Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise: Meine Frage an Digitalministerin Judith Gerlach zum Umgang mit Kinoprogrammprämien

Liebe Judith Gerlach, sehr geehrte Frau Staatsministerin!

Seit dem Jahr 2019 hat Ihr Ministerium, auch bedingt durch die Corona-Pandemie, die Filmtheaterprogrammprämien, Auszeichnungen für besonders gute, kulturelle programmliche Arbeiten unserer bayerischen Kinos kontinuierlich und auch wirklich deutlich erhöht. In 2019 und 2020 bekamen zum Beispiel Kinos aus Aschaffenburg, Bad Füssing, Bad Wörishofen, Bamberg, Fürth, München und aus 50 anderen Kommunen die Preise. Die Auszeichnungen sind Preise für herausragende Arbeit. Sie waren nie für die Existenzsicherung gedacht.

Meine Frage ist: Wir haben Kenntnis von Fällen und Unterlagen gesehen, in denen die LfA bei der Abrechnung der Corona-Hilfen die Filmtheaterprogrammprämien als Einkünfte gewertet hat und so hier in Bayern durch die Hintertür staatliche Mit- tel von den besten und fleißigsten Filmtheatern wieder eingesammelt hat. Wie viele Kinos betrifft das, und um welche Rückforderungssummen geht es?

Hier meine Frage zum Nachhören:

Und hier geht’s zur Antwort von Staatsministerin Gerlach: