen von den individuellen Schicksalen sind die Konsequenzen auch aus ökonomischer Sicht fatal: Ihr Wiederaufbau würde mehr kosten als Hilfen, die jetzt gewährt werden.Die Veranstaltungsbranche braucht für einen Neustart Planungs- und Rechtssicherheit. Der Planungsvorlauf für Veranstaltungen ist lang. Die pandemiebedingte Unsicherheit zwingt sie zur Untätigkeit, von der insbesondere kleine Veranstaltungsfirmen ohne Rücklagen betroffen sind. Als einziger Ausweg bleibt den Veranstalterinnenund Veranstaltern immer häufiger, das Risiko auf die Kulturschaffenden und das Personal abzuwälzen. Als letztes und schwächstes Glied in der Kette gehen sie dann bei Ausfällen leer aus.

Download: Antrag Veranstaltungsbranche: Überleben sichern – Kosten für pandemiebedingte Absagen übernehmen

Digitaler Grüner Neujahrsempfang München Ost

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Liebe Freundinnen und liebe Freunde, liebe Engagierte,

Auch im Jahr 2021 wollen wir mit unserem Neujahrsempfang, am 09. Februar um 19 Uhr, das politische Jahr einläuten – diesmal in digitaler Form, aber nicht weniger kommunikativ. Denn der inspirierende Austausch und das gemeinsame Gespräch sind wichtig, damit wir voller Hoffnung und Tatendrang zusammen ins Neue Jahr starten und uns auf das anstehende Wahljahr einstimmen können.

Wir, Sanne Kurz und Margarete Bause, werden aus dem Landtag und dem Bundestag berichten und durch den Abend führen. Dabei sein wird auch unsere Grüne Bürgermeisterin Katrin Habenschaden, sowie unsere Stadtrats- und Bezirksausschussmitglieder aus dem Münchner Osten, der Altstadt und dem Lehel. In kleinen Gruppen besteht Gelegenheit zum persönlichen Austausch.

Im Fokus des Abends stehen diesmal „Herzensprojekte“. Musikalisch begleitet uns wie immer Michaela Dietl.

Anmeldung bitte, falls noch nicht getan, über folgenden Link:

https://gruenlink.de/1w85

Es freuen sich auf den gemeinsamen Abend
Margarete Bause, Bundestagsabgeordnete
Sanne Kurz, Landtagsabgeordnete

6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene

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Kulturschaffende stehen am Ende einer langen Kette von Regierenden, Parlamenten und Verwaltungen, die der Pandemie hinterherhecheln. Das muss sich ändern. Kein Kultur-Sommer, wenn wir nicht jetzt planen, kein Kultur-Frühling, wenn wir nicht jetzt handeln.

Zehn Sachverständige fanden in unserer Sachverständigen-Anhörung am 15.12.2020 sehr klare Worte: Die im Oktober verkündeten Hilfen standen kurz vor dem Scheitern, die Kultur-Infrastruktur liegt in Scherben am Boden, das Publikum, das seine Kulturorte schmerzlich vermisst, wird durch Regierungshandeln verschreckt.

Unsere Sachverständigen-Anhörung zur Lage der Kultur und der Druck, den sie aufbaute, half! Drei Tage später gingen erstmals Solo-Selbständigen-Hilfen in Bayern online.

Erstmals bayerische Solo-Selbständigen-Hilfen für Kulturschaffende und „kulturnahe Berufe“

Gefordert von uns als Hilfe für alle Solo-Selbständigen seit April stehen die Hilfen erstmals auch denen offen, die Kultur möglich machen. Weiter ausgenommen bleiben aber immer noch Zigtausende. #NoOneLeftBehind: Wir brauchen ein Existenzgeld für alle Solo-Selbständigen!

Wir brauchen aber auch einen Kunstminister, der stark ist, und einen Wirtschaftsminister, der nicht – wie am 3.12. im Wirtschaftsausschuss geschehen – behauptet, Kultur- und Kreativwirtschaft sei nicht sein Ressort…

Und was ist mit dem Publikum?!

Du gehörst zum Publikum, liebst „Deine“ Kultur und vermisst Deine Musik, Dein Kino, Dein Theater? Hier im Film kannst Du sehen, wie es Deiner Kultur geht – sie hat das Wort! –
Unten alle Infos zum Nachlesen und unsere Ideen, die jetzt umgesetzt werden müssen im 6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene.

So viel geballte Expertise – wir haben zugehört und aus Euren Forderungen unsere Forderungen abgeleitet. Diese stehen nun im Raum, die Regierungsfraktionen und die bayerische CSU-FW-Staatsregierung sind eingeladen, sich weiterzubilden. Man hat (fast) keine Arbeit mehr. Wir präsentieren quasi alles auf dem silbernen Tablett. Aber wir bitten Euch: Kommt in die Gänge! Helft! Jetzt.

6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene

  1. Umgehende Fortschreibung der bayerischen Solo-Selbständigen-Hilfen
  2. Kultur-Sommer jetzt mit verbindlichem Stufenplan angehen
  3. Ausfallfonds analog zu Film-Ausfallfonds schaffen
  4. Digital Guest Registration als Stütze anerkennen
  5. Re-Start den wissenschaftlichen Erkenntnissen anpassen: Notbetrieb ohne Deckelung ermöglichen
  6. Publikums-Offensive: Vertrauen in Sicherheit unserer Institutionen wiederherstellen

Komplett lesen kann man unseren heute in einer Pressekonferenz vorgestellten Forderungs-Katalog „6-Punkte Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene“ hier. Die gesamte Genese, Infos, Hintergründe, alle Stellungnahmen sowie unseren Grünen Antrag auf Anhörung zur Lage der Kultur findet Ihr hier:

Grüner Antrag auf Anhörung zur Lage der Kultur
PDF-Text: Wortprotokoll Sachverständigen-Anhörung vom 15.12.2020 im Bayerischen Landtag zur Lage der Kultur
PDF-Magazin: interaktive Dokumentation der Sachverständigen-Anhörung zur Lage der Kultur mit allen Fragen und allen schriftlichen Stellungnahmen
Sachverständigen-Liste komplett
Forderungskatalog: „6-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene“

Last not least: die Pressekonferenz mit meinen Kollegen aus dem Kunstausschuss Volkmar Halbleib (SPD) und Dr. Wolfgang Heubisch (FDP) zum Nachhören!

Weiterlesen:

Mainpost Würzburg vom 22.01.2021 „Museen, Theater, Clubs: Wie kann der Neustart der Kultur aussehen?“ – „Wie überleben bis zur Öffnung? Und wie gelingt die dann? Erstmals hat Bayerns Kulturszene im Landtag ihre Nöte schildern können. Ein Stimmungsbild aus Unterfranken“, so der Untertitel des Artikels

Wissenschaftsbasierte Politik bei Corona-Maßnahmen

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Kinos, Konzerte, Kulturveranstaltungen. Gefährlich oder leichte Beute bei Lock-Downs? Als Erstes reflexartig geschlossen, mit pauschalen Publikumsdeckeln auch im Corona-Sommer der Maßnahmen-Lockerungen mehr gegängelt als jeder andere Bereich des täglichen Lebens. Es drängt sich der Verdacht auf, dass Filme schauen oder Musik hören in großen, gut belüfteten Räumen besonders gefährlich sei. Das Vertrauen beim Publikum haben Söder & Co längst zerstört. Kulturstaat ade?! Zeit für evidenzbasierte Politik! Sagen wir Grüne und fordern im Landtag ein Pilotprojekt, auch für Kinos.

Fakt ist, dass die bayerische CSU-FW-Staatsregierung sich in der Krise gerne tough gibt. Vor allem, wenn die Kameras laufen und gestreamt wird. Dass aber Bayern das Schlusslicht beim Gesundheitsschutz ist, die schlechtesten Zahlen hat?! Geschenkt. Allen voran ein Ministerpräsident, der gerne im Rampenlicht steht. Der Kollege aus Schleswig-Holstein, der nicht im Stundentakt Live-Pressekonferenzen gibt und durch die Tagesschau flickert, hat die besten Zahlen im Land. Wieso?

Zeit für evidenzbasierte Politik statt Blitzlicht-Spektakel dachten wir Landtags-Grüne uns und brachten einen Antrag ein, der vorsieht, dass bei Inzidenzwerten unter 50 Pilotprojekte zur wissenschaftlichen Untersuchung der Infektionsgefahr in mittleren, kleinen und großen Kinosälen umgesetzt werden sollen.

Pilotprojekt für Kinos im Pandemie-Betrieb gefordert

Fakten und Evidenz statt Muskelspiel und Populismus: Das gilt es jetzt vorzubereiten, damit wir nach dem Pandemie-Winter gerüstet sind und endlich nicht wild herumprobieren, um den hilfreichsten Weg in der Pandemie zu finden, sondern da eingreifen können, wo die größten Gefahren lauern.

Bei 75% der Infektionen ist unklar, wo sie stattfanden.

Bei 75% der Infektionen ist immer noch unbekannt, wo sie stattfinden. Das muss sich ändern. Das wissenschaftlich begleitete Pilotprojekt „Kultur“ in Staatsoper, Gasteig u.a. hat gezeigt: Hier ist es im Pandemiebetrieb sicher. Die pauschale Deckelung der Publikumsgröße macht keinen Sinn. Solche klaren Ergebnisse brauchen wir in allen gesellschaftlichen Bereichen, damit wir wirksam Leben schützen können.

CSU und FW lehnten unseren Antrag am 1.12.2020 im Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags ab. Vorausschauende Politik?! Weiterhin lieber auf Söders Eminenz statt auf Evidenz basiert. Ein Trauerspiel.

Ergebnisse Pilotprojekt Kultur

Nachtkultur-Tour – Bayreuth: Mit einer Perspektive durch den Winter

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Mit ungeheuer viel Kreativität und Verantwortungsbewusstsein versuchen Veranstalter*innen den Einschränkungen zu trotzen. Doch die Staatsregierung erkennt oft nicht, welche guten Ideen und Pandemie-Konzepte in diesem Bereich entwickelt werden – dagegen müssen wir Grüne etwas unternehmen. Sonst gilt für die Nachtkultur bald: Was einmal weg ist, ist mit einiger Wahrscheinlichkeit endgültig weg.

Sieben Monate lang war der Bayreuther Club „Fabrik“ pandemiebedingt geschlossen. Man nutzte die Zeit, war kreativ, baute um, wurde mit viel Herzblut eine hippe Bar. Dann, Mitte Oktober endlich die Öffnungsperspektive – mit Sperrstunde um 23 Uhr, aber immerhin. Doch jetzt gilt nach Neuerfindung der „dunkelroten“ Corona-Ampel-Stufe eine Sperrstunde um 21 Uhr. Für Clubbetreiber*innen wie den Bayreuther Gastgeber unserer Nachtkultur-Tour,  Ahmad Kordbacheh, eine Katastrophe. Denn Aufsperren lohnt sich für ihn damit überhaupt nicht mehr, trotz aller Umbauten in eine loungige Bar, trotz eines ausgetüftelten Hygienekonzepts. All die Investitionen: umsonst.

De facto Tätigkeitsverbote

Mein Landtagskollege Tim Pargent und ich trafen in Bayreuth neben Ahmad Kordbacheh auch Pascal Fachner, Vorstandsmitglied bei Glashaus e.V., einem ehrenamtlichen Verein an der Uni Bayreuth, sowie Matthias Mayer, Geschäftsführer der Eventagentur Motion zu einem Runden Tisch. Sie alle fühlen sich ohnmächtig angesichts der Situation. Denn das De-facto-Tätigkeitsverbot trifft sie hart. Nicht nur Umsätze, auch Arbeitskräfte oder Ehrenamtliche brechen weg. Ein Ende ist nicht in Sicht. Hilfsprogramme greifen in der Veranstaltungsbranche bisher so gut wie gar nicht. Und da sind bisher immerhin 1,5 Millionen Menschen in Lohn und Brot. Dass die Bemühungen von Clubbetreiber*innen und Konzertbetreiber*innen, Konzepte zu entwickeln, die ein deutlich sichereres Feiern ermöglichen als im unkontrollierten Privatbereich, von der Staatsregierung nicht gesehen werden oder nicht gesehen werden wollen, frustriert die Betroffenen verständlicherweise.

Risikoreicher als streng kontrollierte, funktionierende Clubs sind zu Privatdiscos umfunktionierte Hobbykeller.

Dabei wäre es naiv zu glauben, dass alle Menschen automatisch in eine Art „Feier-Winterschlaf“ verfallen, wenn die Orte der Nachtkultur zusperren müssen. Nicht wenige werden in private Räume abwandern, wo eine Infektionsnachverfolgung schlicht unmöglich wird und wo die ultra-starken Lüftungssysteme der Clubs fehlen. Gleichgesinnte treffen, sich ausprobieren, man selbst sein, dem Leben Sinn geben: Tanzen, Musik und Feiern ist Teil der Identität vieler Menschen in Bayern.

Deshalb ist es wichtig, den Profis zuzuhören und im Dialog mit ihnen und den lokalen Gesundheitsbehörden zu überlegen, was sich unter welchen Bedingungen umsetzen lässt. Das galt schon vor vier Wochen, als wir bei unserer Pressekonferenz den Austausch forderten, und das gilt heute kein bisschen weniger. Und wenn die Regierungsparteien Hilfestellung brauchen, wir hätten da einen Grünen 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft.

Stationen der Nachtkultur-Tour:

Auftakt Pressekonferenz – Nürnberg – München – Bayreuth – Augsburg – Rosenheim – Regensburg – Passau – Bamberg – Landshut

Auch bei der Nachtkultur-Tour dabei sein? Kurze Mail an Sanne Kurz genügt!

Robert Habeck und Erhard Grundl: 10 Punkte zur Rettung der Veranstaltungsbranche

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Unsere kulturelle Infrastruktur und unsere kulturelle Vielfalt sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Menschen, die Kultur machen, Kultur veranstalten, von Kultur leben mit dem Rücken zur Wand. Robert Habeck und Erhard Grundl haben einen Grünen 10-Punkte-Rettungs-Plan entworfen. Mit diesen Ideen wollen wir Grüne verhindern, dass unsere kulturelle Infrastruktur stirbt. Wir wollen damit dafür sorgen, dass die Branche und die vielen Soloselbständigen darin die Krise überleben.

Bayern ist ein reiches Land. In Bayern hat Kultur Verfassungsrang. Bayern kann nicht nur der Automobilbranche helfen. Bayern hat das Geld, auch Kultur zu retten! Wir haben jetzt Oktober, und viele Milliarden, der für 2020 vom Bayerischen Landtag freigegebenen Corona-Hilfen, sind noch nicht mal verplant. Allein aus den Künstlerhilfen fließen 120 Millionen Euro zurück ins Staatssäckel. 900 Millionen Euro der Corona-Hilfen sollen für Söders High-Tech-Agenda umgewidmet werden.

Die CSU-FW-Regierung muss handeln!

Die angebotenen Hilfsprogramme gehen seit Monaten an den Bedürfnissen der Betroffenen vorbei – der Kulturstaat Bayern geht vor die Hunde, die bayerische Kreativwirtschaft mit ihren 400.000 Beschäftigten wird sehenden Auges vernichtet.

Mein Bundestags Kollege Erhard Grundl schreibt – und ich kann hören, wie sein Musiker-Herz sich dabei zusammenkrampft vor Wut, Trauer und Schmerz:

„Egal ob Johnny Cash At Folsom Prison, Maria Callas in Edinburgh, Bob Marley and the Wailers Live in London, Käpt‘n Peng und Die Tentakel von Delphi „Live in Berlin“: Das sind Tondokumente, die eins beweisen: Da, wo Künstlerinnen direkt auf ihr Publikum treffen, entsteht eine unnachahmliche Symbiose. Veranstaltungen wie Konzerte, aber auch Festivals, Clubabende, Comedy & Kabarett, Messen, Jahrmärkte und Volkfeste, Theater, Opern und Musicals sind das Lebenselixier der Kulturszene.“

Erhard Grundl, Grüner bayerischer Bundestagsabgeordneter aus Straubing, Kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion

Gleiches gilt für Kino und Film, Traditionsfeste, Zirkus und vieles andere mehr. Kunst und Kultur haben anders als beispielsweise Sport, Freizeit oder Reisen Verfassungsrang.

Die Kunst ist laut Art. 5, Abs. 3 unseres Grundgesetzes frei.

Dies ist kein zweitrangiges Grundrecht und leitet sich nicht ab. Nein, die Kunstfreiheit ist im Grundgesetz direkt und fest verfassungsrechtlich verankert. Urteile des Bundesverfassungsgerichts stellen klar, dass sich die Freiheit der Kunst nicht nur auf das Werk, sondern auch auf das Wirken, also auf Auftritte, Spiel, Darbietung bezieht.

Wir brauchen jetzt passgenaue Hilfen mit einem finanziell gut ausgestatteten Überbrückungsprogramm-Plus.

Wo die GroKo schläft, muss das reiche Bayern ran! Für viele Menschen, die im Bereich von Kulturveranstaltungen arbeiten, bedeuten die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung faktisch Tätigkeitsverbot, Arbeitslosigkeit und massive Einkommensverluste.

Private Existenzen am Abgrund

Gerade die Soloselbständigen wissen nicht, wie die Krankenversicherung gezahlt und der Kühlschrank für die Familie gefüllt werden soll.  Für sie ist es ist es notwendig, die Lebenshaltungskosten zu bezuschussen, und zwar pauschal mit einem Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich. Und das zukünftig und auch rückwirkend bei der Anrechnung der bereits ausgezahlten Soforthilfen. Und das schnell!

Robert Habeck und Erhard Grundl haben zehn grüne Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Pandemie festgelegt. Ihr könnt den Grünen 10-Punkte-Plan hier herunterladen:

Download 10-Punkte-Plan Robert Habeck Erhard Grundl MdB

Antrag zur sicheren Perspektive für die Nachtkultur: Infektions-Hot-Spots im Herbst-Winter verhindern

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Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Runden Tisch einzuberufen mit Vertreterinnen und Vertretern von staatlichen und kommunalen Gesundheitsämtern und Vertreterinnen und Vertretern der bayerischen Nachtkultur, insbesondere der Veranstaltungsbranche, der Clubs und der Live-Musikspielstätten, und dem Ziel, Öffnungsperspektiven mit Infektionsketten-Nachverfolgung und Infektionsketten-Unterbrechung für die noch bestehende Nachtkultur in Bayern zu erarbeiten.

Hier geht’s zum Antrag:

Sichere Perspektive für die Nachtkultur: Infektions-Hot-Spots im Herbst-Winter verhindern

Gastro & Musik: Hintergrund, Vordergrund, ohne Grund?!

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Mit einem Wirrwarr an Regeln hat die CSU-FW-Regierung unser Land überzogen: Private Feiern erlaubt – aber nicht in gemieteten Clubs. Blasmusik im Biergarten erlaubt – es sei denn, es ist Kultur. Etc. – Zum Infektionssschutz trägt das so nicht bei. – Klärende Regeln und offene Fragen.

Warum ausgerechnet die Laienmusik rückwirkend zum 15. März Hilfe bekommt, die Profimusik aber nicht, können sicher die fünf CSU-Abgeordneten und Ex-Abgeordneten erklären, die 5 der 8 Dachverbände vorstehen, bei denen man Mitglied sein muss, damit man überhaupt Laienmusik-Hilfen beantragen darf. Kirchenchor oder Amateur-Gruppe neuer Volksmusik und nicht Mitglied im Blasmusikverband? – Pech gehabt.

Blasmusik im Biergarten

Obwohl also zumindest der CSU die Blasmusik sehr am Herzen zu liegen scheint: Erklären konnte mir kein einziger der im Wirtschaftsausschuss anwesenden CSU/FW-Abgeordneten, unter welchen Bedingungen Kultur denn im Biergarten und in der Gastro erlaubt sein soll. Unseren Antrag zu Blasmusik und Biergarten – „Kultur in der Gastro wieder ermöglichen“ – der schlicht Erlaubnis von Kultur in der Gastro ohne Wenn und Aber forderte – lehnten sie trotzdem ab. (Antrag hier)

Weil ich aber nicht gerne ohne Erklärung abgespeist werde, und weil natürlich auch Betroffene ein Recht haben zu wissen, woran sie sind, hakten wir für Euch nach! Hier für Euch: unsere Kleine Anfrage zum Thema, wie ich denn als Musiker*in oder Wirt*in bitte feststellen kann, ob es sich um Hintergrundmusik (erlaubt mit unbegrenzt großem Publikum) oder ob es sich um eine Kulturveranstaltung (erlaubt mit Deckelung der Publikumsgröße) handelt.

Pauschale Deckelung der Publikumsgröße hilft Infektionsschutz nicht

Gegen die unsinnige pauschale Deckelung, die keinerlei Rücksicht auf örtliche Gegebenheiten nimmt, kämpfen wir ja schon länger. Angesichts der ab 1. September wieder erlaubten Messen (Innenräume, internationales Publikum, eher mehr Menschen) hatten wir erneut für eine Definition der (verbotenen) „Großveranstaltung„ gekämpft. Eine Definition, die andere Länder längst erlassen haben, damit man weiß, woran man ist, und planen kann. Man will hierzulande aber offenbar keine klaren Leitplanken, die vor Ort helfen könnten, Entscheidungsspielräume zu nutzen.

Ob es in Bayern zumindest Regeln gibt, in der Gastro Hintergrundmusik von Kulturveranstaltungen zu unterscheiden? Und ob diese Regeln wohl kulturfreundlich sind?

Unsere Anfrage & Antwort der Staatsregierung

Kultur oder Hintergrund?! – Das sagt die Staatsregierung

In Kürze: Kultur in der Gastro ist dann eine Ergänzung im Sinne einer „Hintergrundmusik„, wenn

  • kein Eintritt für die Veranstaltung verlangt wird,
  • keine Eintrittskarten ausgegeben werden,
  • die reguläre Bestuhlung bestehen bleibt,
  • während der Darbietung der gastronomische Service nicht unterbrochen wird und
  • wenn die Lautstärke der Darbietung Unterhaltungen weiterhin möglich macht.

Wenn einer dieser Punkte nicht erfüllt wird, so die Staatsregierung in ihrer Antwort auf unsere Anfrage, stehe die künstlerische Darbietung im Vordergrund und es läge eine kulturelle Veranstaltung vor, für die § 21 Abs. 2 BayIfSMV gilt: gedeckelte Personenzahl und mehr.

Na klar sind ergänzend die Vorgaben für Gastronomie zu beachten. Und dass Kultur in unserem Sinne auch etwas anderes als nur (Blas-)Musik sein kann?! – Geschenkt!

Gleichheitsgrundsatz verletzt: Knackwurst wichtiger als Kultur.

Gleichheitsgrundsatz? Gleiche Gesundheitsgefährdung, ja gleicher Gesundheitsschutz für die Gäste, wenn man Eintritt verlangt und wenn man keinen Eintritt verlangt? – Ein Schelm, wer hier denkt, dass der CSU-FW-Regierung Knackwurst wichtiger ist als Kultur.

  • Essen und zuhören – ja.
  • Essen, Eintritt zahlen und zuhören – nein.

Mich ärgert das enorm – und ich werde das so nicht hinnehmen!

Wer selbst betroffen ist und die Sache ähnlich sieht, dem bleiben mehrere Möglichkeiten:

  • der Klageweg: Mehrere Klagen gegen unsinnige CSU-FW-Corona-Auflagen waren bereits erfolgreich. Wo der verfassungsrechtlich garantierte Gleichheitsgrundsatz verletzt war, wurde Klagen beispielsweise stattgegeben
  • Briefe an die Staatsminister: Hier sieht man sehr gut, woher die unsinnige Ungleichbehandlung stammt:
    • StM Aiwanger – unser Mann für Knackwurst und halbe Hendl. Würde sich am liebsten sofort die Beschränkungen vom Hals schaffen. Dass sein Herz für Bayerns Wirtshäuser schlägt, ist kein Geheimnis, den mächtigen Lobby-Verband DEHOGA freut’s. Als Wirtschaftsminister ist der Gute für Wirtschaften – also Gasthäuser und Biergärten – zuständig. Fun Fact: Ab September sollen Messen wieder erlaubt sein. Für Messen ist er genauso zuständig wie fürs Essen. Messen?!!! Genau: Indoor. International. Industry First. – Wollt Ihr diesem Herrn schreiben, müsst Ihr Euch an das Wirtschaftsministerium wenden.
    • StM Sibler weiß als gelernter Geschichtslehrer, dass politische Entscheidungen schon mal zu drakonischen Konsequenzen führen können. Und dass das ungut ist. Ganz auf Linie des Ministerpräsidenten gibt er den Umsichtigen, wägt ab, verkennt vielleicht auch das Raumangebot einiger Biergärten oder Stadien und pocht auf eine feste Deckelung der erlaubten Gästezahlen statt auf sinnvolle Abstands-Regeln, die aufgrund der jeweiligen Fläche ja auch zu Deckelungen führen. Atmende Deckelungen, die die Gegebenheiten vor Ort angemessen berücksichtigen. Da er Kunstminister ist, wirken seine Deckel bei allem, wo „Kulturveranstaltung“ draufsteht. – Wollt Ihr ihm schreiben, müsst Ihr Euch an das Kunstministerium wenden.
  • Petitionen an den Bayerischen Landtag, in denen Ihr euer Problem schildert und um Besserung ersucht. Wichtig ist zu wissen, dass die Staatsregierung denkt, alles sei geritzt. Man muss also sehr ins Detail gehen und klar schildern, was man will: Gleichbehandlung. Gleichheitsgrundsatz. Wie das mit den Petitionen geht, erkläre ich hier. Die Staatsregierung erhält alle eure Petitionen. Entschieden wird dann zeitlich nach der Erklärung der Staatsregierung im Landtag. Obacht: Dort gibt es erst Ende September wieder Sitzungen. Ich könnte mir aber vorstellen, dass 20, 30 Petitionen auch mal deutlich machen, wo das Problem liegt. Und anders als bei Bürgerpost muss die Staatsregierung sich zu Petitionen erklären – und zwar umgehend.

Verfassungsmäßiger Gleichheitsgrundsatz: pauschale Deckelung für Kulturevents greift hier zu kurz

Wichtig wäre meines Erachtens nach, sich klar – egal ob in Brief, Petition oder Demo – immer auf das Gesamt-CSU-FW-Kabinett zu beziehen. Vielleicht kommen CSU/FW ja endlich auf den Trichter, wenn alle Hebel in Bewegung sind. Und vielleicht regeln CSU/FW die Sache dann endlich so, dass man mit Kultur wieder Geld verdienen darf, ohne über Deckel nachdenken zu müssen – genau so, wie das in der Gastro gut funktioniert.

Am Tisch singen versus auf der Bühne singen

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Wer wie ich mit Weinfesten aufgewachsen ist, weiß, dass man auch beim Essen und Trinken wunderbar singen kann. Nun sollen ab September Messen erlaubt sein, Kultur aber weiterhin nur mit gedeckelter Personenzahl und beim Essen weiß man nicht so genau, was wie erlaubt ist. – Unsere Pressemitteilung zum Thema.

Ab 1. September dürfen in Bayern wieder Messen und Kongresse veranstaltet werden, mit Menschen aus aller Welt und in Innenräumen.

„Kulturveranstaltungen aber hängen weiter am seidenen Faden der verbotenen Großveranstaltung“

ärgert sich die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. Diese und öffentliche Feste bleiben bis 31. Oktober verboten.

„Es muss endlich Schluss sein mit der Industry-first-Politik der Söder-Regierung“

Eine Grüne Anfrage zeigt, dass die Söder-Regierung seit Anfang Mai die Auskunft darüber verweigert, was unter einer Großveranstaltung zu verstehen sei, und die Verantwortung auf die Kommunen abschiebt.

„Kommunen brauchen aber verlässliche Rahmenbedingungen, damit sie ihre Entscheidungsspielräume gut nutzen können“,

so Sanne Kurz. Andere Bundesländer haben längst eine feste, rechtsverbindliche Personenzahl als Definition einer Großveranstaltung erlassen. Sanne Kurz fordert, endlich Großveranstaltungen zu definieren und die Kultur im Gastronomiebereich wieder vollumfänglich zu ermöglichen:

„Die Söder-Regierung verletzt hier klar den Gleichbehandlungsgrundsatz: Messen und Kongresse sollen alle pauschal sicher machbar sein, andere Großevents aber pauschal einfach mal nicht“,

ärgert sich Sanne Kurz.

„Besonders unfair ist es für Biergärten und Kulturschaffende. Auf der einen Seite dürfen hier eine Menge Leute sitzen, essen, reden, sogar singen. Aber Live-Musik dabei hören, das gibt es keine Klarheit, wann es mit unbeschränkter Gästezahl erlaubt ist und wann nur 200 Menschen essen, trinken und zuhören dürfen.“

Download Pressemitteilung
Download Anfrage Großveranstaltung
Download Antrag Definition Großveranstaltung
Download Antrag Kultur in Gastro

Das Mysterium „Großveranstaltung“ bleibt

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Wieviele Menschen sind zusammen eine „Großveranstaltung“? Die Antwort auf diese Frage ist wichtig, wenn „Großveranstaltungen“ verboten, Messen aber erlaubt sind. Wir fordern Klarheit und Rechtssicherheit!

So schwer kann es doch eigentlich gar nicht sein – Berlin (1.000) weiß es, Baden-Württemberg (500) weiß es, Schleswig-Holstein (250) ebenfalls. Und ich könnte noch weitere Bundesländer auflisten, in denen klar ist, wo eine Großveranstaltung anfängt. Nur in Bayern ziert man sich. Oder will man sich gar aus der Affäre stehlen, indem man die Zuständigkeit auf die Kommunen abwälzt? Wir hatten schon Anfang Mai – ja, genau, Mai! – bei der Söder-Regierung nachgefragt, was genau sie unter einer Großveranstaltung versteht. Auf eine Antwort, mit der man etwas anfangen kann, warten nicht nur wir, sondern die Betroffenen bis heute.

Industry First Politik

Darum werden wir mit unserem Dringlichkeits-Antrag nochmal aktiv: Denn zum 1. September soll der Messe- und Kongressbetrieb in Bayern wieder anlaufen. Messen! Internationales Publikum, Infektions-Nachverfolgung fraglich, Innenräume, Menschenmassen. Argumentiert wird damit, dass Messen und Kongresse einen „wertvollen Beitrag zur konjunkturellen Stabilisierung leisten und der bayerischen Wirtschaft neuen Schub geben“. Infektionsschutz egal, wenn es um Knete geht, so scheint es. Umsätze werden aber auch anderswo generiert. Auch die Kultur- und Kreativwirtschaft braucht Rechtssicherheit hinsichtlich der – verbotenen und bis dato in Bayern undefinierten – Großveranstaltung. Messe?! – Alles super! – Großveranstaltung?! Hm…wir wissen nicht so genau… Da zeigt sich die Industry-First-Politik der Staatsregierung von ihrer unverblümtesten Seite – und all die schönen Worte über die Kultur als bewahrenswerte „emotionale Seele des Landes“ entpuppen sich als leere Worthülsen, die leicht über die Lippen gehen, aber nichts kosten.

Der Deckel muss weg!

Rechtssicherheit und gleiche Spielregeln für alle! Wenn das Infektionsgeschehen es zulässt, funktioniert Kultur mit Abstandsregeln und Hygienekonzepten genauso gut wie Gastronomie oder Kongress. Deshalb haben wir uns bereits gegen eine pauschale Deckelung der Personenzahl bei Kulturveranstaltungen ausgesprochen (Dringlichkeits-Antrag hier). Denn derzeit dürfen Kulturveranstaltungen nur von maximal 100 Personen in Innenräumen und 200 Räumen in Außenräumen besucht werden. In Gaststätten und Biergärten hingegen sind so viele Gäste willkommen, wie der Infektionsschutz erlaubt. Essen, trinken, lachen, singen. Alles am Tisch erlaubt. Nur im Biergarten Livemusik lauschen – das geht dann wiederum nicht! Und ab 1. September soll sich internationales Publikum auf Messen tummeln. Nachvollziehbar? Nicht wirklich!

CSU/FW-Koalition misst mit zweierlei Maß – Verantwortung für rechtssichere Definition der Großveranstaltung verweigert

Dass StM Aiwanger Hendl wichtiger findet als Gesundheit, Maskenpflicht bereits bekrittelt hat und eher „öffnen, öffnen“ schreit, als sein Regierungs-Kollege MP Söder, der sich als besonnen agierender Landesvater und Infektionsschutz-Guru für die Kanzlerkandidatur empfehlen möchte und mit der Strategie gegen seinen Konkurrenten Armin Laschet bisher klar die Platzhirsch-Stellung beansprucht, ist bekannt.

Dass aber dieser Kampf der Alpha-Männchen dazu führt, dass man sich einer wichtigen Verantwortung entzieht, dass man lieber eine Definition verweigert, als sich CSU/FW-intern zu einigen, das ist arm.

Wir brauchen eine Definition der „Großveranstaltung“. Es ist wirklich nicht so schwer.

Download Antrag Großveranstaltungen definieren
Zur Pressemitteilung hier klicken!

Mietfrei und kostenlos: Raum für Kultur

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Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“…

Kenner*innen wissen: Der Haushaltsausschuss ist der Königsausschuss aller Räte und Parlamente. Die Kultur?! Kann einpacken, wenn der Finanzminister den Kopf schüttelt.

Darum hatten ich für uns Landtags-Grüne heute einen Antrag in den Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags eingebracht: Kultur braucht Raum! Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen.

Das sagen die Gesetze

Wie der Freistaat mit Vermögen umzugehen hat, das schließlich mit Steuermitteln finanziert wurde, regelt die Bayerische Haushaltsordnung. Dort steht in §63, Abs. 3 bis 5 klipp und klar:

(3) Vermögensgegenstände dürfen nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden.  (…) (4) Ist der Wert gering oder besteht ein dringendes Staatsinteresse, so kann das für Finanzen zuständige Staatsministerium Ausnahmen zulassen (…). (5) Für die Überlassung der Nutzung eines Vermögensgegenstands sowie anderer Leistungen gelten die Absätze 2 bis 4 entsprechend.

Bayerische Haushaltsordnung, §63 (3-5) – BayHO

Es kommt noch besser: die Verwaltungsvorschrift erklärt, wie man mit diesem Gesetz umgehen muss. Und siehe da: es gibt keinen Grund, staatliche Innen- und Außenflächen nicht mietfrei und kostenlos Dritten zu überlassen. Explizit heißt es:

Nach Art. 63 Abs. 4 kann das für Finanzen zuständige Staatsministerium bei der Veräußerung von Vermögensgegenständen Ausnahmen von Absatz 3 zulassen, wenn
a) der Wert gering ist (Alternative 1) oder
b) ein dringendes Staatsinteresse vorliegt (Alternative 2)
und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Im Falle der Alternative 1 (geringer Wert) sind die Staatsministerien befugt, Ausnahmen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums zuzulassen, wenn der volle Wert des Gegenstandes oder der Ermäßigungsbetrag 3.500 € nicht übersteigt und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Im Falle der Alternative 2 (dringendes Staatsinteresse) sind die Staatsministerien befugt, Ausnahmen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums zuzulassen, wenn der volle Wert des Vermögensgegenstandes 35.000 € im Einzelfall nicht übersteigt und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Die Staatsministerien können ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums ihre Befugnisse allgemein bis zur Hälfte der in Nr. 1.7 genannten Wertgrenzen auf nachgeordnete Dienststellen übertragen.

Verwaltungsvorschriften zur Bayerischen Haushaltsordnung
(VV-BayHO) in der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen
vom 5. Juli 1973

Die genannten Beträge sind Jahresbeträge. Das heißt im Klartext: Wenn es um weniger als 3.500€ geht, kann man staatliche Außen- und Innenräume immer kostenfrei nutzen. Geht es um mehr, geht es auch! Denn:

Gibt es ein dringenderes Staatsinteresse als die Verfassung?

(1) 1Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. 2Er dient dem Gemeinwohl.

Bayerische Verfassung, Art. 3 – Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998

Ich habe viele Jahre lang selbst Veranstaltungen organisiert. Vernissage, Filmpremiere, Verfassungs-Jodeln, Workshop. Was man als Kulturschaffende so macht, um zu arbeiten, um zu überleben. Raum-Suche war bei uns im Großraum München immer der pure Wahnsinn! Dass die Söder-Regierung da großzügig mit Liegenschaften – Räumen, Außenflächen – unterstützt hätte?! Kam nie vor. Verantwortliche verwiesen auf höhere Stellen, auf Ministerien oder auf „Förder-Mietpreise“. Die aber immer noch so hoch waren, dass ich sie für meine Kulturveranstaltungen nie, nie, nie hätte stemmen können!

Wie man an der Gesetzeslage und den Verwaltungsvorschriften sehr schön sieht: Kostenlose, mietfreie staatliche Räume für Kultur sind möglich! Es spricht nichts dagegen! Man muss nur wollen! – Und das wäre soooo wichtig. Jetzt!

Denn: Der Corona-Notbetrieb – leider von der CSU/FW-Regierung mit pauschalem Deckel hinsichtlich der zugelassenen Personenzahl für Veranstaltungen versehen – ist noch viel weniger wirtschaftlich als der Normalbetrieb. Im Kunst- und Kulturbereich gab es schon immer eine breite intrinsische Motivation. Wer reich werden wollte, war im Kunst- und Kulturbereich falsch.

Mit dem gedeckelten Notbetrieb kommen viele an die Grenzen des Machbaren. Existenzen sind in Gefahr, die kulturelle Infrastruktur steht auf dem Spiel. Adäquate finanzielle Entschädigungen für Veranstaltungsverbote und Notbetrieb gibt es nicht. Das Kulturstaatsprinzip der Bayerischen Verfassung wird missachtet.

Die Reaktion der CSU? Machen wir alles schon!

Sehr unterhaltsam wie so oft die Reaktion der CSU/FW-Regierung: Unser Antrag „Kultur braucht Raum!Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen“ wird abgelehnt. Mit der Begründung, wir würden caritative und soziale Veranstaltungen nicht mit einbeziehen. Warum die CSU das nicht längst selbst gefordert hat? – Ein Mysterium.

Für den guten Zweck zeige ich mich gerne kompromissbereit. Außerdem finde ich kostenlose staatliche Innen- und Außenräume auch für caritative und soziale Zwecke gut! Die Kitas z.B., die platzen in München aus allen Nähten. In Dänemark (Kita-Öffnung an Ostern…) hilft hier der Staat gezielt mit, sucht Flächen, bietet Räume an – für den Corona Notbetrieb!

Aber die CSU blockiert weiter, die FW schweigen: „vor Ort“ könnten die Stellen ja „unbürokratisch und dezentral“ selbst entscheiden, wen sie „kostenlos und mietfrei“ rein lassen würden. Was es schon gibt und was so super toll läuft, das braucht man ja nicht mit einem Antrag zu beschließen. Eh klar.

Meine Bitte an Euch: schreibt dem Berichterstatter der CSU, Johannes Hintersperger, Eure Erfahrungen! Teilt ihm mit, wie „toll es läuft“ mit dem dezentralen, mietfreien Support durch staatliche Räume und Außenanlagen. Ich hätte nie gedacht, dass ich hier mal CSUler verlinken werde, aber vielleicht wissen die es echt einfach nicht besser, oder?

Falls es stimmt, und alles echt „super läuft“, dann empfehle ich Euch, hie rund jetzt: ran an die Räume! Uni-Auditorien, Museums-Foyers, Säle in Verwaltungs-Gebäuden – alles kostenlos zu haben! Auch für caritative und soziale Zwecke. Auf geht’s.

PS

Dieser ominöse Art. 81 der Verfassung… ich habe ihn für Euch gegoogelt 🙂

1Das Grundstockvermögen des Staates darf in seinem Wertbestand nur auf Grund eines Gesetzes verringert werden. 2Der Erlös aus der Veräußerung von Bestandteilen des Grundstockvermögens ist zu Neuerwerbungen für dieses Vermögen zu verwenden.

Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998

PPS

Wenn’s nicht klappt, mit den kostenlosen Liegenschaften, und auch der Kollege der CSU nicht helfen kann – vielleicht wäre eine Petition eine Möglichkeit?! Mehr zu Petitionen hier.

Unser Antrag für kostenfreie Räume für den Corona-Notbetrieb hier:

Download Antrag Kultur braucht Raum

PPPS – Dass man zwar als Internationale Automobil Ausstellung IAA staatliche Liegenschaften wie den Hofgarten München nutzen darf, aber als kleine Lesung nicht, zeigt meine Anfrage vom 21.10.2020:

Internationale Automobilausstellung ja, Lesung nein:
kleine Anfrage dazu, was die CSU-FW-Regierung im Münchner Hofgarten erlaubt

Kultur braucht Raum

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Notbetrieb braucht Nothilfen. Erste Betroffene wenden sich mit Petitionen an den Bayerischen Landtag. Auch wir kämpfen weiter und fordern, für den Notbetrieb staatliche Räume und Flächen zu aktivieren. Mietfrei.

Trotz der schrittweisen Lockerungen ist die Not vieler Kulturschaffender nach wie vor groß. Denn auch im Notbetrieb lösen existenzielle Sorgen sich nicht in Luft auf. Dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie gerade im Kulturbereich teils verheerend waren und sind, zeigt mir unter anderem der sprunghafte Anstieg der Petitionen. Allein im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst behandeln wir in dieser Woche drei Eingaben von Kulturschaffenden.

Wenn Du eine Petition an den Bayerischen Landtag richtest, setzt Du Dein wichtiges Thema auf die Agenda.

Ja, Du hast das in der Verfassung verbriefte Recht, Dich mit Eingaben, Forderungen, Ideen und Beschwerden an den Bayerischen Landtag zu wenden. Ganz alleine, ohne Unterschriftensammlung. Auch, wenn Du nicht im Freistaat wohnst, egal, ob Du einen deutschen oder anderen Pass hast oder staatenlos bist. Das Petitionsrecht ist ein hohes Gut. Es steht Erwachsenen wie Minderjährigen offen, Inhaftierten, geschäftsunfähigen und unter Pflegschaft oder Betreuung stehenden Menschen sowie sogar bestimmten juristischen Personen. Der Landtag und die Staatsregierung befassen sich dann mit Deiner Petition – im Fachausschuss bzw. im zuständigen Ministerium.

Ein Stift und ein Blatt Papier – mehr braucht es im Grunde nicht. Natürlich tut’s auch ein Computer und das Online-Petitions-Formular.

Wenn auch Ihr Euch durch staatliche Stellen ungerecht behandelt fühlt, könnt Ihr diesen direkten Draht ins Parlament jederzeit nutzen. Alle Informationen rund um das Thema Petition finden sich hier auf der Homepage des Bayerischen Landtags.

Na klar arbeiten auch wir ungebremst weiter, um den Verfassungsauftrag „Bayern ist Kulturstaat“ mit Leben zu füllen. Die Söder-Regierung hat genug Kultur-Marketing betrieben, in genug Live-Pressekonferenzen die Kultur beweint und genug Kultur-total-wichtig-Tweets abgesetzt. Wir lassen sie nicht mit Lippenbekenntnissen davonkommen!

Der Deckel muss weg!

Sicher habt Ihr unseren Kampf um die Abschaffung des unsinnigen pauschalen Deckels mitverfolgt. Letzte Woche hatten wir dazu einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Unter #DerDeckelMussWeg fordern wir, Gastro, Handel und Kultur gleich zu behandeln. Statt pauschaler Deckelungen hinsichtlich der Gästezahl müssen die – sicheren – Abstandsregeln und Hygienekonzepte gelten, die unsere bayerischen Wirtshäuser vorbildlich umsetzen. Denn: Kulturveranstalter*innen können Infektionsschutz genauso gut wie Gastro-Betriebe!

In unserem aktuellen Antrag, der am 24. Juni, ab 9:15 Uhr im Haushaltsausschuss behandelt wird, fordern wir die CSU/FW-Regierung auf, staatliche Liegenschaften kostenfrei für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Schließlich ist genügend Platz da, den man nur kreativer und effizienter nutzen müsste. Uni-Foyers am Abend, Museums-Vestibüle, Schlossgärten: Vieles wird sogar regelmäßig vermietet und bereits für Kultur genutzt.

Allerdings können insbesondere kleinere, von Veranstaltungsverboten und Notbetrieb existenziell gebeutelte Kulturbetriebe von den üblichen Raummieten nur träumen. Deshalb wäre es gerade jetzt ein eminent wichtiges Zeichen, Kulturschaffenden Räume, die im Besitz des Freistaats sind oder von diesem verwaltet werden, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Damit wäre zwar immer noch kein Brot auf dem Tisch und keine private Wohnungsmiete gesichert, aber es wäre zumindest eine ausgestreckte Hand, die in diesen Zeiten nötiger ist denn je – für einen Veranstaltungs-Notbetrieb, der wieder Arbeit schafft. Kostet den Freistaat keinen Cent, denn Buchungssysteme gibt es oft bereits – es geht! Man muss nur wollen. Ich wäre sofort dabei!

Antrag „Kultur braucht Raum: Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen“
Alle Ausschusssitzung live auf YouTube-Kanal hier!

Lockdown Learning / Watch Now

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#LockdownLearning – eine Sendung von Kulturschaffenden für Kulturschaffende zur Corona-Kultur-Krise. Von Münchner Kulturschaffenden selbst-organisiertes, wöchentliches, interaktives Online Video-Talk-Format. Mit Akteur*innen, Künstler*innen, Produzent*innen. Mit Verwaltung und Politik. Mit guten Fragen, Lösungsideen und Erklärungsansätzen. Hier alle sechs Folgen zum Nach-Schauen.

Der Deckel muss weg.

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11.000 Deutsche werden wie Ölsardinen gepackt in Richtung Ballermann und wieder heimgekarrt. Infektionsnachverfolgung?! zweifelhaft. 500 Leute dürfen draußen und mit Abstand keine Musik hören, sobald sie von einer Bühne kommt. Infektionsnachverfolgung?! – Möglich! Aber Kultur ist in Bayern nur für wenige erlaubt. Und noch viel weniger Leuten wichtig. Was bei Flugreisen und in der Gastro erlaubt ist, muss auch der Kultur möglich sein! Der Deckel muss weg! – Ein Plädoyer.

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vorgestern erst sahen wir sie: dicht bepackte Flieger, die knapp 11.000 Deutsche in Richtung Ballermann und wieder heim karren. Die Reihen voll, Abstand? Keiner!

So geht „sicher“ nicht!

So geht “sicher” ganz bestimmt nicht. Aber „sicher“ geht, und viele Menschen in Bayern beweisen jeden Tag: Infektionsschutz ist möglich. Abstands- und Hygieneregeln werden akzeptiert und engagiert umgesetzt. Jetzt an Pfingsten waren viele erstmals wieder in Deutschland zum Urlaub unterwegs, an die Maske in Gastro und Handel hat man sich gewöhnt.

Lange haben wir auf Lockerung im Kulturbereich gewartet. Andernorts durften zum Beispiel Kinos längst öffnen. In Bayern? Fehlanzeige! Biergärten, Autohäuser, Shoppingmalls – hier wichtiger als Kultur. – Dann kam endlich, endlich der Segen der Söder-Regierung. Und mit ihm?! – BÄM – der Deckel.

Shoppingmalls in Bayern wichtiger als Kultur

Pauschal, ohne Erklärung wird Kultur in Bayern – mal wieder – deutlich schlechter gestellt: 50 Personen – 50 Personen inklusive!! der Menschen auf der Bühne – dürfen da in einem Raum sein! Ja, wer hat sich denn sowas ausgedacht? 50 Personen, völlig unabhängig davon, ob Kultur in einem gemütlich-familiären Würzburger Café oder in der Olympiahalle stattfindet. Da hat man dann nicht nur 1,5 Meter, sondern gleich 10 Meter Abstand.

Ab 22. Juni sollen es pauschal 100 Leute sein, die reindürfen: zur Kultur. Inklusive der Kulturschaffenden! Machen wir doch nur noch Lesungen! Da braucht es nur eine Person und nicht mal Souffleuse. 99 Gäste – kein Problem!

Oder Kino! 100 Gäste. Toll! Warum nur jubelt die Kino-Branche nicht? Grund ist der pauschale Deckel.

Aerosolbildendes Verhalten wie Singen oder Sprechen eher im Wirtshaus als im Theater oder Kino

Aerosolbildendes Verhalten wie Singen und lautes Sprechen tritt im Publikum von Kinos eher seltener auf als im Wirtshaus. Und die vergangenen Wochen zeigen: Der Infektionsschutz im Wirtshaus funktioniert! Restaurants sind – zu Recht – wieder geöffnet! Hygienemaßnahmen greifen! Ausgehen ist sicher! Ist stiller Popcorn-Genuss gefährlich?

Sie sehen: Das “Warum” der Entscheidungen der Söder-Regierung bleibt ein Rätsel. Bayern tappt wie so oft im Nebel, wenn es um Beschlüsse und Verbindlichkeit geht.

Intransparente Willkürentscheidungen der Herren Söder, Aiwanger, Sibler & Co

Infos steigen dienstags nach der Kabinettssitzung auf wie weißer Rauch. Auch wir Abgeordnete müssen aus Tweets oder YouTube-Aufzeichnungen der beliebten Live-Pressekonferenzen rechtsverbindliche Angaben herausrätseln.

Kultur machen und Kultur genießen muss sicher sein! Aber nicht sicherer als Autokauf oder Restaurantbesuch.

Nachdem Bayern früh Rahmenbedingungen für Lockerungen vorgegeben hat, ist es unangemessen, unfair und nicht nachvollziehbar, warum diese Bedingungen nicht für alle gelten.

Und wer je in einem bayerischen Wirtshaus war, weiß: Es wird dort gegessen, gelacht, laut gesprochen, ab und an sogar gesungen. Und das ist gut so! Wer zu Corona-Zeiten, so wie ich, in einem bayerischen Wirtshaus war, weiß, wie vorbildlich und verantwortungsvoll man dort mit dem Infektionsschutz umgeht, und das obwohl Notbetriebs-Umsatz und Aufwand in keinem Verhältnis stehen.

Kulturschaffende können Infektionsschutz genauso gut wie Gastrobetriebe

Trauen Sie bitte den Kulturschaffenden auch zu, dass sie Notbetrieb können! Und Infektionsschutz gut machen werden! Scheren Sie nicht alle über einen Kamm, Pauschal-Behandlung hat noch niemandem genützt. Ja, der Deckel muss weg!

Unterstützen Sie den Notbetrieb lieber statt ihn durch sinnlose Vorschriften zu erschweren!

Helfen Sie mit, die Gesundheit der Menschen zu schützen und Kultur-Notbetrieb besser zu ermöglichen, indem Sie zum Beispiel staatliche Räume mietfrei zur Verfügung stellen. 

Machen Sie klare, frühzeitige Vorgaben und hören Sie auf Betroffene, damit Beschlüsse in Zukunft Sinn machen. 

Der Deckel muss weg! – Zusätzlich finanzielle Nothilfen dringen geboten.

Last not least: Gewähren Sie endlich die nötigen Not- und Infrastrukturhilfen für alle Kulturbereiche. Sonst müssen wir schon sehr bald über Details von Kultur hier gar nicht mehr diskutieren!

Dem Antrag stimmen wir zu und bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Danke.

Download Rede „Der Deckel muss weg – gegen pauschale Corona-Beschränkung für Kulturveranstaltungen“
Download Antrag „Pauschale Deckelung bei Kulturveranstaltungen aufheben“

Foto: Diskussion zur Lage der Kultur in Burgau/Schwaben

Live-Talk mit Luise Kinseher und Till Hofmann – jetzt zum Nachhören

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„Politik in Zeiten von Corona – Hilfen aus der Krise und Wege in die Zukunft“ – so heißt unsere Live-Talk-Reihe von Grüne Bayern. Am Mittwoch, 20. Mai, ab 18 Uhr diskutierte ich mit Luise Kinseher & Till Hofmann, Moderation: Eike Hallitzky.

Jetzt kann man unser Gespräch in Ruhe noch mal nachhören – und zwar hier.

Ende Januar war es, da hatte ich noch beim Besuch einer Schule in meinem Stimmkreis eine Schülerin beschwichtigt: weit weg, dieses Corona. Kennen wir alles von SARS und MERS. Wir sind nicht mitgemeint. So dachte ich. So sagte ich. So lag ich total falsch.

Wir alle lagen mit so vielem vor allem eins: falsch.

Wir alle lagen wohl in den vergangenen Monaten ab und an falsch. Mit unseren Ängsten – gottlob -, aber auch mit unseren Hoffnungen und Wünschen.

Till Hofmann sagte am 18.03. der AZ auf die Frage Wird es finanzielle Unterstützung vom Freistaat geben?: „Ich bin überzeugt, dass da dick was aufgelegt wird. Ein Fonds, der die kleinen Kinos und Theater stützen wird. Wie viel da für jeden übrigbleibt, wenn die ganze Wirtschaft so zusammenkracht, muss man sehen. Wir müssen schon auch was mitbringen. Es hat viele gute Jahre gegeben – dieses ist halt nun eins, das man finanziell löscht. Aber es ist trotzdem eine Erfahrung.“

Ich hatte auch mehr Support erwartet.

Ich hätte das genauso wie er auch erwartet, auch gesagt. Jetzt merkt man: Ganz so viel Kulturstaat Bayern ist nur gewünscht, wenn der Bund zahlt, wenn es sich gut vermarkten lässt, wenn es nicht gar so teuer ist und auch möglichst nicht wehtut.

Luise Kinseher sagte am 27.03. in der SZ: Was hilft Ihnen gegen triste Gedanken in diesen Tagen? „(…) Ab und zu lasse ich meiner Fantasie freien Lauf und stelle mir Markus Söder im Batman-Kostüm vor, wie er gerade über München fliegt.“ Worauf freuen Sie sich jetzt schon, wenn das kulturelle Leben wieder aufgenommen wird? „Auf den Austausch mit anderen Künstlern, ich bin gespannt, was für neue Ideen und Innovationen das Theater, die Oper und die Musik hervorbringen werden! Noch nie hatten wir Künstler so viel Zeit für die Kunst. Ich hoffe nur, dass auch die kulturellen Institutionen diese Krise überleben. Deshalb: Was in der Krise die Lebensmittelgeschäfte, sind nach der Krise die Theater und Konzertsäle! Die Kinokarte von morgen ist so rar wie heute Klopapier!“

Markus Söder fliegt im Batman-Kostüm über München

Was für wunderbare Wort-Wunder! Batman fehlt dem Ministerpräsidenten ja noch in seiner Kostüm-Sammlung zu Fasching. Aber hinsichtlich der Zeit, da ist etwas sehr Wahres dran. Man muss nur den Leuten auch das Geld geben, damit sie die Zeit nicht beim Netto an der Kasse verplempern müssen, sondern auch tatsächlich Kunst hervorbringen. Ob das in Bayern alles so gut läuft, mit dem Zeit-Finanzieren für Künstler*innen?!

Es war mir eine große Freude und Inspiration, von Eike Hallitzky begleitet, mit Luise Kinseher und Till Hofmann Gedanken auszutauschen!

Zur Aufzeichnung hier entlang!

Zögerlicher Öffnungs-Impuls meets eine Prise Klarheit

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Eine Prise Klarheit für die Kultur, das war es, was am 26.05. die Kulturszene Bayerns erhielt. Nach monatelangen Forderungen an die Söder-Regierung, doch bitte deutlich zu werden, doch bitte endlich Rechtssicherheit zu schaffen und – auch wenn es schmerzt – zu klären, was die (verbotene) Großveranstaltung ist und zu sagen was genau verboten und was genau erlaubt sei, kam zumindest diese eine Info: „A bisserl was geht immer“.

Wenn ein Event abgesagt wird, obwohl er nicht explizit verboten ist, drohen Regress-Forderungen, schlimmstenfalls Klagen. Wenn ein Event nicht explizit verboten ist, plant man ihn auch, muss man ihn planen – er könnte ja erlaubt sein oder erlaubt werden. Die konkreten Verbote wurden seit Mitte März oft sehr kurzfristig, zum Teil wenige Tage vorab verlängert. Der langfristige Horizont, die von uns immer wieder geforderte Planungssicherheit für Veranstaltungen, das alles fehlte komplett. – Albtraum aller Kulturveranstalter*innen: die verbotene ominöse „Großveranstaltung“, verboten bis Ende August – man tappte im Dunkeln, ob damit Events mit 100, 1000 oder gar 100.000 Menschen gemeint waren

Mich erreichten über die Wochen und Monate etliche Mails, Hilferufe, Schicksale, Schilderungen von Absurditäten, die die Schildbürger nicht besser hätten erfinden können. Alles drehte sich um die zentrale Frage: „Was ist eine Großveranstaltung?“

Wir fragten vor rund einem Monat bereits nach.

Auf unsere Nachfrage vor einem Monat kam die lapidare Antwort der Söder-Regierung: Nun ja, das ist schwierig zu sagen, die Kommunen sollen das am Besten selber entscheiden. Ende April riss uns der Geduldsfaden: Wir stellten einen Antrag und forderten die Staatsregierung auf, Planungssicherheit für Veranstaltungen zu schaffen.

Mit der CSU/FW-Mehrheit wurde unsere Forderung abgelehnt. Heute endlich kam man unserem Drängen dann doch nach, drang per Live-Pressekonferenz dann doch endlich zumindest tröpfchenweise Information an die Öffentlichkeit:

  • Laut Kunstminister Bernd Sibler (CSU) werden für Kulturveranstaltungen im Freien zunächst 100 Personen zugelassen sein, in geschlossenen Räumen sind 50 Gäste erlaubt.
  • Ministerpräsident Söder kündigte eine Ausweitung kultureller Veranstaltungen an: Ab 15. Juni seien wieder Theatervorstellungen, Konzerte und Kinovorführungen möglich – unter strengen Auflagen.

Wichtig sind jetzt klare Leitlinien für Hygiene-Konzepte im Kulturbereich, wie die des Verbands der Münchner Kulturveranstalter VDMK, so dass niemand Angst haben muss vor Besuchen von Kulturveranstaltungen.

Klar ist auch, dass eine dünne Besucherdecke wirtschaftliche Herausforderungen mit sich bringt. Hier braucht es Hilfe: einen Fonds zur Überbrückung der Deckungslücke oder eine kostenfreie Nutzungsmöglichkeit staatlicher Räume beispielsweise.

Es braucht weiterhin Hilfen. Auch langfristig.

Maßnahmen müssen transparent und einfach zugänglich sein. Was helfen Hilfen, an die man nicht herankommt oder von denen man nichts weiß?

Es bleibt also weiter viel zu tun. Wir sind gespannt auf die morgige Ausschusssitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, in dem es auch um mögliche Open-Air-Standorte geht, eine Maßnahme, die z.B. manch Schaustellerbetrieb helfen könnte.

An Regelungen für Volksfeste und Märkte traut man sich nicht heran

Denn zu Überlebens-Perspektiven für Heimatkultur, Volksfeste, Märkte und Schaustellerei hörte man bisher von der CSU/FW-Regierung vor allem leider noch immer:

Nichts.

Etwas:

Leitlinien Hygienekonzepte für den Kulturbereich – Entwurf des VDMK Verband der Münchner Kulturveranstalter

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Talking `bout a Revolution: KI im Film – Segen oder Sargnagel?

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Die Zukunft von KI im Film eröffnet in rasender Geschwindigkeit neue Möglichkeiten – von Storytelling und Schauspiel über Musik und VFX bis hin zu Wertschöpfung und Vermarktung.

Zur Wahrheit gehört mit Blick auf den AI Act aber auch, dass einige Dinge in diesem wichtigen Basis-Regelwerk noch keinen Raum gefunden haben. Dementsprechend weckt der Siegeszug der KI bei vielen Filmschaffenden und Verbänden große Sorgen. Bedeutet generative KI den massiven Abbau von Arbeitsplätzen? Oder kann sie ein wertvoller Sparringpartner sein?  Und wie wirkt sich ihr Einsatz auf das Urheberrecht aus – wer bezahlt die Kreativen, mit deren geistigem Eigentum die KI trainiert wird?

Es sind noch viele Fragen offen. Wir wollen unterschiedliche Perspektiven auf das Thema zeigen und auch die Ebene der Regulierung – die EU – zu Wort kommen lassen.

Anlässlich des Münchner Filmfests lädt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag zu einer Podiumsdiskussion mit anschließendem Get Together bei einem Getränk ein.

Podiumsgäste:

  • Erik Marquardt, MdEP (Die Grünen/EFA)
  • Jacques Alomo (creamlabs AI GmbH & youknow GmbH)
  • Katharina Uppenbrink (Initiative Urheberrecht)

Moderation: Sanne Kurz, MdL

 

Hier geht’s zur Anmeldung

Truderinger Festwoche 2025: Grüner Abend mit Felix Banaszak, Katharina Schulze und Dominik Krause

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Veranstalter: OV Berg am Laim/Trudering/Messestadt Riem, Stadtverband,

An diesem Abend erwarten dich nicht nur inspirierende Gespräche über unsere gemeinsame Vision für München, Bayern und Deutschland, sondern auch die Möglichkeit, mit herausragenden Persönlichkeiten unserer Bewegung ins Gespräch zu kommen:

  • Felix Banaszak, Bundesvorsitzender der GRÜNEN, wird uns Einblicke in die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen geben und aufzeigen, wie wir gemeinsam die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen können.
  • Katharina Schulze, unsere engagierte Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, wird die grüne Perspektive für ein zukunftsfähiges Bayern vorstellen.
  • Dominik Krause, 2. Bürgermeister Münchens, wird über die lokalen Initiativen und Erfolge unserer grünen Politik in unserer wunderbaren Stadt berichten.

Die bezaubernden Klänge der Unterbiberger Hofmusik werden den Abend musikalisch umrahmen und für eine gemütliche Atmosphäre sorgen.
Dieser Abend ist mehr als nur eine politische Veranstaltung – er ist eine Gelegenheit, sich zu verbinden, auszutauschen und gemeinsam die Werte zu feiern, die uns einen: Demokratie, Gerechtigkeit und ein respektvolles Miteinander.

📆 Montag, 26. Mai 2025
⏰ ab 19:00 Uhr (Türöffnung um 18 Uhr)
📍 Festplatz an der Wasserburger Landstraße (Ecke Feldbergstraße 97, 81825 München)

Wir würden uns sehr freuen, dich an diesem besonderen Abend begrüßen zu dürfen. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Bring gerne Freunde, Familie und Interessierte mit – alle sind herzlich willkommen!

Orte: Festring Stadl Trudering (Feldbergstr. 95 München Bayern 81825 DE)

Rave the Heritage: Techno und Clubkultur als Immaterielles Kulturerbe?!

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Techno als kulturelles Erbe? Im Frühjahr 2024 wurde die „Technokultur in Berlin“ von der Deutschen UNESCO-Kommission in ihr Bundesweites Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Die mediale Aufmerksamkeit war hoch: Die Tagesschau, das popkulturelle Feuilleton und die Szene selbst diskutierten die Auszeichnung teils kontrovers. Befürchteten die einen ein „Mainstreaming“ und eine „Musealisierung“ des Techno als kreativer Kulturform, betonten andere die Chancen auf erhöhte Sichtbarkeit, Wertschätzung und damit auch neue Möglichkeiten in kultur-, förder- und stadtpolitischen Kontexten. Gerade in Hinblick auf Gentrifizierung, Clubsterben und Einsparungen in urbanen Kulturhaushalten böte die Auszeichnung zum Immateriellen Kulturerbe ein starkes Argument in stadtpolitischen Kontexten.

Am Beispiel der „Technokultur in Berlin“ diskutieren Expert:innen aus der Heritage-Forschung, der Technoszene und der Kulturpolitik diese Fragen. Wie passen urbane Popkultur und eine Auszeichnung zum Immateriellen Kulturerbe zusammen? Wo liegen Risiken und welche neuen Chancen auf kulturelle Teilhabe und Sichtbarkeit eröffnen sich im Rahmen aktuelle Kulturerbe-Politiken? Inwieweit kann eine Ausweitung und Diversifizierung der UNESCO-Konvention zum Immateriellen Kulturerbe Partizipation, Sichtbarkeit und Wertschätzung für weniger sichtbare kulturelle Gruppen, etwa auch im Kontext postmigrantischer Gesellschaften, fördern?

Es diskutieren
Dr. Motte (Rave The Planet)
Ellen Dosch-Roeingh (Rave The Planet)
Ferdinand Meyen (BR Zündfunk)
Sanne Kurz (MdL Bündnis 90/Die Grünen)
Upstart (Optimal, Rote Sonne, München)
Dr. Helmut Groschwitz (Beratungs- und Forschungsstelle Immaterielles Kulturerbe Bayern)

Moderation
Prof. Dr. Manuel Trummer (Institut für Volkskunde, BAdW)

Zur Anmeldung hier klicken!

MACHEN I SCHAFFEN I GESTALTEN: Kulturdialog Ansbach

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Unter dem Motto Machen | Schaffen | Gestalten besucht die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Sanne Kurz, Abgeordnete und Filmemacher, Landkreise in allen sieben Bezirken, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, die Kultur möglich machen: von Bibliothek bis Blasmusik, von Finanzierung bis Festival, von Tracht bis Theater. Wir laden Kulturinteressierte und Kulturschaffende zum Austausch und Empfang, um gemeinsam Lösungen für die strukturellen Herausforderungen für Kunst und Kultur zu erarbeiten. Neben politischem Input von verschiedenen Ebenen erwartet sie auch ein spannendes Kulturprogramm.  

Engagiert für Kultur? Interessiert an Kultur? Dann heißt es vorbeikommen! – Die Grüne Fraktion des Bayerischen Landtags lädt zum Kulturempfang am Mittwoch, den 14. Mai  um 17.00 Uhr im Theaterfoyer des Theater Ansbach.  

Zur Anmeldung geht es hier – wir freuen uns auf Ihr Kommen!  

 

Gäste aus Politik und Kultur 

Sanne Kurz, Sprecherin für Kultur der Grünen im Bayerischen Landtag
Martin Stümpfig, Stimmkreisabgeordneter der Grünen im Bayerischen Landtag
Lisa Renz-Hübner, Bezirksrätin und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bezirkstag Mittelfranken
Michael Jakob (Poetry Slam) 

Infoabend „NS-Raubkunst – was ist das? Fakten, Hintergründe und politische Perspektiven“

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Der Umgang mit NS-Raubkunst ist bis heute ein brisantes Thema – auch in Bayern. Der sogenannten „Schwabinger Kunstfund“ blieb stark in Erinnerung. Die aktuellen Enthüllungen der “Süddeutschen Zeitung” haben gezeigt, dass 80 Jahre nach Kriegsende und damit dem Ende des Nationalsozialismus immer noch unrechtmäßig entzogene Kunstwerke in unseren öffentlichen Sammlungen sind. Wie gehen wir mit diesem Erbe um? Welche Vereinbarungen und politischen Maßnahmen gibt es zur Aufarbeitung? Wie gehen wir mit den Familien der NS-Opfer um? 

An diesem Abend wollen wir historische und aktuelle Aspekte der NS-Raubkunst beleuchten. Neben konkreten Fällen – wie dem Schwabinger Kunstfund und den Ereignissen seit Krieg bis heute – werden wir auch über bestehende Vereinbarungen sprechen, die die Grundlage für den heutigen Umgang mit NS-Raubkunst bilden: die Washingtoner Prinzipien, die Handreichung zur Umsetzung der Rückgabeempfehlungen sowie die Best Practices in Provenienzforschung und Restitution.

Die Grünen setzen sich auf Landes- und Bundesebene für mehr Transparenz, bessere Bedingungen für Provenienzforschung, Anwendung eines klaren moralischen Kompasses und eine konsequente Restitution unrechtmäßig erworbener Kunstwerke ein. Im Laufe der Veranstaltung werde ich als kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag unsere parlamentarische Arbeit dazu vorstellen.

Die Veranstaltung findet online statt.

Anmeldungen sind unter folgendem Link möglich: https://www.sanne-kurz.de/ninja-forms/33ggnn

Ich freue mich auf eine spannende Diskussion!

Sanne Kurz
Kulturpolitische Sprecherin, Grüne Fraktion Bayern

 

*Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt und wird nicht aufgezeichnet. Veranstalter ist der Grüne Ortsverband Berg am Laim Trudering Riem in Zusammenarbeit mit Sanne Kurz. 

FUTURE SKILLS mit Sanne Kurz: Politische Teilhabe in der Kultur

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Politisch ist gerade viel im Umbruch und populistische Kräfte zunehmend am Erstarken.
Und viele von euch fragen sich: Wie können wir als Kulturschaffende unsere Expertise und unsere Interessen wirkungsvoll in politische Entscheidungsprozesse einbringen?

Unsere Expertin Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Abgeordnete und selbst politisch engagierte Künstlerin und Produzentin, gibt hierzu praktische Einblicke und wertvolle Tipps.

Sie zeigt auf, wie die Mechanismen der Kulturpolitik funktionieren und wie sich Kulturschaffende gezielt in die Gestaltung kulturpolitischer Entscheidungen einbringen können – sowohl ehrenamtlich als auch beruflich. Angelehnt an erfolgreiche Strategien aus Verbänden wie dem Bauernverband, dem Philologenverband und dem Arbeitgeberverband, möchten wir gemeinsam Wege erkunden, wie auch die Kulturbranche ihre Bedarfe und Expertise sichtbarer machen kann.

Die Veranstaltung bietet eine Plattform für Austausch, Inspiration und Vernetzung, damit wir gemeinsam neue Impulse setzen und die politische Teilhabe im Kulturbereich stärken können. Lasst uns zusammen einen Schritt in Richtung aktiver Mitgestaltung gehen und erleben Sie, wie wir als Frauen in Führungspositionen die Kulturpolitik beeinflussen können!

🗓️ alma // future skills mit Sanne Kurz
Dienstag, 7. Januar 2025 (19 Uhr, Zoom)

Media Matters – Forum „Konstruktiv auf TikTok: Wie kommuniziert progressive Politik auf Social Media?“

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Social Media sind die neuen Orte der politischen Debatte. Wir sehen Herausforderungen und Chancen, neu befeuert durch Analysen der jüngsten Wahlergebnisse. Eine spezielle Rolle spielt TikTok. Wir fragen Profis: Was sind die guten Formate und Ideen, um demokratische und progressive Politik überzeugend an ein breites und diverses Publikum zu vermitteln? Wie umgehen mit Risiken von Manipulation und Datensicherheit? Und wie kann es gelingen, gegen die Reichweite demokratiefeindlicher Akteure anzugehen und eine authentische und respektvolle Kommunikationsweise zu wahren?

  • Nina Weise – YPCC, Gründerin
  • Philipp Töllner, Social Media/ Content Creator Team MdB Dr. Franziska Brantner

Moderation: Sanne Kurz MdL – Sprecherin für Kultur und Medien der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag

Dialogisches Forum im Rahmen der Konferenz „Media Matters – Medien, Journalismus & demokratische Debatte“ der Heinrich-Böll-Stiftung.

Livestream der Veranstaltung unter https://www.youtube.com/live/WoRMTOIvuj4

MACHEN | SCHAFFEN | GESTALTEN: Kulturdialog Dillingen

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Kunst und Kultur sind der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Das gilt besonders in herausfordernden Zeiten. Ohne das Engagement der vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kulturschaffenden wäre unser aller Leben ärmer und weniger lebendig.
Engagiert für Kultur? Interessiert an Kultur? Dann heißt es vorbeikommen!

Unter dem Motto „Machen | Schaffen | Gestalten“ besucht die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Sanne Kurz, Abgeordnete und Filmemacherin, Landkreise in allen sieben Bezirken, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, die Kultur möglich machen: von Bibliothek bis Blasmusik, von Finanzierung bis Festival, von Tracht bis Theater.

Neben dem Empfang mit Kulturprogramm am Abend laden wir Kulturschaffende aus der Region zu Workshops ein, um gemeinsam Lösungen für die strukturellen Herausforderungen für Kunst und Kultur zu erarbeiten. Die Teilnahme an den Workshops erfolgt auf Einladung, sollten Sie auch an der geschlossenen Workshop-Runde teilnehmen wollen, melden Sie sich bitte hier.

„Open Library“-Konzept – Diskussion in der Stadtbibliothek Riem

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Veranstalter: AK Kultur-Initiative München &  Sanne Kurz

Mit der Diskussion über die Bibliothek am Harras erfährt die Arbeit der Münchner Stadtbibliotheken deutliche Aufmerksamkeit. Das Konzept der „Open Library“ heißt, das Bibliotheken auch außerhalb der normalen Öffnungszeiten zugänglich. Dadurch profitieren  mehr Bürger*innen von den Angeboten. Bereits im Motorama und HP8 wird der Ansatz verfolgt, in der Stadtbücherei Riem zum ersten Mal in Eigenregie der Münchner Stadtbibliothek. Die Münchner Stadtbibliothek ist einer der größten Kulturveranstalter Münchens, und verfolgt damit ein zeitgemäßer Weg der Kulturvermittlung.

Am Freitag, den 2. August um 10:30 Uhr haben wir die Möglichkeit, mit Mitarbeiter*innen aus Direktorium und Leitung über die ersten Erfahrungen zu diskutieren. Wohin gehen die Stadtbibliotheken, und was brauchen sie?

Zusammen mit dem AK Kultur-Initiative München lade ich Euch herzlich zu dem Vormittagstermin ein. Für Anmeldung und Rückfragen gerne per Mail an: kim-kontakt@ak.gruene-muenchen.de 

Rent-A-Abgeordnete: Mieten Sie ein Mitglied des Landtags!

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Füllen Sie bitte unten stehendes Formular aus, um sich zu „Rent-A-MdL: Mieten Sie eine Abgeordnete!“ anzumelden. Weitere Informationen und Hintergründe zum Projekt finden Sie hier.

Spielregeln:

  1. Sie melden sich unverbindlich an mit Aufüllen des Formulars. Dabei erfassen wir zunächst Ihren Namen und Kontaktdaten. Jemand aus unserem Team meldet sich zur weiteren Organisation.
  2. Die Teilnahme ist für gGmbHs, gemeinnützige Vereine und anderen Nicht-Kommerzielle wie Schulen, Kitas, Initiativen etc. kostenlos.
  3. Gewerbliche Mieter:innen spenden pro Stunde Einsatzzeit für einen guten Zweck. Spendensumme und begünstigten Verein sprechen wir gemeinsam ab, dabei können Sie Ideen einbringen oder uns um Ideen bitten.
  4. Das Projekt wird medial begleitet. Das bedeutet Text-, Bild- und Video-Berichte in Sozialen Medien und auf der Homepage der Abgeordneten, außerdem planen wir Pressemitteilungen für Print, Radio und TV.
  5. Zu guter Letzt nehmen wir von Ihnen noch Infos auf zu Ihrer Organisation, Ihrem Unternehmen, Ihrem Projekt oder Ihrem Vorhaben, außerdem natürlich Ihre eigenen Online-Auftritte, um Sie nach Wunsch zu verlinken.
  6. Auch Sie dürfen im Rahmen der Miete entstandene Fotos, Texte oder Videos für Ihre Zwecke nutzen.
  7. Die Abgeordnete ist zu mieten in der Zeit vom
    • Montag, 22. Juli – Sonntag, 15. September 2024
    • 6:00 bis 21:00 Uhr
  8. Maximale Miet-Dauer 1 Tag. Mindest-Mietdauer 1 Stunde.
  9. Mieten ist möglich im gesamten MVV-Gebiet, also München, Umland und Großteile Oberbayerns. Fahrtkosten trägt die Abgeordnete.
  10. Ein Einsatz bei Privatpersonen und in Privaträumen ist ausgeschlossen.

Bei Fragen zögern Sie bitte nicht, uns zu kontaktieren. Wir freuen uns auf Sie!

Nürnberg Pop Conference: MY GENERATION – KULTUR ALS BRANDBESCHLEUNIGER IM GENERATIONENKONFLIKT ‍

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Podiumsgäste: Kevin Kühnert (SPD, Generalsekretär, Berlin), Sanne Kurz (Die Grünen, Bayern), Vanessa Patrick (PULS, Bayrischer Rundfunk), Bernd Strieder (Verband für Popkultur in Bayern e.V.), Axel Ballreich (LiveKomm -Bundesverband der Musikspielstätten, CBF).
Moderation: Violetta Paprotta (freie Journalistin)

„My Generation“ hieß die Hymne der britischen Rockband The Who, die Mitte der 1960er Jahre zur Hymne der Subkultur wurde und die Unsicherheit der jungen Generation verkörpert, die von den Erwachsenen ständig niedergemacht wird. Wir spannen den Bogen zur Jetztzeit und fragen, ob Kultur an sich und die Diskrepanz vor allem von Hoch- und Subkultur einen ähnlichen Konflikt längst ausgelöst hat. Fühlen sich junge Menschen, die längst einen anderen, für sie relevanten Kulturbegriff mitprägen, bevormundet?  Wer geht in 50 Jahren noch in die Oper? Warum darf eine Eckkneipe kein Kulturort sein? Sind sich Sportkultur und Popkultur vielleicht ähnlicher als man denkt? Ist eine Demokratisierung der Kulturförderung längst überfällig?

Grüne München / FFP: Kinoabend „FEMINISM WTF“

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Am 22. September gehen wir gemeinsam in den feministischen Film des Jahres: „FEMINISM WTF“ (What the Fuck). Gestellt werden Fragen wie: Warum sprechen wir immer von nur zwei Geschlechtern? Warum müssen Frauen* den Großteil der unbezahlten Haus- und Kindererziehungsarbeit machen? Wieso brauchen wir Feminismus, um das Klima zu retten? Und warum engagieren sich eigentlich so wenige Männer für den Feminismus? Der Film zeigt auch, wie eine feministische Zukunft aussehen kann und passt damit perfekt zu unserem Feminist Future Program. Der Film macht Lust auf’s feministisch gesellschaftlich gestalten und gibt uns auf den letzten Metern des Wahlkampfes nochmal einen Motivationsschub auf den Weg.

Ab 17.30 Uhr können Teilnehmer*innen bereits entspannt ankommen. Ab 18 Uhr starten wir pünktlich mit dem Film. Im Anschluss an den Film geben einige der Münchner Landtags- und Bezirkstagskandidat*innen Auskunft dazu, welchen persönlichen Bezug sie jeweils zum Feminismus haben und welche feministischen Vorhaben sie in Bezirkstag und Landtag umsetzen wollen. Mit dabei sind Gülseren Demirel, Sanne Kurz, Julia Post, Florian Siekmann, Susanne Mesan, Delija Balidemaj, Erika Sturm, Kathrin Düdder und Dardan Kolic. Der offizielle Teil endet um 20.30 Uhr. Es besteht dann noch die Möglichkeit den Freitagabend gemeinsam gemütlich ausklingen zu lassen.

Veranstaltungsrahmen, Barrierefreiheit und Kinderbetreuung

Unsere FFP-Veranstaltungen richten sich an alle Frauen und alle INTA*-Mitglieder (inter, non-binär, trans, agender Personen) – gemeinsam gegen patriarchale Strukturen. Eingeladen sind am 22. September explizit auch Frauen und INTA*-Personen, die (noch) kein Parteimitglied sind und Lust haben, die Grünen München näher kennenzulernen.

Die Veranstaltung findet im Kino Neues Maxim (Landshuter Allee 33, 80637 München) statt. Das Neue Maxim ist zum Teil barrierefrei, der Große Saal barrierefrei zugänglich. Mehr Infos direkt auf der Homepage des Neuen Maxim.

Der Eintritt ist für Teilnehmer*innen kostenfrei.

Grüne Mitglieder, die teilnehmen und für die Teilnahme zur Kinderbetreuung eine*n Babysitter*in engagieren, können und uns die Kosten weiterreichen. Falls Teilnehmer*innen diese Möglichkeit nutzen möchten, bitte bei der Anmeldung mitteilen.

Zur Anmeldung geht’s hier lang.

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„Kunst und Kultur sind der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält!“ – so steht es im Regierungsprogramm der Bayerischen Grünen für die Landtagswahl 2023. Doch welche kulturpolitischen Ziele haben wir Grüne konkret für die kommenden fünf Jahre gesetzt?

Zusammen mit dem AK KiM laden die Abgeordneten Gülseren Demirel, Florian Siekmann, Sanne Kurz und Jamila Schäfer zum kulturpolitischen Empfang.  Sie alle stehen für das persönliche Gespräch bereit und geben Antworten zu den kulturpolitischen Zielen und Herausforderungen der kommenden Legislatur.  Welche Strategien haben die Grünen, um den Sanierungsstau in der Kultur zu meistern? Welche Rolle soll die kulturelle Bildung im Freistaats einnehmen? Was muss passieren, damit Künstlerinnen und Künstler angemessen für ihre Arbeit bezahlt werden und der Gender-Pay Gap auch in der Kultur endlich verschwindet? Welche Rolle spielt die Bundespolitik für die Kulturpolitik in Bayern und München?

Für den musikalischen Rahmen sorgt die Künstlerin Leonie Felle und Band – zusammen „Leonie singt“– sowie die lofipopfolktunes aus München-Sendling. Durch den Abend führen Florina Vilgertshofer, Kandidatin für den Bezirkstag Oberbayern und Stephan Vorbrugg vom Arbeitskreis Kultur der Münchner Grünen.

Wir freuen uns auf anregende Gespräche, kritische Diskussionen und den Austausch mit Kreativen, Künstlerinnen, Kulturschaffenden und allen kulturinteressierten Menschen.

Um Anmeldung wird gebeten.

6 Jahre / 6 Quadratmeter: Meine Familie, das Wohnloch und ich

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Hinter einer Feuerschutztür, ohne Klingel, ohne Türschild. „Loch“ nannte es mein Zweitältester. Dort wohnte ich – damals alleinerziehende Filmemacherin – sechs Jahre lang auf sechs Quadratmetern unterm Dach ohne Kniestock – inklusive Toilette und Dusche.

Angepriesen als „Atelier“ wohnten in jedem dieser Orte Menschen. Genau wie ich waren sie wegen der „günstigen“ Miete – bei Einzug 110€ warm für 6qm – hierhergekommen.

Gegenüber konnte ich regelmäßig eine Waschmaschine hören, der Italiener von nebenan kam zu Essen vorbei, und ein hochgewachsener Herr mit amerikanischem Akzent hatte oft riesige Gegenstände dabei, wenn ich ihn im Gang traf.

In die „Wohnung“ passte kein Tisch, aber ein Mini-Grill zum Mini-Kuchenbacken am Geburtstag der Kinder war ein Muss.

Weil Wohnen und gerechte Verteilung von Raum für mich die große politische Frage unserer Zeit ist, will ich beim OpenMic des Corso Leopold über die damalige Zeit sprechen und lade herzlich ein:

„6 Jahre / 6 Quadratmeter: Meine Familie, das Wohnloch und ich“

10.09., 18:30-19:00, Sanne Kurz auf der DisCorso Bühne auf dem Corso Leopold.

Nach dem Auftritt habe ich vor Ort Zeit für Fragen und Gespräche.

Klimagerecht Wohnen – Radtour zum Städtebau im Münchner Osten

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Durch den Klimawandel steht auch der Städtebau vor sehr großen Herausforderungen, wenn unsere Städte auch in den nächsten Jahrzehnten noch gut bewohnbar sein sollen. Wassermanagement, hitzestress-verträgliche Bäume und Pflanzen, Begrünung von Fassaden und Dächern, Nutzung der Solarenergie,
umwelt- und menschenverträgliche Mobilität.
Im Rahmen der Exkursion werden aktuelle und künftige Neubausiedlungen gezeigt und kritisch besprochen, und GRÜNE Wege in die Zukunft besprochen.

Ablauf:

14 Uhr:  Treffpunkt Alexisweg/Friedrich Creuzer Straße (Neubauprojekt Alexis-Quartier)
ab 14.15 Uhr: Fahrt zum künftigen Entwicklungsgebiet in Kirchtrudering (5. Bauabschnitt Messestadt), Erläuterung der aktuellen Pläne, kritische Diskussion
ab 15 Uhr: Fahrt zum Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (ökologische Holzbau-Mustersiedlung) in Bogenhausen, Besichtigung und Führung durch Siedlung und Park

 

Gäste:

Sanne Kurz, MdL und Kandidatin für den Bayerischen Landtag
Fabian Sauer, Landtagskandidat
Herbert Danner, Exkursionsleiter

 

Green Dinner Ostpark

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Der OV Ramersdorf-Perlach lädt herzlich ein zum Green Dinner, mit der Landtagskandidatin Sanne Kurz und dem Bezirkstagskandidaten Dardan Kolić!

Wir treffen uns auf der Grillwiese im Ostpark (nordwestlicher Teil am Ostparksee), um gemeinsam zu essen. Eine prima Gelegenheit, um mit Sanne, Dardan wie auch den Mitgliedern unseres Grünen Ortsverbands ins Gespräch zu kommen. Natürlich sind auch Kinder herzlich willkommen, Spiel- und Bastelzeug stehen bereit.

Bitte bringt nach Möglichkeit eigenes Essen und sowie Teller, Besteck und Gläser mit.

Bei Regen muss die Veranstaltung leider ausfallen.

Kunst und Kultur im Gespräch

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Politik und Kabarett mit Gisela Sengl, Sanne Kurz und Christine Rothacker

Bayern ist Kulturstaat, so steht es in Artikel 3 der bayerischen Verfassung. Die besondere Verantwortung für das umfangreiche und bedeutsame Kulturerbe hat Verfassungsrang. Die Förderung von Kunst und Kultur ist kein „Nice to Have“, sondern eine Zukunftsinvestition.

Die Landtagsabgeordnete Gisela Sengl spricht mit der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag, MdL Sanne Kurz, über eine bessere Kulturpolitik in Bayern. Die Kabarettistin Christine Rothacker präsentiert dazu Auszüge aus ihrem neuen Bühnenprogramm „House of Cows“.

Der Eintritt ist frei.

Green Dinner am BUGA-See

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Unsere Landtagskandidatin Sanne Kurz lädt alle Bürger*innen und Mitglieder herzlich zum Green Dinner!

Wir treffen uns am Riemer See (Liegewiese auf der Südseite), um gemeinsam zu essen. Eine prima Gelegenheit, mit Sanne oder Mitgliedern unseres Grünen Ortsverbands ins Gespräch zu kommen. Natürlich sind auch Kinder herzlich willkommen, Spiel- und Bastelzeug stehen bereit.

Bitte bringt nach Möglichkeit eigenes Essen und sowie Teller, Besteck und Gläser mit.

Bei Regen muss die Veranstaltung leider ausfallen.

Wie positionieren sich die Parteien im Landtagswahlkampf zur Zukunft der Kulturinfrastruktur?

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Die kulturpolitischen Sprecher*innen der Bayerischen Landtagsfraktionen von CSU, Bündnis 90/Die Grünen, Freien Wählern, SPD und FDP stellen ihr Wahlprogramm vor.

Gäste auf dem Podium:

  • Thomas Kreuzer, CSU
  • Sanne Kurz, Bündnis 90/Die Grünen
  • Florian Streibl, Freie Wähler
  • Volkmar Halbleib, SPD
  • Dr. Wolfgang Heubisch, FDP

Moderation: Anna Kleeblatt, Dr. Markus Michalke

Eintritt frei – Tickets hier.

Kein Film ohne Können – Fachkräftemangel und Nachwuchssorgen in der Branche

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Bayern ist Filmstandort: Hier sind die Bavaria Filmstudios, die Penzing Studios und viele große und kleine Filmproduktionen beheimatet. Doch der eklatante Fachkräftemangel, vor allem im „Mittelbau“ der Filmbranche, führt jetzt schon zu massiven Einschnitten bei 75% der Unternehmen. Drehs werden abgesagt, verschoben oder ins Ausland verlegt. Der Nachwuchsmangel in der hiesigen Filmbranche ist vielschichtig und ist sowohl auf die familienunfreundlichen und belastenden Arbeitsbedingungen wie auch auf das Fehlen institutionalisierter Ausbildungswege zurückzuführen.

Wir bayerischen Landtags-Grünen richten den Blick unserer alljährlichen Veranstaltung im Rahmen des Filmfest München auf die Ideen und Lösungsansätze, mit denen der Fachkräftemangel bekämpft werden kann.

Input: Uisenma Borchu (Regisseurin und Autorin)

Podiumsgäste:

  • Marie Kaub (stellvertretende Vorsitzende WDR-Rundfunkrat, Filmhochschul-Dozentin)
  • Joachim Kosack (Geschäftsführer UFA GmbH & UFA Serial Drama GmbH)
  • Anja Metzger (FFF/Film Commission Bayern)
  • Anna Schoeppe (Geschäftsführerin Hessen Film & Medien / STEP)
  • Oliver Zenglein (Mitgründer und Geschäftsführer Crew United)

Moderation: Sanne Kurz

Im Anschluss an die Diskussion freuen wir uns auf einen informellen Austausch mit Ihnen!

 

Um Anmeldung wird gebeten unter diesem Link. Wir bitten Sie, uns bei Bedarf einer Übersetzung in Gebärdensprache rechtzeitig zu benachrichtigen.