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Schriftliche Anfrage zur LSBTIQ*-Vertretung in Rundfunkrat und Medienrat

14. Mai 2021

Rundfunk-, Hörfunk- und Medienrät*innen deutscher öffentlich-rechtlicher Sender und Landesmedienanstalten sollen in ihrer Zusammensetzung einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. So finden sich unter ihnen Vertreter*innen zum Beispiel aus den Bereichen Tourismus, Journalismus, aus Kirchen, Handwerk und Handel, aus den Bereichen Migration und aus Behindertenverbänden. Um dem gesetzlichen Anspruch der
gesellschaftlichen Bandbreite gerecht zu werden, wird die Zusammensetzung der Räte regelmäßig evaluiert. In Bayern betrifft das auf Basis des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes sowohl den Rundfunkrat (RR) des Bayerischen Rundfunks (BR) als auch den Medienrat (MR) der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM).

Die gesellschaftliche Bandbreite ist allerdings weitaus vielfältiger als die Berufsgruppen und Glaubensrichtungen, die bisher in Rundfunk- und Medienrat vertreten sind. Andere Sender haben hier eine weitaus modernere Zusammensetzung der Gremien. So ist seit 2014 im ZDF und später auch beim WDR, RB, SR und beim Deutschlandradio eine Vertretung von LSBTIQ*-Personen im entsprechenden Kontrollgremium vertreten.

Medienberichten nach werden MDR und RBB nach der nächsten Novellierung der entsprechenden Gesetze auf Landesebene ebenfalls einen Sitz für LSBTIQ*-Menschen erhalten. Auch in Bayern wäre eine Novellierung des maßgeblichen Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes die Basis für eine Neubesetzung von RR und MR.

Vor dem Hintergrund, dass mit MDR und RBB dann fünf von neun Landesrundfunkanstalten der ARD sowie das ZDF und das Deutschlandradio LSBTIQ*-Personen durch
eine Queer-Vertretung berücksichtigen, fragen wir die Staatsregierung:

Zur Antwort geht’s hier: