Ich bin zuständig für mehrere Hochschulen im Freistaat Bayern, zum Beispiel die Filmhochschule, HFF München. Außerdem arbeite ich eng zusammen mit den Schulen in meinem Stimmkreis, sei es in der politischen Bildung, z.B. durch Unterrichtsbesuche, oder mit Unterstützung bei Missständen, Probleme und bei Fragen an die Staatsregierung. Auch für Bedarfe der Schulfamilie wie Lehrkräftemangel, Freistellung an Feiertagen u.v.a.m. setze ich mich ein.

Antrag: Chancengerechte Bildung – Brückenangebote umgehend komplett bis 2022 finanzieren

Der Landtag wolle beschließen:

Allen Schulen soll umgehend ein Sonderbudget bis zum Sommer 2022 zugewiesen werden, welches diese in Eigenverantwortung flexibel einsetzen können, um notwendiges Personal für gezielte Förder- und Brückenangebote zu gewinnen.

Begründung:

Alle Statistiken und Studien zeigen, dass die Folgen der coronabedingten Einschränkungen für Kinder und Jugendliche und ihren weiteren Entwicklungs- und Bildungsweg immens sind. Es kann inzwischen von etlichen 100 Unterrichtsstunden ausgegangen werden, die nicht in Präsenz erteilt werden konnten oder ganz entfielen, dies entspricht etwa einem halben Schuljahr. Die Auswirkungen der unterschiedlichen digitalen Verfügbarkeit von Unterrichtsstoff sind hier noch gar nicht berücksichtigt. Die Schere der Bildungsunterschiede hat sich damit noch weiter gespreizt. Um die durch die Pandemie entstandenen Wissensunterschiede auszugleichen, müssen den Schulen schnellstens umfänglich Mittel zu deren Ausgleich bereitgestellt werden. Jede Schule weiß, welcher Unterricht nicht in Präsenz erteilt werden konnte und in welchem Umfang wie viel Unterricht ausgefallen ist. Schulleitungen können am besten selbst beurteilen, welchen Förderbedarf ihre Schülerinnen und Schüler benötigen. Sie kennen das regionale Umfeld, um zusätzlich notwendiges, pädagogisch geschultes Personal zu gewinnen. Deshalb sollten den Schulen die nötigen finanziellen Mittel bis Sommer 2022 zur Verfügung
gestellt werden, damit diese zusätzliche Lernangebote machen können.
Die momentan von der Staatsregierung angesetzten 20 Mio. Euro für Brückenangebote werden bei 6 400 Schulen dem individuellen Förderbedarf bei Weitem nicht gerecht.

„Kleine Anfrage“ – AzP „Auslegung des Begriffs des ‚mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats'“

Zur Klärung von Fragen politischen Engagements in Einklang mit Arbeitsverträgen der in Bayern im Mittelbau nach Wissenschafts-Zeitvertrags-Gesetz befristet angestellten Personen frage ich die Staatsregierung, wie sie sie den Satz „mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats“ i.S.v. § 2 Abs. 5 Nr. 5 WissZeitVG i. V. m. Art. 29 BayAbgG und Art. 2 Abs. 2 BayAbgG auslegt, sind im Hinblick auf diese Auslegung und auf die Vertragsverlängerung auslaufender nach WissZeitVG befristetet Verträge von Abgeordneten, die dem Bayerischen Landtag angehören, diese Verträge zu verlängern, wenn nein, wie ist sichergestellt, dass sich auch nach WissZeitVG befristet Beschäftigte um alle politischen Ämter und Mandate bewerben und diese auch annehmen können, ohne ihre für die Zeit der Ausübung des Amts oder Mandats bezügefreie Anstellung zu verlieren?

Hier geht’s zur Antwort:

Runder Tisch „Grundschule und Pandemie“

Eins meiner vier Kinder besucht seit September die erste Klasse. Lesen, Schreiben, neue Freunde: Die Welt öffnet sich. Bis zum Lockdown. Dann: gedrückte Stimmung, Eltern im Homeoffice, Geschwister, die auch Bedürfnisse haben. Bei uns in München oft noch dazu mit wenig Platz, ohne Rückzugsort, nirgends Ruhe zum Lernen. Mitgehangen, mitgefangen die gesamte Schulfamilie: Lernende, Eltern, Lehrkräfte, Schulleitungen. Zeit, um einander zuzuhören und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Seit Mitte Dezember läuft der Notbetrieb an den Schulen, jetzt ist Februar. Ende des Experiments: ungewiss. Gerade für die Jüngsten eine Wahnsinns-Herausforderung. Weil ich das täglich live mitbekomme, war es mir ein Riesen-Anliegen, meine Kolleginnen und Kollegen der Grünen, die Menschen aus der Verwaltung und die Schulfamilie zusammenzubekommen. Alle Ebenen, alle Beteiligten an einem virtuellen Tisch, um auszuloten: Wie läuft’s mit dem Distanzlernen? Was funktioniert nicht? Was kann man wie besser machen? Besser heute als morgen?

Wir müssen reden.

Statt den Schwarzen Peter einfach nur immer zwischen Land, Kommunen, Verwaltung, Schulen und Eltern hin- und herzuschieben, geht es vor allem darum, Landes- und Kommunalpolitik zusammenzubringen, um exemplarisch Probleme aufzuzeigen, Perspektiven zu diskutieren und der Schulfamilie Gehör zu verschaffen. Insofern hat es mich total gefreut, dass so viele meiner Einladung für den 29.01.2021 gefolgt waren: die Vertretung des Gemeinsamen Elternbeirats der Münchner Grundschulen (GEB) sowie des Gemeinsamen Elternbeirats der Horte und Tagesheime (GEBHT), des Münchner Lehrer- und Lehrerinnenverbands (MLLV), der Schulleiter einer Mittelschule in meinem Stimmkreis, die Grüne Stadträtin Anja Berger, der Geschäftsführer der LHM Services GmbH (die sich u.a. um die IT-Ausstattung in Schulen, Kitas und anderen pädagogischen Einrichtungen kümmert) sowie meine Landtagskollegen Max Deisenhofer (für die Bildungspolitik) und Florian Siekmann (für den Münchner Süden und Westen) – alle waren da. Genial!

Schleppende Digitalisierung

Natürlich gibt es, wie so oft im Leben, unterschiedliche Perspektiven und unterschiedliche Bedürfnisse. Doch bei den zentralen Baustellen herrschte schnell Einigkeit – nicht zuletzt hinsichtlich einer dem Bedarf weit hinterherhinkenden digitalen Grundausstattung. Zwar hat die Stadt München dank der LHM Services die Zahl der verfügbaren Endgeräte auf 58.000 Stück steigern und kurzfristig 2.000 dringend benötigte LTE-Router ausgeben können. Aber von einer angemessenen Versorgung ist man – nicht nur in Grundschulen – ein gewaltiges Stück entfernt.

„München als reiche Stadt konnte letztes Jahr in Vorleistung gehen und Geräte kaufen. Wir haben bisher einen guten zweistelligen Millionenbetrag in Schul-IT investiert.“

Anja Berger, bildungspolitische Koordinatorin, Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste.

Solch stolze Summmen können viele andere Kommunen nicht aufwenden. Auf ganz Bayern hochgerechnet sind das 1,2 Milliarden Euro im Jahr – nur um mal ein Gefühl für die Lücke zu bekommen, die CSU und FW da im Bildungsetat unseres Landes klaffen lassen.

Verschärft wird die Situation durch den mittlerweile leergefegten Weltmarkt für Endgeräte. Da hätte StM Piazolo schon letzten Sommer planen und ausschreiben müssen, statt auf die übliche Vogel-Strauß-Taktik zu setzen. Natürlich löst IT nicht die sozialen Probleme. Die Enge zu Hause. Den Druck durch Noten und Übertritt. Aber eine fehlende IT ist mehr als einfach nur ärgerlich, weil sie Kindern, deren Eltern nicht einfach mal ein Tablet oder Laptop kaufen können, den Zugang zu Bildung noch mal massiv erschwert. Und auch hinsichtlich der WLAN-Ausleuchtung in den Schulen kann ich meiner Grünen Stadtratskollegin Anja Berger nur beipflichten, wenn sie von einem „Trauerspiel“ spricht.

Leave no child behind

Die Bildungsschere klafft weit auseinander und öffnet sich jeden Tag mehr. Vor diesem Hintergrund müsste der Wunsch von Anita Störmann vom GEB, „nicht so viele Kinder zu verlieren – am besten keins“ Herrn Piazolo eigentlich schlaflose Nächte bereiten und ihn – jetzt, umgehend, sofort! – zum Handeln bringen.

Lehrkräfte nicht im Regen stehen lassen

Technik ist kein Allheilmittel, und Technik muss auch funktionieren. Damit sind die Lehrkräfte bisher oftmals alleingelassen worden. Es bräuchte dringend hauptamtliche IT-Beauftragte, die die Lehrkräfte unterstützen, damit die sich auf das konzentrieren können, wofür man sie ausgebildet hat: lehren. Die Vermittlung digitaler Kompetenzen gehörte in der Vergangenheit nicht zur Lehramtsausbildung.

„Es wird nicht alles in wenigen Wochen oder Monaten aufgeholt werden können, was in den letzten 10-15 Jahren versäumt worden ist.“

Max Deisenhofer, Sprecher für digitale Bildung, Grüne Landtagsfraktion Bayern

Aber mit Aufholen anfangen könnte man ja mal! Zum Beispiel mit der Erkenntnis, dass der Arbeitgeber – der Freistaat Bayern – für Schutzausrüstung und Arbeitsgerät zuständig ist. Los geht’s, die Liste der To-dos ist lang!

Kommunikations-Desaster

Hauptproblem dieser Staatsregierung von StM Piazolo bis MP Söder: desaströse Kommunikation. Es kann doch nicht sein, dass man sich von einer Live-Pressekonferenz zur nächsten hangeln muss, um zu wissen, was eine Woche später gilt?! Es kann doch nicht sein, dass Informationen zu Maßnahmen bei den Schulen erst nach Inkrafttreten der Maßnahmen ankommen?! All dies – leider bisher bittere Realität im Freistaat.

Gute Kommunikation, echt Empathie, Vertrauen. Anja Berger, selbst Förderschul-Lehrerin im Hauptberuf, wie auch der MLLV haben zum Vertrauen noch eine Bitte: mehr Vertrauen in die Kompetenz an den Schulen selbst. Schließlich kennen die ihre Strukturen und wissen oft am besten, wo der Schuh drückt. Ja, mit einer Mischung aus klaren, vorausschauenden Leitplanken und einer Gestaltungsfreiheit der Schulen käme man deutlich weiter, so das Fazit meines Kollegen Max Deisenhofer.

Danke an alle, die sich an dem Abend Zeit genommen haben

Nochmals vielen herzlichen Dank für die Gesprächsrunde an Anita Störmann (GEB GS), Anke Sponer (GEB GS), Daniel Gromotka (GEB HT), Martin Schmid (MLLV), Isabel Franz (MLLV), Michael Hoderlein-Rein (MLLV), Martin Janke (LHM Services) und Ludwig Ziesche (Schulleiter Mittelschule am Inzellerweg, AK Demokratie des MLLV). Ich glaube ich kann für mich, meine Kollegin und die Kollegen sagen, dass wir viel mitgenommen haben für München und Bayern.

Ergebnisse:

  • Grüne Meetings in den Stadtbezirken im Münchner Osten mit Grünen BA-Mitgliedern für Bildung und Elternbeiräten der Schulen vor Ort
  • Grüner Dringlichkeitsantrag am 4. Februar: Faschingsferien nicht ausfallen lassen!

Grüne Anfragen zu Schule in der Pandemie (Auswahl):

Im Parteivorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind viele Menschen mit kleinen Kindern. Eltern! Nicht nur Robert Habeck und Annalena Baerbock. Home-Office, Home-Schooling – unsere Bundesvorsitzende Annalena Baerbock hat ihre Ideen mal zusammengefasst:

Interessierte, die einen Bezug zum Thema haben, können das Protokoll des Runden Tisches gerne anfordern via Mail an mich und mit dem Betreff „Schule“.

„Kleine Anfrage“ – AzP „Digitalisierung an Grund- und Mittelschulen“

Ich frage die Staatsregierung, inwieweit das Ministerium für Digitales in Planung und Umsetzung von Projekten zur Entwicklung digitaler Lernmöglichkeiten an Bayerns Schulen eingebunden war, wie viele „digitale Klassenzimmer“ an Grundschulen bayernweit bisher eingerichtet sind (bitte nach Regierungsbezirk aufschlüsseln), ab welchem Zeitpunkt der Zugriff auf die Lernplattform „Mebis“ wieder allen Schulen zu allen Uhrzeiten zur Verfügung stehen soll?

Hier geht’s zur Antwort:

AzP „Digitalisierung an Grund- und Mittelschulen“

Vorlesetag: Isar-Detektive

Bücher sind der Schlüssel zur Welt. Sie sind ein wunderbares Medium, um die Welt lesend zu weiten und auf Phantasiereise zu gehen. Darum lese ich liebend gerne vor. Toll, wenn es am bundesweiten Vorlesetag einen Anlass gibt, das mal nicht nur für die eigenen Kids zu tun.

Leider haben rund ein Drittel der Familien hierzulande keine Zeit mehr Kindern vorzulesen. Und das hat natürlich Auswirkungen auf den Zugang dieser Kinder zu Texten, Literatur und Bildung. Im Jugend- und Erwachsenenalter ist der Zugang zu Lesen und Literatur, einmal verpasst, nur noch sehr schwer herzustellen.

Gute Literacy-Arbeit von Schulen und Kitas

Kitas und Schulen machen hier einen Superjob und bemühen sich um Literacy, oft auch in Muttersprachen und Herkunftssprachen der Kinder. Jede Unterstützung für diese wichtige Basisarbeit zählt. Deshalb freue ich mich riesig, dass ich am bundesweiten Vorlesetag Menschen regelmäßig mitnehmen darf ins Reich der Bücher – und das auch noch in meinem Stimmkreis!

Am heutigen 20.11., dem bundesweiten Vorlesetag, war ich zuerst an der Mittelschule am Inzeller Weg in 5. und 6. Klassen und dann noch in einer 6. Klasse am Michaeli-Gymnasium München. Im Gepäck: „Die Isar-Detektive“, eine spannende Kinder-Kriminalgeschichte, die u.a. in die Katakomben des Maximilianeums führt von Anja Janotta mit Illustrationen von Stefan Leuchtenberg. Lesen, Zuhören, Landtag kennenlernen – ein Traumtag!

„Und wieviel verdient man da so?“ – Fragerunde an eine Politikerin

Wenn schon mal eine Politikerin da ist und einem die Luft des Bayerischen Landtags literarisch um die Nase weht, braucht es natürlich auch Raum, seine Neugierde zu befriedigen, und so nahm ich mir noch Zeit, die vielen Fragen der Kinder und Jugendlichen zu beantworten. Superspannend z.B. die Frage, welche Qualifikationen man braucht, um Politikerin zu werden und was man verdient… Na?? Wisst Ihr es?

Vorlesen online oder mit Sanne vor Ort.

Neugierige können mich einfach auch mal zu sich in die Klasse oder Schule einladen oder schon mal auf meiner Transparenz-Seite stöbern. Wer wegen Corona gerade nicht in die Schule darf, kann „Die Isar-Detektive“ gleich hier unten vorgelesen bekommen – Kapitel eins und zwei machen Lust zum Weiterhören. Auch einen echten Blick in die Katakomben des Maximilianeums (ja, die gibt es echt! Ich habe da als Filmemacherin schon mal gedreht…) findet Ihr beim Runterscrollen.

Wahnsinnig toll finde ich die Initiative meines Landtags-Kollegen Jojo Becher. Er ist Sprecher für Frühkindliche Bildung, hat den Beruf zur Berufung gemacht und liest Kinderbücher vor – jede Woche. Total schön gemacht passend zur jeweiligen Woche, immer 5-10 Minuten und mit schönen Titel-Illustrationen. Zu hören auf YouTube, Spotify oder Soundcloud.

Sanne Kurz spendet an Mini-München – eine Stadt von Kindern für Kinder

Mini-München ist der Ort, an dem man arbeiten, studieren, heiraten und regieren kann. Als Kind oder jugendliche Person, ohne Einmischung Erwachsener. Auch Steuern zahlen muss man, um Dinge wie Müllabfuhr, städtische Zuschüsse oder Rathaus zu finanzieren. Warum ich eine Stadt für Kinder unterstütze, lest Ihr hier.

Die Entschädigung von Abgeordneten in Bayern ist an einen Index geknüpft, kann also hoch- und runtergehen, entsprechend der Einkommensentwicklung in Bayern. Da immer das Vorjahr ausschlaggebend ist, bekommen wir Abgeordnete eine Anpassung, die sich mitten in der Krise am – guten – letzten Jahr orientiert. Weil es in der Pandemie aber an so vielen Ecken und Enden fehlt, haben wir als ganze Grüne Fraktion beschlossen, unsere jeweiligen Entschädigungs-Anpassungen zu spenden – immerhin knapp 3.000 Euro pro Person.

Kinder + Demokratie + Kultur = Mini-München

Für mich war rasch klar, dass ich etwas für Kinder, die Vergessenen der Pandemie, tun will. Außerdem sollte es bei uns im Münchner Osten sein und – na klar – mit Kultur zu tun haben. Und eine Prise Demokratie wäre auch nicht schlecht, oder? In der Zeitung las ich dann von Mini-München, einem meiner Münchner Lieblings-Projekte, das heuer 40 Jahre alt wurde und weltweit Schule gemacht hat. Pandemiebedingt verteilte sich die Spielstadt diesmal über ganz München. Bei uns im Osten waren der Ostpark mit Theatron und das Schulzentrum Quiddestraße zentrale Standorte. Natürlich bräuchte Mini-München dauerhaft eine feste Heimat. Aber dank der Ausnahmesituation hatten die Kinder und Teens aus Neuperlach endlich auch mal ein tolles Angebot direkt vor der Haustür.

Zeit für die Kinderuni und Geld für eine „Straße der Kultur“

Kinder und Jugendliche bauen bei dem vom Stadtjugendamt organisierten Projekt eine Stadt, leben eine Stadt. Ich wollte Zeit und Geld spenden: So unterrichtete ich an der Mini-München-Uni ein Seminar „Mitreden, mitmachen – warum Demokratie wichtig ist“. Eigentlich dürfen Erwachsene nur mit Visum in die Spielstadt. An der dortigen Uni kann man aber als Gast-Lehrkraft neben Kinder-Profs gut unterkommen.
Ich war kurz vor den Mini-München-Wahlen da. Dinge wie „Wir brauchen eine Polizei“ und „Wir müssen unabhängiger von Zentral MiMü werden“ erinnerten mich schon ziemlich an die „echte“ Politik. Darüber hinaus erwies sich manch eine Mini-Münchner Einrichtung als besser organisiert als das reale „große“ Vorbild. Und weil man ab 3.000 Euro eine Straße bekommt, legte ich auf die festgelegte Spendensumme noch was drauf, und da war sie: die

Straße der Kultur

Wer junge Menschen kennt, die Mini-München noch nicht kennen: im Hinblick auf nächstes Jahr weitersagen, hingehen! Ob Teilnehmer*in, Volontär*in oder erwachsener Zaungast wie ich:

Mini-München ist ein Erlebnis, das bleibt.

Ein Klick auf die Bilder führt zu meinen Eindrücken und den Geschichten, die hinter dem jeweiligen Bild stecken. Mit Pfeiltasten kannst Du Dich dann durch alle Geschichten klicken.


Fotocredit und danke für die fotografische Begleitung an Chris Mueller eyeamchris.com

Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Sofortprogramm für mehr Lehrkräfte an Förder-, Grund- und Mittelschulen

Auch an den zahlreichen Förder-, Grund- und Mittelschulen meines Stimmkreises fehlen akut Lehrkräfte. Deshalb habe ich mit meinen Fraktionskolleg*innen gefordert, ein „Sofortprogramm Lehrkräftegewinnung“ aufzulegen und für das Jahr 2020 mit 39,2 Mio. Euro auszustatten.

Zum Antrag geht’s hier:
Nachtragshaushaltsplan 2019/2020: Sofortprogramm für mehr Lehrkräfte an Förder-, Grund- und Mittelschulen

„Kleine Anfrage“ – AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

Ich frage die Staatsregierung, ob Schülerinnen und Schüler indischer Abstammung anlässlich des Lichterfestes Diwali von der Schulpflicht befreit werden können, wenn nein, wie ist dies begründet und an welchen Feiertagen können Kinder der jeweiligen Religionsgemeinschaften befreit werden?

Zur Antwort geht’s hier:

AzP „Schulpflichtbefreiung an Diwali“

„Kleine Anfrage“ – AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

Ich frage die Staatsregierung, wie sie das unter anderem im BR, im Deutschlandfunk, in der „Süddeutschen Zeitung“ besprochene Vorwort der Festschrift zum 65.Geburtstag Siegfried Mausers bewertet, wie sie den durch die darin enthaltenen Formulierungen entstandenen Imageschaden für die Bayerische Akademie der Schönen Künste und die Hochschule für Musik und Theater München bewertet und welche konkreten Maßnahmen sie unternimmt, um diesen Imageschaden abzuwenden?

Zur Antwort geht’s hier:

AzP „Bewertung Imageschaden Festschrift Mauser“

Antrag zu familienfreundlicher Kunst und Kulturförderung II

Die Staatsregierung wird aufgefordert, staatliche Förderprogramme, Stipendien und Residencies um die Möglichkeit zu erweitern

a) Kinderbetreuung förderfähig zu machen im Falle von Förderprogrammen

b) Kinderzuschläge zu erhalten im Falle von Stipendien

c) Künstlerinnen und Künstlern mit Kindern den Antritt einer Residency oder eines Reisestipendiums durch die Vergabe zusätzlicher Mittel für vor Ort entstehende Kinderbetreuungskosten zuermöglichen.

Antrag zu Meldesysteme auch in Bayern für antisemitische Vorfälle an Schulen aufstellen

Die Staatsregierung wird aufgefordert, nach dem Vorbild von Berlin und Baden-Württemberg, auch in Bayern ein Erhebungs- und Meldesystem bzgl. antisemitischer Vorfälle an Bayerns Schulen aufzustellen. Ein solches System erfordert zum einen eine Meldepflicht der Schulen im Hinblick auf antisemitische Vorfälle, zum anderen die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, die den Betreffenden beratend und unterstützend zur Seite steht und Maßnahmen koordiniert.

Zum Antrag geht’s hier:

Antrag zu Meldesysteme auch in Bayern für antisemitische Vorfälle an Schulen aufstellen

Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier:

Beschlussempfehlung und Bericht

„Kleine Anfrage“ – AzP „Duales Studium ‚Film‘ an der Hochschule Ansbach“

Ich frage die Staatsregierung, wie weit die Einrichtung des dualen Studiengangs Film an der Hochschule Ansbach vorangeschritten ist, an welchen Standorten die unterschiedlichen Lehrveranstaltungen angeboten werden und wie sich die Kostenentwicklung gestaltet?

Zur Antwort geht’s hier:

AzP „Duales Studium „Film“ an der Hochschule Ansbach“

Dringlichkeitsantrag „A 13 für alle –Arbeit von Grund- und Mittelschullehrkräften endlich wertschätzen“

Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Konzept zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes vorzulegen, mit dem die Besoldung von Grund-und Mittelschullehrkräften auf die Besoldungsgruppe A 13 angehoben wird. Dies soll zunächst durch die Anhebung der Eingangsbesoldung und in weiteren Schritten durch die sukzessive An-hebung aller Erfahrungsstufen nach A 13 erfolgen. Für nicht verbeamtete Lehrkräfte ist eine entsprechende Lösung zu finden.

Zum Antrag geht’s hier:

Dringlichkeitsantrag A 13 für alle –Arbeit von Grund- und Mittelschullehrkräften endlich wertschätzen

Zum Abstimmungsergebnis geht’s hier:

Beschlussempfehlung und Bericht

Haushalts-Antrag: Wahlversprechen einhalten, VFX-Studiengang mit Mitteln ausstatten!

Null Euro statt der zugesagten 4,6 Millionen? Keine Umsetzung des versprochenen VFX-Studiengangs an der HFF München? – Nicht mit uns!

Sehr viel Spaß macht Oppositionsarbeit immer dann, wenn man wirklich Dinge bewegen kann. Mit unserem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020 „Zusage umsetzen: HFF München mit Studienschwerpunkt „Digitale Bildgestaltung“ ausbauen.!“ erinnern wir die CSU-FW-Regierung gerne an im Wahlkampf gegebene Versprechen.

Hier unser Haushaltsantrag, mit dem wir die CSU an ihre eigenen Beschlüsse erinnern.

Weiterlesen:

Antrag auf einen Bericht zu den Missbrauchsvorfällen an der Hochschule für Musik und Theater München

Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst umgehend, spätestens jedoch bis Ende des ersten Quartals 2019, mündlich und schriftlich über folgende Themenkomplexe zu berichten:

-die weitere Aufarbeitung der Missbrauchsvorfälle an der Hochschule für Musik und TheaterMünchen (HMTM)

-die Arbeit und bisherige Ergebnisse der dazu an der HMTM eingesetzten Kommis-sion;

-die Suspendierung des Kanzlers der HMTM und die gegen ihn erhobenen disziplinarrechtlichen Vorwürfe betreffend der Auszahlung von Geldern an Siegfried Mauser.

Zum Antrag gehts hier:

Antrag auf einen Bericht zu den Missbrauchsvorfällen an der Hochschule für Musik und Theater München

Zum Abstimmungsergebnis gehts hier:

Beschlussempfehlung und Bericht

„Kleine Anfrage“ – AzP zur Abschiebung an der Berufsschule Balanstraße

Angesichts der Abschiebung eines gut integrierten Schülers an der Berufsschule zur Berufsintegration Balanstraße 288, München, nach Afghanistan, wenige Monate vor Erlangung seines Mittelschulabschlusses und Beginn der von ihm angestrebten handwerklichen Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker, frage ich die Staatsregierung, auf welcher Grundlage dieser Schüler dringend abgeschoben werden musste, wie die Staatsregierung die Ziele, Aufgaben und integrative Leistung der Schule bewertet und wie diese langfristig aufgestellt und gefördert werden soll, um diese Aufgaben wahrzunehmen?

Zur Antwort gehts hier:

AzP zur Abschiebung an der Berufsschule Balanstraße

„Kleine Anfrage“ – AzP zur Zielvereinbarung mit Kunsthochschulen

Nachdem die Zielvereinbarungen mit den Kunsthochschulen Ende 2018 auslaufen, frage ich die Staatsregierung, ob die Zielvereinbarungen verlängert wurden bzw. werden, welche Hochschulen hinsichtlich der Frauenförderung und Gleichstellung die Ziele nicht erreicht haben und welche Maßnahmen die Staatsregierung zukünftig plant, um die Vorgaben erfüllen zu können?

Zur Antwort gehts hier:

AzP zur Zielvereinbarung mit Kunsthochschulen