schriftliche Anfrage zum Ankauf und Anmietungen des Freistaates Bayern für Kultur- und Museumbauten

Ich frage die Staatsregierung:

1.1 Welche Kultur- und Museumsbauten wurden vom Freistaat Bayern in den letzten 20 Jahren gebaut (bitte inklusive genauer Beschreibung von Projekt und Projektumfang inklusive nutzbarer Fläche, ursprünglich avisierter Kosten, Beginn der Planungen, Abschluss der Bautätigkeit, letztendliche Baukosten)?
1.2 Falls für die jeweiligen Projekte ein Grundstück erworben wurde, wie hoch waren jeweils die Kosten für den Grundstückskauf (bitte den jeweiligen Zeitpunkt mit angeben und detailliert aufschlüsseln nach Projekt)?
1.3 Wie hoch waren jeweils die jährlichen Gesamtkosten für Bau- und Grundstücksankäufe sowie Erbbauzinsausgaben für realisierte und geplante staatliche wie nichtstaatliche Kultur- und Museumsbauten in den letzten 20 Jahren (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

2.1 Für welche Kultur- und Museumsbauten sind durch den Freistaat in den letzten 20 Jahren PPP-Verträge (PPP = Public Private Partnership) geschlossen worden (bitte inklusive genauer Beschreibung von Projekt, Projektumfang, Projektrahmenbedingungen, inklusive nutzbarer Fläche, Projektpartner bzw. Vermieter, Zuwendungsnehmer, Laufzeit, jährliche Miethöhe, Quadratmeterpreis, ggf. Rückfallkonditionen an den Freistaat)?
2.2 Weshalb wurde jeweils auf dieses Finanzierungsinstrument zurückgegriffen?
2.3 Falls für die unter Frage 1.1 fallenden Projekte ein Grundstück in Erbbaurecht genutzt wurde, wie hoch waren jeweils die Kosten für den Erbbauzins pro Jahr (bitte detailliert aufschlüsseln nach Projekt)?
3.1 Wann wurde der jeweilige Erbbaurechtsvertrag geschlossen (bitte detailliert aufschlüsseln nach Projekt)?
3.2 Wie lange läuft jeweils der zugrunde liegende Erbbaurechtsvertrag (bitte detailliert aufschlüsseln nach Projekt)?
3.3 Wann ist der jeweilige Erbbaurechtsvertrag erstmals neu verhandelbar (bitte detailliert aufschlüsseln nach Projekt)?

4.1 Für welche Kultur- und Museumsbauten sind durch den Freistaat in den letzten 20 Jahren Mietverträge abgeschlossen worden (bitte inklusive genauer Beschreibung von Projekt und Projektumfang inklusive nutzbarer Fläche, Vermieter, Zuwendungsnehmer, Laufzeit, jährlicher Miethöhe, Mietpreis/m²)?
4.2 Für welche der Anmietungen standen alternative Grundstücke und/oder Immobilien aus dem Besitz des Freistaates zur Verfügung (bitte den Grund für die Anmietung mit angeben)?
4.3 Für welche staatlichen oder nichtstaatlichen Kultur- und Museumsprojekte hat der Freistaat Bayern in den letzten 20 Jahren einen Investitionszuschuss an den Vermieter ausbezahlt (bitte aufschlüsseln nach Zuwendungsnehmer, Projekt, Höhe des Zuschusses und Begründung im Einzelnen)?

5.1 Für welche nichtstaatlichen Kultur- und Museumsprojekte hat der Freistaat Bayern in den letzten 20 Jahren die Übernahme von Mietkosten vertraglich zugesagt (bitte aufschlüsseln nach Zuwendungsnehmer, Projekt, Laufzeit des Mietvertrags, jährlicher Miethöhe, nutzbarer Fläche, Mietpreis/m²)?
5.2 Falls nur ein Teil der jährlichen Mietkosten übernommen werden, wie hoch ist der jeweilige prozentuale Anteil (bitte nach Projekten aufschlüsseln)? Bei welchen Anmietungen oder Mietübernahmen waren die Immobilien
Freistaat Bayern oder Dritte in die Entscheidungsfindung, Beratung, Begutachtung, Ausgestaltung und/oder in den Abschluss der Mietverträge eingebunden (bitte detailliert Art und Umfang der Beteiligung beschreiben)?

6. Bei welchen Anmietungen oder Mietübernahmen waren die Immobilien Freistaat Bayern oder Dritte in die Entscheidungsfindung, Beratung, Begutachtung, Ausgestaltung und/oder in den Abschluss der Mietverträge eingebunden (bitte detailliert Art und Umfang der Beteiligung beschreiben)?

7. Wie hoch waren die jährlichen Gesamtmietkosten für staatliche wie nichtstaatliche Kultur- und Museumsbauten, für die der Freistaat Bayern Mietkosten übernommen hat oder übernimmt bzw. Mietverträge abgeschlossen hat, in den letzten 20 Jahren (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

8.1 Für welche Kultur- und Museumbauten hat der Freistaat Bayern in den vergangenen Jahren Grundstücke veräußert (bitte einzeln mit Veräußerungsdatum auflisten)?
8.2 Welche dieser Veräußerungen erfolgten gegebenenfalls freihändig?

Hier geht’s zur Antwort der Staatregierung: