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Covid corona März 2020 Welt Sanne Kurz Grüne Kultur Kulturpolitik Bayern

Problem/Welle – Hilfe/Welle.

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März 2020: Chronologie vom Beginn einer anderen Zeit.

Ende Februar war ich noch in Israel. Die Fraktion war mit einer Delegation eingeladen worden, ich kenne viele Kulturschaffende vor Ort, und mein zweitältester Sohn macht dort – noch immer – Freiwilligendienst in einer Behinderteneinrichtung. Am Tag meiner Heimreise kam in Israel das Einreiseverbot für Deutsche. Wir waren für die Welt Corona-Risikogebiet geworden, obwohl bei uns daheim noch bis Ende März nur getestet wurde, wer in einem von uns Deutschen benannten „Risikogebiet“ war oder nachweislich mit Infizierten Kontakt hatte.

Wie über Euch alle brach auch über mich eine Flut von Informationen, Aktionen und Problemen herein. Ich setzte mich an den Rechner, hängte mich ans Telefon, und versuche seitdem, neben der Kinderbespaßung dank Kita- und Schulschließung zu tun, was geht, damit es weitergeht. Für die vielen, die von Veranstaltungsverboten betroffen sind, für Kleine und Mittlere Unternehmen, für alle, die sich in Kleinunternehmertum oder mit Lehraufträgen und kultureller Bildung über Wasser halten, für Vereine, GmbHs und mehr.

Für alle, die Film, Kunst und Kultur, aber auch Wirtschaft, Handel und Sozialleben mit ihrer Kreativität am Laufen halten. Hier unten mein Ticker aus diesen ersten Tagen im März. – Wer sich anschauen mag, was blieb, jetzt wo sich der Nebel etwas gelichtet hat, findet hier meinen thematisch sortierten und gestrafften Post: Hilfen, Formulare, Beratung zu Corona.

März 2020
Chronologie der Ereignisse

31.03.2020 – Corona Soforthilfeprogramm Bayern – Das Kabinett hat eine Anpassung der Förderhöchstsummen im Soforthilfeprogramm Corona beschlossen. Das Wirtschaftsministerium wird außerdem die Richtlinien des bayerischen Programms mit Blick auf die Definition des Liquiditätsengpasses an die Regelungen des Bundesprogramms anpassen. Söder stellt klar: Privatvermögen muss nicht angetastet werden. Umsatzeinbußen sind entscheidend. Bis 30.04. findet Ihr die Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Markus Söder hier. Den Haken an der Sache findet Ihr hier.

30.03.2020 – Bundeshilfen sind jetzt abrufbar. Eckdaten zu den Bundes-Soforthilfen hier. Online-Antrag Bundes- und Landesprogramme Corona-Soforthilfe hier. – Update: Stand Dienstag, 31.03., muss man erneut einen Antrag stellen, wenn man von den verbesserten Bedingungen profitieren will!

28.03.2020 – Grüne BAG Kultur. In einem Video-Konferenz-Marathon erarbeiten wir ein gemeinsames Positionspapier zur Corona-Kultur-Krise.

27.03.2020 – Bündnis 90/Die Grünen Bund-Länder-Konferenz Kultur. Mit anderen Abgeordneten aus Bund und Land sowie Vertreter*innen unserer drei Grünen Länder-Kultur-Ministerien beraten wir zu Bedarfen der Szene und Lücken in der bisherigen Hilfe.

26.03.2020 – Förderungen in Zeiten von Corona: Auf meine Anfrage von Montag hin kommt heute eine Pressemitteilung des Staatsministeriums. Ja, Förderung läuft weiter – im Prinzip und auch nur fast immer. Details hier.

23.03.2020 – Fließt genehmigte staatliche Förderung in Bayern weiter, auch wenn wegen höherer Gewalt Projekte im Kulturbereich ausfallen müssen? München sagt „ja klar“. Auch NRW und Berlin beackern das Thema. Die schwarz-orange Koalition in Bayern ziert sich noch. Ich habe für Euch bei der Staatsregierung nachgefragt. Meine Anfrage „Alternativ-Angebote zulassen“ hier. Artikel zum Hintergrund der Anfrage hier.
23.03.2020 – Kurzarbeitergeld jetzt auch für Vereine. Infos hier.

Wochenende 21./22.03.2020

21.03.2020 – Soforthilfen für Vereine! Wir Grüne wurden aktiv. Mehr Infos und aktuelle Regelungen zu „Soforthilfe Bayern für Vereine?!“ hier.
21.03.2020 – Die Grüne Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur (BAG Kultur) tagt. Wie in allen Grünen BAGs treffen sich hier Bund, Land und Kommune, Basis und Menschen mit Mandat. Hier alle Infos zu unserer „Corona Sondersitzung“

videokonferenz in Zeiten von corona BAG Kultur Grüne Sanne Kurz

20.03.2020

20.03.2020 – In Bayern sind Ausgangsbeschränkungen in Kraft. Hier die Allgemeinverfügung mit der Beschränkung auf der Seite des Freistaats, hier zum Download bei mir, falls ihr wegen überlasteten Servers nicht durchkommt und hier die FAQs zur Ausgangsbeschränkung dazu.
20.02.2020 – Corona-Film-Post: Ich habe für Euch alle Infos für Rentals, Produktionen, Cast und Crew zusammengefasst. Hier geht’s lang.

19.03.2020

19.03.2020 – #wevsvirus „Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Mittel“ sagt Angela Merkel – und außergewöhnliche, kreative Ideen – sage ich! Corona? – Jetzt seid ihr gefragt: Die Bundesregierung sucht in einem 48h Hackathon Lösungen für Gesellschaftsprobleme in der Corona-Krise. Eingeladen sind Problemlöser*innen aus der Tech- und Kreativbranche, aber auch engagierte Bürger*innen. Du musst nicht programmieren können! Nur Internet brauchst Du. Deadline zur Registrierung der Teilnehmer*innen unter wirvsvirushackathon.org: Freitag, 20.03. bis 14 Uhr Eine Teilnahme am Hackathon vom 20.-22. März ist über die Website möglich – kein Reisen nötig ?‍? #stayathome
19.03.2020 – Plenarsitzung im Ausnahme-Betrieb. Milliardenhilfen, eine Regierungserklärung, der Nachtragshaushalt und das Bayerische Infektionsschutzgesetz standen auf der Tagesordnung der stark gekürzten Sitzung. Alle Infos zur historischen Sitzung des Notparlaments hier.

18.03.2020

18.03.2020 – Corona-Soforthilfe-Programm des Freistaats für Unternehmen und Freie. Antragstellung ab sofort möglich. Infos hier.

18.03.2020 – Nothilfen gründen sich. Die GVL zahlt Warnehmungsvertragsinhaber*innen Hilfen aus (siehe 16.03.). Der Nothilfefonds der Deutschen Orchesterstiftung (DOS) hat folgende Idee: Festangestellte und Musikliebhaber*innen spenden, Hilfe geht an freie Musiker*innen – Mitgliedschaft in der DOS nicht notwendig, um Hilfe zu erhalten:

18.03.2020 – München hat eine Hotline für in Kreativberufen arbeitende Menschen eingerichtet: Dienstag – Freitag, 10-13 Uhr 089-233 289 22

18.03.2020 – Eigeninitiative regt sich. Neben des aus Not und Verzweiflung geborenen und zum Infektionsschutz wenig hilfreichen Angebots von Kreativen, Kinder zu betreuen, um sich ein Fortkommen zu sichern, gibt es neue Kulturplattformen im Netz:

  • ONE-MUC will München ab heute, 15:00, Kultur-TV online anbieten und „24/7 mit News, Reportagen, Interviews, Stories, Panels, Live-Podcasts, Konzerten & Co. wieder das Leben einhauchen, was diese kreative Metropole eigentlich ausmacht.“ Pressemitteilung hier.
  • #KULTURRETTER will ab 26.03. bis zunächst 19.04. „täglich ein Konzert/eine Lesung/einTheaterstück ins Wohnzimmer streamen“ und startet daher ein Crowdfunding. Obwohl 18.03., 0:35, funktioniert der Link noch. Wer nicht warten mag, findet hier die Ankündigung.

17.03.2020

17.03.2020 – Aus der Kabinettssitzung: „Soforthilfe Corona: Gerade kleine Betriebe aus stark betroffenen Branchen benötigen zusätzliche Unterstützung. Ihnen greift die Staatsregierung mit Soforthilfen unter die Arme. Notleidende Betriebe erhalten unbürokratisch und sehr kurzfristig zwischen 5.000 und 30.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium wird schnellstmöglich die Vollzugsvoraussetzungen für ein Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ schaffen.“ – Hier lang zum Bericht.
17.03.2020 – Aus der Branche erreichen mich Fragen zu Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis von Menschen, die noch Jobs haben, aber nicht mehr in ihre Heimatländer können, und deren Arbeitsvisa auslaufen. Für München hier die Antworten des KVR auf meine Anfrage.

16.03.2020

16.03.2020 – 10:00 – Ministerpräsident Söder kündigt in Pressekonferenz finanzielle Soforthilfen zwischen 5.000 und 30.000€ an, ähnlich den Flut-Hilfen. Explizit betont er, diese Hilfe sei wichtig auch für die Kulturschaffenden. Hier die Zusammenfassung der Pressekonferenz. Hier die Konferenz:

Die entscheidenden konkreten Infos ab Minute 17:05

16.03.2020 – Im heutigen Update der Deutschen Orchester Vereinigung (DOV) zum Artikel „Corona-Virus: Leitfaden für Freischaffende“ steht:

Soforthilfe – Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung bitte direkt an die GVL.

Quelle: Deutschen Orchester Vereinigung (DOV)

16.03.2020 – ver.di hat sehr gute Infos unter „Solidarität in Zeiten von COVID-19 – Handreichung für die Unterstützung selbständiger und freier Kulturschaffender“ zusammengefasst. Dort findet Ihr Hinweise zu Ausfalldokumentation, Verwertungsgesellschaften, KSK und mehr nebst Formular-Vorlagen und Handlungsempfehlungen. – Ich bin ver.di Mitglied, die Seite steht aber allen offen.

16.03.2020 – Die Produzentenallianz hat ihre Forderungen an Politik und Sender gerichtet. Außerdem schaltet sie für die Betriebe der deutschen Film- und Fernsehproduktionswirtschaft eine Hotline, die zwischen 9.00 und 18.00 Uhr täglich ab Dienstag, 17.3.2020 unter den Telefonnummern 030-2067088-0 und 030-2067088-24 zu erreichen ist. Darüber hinaus sind alle schriftlichen Anliegen zu richten an info@produzentenallianz.de. Umgehende Bearbeitung wird zugesichert. Gesamtinfo als pdf hier.
16.03.2020 – Die AG DOK hat eine sehr gute Zusammenstellung von Anlaufstellen zur Information und Hilfe zusammengestellt. Außerdem hat sie einen Briefkasten eingerichtet zur Abfrage von berufsspezifischen Bedarfen.

15.03.2020

15.03.2020 – Kommunalwahl-Sonntag. Bei mir trudeln die ersten Hiobsbotschaften und Ideen Betroffener ein:

  • rückwirkend gekündigte Sozialleistungen von Staatstheatern,
  • abgesagte und geschobene Events & Produktionen,
  • ein Rat, die freie Zeit für die Steuererklärung zu nutzen
  • die ersten, die wegen Quarantäne oder Kinderbetreuung selbst nicht arbeiten können und dann keinerlei Einkommen mehr haben.

Am Montag planen viele, bei Krankenkassen, Finanzämtern, KSK & Co Stundungen zu beantragen. Allerdings gibt es noch keinerlei klare Ansagen für die Verwaltung zum rechtssicheren Ablauf des Krisen-Managements und keine Informationen, wie man am besten agiert oder an zugesagte Hilfen kommt.

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Heute mein erstes virtuelles Meeting

Meine Bitte: schreibt mir, auf welchen Kanälen auch immer, weiterhin die Probleme, die gerade am dringlichsten sind. Leitet mir die Forderungen Eurer Verbände weiter! Wir müssen durch gute Vernetzung wettmachen, was die Konzerne mit ihren großen Kommunikations-Abteilungen spielend leicht an die Politik herantragen können. Ich sammle und speise im Landtag und bei der Staatsregierung ein, so viel wie möglich.

14.03.2020

14.03.2020 – In Krisen wie diesen müssen Regierung und Opposition zusammenarbeiten. Die Grüne Bundestagsfraktion gibt mit Annalena Baerbock und Robert Habeck ein 9-seitiges Autorenpapier heraus mit Instrumenten, die aus unserer Sicht eine wichtige Rolle spielen. Hier zum Autorenpapier.
14.03.2020 – Beschlossenen Milliardenhilfen, erleichtertes Kurzarbeitergeld, Auszahlung bereits beschlossener Förderung bei nachgewiesenen getätigten Ausgaben greifen im Kulturbereich nicht. Die Petition „Hilfen für Freiberufler und Künstler während des „#Corona-Shutdowns“ hat in kürzester Zeit knapp 140.000 Unterstützungen erhalten.
14.03.2020 – Kinos kämpfen schon länger. Trotz Grütters Zukunftsprogramm. Auch hier gibt es Petitionen zum Kinoerhalt, die den Todesstoß verhindern sollen.
14.03.2020 – Verband der Drehbuchautoren (VDD) fordert gemeinsam mit der Filmwirtschaft flexible Auslegung der Förderbedingungen und wirksame Maßnahmen.

13.03.2020

13.03.2020 – Es tagt die Kulturministerkonferenz unter Vorsitz von Staatsminister Bernd Sibler. Meinen Brief an StM Sibler und unsere Grünen Kulturminister*innen-Kolleg*innen findet Ihr in meiner Forderung an die Kulturminister*innen-Konferenz.
13.03.2020 – 13:00 nach meinem Brief an die Kulturminister*innen reagiert StM Bernd Sibler, Vorsitzender der Kulturministerkonferenz der Länder, und berichtet mir dankenswerterweise telefonisch von der Sitzung der Länder-Kulturminister*innen:

  • Hilfen für den Kulturbereich, insbesondere für die Freie Szene, wird es geben.
  • Es wird mit Hochdruck mit Kulturstaatsministerin Grütters verhandelt, wie man die Hilfen praktisch umsetzen kann; der Ernst der Lage für die Existenzen im Kulturbereich ist erkannt.
  • Offizielle Informationen werden kommen.

13.03.2020 – Kulturstaatsministerin Grütters hat bereits eine Pressemitteilung zu den drei geplanten Maßnahmen herausgegeben. Wieso mir diese Maßnahmen nicht weit genug gehen, lest Ihr hier. Dort auch meine Forderungen.
13.02.2020 – 15:00 Vor den Scherben ihrer Existenz stehende Künstler*innen gründeten die FB Gruppe „Corona-Job-Börse: Künstler*innen und Kreative betreuen Kinder“ – Wie Sozialkontakte meiden und Kinderbetreuung sichern und Überleben sichern? – Bitte: Menschen treffen oder betreuen, mit denen man in den letzten 14 Tagen keinen Kontakt hatte, ist zur Verlangsamung der Neuinfektionen nicht sinnvoll!

Wirtschaftshilfen Plan der Bundesregierung zur Corona Krise

13.03.2020 – am Mittag geben Scholz und Altmaier in einer Pressekonferenz Hilfen für die Wirtschaft bekannt „vom Taxifahrer bis zur Kreativwirtschaft“ – Alle beschlossenen Hilfen im Detail hier „Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ – Gesamte Pressekonferenz momentan (13.03., 23:20) noch online hier.

  • Überbrückungskredite, keine Grenze nach oben bei der Kreditsumme, die die KfW vergeben kann
  • Steuerstundungen
  • Konjunkturprogramme
  • erleichterter Zugang zu Kurzarbeitergeld (Beschluss vom Vormittag)
  • Das Bundeswirtschaftsministerium hat für wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus Hotlines eingerichtet. Die Hotline für Unternehmen ist unter 030-18 615 1515 zu erreichen. Das Infotelefon des Ministeriums für Bürger*innen – nur wirtschaftsbezogene Fragen – hat die Nummer 030-18 615 6187.

13.03.2020 – Hier die Pressemitteilung der Kultur-Ministerkonferenz: Krisen-Programme zu Corona-Virus auch für Kultur- und Kreativwirtschaft und hier der Beschluss „Wirtschaftliche Unterstützung der Kultureinrichtungen und der Kulturschaffenden in der Abfederung der COVID-19 Pandemie“.
13.03.2020 – Und hier die „Gemeinsame Pressemitteilung von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Kultusminister-Konferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag“

12.03.2020

12.03.2020 – Umfragen der Verbände fragen die Bedarfe ab:

12.03.2020 – MUCBOOK beginnt den Service-Post zu Corona. Im Ticker erfährt man, wo geöffnet ist und wo nicht mehr.

11.03.2020

11.03.2020 – Kulturstaatsministerin Grütters verspricht Hilfen *Link*
11.03.2020 – Grüner Kulturpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion: Corona-Virus bedroht Existenz von Künstler*innen – Aktionsplan gefordert
11.03.2020 – Deutscher Kulturrat: Corona-Pandemie: Kulturrat fordert Notfallfonds für Künstlerinnen und Künstler
11.03.2020 – Clubkommission gründet „Task Force gegen das Corona Virus – Berliner Clubs zwischen Infektionsschutz und Privatinsolvenz“
11.03.2020 – Verband der Münchner Kulturveranstalter (VDMK): Kulturveranstalter fürchten um Existenz. Brandbrief an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Folge von Insolvenzen: massiver Kahlschlag im Kulturleben. Der Verband vertritt rund 70 Mitglieder, darunter Clubs, Hallenbetreiber*innen sowie Konzert-Veranstalter*innen, von Klassik bis Rock und Pop, die 15 000 Kulturveranstaltungen mit fast 10 Millionen Besucher*innen im Jahr organisieren.

10.03.2020

10.03.2020 – Söder sagt Veranstaltungen mit über 1000 Personen ab. „Kulturbranche besorgt“
10.03.2020 – Deutscher Kulturrat: „Corona-Pandemie: Kultur- und Medienbereich stark betroffen“ – Forderung aus der Meldung: „Öffentliche Fördermittel dürfen nicht wegen des Ausfallens von Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie zurückgefordert werden“
10.03.2020 – Bayerischer Ministerrat beschließt Wirtschaftshilfen. Informationen zu Erhöhung des Bürgschaftsvolumen des Freistaats für Unternehmen, Stundung der Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer, Null-Setzung der Vorauszahlungen der Gewerbesteuer sickern durch. Der Freistaat kann über den „Bayerischen Mittelstandsschirm“ Unternehmen mit Darlehen oder Bürgschaften bzw. Haftungsfreistellungen kurzfristig aushelfen. Ansprechpartnerin ist die
die LfA Förderbank Bayern. Die Bayerische Staatsregierung will dazu 100
Mio € für eine globale Rückbürgschaft gegenüber der LfA zur Verfügung stellen. – In einem Wirtschaftsgipfel am Freitag, 13.03.2020, in München will die Staatsregierung mit Verbandsvertretungen den weiteren Umgang mit den Folgen von Covid-19 beraten.

28.02.2020

28.02.2020 – Tagesschau informiert über Entschädigungen
Selbstständige und Freie finden Infos unter dem Klappmenü-Punkt „Bekomme ich weiter meinen Lohn?“
Auftraggeber*innen, Institutionen, Produktionen und Betriebe finden Rat unter dem Klapp-Menüpunkt „Was ist, wenn mein Betrieb dicht gemacht wird?“
*Link*

Leere-Bühne-leerer-Club-Musik-Kultur-Sanne-Kurz-Grüne-Bayern-Corona-Krisen-Hilfe
Online Antrag Corona Soforthilfe Bayern Sanne Kurz Grüne Landtag Kulturpolitik

Bayern passt Corona Soforthilfe-Programm an Soforthilfe Bund an: Neuer Antrag erforderlich!

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Nach zahlreichen Protesten und Hinweisen kam heute die Klarstellung: Es gibt mehr Geld, die Beantragung wird einfacher. Doch es gibt einen Haken.

Privatvermögen muss nicht angetastet werden, Umsatzeinbußen sind entscheidend, das stellte Markus Söder heute in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfinanzminister Scholz klar. Erleichternd für viele Kulturschaffende und Künstler*innen, die sich rechtlich in der Grauzone wähnten – oder aus Sorge um die Rechtslage von einem Antrag gleich ganz absahen.

Auch die Anpassung an das Bundesprogramm – mit einer Erhöhung der Fördersummen – ist ein echter Schritt in die richtige Richtung.

Haken an der Sache: bayerisches Landesprogramm für alle <10 Mitarbeiter eingestellt, 2. Antrag erforderlich

„Wenn Sie von den höheren Konditionen (…) profitieren wollen, stellen Sie bitte einen neuen elektronischen Antrag. Falls Sie schon einen Antrag gestellt haben (unabhängig davon, ob Sie schon einen Bescheid oder eine Auszahlung erhalten haben), kreuzen Sie dies bitte im elektronischen Antragsformular an.“

https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/

Viel Mehrarbeit für ohnehin überlastete Verwaltungen

Dass bei der „besseren Verzahnung“ von Bundes- und Landesprogramm die kleinen Unternehmen bis 10 Mitarbeitern und die Solo-Selbstständigen in Bayern schlechter gestellt werden als anderswo, dass sich Bayern also aus dem Landesprogramm für alle mit unter 10 Angestellten still und heimlich verabschiedet hat, fiel leider komplett unter den Tisch. Hier gibt es in Bayern anders als in anderen Ländern nun nur noch Bundesmittel.

Auch die erneute Antragstellung ist ärgerlich für die über 200.000 Betroffenen, die schon einen Antrag gestellt haben. Hier muss es einen anderen Verwaltungsweg geben, wie bereits gestellte Anträge automatisiert so behandelt werden können. – Was ja am Ende auch den Verwaltungen jede Menge Arbeit erspart und so mehr vom Euro bei den Betroffenen ankommen lässt.

Die gemeinsame Pressekonferenz von Olaf Scholz und Markus Söder zu den Corona-Hilfen findet Ihr bis 30.04. hier in der Mediathek. Bei Minute 15:30 des Beitrags findet Ihr den für Kreative entscheidenden Hinweis zur Sachlage.

Umsatzrückgang statt Liquiditätsengpass

Am 31.03. stellt dann auch der Koalitionspartner FW in einer Pressemitteilung klar:

Indem wir statt der Liquidität eines Unternehmens nun den Umsatzrückgang einer Firma zum Leitkriterium für Corona-Hilfen machen verhindern wir, dass gesunde Unternehmen für ihr gutes Wirtschaften vor der Krise auch noch ‚bestraft‘ werden.

Selbstverständlich sind auch Rechnung stellende Freie und Einzelunternehmer*innen wie zuvor schon in der Söderschen PK mitgemeint.

Online-Anträge für die Bundesmittel Corona Soforthilfe und die Bayerische Corona Soforthilfe findet ihr hier:

Online-Antrag Corona Soforthilfe Bund / Bayern

Zu den Kontaktstellen der ausführenden Behörden, der Beratungsstellen und Soforthilfe-Hotlines, wo man auch mal eine Frage loswerden kann, geht es hier.

21.04.2020 – Grünes Webinar „Veranstaltungsverbote und Drehstop: Wer zahlt die Zeche?“ mit Sanne Kurz MdL Grüne Fraktion Bayern, Erhard Grundl, Musiker und Mitglied des Bundestages, David Süß, VDMK und Stadtrat, Annette Greca, ver.di filmunion und Satu Siegemund, Bundesverband Regie. Info und Anmeldung hier.

Corona Virus Public Domain - By CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM - This media comes from the Centers for Disease Control and Prevention's Public Health Image Library (PHIL), with identification number 23312

Corona Service Post

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Die erste große Welle der Hilfen und Nachbesserungen ebbt ab. Ich halte Euch über gravierende Änderungen weiter hier auf dem Laufenden. Was bleibt, wenn sich der Nebel lichtet, findet ihr hier unten: verschiedene relevante Infos – insbesondere für Kunst-, Kultur, Kreativ- und Filmbereich, egal ob Honorarkraft, Festanstellung, frei, Einzelunternehmen, Solo-Selbstständig, Verein oder GmbH & Co.

Springe zu
finanzielle Hilfen | Formulare |Beratungsstellen | Politisches

Konkrete Hilfen – Da gibt es Geld

  • Freistaat Bayern:
  • KfW: Corona-Hilfe in Form von Krediten – Um den Antrag bei der Bank oder Sparkasse vorzubereiten, kann man die entsprechenden Unterlagen hier herunterladen.
  • LfA Förderbank Bayern: Informationen rund um Kredite und Risikoübernahmen findet man hier.
  • Stadt München: Nicht nur Unternehmen, auch Kulturschaffende können hier Hilfe finden.
  • Entschädigung nach Infektionschutzgesetz §56 bei Tätigkeitsverbot
  • Mit einem Nothilfefonds möchte die Deutsche Orchester-Stiftung freiberuflichen Musikern helfen. Mehr dazu findet man hier.
  • Die GDBA (Genossenschaft Deutscher Bühne-Angehöriger) stellt 50.000 EUR zur Unterstützung von in Not geratenen Theaterschaffenden zur Verfügung. Einzelheiten und Infos gibt es hier.
  • Bei der GVL können Wahrnehmungsberechtigte, die coronabedingte Einnahmeausfälle erlitten haben, hier eine Einmalhilfe von 250 EUR beantragen.
  • Auch die VG Wort unterstützt in Not geratene Wortautoren, Verleger oder deren Hinterbliebene über ihren Sozialfonds. Mehr dazu hier.
  • Auch andere Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder VFF haben Sozialfonds und Sozialwerke, meist aber nur für Mitglieder. Liste hier.
  • Verlustausgleichs-Hilfe: ARD, ZDF, Netflix und einige Private wie ProSiebenSat.1 wollen Kosten von TV-Produktionen tragen helfen.
  • Wenn nichts mehr hilft: hier geht’s zur Corona-Grundsicherung, auch ein Top-Up ist möglich.

Formulare

  • Soforthilfe Corona Bayern und Bund: Unter dem Punkt „Antragstellung“ kann online ein Antrag auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums gestellt werden.
  • Kurzarbeitergeld: Der Antrag bei der Bundesagentur für Arbeit findet sich, neben wichtigen Informationen zu dem Thema, hier.
  • Zum Formular, um Steuererleichterungen (zinslose Steuerstundung/Herabsetzung von Vorauszahlungen) aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu beantragen, geht es hier.
  • Künstlersozialkasse (KSK): Herabsetzung der monatlichen Zahlungen bei veränderter Gewinnerwartung. Für eine Änderungsmitteilung des Einkommens gibt es dieses Formular.

Beratungsstellen & Handlungs-Hilfen

  • bayernkreativ: Viele Hilfen, klar strukturiert, von Podcast bis zu Formularen für alle, die von Kreativarbeit, Kunst und Kultur leben, gibt es hier. Unter anderem ist hier auch eine Übersicht relevanter Hilfen zusammengestellt. Hier findet sich der aktuelle Handlungsleitfaden für Künstler*innen und Kreative von bayernkreativ.
  • Die Künstlersozialkasse (KSK) informiert hier über die aktuellen Regelungen, mit Hilfe derer Zahlungserleichterungen geschaffen werden sollen.
  • ver.di: Eine „Handreichung für die Unterstützung selbständiger und freier Kulturschaffender“ hat ver.di – VS hier zusammengestellt. Das Team von ver.di Bildung + Beratung liefert hier Antworten auf zahlreiche Fragen zur Kurzarbeit.
  • Der Berufsverband Bildender Künstler – BBK München und Oberbayern hat hier Informationen zusammengetragen, die nicht nur für Künstler*innen hilfreich sind.
  • #kreativmuenchen: Das Münchner Kompetenzteam für Kultur und Kreativwirtschaft hat Links für Kreativschaffende in der Landeshauptstadt auf dieser Seite gebündelt. Außerdem hat es eine extrem hilfreiche und unterstützende Corona-Hotline eingerichtet, wo man zwischen 10 und 13 Uhr anrufen kann. Mehr Infos dazu findet man hier.
  • Förderung soll wegen Corona wegfallen? Informationen für Projektträger, die von der Kulturstiftung des Bundes Mittel erhalten, bekommt man hier.
  • Wie schlimm ist es? Die Handwerkskammer Freiburg bietet ein überaus hilfreiches Excel-Tool zur Berechnung eines Liquiditätsengpasses.
  • Zahlungsunfähigkeit droht? Beratung bietet u.a. die Schuldnerberatung der Verbraucherzentrale Bayern.
  • Last not Least: die legendäre Hyper-Übersicht auf der Padlet-Kultur-Corona Liste: alle Länder, Bund, alle sonstigen Stellen. Beratung, Hilfe, Finanzmittel. Was hier nicht ist, gibt es nicht.

Politische Entscheidungen

  • 7. April – Kabinett beschließt Aufstockung des LfA Kreditprogrammes auf 100% Haftungsfreistellung und stellt Soforthilfen endlich auch für Vereine, Stiftungen, gGmbHs sicher.
  • 3. April – Aufstockung der Haftung öffentlicher Kreditgeber auf 90% von der EU-Kommission auch für Länder genehmigt
  • 31. März – Corona Soforthilfe Bund und Bayern sind jetzt in Bayern bei einer gemeinsamen Stelle abrufbar. Plus: die leicht verbesserten Bedingungen. Klares Minus: Bayern verabschiedet sich aus den Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Unternehmen bis 10 Mitarbeiter*innen. Hier gibt es nur noch Bundesmittel. Infos hier.
  • 25. März – Noch immer ist unklar, wie Vereinen geholfen wird. Unser Grüner Brief an die Ministerien und die Lösungsansätze im Update hier.
  • 24. März – Die Bayerische Staatsregierung verkündet eine vorläufige Ausgangssperre anlässlich der Corona-Pandemie. Den Wortlaut findet man hier.
  • 24. März – Auch in den Videokonferenzen unserer Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur (BAG Kultur) geht es um die aktuelle Krise und wie man die zum Teil dramatischen Härten am besten abfedern kann. Zu den konkreten Themen und Abstimmungen kann man hier mehr erfahren.
  • 23. März – In einer Anfrage zum Plenum habe ich die Staatsregierung gefragt, inwieweit sie plant, das Erbringen einer Alternativleistung im Kunst- und Kulturbereich als Erfüllung des Förderzwecks zu akzeptieren. Zum Hintergrund der Anfrage sowie zu der in einer Pressemitteilung des Ministeriums verpackten Antwort findet man Ausführlicheres hier.
  • 20. März – Corona Soforthilfeprogramm Bayern läuft an
  • 16. März – Hier geht es zu unseren beiden Grünen Anträgen, mittels derer wir uns dafür einsetzen, die Kosten der Epidemie für die Kunst- und Kulturszene sowie für die Filmwirtschaft abzumildern.
  • 14. März – Das Autor*innen-Papier Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln, von zahlreichen Grünen Bundestagsabgeordneten und Bundespolitikern unterzeichnet, benennt politische Instrumente, die dazu beitragen können, aktuelle Problemlagen zu lösen und auch langfristige Programme zur Unterstützung von Konjunktur und Investitionen zu entwickeln. Hier geht es zum Autor*innen-Papier.
  • 13. März – Wer wissen möchte, mit welchen Forderungen ich mich an die Kultusminister*innen-Konferenz gewandt habe, kann gerne hier nachlesen.
  • 11. März – Veranstaltungsverbote als dringend nötige Infektionsschutzmaßnahme nehmen etlichen die Grundlage ihrer wirtschaftlichen Existenz.

Du bist hier, weil Du die Chronologie Corona-März 2020 suchst?
Du findest den Chronologischen Überblick hier.

Antrag finanzielle Soforthilfe Formular Musik Kunst Theater Literatur Corona Sanne Kurz Kulturpolitik Grüne Fraktion Bayern

Soforthilfen in Bayern jetzt abrufbar

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Update:
Ende März hat sich nochmal einiges getan. Seit 1. April gibt es auch für Vereine Klarheit. Aktuelle Antragsbedingungen und Infos zur Soforthilfe Corona Bayern und Soforthilfe Corona Bund hier. Infos zur Soforthilfe für Vereine hier.
Links zu Beratungsstellen hier ganz unten.

Kulturschaffende, Freie und Künstler*innen können jetzt die Soforthilfen des Bayerischen Wirtschaftsministeriums abrufen. Hier unten auf der Seite gibt es noch Hilfe zum Ausfüllen und Antworten auf häufige Fragen.

Für Minijobber*innen und Saisonkräfte sowie den Umgang mit zugesagten Fördermitteln kämpfe ich mit der Grünen Fraktion Bayern weiter um eine Lösung.

Das ist jetzt wichtig, damit viele rasch Hilfe bekommen:

  1. Eigene Ausfälle gut dokumentieren, damit diese längerfristig überprüfbar bleiben. Dokumentationsvorlagen z.B. hier bei ver.di.
  2. Sich unbedingt mit den Antragsunterlagen und Richtlinien befassen, bevor man vorschnell einen Antrag stellt. Richtlinien Soforthilfe Bayern zum Nachlesen hier.
  3. Bearbeitungsaufwand der Behörden gering halten, Anträge vollständig mit allen Unterlagen einreichen.
  4. Keine Förderanträge an das Bayerische Staatsministerium schicken oder mailen.
  5. Bitte nur an die örtlich zuständige Vollzugsbehörde wenden. Adressen zur Beantragung von Soforthilfe hier.
  6. Anforderungen, Richtlinien und Formulare können sich ändern. Bitte unbedingt auf der Seite des Ministeriums immer auf aktuellen Stand bringen! Link hier.

Hier klicken – Link zu Information und Antrag Corona-Soforthilfe Freistaat Bayern

In meinem Stimmkreis München Ost und in meinem Betreuungsstimmkreis Ingolstadt sind zuständig:

Gebiet München:
Landeshauptstadt München
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Herzog-Wilhelm-Straße 15
80331 München
Tel: 089 233-22070
E-Mail: wirtschaft-corona@muenchen.de
Internet: www.muenchen.de/arbeitundwirtschaft

Gebiet Oberbayern:
Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: 089 2176-0
E-Mail: soforthilfe_corona@reg-ob.bayern.de
Internet: www.regierung.oberbayern.bayern.de

Ausfüllhilfen und FAQ

Die Antragsformulare des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe sind nicht für alle Menschen leicht zu verstehen. Wir haben Fragen gesammelt und beim Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft München nachgehakt. Das Münchner Team erarbeitet gerade eine Handlungsanweisung, die ich hier teilen werde. Einstweilen die Kurzinfos:

  • Telefon-Hotline zu Fragen hinsichtlich Unterstützungsangeboten: 089 233 289 22, Di-Fr, 10-13 Uhr, Zusatz-Nummer, über die Auskünfte erteilt werden: 089 233 22 070 – allerdings häufig überlastet
  • Handelsregisternummer: Wer keine Handelsregisternummer hat, sollte unter „Rechtsform/Handelsregisternummer“ seine Steuernummer eintragen.
  • Betriebsstätte: da, wo gearbeitet wird. Also Atelier, Werkstätte, Arbeitszimmer, Studio etc. – Auch wechselnde Betriebsstätten sind möglich.
  • Liquiditätsengpass: Wenn z.B. die Rücklagen nicht reichen, um die Miete zu bezahlen. Es kommt auf die individuelle Situation an. Es gibt keine vorgegebene Mindestgrenzen. Rat: Persönliche wirtschaftliche Lage schildern.

Weitere Hilfen

21.04.2020 – Grünes Webinar „Veranstaltungsverbote und Drehstop: Wer zahlt die Zeche?“ mit Sanne Kurz MdL Grüne Fraktion Bayern, Erhard Grundl, Musiker und Mitglied des Bundestages, David Süß, VDMK und Stadtrat, Annette Greca, ver.di filmunion und Satu Siegemund, Bundesverband Regie. Info und Anmeldung hier.

Dokumentation Zukunftswerkstatt Kunst trifft Grün Sanne Kurz

Zukunftswerkstatt Kunst trifft Grün: Dokumentation jetzt verfügbar!

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*Download Dokumentation Zukunftswerkstatt: Kunst trifft Grün hier*

KUNST TRIFFT GRÜN – Damit zeigen wir Grüne im Bayerischen Landtag seit vielen Jahren unsere Wertschätzung für Kunst und Kultur in Bayern. In der Vergangenheit wurde KUNST TRIFFT GRÜN so zum festen Termin im Kalender der Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat: Mit Gelegenheit zum Austausch, direktem Draht in die Kulturpolitik und Wiedersehen von alten und neuen Gesichtern der bayerischen Kreativszene.

Dokumentation Zukunftswerkstatt: Kunst trifft GrünHerunterladen

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sind wir Grüne zweitstärkste Kraft im Bayerischen Landtag geworden. Gestärkt wurde auch unsere Grüne Kulturpolitik: Mit mir, Sanne Kurz, zog erstmals für uns Grüne eine Frau in den Landtag ein, die selbst aus der Kreativszene kommt.

Mein Blick von innen stammt aus über 20 Jahren Erfahrung als Filmemacherin, einem Kunsthochschulstudium sowie aus meiner Tätigkeit im performativen Bereich und in der Fotografie.

Als Mutter von vier Kindern und mit 12 Jahren „alleinerziehend“ auf dem Buckel, kenne ich auch die Herausforderungen des künstlerischen Schaffens mit Familie gut. Mehrjährige Arbeitsaufenthalte im Ausland zeigten mir, wie Gleichstellung, soziale Absicherung und Förderung andernorts angepackt werden. Die Arbeit in Lehre und Kultureller Bildung kenne ich ebenso aus eigener Erfahrung wie die Chancen und Tücken einer Existenz zwischen Kreativwirtschaft und Förderdschungel.

Um sich für die Belange der Kulturschaffenden im Freistaat perfekt einsetzen zu können, sitze ich als unsere Grüne Sprecherin für Kulturpolitik und Film im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, wo wichtige kulturpolitische Weichen gestellt werden. Weiter gut vernetzt mit der Szene bin ich als Teil von democraticArts, als Mitglied des Berufsverbandes Bildender Künstler (BBK), als Vorstandsmitglied beim Paul Klinger Künstlersozialwerk und als Lehrbeauftragte.

Kulturpolitik von innen gedacht. Mit diesem Ansatz haben wir auch KUNST TRIFFT GRÜN auf eine neue Stufe gehoben: Im November luden wir erstmals zur ZUKUNFTSWERKSTATT. Was würden uns die Gäste aus ganz Bayern, alles selbst Aktive im Kunst- und Kulturbetrieb, mitgeben? Arbeiten wir an dem, was gerade am dringlichsten brennt? Welche Ideen und Lösungsansätze hat die Kunst- und Kulturszene für sich selbst? Was sind Themen, welchen wir im Landtag noch mehr Gehör verschaffen müssen?

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Geld für Kunst!

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Ein Bayerisches Förderprogramm für Kunst im kostenfrei zugänglichen, öffentlichen Raum! War ich froh, als ich das las. Lange genug hat es ja gedauert. Aber offensichtlich hat das im September angeschobene Pilotprojekt „Kunst für uns – den öffentlichen Raum gestalten!“ im Ministerium für Wissenschaft und Kunst Augen geöffnet und wird nun fortgeführt. Damit nimmt – hoffentlich dauerhaft  – Gestalt an, was wir seit Jahren gefordert haben.

Kommunen, Kunstvereine, Künstlergruppen, aber auch einzelne Kunstschaffende können sich um Projektförderung bewerben. Gefördert wird die zeitlich begrenzte künstlerische Gestaltung öffentlich zugänglicher, ursprünglich nicht für Ausstellungszwecke gedachter Räume oder Flächen, egal ob drinnen oder draußen. Beteiligen können sich alle professionellen, in Bayern wirkenden Künstlerinnen und Künstler.

Deadline

Deadline für Projekte, die in 2020 realisiert werden sollen: 1. März 2020!

Die Fördergrundsätze kann man hier nachlesen:

Foerdergrundsaetze_Projekte_zeitg_bildender_Kunst_im_oeffentlichen_Raum_Stand_2020

Fotocredit: Amrei-Marie; Kunstaktion Königsplatz 03
Lizenz: CC BY-SA 4.0

Kunst am Bau_ Kunstobjekte vor Verfall schützen

Kunst am Bau – Kunstobjekte müssen gepflegt und erhalten werden!

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Bayern ist ein Kulturstaat – das kann man in der bayerischen Verfassung nachlesen. Dementsprechend ist die sogenannte „Kunst am Bau“ nicht nur dekoratives Aushängeschild öffentlicher Gebäude, sondern vor allem auch Ausdruck des kulturellen Selbstverständnisses.

Umso erschreckender ist der Zustand von 1.661 Kunstwerken aus dem Bestand, die vom Obersten Rechnungshof (ORH) nach Zustand, Verwaltung, Pflege und Instandhaltung geprüft wurden. Eine Inventarisierung existiert nicht, die Mängelliste der vorgefundenen Kunst ist lang: Kunstobjekte waren funktionsuntüchtig (Licht- und Medieninstallationen) oder stillgelegt (Brunnen), andere zweckentfremdet oder verrottet oder nur noch in Teilen existent. Verfallene, vermüllte oder hinter dichter Vegetation schlicht nicht mehr auffindbare Kunst zeigt weder Wertschätzung gegenüber den Kunstschaffenden noch gegenüber ausgegebenem Geld.

Um den Verfall einzudämmen, empfiehlt der ORH verschiedene Maßnahmen. Diese reichen von der zentralen und einheitlichen Erfassung des Bestands über eine stärkere Einbeziehung der Gebäudenutzer bis hin zu einem Gesamtkonzept, das darauf abzielt, Erhalt und Unterhalt der Kunstwerke sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund ist es ebenso wichtig wie erfreulich, dass unser Grüner Antrag „Kunst am Bau: Kunstobjekte erhalten – Empfehlungen des ORH umsetzen“ vom Ausschuss für Wissenschaft und Kunst angenommen wurde. Ein dringend nötiger erster Schritt, um den Verfall vieler Kunstobjekte zu stoppen.

Denn es ist halt nicht damit getan, medienwirksam tolle neue Kunstwerke im öffentlichen Raum zu enthüllen und sich als staatliche Mäzene feiern zu lassen, um die Objekte schließlich nach und nach dem Vergessen anheimfallen zu lassen!

Hier geht es zu unserem Grünen Antrag:
Kunst am Bau: Kunstobjekte erhalten – Empfehlungen des ORH umsetzen
Und wer Genaueres über die Beratenden Äußerungen des ORH wissen möchte, findet alle Informationen hier: https://www.orh.bayern.de/berichte/sonderberichte/aktuell/1032-kunst-am-bau-im-staatlichen-hochbau.html

Logo Bayerischer Landtag Sanne Kurz Grüne Fraktion Bayerischer Landtag Kultur Film

Antrag zu Kunst am Bau: Kunstobjekte erhalten – Empfehlungen des ORH umsetzen

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Der Landtag wird aufgefordert, die Empfehlungen des Obersten Rechnungshofs (ORH) in seinem Bericht zu Kunst am Bau im Staatlichen Hochbau von November 2019 zeitnah umzusetzen. Dem Landtag soll nach der Sommerpause 2020 über die geplanten bzw. bereits realisierten Maßnahmen schriftlich berichtet werden.

Zum Antrag geht’s hier:

Kunst am Bau: Kunstobjekte erhalten –Empfehlungen des ORH umsetzen

presse-mitteilung-Logo Sanne Kurz Bayerischer Landtag Grüne Fraktion Grüne Bayern Landtag

Pressemitteilung: Neue Leitung im Haus der Kunst

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Sanierung jetzt zügig angehen!

„Ein Neubeginn bietet Chancen. Ich hoffe, mit der neuen künstlerischen Leitung wird es auch eine inhaltliche Neuaufstellung und ein Überdenken des gescheiterten und intransparenten Konzepts der gGmbH geben. Dass man seit Monaten nur von „dem neuen Leiter“ spricht, lässt mich aber wenig hoffen, dass man Fesseln und Anachronismen wie im Moma geschehen, abwirft“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag

Im Sommer erarbeitete Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, gemeinsam mit dem LMU Doktoranden Christian Steinau „10 Thesen zu einem Neubeginn am Haus der Kunst“, mit denen sie der Neuaufstellung frischen Wind mitgeben will.


„Dass man sich im Alltagsgeschäft verliert, kann passieren. Dass dann aber Lösungen nur mit Bauernopfern gedacht werden, statt sich inhaltlich mit den strukturellen Problemen zu befassen und einen Neubeginn zu wagen, das ist arm.“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag


Die aktuell im Schlichtungsverfahren beratenen Massenentlassungen von bis zu 2/3 der Belegschaft waren Gegenstand eines Antrages, den Kurz nach der Sommerpause in den Landtag einbrachte.

„Wir haben die Ideen, uns interessiert das Gesamtkonzept nach dem Ende des Kanons; wir wollen den Weg mit Publikum, mit den im Haus befindlichen und seit Jahren „wegen Sanierung“ ausgelagerten Künstlerverbänden und der Künstlerischen Leitung gehen. Gleichzeitig ist klar, dass es große Kunst nicht zum Nulltarif geben kann. Auch hier werden wir nachhaken!“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayerischer Landtag
Download: Haus der Kunst – 10 Thesen zu einem Neubeginn
Download: Antrag – Massenentlassungen am Haus der Kunst verhindern
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Schriftliche Anfrage zur Staatshaftung für Leihgaben von Kunstwerken

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Bayern ist das einzige Bundesland, das eine Staats- bzw. Landeshaftung für Leihgaben von Kunstwerken verweigert. Auch international ist die Übernahme des Haftungsrisikos durch den Staat gegenüber den Leihgebern die Regel. Deutschland kennt die Staatshaftung seit 1992, als die Bundeskunsthalle in Bonn eröffnet wurde. 2007 sprach sich die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für die Staatshaftung aus. Seither sind bis auf Bayern alle Bundesländer in unterschiedlichen Ausgestaltungen der Empfehlung gefolgt. Das Fehlen einer Staatshaftung ist ein nicht unerheblicher Wettbewerbsnachteil gegenüber der nationalen und internationalen Konkurrenz.

Zur Anfrage geht’s hier:

schrifliche Anfrage zu Staatshaftung für Leihgaben von Kunstwerken

Sanne Kurz-Landtag-Künstlerinnen-Künstler-Kulturpolitik-Atelierräume

Kunst braucht Platz

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Orte mit einer vitalen Kunst- und Kulturszene sind nicht ein Luxus, den eine Gesellschaft sich leisten sollte, sondern ein wertvoller Beitrag zur Lebensqualität. Und selbst wenn man rein ökonomisch argumentieren wollte: Unternehmensstandorte können nicht zuletzt auch mit einem vielfältigen Kulturangebot punkten und so Arbeitskräfte binden.

Die damit verbundene Erkenntnis, dass Kunst und Kultur einen angemessenen Raum für ihr Wirken brauchen, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Doch mit unserem Antrag, mehr geeignete Atelierräume für in Bayern lebende Künstlerinnen und Künstler zu erschließen, stießen wir bei den Kollegen von der CSU im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst leider auf taube Ohren. Da war vom nicht vorhandenen „Goldesel am Odeonsplatz“ die Rede, den wir Grüne uns herbeiphantasieren würden. So nach dem Motto: Braucht’s das wirklich?

Dabei geht es uns vor allem darum, das bestehende bayerische Atelierförderprogramm weiterzudenken. Entsprechende Arbeitsräume in staatlichen Neubauprojekten zu planen oder ungenutzte Räume staatlicher Liegenschaften entsprechend umzufunktionieren kostet nicht die Welt! Aber es bietet Kunstschaffenden die Basis, um langfristig kreativ arbeiten zu können. Und am Ende profitieren nicht nur sie selbst davon, sondern wir als Gesellschaft.

Hier geht’s zum Antrag:
http://www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000003000/0000003361.pdf

Von Wille und Wirklichkeit – Kunst, Kultur & Kinder

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Familienfreundliches Arbeiten – im bayerischen Kunst- und Kulturbereich derzeit immer noch eine süße Utopie. Insbesondere Mütter, die weiterhin einen Löwenanteil der Care-Arbeit leisten, müssen sich oftmals überschlagen, um Familie und künstlerisches Schaffen unter einen Hut zu bringen. Als freie Filmschaffende mit vier Kindern weiß ich aus langjähriger leidlicher Erfahrung, wovon die Rede ist. Das zu ändern, war diese Woche unser Ziel im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. In zwei entsprechenden Anträgen ging es darum, einer familienfreundlicheren Kunst- und Kulturförderung den Weg zu ebnen.

Bei diversen Stipendien und Fördertöpfen gilt derzeit eine Altersgrenze vom 40 Jahren. Wenn aber eine Frau z.B. drei Kinder erzogen und die ihr rechtlich zustehende Erziehungszeit genutzt hat, dann fällt sie schnell aus entsprechenden Bewerbungsverfahren raus. Fürs Kinderkriegen bzw. -erziehen bestraft zu werden darf nicht sein! Unser Ziel ist eine automatische Anerkennung von zwei Jahren Erziehungszeit pro Kind.

Auch sollten Familien selbst entscheiden, ob, wie beim halbjährigen USA- oder Paris-Stipendium, Kinder dabei sein können oder nicht. Und sie sollten es sich – durch entsprechende Zuschläge bzw. die Übernahme der Betreuungskosten – leisten können! Denn auch das ist bisher keineswegs Realität. Im Gegenteil: Teilweise werden sogar Zuschläge erhoben, wenn die Familie Räume „mitnutzt“.

Schade, dass sich die CSU/FW-Regierung trotz aller Lippenbekenntnisse zur Familienfreundlichkeit hier trotzdem erst zur Zustimmung bewegen ließ, nachdem wir unsere beiden Anträge zu „Prüfanträgen“ abgeschwächt hatten. Ein Armutszeugnis! Dabei kostet insbesondere die Anerkennung von Erziehungszeiten keinen Cent, würde aber einen riesigen Unterschied für die Betroffenen machen. Doch ich werden dranbleiben, auf Umsetzung pochen und die schwarz-orange Koalition an die Bedürfnisse der Künstler*innen erinnern!

Download: Antrag – Familienfreundliche Kunst und Kulturförderung I
Download: Antrag – Familienfreundliche Kunst und Kulturförderung II

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„Kleine Anfrage“ – AzP „Beratungsgespräche Kulturfonds“

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Ich frage die Staatsregierung, wie viele Beratungsgespräche (einschließlich telefonischer Beratung sowie per Mail, sofern erfasst) haben die für den Kulturfonds zuständigen Bezirksregierungen mit Interessenten jeweils in den letzten drei Jahren geführt, wie viele der Gespräche haben zu Anträgen geführt und wie viele Anträge mit spartenübergreifenden Inhalten bzw. neuen Formaten wie etwa Performance, zeitgenössischer Tanz etc. wurden in den letzten fünf Jahren jeweils bewilligt und über den Kulturfonds gefördert?

Zur Antwort geht’s hier:

AzP „Beratungsgespräche Kulturfonds“

„Kunst trifft Grün“ oder: Zukunft trifft Landtag

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„Gemeinsam auf Augenhöhe arbeiten“ − unter diesem schönen Motto waren Kunst- und Kulturschaffende aus ganz Bayern am 18. November auf Einladung der Fraktion im Bayerischen Landtag. Und gearbeitet wurde in unserer (erstmals angebotenen) Zukunftswerkstatt − auf Augenhöhe, ohne Scheuklappen und mit enormem Engagement. Nach einer knappen Vorstellung meiner Arbeit als kultur- und filmpolitische Sprecherin wollte ich zunächst einmal mehr über die Sorgen oder Stolpersteine erfahren, denen sich die rund 100 anwesenden Kreativen, Künstlerinnen und Künstler in ihrem täglichen Schaffen gegenübersehen.

Was folgt daraus? Gemäß der Devise Woody Allens „Mein Interesse gilt der Zukunft, weil ich dort den Rest meines Lebens verbringen werde“ ging es vor allem darum, den Blick nach vorn zu richten. Mögliche Antworten erarbeiteten die Teilnehmenden an den sechs Arbeitstischen, wo sich zunächst der gedankliche Raum für Wünsche und Utopien öffnete. Wie kann eine (Arbeits-)Welt aussehen, in der Kultur und Kreativität den ihr angemessenen Platz einnehmen? Wie lassen sich konkrete Ziele umsetzen? Und welche Rolle kommt der Politik darin zu? Top-down oder Bottom-up? Hochspannende Fragen auf einem weiten Feld, das sich von „kulturelle Bildung“ über „Räume“ bis hin zu „Kultur in der Fläche vs. in der Stadt“ spannte.

Und so führte der Weg über die luftigen Höhen der Utopie zurück auf den Boden der Realität, indem aus Wünschen fassbare Vorstellungen und Forderungen wurden. Ebenso wichtig wie inspirierend waren dementsprechend die präsentierten Ergebnisse der einzelnen Arbeitstische. Und so konnte ich am Ende eine Fülle an Ideen, Anregungen und Bestärkung im Hinblick auf meine Arbeit mitnehmen!

Im Frühjahr 2020 wird die Dokumentation der Zukunftswerkstatt „Kunst trifft Grün“ aus den pdf-Druckmaschinen rattern. Wer die Dokumentation möchte, kann sich hier für den pdf Versand vormerken lassen. bitte Stichwort „Kunst trifft Grün Dokumentation“ im Betreff vermerken.

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Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung II

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Die Staatsregierung wird aufgefordert, staatliche Förderprogramme, Stipendien und Residencies um die Möglichkeit zu erweitern

a) Kinderbetreuung förderfähig zu machen im Falle von Förderprogrammen

b) Kinderzuschläge zu erhalten im Falle von Stipendien

c) Künstlerinnen und Künstlern mit Kindern den Antritt einer Residency oder eines Reisestipendiums durch die Vergabe zusätzlicher Mittel für vor Ort entstehende Kinderbetreuungskosten zuermöglichen.

Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung II
Abstimmungsergebnis
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Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung I

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Die Staatsregierung wird aufgefordert, staatliche Förderprogramme,wie zum Beispiel die Katalogförderung (Debütantenförderung), das USA oder Paris Stipendium, die Bayerischen Kunstförderpreise oder andere Förderprogramme, die eine Altersgrenze von 40 Jahren vorsehen, um geleistete Erziehungszeiten zu erweitern. Hierbei sollen angelehnt an den wissenschaftlichen Nachwuchsbereich pro erzogenem Kind zwei Jahre angerechnet werden.

Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung I
Abstimmungsergebnis
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Antrag zu „Raum für Künstlerinnen und Künstler“

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Die Staatsregierung wird aufgefordert, zusätzlich zum bestehenden Atelierförderprogamm bayernweit 100 staatliche Atelierräume zu erschließen. Darüber hinaus soll auf Verwaltungsebene eine Ansprechpartnerin bzw. ein Ansprechpartner für Ateliersuchende benannt werden.

Zum Antrag geht’s hier:

Antrag zu Raum für Künstlerinnen und Künstler

Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier:

Beschlussempfehlung und Bericht

No Outsourcing Massenentlassungen Haus der Kunst Aufsichten Sanne Kurz HdK

Haus der Kunst: Entlassungen im Ausschuss

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Auf unseren Antrag hin berät der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 9. Oktober zu den geplanten Entlassungen. Wir stehen klar gegen das Outsourcing.

⏰ Spassige Randnotiz: Heute um 15:20 sind die Fraktionen der CSU/FW Staatsregierung aufgewacht und haben bemerkt, dass es doch ein bissl blöd ausschaut, wenn man zum Haus der Kunst nur schweigt. Darum haben sie mit Nachtragstagesordnung einen Berichtsantrag zu den geplanten Entlassungen eingereicht. Dumm nur, dass man Transparenz unter Ausschluss der Öffentlichkeit herstellen will: in streng geheimer Sitzung.

Wir haben im Sommer bereits vorgearbeitet. Unsere Thesen zum Haus der Kunst und wie es dort besser laufen könnte finden sich hier.

Download: Antrag – Massenentlassungen im Haus der Kunst verhindern
presse-mitteilung-Logo Sanne Kurz Bayerischer Landtag Grüne Fraktion Grüne Bayern Landtag

Pressemitteilung: Kunst und Protest nur mit staatlicher Genehmigung

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Sanne Kurz und Margarete Bause kritisieren Rauswurf von Ai Wei Wei durch kaufmännischen Leiter am Haus der Kunst.

„Die Freiheit der Kunst ist ein hohes Gut in unserem Land. Und auch Protest muss bei uns möglich sein. Wir sollten uns beim Umgang mit Künstler*innen nicht China zum Vorbild nehmen“

Sanne Kurz, Grüne Landtag Bayern

kommentiert Sanne Kurz das unschöne Ende der Solidar-Kunstaktion des chinesischen Künstlers und Dissidenten Ai Wei Wei am gestrigen Freitag im Haus der Kunst durch den kaufmännischen Direktor Bernhard Spies.

Ai Wei Wei hatte sich mit den von Kündigung bedrohten Einlass- und Kassenkräften solidarisiert und in einer performativen Protestaktion Tickets am Eingang zur Lüpertz Ausstellung abgerissen. Um Erlaubnis hatte er nicht gebeten.

„Der Rausschmiss von Ai Wei Wei aus dem Haus der Kunst ist eine unglaubliche Blamage! Welche eine Provinzposse!“

Margarete Bause, Grüne Bundestagsfraktion

kommentiert auch Margarete Bause, Bundestagsabgeordnete aus München und als Sprecherin für Menschenrechte mit dem Thema Kunst- und Protestverbote vertraut. Sanne Kurz sieht hier das Schema der letzten Jahrzehnte erfüllt:

„Man hätte hier auch souverän reagieren können: Regelbruch gehört zu Kunst und Protest! Aber von einer Staatsregierung, die nicht fähig ist, Verantwortung zu übernehmen, ein Konzept für das Haus zu entwerfen oder auch nur ein Datum für die dringend notwendige Sanierung zu nennen, kann man keine Souveränität erwarten. Man trampelt lieber auf den Schwächsten herum!“

Sanne Kurz, Grüne Fraktion Bayern Landtag

Die Forderungen von Sanne Kurz – Staatshaftung für das Haus der Kunst und alle staatlichen bayerischen Museen, mehr Mitspracherechte für Künstler*innen, Unabhängigkeit für die künstlerische Leitung, Termin und Konzept für die Sanierung sowie ein sofortiger Stop des Outsourcing-Plans – liegen auf dem Tisch. Man muss nur wollen.

Update:
Am Samstag, 14.9.2019, gab Ai Wei Wei bekannt, keineswegs hinaus geworfen worden zu sein. Hier der ausführliche Bericht.

Haus der Kunst Christian Steinau Sanne Kurz Landtag Bayern

Haus der Kunst – 10 Thesen zu einem Neubeginn

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Wir Landtags-Grünen setzen auf einen inhaltlichen & strukturellen Neuanfang beim Münchner Haus der Kunst. Darum habe ich über den Sommer mit Christian Steinau von der LMU Forschungsgruppe Kreativität & Genie recherchiert, vielen Menschen zugehört, diskutiert und analysiert. Heraus kam unsere Grüne Vision zum Haus der Kunst. Denn: Wir wollen dem trudelnden, führungslosen Schiff, das orientierungslos im Kunstmeer treibt, wieder eine Richtung geben!

Wir fordern auf die geplanten Massenentlassungen der engagierten, dem Haus wohl gesonnen & in der Kunstszene verwurzelten Belegschaft zu unterlassen, die komplette Sanierung des vor sich hin rottenden Gebäudekörpers schnellstmöglich & umfassend anzugehen und die künstlerische Leitung aufzuwerten & ranggleich zur kaufmännischen zu stellen.

Wenn man tief eintaucht, wird vieles klarer.

Wir wollen keinen Dirigismus des Geldes über die Kunst. Dass 2018 die Zahlen vielleicht besser sein werden, 2018, wo man keine künstlerische Leitung zu finanzieren hatte und wichtige, aber nicht billige Ausstellungen von Frauen absagte, wird mich nicht überraschen. Das hilft aber gegen die strukturelle Unterfinanzierung nicht!

Zur nachhaltigen Konsolidierung braucht es die Einführung einer Staatshaftung. Am Haus der Kunst und für alle anderen bayerischen Museen! Die teuren Versicherungsprämien für Leihgaben reißen gewaltige Löcher in die Kunstetats. In allen anderen Bundesländern, ja auch in vielen anderen Ländern hat man sie: die Staatshaftung. Statt weiter sechsstellige Versicherungssummen gierigen Versicherern in den Rachen zu werfen, baut man dort selbst vor und übernimmt, z.B. mit einem Haftungsfonds, die Verantwortung.

Verantwortung aber ist etwas, was diese Staatsregierung, in schöner Tradition zu den Ex-CSU-Kunstministern Spaenle, Kiechle und Co, gerne anderen überlässt: Wer leitet das Haus? Welche Rolle soll es haben in Bayern und der Welt? Wann wird saniert? Schließung während der Sanierung? Und wenn Schließung – wo und wie könnte man als Ausstellungshalle temporär auch ohne Haus weiter betreiben?

Mut und Verantwortung. Kommunikationsfähigkeit, Gestaltungswille und Transparenz. – Das sind meine Wünsche. Meine Wünsche für Dich, liebes Haus der Kunst!

Thesenpapier Sanne Kurz Grüne Landtag Bayern Haus der Kunst
♥ Haus der Kunst – 10 Thesen zu einem Neubeginn ♥ Lade das Thesenpapier hier herunter!

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