Schlagwortarchiv für: Kulturschaffende

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Steuerliche Unklarheiten beim ‚NEUSTART-Kultur-Stipendium'“

Ich frage die Staatsregierung, inwiefern die bayerischen Finanzämter das „NEUSTART-Kultur-Stipendium“ nach § 3 Nr. 44 EStG als von der Einkommenssteuer befreit behandeln, inwiefern Empfänger*innen des Stipendiums sozialversicherungspflichtig sind und inwiefern die Förderung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG umsatzsteuerpflichtig ist?

Hier geht’s zur Antwort:

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Antrag: Dritten bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht jetzt beauftragen!

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, den dritten Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht zeitnah in Auftrag zu geben, sodass eine Fertigstellung bis Ende des Jahres 2022 gewährleistet ist.

Begründung:

Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien legte das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes am 19.02.2021 eine „Betroffenheitsanalyse der Kultur- und Kreativwirtschaft von der Coronapandemie“ vor. Die Umsatzverluste in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Jahr 2020 waren erheblich. Insgesamt verzeichnete der Sektor deutschlandweit einen Umsatzverlust von 13 Prozent. Das ist der größte Verlust seit 2009. In einigen Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft sinkt das Umsatzniveau unter das des Jahres 2003. Auch für Bayern sind die Zahlen desolat. Eine Analyse der wirtschaftlichen Schäden im Auftrag des staatseigenen Bayerischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft / der Bayern Innovativ GmbH schätzt die Verluste in Bayern alleine für das Jahr 2020 auf 5,7 Mrd. Euro.1 Etliche Fachkräfte sind ob des massiven Einbruchs abgewandert, mangelnde Planungssicherheit und Personalmangel machen so einen Restart vielerorts schwer bis unmöglich.

Corona hat die Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft jedoch unterschiedlich hart getroffen. Ein detailliertes Bild zur aktuellen Situation der Lage der Bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaft ist daher unbedingt geboten, um Maßnahmen zum Wiederaufbau gezielt und sinnhaft einleiten zu können. Zwischen dem ersten und zweiten bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht lagen acht Jahre. Die Pandemie und die besondere Schwere der Betroffenheit der Branche, ebenso wie die starke Unterschiedlichkeit der Schadenshöhen, gebieten, nicht erneut acht Jahre verstreichen zu lassen, sondern den dritten Bericht zeitnah zu beauftragen.

1 https://bayern-kreativ.de/aktuelles/corona-betroffenheitsanalyse-bay-kuk-2021/

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Podiumsdiskussion: menschenwürdiges Existenzminimum – JETZT!

Über die (freiwlligen) Abschlussarbeiten unserer Praktis freue ich mich immer besonders. So unterschiedlich die inhaltlichen Schwerpunkte und Formen jedes Mal sind, so zeigt sich hier , was die jungen Menschen umtreibt, was sie von dem Einblick in meinen Arbeitsalltag mitnehmen und welche Highlights es dann sind, über die sie schreiben. Hier der Post unserer Schülerpraktikantin Nora.

Im Rahmen meines Praktikums durfte ich Sanne zwei Wochen lang begleiten. Von Plenarsitzungen im Landtag über Treffen mit dem Ortsverbänden bis hin zu persönlichen Gesprächen mit Bürger*innen war alles dabei.

So habe ich sie auch zu einer Podiumsdiskussion von ver.di begleitet. Das Thema war der Vorschlag einer Grundsicherung. Im Kontext der Veranstaltung ging es dabei vor allem über freischaffende Künstler*innen, Kulturschaffende, Selbstständige und Geringverdiener*innen. Hierzu kamen Vertreter*innen der SPD (Anne Hübner), FDP (Dr. Michael Ruoff), LINKE (Simone Barrientos) und Sanne Kurz für Bündnis 90/Die Grünen zusammen, um von ihrer Arbeit auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene zu erzählen und sich den Fragen des Publikums zu stellen.

ver.di ist mit 30 000 Mitgliedern der größte Vertreter für Selbstständige in Deutschland. Traditionell stammen sehr viele von ihnen aus dem Kulturbereich. Diese Gruppe hat Corona schwer getroffen – geschlossene Theater und Bühnen, wenn überhaupt ein nur sehr kleines Publikum und eine ungewisse Zukunft manchen den Betroffenen schwer zu schaffen. Es stellt sich die Frage: Wie kann man am besten helfen und vor allem auch neue Rahmenbedingungen schaffen, um Kunst & Kultur nachhaltig zu unterstützen?

„Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“

Grundgesetz der BRD, Artikel 5 Absatz 3

Für Sanne bedeutet das, dass nicht nur das Werk, sondern auch das Wirken von Künstler*innen frei sein muss. Doch wie frei kann man wirklich sein, wenn man sich bei jedem neuen Projekt Sorgen macht, ob das dann auch die Miete am Monatsende bezahlt? Wenn man seine Kunst so verändern muss, damit auch sicher jemand dafür zahlt? Wenn sich die Kunst nur noch dem Kommerz unterordnet, dann hat das nichts mehr mit Freiheit zu tun. Außerdem braucht die Kunst Diversität. Diese ist allerdings schwer zu erreichen, wenn es nur um die „Verkaufbarkeit“ eines Werkes geht.

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eine freie Gesellschaft braucht eine freie Kunst

Ginge es nach Sanne, dann müssen wir weg vom Hartz IV als Sozialhilfe und hin zu einem bedingungslosen Existenzgeld. Gerade für Kulturschaffende gibt es absurde Vorschriften, die das ohnehin schon zu wenige Hartz IV noch weiter kürzen. Und auch die Grundrente ist noch keine ausreichende Verbesserung: etwas 75% der Kulturschaffenden werden sie nie bekommen. Viele fürchten sich also zu Recht vor Altersarmut.

Ein Grundeinkommen stellt sicher, dass sich Menschen vollkommen ihrer Kunst widmen können, ohne befürchten zu müssen, in finanzielle Not zu geraten, nur weil ein Monat mal nicht so gut gelaufen ist. Es ermöglicht auch weniger privilegierten Menschen, sich an der Kunst auszuprobieren oder sogar in Vollzeit Kunst und Kultur zu schaffen. Hierdurch erhöht sich die Diversität. Auch können mit einem Existenzgeld alle anderen Bevölkerungsgruppen leichter kulturelle Teilhabe pflegen, in Theater, Kinos und Ausstellungen gehen und somit Kunst & Kultur weiter unterstützen. Kunst machen und Kunst erleben ist hiermit nicht länger ein Privileg.

Eine bürokratiearme Selbstauskunft soll Geld sparen, aber auch den Betroffenen ein Stück Würde zurückgeben. Die Angst, sich „nackig machen zu müssen“, schreckt viele Bedürftige ab, sich Hilfe zu holen und treibt sie so nur noch mehr in die Armut.

„Es gibt keinen Grund zu denken, dass arme Menschen öfter lügen als Menschen mit Geld.“

Auch sonst wird nirgendwo ohne begründeten Verdachtsfall jede Ecke eines Lebens durchforstet, wieso sollte es dann bei der Sozialhilfe so sein? Den Betroffenen zu glauben, ist ein wichtiger Schritt, um ihnen aus der Armut zu helfen. Auch soll es keine Bedarfsgemeinschaften mehr geben. Denn es kann z.B. dazu kommen, dass eine Frau kein Hartz IV bekommt, weil sie mit ihrem Partner zusammenlebt, der ein Einkommen hat. Dies führt viel zu oft zu einer finanziellen Abhängigkeit, die es Frauen schwerer macht, aus etwaigen Missbrauchsbeziehungen zu entkommen.

Vielfalt Debattenkultur Demokratie Medien Netz Sanne Kurz Bayerischer Landtag

Wenn wir in Zukunft in einer lebenswerten Gesellschaft leben möchten, dann brauchen wir ein menschenwürdiges Existenzminimum. Für die Kunst, für Geschlechtergerechtigkeit, Chancengleichheit und Freiheit. Damit sich niemand zu einem Hungerlohn verkaufen muss, um die Miete zu zahlen. Damit wir frei in unseren Entscheidungen sind. Frei zu entscheiden, ob man in seinem Beruf bleiben oder sich weiterbilden will. Frei zu entscheiden, wann man eine Familie gründet, ohne Angst um das Einkommen zu haben. Frei zu entscheiden, für seine (mentale) Gesundheit eine Pause einzulegen, ohne dann die Miete nicht mehr zahlen zu können.

Frei das eigene Leben gestalten zu können, damit wir eine Gesellschaft formen, in der Zusammenhalt und Wohlstand unser Leben prägen.

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Stipendienprogramm“

Ich frage die Staatsregierung, wie viele Künstlerinnen und Künstler sich beim ersten Call für ein Stipendium im Rahmen des Stipendienprogramms beworben haben, wie vielen davon ein Stipendium von je 5.000 € gewährt wurde und ob die Staatsregierung mit Blick auf die eigene Zufriedenheit mit den bisherigen Bewerbungszahlen die Rahmenbedingungen des Stipendienprogramms wie z.B. Bewerbung und Bekanntmachung des Programms, bzw. bewerbungsberechtigte Zielgruppe, anzupassen gedenkt?

Hier geht’s zur Antwort:

2021-07-Paul Klinger Künstlersozialwerk KSK Hilfe Beratung sozialversicherung Künstlerin Künstler Kreative

Warum Ehrenamt? Ich und das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V.

Wie viele Menschen in unserem Land bin ich ehrenamtlich aktiv. Unter anderem bin ich im Vorstand des Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V. Warum ich mich dort ehrenamtlich engagiere, was das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V. überhaupt macht und in welchen Vereinen ich außerdem tätig bin, erfahrt Ihr hier!

Wer ist das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V.?

Vor mehr als 45 Jahren wurde der gemeinnützige Verein gegründet. Seine Mitglieder, über 1200, sind Kreative aller Art: Schauspieler*innen, Fotograf*innen, Bildhauer*innen, Designer*innen und zahlreiche Menschen mit anderen künstlerischen und kreativen Tätigkeitsfeldern. Das Künstlersozialwerk hilft Künstler*innen in ganz Deutschland, finanziert nur durch Spenden und Mitgliederbeiträge. Das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V. wurde vor 45 Jahren gegründet, als Dinge wie die Künstlersozialkasse KSK noch Zukunftsmusik waren.

Kunst und Prekariat

Das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V. unterstützt Künstler*innen mit professioneller Fachberatung in den Bereichen Künstlersozialkasse (KSK), Unfall, Krankheit, Rente, Sozialberatung, Familie, Erziehungsgeld, Rechts-und Steuerberatung, Coaching oder Versicherung. Da in der Szene immer wieder Halb- und Falschwissen die Runde macht, oder man Soziales einfach ignoriert, ist es wichtig, Aufklärungsarbeit zu leisten. Ich selbst hatte mich nie mit sozialer Absicherung befasst. Mein Riester-Vertrag dümpelte bei 15€ Jahresbeitrag, Rentenansprüche hatte ich mir in Höhe von knapp über 200€ erwirtschaftet. Obwohl ich immer gearbeitet und nebenbei vier Kinder erzogen habe.

Weil es vielen so geht, ist es fast normal, dass Kreative nicht mit 65 in Rente gehen, sondern quasi arbeiten, bis sie umfallen. Weil die Rente nicht reicht. Auch wenn man wegen Krankheit oder Unfall nicht arbeiten kann, reicht die (Erwerbsminderungs-/Unfall-/Verletzten-)Rente oft nicht. Darum haben wir Grüne in der Pandemie auch so gekämpft, um für Menschen, die unter 50% künstlerisches Einkommen haben, Hilfen zu bekommen: Weil die, die sich z.B. 30% künstlerisch zu ihrer Rente oder zu ihrem „Day-Job“ hinzuverdienen, das ja nicht zum Spaß machen!

Dass auch die von der GroKo gefeierte „Grundrente“ für die allermeisten Kreativen nicht kommen wird? Geschenkt! Denn Grundrente ist gar nicht für wirklich Arme gedacht: Grundrente bekommt in Deutschland nur, wer mindestens 33 Jahre lang im Jahresdurchschnitt 30% des Durchschnittslohns verdiente. Das haben Kreative oft nicht, weil es für Kreativleistung (außer Architektur) keine Honorarordnung gibt und (Selbst-)Ausbeutung à la „Da könnte doch eine Band mal was machen“ leider immer noch Normalfall ist.

30% des Durchschnittslohns. Im Jahr 2021 wären das z.B. 1038€ – jeden Monat. Das klingt nach wenig, ist für Künstler*innen aber oft schwer zu erwirtschaften. Denn wie auch der 2. Bayerische Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht beweist, ist bei etlichen Kreativen Prekariat Alltag, sind z.B. im Bereich Darstellende Kunst oder im Kunstmarkt der Bildenden Künste rund 70% der Beschäftigten als Kleinunternehmen oder im Minijob tätig.

Darum steht das Paul-Klinger-Sozialwerk e.V. mit seiner Fachberatung den Künstlerinnen und Künstlern zur Seite.

Im Newsletter wird alle 14 Tage über Neuigkeiten, aktuelle Veranstaltungen, Wettbewerbe und Weiterbildungsangebote informiert.

Alle sechs Monate kommt eine neue Ausgabe der Mitgliederzeitschrift Klinger Report raus. Hier geht’s zur 54. Ausgabe des Klinger Reports vom Dezember 2020:

Außerdem organisiert das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk monatliche Treffen, ist Mitglied in der Allianz der Freien Künste und engagiert sich mit aktiver Öffentlichkeitsarbeit für die Anliegen von Künstlerinnen und Künstlern. Dafür wurde die Kampagne WirKünstler ins Leben gerufen. Im Zentrum: „das eigene künstlerische Selbstwertgefühl“, das es gerade in Zeiten, in denen die Kultur um Sichtbarkeit kämpfen muss, nicht wirklich leicht hat.

Hilfe anfragen

Falls Du jetzt interessiert bist an der Arbeit des Vereins, kommen hier die wichtigsten Links und der Kontakt

Die E-Mail-Adresse: info@paul-klinger-ksw.de
Die Telefonnummer:  089 – 57 00 48 95
Die Adresse:
Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e. V., Winzererstraße 32, D-80797 München

Warum ich im Vorstand bin?

Die Arbeit des Vereins ist unerlässlich für Künstler*innen aller Art. Aufklärung und Beratung ist vor allem für freischaffende und freiberufliche Kreative wahnsinnig wichtig. Für die meisten von uns sind Finanzen, Elternzeitformulare, Rentenkram und Versicherungen ein echt ödes Thema, aber für Freie ohne geregeltes Einkommen und mit gleichzeitig so niedrigem Umsatz, dass man nicht mal eben eine Buchhaltung beauftragen kann, ist es der Horror. Bei mir gab es z.B. Erziehungsgeld in einer Höhe, als hätte ich nie gearbeitet – nur weil im Jahr vor der Geburt Projekte verschoben wurden. Die Aufträge waren da! Die Umsätze nicht. Wenn man dann Finanzamt & Co erklären muss, warum man mal sehr viel, mal fast nichts verdient, hilft es, starke Partnerschaften zu haben, wie z.B. das Paul-Klinger-Künstlersozialwerk.

Durch meine Arbeit als kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayrischen Landtag kenne ich die Situation der Kulturschaffenden gut. Eine strukturelle Verbesserung der Lebensumstände, z.B. durch Mindestgagen und FairArtFunding ist mir ein Her­zens­an­lie­gen. Die öffentliche Hand muss hier unbedingt mit gutem Beispiel voran gehen, um Wandel zu ermöglichen!

Weil Vereine die Riesenberge an Arbeit größtenteils ehrenamtlich stemmen, habe ich mir vorgenommen, so viel zu unterstützen, wie gerade geht. Deshalb bin ich Vorstandsmitglied beim Paul-Klinger-Künstlersozialwerk. Und was soll ich sagen: Täglich zu erleben, wie viele sich einsetzen in ihrer Freizeit für andere, das befriedigt ungemein, gibt Kraft und Hoffnung.

Im Parlament sitzen Menschen mit allen möglichen unterschiedlichen Biographien. Anwälte, Lehrkräfte, Pflegekräfte, Menschen mit Unternehmen und Leute aus Sozialverbänden. Wie alle anderen Menschen in unserem Land auch, sind die meisten Abgeordneten Mitglied in Vereinen. Weil uns Grünen Transparenz wichtig ist und Biografien genauso wie Mitgliedschaften, Ämter oder persönliche Kontakte die eigenen Entscheidungen beeinflussen können, habe ich Euch zusammengestellt, wo ich dabei bin:

Wer war eigentlich Paul Klinger?

Geboren wurde Paul Karl Heinrich Klinksik aka Paul Klinger am 14. Juni 1907. Schon zu Schulzeiten spielte er in Schulaufführungen mit. Sein Vater, Bauingenieur, war gegen einen künstlerischen Beruf und schickte ihn auf die Technische Hochschule in München. Dort traf er einen alten Schulkameraden wieder, der ihn überredete Theaterwissenschaften zu studieren. Nachdem Klingers Vater starb , fehlten ihm die finanziellen Mittel, um weiterzustudieren, deshalb wandte er sich ganz dem Beruf des Schauspielers zu. Er spielte auf der Bayrischen Landesbühne, in Düsseldorf, Berlin und an vielen anderen Theatern. 1933 gab er sein Filmdebüt und drehte in seiner Karriere über 70 Filme. Mit großer Begeisterung arbeitete er auch als Synchronsprecher. Klinger erkrankte an einem schweren Herzleiden und starb am 14. November 1971 auf einer Gewerkschafterversammlung.

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Schachbrettmuster-Sitzordnung

Wir Grüne fordern schon seit Oktober 2020 Schachbrettmuster-Sitzordnung für Kulturveranstaltungen. Die Salzburger Festspiele haben mit 80.000 Menschen im Publikum und null Corona-Fällen gezeigt: Schachbrett ist sicher! Nun zieht die CSU-FW-Regierung ein Jahr später nach. Leider nur in Bayreuth und bei den Opernfestspielen. Warum?!

Wir wissen: Pauschale Deckelungen der Publikumsgröße sind nicht dem Infektionsschutz geschuldet. Wer ins Münchner Olympiastadion genauso viele Menschen reinlässt wie in eine kleines Keller-Studio, der hat Corona nicht kapiert und agiert rein populistisch. Auch zahlreiche Studien zeigen: pauschale Deckelungen unabhängig von Raumgrößen und Lüftungssituation sind wissenschaftlich nicht haltbar. Etliche Studien, u.a. des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts, sprechen eine klare Sprache:

„Mit Mund-Nasenschutz sowie ausreichender Frischluftzufuhr“ ist „die Gefahr von Infektionen durch Aerosolübertragung im Saal nahezu ausgeschlossen“

Studie Aerosole 06.indd (fraunhofer.de)

Hier geht’s zu den Ergebnissen der gerade genannten Studien:

Wir Grüne stehen für Politik, die Wissenschaft ernst nimmt! Während tausende Fußballfans in fast vollbesetzen Stadien gemeinsam feiern durften, bleibt ein Großteil der 400.000 Beschäftigten der Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern immer noch im Regen stehen. Dass es auch anders geht, zeigt unser Nachbar Österreich: ein Publikum von 80.000 Personen war dort 2020 bei den Salzburger Festspielen erlaubt. Es gab keine einzige Corona-Infektion!

Das Besondere aber war nicht die schiere Masse der Menschen. Wirklich besonders für bayerische Verhältnisse war: Das Publikum in Salzburg saß in Schachbrettmuster-Sitzordnung. Die Abstände lagen also unter 1,5 Meter. Was die oben zitierten Studien wissenschaftlich nachwiesen, bewährte sich in Salzburg: die Sitzordnung im Schachbrettmuster mit Masken bringt faktisch keine Aerosolbelastung zu benachbart Sitzenden. Schachbrett ist sicher!

Eher am Rande erfuhr man jetzt, dass die CSU-FW-Regierung das von uns Landtagsgrünen bereits in 2020 geforderte Schachbrettmuster für die Sitzverteilung doch nicht ganz so blöde fand. Allerdings nur für Bayreuth und die Opernfestspiele in München. Was mit den anderen geplanten Kulturveranstaltungen in ganz Bayern ist? Dazu äußert sich die Staatsregierung nicht.

Hier die Antwort der Staatsregierung auf unsere Frage zum Schachbrett:

Da frage ich mich schon sehr, liebe Staatsregierung: Warum dürfen das denn nur Bayreuth und die Opernfestspiele? Und warum gibt es noch nicht mal ein Pilotprojekt bei den Kinos?

Genau dazu haben wir nämlich schon im Herbst letztes Jahr einen entsprechenden Antrag gestellt. Hier noch mal zum Nachlesen, Herr Söder:


Mehr lesen zum Thema Kultur und Corona:

Zu weiteren Studien über Corona und Veranstaltungen kommt Ihr über diesen Artikel:

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Ein Konzerthaus für Bayern

Das neue Konzerthaus für Bayern im Münchner Werksviertel ist schon lange Thema. Es soll lang ersehnte Heimat für das BRSO, die Symphoniker des BR, eines der Welt-Top Symphonie-Orchester werden. Planungsbeginn war 2016, mittlerweile haben sich die Kosten fast verdoppelt auf geschätzte 700 Millionen Euro, der Baubeginn wurde erneut verschoben. Fertigstellung: 2030. Ein zähes Dauerfiasko oder eine echte Chance?

Neues aus dem Haushalts-Ausschuss…

Welchen Stellenwert Kulturpolitik bei der CSU-FW-Regierung hat, sieht man daran, dass aktualisierte Eckdaten zum Konzerthaus keineswegs Überlegungen zu künstlerischer Nutzung, Konzept oder Leitung umfassen, sondern man erst mal ein Bündel Zahlen nimmt und das dem Haushaltsausschuss auf den Tisch klatscht. Ja: klatscht, denn vor der Beratung zum Konzerthaus gab es keine Übersicht, keine Begründung, kein Fitzelchen Papier, mit dem sich Finanz- und Kulturpolitiker*innen aller Fraktionen auf die veränderte Sachlage hätten vorbereiten können.

Sollte man eine Verdopplung der Kosten einfach durchwinken? Oder sich bei der Verteilung von Steuermitteln nicht zumindest mal in Ruhe durchlesen, warum es teurer wird und wie das Ganze gehen soll? Wir Grüne gehen gerne gut vorbereitet an Dinge heran, finden das Konzerthaus sehr wichtig für unser Land, und wollen den Bau gerade auch wegen dieser Bedeutsamkeit konstruktiv-kritisch begleiten. – Damit es am Ende auch gut wird und Preis-Leistung passen!

Ja, wenn die Sache es wert ist, darf es auch etwas kosten! Gerade im Kulturbereich sind Investitionen wahnsinnig wichtig. Denn wenn Staatsministerin Kerstin Schreyer stolz verkündet, es habe noch nie so viel Geld für Bayerische Autobahnen gegeben, wie im Pandemie-Jahr 2020 – „Eine Milliarde Euro für Bayerns Autobahnen“ war die Headline – dann ahnt man leider, wo die Schwerpunkte der CSU-FW-Regierung liegen und wo die Mittel für Kulturbauten landen werden, wenn man von Investitionen Abstand nimmt und das Geld zurück in den Staatshaushalt pumpt…

Wir Grüne wollen, dass es gut wird! Darum haben wir um Unterlagen gebeten und darum, die Entscheidung eine Woche zurück zu stellen, darum haben wir bereits bei Projektbeginn für eine Werkstattbühne und Raum für Kulturvermittlung gekämpft, darum haben meine Kollegin Ursula Sowa und ich haben schon letztes Jahr in einem Brief gefordert, für das Konzerthaus eine BNB-Zertifizierung (Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen) anzustreben.

Neue Ideen für die Fassade, immer noch wenig Ideen für künstlerisches Konzept und Leitung

Die SZ nannte das Bauvorhaben „Schneewittchensarg mit Klimasorgen“. Vor allem die geplante Glasfassade sehen viele als Klimakiller Nummer 1. Mit einer Fassade aus Glas benötigt man Klimatisierung im ganzen Gebäude. Teile der Außenwände sollen nun in Bildschirmflächen umgewandelt werden, mit dem Argument: Die Pandemie hat uns allen gezeigt, wie wichtig Digitalisierung ist. Digitalisierung ist gleich Bildschirmwand?! – Das zieht so gar nicht, liebe Staatsregierung! Das Ziel des Konzerthauses ist es auch nicht besonders digital zu sein, im Sinne von bespielbaren Fernsehern an der Außenfassade. Ziel ist es erlebbare Kultur zu schaffen, mit guter Akustik und Wechselwirkung zwischen den Musiker*innen und dem Publikum. Ja, Außenprojektion kann sinnvoll sein. Aber wie so oft zeigt sich hier wieder, dass man wild kosten-intensiv im Nebel stochert, wenn man nicht zuerst die künstlerische Leitung und Konzeption klärt. Die Union, mit Baum-Umarmer Söder voran, schreit immer laut nach Klimaschutz und Nachhaltigkeit, wenn’s gerade in die Agenda passt und nicht so weh tut.

Begegnung schaffen

Durch Corona ist uns allen bewusst geworden, wie wichtig der Kulturbetrieb für alle von uns ist. Das Konzerthaus soll Spielstätte des Symphonieorchesters des Bayrischen Rundfunks und der Hochschule für Musik und Theater werden. Der Bau mit Strahlkraft nach ganz Bayern soll darüber hinaus Möglichkeiten für die freie Kunst- und Musikszene, sowie zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche bieten.

Weiter lesen zum Konzerthaus:

Finanzierung

Unseren Grünen Antrag, bis April 2021 einen konkreten Zeit- und Finanzierungsplan vorzulegen, haben CSU und FW abgelehnt. Konkrete Kostenberechnung seien vermutlich erst in zwei Jahren möglich. Das stimmt mich bedenklich. Bei im Raum stehenden 700 Millionen wäre ein Plan doch besser als nichts, oder? Der Haushaltsausschuss hat für die weiter Finanzierung trotzdem grünes Licht gegeben.

Wir Grüne haben uns enthalten, weil wir vor der Sitzung keinerlei Unterlagen erhielten, die die Kostensteigerung begründeten. Eine Vorbereitung war somit nicht möglich, eine Bewertung der Angemessenheit der Kostensteigerungen in wenigen Minuten im Ausschuss scheint und unseriös, wir hätten – ohne Unterlagen von der Staatsregierung vor den Kopf gestoßen und mit Fakten erst im Ausschuss konfrontiert – gerne vertagt und z.B. eine Woche später entschieden.

Trotzdem ist ein generelles Ja zum Bau nach all dem Hin und Her und den ablehnenden und zögerlichen Andeutungen von Markus Söder und Vorsitzenden der zuständigen Ausschüsse ein wichtiges Signal, auf das wir Grüne lange gewartet haben!

Der Haushaltsausschuss sendet mit seiner Entscheidung ein wichtiges Signal, dass der Erhalt und die Weiterentwicklung der Kultur in München und Bayern weiterhin langfristig eine sehr hohe Priorität hat! (Sir Simon Rattle- Chefdirigent des BRSO)

Konzerthaus München – Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks (br-so.de)

Ja, die geplanten 370 Millionen Euro sind schon lange vom Tisch, es heißt nun, die Kosten werden sich nahezu verdoppeln auf rund 700 Millionen Euro, festlegen könne man sich aber noch nicht. Der Bau hat sich auch mehrere Jahre nach hinten verschoben, das Konzerthaus soll erst 2030 fertig gestellt werden. Geplant sind:

  • ein großer Saal mit 1.900 Plätzen,
  • ein kleiner Saal mit 400 Plätzen
  • und ein Multifunktionssaal mit 200 Plätzen

außerdem soll es Bereiche für Musikvermittlung geben, ein Projektlabor für die Hochschule für Musik und Theater und einen Gastronomiebereich für die Gäste.

Was finden wir Grüne wichtig und wie stehen wir zum Konzerthaus?
Hier geht’s zu unserem Positionspapier Konzerthaus für Bayern:

Bild Vielfalt im Film_Studie_Diskriminierung_Film

Vielfalt im Film!

Wahnsinnig viele Menschen, die Diskriminierung erfahren haben, in einem Bereich, in dem man so eng zusammenarbeitet wie beim Film – das bringt mich ernsthaft zum Nachdenken. Man bekommt ja auch Jobs oft wegen persönlicher Kontakte. Welche Perspektive haben da die, die Diskriminierung erfahren haben oder immer noch erfahren? Wie geht es ihnen und wie können sie arbeiten? Ein Einblick dank einer aktuellen Studie.

Diskriminierung – eine Definition

„Diskriminierung ist eine grobe Verletzung der Menschenrechte. Diskriminierte Menschen werden aufgrund individueller oder gruppenspezifischer Merkmale systematisch an der Ausübung ihrer Menschenrechte gehindert.“, sagt Anmesty International zu Diskriminierung. „Im alltäglichen Sprachgebrauch wird unter Diskriminierung ein benachteiligendes Handeln und ein abwertendes Sprechen verstanden, dessen Grundlage die Annahme vermeintlicher Andersartigkeit ist. […] Diskriminierung umfasst mehr als [nur die] Formen des direkten und absichtsvollen Sprechens und Handelns von Einzelnen oder Gruppen.“, sagt die Bundeszentrale für politische Bildung. „Diskriminierung bezeichnet eine Benachteiligung oder Herabwürdigung von Gruppen oder einzelnen Personen nach Maßgabe bestimmter Wertvorstellungen oder aufgrund unreflektierter, z. T. auch unbewusster Einstellungen, Vorurteile oder emotionaler Assoziationen.“, so fasst es Wikipedia nochmal schön zusammen. Klingt sehr anders als ein „Stell Dich nicht so an!“ oder ein „War doch nicht so gemeint…“?! – Genau! Und darum muss man es ernst nehmen und was tun!

Vielfalt rocks!

Wo Vielfalt und Diversität gelebt werden, finden gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Intersektionalität, die mehrfache Diskriminierung z.B. von Frauen mit Migrationshintergrund, keinen Raum.

Menschen oder Menschengruppen können diskriminiert u.a. wegen: Hautfarbe und Aussehen, Ethnie, Geschlecht (einschließlich Schwangerschaft, sexueller Orientierung, Elternschaft, Geschlechts-Identität u.v.a.m.), sozialer oder geographischer Herkunft, Religion, Alter, Krankheit, genetischer Disposition und körperlicher wie geistiger Beeinträchtigung, Sprache, Familiensituation und vielem anderem mehr.

Die BRD hat wie viele andere Staaten eine Antidiskriminierungsstelle, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Ich selbst wandte mich 2011 hilfesuchend ans Team: dass man auf Xing keine Kameraleute findet, wenn man „Kameramann“ in die Suchmaske eingab, fand ich ganz schön daneben. Es schränkte mich, so dachte ich, in meiner freien Berufsausübung ein, wenn so ein großes Karriereportal wie Xing keine geschlechtsneutrale Suche umsetzt – was Crew- United z.B. tut: Männer, Frauen und diverse Personen gleichberechtigt randomisiert im Ergebnis anzeigen. Damals wurde die Verantwortung auf die Suchenden abgeschoben, blockte Xing ab (inzwischen geht es! ?) und verwies die Antidiskriminierungsstelle darauf, dass man nur um Gleichstellung „bitten“ könne. Mir wurde auch schon mal gesagt, dass mein Reel super sei, man aber „mit Frauen“ leider schlechte Erfahrungen gemacht habe. Holla! – Das ist doch soooo 80ies, oder? Oder nicht? Die Studie Vielfalt im Film schaut im 21. Jahrhundert mal nach:

Die Online-Umfrage

Crew-United erzählte uns von dieser Studie, die in Planung war. Eine Umfrage zu Diversität und Gleichberechtigung in der Filmindustrie. Einer Branche, die zu weiten Teilen mit öffentlichen Mitteln finanziert ist, in der aber auch private Mittel oft aus Töpfen kommen, wo man nach „Diversity Policies“, „Sustainability Standards“, „Abuse and Harassment Protection“ und „Safe Workplace“ fragt, zumindest nach #MeToo. Eine Branche, in der man viele lange Tage, Wochen und Monate gemeinsam verbringt, gemeinsam reist, auf gute Gruppendynamik angewiesen ist. Gemischte Gruppen sind die Superheroes, liest man ja immer. Diversität und Gleichberechtigung, genau unsere Grünen Themen! Dachte ich und auch die Grüne Fraktion war sofort mit an Bord. Wir finanzierten die Studie mit, um mit den Ergebnissen politisch arbeiten zu können. Und dann? Dann zeigten die Ergebnisse sehr ernste Missstände auf, die sich durch die ganze Filmbranche ziehen, vor und hinter der Kamera. Puh! Was tun? hier erst mal die Eckdaten zum Studien-Team und der Methode:

Die Umfrage „Vielfalt im Film“ hat Daten zur Diskriminierung vor und hinter der Kamera erhoben. Durch die Studie liegen nun erstmals Antidiskriminierungs- und Gleichstellungdaten (ADGD) in der deutschsprachigen Filmindustrie vor. Erarbeitet wurde die Studie von Vielfalt im Film, zusammen mit Citizens For Europe (CFE) und Crew United, die Durchführung erfolgte gemeinsam von CFE mit Crew United. Crew United fungiert als Datenbank und Jobbörse, die von vielen Filmschaffenden genutzt wird. Die Diskriminierungsstelle im Bund und die Landtags-Grünen, haben die Studie mit vielen anderen Sponsoren finanziell unterstützt. Über 6000 Filmschaffende in 440 Berufen rund um die Filmbranche haben von Juni bis Oktober 2020 an der Umfrage teilgenommen. Jetzt liegen die Ergebnisse vor, anhand derer wir wichtige Fragen beantworten können.

  • Wie steht es um die Themen Vielfalt und Diskriminierung?
  • Welche Personengruppen sind überrepräsentiert?
  • Welche Personengruppen sind unterrepräsentiert?
  • Wie häufig tritt Diskriminierung auf?
  • Welche Formen der Diskriminierung treten auf?

Erst mal war mir eine politische Einordnung wichtig. Hier geht’s zu meiner Pressemitteilung zum Thema „Vielfalt im Film“. Dann geht es na klar an die parlamentarische Arbeit. Erstmals eingebracht haben wir Erkenntnisse der Studie bei meiner Rede in der Plenarsitzung vom 20.05.21 zur Debattenkultur – denn vielfältige Debattenkultur hilft enorm, jeder Diskriminierung die Rote Karte zu zeigen!

Studie Vielfalt im Film: die Ergebnisse

Die Ergebnisse der Studie sind erschreckend, aber leider wenig überraschend. Über 80% der Cis-Frauen haben in den letzten zwei Jahren im Arbeitsumfeld sexuelle Belästigung erfahren. Achtzig Prozent! Hallo?! Liebe Männer: Habt Ihr Töchter, Freundinnen, Schwestern? Wollt Ihr einfach hinnehmen, dass es denen so geht?!

Aber weiter: vier von zehn Filmschaffenden aus der LSBTIAQ+ Szene gehen mit ihrer sexuellen Orientierung (40%) und/oder ihrer Geschlechtsidentität (34%) nicht offen um. Vor allem weil sie negative Konsequenzen fürchten. People of Color haben seltener eine Festanstellung und verdienen weniger. Dasselbe gilt für weiße und besonders für farbige Frauen, die rassistisch benachteiligt werden. Intersektionalität, Diskriminierung wegen mehrerer Faktoren, ist neben der Gleichstellung also ein ebenso großes Thema wie Diversität!

Menschen mit Behinderung und/oder Beeinträchtigung sind unterrepräsentiert. Zudem werden Personengruppen wie arabische Menschen, muslimische Menschen, Sinti*zze und Rom*nja  und weitere Gruppen, meist nur klischeehaft dargestellt bzw. vor der Kamera eingesetzt, so geben 75% der Befragten an. Das bedeutet im Klartext: Du bist Schauspielerin und wirst z.B. asiatisch gelesen?! Dann wirst Du als Putzfrau oder Prostituierte besetzt, eher nicht als Chemie-Professorin – löbliche Ausnahmen bestätigen uralte Muster und Vorbilder wie Dr. Mai Thi Nguyen-Kim (#spreadsomesciencelove „maiLab„) zeigen, dass man na klar asiatische Wissenschaftlerinnen der Chemie sehr erfolgreich platzieren kann!

Krasses, wirklich beunruhigendes Ergebnis: Diskriminierungserfahrungen werden in zwei von drei Fällen nicht gemeldet, Grund dafür sind fehlende Konsequenzen oder eine Zunahme von Angriffen nach einer Meldung.

Die Veranstalter*innen wiesen darauf hin, dass die Studie nicht repräsentativ für die gesamte Filmbranche sei, weil nur Personen aus der Gruppe der rund 250.000 Nutzer*innen von Crew United an der Umfrage teilnahmen.

Zur Vorstellung der ausgewählten Ergebnisse der Umfrage unter Filmschaffenden zu Vielfalt und Diskriminierung vor und hinter der Kamera geht’s hier:

Das Video

Trailer auf YouTube zu den Ergebnissen der Studie, mit Dolmetscher
für deutsche Gebärdensprache und englischen Untertiteln

Und jetzt? – So geht’s weiter!

Die Aufmerksamkeit für die Themen Gleichstellung und Diskriminierung hat in den letzten Jahren stark zugenommen, vor allem wegen des Prozesses gegen Harvey Weinstein und des darauf folgenden Aufschrei in den Medien. Unter dem #MeToo haben zahlreiche Betroffene ihre Geschichten erzählt. Die Anlaufstelle Themis wurde gegründet. Mit #ActOut haben sich etliche Schauspieler*innen zu Wort gemeldet. Bei uns in der Fraktion ging es mit dem Querpolitischen Vernetzungstreffen in Kooperation mit der QMS queer Media Society voran. Mit der Studie können jetzt Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsmaßnahmen erarbeitet werden, die weit über „mehr Sichtbarkeit für Diversität“ hinaus gehen sollten.

Wir als Grüne Fraktion im Bayrischen Landtag wollen die Ergebnisse der Studie auch nutzen, um die bayerische Filmförderung der Vielfalt unseres Lebens anzupassen und eben dieser Vielfalt auch im bayerischen Filmgeschäft mehr Raum zu geben.

„Lasst uns Filme zeigen, was die Welt uns zeigt: Fülle, Vielfalt, Farbenreichtum.“

Liv Lisa Fries, Vielfalt im Film | Vielfalt und Diskriminierung vor und hinter der Kamera
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Österreich und Mecklenburg- Vorpommern als Vorbild: Straßenkultur und Festivals ermöglichen!

Meine Anfrage zum Plenum (AzP) am 8.6.2021

Ich frage die Staatsregierung, wie plant sie, kulturelle Aktivitäten an der frischen Luft mit geringerem Infektionsrisiko und kürzerer Verweildauer, z. B. zur Belebung der Innenstädte, insbesondere z. B. durch Straßenmusik oder Straßentheater, bei den aktuell niedrigen und weiter sinkenden Inzidenzwerten zu ermöglichen, insbesondere, wenn durch geeignete Markierungen die Einhaltung der Abstände auch ohne Bestuhlung dort, wo im öffentlichen Raum Bestuhlung nicht möglich ist, sichergestellt ist, wie plant die Staatsregierung mit Musikfestivals umzugehen, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeiten der Fußball-Europameisterschaft und mit Blick auf die von Bundeskanzler Sebastian Kurz in unserem Nachbarland Österreich bereits am 28.05.2021 angekündigte Prämisse für die Bereiche Sport, Kunst und Kultur werde es „ab 1. Juli auch dort keine Beschränkungen mehr geben, außer dem Nachweis „getestet, geimpft und genesen“ – also der sogenannten 3G-Regel, wie plant die Staatsregierung auch in Bayern einen Festivalsommer unter Einhaltung der 3G-Regeln sowie Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen zu ermöglichen, insbesondere vor dem Hintergrund einer 95-prozentigen Risikoübernahme des Landes Mecklenburg-Vorpommern für seine 45 wichtigsten Feste, Märkte und Musikfestivals und der so möglich gewordenen wissenschaftlich begleiteten Durchführung z. B. des Pangea-Festivals?

Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

Es ist ein ganz zentrales Anliegen der Staatsregierung, Kunst, Kultur und kulturelle Bildung korrespondierend zu Öffnungsschritten in anderen Lebensbereichen wieder machbar und erlebbar zu machen, soweit dies mit Blick auf das pandemische Geschehen verantwortet werden kann. So sind kulturelle Veranstaltungen im Freien aktuell wieder mit bis zu 500 Zuschauern bei fest zugewiesenen Sitzplätzen möglich. Die Staatsregierung beobachtet das Infektionsgeschehen kontinuierlich und passt Schutzmaßnahmen und Öffnungen entsprechend der Entwicklung des Infektionsgeschehens unter Berücksichtigung des Impffortschritts aber auch der Ausbreitung besorgniserregender Virusvarianten, sog. VOC, an. Somit werden auch Öffnungskonzepte im Bereich von Kunst und Kultur bei Vorliegen der Vorausset- zungen entsprechend angepasst. Ziel ist es, durch ein jeweils der aktuellen Situation des Infektionsgeschehens angemessenes Vorgehen eine nachhaltige Öffnung in den unterschiedlichen Lebensbereichen zu ermöglichen und sicherzustellen.

Mit „Bayern spielt“ hat der Freistaat zudem eine umfassende Initiative aufgelegt, die (nicht nur) Besucherinnen und Besucher ermuntern soll, in den bevorstehenden Sommermonaten wieder Kunst und Kultur zu genießen und Kulturveranstaltungen zu besuchen. Projekte im Rahmen dieser Initiative werden auch durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel unterstützt.

Um wirtschaftliche Nachteile bei Kulturveranstaltungen durch coronabedingte Einschränkungen der Teilnehmerzahlen auszugleichen und Ausfallrisiken abzufedern, startet zudem ab dem 01.07.2021 der in enger Abstimmung mit den Ländern entwickelte und von den Ländern vollzogene Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen.

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Möglichkeiten für Musikfestivals“

Ich frage die Staatsregierung: Wie plant die Staatsregierung, kulturelle Aktivitäten an der frischen Luft mit geringerem Infektionsrisiko und kürzerer Verweildauer, z.B. zur Belebung der Innenstädte, insbesondere z.B. durch Straßenmusik oder Straßentheater, bei den aktuell niedrigen und weiter sinkenden Inzidenzwerten zu ermöglichen, insbesondere, wenn durch geeignete Markierungen die Einhaltung der Abstände auch ohne Bestuhlung dort, wo im öffentlichen Raum Bestuhlung nicht möglich ist, sichergestellt ist, wie plant die Staatsregierung mit Musikfestivals umzugehen, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeiten der Fußball-Europameisterschaft und mit Blick auf die von Bundeskanzler Sebastian Kurz in unserem Nachbarland Österreich bereits am 28.5. angekündigte Prämisse für die Bereiche Sport Kunst und Kultur werde es “ab 1. Juli auch dort keine Beschränkungen mehr geben, außer dem Nachweis „getestet, geimpft und genesen“ – also der sogenannten 3G-Regel (vgl.: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2021/05/bundeskanzler-kurz-uebererfuellte-ziele-bietenideale-basis-fuer-weitere-oeffnungsschritte.html ), wie plant die Staatsregierung auch in Bayern einen Festivalsommer unter Einhaltung der 3G-Regeln sowie Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen zu ermöglichen, insbesondere vor dem Hintergrund einer 95%igen Risikoübernahme des Landes Mecklenburg-Vorpommern für seine 45 wichtigsten Feste, Märkte und Musikfestivals und der so möglich gewordenen wissenschaftlich begleiteten Durchführung z.B. des Pangea-Festivals?

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Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern: Projekte für Kinder, Jugendliche, junge und ältere Erwachsene und Senioren angemessen fördern

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Förderprogramm zur Unterstützung der Herstellung von Theatergastspielen der Freien Szene aufzulegen, um die in Bayern ansässige freie Tanz- und Theaterszene so bei ihrer Tätigkeit in der Fläche Bayerns angemessen zu unterstützen.

Hierbei sind insbesondere folgende Punkte zu beachten:

  • Herausragende Projekte für Kinder, Jugendliche, junge und ältere Erwachsene und Senioren werden gefördert. Dies sind insbesondere Projekte, die sich durch künstlerische Qualität, Originalität und Modellcharakter auszeichnen und Impulse für die Arbeit und Weiterentwicklung der freien Tanz- und Theaterszene in Bayern geben. Die Projekte sollen insbesondere auf einer Zusammenarbeit von professionellen Künstlerinnen bzw. Künstlern und Kulturschaffenden mit Erzieherinnen bzw. Erziehern, Sozialpädagoginnen bzw. -pädagogen und Lehrkräften sowie der Kooperation zwischen Kultur-, Bildungs-, Sozial- sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen in Bayern basieren.
  • Die Sicherstellung von fairen Arbeitsbedingungen, insbesondere die Einhaltung von branchenüblichen Honoraruntergrenzen für Künstlerinnen bzw. Künstler, sowie ein Nachweis der Professionalität sind Voraussetzungen einer Förderung.
  • Kommunale Spitzenverbände und Verbände von Kulturschaffenden sind bei der Ausgestaltung der Fördermodalitäten miteinzubeziehen. Eine Organisation und Abwicklung der Förderung durch die künstlerischen Verbände wird begrüßt.

Begründung:

Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Bayern bisher für die freien Ensembles und Einzelkünstlerinnen bzw. -künstler für deren tägliche Gastspiele in der Fläche Bayerns weder eine Projekt-, noch eine Gastspielförderung. Der Unterversorgung der ländlichen Gebiete Bayerns soll ein entsprechendes Förderprogramm entgegengestellt werden. Kulturschaffende aus ganz Bayern profitieren und können helfen, Kultur in die Fläche Bayerns zu tragen. Alle Menschen profitieren von Kultur: Für die soziale, ästhetische und gesellschaftliche Entwicklung junger Menschen spielt der Zugang zu zielgruppengerechtem Theater eine große Rolle. Rund zwei Millionen Menschen in Bayern sind jünger als 18 Jahre. Gleichzeitig wird lebenslanges Lernen immer wichtiger. Ob Migrationsbiografie (3,3 Mio. Menschen in Bayern), längere Elternzeit, Pause für Pflege oder soziale Veränderung: Kultur hilft, Menschen in jedem Lebensabschnitt eine persönliche Weiterentwicklung zu ermöglichen. In Bayern leben 9,9 Mio. Menschen in Kommunen mit weniger als 75 000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Sie alle haben ein Recht auf kulturelle Grundversorgung.

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Antrag: Theaterversorgung im Flächenland Bayern: Einführung einer Gastspielförderung in Bayern, diesmal richtig

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Förderprogramm zur Unterstützung von Theatergastspielaufführungen aufzulegen.

Hierbei sind insbesondere folgende Punkte zu beachten:

  • Herausragende Projekte der in Bayern ansässigen freien Tanz- und Theaterszene werden in ihrer Tätigkeit in der Fläche Bayerns angemessen unterstützt. Dies sind insbesondere Projekte, die sich durch künstlerische Qualität, Originalität und Modellcharakter auszeichnen und Impulse für die Arbeit und Weiterentwicklung der freien Tanz- und Theaterszene in Bayern geben.
  • Bis zu 50 Prozent der Aufführungskosten sind jeweils förderfähig. Im Einzelfall, zum Beispiel, wenn die Veranstalterin bzw. der Veranstalter eine finanzschwache karitative Einrichtung ist, sind bis zu 70 Prozent der Aufführungskosten förderfähig.
  • Die Sicherstellung von fairen Arbeitsbedingungen, insbesondere die Einhaltung von branchenüblichen Honoraruntergrenzen für Künstlerinnen und Künstler, sowie ein Nachweis der Professionalität, sind Voraussetzungen einer Förderung.
  • Durch die Förderung dürfen bestehende Haushaltsposten für Bayerns Theaterszene und deren Verbandsvertretungen nicht gekürzt werden.
  • Kommunale Spitzenverbände und Verbände von Kulturschaffenden sind bei der Ausgestaltung der Fördermodalitäten miteinzubeziehen. Eine Organisation und Abwicklung der Förderung durch die künstlerischen Verbände wird begrüßt.

Begründung:

Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Bayern bisher für die freien Ensembles und Einzelkünstlerinnen bzw. -künstler und deren tägliche Gastspiele in der Fläche Bayerns weder eine Projekt- noch eine Gastspielförderung. Der Unterversorgung der ländlichen Gebiete soll daher ein entsprechendes Förderprogramm entgegengestellt werden. Rund 4,2 Mio. Menschen leben in bayerischen Kommunen mit mehr als 30 000 Ein- wohnerinnen und Einwohnern. Oft gibt es dort Theater, selten ein Ensemble. All diese Menschen sind daher auf Gastspiele anderer Kommunen angewiesen. Die bestehenden Theaterhäuser in staatlicher und kommunaler Trägerschaft stoßen ebenso wie die Landestheater außerhalb der Zentren strukturell schnell an ihre Grenzen. Andere Bundesländer in Deutschland fördern Gastspiele der freien Tanz- und Theaterszene und stellen so eine Versorgung der Fläche sicher. In Bayern scheiterte in der Vergangenheit die Umsetzung einer Gastspielförderung der Freien Szene, da die hierfür notwendigen Mittel nicht in angemessener Höhe bereitgestellt wurden. Dies soll sich nicht wiederholen, auf eine angemessene finanzielle Ausstattung ist daher zu achten.

Sanne Kurz Spielstättenprogramm Überkompensation Bayern Landtag Grüne

Spielstätten: Corona Hilfe ad absurdum geführt

Über ein Jahr sind sie dicht: bayerische Live-Musikspielstätten. Letzten Sommer startete ein Hilfsprogramm, das in der gesamten Republik gelobt wurde und viele Grüne Forderungen enthielt, so z.B. die Förderfähigkeit von Personalkosten oder den fiktiven Unternehmerlohn. Obwohl niemand doppelt Hilfe erbeten oder erhalten hat, sollen jetzt Millionen zurück gezahlt werden. Wir fordern eine Abkehr von dieser unsäglichen Praxis! – Mein Brief an den Staatsminister.

Im Frühjahr gab es Gerüchte. Mal einen Social-Media-Post, mal eine E-Mail, einen Anruf. „Überkompensation“ hieß es, Rückforderungen ausbezahlter Hilfen standen im Raum und wir Grüne haben auch gleich eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt, damit sich die Gerüchte in Fakten fassen lassen. Das Ergebnis war ernüchternd:

Niemand hat doppelt irgendetwas beantragt, niemand hat doppelt irgendetwas bekommen.

Trotzdem fordert der Freistaat tatsächlich bis zu 300.000 Euro Fördergelder von betroffenen Live-Musikspielstätten zurück. Was war geschehen?

Leider wurde für die bayerischen Hilfen aus dem Spielstätten-Programm ein Förderbescheid für den Zeitraum Juni bis Dezember 2020 ausgestellt – nach Berechnung durch die Steuerberatung der Spielstätten, nach Prüfung durch die CSU-FW-Staatsregierung. Dieser Bescheid hätte innerhalb eines Monates nach Zustellung geändert werden können, man hätte die Monate November und Dezember 2020 aus dem Zeitraum herausnehmen können. Die Bescheide kamen aber meist im September 2020 – hätten also nur bis Oktober 2020 geändert werden können. Zu diesem Zeitpunkt waren November- und Dezemberhilfen Zukunftsmusik. – Die mit der Rückforderung konfrontierten Betroffenen können durch nichts kompensieren: die Frist zur Einreichung von Überbrückungshilfe II Anträgen, den „November- und Dezember-Hilfen“ ist abgelaufen.

Keine Hilfe für November/Dezember 2020 erhalten oder Bundeshilfe gekürzt: und trotzdem Rückforderungen

Viele Live-Musikspielstätten hatten sich auf das bayerische Spielstätten-Programm verlassen. Sie beantragten keine Bundesmittel im November- und Dezember. Manche, die doch Bundeshilfen-Anträge stellten, gaben ehrlich und ordnungsgemäß an, für November und Dezember bereits anteilig Hilfen vom Freistaat erhalten zu haben – diese bayerischen Hilfen wurden vom Bund bei der Bundes-Hilfe stets abgezogen. Nochmal: Kein*e Antragsteller*in versuchte, doppelt Hilfen zu beantragen!

Die bayerische Finanzverwaltung unter CSU-FW-Regierung spricht nun trotzdem von einer sogenannten „Überkompensation“ und verlangt bei voraussichtlich 30 Spielstätten die bayerischen Hilfen – teilweise zu 100% – einfach zurück. Obwohl niemand zu viel bekommen hat!

Hiobs-Botschaft erreicht eine Branche am Abgrund ohne Aussicht auf Öffnung

Und das mitten in einer Pandemie, in der für Live-Musikspielstätten anders als für Opern- und Konzerthäuser oder Theater und Kinos immer noch keine Perspektive existiert, immer noch nicht geklärt ist, wer die Risiken zukünftiger Pandemie bedingter Verschiebungen und Absagen trägt, wo es wieder eine pauschale Deckelung der Publikumsgröße von Kulturveranstaltungen (und nur Kulturveranstaltungen!) gibt und ein kostendeckender Notbetrieb immer noch in weiter Ferne liegt.

„Aufstehen für Kultur“: kein Wort der Hoffnung für Betroffene vom zuständigen Minister

Donnerstag war ich mit dem zuständigen Minister auf einer Demo. Er hat dort erklärt, was es mit der Politik der CSU-FW-Regierung in Sachen Kultur auf sich hat. Leider hat er sich zum Spielstätten-Programm nicht geäußert. Weil er aber versprach, sich um noch bestehende Probleme persönlich zu kümmern, „wo’s noch hakt“, nahm ich ihn heute beim Wort: ich schrieb ihm einen Brief!

Unten gibt’s den Original-Brief zum Download!

Das bayerische Spielstätten-Programm seines Ministeriums, eine weit über die Landesgrenzen hinaus bekannte, vorbildliche Hilfe für die Kulturszene Bayerns, in dem sich viele unserer Grünen Forderungen wiederfinden, war letzten Sommer Rettungsanker vieler Kulturinstitutionen. Es ist nicht die Schuld des CSU-Ministers, dass bei Auflage des Programms niemand wusste, dass es einen erneuten Lockdown im Herbst geben würde. Auch von November- und Dezemberhilfen des Bundes ahnte niemand etwas. Alles ok. Als dann November- und Dezemberhilfen kamen, klärte er als zuständiger Minister weder, wie es mit Parallellauf von Bundes- und Landeshilfen aussieht, noch kommunizierte er den Betroffenen oder dem Bayerischen Landtag (der die Gelder freigeben muss) transparent die Problematik. Auch ich als Fach-Abgeordnete erfuhr von den Rückforderungen nicht etwa durch ein Schreiben des Ministeriums, sondern im März 2021 aus Social-Media Posts!

Mangelnde Kommunikation und fehlende Transparenz Dauerproblem des CSU-FW-Krisenmanagements

Jetzt blicken die bayerischen Spielstätten ins Nichts: die 30 größten Bayerischen Spielstätten sind mit Zahlungen konfrontiert; Rückforderungen von bis zu 300.000 Euro stehen im Raum. Etliche Betroffene werden ihre Existenz verlieren, wenn die Forderungen wie geplant durchgesetzt werden, Angst geht um.

Die Aufhebung des Verwaltungsaktes der Förderbescheide ist eine im Verwaltungsrecht explizit vorgesehene Möglichkeit, die zur Lösung beitragen kann. Ziel muss sein, dass die Betroffenen die Monate November und Dezember aus den bayerischen Förderbescheiden herausnehmen können und so den Antragszeitraum auf vier statt sechs Monate verkürzen. Dass es dann immer noch keine November- und Dezember-Hilfe für die Betroffenen gibt?! Geschenkt. Aber zumindest wäre niemand mehr doppelt schlechter gestellt als ohne Hilfe.

Herr Sibler: Finden Sie eine Lösung! Es ist Ihr Job!

Ich fordere die CSU-FW-Regierung dringendst auf, hier umgehend eine befriedigende Lösung gemeinsam mit den Betroffenen zu suchen.

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Antrag: Infrastruktur für Kulturveranstaltungen: Existenz sichern -Spielstättenprogramm verlängern

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert,

  1. das zum 30. Juni 2021 auslaufende Spielstätten- und Veranstalterprogramm um ein Jahr zu verlängern und
  2. die Zahl der für eine Förderung vorgesehenen mindestens 24 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr für Spielstätten und Kulturveranstalter zu reduzieren.

Begründung:

Es ist bisher pandemiebedingt nicht absehbar, wann wieder Kulturveranstaltungen stattfinden können. Selbst wenn ab Herbst 2021 Theater, Musik-, Kleinkunst- und Kabarettbühnen den Spielbetrieb wiederaufnehmen können, wird die Veranstaltungsbranche zumindest in den nächsten ein, zwei Jahren deutliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.

Der Planungsvorlauf ist lang. Wegen der nach wie vor bestehenden Unsicherheit und des immer noch hohen Absagerisikos konnte die Branche für die Saison Herbst 2021 bis Mai 2022 kaum Neuproduktionen und Wiederaufnahmen, Touren, Reihen, Einzelevents oder Festivals planen. Wesentlich dazu beigetragen hat, dass der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderte und in Österreich erfolgreich realisierte Ausfallfonds Kultur hier bisher nicht zustande kam.

Nachdem die Branche bereits auf den Kosten der ab März 2020 wegen Corona ausgefallenen Produktionen sitzengeblieben ist, ist für viele Veranstalter auch bei einem Neustart für die anstehende Spielzeit keine existenzsichernde Umsatzbelebung in Sicht.

Auch der Vorverkauf ist massiv eingebrochen, von den Mehrwertsteuersenkungen aus 2020 hat die Branche selbst im Weihnachtsgeschäft von den Vorverkäufen her kaum profitiert.

Die gesamte Live-Kultur schiebt eine Bugwelle an Produktionen vor sich her: Im kommenden Jahr 2022 werden hauptsächlich vor Corona geplante oder bereits gezeigte Aufführungen zu sehen sein, die seit einem Jahr geschoben werden. Fachleute prognostizieren daher für die Branche einen Einnahmerückgang von mindestens 30 Prozent. Auch die Aussichten für danach werden von Sachverständigen als nicht rosig eingeschätzt. Es ist zu befürchten, dass nicht wenige Kommunen wegen coronabedingter
Einnahmeausfälle ihre Unterstützung zurückfahren werden.

Um unsere bayerische Kulturinfrastruktur nachhaltig zu stützen, sollte deshalb das Spielstättenprogramm verlängert und der Kreis der Empfänger durch die Reduzierung der verlangten Veranstaltungszahl erweitert werden.

Webinar Kultur Europa Kulturförderung Corona Henrike Hahn Sanne Kurz Bayerischer Landtag

Europawoche 2021: Kultur, wie geht es Dir? Kulturförderung mit & nach Corona

Am 9. Mai ist Europatag. Anlässlich dieses Datums lädt Henrike Hahn, Mitglied des Europäischen Parlaments, gemeinsam mit den bayerischen Grünen zur digitalen Europawoche ein. Dabei diskutieren wir auch, was Grüne Europapolitik zur Kulturförderung vor und nach Corona beitragen kann.

Europa ist überall – auch in der Kultur

Von Corona bis Klima, von Agrar bis Industrie, von Kultur bis Finanzen – die Entscheidungen der EU begleiten uns in fast jedem Bereich des Lebens. Doch was bedeutet Grüne Europapolitik konkret für die EU, Deutschland und Bayern? Um das zu diskutieren, lädt Henrike Hahn, unsere Grüne Stimme aus Bayern im Europäischen Paralament, zusammen mit den bayerischen Grünen zur digitalen Europawoche ein. Auch ich bin bei der Veranstaltung „Kultur, wie geht es Dir? Kulturförderung mit & nach Corona“ am 08. Mai ab 10:00 Uhr dabei.

Wie kann die Kunst- und Kulturbranche krisensicher gemacht werden?

Seit dem Beginn der Pandemie steht die Kultur so gut wie still – Theater, Kinos, Opern, Museen und Vereine mussten schließen oder konnten nur kleine Notprogramme anbieten. Viele Kulturschaffende und Solo-Selbstständige stehen vor dem Nichts und wurden insbesondere am Anfang von der Regierung und den Hilfsprogrammen vergessen. Antonia Brix, Erhard Grundl, Henrike Hahn und ich werden die schwierige Lage der Kultur während der Corona diskutieren. Was brauchen wir, um die Kunst-und Kulturbranche – neben dringend benötigten Notmaßnahmen – krisenfest für die Zukunft zu machen?

Lasst uns zusammen einen Blick in die Zukunft werfen!

Nach der Bewältigung der aktuellen Krise können wir unseren Blick wieder in Richtung Zukunft wenden. Wie wird die Kunst- und Kulturbranche in fünf Jahren aussehen? Welche Trends erwarten uns? Und welche Folgen hat die Digitalisierung für die Branche?

Die Gäste des Webinars auf einen Blick

Webinar Europawoche Kultur Corona Sanne Kurz Henrike Hahn

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Spielstättenprogramm: Ausgaben und Rückforderungen“

Ich frage die Staatsregierung, wie hoch ist die Summe, die bisher seit Auflegung des Spielstätten- und Veranstalterprogramms an kulturelle Spielstätten und Kulturveranstalter ausgereicht wurde, wie vielen Anträgen wurde stattgegeben (bitte mit Angabe der Gesamtzahl und ihres Anteils an allen eingereichten Anträgen) und wie viele Anträge aus inhaltlichen
Gründen (bitte mit Nennung der Hauptgründe) bzw. aus formalen Gründen jeweils abgelehnt wurden?

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Antrag: Digitalisierung bei Kulturförderung voranbringen

Der Landtag wolle beschließen:

Anträge auf Förderung durch den Kulturfonds sollen künftig digital eingereicht werden können.

Begründung:

Der Kulturfonds Bayern stellt ein wesentliches Instrument der Förderung des Freistaates Bayern in den Bereichen Kunst und Bildung dar, ein zeitgemäßes digitales Antragsverfahren ist bislang nicht implementiert.

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Antrag: Kulturstaat Bayern 2030 – Kulturpolitisches Landesentwicklungskonzept für den Freistaat

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Bayerischen Landtag bis Ende September 2022 ein Landesentwicklungskonzept Kultur vorzulegen. Dieses soll auf aktualisierten und dem Landtag vorzulegenden Leitlinien bayerischer Kulturpolitik basieren

Begründung:

Ein Landesentwicklungskonzept Kultur mit klar umrissenen Prioritäten, Zielen und Aufgaben ist Voraussetzung für Transparenz und Verteilungsgerechtigkeit: es ermöglicht langfristiges staatliches Planen und so eine strategische, durchdachte Herangehensweise sowohl für Parlament und Staatsregierung, als auch für Akteurinnen und Akteure bayerischen Kulturlebens.
Durch die Erarbeitung eines solchen Konzeptes und insbesondere durch die klare Strukturierung von Zielen und Abstufung dieser Ziele wird deutlich, in welchen kulturpolitischen Feldern in Bayern Schwerpunkte liegen bzw. in den nächsten Jahren liegen werden. Die Erstellung eines solchen Konzeptes wird auch von der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“ bereits 2007 – vor 15 Jahren – empfohlen. Etliche Länder, Gemeinden und Städte sind dieser Empfehlung bereits gefolgt.
Bayern beschränkte sich bisher lediglich auf kulturpolitische Leitlinien. Diese wurden auf Grünen Antrag hin 2010 dem Landtag vorgelegt.
Auch der Kulturszene hilft ein auf aktuellen Leitlinien basierendes Landesentwicklungskonzept Kultur: die Akteurinnen und Akteure staatlicher Institutionen und Kulturschaffende, die von staatlicher Förderung abhängig sind, bekommen mit aktuellen Leitlinien Zielvorgaben, nach der sie ihre Arbeit grundlegend ausrichten und Impulse für die eigene Entwicklung konkretisieren können. Diese Konkretisierung der Governance wird im angelsächsischen Bereich seit langem erfolgreich praktiziert.

Die Coronapandemie hat die Lebenswirklichkeit der Kulturschaffenden und Perspektiven der Institutionen in Bayern nachhaltig verändert. Durch Hilfsprogramme von Bund und Land wurden Härten abgemildert, vielerorts hat sich die Situation dennoch drastisch verschlechtert, nicht nur finanziell. Oft fiel die Frage, welchen Wert eine Gesellschaft, ein Staat der Kultur allgemein und einzelnen kulturpolitischen Feldern im Besonderen beimisst.
Ein auf aktualisierten Leitlinien basierendes bayerisches Landesentwicklungskonzept Kultur sollen die in der bayerischen Kulturlandschaft verausgabten Mittel mit einer zeitgemäßen politischen Vision versehen. Der politische Gestaltungswille der Regierung und ihre daraus resultierenden Priorisierungen müssen transparent sein. Nicht zuletzt sollte diese zu erstellende Konzeption künftig in die Haushaltsberatungen des Parlaments einfließen.

Konzeptpapier Innenstädte Dorfzentren Kunst Kultur Bayerischer Landtag Sanne Kurz

10-Punkte-Plan: Wie wir bayerische Innenstädte und Zentren stärken wollen

Unsere Zentren ächzen unter der Pandemie. Angesichts drohender Leerstände vergessen wir, dass sich Verödung schon lange breitmacht. Der Klammergriff des Kommerzes konnte dem vorrückenden Nichts keinen Einhalt gebieten. Wir Grüne hätten da ein paar Ideen, wie es gehen könnte, die Lebensräume im Herzen unserer Ortschaften wieder wachsen zu lassen.

Der öffentliche Raum in Städten und Dörfern bietet schon seit Jahrhunderten Möglichkeiten zu Austausch und Kommunikation, Handeln und Verweilen. Allerdings gleichen bayerische Zentren vielerorts eher Kommerztempeln oder innen ausgehöhlten Donut-Dörfern. Wir Grüne sind überzeugt: Die Pandemie kann auch eine Chance für einen Neuanfang bieten, wenn wir jetzt Infrastruktur erhalten und neue Perspektiven schaffen. Märkte, Feste, Kinos, Theater, Live-Bühnen und Clubs, aber auch konsumfreie Kulturorte wie Bibliotheken oder Kulturzentren mitten in unseren Städten und Gemeinden können dazu beitragen, die Wunden der Pandemie zu heilen und Leben in unsere Zentren zurückzubringen.

10 Punkte für mehr Lebensqualität

Wie schaffen wir die Rahmenbedingungen für einen nachhaltigen Wandel in unseren Ortskernen? Gemeinsam haben Barbara Fuchs, Christian Zwanziger und ich einen 10-Punkte-Plan ausgearbeitet, mit dem wir Grüne, zusammen mit den Kommunen, die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren nachhaltig stärken und mehr Lebensqualität für die Bevölkerung erreichen wollen. Neben unbürokratischen Hilfen für die Gastronomie und neuen Mobilitätskonzepten steht selbstredend auch die Stärkung von Kunst und Kultur im Mittelpunkt unseres Konzepts.

Mehr finanzielle Förderung für lokale Kunst und Kultur

Nicht nur das Ladensterben ist ein Problem für unsere Zentren, es droht auch eine kulturelle Verödung. Dabei tragen Kunst und Kultur erheblich zu unserer Demokratie bei und bieten Raum für Diskurs! Damit die Kulturszene in unseren Gemeinden und Städten wieder erblüht, brauchen wir eine finanzielle Spritze für die Kulturschaffenden vor Ort. Das Ausbluten der lokalen Kulturszene kann etwa durch ein staatliches Förderprogramm zur Monetarisierung digitaler und lokaler Kulturangebote gestoppt werden. Denn bisher verdienen vor allem die großen Plattformen an den lokalen Kultur-Märkten. Unsere Alternative: digitale, lokale Kulturplattformen, die Kulturschaffenden die Möglichkeit geben, Dienstleistungen und Produkte online anzubieten. Obendrein müssen der Zugang zu den Mitteln des bayerischen Kulturförderprogramms „Kunst für uns“ für alle Sparten von Kulturschaffenden geöffnet und die Fördermittel angepasst werden.

Leerstand kreativ nutzen und Räume für Kultur-Dauernutzung schaffen

Leerstände und unbelebte Zentren laden nicht zum Verweilen ein. Das ist schlecht, denn es gilt der Grundsatz: Je mehr Menschen sich im Zentrum aufhalten, desto mehr innovative Geschäftsideen und Lokale ziehen in die Ortsmitte. Wenn der öffentliche Raum für mehr Menschen zum zweiten Wohnzimmer werden soll, brauchen wir attraktive Angebote in den Ortskernen. Das heißt konkret mehr Aufenthaltsflächen und gute Fuß- und Radwege, aber auch Museen, Bibliotheken, Galerien, Kinos und Clubs.

Auch konsumfreie Kulturorte bringen Mehrwert für alle

Damit kreative Konzepte für einen lebendigen Ortskern entstehen können, muss der Freistaat Bayern in seine Taschen greifen und die kommunale Stadtentwicklung fördern. Die Kommunen brauchen Unterstützung bei Erwerb und Anmietung von Immobilien im Zentrum und bei der Ermöglichung einer flexiblen Umnutzung und Modernisierung innerstädtischer Räume, Gebäude und Flächen.

Mir persönlich ist dabei sehr wichtig, dass Verbände, Kulturschaffende und Institutionen genau wie Nutzer*innen in den Gestaltungsprozess jeweils mit einbezogen werden:

Holt Euch eure Städte und Dörfer zurück!

Für lebendige Zentren statt Betonwüsten.

P.S. – Unser Beitragsbild zeigt nicht etwa eine der wirklich superschönen bayerischen Innenstädte, die es zu erhalten gilt, sondern Kopenhagen, die bunteste der Europäischen Radl-Kommunen. Kopenhagen hat früh auf eine gerechte Verteilung des öffentlichen Raums gesetzt, schafft Kulturorte auch durch Gestaltung in Vielfalt und Buntheit. Klar gibt es wie in allen Städten auch Beton – aber eben auch Grün. Wir fanden das Bild einfach wunderbar – und umgehen so hoffentlich innerbayerische wie auch fränkisch-schwäbische Neid-Debatten um die schönste Stadt!
Mehr über Kopenhagen erfährst Du hier.

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Pressemitteilung: „Überkompensation“ Soloselbstständigenprogramme: Helfen statt hinhalten!

– Hilfen seit drei Monaten auf Halde
– „Überkompensation“? Eine Ohrfeige für die Betroffenen
– Pragmatische Entscheidungen – aber bitte für den gesamten Pandemiezeitraum!

Seit einem Jahr haben Kulturschaffende keine Einnahmen, die auch nur annähernd Existenzen sicher könnten. Nachdem die Landtags-Grünen monatelang den „fiktiven Unternehmerlohn“ als anerkennungsfähigen Teil der Betriebskosten für alle Soloselbständigen forderten, startete am 18.12.20 das bayerische Soloselbstständigen-programm zumindest für Kreative und kulturnahe Berufe. Rückwirkend zum 1.10.20 sind Hilfen in Höhe von maximal 1.180 Euro/Monat möglich.

Die Kompensation der unverschuldeten Einkommensverluste lief skandalös schleppend an und kam weitgehend zu spät. Viele Hilfen greifen bis heute im sehr kleinteilige Kulturbereich nicht. Gelitten wird aber seit 12 Monaten überall: von Kulturfest bis Rockkonzert, von Technik bis Plakat-Design, von Schausteller bis Schauspielerin.“, kritisiert Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen.

Angekündigt von Markus Söder bereits im Oktober, sind bis heute erst 1.938 Anträge aus dem Programm bewilligt, dies entspricht nur rund 65%. Viele der dringend benötigten Hilfen liegen seit nunmehr drei Monaten wegen weiterer Prüfung auf Halde, wie die Anfragen von Stephanie Schuhknecht, Sprecherin für Start-Ups, und Sanne Kurz zeigten:

„Überkompensation“ lautet der Vorwurf, denn insgesamt wird aus der November-/Dezember-Hilfe des Bundes und den Landeshilfen, die explizit kumulierbar sind, nur das Existenzminimum von 1180€ gewährt. Sanne Kurz: „Ein Jahr kein Einkommen. Jetzt, bei oft nur marginalen Schieflagen, von ‚Überkompensation‘ zu sprechen, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Zumal die CSU-FW-Regierung sie über ein Jahr hinweg von Gottes Lohn hat leben lassen.

Für Sanne Kurz ist es unverständlich, dass sich die Staatsregierung über Monate hinweg ihrer Verantwortung der drittgrößten Branche Bayerns gegenüber entzogen hat, statt für die Kreativwirtschaft den gesamten Pandemiezeitraum im Blick zu haben und entsprechend zu entschädigen. Sanne Kurz: „Es gäbe Lösungen, die eine ‚Überkompensation‘ verhindern. Niemand verbietet einen längeren Förderzeitraum. Wir fordern seit Pandemiebeginn Hilfe ab Pandemiebeginn. Wer wie Markus Söder von ‚pragmatischen Entscheidungen‘ redet, muss sie liefern! Wir reden hier ja nicht von Milliarden – sondern vom Existenzminimum.