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Klare Linie für jegliches Feiern

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Der Sommer macht’s möglich: draußen treffen, essen, trinken, Musik hören oder einfach nur chillen. Ohne Konsumzwang. Frei. Auch in Zeiten von Corona. Wenn es Herbst wird, werden viele Menschen aber nicht einfach heim gehen und, wie von MP Söder vorgeschlagen „zu Hause mit ihrer Partnerin tanzen“. Findige Leute werden Innenräume finden, die Donau- und Isarufer ersetzen werden. Trotz Corona. Eine kontrollierte Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt des Hin und Her von Söder & Co – kann hier allen helfen.

Ich habe mich wahnsinnig aufgeregt, als ich den Satz des Kurz vor der Heiligsprechung stehenden Herrn Söder hören musste „Sie können ja zuhause mit Ihrer Partnerin tanzen“. Schon mal überlegt, dass Mendchen selten verheiratet auf die Welt kommen, dass Partner*innen irgendwann erst mal gefunden werden müssen, dass das genau wie Idenditäts- und Sinnsuche oft in Gruppen und oft an Orten der Subkultur und Partyszene statt findet, und – ja – Intimität und Nähe erfordert? Schon mal überlegt, dass viele Clubgänger*innen sich keine eigene Wohnung leisten können und in WGs wohnen, dass die Räume in Städten oft so winzig sind, dass man da nirgendwo „mit der Partnerin“ tanzen kann, sogar wenn man eine hätte und gerne zu Hause tanzen wollen würde?

In Bayerischen Städten überlegt man mancherorts allen Ernstes bereits, öffentliche Räume zu sperren. alkoholverbote sind da nur die Vorhut einer restriktiven, wenig lösungsorientierten Politik. In München lebe ich da noch auf der Insel der Glücksseeligen. Aber Bayern ist groß! Der öffentliche Raum gehört allen!

„Zu Hause mit der Partnerin tanzen“ – dieser Satz bewies einmal mehr, wie weltfremd die CSU ist.

Statt gemeinsam Lösungen zu suchen, die pandemiegerecht sind, ignoriert man komplett, dass es Menschen gibt, für die Ausgehen ganz wesentlich ist. Man ignoriert das, obwohl man Lösungen z.B. für die Luftfahrtindustrie gefunden hat, für Menschen, denen nach Malle fliegen wesentliches Bedürfnis ist. Oder war das wegen der Arbeitsplätze der Luftfahrtindustrie?! Hm… aber Moment mal: was ist mit den Arbeitsplätzen in der Nachtkultur? Weil das alles sehr ärgerlich ist, und vor allem im Herbst/Winter zu noch mehr illegalen Parties führen wird – ohne Infektionsschutz, ohne Infektionsketten-Nachverfolgung – darum braucht es endlich einen Runden Tisch mit Party-Veranstalter*innen und Club-Betreiberinnen.

Professionelle Garanten für Brandschutz, Emissionsschutz, Einhaltung von Hygiene-Auflagen. – Verlässliche Partner*innen auch in Zeiten von Infektionsschutz & Pandemie.

Die Kopf-in-den-Sand Politik der CSU-FW-Regierung hilft leider gar nicht weiter. Gemeinsam mit meinem Bundestags-Kollegen Erhard Grundl und meinem Grünen Stadtrats-Kollegen aus München, David Süß, haben wir überlegt, was helfen könnte. Zu den verschiedenen Konzepten der Cluböffnung in Bayern sagen wir klar:

Söders vermeintliches Krisenmanagement ein Desaster für die Kultur.

Ministerpräsident Söder gefällt sich als vermeintlich starker Krisenmanager. Für die Kulturbranche in Bayern aber ist ein ständiges hin und her von Ankündigungen, von Hilfen, die zu spät kommen, von
ausbleibender Unterstützung für Solo-Selbständige und einem babylonischen Durcheinander an Maßnahmen zu verzeichnen. Die Staatsregierung gibt ein unkoordiniertes Bild ab.

Hart trifft die Planlosigkeit der Staatskanzlei wieder einmal die von der Corona-Krise stark gebeutelte Clubkultur. So teilte das vom stellvertretenden Ministerpräsident Hubert Aiwanger geführte Wirtschaftsministerium in einem Brief mit, dass bayerische Clubs für von Privatpersonen gemietet und für private Feste geöffnet werden dürften. Auf welcher konzeptionellen Grundlage für Hygienestandards blieb völlig unklar. Stunden später wird der Vorstoß des Wirtschaftsministeriums wieder zurückgepfiffen.

Ob MP Söder gemerkt hat, dass in seiner Regierungsmannschaft jeder macht was er will?

Und was ist dazu vom Kulturminister Sibler zu hören? Leider gar nichts! Die Unkenntnis gegenüber der Clubkultur, die Markus Söder preisgab, als er Anfang Juli sagte: „Sie können ja zum Beispiel zu Hause mit Ihrer Partnerin tanzen“, ist zweitrangig. Eigene Zuständigkeit zu Subkultur, Nachtkultur und Clubkultur sieht der Kulturminister offenbar nicht. Aber Unkenntnis, die Expertise ausschlägt, ist in Zeiten von Corona grob fahrlässig.

Den Veranstalter*innen und Betreiber*innen von Clubs und Livemusikspielstätten dann obendrein Tricksereien zu unterstellen, wenn diese versuchen durch ihr Raumangebot z.B. Kunst-Ausstellungen
oder kleinen Kulturveranstaltungen zu unterstützen, zeugt von einem übertriebenen, nicht zu rechtfertigenden Misstrauen in die Arbeit dieser Branche.

Der verfassungsgemäße Gleichbehandlungsgrundsatz wird bei der Frage von Feiern im privaten oder im gemieteten Raum ebenso missachtet wie bereits bei Kultur in der Gastro, wo Hintergrundmusik ohne Grund von deutlich weniger Infektionsschutzmaßnahmenbegleitet ist, als eine
Kulturveranstaltung.

Aus der Clubszene ist immer wieder der Wunsch nach sehr viel mehr Bereitschaft für einen Austausch des Freistaates mit den Clubbetreiber*innen über Ideen und Konzepte zu hören. Denn eins ist klar:

Menschen tanzen und feiern. Seit Jahrtausenden.

Menschen tanzen und feiern. Neue Corona-Hot-Spots auf illegalen Veranstaltungen aber müssen wir verhindern. Die Expertise der Betreiber*innen kann eine zweite Welle verhindern helfen

Unser Appell:

  • Wir brauchen eine kontrollierte Öffnung der Clubs für professionelle Infektionsnachverfolgung!
  • Wir fordern daher einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten.
  • Das Hin und Her unter der fehlenden Regie von Ministerpräsident Söder muss ein Ende haben.
  • Wie andere Branchen auch, brauchen Clubs und Livemusikspielstätten eine langfristige Perspektive, damit sie uns erhalten bleiben. Und das schnell.
  • Wir Grüne fordern klare und sicher Regeln für alle. Es braucht gute Konzepte für eine Öffnung der Clubs. Stuttgarter Clubbetreiber haben hier einen Vorschlag gemacht, die Clubcommission Berlin und viele weitere Verbände arbeiten an Lösungen, die auch für Bayern umsetzbar wären.

Das Zaudern muss ein Ende haben.

Das Zögern muss ein Ende haben. Gesprächsbereitschaft und politischer Gestaltungswille statt warten auf Gerichtsentscheide sollte auch in Bayern regieren.

Download Erklärung „Zweite Welle verhindern – Clubs Perspektive geben“

Foto: Lambert Strehlke bei „Marry Klein @Harry Klein“ – diesmal mit mehr sitzen und talken statt tanzen und Feminismus feiern.

Positionspapier: 10-Punkte zum Neubau des Konzerthauses im Werksviertel München

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Um den Neubau des Konzerthauses im Münchner Werksviertel war es lange ruhig. Der Dornröschenschlaf endete, als Ministerpräsident Söder im Januar 2020 ankündigte, dass das Projekt wesentlich teurer komme als geplant.

In einem von den Landtags-Grünen initiierten Bericht nannte die Staatsregierung Ende Mai die Gründe der Kostensteigerungen: Im Vergleich zum siegreichen Wettbewerbsentwurf gehe man nach derzeitigem Planungsstand von einem wesentlich höheren Bauvolumen aus. Der Entwurf des mit der Planung beauftragten Akustikers Tateo Nakajima sieht um den großen Saal Nachhallkammern vor, die die Kubatur von ursprünglich vorgesehenen 230.000 Kubikmeter Bauvolumen um 50 % erhöhten. Bei den Kostensteigerungen noch nicht mitgerechnet seien die in den letzten Jahren deutlich gestiegenen Baukosten in München.

Auch wenn belastbare Gesamtkosten erst vor der Sommerpause vorgelegt werden sollen, fordern seit dem Bericht nicht wenige Stimmen, auf den Neubau zu verzichten. Selbst in der CSU und in der breiten Öffentlichkeit scheint die anfängliche Euphorie verflogen.

CSU stellt Bau immer wieder in Frage

Wir halten es für verfrüht, vom Neubau Abstand zu nehmen. Und das nicht nur, weil die bisher ausgegebenen 7,7 Millionen Euro verloren wären und auf den Freistaat hohe Regressforderungen wegen des Bruchs bestehender Verträge zukämen. Auch der Erbbauvertrag lässt sich laut Berichten aktuell nicht kündigen und müsste weiter bedient werden.

In der 17. Legislaturperiode diskutierten die Landtags-Grünen intensiv und ausführlich das Pro und Contra des Bauprojekts. Sie kam zu der Überzeugung, dass angesichts der unbefriedigenden Situation mit den lediglich zwei größeren Konzertsälen Herkulessaal und Philharmonie im Gasteig der Bedarf nach einem weiteren Saal bestünde. Dennoch stimmten wir den Plänen nicht einfach zu, sondern knüpften unsere Entscheidung an Bedingungen: das Konzerthaus darf nicht nur eine Münchner Angelegenheit sein, sondern muss offen sein für alle Bürger*innen Bayerns.

Der gefundene Standort ist fußläufig vom IC/EC/Regionalbahn-Halt Ostbahnhof aus zu erreichen und trägt der gesamtbayerischen Perspektive Rechnung. Auch die Werkstattbühne, die nun zur Debatte steht, war wichtiges Instrument zur Öffnung im Sinne von „Kultur für alle“. Um zu verhindern, dass der Bau auf Kosten von geplanten Großprojekten in den anderen Landesteilen Bayerns oder dringlichen Sanierungen realisiert wird, verlangten wir ein gesamtbayerisches Kultur- und Finanzierungskonzept.

Musikzentrum für ganz Bayern

Auch die Einbindung des Landtags in die Planungen und Entscheidungen forderten wir. An diesen Bedingungen halten wir nach wie vor fest. Neue kommen hinzu, weil sich die Ausgangslage seit damals verändert hat.

  1. Die im Raum stehenden massiv gestiegenen Baukosten halten wir für
    inakzeptabel, zumal Corona-bedingt in den nächsten Jahren bei Großprojekten Sparrunden drohen. Bei anderen europäischen Großprojekten machte man mit einem atmenden Kostendeckel gute Erfahrungen. Wir werden nicht hinnehmen, dass versprochene Sanierungen und Neubauten in ganz Bayern dem Projekt
    zum Opfer fallen.
  2. Da die geometrische Gebäudeform bereits vorgegeben ist, das
    Gebäudevolumen in Kubikmeter umbautem Raum also bereits berechenbar, fordern wir einen Kostendeckel.
  3. Die Geheimniskrämerei der Regierung muss ein Ende haben. Gelegentliche Zwischenberichte zum Stand der Planungen reichen nicht. Der Landtag muss – wie versprochen – an den Planungen zeitnah beteiligt werden und ein Mitspracherecht bei den Nutzungskonzepten eingeräumt bekommen. Auch die Öffentlichkeit hat ein Interesse an Transparenz.
  4. Der Bau sollte höchsten energetischen und ökologischen Standards genügen. Sie rechnen sich über die Jahre auch finanziell und machen den Bau auf lange Sicht günstiger. So bildet z.B. das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen – BNB-Zertifikat – auf den Gesamt-Lebenszyklus betrachtet wirtschaftlichere jährliche Nutzungskosten ab.
  5. Den Verzicht auf die Werkstattbühne, Debatten, sie aus Kostengründen zu streichen laufen bereits, lehnen wir ab. Mit ihren ursprünglich geplanten 200 Plätzen bietet sie Raum für innovative Musik- und Veranstaltungsformen, mit denen neue Zielgruppen niederschwellig gewonnen werden können.
  6. Das Haus wird nur dann kein elitärer Kunsttempel für das Münchner
    Bildungsbürgertum sein, wenn es gelingt, es für alle gesellschaftlichen Gruppen Bayerns zu öffnen. Dazu müssen schon jetzt die Voraussetzungen geschaffen werden. Wir würden es begrüßen, wenn im Konzerthaus-Raumangebot für private Nutzung oder in unmittelbarer Nähe preiswerten Übernachtungsmöglichkeiten für Jugendliche und Heranwachsende ermöglicht würden.
  7. Neben dem Konzertsaal wird das Gebäude viele weitere Flächen bieten.
    Ausgaben für Nutzflächen und Ausstattung sind zu überdenken. Dabei müssen Kulturflächen für Orchester, Musikhochschule, soziokulturelle, freie und experimentelle Nachfrage sowie Verkaufsflächen getrennt überdacht werden.
  8. Kunst am Bau ist frühzeitig mitzudenken und nicht erst nach Fertigstellung des Projekts über das Gebäude zu stülpen.
  9. Parallel zur Bauphase sollte unter Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Kreise, Einrichtungen, Initiativen und des Landtags überlegt werden, mit welchem künstlerischen Programm und welcher künstlerischen Leitung der umfassende Anspruch eingelöst werden kann. Die zukünftige Geschäftsführung muss an die Vorgaben gebunden werden.
  10. Stadtplanerisch bietet das Konzerthaus einen wichtigen Baustein zur Aufwertung des Werksviertels München an der Achse der Arbeiterviertel Berg am Laim / Ramersdorf. Trotzdem muss ein Bau dieser Größenordnung im Verhältnis zu anderen Angeboten in München und Bayern geplant werden. Aktuelle Entwicklungen und Bedarfe, wie in München die Gegebenheiten um Gasteig-Sanierung, Interims-Spielstätte und Herkulessaal oder das neue Konzerthaus am Luitpoldhain in Nürnberg, sind mit zu berücksichtigen, etwaige eingesparte Mittel
    für andere kulturelle Zwecke umzuwidmen.

Fazit

Wir unterstützen den Neubau des Konzerthauses im Werksviertel, allerdings knüpfen wir unsere Zustimmung an klare Bedingungen. Sollten sie nicht realisiert werden, muss über Alternativen zum Neubau nachgedacht werden.

Positionspapier
„10-Punkte zum Neubau des Konzerthauses im Werksviertel München“ als PDF

Nachhaltiges Bauen für das Konzerthaus München

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Das neue Konzerthaus in München soll bedeutend werden und sehr groß. Groß ist fein, wenn man den Raum nutzen kann, aber oft ungut, wenn man an Ressourcenverbrauch denkt. Weil es auch groß und nachhaltig geht, haben meine Kollegin Ursula Sowa, Sprecherin für Bau, und ich dem Staatsminister Sibler geschrieben und erklärt, wie groß & gut aus unserer Sicht geht!

Das neue Konzerthaus im Werksviertel soll eine Heimat werden für das BRSO, das Bayerische Rundfunk Symphonieorchester, eines der besten Orchester weltweit. Wegen der Strahlkraft nach ganz Bayern ist es wichtig, dass es gut wird, das Konzerthaus. Zusammen mit meiner Kollegin Ursula Sowa, baupolitische Sprecherin der Grünen Fraktion in Bayern, habe ich einen Brief an Bernd Sibler verfasst. Es geht um eine BNB-Zertifizierung (Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen) für eben dieses Konzerthaus in München. Wir Grüne fänden das gut, weil eine Zertifizierung die Gesamt-Lebensdauer von Gebäuden und Materialien in den Blick nimmt und so insgesamt nicht nur Kosten spart, sondern auch die Umwelt schont. Auch eine Zertifizierung von Teilen eines Sonderbaus ist möglich – wo ein Wille ist, ist also auch ein Weg. Meine Kollegin Ursula Sowa und ich fordern deswegen eine BNB-Zertifizierung!

Ein mit BNB-Zertifiziertes Konzerthaus wäre nicht nur für den Moment schön und wichtig, es würde auch eine Inspiration für zukünftige öffentliche Bauten in Bayern liefern, eine Vorbildfunktion einnehmen. Wir müssen damit anfangen nachhaltig zu bauen und gerade das neue Konzerthaus würde ein großartiges Zeichen setzen – alle Bereiche werden ihren Beitrag leisten müssen. Es kann nicht sein, dass „Leuchttürme“ ausgenommen bleiben, während kleine Kulturschaffende sich oft freiwillig für mehr Klimaschutz krumm machen.

Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für das Konzerthaus München

Damit unser neues Konzerthaus, nicht nur eine Bereicherung für die Kulturlandschaft ist, sondern klimatechnisch auch zum Vorzeigeprojekt wird.

„Ziel des nachhaltigen Bauens ist der Schutz allgemeiner Güter wie Umwelt, Ressourcen, Gesundheit, Kultur und Kapital. Aus diesen leiten sich die klassischen drei Dimensionen der Nachhaltigkeit – Ökologie, Ökonomie und soziokulturelle Aspekte – ab“

Bewertungssystem – Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) (bnb-nachhaltigesbauen.de)

Hier geht’s zum Download des Briefes:

Offner Brief an Bernd Sibler

Na, ratet mal, was die CSU-FW-Regierung da so plant an Nachhaltigkeit? Genau: nichts! Man kann nur hoffen, dass unsere Anregungen wie so oft klammheimlich übernommen werden. Ich bin gerne Ideengeberin, wenn’s hilft, verzichte ich auch auf die Lorbeeren, aber tut’s was – auch im Bereich Nachhaltigkeit! Hier geht’s zur Antwort der Staatsregierung: es wird geprüft.

Antwort Staatsregierung

Wir von Grüne Bayern Landtag haben zu der BNB-Zertifizierung schon 2019 einen entsprechenden Antrag gestellt. 2020 hat unsere baupolitische Sprecherin, Ursula Sowa noch eine AzP, eine „Anfrage zum Plenum“ gestellt: hier zum Nachlesen. Ebenfalls 2020 haben wir Grünen noch einen Antrag gestellt, indem wir konkrete Antworten über den Stand der Planungen haben wollten. Im Mai hat der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, indem auch ich Mitglied bin, einen Berichtsantrag gestellt, um mal genauer nachzuhaken. Berichtsantrag von den Grünen und der SPD-Fraktion mit Antworten unserer Landtagspräsidentin zum Nachlesen hier.

Mietfrei und kostenlos: Raum für Kultur

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Kostenlose Räume für Kultur?! Gibt es längst! Na dann, liebe Kulturveranstalter*innen: los geht’s! Holt sie Euch, die mietfreien staatlichen Räume, für Eure Kulturveranstaltung! Die Staatsregierung sagt „Ja“…

Kenner*innen wissen: Der Haushaltsausschuss ist der Königsausschuss aller Räte und Parlamente. Die Kultur?! Kann einpacken, wenn der Finanzminister den Kopf schüttelt.

Darum hatten ich für uns Landtags-Grüne heute einen Antrag in den Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags eingebracht: Kultur braucht Raum! Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen.

Das sagen die Gesetze

Wie der Freistaat mit Vermögen umzugehen hat, das schließlich mit Steuermitteln finanziert wurde, regelt die Bayerische Haushaltsordnung. Dort steht in §63, Abs. 3 bis 5 klipp und klar:

(3) Vermögensgegenstände dürfen nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden.  (…) (4) Ist der Wert gering oder besteht ein dringendes Staatsinteresse, so kann das für Finanzen zuständige Staatsministerium Ausnahmen zulassen (…). (5) Für die Überlassung der Nutzung eines Vermögensgegenstands sowie anderer Leistungen gelten die Absätze 2 bis 4 entsprechend.

Bayerische Haushaltsordnung, §63 (3-5) – BayHO

Es kommt noch besser: die Verwaltungsvorschrift erklärt, wie man mit diesem Gesetz umgehen muss. Und siehe da: es gibt keinen Grund, staatliche Innen- und Außenflächen nicht mietfrei und kostenlos Dritten zu überlassen. Explizit heißt es:

Nach Art. 63 Abs. 4 kann das für Finanzen zuständige Staatsministerium bei der Veräußerung von Vermögensgegenständen Ausnahmen von Absatz 3 zulassen, wenn
a) der Wert gering ist (Alternative 1) oder
b) ein dringendes Staatsinteresse vorliegt (Alternative 2)
und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Im Falle der Alternative 1 (geringer Wert) sind die Staatsministerien befugt, Ausnahmen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums zuzulassen, wenn der volle Wert des Gegenstandes oder der Ermäßigungsbetrag 3.500 € nicht übersteigt und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Im Falle der Alternative 2 (dringendes Staatsinteresse) sind die Staatsministerien befugt, Ausnahmen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums zuzulassen, wenn der volle Wert des Vermögensgegenstandes 35.000 € im Einzelfall nicht übersteigt und Art. 81 der Verfassung nicht entgegensteht.

Die Staatsministerien können ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Staatsministeriums ihre Befugnisse allgemein bis zur Hälfte der in Nr. 1.7 genannten Wertgrenzen auf nachgeordnete Dienststellen übertragen.

Verwaltungsvorschriften zur Bayerischen Haushaltsordnung
(VV-BayHO) in der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen
vom 5. Juli 1973

Die genannten Beträge sind Jahresbeträge. Das heißt im Klartext: Wenn es um weniger als 3.500€ geht, kann man staatliche Außen- und Innenräume immer kostenfrei nutzen. Geht es um mehr, geht es auch! Denn:

Gibt es ein dringenderes Staatsinteresse als die Verfassung?

(1) 1Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. 2Er dient dem Gemeinwohl.

Bayerische Verfassung, Art. 3 – Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998

Ich habe viele Jahre lang selbst Veranstaltungen organisiert. Vernissage, Filmpremiere, Verfassungs-Jodeln, Workshop. Was man als Kulturschaffende so macht, um zu arbeiten, um zu überleben. Raum-Suche war bei uns im Großraum München immer der pure Wahnsinn! Dass die Söder-Regierung da großzügig mit Liegenschaften – Räumen, Außenflächen – unterstützt hätte?! Kam nie vor. Verantwortliche verwiesen auf höhere Stellen, auf Ministerien oder auf „Förder-Mietpreise“. Die aber immer noch so hoch waren, dass ich sie für meine Kulturveranstaltungen nie, nie, nie hätte stemmen können!

Wie man an der Gesetzeslage und den Verwaltungsvorschriften sehr schön sieht: Kostenlose, mietfreie staatliche Räume für Kultur sind möglich! Es spricht nichts dagegen! Man muss nur wollen! – Und das wäre soooo wichtig. Jetzt!

Denn: Der Corona-Notbetrieb – leider von der CSU/FW-Regierung mit pauschalem Deckel hinsichtlich der zugelassenen Personenzahl für Veranstaltungen versehen – ist noch viel weniger wirtschaftlich als der Normalbetrieb. Im Kunst- und Kulturbereich gab es schon immer eine breite intrinsische Motivation. Wer reich werden wollte, war im Kunst- und Kulturbereich falsch.

Mit dem gedeckelten Notbetrieb kommen viele an die Grenzen des Machbaren. Existenzen sind in Gefahr, die kulturelle Infrastruktur steht auf dem Spiel. Adäquate finanzielle Entschädigungen für Veranstaltungsverbote und Notbetrieb gibt es nicht. Das Kulturstaatsprinzip der Bayerischen Verfassung wird missachtet.

Die Reaktion der CSU? Machen wir alles schon!

Sehr unterhaltsam wie so oft die Reaktion der CSU/FW-Regierung: Unser Antrag „Kultur braucht Raum!Kostenfrei staatliche Liegenschaften der Kultur öffnen“ wird abgelehnt. Mit der Begründung, wir würden caritative und soziale Veranstaltungen nicht mit einbeziehen. Warum die CSU das nicht längst selbst gefordert hat? – Ein Mysterium.

Für den guten Zweck zeige ich mich gerne kompromissbereit. Außerdem finde ich kostenlose staatliche Innen- und Außenräume auch für caritative und soziale Zwecke gut! Die Kitas z.B., die platzen in München aus allen Nähten. In Dänemark (Kita-Öffnung an Ostern…) hilft hier der Staat gezielt mit, sucht Flächen, bietet Räume an – für den Corona Notbetrieb!

Aber die CSU blockiert weiter, die FW schweigen: „vor Ort“ könnten die Stellen ja „unbürokratisch und dezentral“ selbst entscheiden, wen sie „kostenlos und mietfrei“ rein lassen würden. Was es schon gibt und was so super toll läuft, das braucht man ja nicht mit einem Antrag zu beschließen. Eh klar.

Meine Bitte an Euch: schreibt dem Berichterstatter der CSU, Johannes Hintersperger, Eure Erfahrungen! Teilt ihm mit, wie „toll es läuft“ mit dem dezentralen, mietfreien Support durch staatliche Räume und Außenanlagen. Ich hätte nie gedacht, dass ich hier mal CSUler verlinken werde, aber vielleicht wissen die es echt einfach nicht besser, oder?

Falls es stimmt, und alles echt „super läuft“, dann empfehle ich Euch, hie rund jetzt: ran an die Räume! Uni-Auditorien, Museums-Foyers, Säle in Verwaltungs-Gebäuden – alles kostenlos zu haben! Auch für caritative und soziale Zwecke. Auf geht’s.

PS

Dieser ominöse Art. 81 der Verfassung… ich habe ihn für Euch gegoogelt 🙂

1Das Grundstockvermögen des Staates darf in seinem Wertbestand nur auf Grund eines Gesetzes verringert werden. 2Der Erlös aus der Veräußerung von Bestandteilen des Grundstockvermögens ist zu Neuerwerbungen für dieses Vermögen zu verwenden.

Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998

PPS

Wenn’s nicht klappt, mit den kostenlosen Liegenschaften, und auch der Kollege der CSU nicht helfen kann – vielleicht wäre eine Petition eine Möglichkeit?! Mehr zu Petitionen hier.

Unser Antrag für kostenfreie Räume für den Corona-Notbetrieb hier:

Download Antrag Kultur braucht Raum

PPPS – Dass man zwar als Internationale Automobil Ausstellung IAA staatliche Liegenschaften wie den Hofgarten München nutzen darf, aber als kleine Lesung nicht, zeigt meine Anfrage vom 21.10.2020:

Internationale Automobilausstellung ja, Lesung nein:
kleine Anfrage dazu, was die CSU-FW-Regierung im Münchner Hofgarten erlaubt

Lockdown Learning / Watch Now

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#LockdownLearning – eine Sendung von Kulturschaffenden für Kulturschaffende zur Corona-Kultur-Krise. Von Münchner Kulturschaffenden selbst-organisiertes, wöchentliches, interaktives Online Video-Talk-Format. Mit Akteur*innen, Künstler*innen, Produzent*innen. Mit Verwaltung und Politik. Mit guten Fragen, Lösungsideen und Erklärungsansätzen. Hier alle sechs Folgen zum Nach-Schauen.

Grünes Münchner Rathaus, Grünere Stadtparlamente im Münchner Osten

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Bestimmt habt Ihr schon längst gesehen, wer neu in den Münchner Stadtrat gewählt wurde. Vielleicht kennt Ihr auch schon einige der neuen Grünen-Gesichter. Jetzt steht fest, welche Ansprechpersonen für Dein Anliegen zuständig sind. Eine Übersicht.

Grün, grün, grün sind… unsere Stadträte und BA-Mitglieder im Münchner Osten. Das Münchner Kindl über dem Münchner Rathaus wacht über alle. Nach den Konstituierungen der Bezirksausschüsse und des Stadtrats geht es endlich los mit neuer Politik für die Stadt, garniert mit jeder Menge Erfahrung. Für und im Münchner Osten sind viele bekannte Gesichter, aber auch neue Grüne mit frischer Energie in die Kommunal-Parlamente gewählt worden. Für mich als Abgeordnete ist es wahnsinnig wichtig, mit den Grünen Verantwortlichen vor Ort in engem und gutem Austausch zu stehen. Wenn Du Ansprechpersonen suchst für bestimmte Themen oder für unser Viertel – voilà, hier eine kleine Übersicht!

Grün-Rosa Stadtrats-Fraktion:
Die Gesichter aus dem Münchner Osten

Seit der Wahl sind wir aus dem Münchner Osten mit vielen guten Grünen Stadträtinnen und Stadträten im Rathaus vertreten. Mich als Abgeordnete für München Ost freut das enorm, denn mit starker Vertretung bringt man im Stadtviertel auch Dinge stark voran! Hier die Gesichter der Grünen im Stadtrat für München Ost – sortiert nach der im Wahlergebnis erreichten Menge der Stimmen. Ein Klick auf den Namen führt zum jeweiligen Kurzprofil!

Mona Fuchs
Dr. Angelika Pilz-Strasser
Christian Smolka
Sofie Langmeier
David Süß
Dr. Hannah Gerstenkorn

Die Grünen stellen nicht nur die Größte Fraktion im Münchner Rathaus, sie stellen auch die 2. Bürgermeisterin: Katrin Habenschaden. Hier geht’s mit Klick aufs Bild zur Homepage von Katrin Habenschaden.

Katrin Habenschaden_Bürgermeisterin für München_Grüne Stadtrat Die Grünen
2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden

Alle Gesichter unserer Grün-Rosa Fraktion findet Ihr hier!

Wahnsinnig wichtig für die Arbeit vor Ort: unsere Stadtteil-Parlamente, die Bezirksausschüsse, kurz „BA“ genannt. Hier ein Überblick über die BAs im Münchner Osten:


Bogenhausen / BA13
Dort ist die Grüne Fraktion mit 11 Sitzen (30,3%) zweitstärkste Kraft.
Die Grüne Stadträtin aus dem Bezirk ist Geli Pilz-Strasser. Sie ist mit Stadträtin Sofie Langmeier für den Stadtbezirk zuständig als Ansprechperson.

BA-Vorstandsmitglieder: Gunda Krauss, Miriam Grottenthaler
UA Vorsitz Mobilität: Florian Braun
UA Vorsitz Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz: Petra Cockrell
Beauftragte wurden noch nicht gewählt; bisher nur eine vereinbarte Mehrheit mit CSU: Marianne Moser für REGSAM – weitere Beauftragte noch nicht abgesprochen.
Fraktionsvorsitz Grüne BA-Fraktion: Petra Cockrell, Samuel Moser

Mehr Infos unter www.gruene-bogenhausen.de 
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort: vorstandbogenhausen@gruene-muenchen.de



Berg am Laim / BA14
Hier sind die Grünen BA-Mitglieder mit 6 Mandaten (29,4%) mit der CSU gleichauf gemeinsam jeweils „größte“ Fraktion.
Der Grüne Stadtrat David Süß ist für diesen Bezirk gemeinsam mit Hannah Gerstenkorn als Ansprechperson der Stadtratsfraktion zuständig.

Vorstandsmitglied: Hubert Kragler
UA Vorsitz Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe, Digitalisierung: Hubert Kragler
UA Vorsitz Soziales, Integration, Senioren und Familie: Barbara Reichart
Beauftragte Inklusion: Constanze Kobell
Baumschutz: Brigitte Schulz
Klimaschutz: Manuel Weiß
REGSAM: Barbara Reichart
Fraktionssprecher*innen: Brigitte Schulz, Manuel Weiß

Mehr Infos unter https://www.gruene-muenchen.de/partei/ortsverbaende/bal-trudering-messestadt-riem/
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort:  vorstand@gruene-bal-trudering-riem.de



Trudering-Riem / BA15
Die Grüne Fraktion ist mit 10 Mitgliedern zweitstärkste Kraft geworden (30,8%).
Mona Fuchs und Christian Smolka stehen hier seitens der Stadtratsfraktion als Ansprechpersonen zur Verfügung.

Vorstandsmitglieder: Regina Schreiner, Claudia Grefen
UA Vorsitz Umwelt, Energie, Klimaschutz: Ruth Pouvreau
UA Vorsitz Bau und Mobilität: Christoph Heidenhain
Beauftragte Rechtsextremismus: Cemre Saglam
Integration: Eva Döring
Kinder und Jugend: Elise Pouvreau
REGSAM: Elise Pouvreau
Gesundheit: Sven Thorspecken
Aktive Zentren: Herbert Danner
Radentscheid: Herbert Danner
Fraktionssprecher*innen: Herbert Danner, Susanne Weiß

Mehr Infos unter: https://www.gruene-muenchen.de/partei/ortsverbaende/bal-trudering-messestadt-riem/
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort: vorstand@gruene-bal-trudering-riem.de

 

Ramersdorf-Perlach / BA16
Auch hier sind die Grünen zweitstärkste Kraft mit 13 Sitzen (28,2%).
Seitens des Stadtrats sind Christian Smolka und Hannah Gerstenkorn Ansprechpersonen.

Vorstandsmitglied: Gunda Wolf-Tinapp
UA Vorsitz Umwelt: Josef Sepp Sebald
UA Vorsitz Mobilität: Paul Höcherl
BeauftragteBaumschutz: Doris Kubista
Senior*innen: Gunda Wolf-Tinapp
Inklusion: Uschi Krusche
Rechtsextremismus: Vanessa Rashid, Ursula Meier-Credner
Fraktionssprecher*innen: Bärbel Girardin, Werner Nüßle

Mehr Infos unter: www.gruene-muenchen-perlach.de 
Direkter Draht zu den Grünen vor Ort: kontakt@gruene-muenchen-perlach.de

Fotocredit Stadtratsmitglieder: Andreas Gregor

Lockdown Learning #3 Hungerkünstler in der Smart City

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Zur sozialen Lage der Kulturschaffenden und ihren Perspektiven im Isar Valley bin ich am 13.05. ab 20:30 in die Glockenbachwerkstatt eingeladen. Lockdown Learning ist ein von Münchner Kulturschaffenden selbstorganisiertes wöchentliches, interaktives Online
Video-Talk-Format, live aus der Glockenbachwerkstatt. – Tune in every Wednesday!

Peter Arun Pfaff hat mich und Lars Mentrup, Münchner SPD-Stadtrat eingeladen, um mit uns über die zukünftige finanzielle Lage Münchens zu sprechen und die aktuelle finanzielle Lage von Bayerns Kulturschaffenden zu sprechen.

Strukturelle Probleme des Kulturbetriebs wie fehlende Mindestgagen und mangelnde soziale Absicherung treten in der Krise scharf zu Tage. Ich werde direkt aus der Plenarsitzung in die Glockenbachwerkstatt eilen, Ihr könnt von zu Hause aus live dabei sein und per Call-In oder Kommentar mit machen, Fragen stellen, eure Meinung sagen.

Schauen, teilen, mitmachen:

Aus dem Ankündigungstext:

Sanne Kurz (Bündnis 90/ Die Grünen) ist Filmemacherin, Kamerafrau und künstlerisch-wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Kamera an der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF München). Sie ist Abgeordnete im Bayerischen Landtag, dort Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, außerdem Sprecherin für Kulturpolitik & Film der Grünen-Fraktion im Landtag und Mitglied im Rundfunkrat. Sanne Kurz ist die Impulsgeberin und stete Mahnerin in der Diskussion über “Soforthilfe für Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmen” (…), das der Staatsregierung als “Inspirationsquelle” gedient hat um eine Hilfe für Künstler*innen anzukündigen. Ministerpräsident Markus Söder hatte am 20. April 2020 3 mal 1000 € im Monat als Soforthilfe für Künstler*innen im Kulturstaat Bayern. (…) Wir möchten auch an die Verfassung des Kulturstaats Bayern erinnern, besonders: Artikel 3: „Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. Er dient dem Gemeinwohl.” Artikel 140: „Kunst und Wissenschaft sind von Staat und Gemeinde zu fördern.“

Quelle: Pressetext Lockdown Learnings #3

Moderation: Peter Arun Pfaff , DJ, VJ, Moderator, Dokumentarfilmer, Musiker, Regisseur und Aktivist. Mitglied der Künstlerinneninitiative Monokultur München, Organisator des Synthesizer Festival Knobs & Wires.

Weitere Folgen von Lockdown Learning jeden Mittwoch um 20.30 live und interaktiv im Netz.

Credits:

  • Tuncay Acar (Pressearbeit)
  • Andreas Alt (Glockenbachwerkstatt)
  • Belp (Sounddesign)
  • Hardy Funk (Konzept und Redaktion)
  • Gene Labo (Kamera und Bildmischung)
  • Alejandro Nieto (Ton),
  • Peter Arun Pfaff (Konzept und Moderation)
  • Denise Pumberger (Grafik)
  • Roland Reitberger (Sendetechnik)
  • Lili Ruge (Social Media)
  • Kuros Yalpani (Moderation und Redaktion)

Kontakt: lockdownlearning@outlook.de

Die Veranstaltung wird gefördert von der LH München, Kulturreferat.
Unterstützt und ermöglicht von der Glockenbachwerkstatt München.

Ihr möchtet Grüne Kulturpolitik auch bei Euch gerne live diskutieren einladen? Einfach eine E-Mail an Sanne Kurz schreiben und Termin absprechen.

KVR Information

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Scroll down for English! – اسحب للأسفل للغة العربية – Türkçe için aşağı kaydırın! – Para español, utilice la barra de desplazamiento – Scroll bo Kurdi – Voyez au-dessous pour la version française.

In meinem Stimmkreis leben viele Menschen, die mit Aufenthaltstitel oder Visum hier leben. Auch viele in der Filmpostproduktion tätige Menschen haben keinen dauerhaften Aufenthalt. Aufgrund der Ausnahmesituation rund um COVID-19 ist das Kreisverwaltungsreferat nicht zu erreichen. Fragen bleiben unbeantwortet. Wir von der Grünen Fraktion Bayern haben nachgehakt. Die Info vom KVR:

  • Wie sind die Öffnungszeiten der Ausländerbehörde des KVR?
    Die Ausländerbehörde (Ruppertstraße 19 und Seidlstraße 27) und die Einbürgerungsstelle (Bavariastraße 7a) sind ab 18.03.2020 für den Publikumsverkehr geschlossen.
  • Was ist mit gebuchten Terminen?
    Vereinbarte Termine wurden bereits bzw. werden noch abgesagt.
  • Was ist, wenn die Aufenthaltserlaubnis und – WICHTIG – die Arbeitserlaubnis in den kommenden vier Monaten ablaufen? Gibt es Nottermine, können Fiktionsbescheinigungen – aus denen auch der Arbeitgeber sachdienliche Hinweise entnehmen kann! – schriftlich beantragt und per Fax erteilt werden? Welche Faxnummer(n) bzw. welche Ansprechpartner*innen sind zuständig?
    Die Ausländerbehörde wird Kund*innen, deren Aufenthaltstitel, Gestattung, Visum, Aufenthaltskarte oder Fiktionsbescheinigung kurz vor dem Ablauf steht, per Post eine Bescheinigung zusenden. In der Bescheinigung wird unseren Kund*innen bestätigt, dass das Dokument über ihren Aufenthaltsstatus im Bundesgebiet fortgilt, bis eine Bearbeitung des Anliegens in der Ausländerbehörde wieder möglich ist. Die Bestätigung umfasst auch alle Nebenbestimmungen wie etwa Art und Umfang einer erlaubten Erwerbstätigkeit.

    Wir werden soweit irgend möglich, die Dienstleistungen der Ausländerbehörde schriftlich und auf dem Postweg abwickeln.

English

Translation by non-sworn translater volunteers. This translation was made by Sanne Kurz. – My electoral district is home to many people without permanent residency in Germany. Also many people living here as Au Pair, in film postproduction, as students or visiting family have visas with expiry dates. Because of the current situation around COVID-19 the local Munich authorities (KVR) are hard to reach. Questions remain unanswered. We from the Greens in the Bavarian Parliament checked the situation for you. The answers we received form KVR:

  • How are the opening times of the migration offce in KVR?
    The migration office (Ruppertstraße 19 and Seidlstraße 27) and the office for naturalization (Bavariastraße 7a) are closed for public from the 18.03.2020.
  • What happens with scheduled appointments?
    Scheduled appointments will be canceled or have been canceled already.
  • What happens, when a visa and – IMPORTANT – a work permit expires in the upcoming four months? Are there any emergency appointments? Will it be possible to request probationary permits (Fiktionsbescheinigungen) – from which the employer can read valuable information – in writing? And will those probationary permits (Fiktionsbescheinigungen) be granted by mail or fax? What are the relevant fax number(s), that can be used? Which are hte relevant contact person(s)?
    The migration office in KVR will contact all clients via mail, who’s residence permit (Aufenthaltstitel), temporary residence permit (Gestattung), visa, residence card (Aufenthaltskarte) or probationary permit (Fiktionsbescheinigung) will expire soon. In the confirmation certificate, that we will send out via post, our clients will find our confirmation that their document stating their residence status will be valid throughout Germany, until the KVR can process requests again. the confirmation statements will include all regulations connected with the residence-status, such as type and scale of permitted work

    We will if somehow possible offer all services of the migration office in KVR in writing and via post.

العربية

 ترجمة غير محلفة من قبل متطوعين، شكراً للسيد أسامة كزو

معلومات من مكتب الإدارة المحلية

في دائرتي الانتخابية يعيش العديد من الناس ممن لديهم إقامة أو تأشيرة، إضافة إلى ذلك هناك العديد منهم يعملون في مجال صناعة الأفلام والذين لا يملكون إقامة دائمة، بسبب هذه الحالة الاستثنائية المتعلقة بفايروس كوفيد 19 فإنه من غير الممكن التواصل مع وحدة الإدارة المحلية كما أنه لا يمكن الإجابة على الأسئلة.

نحن من كتلة حزب الخضر في البرلمان البافاري قمنا بالاستفسار حول ذلك ، المعلومات من مكتب الإدارة المحلية كاالتالي:

_ كيف أصبحت أوقات الدوام بالنسبة لمكتب الأجانب التابع ل KVR؟

مكتب الأجانب Ruppertstraße 19 و Siedlstraße 27   ومكتب التجنيس في Bavariastraße 7  مغلقة للمراجعين اعتباراً من 18.03.2020

_ماذا عن المواعيد المحجوزة؟

المواعيد المحددة تم إلغاؤها أو أنه سيتم إلغاؤها.

_ ماذا بشأن تصاريح الاقامة الهامة وتصاريح العمل التي ستنتهي في الأشهر الأربعة القادمة؟ هل هناك مواعيد للحالات الطارئة – أو هل هناك إمكانية للحصول على إقامات مؤقتة – من خلالها يستطيع أرباب العمل الحصول على إرشادات! – سواء عبر طلبات خطية أو عبر الفاكس؟ ما هي أرقام الفاكسات او من هم * هنّ الموظفون*ات المختصون*ات القائمون*ات الآن؟

مكتب الهجرة  سيقوم بإرسال مصدقات للعملاء عبر البريد قبل وقت قصير من انتهاء إقاماتهم أو سماحهم أو تأشيراتهم أو بطاقات إقامتهم أو تصاريح إقامتهم المؤقتة. في هذه المصدقات سيتم التأكيد للعملاء أن وثائقهم المتعلقة بحالة إقامتهم في ألمانيا الاتحادية ستبقى صالحة حتى يصبح بالإمكان البدء مجدداً بالإجراءات التنفيذية في مكتب الهجرة.

يتضمن التأكيد أيضًا جميع الأمور الإضافية مثل نوع ونطاق العمل المسموح به للمقيم.

سنقوم بالتعامل مع خدمات مكتب الهجرة بقد الإمكان سواء عن طريق الكتابة أو البريد.

Türkçe

(Gönüllü tercüme edilmiştir Songül Akpınar tarafından Teşekkür ediyoruz bayan Songül Akpınarı!)
Benim seçim bölgemde yaşayan ve burada oturma izni ya da vizeyle yaşayan bir sürü insan var. Film yapimcilari prodüksiyonda çalışan birçok kişinin de daimi ikametgahı yoktur. COVID-19 civarındaki istisnai Olaganhalüstü durum nedeniyle, bölge idare müdürlüğüne ulaşılamaz. Sorular cevapsız kalır. Bavyera Yeşil Grubu’nda biz takip ettik. KVR gelen bilgi:

  • KVR göçmenlik bürosunun çalışma saatleri nelerdir?
    Göçmenlik kurumu (Ruppertstraße 19 ve Seidlstraße 27) ve vatandaşlık ofisi (Bavyerastraße 7a) 18.03.2020 tarihinden itibaren halka kapalı olacaktır.
  • Rezervasyon yaptıran randevular ne olacak?
    Kararlaştırılan tarihler zaten iptal edildi veya hala iptal ediliyor.
  • Ya oturma izni ve, İthalat, çalışma izni önümüzdeki dört ay içinde sona erer? Acil randevular varsa, kurgu sertifikaları elde edilebilir – hangi işveren de yararlı bilgiler alabilir! – yazılı olarak talep ve faks? Hangi faks numarası(lar) veya hangi ilgili kişiler sorumludur?
    Göçmenlik kurumu olan ikamet izni, izin, vize, ikamet kartı veya kurgu belgesi hakkında süresi dolmak üzere olan müşterilere posta ile bir sertifika gönderecektir. Sertifikada, müşterilerimizin Almanya Federal Cumhuriyeti’ndeki ikamet durumlarına ilişkin belgenin, göçmenlik kurumu tarafından tekrar ele alınına kadar devam edeceği teyit edilmiştir. Onay, izin verilen bir istihdamın niteliği ve kapsamı gibi tüm yardımcı hükümleri de içerir.

Mümkün olduğunca, biz yazılı ve posta ile göç otoritesinin hizmetlerini işleyecek.

Español

Traducción realizada de manera voluntaria por Tamara Danicic, traductora no jurada. Muchas gracias Tamara Danicic.

En mi distrito electoral hay mucha gente que vive sin residencia permanente. También hay mucha gente cuidando niños, trabajando en la postproducción de películas, estudiantes y visitantes con visados con fecha de expiración cercana. Debido a la situación actual derivada del COVID-19, la Oficina de la Administración del Distrito (KVR) en Múnich no estará abierta al público y disponible para asistirle en sus trámites. Para evitar que sus preguntas queden sin respuesta, nosotros, Los Verdes de Baviera, hemos buscado esas respuestas en su lugar.

Aquí, algunas informaciones recibidas del KVR:
• ¿Cuáles son las horas de apertura de la oficina de extranjería en el KVR?
La oficina de la extranjería (Ruppertstraße 19 y Seidlstraße 27), así como la oficina de naturalización (Bavariastraße 7a), están cerradas a partir del 18 de marzo para el público.

• ¿Qué sucede con citas ya concertadas?
Las citas concertadas fueron o serán canceladas.

• ¿Qué sucede si el permiso de residencia así como – ¡IMPORTANTE! – el permiso de trabajo caducan en un plazo de cuatro meses? ¿Se pueden pedir citas de emergencia? ¿Existe la posibilidad de solicitar por escrito (via fax o correo) un permiso provisional para que el empleador puede tener informaciones pertinentes? Esos permisos provisionales, ¿serían enviados por correo o por fax? ¿Cuáles son los números de fax y otros contactos importantes?
La oficina de extranjería va a mandar un certificado por correo a todos las personas cuyo permiso de residencia, autorización, visado, o permiso provisional está cercano a su fecha de expiración. En este documento, se certificará que el permiso de residencia es todavía válido en el territorio de la República Federal de Alemania, hasta que sea posible procesar en persona las solicitudes de renovación en la oficina de extranjería de nuevo. El certificado incluirá todas las disposiciones auxiliares, así como la forma y el tipo de la actividad laboral permitida.

En la medida de lo posible, la oficina de extranjería prestará todos sus servicios por escrito y por correo.

Kurdisch

(Ez ne sundayima bi dil min tercüme kiriya zor spas jibo Xanim Songül Akpinar)
Di derdora dengbêja min de gelek mirov hene ku li vir bi destûra rûniştinê an vîzeya xwe dijîn. Gelek kesên ku di hilberîna postê ya fîlimê de dixebitin jî xwedan rûniştinek domdar nine. Ji ber rewşa awarte li dora COVID-19, karûbarê rêveberiya navçeyê nekarin bigihîjin. Pirs bê bersiv dimînin. Em ji Grûpa Keskan a li Bavarî me şopand. Agahdariya KVR:

  • Saetên vebûna ofîsa koçberiya KVR çi ne?
    Ofîsa koçberiyê (Ruppertstraße 19 û Seidlstraße 27) û ofîsa siruştiyê (Bavariastraße 7a) dê ji 18.03.2020 ve di deriyê giştî re bên girtin.
  • Abori li ser serlêdanên hatine qedexekirin?
    Serlêdanên lihevhatî berê hatine an hîn jî hatine betal kirin.
  • Heke destûra rûniştinê û – GIRT – – destûra xebatê di nav çar mehan de qediya? Heke serlêdanên awarte, belgeyên felsefeyê hene – ji yên ku kardêr dikarin agahdariya têkildar jî bibînin! – serlêdana nivîsandinê kir û bi faksê şandî? Kîjan hejmarek faks an kîjan kesên têkiliyê berpirsiyar in?
    Daîreya Koçê dê belgeyek bi e-nameyê ji mişterên ku destûra rûniştinê, destûr, vîzayê, karta rûniştinê an sertîfîkaya fenomenê qediya ye bişînin. Sertîfîka ji xerîdarên me re piştrast dike ku belge li ser rewşa rûniştinê ya wan li Elmanyayê berdewam dike heya ku mijar dîsa ji hêla ofîsa koçberiyê ve were danûstandin. Pejirandin di heman demê de hemî bendên xerîdar ên wekî celeb û çarçoveya xebata destûr jî diyar dike.

Bi qasî ku gengaz e, em ê karûbarên nivîsgeha koçberiyê bi nivîskî û bi posteyê birêve bibin.

Français

Traduit par une bénévole non-assermentée. Merci à Ysabel Fantou.

Beaucoup de gens habitent dans mon district électoral qui ont un titre de séjour ou un visa. De même beaucoup de gens qui sont engagé en postproduction de films n’ont pas de permission de séjour durable. Cause à l’état d’exception autour de COVID-19 le Kreisverwaltungsreferat (KVR) n’est pas joignable. L’info du KVR :

  • Quels s’ont les horaires d’ouverture de l’office pour les étrangers du KVR ?
    L’office pour les étrangers (Ruppertstraße 19 et Seidlstraße 27) et l’office de la naturalisation (Bavariastraße 7a) sont fermés pour le public à partir du 18.03.2020
  • Qu’est-ce qui ce passe avec les rendez-vous fixés ?
    Les rendez-vous fixes sont annulés ou vont être annulés.
  • Qu’est-ce qui se passe si le permis de séjour et – IMPORTANT – le permis de travail arrivent à expiration dans les 4 mois qui viennent ? Y-a-t’il des rendez-vous d’urgence, des certificats de fiction qui peuvent être demandés par écrit dont l’employeur peut extraire des précisions pertinentes et qui peuvent être accordé par télécopie? Quel numéro de télécopie et quel réfèrent et en charge ?
    Le service des étrangers envoyera un certificat par poste aux client(e)s dont le titre de séjour, la permission, le visa, la carte de séjour ou le certificat de fiction est près de l’expiration. Dans le certificat sera confirmé aux client(e)s que le document concernant leur statut de séjour restera valable jusqu’à ce qu’un traitement de la demande soit de nouveau possible dans le service d’étrangers. Le certificat comprendra aussi toutes les dispositions annexes ainsi que le mode et l’étendue d’une activité professionnelle permis.

Nous allons performer autant que possible les services de l’office d’étrangers par écrit et par la poste.

Mein Kino. Mein Club. Mein Theater. Mein Buchladen.

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Wo es jetzt für Dich digitale Alternativ-Angebote gibt. Wo Du jetzt Deine Kultur supporten kannst.

Kulturorte haben zu, sie sind aber nicht weg. Kulturschaffende arbeiten lieber als zu Hause Däumchen zu drehen, und so keimt im Netz eine ungeahnte Welle digitaler Kulturangebote. Es ist an uns, diese Angebote zu nutzen und Kultur zu supporten, damit Kinos, Buchläden, Clubs, Theater und mehr nach dem Shut-Down noch da sind.

Die Liste mit #KulturVonHier hat Euch Johannes Schuderer zusammengestellt, dessen Praktikum bei mir im Abgeordneten-Büro Anfang April zu Ende geht. Sie enthält staatliche, private und freie Angebote. Alle Anbieter beschäftigen Kulturschaffende. Wir Grüne wollen, dass die Menschen, die für diese Museen, Kinos, Läden oder Theater frei, auf Honorarbasis oder befristet arbeiten, ebenso gut durch die Krise kommen wie die Institutionen.

Springe zu
Film&Kino | Literatur&Buchhandel | E/U-Musik&Clubs|Darstellende Kunst&Theater | Bildende Kunst/Galerien/Kunstmuseen | Museen allgemein | Kultur allgemein | Grüne Politik für zuhause | Last not least

Film & Kino

Du willst, dass Dein Kino ums Eck auch nach Corona noch für Dich da ist? Und die tollen Filme aus aller Welt, die man so nur auf einem Filmfestival sehen kann, möchtest Du auch nicht missen? Supporten lässt sich so:

  • #hilfdeinemkino – Beim Lieblingskino kostenlos typische Kinowerbespots aus dem Vorprogramm anschauen. Jeder vom Werbepartner bezahlte Spot unterstützt dein Kino. Zu der Initiative geht es hier.
  • Kino on Demand – Du schaust einen aktuellen Kinofilm und bezahlst Dein Kino dafür. Zum Kino-Streaming Dienst geht’s hier.
  • DOK.fest München – Die Veranstalter des Dok.Fests haben schnell reagiert und Konsequenzen aus der aktuellen Lage gezogen. In diesem Jahr findet das DOK.fest vom 06.05-17.05.20 rein digital statt. Kinos werden trotzdem gemietet und profitieren mit. Das DOK.fest München @home bringt Euch die besten internationalen Dokumentarfilme direkt zu Euch ins Wohnzimmer – und zwar hier.

Literatur & Buchhandel

Lesungen, wichtige Einnahmequellen von Autor*innen, fallen aus. Darum: Kauft Bücher! Wenn man derzeit schon nicht in die Ferne schweifen kann, so gibt es immerhin Unmengen Lesestoff, der einen mitnimmt in aufregende unbekannte Innen- und Außenwelten. Hier einige Möglichkeiten, an Literatur heranzukommen, und dabei Geld in die lokale Wirtschaft zu investieren:

  • genialokal ist eine Gemeinschaft von ca. 700 Buchläden, die ihren Kunden ein breites literarisches Angebot vor Ort und einen zeitgemäßen Onlineshop bieten. Ihr könnt hier eure Lieblingsbuchhandlung auswählen und auch beim Internetshopping lokal einkaufen. Egal ob sie sich Waren zur Abholung bestellen, Bücher versandkostenfrei deutschlandweit per Post liefern lassen oder elektronische Medien downloaden, die Lieblingsbuchhandlung vor Ort ist ein Teil davon.
  • Bayerische Staatsbibliothek – Angesichts der derzeitigen Situation wird von der bayerischen Staatsbibliothek ein vereinfachtes Zulassungsverfahren angeboten. Dadurch bekommt man Zugriff auf die digitalen Services und die elektronischen Medien (E-Books, elektronische Zeitschriften, Datenbanken etc.) Zum Angebot geht’s hier.
  • Münchner Stadtbibliothek – Drei Monate lang können alle, die in der Region München leben, kostenlos auf eine große Auswahl an E-Books, Zeitungen oder Audiobooks zugreifen. Man benötigt nur ein kostenloses unkompliziertes Digitalabo, welches nach 3 Monaten automatisch endet. Zum Angebot geht’s hier.

Eine Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur Bündnis 90/Die Grünen: 1. Fotografiere dich vor dem Buchladen deiner Wahl oder mit deinem letzten Bücherkauf 2. Poste das Foto auf deinen Social-Media Kanälen & verlinke den Buchladen oder nenne seine Homepage. 3. Nominiere vier Bücherfans, es dir gleich zu tun.
Hashtags: #supportyourlocalbookstore #Buchsolidarität

E/U-Musik & Clubs

Music makes the world go round – Das gilt vermutlich jetzt mehr denn je. Wie gut, dass man sich die Musik nicht nur via CD, Vinyl oder Spotify in die eigenen vier Wände holen kann – etwa so:

  • Dringeblieben (von Rausgegangen und ASK HELMUT) – Um Kultur in dein Wohnzimmer zu bringen gibt es Livestreams von Theater über Konzerte bis hin zu Party. Die Zuschauer haben die Möglichkeit über den Chat mit den Künstlern zu kommunizieren und diese dann auch finanziell zu unterstützen. Zum Livestream gehts hier.
  • Auf Staatsoper.tv bietet die Bayerische Staatsoper kostenlose Livestreams ihrer Vorstellungen und Aufzeichnungen aus der Mediathek an. Es ist keine Registrierung nötig! Zum Livestream geht’s hier.
  • United We Stream Bayern – Clubkultur in ganz Bayern von Würzburg bis Augsburg, von Nürnberg bis München unterstützt Du ab 07.04. hier. Alle bayerischen Clubs können aus diesem Rettungsfonds Geld beantragen. Täglich ab 19 Uhr gibt es darüberhinaus den Livestream aus dem Münchner Club Harry Klein, gesendet über Facebook & YouTube.
  • Endlich wieder im Chor singen! Neben virtuellen Chören, bei denen sich alle einzeln zu Hause aufnehmen, um dann hernach die Aufnahmen zusammen zu fügen, gibt es gemeinsame Proben mit Video-Konferenz-Anbietern. Zwar musikalisch keine Alternative, aber gut für’s Gemeinschaftsgefühl. Wichtig: Mikros auf stumm stellen, sonst würde das durch die unterschiedlichen Ton-Signal-Laufzeiten einen Klangbrei ergeben. Man selbst hört sich und die Chorleitung, die etwas einspielen kann. Man singt selbst mit, sieht die Mitsingenden und spürt, dass man füreinander da ist. Tutorials hier und hier. Tipps für Chorleiter*innen, die professionell mit kleinen Chören mit älteren Menschen arbeiten, gibt es hier. So sieht eine Konferenz-Chorprobe aus. An den Mundbewegungen sieht man gut die unterschiedlichen Signal-Laufzeiten – aber man sieht auch, es macht offensichtlich trotzdem Spaß!
Spaß am Singen: Virtuelle Chorprobe mit vorab aufgezeichnetem Stück.

Darstellende Kunst & Theater

Die Zuschauerränge bleiben nach wie vor leer. Aber auch bei Theaterfreunden darf dank diverser Online-Angebote das Herz zumindest ein Stück weit höher schlagen:

  • Münchner Kammerspiele – Jeden Tag stellt das Theater ab 18 Uhr einen internen Mitschnitt einer Inszenierung aus dem Spielplan für 24 Stunden online. Zum Angebot geht’s hier.
  • TamS Theater – Auch das TamS Theater möchte seine Produktionen zu Euch nach Hause bringen. In den nächsten Tagen werden Mitschnitte der unterschiedlichen Inszenierungen online gestellt. Der Online-Spielplan wird regelmäßig ergänzt!
  • Gärtnerplatztheater – Wie sieht so ein Theateralltag eigentlich aus, wenn alles seinen gewohnten Lauf nehmen würde? Dass ein Beruf am Theater – egal, ob als Schauspieler, Musiker, Maskenbildner oder Bühnentechniker – immer außergewöhnlich ist, verraten Euch die Mitarbeiter des Gärtnerplatztheaters im Blog #icharbeiteamtheater und im Podcast auf ihrer Homepage: Zum Podcast geht’s hier, der Weg zum Blog führt hier hin.

Bildende Kunst / Galerien / Kunstmuseen

Ein (virtueller) Rundgang durchs Museum, und das an der Hand von Exprten oder gar der Künstler*innen selbst? Geht! Und zwar beispielsweise hier:

  • Bayerische Staatsgemäldesammlungen – Unter #Kunstminute sind 23 kleine Filme veröffentlicht, in denen die Kuratorinnen und Kuratoren der Staatsgemäldesammlungen auf Online-Streifzügen einzelne Werke erläutern. Weitere Kunstminuten, Diskussionsveranstaltungen und Vorträge gibt es zudem auf dem entsprechenden Youtube-Kanal.
  • Villa Stuck – Unter #stuckathome bietet das Museum Villa Stuck eine digitale Bühne über soziale Kanäle wie Facebook, Twitter und Youtube. Neben virtuellen Spaziergängen durch historische Räume und einen fast täglich aktualisierten Blog findet man das reichhaltigste Angebot vor allem auf dem eigenen Youtube-Kanal. Dort sind zahlreiche Künstlergespräche veröffentlicht und im „100 Sekunden“-Format auch Videos von Künstlern, die durch die eigenen Ausstellungen führen. Zum Angebot geht’s hier.
  • Haus der Kunst – Neben einem Online-Blog, welcher zahlreiche Artikel rund um die aktuellen Ausstellungen bietet, beinhaltet das digitale Angebot vom Haus der Kunst über hundert Ausstellungsfilme auf dem eigenen Youtube-Kanal, kostenlose Audiorundgänge sowie tägliche Updates der Inhalte zu den Werken, Künstlern und Themen der Ausstellungen. Zum Angebot geht’s hier.
  • Lenbachhaus und Kunstbau – Mehr als 1500 Werke aus der Sammlung sind mittlerweile online verfügbar. Die Social-Media-Kanäle Facebook, Twitter und Instagram werden mit Einblicken in die Ausstellungen bespielt, neu sind Themenschwerpunkte, die auf Pinterest veröffentlicht werden. Zum Angebot geht’s hier.

Museen allgemein

Nicht nur Kunstliebhaber*innen können online auf ihre Kosten kommen. Den eigenen Horizont kann man auch über folgende Angebote erweitern:

  • Deutsches Museum – Trotz Corona kann man mit dem Deutschen Museum weiterhin Wissen erleben. Das Deutsche Museum bietet eine ganze Reihe von digitalen Formaten mit spannenden und unterhaltsamen Inhalten aus der Welt der Naturwissenschaft und Technik. So könnt Ihr euch virtuell durch die Ausstellungen Schifffahrt, Luftfahrt oder Raumfahrt führen lassen. Zum Angebot geht’s hier.
  • Die Sammlung Online des Münchner Stadtmuseums präsentiert erstmals umfassend Kunstwerke aus allen Sammlungsschwerpunkten des Hauses in digitaler Form. Dort kann man einen Überblick über den vielfältigen Bestand unterschiedlichster Objekte aus den Bereichen Angewandte Kunst, Fotografie, Graphik, Gemälde, Mode, Puppentheater und Schaustellerei, Reklamekunst und Stadtkultur gewinnen. Zum Angebot geht’s hier.

Kultur allgemein

Dass Kultur in den unterschiedlichsten Nuancen schillert, wusste man ja eh. Und auch in diesen besonderen Zeiten zeigt sie sich überaus vielgestaltig. Deshalb sei hier exemplarisch auf folgende Angebote hingewiesen:

  • #kulturretter ist ein Kulturrettungsfonds, der durch euch getragen wird und insbesondere kleine Theater, Clubs Kleinkünstler und Tourmanager direkt und unkompliziert unterstützen soll. Ab dem 26.03. kann täglich ein Konzert/Lesung/Theaterstück kostenfrei gestreamt werden. Nebenbei kann gespendet werden mit dem Ziel von 100.000 Euro. Zur Seite geht’s hier.
  • One München – Ein Social-TV-Kanal, welcher täglich Lesungen, Reportagen oder Podcasts streamt. Zur Seite geht’s hier.
  • Kultur- und Bürgerhaus Pelkovenschlössl & Hacklhaus – „MooShow Spezial“  live aus dem Moosacher Pelkovenschlössl Regelmäßig um 19 Uhr ein kleines kulturelles Highlight in einer Liveschaltung über die Facebookseite des Pelkovenschlössls. Dadurch werden nicht nur die Künstlerinnen und Künstler unterstützt, sondern auch die ortsansässige Buchhandlung Blattgold.

Grüne Politik für zuhause

Und um, über das Kulturangebot hinaus, auch in politischer wie gesellschaftlicher Hinsicht keine Entzugserscheinungen zu bekommen, kann man sich hier informieren:

  • GrüneEuropaWebinare – Online-Format, bei dem jeder nach einer Anmeldung zu aktuellen Themen mit den Europaabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen per Chat mitdiskutieren kann. Zur Seite geht’s hier.
  • Claudia Roth und Igor Levit im Gespräch mit dem Grünen Bundesgeschäftsführer, Michael Kellner. Nach dem täglichen Live Konzert von Igor Levit geht es um die gesellschaftliche Rolle von Kultur und Solidarität gerade auch in diesen Zeiten: Über gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratie und Solidarität, die täglichen Anker im neuen, schwimmenden Alltag, über Erinnerungskultur im Lockdown, die Situation der Kulturschaffenden und wie wir die Hoffnung durch Kultur und grenzenlose Solidarität hochhalten können. – Freitag, 3. April 2020, 19:45 – 21:15, Anmeldung hier.

Last not least

#WirVSVirus Hackathon – Der Hackathon ist ein Ideenwettbewerb der Bundesregierung, bei dem digitale Lösungsansätze für Probleme der Coronakrise gesucht wurden. In 48 Stunden wurden während des #WirVsVirus Hackathons 1.500 Lösungen entwickelt.
Jetzt gilt: die Lösungen müssen umgesetzt werden! Das #WirVsVirus Solution Enabler Programm unterstützt Euch dabei!
Bewerbungen bis zum 3. April, 12 Uhr hier.

Für alle Münchner*innen: Unter dem Motto „München bringt’s“ sind auf der Website der Süddeutschen Zeitung Geschäfte, Lokale und Hilfsinitiativen auf einer Karte verzeichnet, die jetzt einen Liefer- oder Abholdienst anbieten. Schleßlich leiden gerade auch kleine Geschäfte und Gastronomie.
Hier geht’s zur Karte.

Auch in einem Abgeordnetenbüro arbeiten? Zur Jobs und Praktika Seite Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayern.

Terror von rechts

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MÜNCHEN AUFROLLEN. DER PODCAST. Folge 07:
Rechter Terror und der Kulturkampf gegen Rechts
Max Dorner im Gespräch mit Sanne Kurz, Abgeordnete Bayerischer Landtag, und Bahar Auer, Geschäftsführerin Kulturbunt Neuperlach

Nach den Anschlägen von Hanau und Halle, nach Morden der NSU an Bürger*innen im ganzen Land, nach dem Mord an Lübcke. Nach all dem wird es genau heute, genau jetzt im Bundestag endlich einmal gesagt, ohne reflexhaft „aber der Linksradikalismus“ zu schreien. Endlich wird klar benannt:

Ja, wir haben ein Terror-Problem in unserem Land, und es ist rechts!

Und ja, wir haben das geschehen lassen, weil wir nicht konsequent eingeschritten sind: gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie!

Auch die Kulturinstitutionen unserer Republik hat der Kampf gegen rechts längst erreicht. Der Münchner Schriftsteller und Stadtratskandidat Max Dorner hat mich und Bahar Auer, Geschäftsführerin von Kulturbunt Neuperlach, zu dem Thema interviewt. Hört rein!

Heute erschienen: Podcast mit Sanne Kurz

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Wie hat sich unsere Gesellschaft durch das Erstarken der Rechten verändert? Kann man mit Populisten reden? Was vermag die Vision einer bunten, vielfältigen, Menschen zugewandten Zukunft zu erreichen?
Eine spannender Podcast des Münchner Schriftstellers Max Dorner – der für den Münchner Stadtrat kandidiert – mit Bahar Auer von KulturBunt Neuperlach und mir.
? Zu hören – hier!

MÜNCHEN AUFROLLEN. DER PODCAST. Folge 07:
Rechter Terror und der Kulturkampf gegen Rechts
Max Dorner im Gespräch mit Sanne Kurz, Abgeordnete Bayerischer Landtag, und Bahar Auer, Geschäftsführerin Kulturbunt Neuperlach

Hachinger Tal – Frischluftschneise für München schützen

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Südlich von München, dort, wo auf offenen, weiten Flächen Wind frei wehen kann, da spürt man es: das Alpine Pumpen. Es bringt mit zirkulierenden Winden vor allem an sonnigen, heißen Tagen nachts kühle Frischluft in die Stadt. Im Sommer haben wir im Südosten Münchens dank des weiten, unbebauten Hachinger Tals so Toskana – statt Tropen-Nächte. Und können besser schlafen. Jeder weiß selbst, wie gut in einer heißen Sommernacht ein kühles Lüftchen tut.

Dass München Wohnungen braucht, steht außer Frage. Wie und wo man aber bauen soll, das ist jedes Mal heiß umstritten. Klar ist: Es macht Sinn, erst zu denken, bevor der Bagger kommt. Reicht „ein bisschen Frischluftschneise“? Oder muss man hier mehr Rücksicht bei der Bebauung nehmen? Schlimm, wenn es dann auch noch um große Gewerbebauten geht, bezahlbares Wohnen zu kurz kommt und man nicht mal aktuelle Ergebnisse einer Stadtklima-Studie abwarten will. Denn die Daten, mit denen die Stadt aktuell plant, sind von 2013. Ein Skandal.

Auf dem Stadtparteitag der Münchner Grünen werden wir daher den Antrag „Stadtklima schützen – Hachinger Tal freihalten!“ beraten.

Wenn Du Grünes Mitglied bist kannst Du schon jetzt hier den Antrag unterstützen – oder einen Änderungsantrag stellen.

Wenn Du noch kein Mitglied bist, kannst Du hier Grünes Mitglied werden.

Bei Fragen zur Mitgliedschaft kannst Du mich hier kontaktieren.

Links zum Weiterlesen:

Jude. Jüdin. Oder?

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Wenn ich mich laut und klar gegen Rassismus stelle, fragt mich niemand, ob ich schwarze Verwandte hätte oder schwarz sei. Wenn ich mich gegen Antisemitismus oder antisemitische Pauschalkritik an Israel stelle, fragen viele, ob ich Jüdin sei. Oder ob ich jüdische Verwandschaft hätte. Warum?

Oft fügen Menschen dann ungefragt ihre Expertise hinzu. Sätze mit „Ich war zweimal in Israel und da…“ oder „Wir haben ja in Berlin auch eine jüdische Freundin und die…“ fallen dann meist.
Warum nennt man in Deutschland, sogar wenn es um Religion geht, eine Jüdin oft nicht eine Jüdin? Und einen Juden oft nicht einen Juden?

Man sieht einem Menschen das Jüdischsein nicht an. Nicht von hinten. Nicht von vorne. Warum spekuliert man dann über das Jüdischsein? Ist es so wichtig, das Jüdischsein, um die Worte oder die Taten des einen, gleichen Menschen zu bewerten? Zählt nicht vielmehr der eine, eben dieser Mensch?

Antisemitismus war und ist populäre Haltung. In allen Schichten. In allen politischen Lagern. – Ob rechtsradikale Parolen-Schreiende. Ob jene, die Verschwörungstheorien anhängen. Ja, weit über 80% der antisemitischen Straftaten sind Rechtsextremen zuzuordnen. Aber Es gibt auch Personen im progressiven Spektrum, die antisemitischen Thesen anhängen oder eine antisemitische Grundhaltung vertreten.

Weil sich Gewalt immer öfter Bahn bricht, weil es Austausch und Information braucht, weil Reden besser ist als Hassen, habe ich einen Antrag gestellt, beim Stadtparteitag am 7. Januar 2019 einen AK Shalom in München zu gründen. ? Bitte folgt diesem Link und unterstützt meinen Antrag! ? Setzt ein Zeichen, teilt den Homepage-Post und bittet um Unterstützung! ? Unten Links zum Weiterlesen!

Ich bin hier bewusst nicht auf Halle oder das Chanukka-Attentat in New York eingegangen. Antisemitismus wurzelt viel tiefer, als alle „we feel sorry and are with the families“ und „vollumfängliche Aufklärung“-Rhetorik erfassen kann. Link für alle zum Weiterleiten nochmal hier https://grnmuc2001.antragsgruen.de/grnmuc2001/Gruendung_eine_AK_Shalom-5384

Nicht nur Abgeordnete, nein, alle Grünen Mitglieder dürfen gleichberechtigt Anträge an die Stadtversammlung stellen. Mitglied wirst Du hier. Bei Fragen zur Mitgliedschaft erreichst Du mich hier.

Antisemitismus. Service-Links zum Weiterlesen:

„Kleine Anfrage“ – AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

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Ich frage die Staatsregierung, wie sie das unter anderem im BR, im Deutschlandfunk, in der „Süddeutschen Zeitung“ besprochene Vorwort der Festschrift zum 65.Geburtstag Siegfried Mausers bewertet, wie sie den durch die darin enthaltenen Formulierungen entstandenen Imageschaden für die Bayerische Akademie der Schönen Künste und die Hochschule für Musik und Theater München bewertet und welche konkreten Maßnahmen sie unternimmt, um diesen Imageschaden abzuwenden?

Zur Antwort geht’s hier:

AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

Mitglieder des uigurischen Volkes in Bayern nicht der Behördenwillkür Chinas ausliefern!

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Am 24.9.2019 beriet der Landtag über den Antrag „Solidarität mit Uiguren“. Im Wortlaut des Beschlusses hieß es

Der Landtag betrachtet mit Sorge, dass sich in den vergangenen zehn Jahren die Menschenrechtssituation der Uiguren in der Volksrepublik China dramatisch verschlechtert hat. Der Landtag fordert die Staatsregierung auf, sich in geeigneter Art und Weise für eine Verbesserung der Situation der Uiguren einzusetzen.

Beschlussempfehlung und Bericht, Drs 18/4434 Bayerischer Landtag

In anderen Bundesländern erspart man uigurischen Menschen den Dauer-Konflikt mit dem Herkunftsland China, wo oft noch Familie interniert ist. in meinem Stimmkreis leben viele Betroffene. Vor diesem Hintergrund habe ich die Staatsregierung gefragt,

  • ob Uigurinnen und Uiguren, die in Bayern leben, bei den chinesischen Auslandsvertretungen zum Zwecke der Beschaffung von Pässen oder anderen Identitätspapieren vorsprechen müssen, obwohl bekannt ist, dass Uigurinnen und Uiguren bei der Beschaffung von Pässen oder anderen Identitätspapieren zahlreiche Hürden seitens chinesischer Behörden überwinden müssen,
  • ob aufgrund der schwierigen Passbeschaffungsmaßnahmen (siehe oben) auf die Aufforderung an die Uigurinnen und Uiguren, Identitätspapiere aus China zu beschaffen, verzichtet werden (auch zum Zwecke der Eheschließungen) kann und
  • wie es geduldeten Uigurinnen und Uiguren, aufgrund der oben beschriebenen schwierigen Passbeschaffungsmaßnahmen erleichtert werden kann, eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen?

Die Antwort des bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, gezeichnet Staatsminister Joachim Herrmann – unten in voller Länge, listete in zynischer Weise die Meinung der Chinesischen Regierung auf:

Es ist zu empfehlen, ca. vier bis sechs Monate vor dem Ablauf des Passes die Verlängerung bzw. Neuausstellung zu beantragen. Sobald dem Konsulat ein positives Prüfungsergebnis der chinesischen Behörden vorliegt, stellt dieses anschließend einen Pass aus.

Drs 18/4252 Bayerischer Landtag

Ja, klar, liebe bayerische Staatsregierung: In einer Region, in der 10% der Bevölkerung in Umerziehungs-Lagern interniert ist, in einem Staat, der foltert, unterdrückt, gleichschaltet, kontrolliert, Menschenrechte mit Füßen tritt – da ist man zu im Ausland lebenden verfolgten Minderheiten freundlich und korrekt. 

Schuld seien eigentlich uigurische Menschen selbst: Man darf halt nicht trödeln bei der Beantragung von Papieren, liebe Uiguren, gell?! Mangelnde Sensibilität oder bewusste Ignoranz? – Die Antwort der Staatsregierung, die hier unkommentiert chinesische Angaben übernimmt, ist beschämend, Menschen verachtend und so nicht hinzunehmen!

Unten die komplette Antwort. Hier für alle, die sich mit der Menschenrechtslage des Uigurischen Volkes in Xinjiang noch nicht befasst haben, sein sehr gut recherchierter Bericht von arte:

https://youtu.be/6OTvyejwJXc

Die komplette Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration auf meine Anfrage:

Grundsätzlich gilt, dass die Ausländerbehörden an die asylrechtlichen Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie der Verwaltungsgerichte gebunden sind. Auf die Beurteilung und Prüfung durch das BAMF und die Verwaltungsgerichte, ob und welcher Schutzstatus einer Uigurin oder einem Uiguren erteilt wird, hat die Staatsregierung keinen Einfluss. Nach einer Anerkennung als Asylberechtigter, GFK-Flüchtling (GFK = Genfer Flüchtlingskonvention) oder subsidiär Schutzberechtigter, ist der Ausländerin bzw. dem Ausländer von der Ausländerbehörde ein Aufenthaltstitel zu erteilen, bei Feststellung eines Abschiebungsverbots soll ein Aufenthaltstitel erteilt werden.

 Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass die Identität des Ausländers geklärt ist. Im Regelfall sind Identität und Staatsangehörigkeit durch die Vorlage eines gültigen Passes oder Passersatzes nachgewiesen. Sofern ein solches Dokument nicht vorliegt, sind die Identität und Staatsangehörigkeit durch andere geeignete Mittel nachzuweisen (z. B. Geburtsurkunde, andere amtliche Dokumente).

Eine Ausnahme von diesem Erfordernis gilt für die Erteilung von Aufenthaltstiteln an Asylberechtigte, GFK-Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte sowie Ausländerinnen bzw. Ausländern, denen wegen zielstaatsbezogener oder mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) begründeter Abschiebungsverbote eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Die geklärte Identität stellt somit lediglich in diesen Ausnahmefällen keine Erteilungsvoraussetzung für eine Aufenthaltserlaubnis dar.

Unabhängig von der Frage, ob ein Ausnahmefall vorliegt oder nicht, besteht ausdrücklich die Pflicht zur Mitwirkung bei der Beschaffung eines Passes sowie zur Vorlage sonstiger Urkunden und Unterlagen. Diese Verpflichtung hat grundsätzlich den Zweck, die Identität der Ausländerin bzw. des Ausländers verbindlich festzustellen – dies kann wegen der völkerrechtlichen Personalhoheit nur der Staat, des- Drucksache 18/4252 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 12 sen Staatsangehörigkeit er besitzt. Eine Zielsetzung dieser Verpflichtung ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, für die Klärung der Identität besteht ein hohes Sicherheitsbedürfnis. Die Mitwirkungspflicht umfasst auch die Pflicht, die Bemühungen der Behörde, einen Pass oder Passersatz zu beschaffen oder die Behörde sonst bei der Feststellung der Identität und Staatsangehörigkeit zu unterstützen.

Bei der Prüfung der Mitwirkungs- und Beibringungspflichten der Betroffenen ist im jeweiligen Einzelfall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Dabei ist der Vortrag des Betroffenen zu berücksichtigen. Jedoch ist es sogar anerkannten Flüchtlingen bzw. Asylberechtigten grundsätzlich möglich und zumutbar, selbst oder durch einen Rechtsanwalt die Auslandsvertretung ihres Herkunftsstaates aufzusuchen, um geeignete urkundliche Nachweise zu beschaffen (vgl. auch BVerfG vom 16.09.1990, 2 BvR 1864/88, wonach im Rahmen eines Einbürgerungsverfahrens in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise zugemutet werden kann, sich zur Vermeidung von Mehrstaatigkeit bei einer Auslandsvertretung seines Herkunftsstaates um die Aufgabe seiner Staatsangehörigkeit zu bemühen). Reisen in das Heimatland sind Flüchtlingen nicht zuzumuten. Indem sich ein Flüchtling an seinen Herkunftsstaat wendet, um Dokumente zum Nachweis seiner Identität zu beschaffen, stellt er sich nicht unter den Schutz des Herkunftsstaates, sodass er sich durch das Verhalten nicht der Gefahr des Widerrufs der Asylberechtigung und der Flüchtlingseigenschaft aussetzt.

Laut offizieller Mitteilung des chinesischen Generalkonsulats in München können chinesische Staatsangehörige ihre Reisepässe sowohl in China als auch in München im dortigen Konsulat neu beantragen. Dies gilt auch für Personen, die aus der autonomen Region der Uiguren stammen.

Es ist zu empfehlen, ca. vier bis sechs Monate vor dem Ablauf des Passes die Verlängerung bzw. Neuausstellung zu beantragen. Sobald dem Konsulat ein positives Prüfungsergebnis der chinesischen Behörden vorliegt, stellt dieses anschließend einen Pass aus.

Pressemitteilung: Jahrestag der Pogromnacht

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Die Woche der Vielen erinnert an den Jahrestag der Pogromnacht und gedenkt den Opfern. Nur gemeinsam können wir uns Rechtsextremismus entgegenstellen.

Am morgigen Samstag findet die Veranstaltung Studio Köfte von KulturBunt Neuperlach statt.

„Neuperlach kann etwas, was nicht viele Orte können: Vielfalt täglich leben. Dazu gehört auch, dass man einer Reichspogromnacht in einem Köftehouse gedenkt – mit einer lebensbejahenden, bunten Kulturveranstaltung, die sich klar gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Ausgrenzung stellt. “

Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag

Gemeinsam Rechtsextremismus und Rassismus keine Chance geben

„Die Strategie von Rechtsextremisten, die Gesellschaft zu spalten, darf nicht aufgehen!“

Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag

Als Teil des Künstlerkollektivs democraticArts ist Kurz Mitglied von DIE VIELEN. Als Abgeordnete unterstützt sie die Erklärung der Vielen und die Bewegung der Kulturschaffenden: für Kurz als Künstlerin und Filmemacherin bedeutete ihre Arbeit immer, an einer Gesellschaft zu arbeiten, die sich aus Menschen aller Hautfarben und Geschlechtervariationen, vieler sexueller Orientierungen, unterschiedlichster Bedürfnisse und Fähigkeiten, aus Gläubigen und Nicht-Gläubigen zusammensetzt und auf deren Gleichberechtigung beruht:

„Basis für Gesellschaft ist und bleibt die Erklärung der Menschenrechte.“

Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag

Sanne Kurz ist als Künstlerin dabei

Diesen Samstag wird sich Kurz, der durch ihre Abgeordneten-Tätigkeit nur selten Zeit bleibt, weiter als Künstlerin aktiv zu sein, mit einem kurzen Literaturstück an der Kulturaktion „Studio Köfte“ von Kulturbunt Neuperlach beteiligen.

„Im Landtag erlebe ich täglich rechtsextreme Positionen, die friedlich hier lebende und arbeitende Menschen diskeditieren. Weil sie die falsche Religion haben. Oder die Hautfarbe nicht passt. Neuperlach ist bunt. Unsere Geschichte ist die aller Menschen hier. Ich freue mich, dass ich Teil des Kulturabends im Köftehouse sein darf.“

Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag

Der Verein DIE VIELEN solidarisiert sich mit allen Aktiven der Kunst- und Kulturlandschaft und deren Institutionen, die von rechtspopulistischen und rechtsextremen Positionen attackiert oder in Frage gestellt werden.

„Studio Köfte“ in der „Woche der vielen“ u.a. mit Monika Manz, Gerd Lohmeyer, Benjamin Hirt, Großes K, Maria Rui. – Sa, 9.11., 20:30, Albert-Schweitzer-Straße 62

Neue Leitung im Haus der Kunst: Willkommen Andrea Lissoni

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Die Zeit des Wartens und Suchens hat ein Ende: Der Kurator und Kunsthistoriker Andrea Lissoni wurde am 22. Oktober als neuer künstlerischer Leiter am Haus der Kunst vorgestellt. Derzeit noch als Senior Curator an der Londoner Tate Modern beschäftigt, soll Lissoni die seit Sommer 2018 vakante Stelle, in Nachfolge von Okwui Enwezor, am 1. April 2020 antreten.

Gratulation und herzlich willkommen in München!

Sein erklärtes Ziel – ein offenes Haus, mit guten Kontakten zu HFF und Kunstakademie – kann ich natürlich nur laut und aus ganzem Herzen begrüßen! Und dass sein bisheriger Fokus, neben der internationalen Gegenwartskunst, dem Film gegolten hat, freut mich natürlich besonders.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass der personellen Neuanfang tatsächlich als Chance begriffen – und genutzt – wird, auch die inhaltlichen und strukturellen Weichen neu zu stellen. Denn eine Neuausrichtung, die Mitarbeiter, Künstler und Publikum mitnimmt, ist längst überfällig!

Deshalb gibt es dazu hier auch eine Pressemitteilung meiner Fraktion.
Und vielleicht kennt Andrea Lissoni ja auch schon meine zehn Thesen zum Neubeginn am Haus der Kunst…

Und, last not least: Vielleicht sehen wir die von ihm kuratierte Joan-Jonas-Ausstellung, die im Haus der Kunst nach Gutsherrenart einfach abgesagtwurde, ja doch noch demnächst auch in München? Ich würde hingehen.

Fotocredits: 
Rufus46, Haus der Kunst Muenchen-4, Lizenz CC BY-SA 3.0

Haus der Kunst: Grüner Tropfen höhlt den Stein

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Es sieht so aus, als hätten die Kollegen von der CSU meine 10 Thesen zum Neubeginn am Haus der Kunst tatsächlich gelesen. Und vielleicht hat unser Antrag dazu ebenfalls Wirkung gezeigt. Jedenfalls wurde in der Ausschusssitzung am 9. Oktober zurückgerudert. Plötzlich war nicht mehr von zwei Drittel der Belegschaft die Rede, die vor die Tür gesetzt werden sollten, um die Arbeit mittels Outsourcing aufzufangen. Vielmehr geht der Ausschussvorsitzende Robert Brannekämper (CSU) offenbar nur mehr von „einer Handvoll“ Betroffener aus. Und er versicherte, dass Kündigungen nicht ausgesprochen werden würden, bevor nicht der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst den entsprechenden Bericht erhalten habe. Das steht in der Januar Sitzung auf dem Programm. Immerhin. Vielleicht war ja auch die Angst vor einer öffentlichen, medial getragenen Welle der Empörung groß, denn engagierte, dem Haus eng verbundene Leute zu feuern, treibt Sympathiewerte nicht unbedingt in die Höhe.

Jetzt wäre es höchste Zeit, die von mir und Grüne Fraktion Bayern geforderten Maßnahmen zur Unterstützung des Personals umzusetzen! Mit Seminaren oder Workshops kann man denen, die die Arbeit tun, den Rücken stärken, um interne Krisen künftig besser zu bewältigen. Also, CSU/FW: Hausaufgaben machen!

Und auf die neue künstlerische Leitung warten wir ebenfalls noch…

**UPDATE** Eine neue Künstlerische Leitung ist gefunden: Wir gratulieren Andrea Lissoni! Lest mehr zu ihm bei monopol oder in der SZ.

Herbst der starken Frauen

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„So feurig ist die Frauen-Fraktion“ lautet die aktuelle Schlagzeile in „Hallo München“ zu unserer Ausstellung im Giesinger Bahnhof. Und ja, feurig möchten wir auch sein! Müssen wir zuweilen sogar sein, wenn wir in der Politik Gehör finden wollen. Denn mit 27 Prozent Frauenanteil im Bayerischen Landtag – dem niedrigsten Stand seit zwanzig Jahren – ist die fraktionsübergreifende Präsenz weiblicher Abgeordneter beschämend gering. Da gilt es die Stimme zu erheben!

Deshalb holen meine Kolleginnen Gülseren Demirel, Eva Lettenbauer, Katharina Schulze und ich die Wanderausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“ vom 23. bis 26. September in den Giesinger Bahnhof. Programm & Öffnungszeiten rund um die Ausstellung hier.

Los geht es am Montag um 18:30 Uhr mit der Ausstellungseröffnung und einem Vernetzungstreffen. Das Motto ist vielversprechend: “Die Hälfte des Parlaments den Frauen”! Wertvoller Input ist von Christa Weigl-Schneider, der Sprecherin des Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“, zu erwarten, die ein frauenpolitisches Grußwort spricht.

Einen Tag später, am 24. September um 19 Uhr lade ich herzlich ein ins Grüne Kino. Zum Motto passend habe ich den Spielfilm „Die Berufung – Ihr Kampf für Gerechtigkeit“ über eine bemerkenswert starke Frau ausgesucht: In den 70ern focht Ruth Bader Ginsburg den weltweit ersten Fall durch, in dem die Diskriminierung wegen Geschlechts anerkannt wurde – aber für einen Mann! Die Tatsache, eine Frau/ein Mann zu sein, die Diskriminierung wegen des eigenen Geschlechts, wurde bis zu diesem Urteil nicht als Benachteiligungsgrund akzeptiert. Selbst trotz ihrer Bestleistungen wegen ihres Geschlechts in ihrer Justizkarriere behindert, schaffte es die leidenschaftliche Kämpferin für Frauenrechte, als Richterin an den Supreme Court berufen zu werden. Im Anschluss an diese bewegende Geschichte ist ausreichend Gelegenheit für einen Gedankenaustausch zum Film – und darüber hinaus. Ich freue mich auf Dich!

Sanne Kurz Gülseren Demirel Frauen Landtag Bayern Grüne fb header 1

Am Mittwoch, dem 26. September richtet sich der Blick dann um 19:00 Uhr über den Tellerrand: Unter dem Motto „Gleichberechtigung hat viele Gesichter – Geschichten aus aller Frauen Länder“ in Kooperation mit frau-kunst-politik und Dr. Corina Toledo, Dr. Eiman Tahir und Marie-Jules Mpot Mimbang, laden wir zur Diskussion. Moderieren wird meine Kollegin Gülseren Demirel.

Und ja, auch interessierte Männer sind eingeladen! Schließlich geht Gleichberechtigung uns alle an.

Bis hoffentlich bald!

FRAU ABGEORDNETE, SIE HABEN DAS WORT!

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Ausstellung mit Programm – Zum Jubiläum 100 Jahre Frauenwahlrecht habe ich mit Gülseren Demirel die Ausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“ für Dich in den Giesinger Bahnhof geholt. Neben der Eröffnungsfeier wird es im Rahmen der Ausstellung auch wieder Grünes Kino und einen Diskussionsabend geben.

Programm & allgemeine Öffnungszeiten:

 23.09., 18:30 – Vernissage 
„Die Hälfte der Macht den Frauen“ mit Get Together

  • Frauenpolitische Key-Note Christa Weigel-Schneider, Sprecherin Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“, Vorsitzende Verein für Fraueninteressen
  • Mit Gülseren Demirel, Sanne Kurz, Eva Lettenbauer, Katharina Schulze, Abgeordnete Grüne Fraktion Landtag Bayern

Von Gleichheit kann noch immer keine Rede sein. Im Bayerischen Landtag liegt der Frauenanteil mit knapp unter 27% auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Das Grüne Paritätsgesetz bekam im Landtag keine Mehrheit. Das können wir nicht akzeptieren. Wie geht es weiter?

24.09., 19:00 – Grünes Kino
„Die Berufung – Ihr Kampf für Gerechtigkeit„

Mit Sanne Kurz, MdL
In den 70ern focht die Supreme-Court-Richterin und Ikone Ruth Bader Ginsburg den ersten Fall durch, in dem die Diskriminierung wegen Geschlechts anerkannt wurde – für einen Mann! – Die Tatsache, eine Frau/ein Mann zu sein, die Diskriminierung wegen des eigenen Geschlechts, wurde lange nicht als Benachteiligungsgrund akzeptiert. Selbst trotz Bestleistungen wegen ihres Frau-Seins in ihrer Justiz-Karriere behindert, gründete Ginsburg das „Women Rights“ Rechtsmagazin und publizierte ein Buch über Fallstudien zur „sex discrimination“. Der bewegende Spielfilm folgt Ginsburgs unglaublicher Karriere und ihrem bewundernswerten Leben als Frau und studierende Mutter.

26.09., 19:00 – Diskussion
„Gleichberechtigung hat viele Gesichter – Geschichten aus aller Frauen Länder“

Kooperation mit frau-kunst-politik und Dr. Corina Toledo, Dr. Eiman Tahir und Marie-Jules Mpot Mimbang – Moderation: Gülseren Demirel (MdL).

Die Ausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“ im Giesinger Bahnhof beschäftigt sich mit den weiblichen Abgeordneten im Bayerischen Landtag. Von der ersten Frau über die einzige Frau zu heute. Von den Berufen der weiblichen Abgeordneten über ihre Reden, politischen Erfahrungen und Schwerpunkte zeigt die Ausstellung die Situation von Frauen im Bayerischen Parlament und betont: Politik ist natürlich auch weiblich und dürfte noch weiblicher sein! Sie ist täglich geöffnet von 23.-26. September 2019, jeweils von 12:00-19:00 Uhr, sowie am 27. September 2019 von 10:00-12:00 Uhr.

Gerne organisieren wir für Gruppen eine Sonderführung.
Anfragen unter: sanne.kurz@gruene-fraktion-bayern.de